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Berlin, 8. Juli. Der Ministerpräsident sür den Freistaat Preußen hat beim Reichsrat Einspruch gegen die vom Reichs­tage mit Zweidrittelmehrheit beschlossene Besriedignngs- amirestie - Femeamnestie — erheben lassen.

Schutz dem Mittelstand und dem Gewerbe.

Stuttgart, 8. Juli. Die Württ. Bürgerpartei, die Ab­geordneten Dr. Hölscher, Hermann, Hiller und Dr. Wider haben im Landtag eine Reihe von Anträgen eingebracht, die besonders dem mittelständischen Gewerbe Schutz verschaffen sollen. Gegen Auswüchse des Hausierhandels wurden folgende Anträge gestellt: „Der Landtag wolle beschließen, das Staats- Ministerium zu ersuchen, bei der Reichsregiernng Schritte da­hin zu unternehmen, daß in die Gewerbeordnung folgende Bestimmungen ausgenommen werden: 1. 8 56 c Absatz III: Ein Verbot zur Benutzung von Gast- und Schankstätten als unmittelbare Verkaufsstellen für den Gewerbebetrieb im Um­herziehen, namentlich auch für Wanderlager. 2. Zu H 57 d als Punkt 5 hinzuzusetzen: Wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden in bezug auf die­sen Gewerbebetrieb dartun. 3. Im tz 60 Satz 1 durch folgende Bestimmungen zu ersetzen: Der Wandergewerbeschein wird sür die Dauer des Kalenderjahres erteilt. Er berechtigt den Inhaber, das bezeichnet« Gewerbe nach Entrichtung der daraus haftenden Landessteuern in dein Bezirk der ausstellenden oberen Verwaltungsbehörden zu betreiben. Dix Erteilung eines Wandergewerbescheins ist zu versagen, wenn ein Be­dürfnis zur Ausstellung von Wandergewerbescheinen für Aus­übung des betreffenden Gewerbes im Bezirke der Behörde nicht besteht oder sobald sür das Gewerbe, sür das der Schein naclMsucht wird, die den Verhältnissen des Verwal­tungsbezirks der Behörde entsprechende Anzahl von Wander­gewerbescheinen erteilt worden ist. Zu dem Gewerbebetriebe in einem anderen Bezirk ist die Ausdehnung des Wander- gewerbeWines durch die zuständige Behörde dieses Bezirks erforderlich. Die Ausdehnung wird versagt, wenn ein Be­dürfnis zur Ausübung des betreffenden Gewerbes in dem Be­zirk der Behörde nicht besteht oder sobald für die den Ver­hältnissen des Bezirks entsprechende Anzahl von Personen Wandcrgewerbescheine bereits erteilt oder ans den betreffenden Bezirk ausgedehnt sind- Zu H 41 g der Gewerbeordnung ist zu fordern, daß dieser auch ans den Warenverkauf aus Auto­maten angewendet ward. Der Warenverkauf aus Automaten muß hinsichtlich der Verkaufszeit den gleichen Beschränkungen unterliegen, die für den örtlichen Einzelhandel festgelegt sind, lieber die privatwirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand wurden folgende Anträge eingebracht: Der Landtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen: i. eine gesetzmäßige Festlegung zu veranlassen, die die wirtschaftlichen Betätigungen zu den sozialen, kulturellen und Verwaltungs­ausgaben der öffentlichen Hand gehören; 2. alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um eine Schädigung der Privatwirt­schaft durch privatwirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand zu verhindern; 3. den öffentlich-rechtlichen Wirtschafts­vertretungen ein Einspruchsrecht gegen privatwirtfchaftliä>e Unternehmungen der öffentlichen Hand zu geben; 4. zu ver­anlassen, daß alle Privatwirffchastlichen Betriebe der öffent­lichen Hand, die der Privatwirtschaft Konkurrenz um den Absatz an Privatabnehmer machen, den gleichen steuerlichen Belastungen unterworfen werden, die der Privatwirtschaft auferlegt sind. Ein letzter Antrag auf ein Warenhausgesetz lautet: Der Landtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen, mit allem Nachdruck dafür einzntreten, daß zur Verwirklichung des Art. 164 der Reichsverfassung (Schutz des Mittelstandes vor Untergang und Aufsaugung) beschleunigt nn Warenhaussteuergesetz erlassen wird und daß für die Neu- emchtung von Warenhäusern eine Bedürfnisprüfung vor­gesehen wird, an der die Industrie- und Handelskammern, me Handwerkskammern maßgeblich zu beteiligen, sowie auch die wirtschaftlichen Berufsvertretungen von .Handel und Ge­werbe zu hören sind.

Separatistenfeme in Trier.

Trier, 7. Juli. In der Nacht zum Montag gegen 2 Uhr mm es zu einem Sturm auf das Saus des separatistischen Malermeisters Paul Herwig in Trier. Eine aufgeregte Menge sammelte sich im Anschluß an die Befreiungsseiern, die abends in den Lokalen der Stadt stattfanden, vor dem- Hause und zertrümmerte sämtliche Fensterscheiben. Das Ueberfall- kommando wurde dreimal herbeigerufen. Es gelang ihm je- wch nicht, die aufgeregte Menge zu zerstreuen. Erst als in aein gesamten Straßenzug das elektrische Licht gelöscht wurde, zerstreute sich die Menge. Gestern nachmittag 3 Uhr kam erneut eine große Menschenmenge vor dem Hause zusammen. Einzelne Burschen drangen in das Haus ein und zerschlugen alles, was nicht niet- und nagelfest war. Es gelang dem ueberfallkommando der Polizei, die Menge zu verdrängen, -as Haus wurde völlig abgesperrt.

Korruptionsskandal Nientimp.

Essen, 8. Juli. Der Korruptionsskandal Nientimp zieht, wie es scheint, noch iveitere Kreise. Jetzt wird bekannt, Laß

Schwager des Zentrumsabgeordneten Nientimp, der Syn- des Jnnungsausschusses, Bernhard Ostwald, der gleich- Stadtverordneter des Zentrums in Bochum ist, im ^twlpunkt einer großen Schiebung steht. Der Jnnungs- »UMch cn Bochum hat im Jahre 19S3 während der Zeit der ^Mabsttznng ganz erhebliche Zuwendungen des Reichswohl- ^EwcnisteNums erhalten, um der Not des Handwerks ab- Meffen. Wie jetzt gemeldet wird, find diese Beträge zum au von Ostwald sür persönliche Zwecke verwendet worden.

Man glaubt in Bochumer Handwerkskreisen, daß Ostwald seine Schiebung nicht ohne Mitwisser habe durchführen können, so daß noch weitere Personen mit in die Affäre hineingezogen werden dürften. Der Abgeordnete Nientimp soll, wie hier bekannt wird, trotz aller Vorstellungen aus Zentrumskreisen sein Reichstagsmandat immer noch nicht niedergelegt haben. Auch ist ein Antrag seinerseits auf Aufhebung der Immu­nität bisher nicht gestellt worden. Nientimp hat seinen Auf­enthaltsort von Wörishofen nach Münstereifel verlegt.

Kommunistische Ausschreitungen in Bremen.

Bremen, 7. Juli. Im Laufe des gestrigen Tages kam es hier wiederholt zu schweren Zusammenstößen zwischen Kom­munisten und Polizei. Die Kommunisten hatten schon seit Tagen durch Flugblätter und Mundpropaganda zu Kund­gebungen gegen den für gestern vorgesehenen Stahlhelm- Werbemarsch ansgefordert. Auch an die Polizeibeamten waren Flugblätter gerichtet, nicht gegen die Arbeiterschaft zu kämp­fen. Der Stahlhelmzug wurde von kommunistischen Mitläu­fern mit Steinen beworfen. Als die Ruhestörer auch gegen die Polizei mit Steinen, Flaschen, faulen Eiern und Stink­bomben vorgingen, griffen die Beamten energisch durch. Zahl­reiche Personen wurden festgenommen. Unter ihnen befanden sich mehrere, bei denen offene Messer gefunden wurden. Bei den Zusammenstößen wurden Polizeibeamte und Kommuni­sten verletzt. Eine Abteilung berittener Polizei, der die Ruhe­störer in die Zügel fielen, mußte mit der blanken Waffe Vor­gehen. Die Abfahrt der einzelnen Stahlhelmzüge mußte durch umfangreiche Polizeiabteilungen gesichert werden. Auf einen Zug, der in die Unterwesergegend fuhr, wurde von Kommu­nisten geschossen. Ein Stahlhelmmann erlitt Schußverletzungen. Insgesamt wurden 25 Personen festgenommen und ins Ge­fängnis eingeliefert, unter ihnen der kommunistische Bezirks­leiter Taube, der Mitglied der Bremer Bürgerschaft nt. Taube wurde trotz seiner Immunität verhaftet, da er auf frischer Tat ertappt worden ist.

Vertagt - oder gescheitert?

Berlin, 8. Juli. Die Verhandlungen sind vorläufig ge­scheitert, und ob sie im Oktober wieder ausgenommen werden können, wissen die Götter. Auch wer sich bisher noch in allerlei Hoffnungen wiegte, wird setzt zu bekennen haben: Frankreich bleibt bei seiner alten Taktik, hält an seiner starren Methode fest, jedes Zugeständnis an Deutschland sich immer von neuem abkaufen zu lassen. Ein demokratisches Blatt, der „Berliner Börsenkurier", findet dafür die Formulierung: „Wieder hat Frankreich für das Zugeständnis der früheren Räumung des ihm für immer verlorenen Saargebiets unter Ansetzung von Daumenschrauben von Deutschland wirtschaftliche Kompensa­tionen zu erreichen versucht, die jenseits der ohnehin schon so harten Bestimmungen des Friedensvertrags liegen." Wir möchten glauben, daß hinter der zögernden, von Anfang an sichtlich aus Sabotage angelegten Taktik der Franzosen noch etwas anderes lag: die Hoffnung, auf die Art doch noch etwas von der traditionellen französischen Rhempolitik retten zu können. Das ist auch die Auffassung der „Deutsckien Allgemei­nen Zeitung", die das Resultat der Verhandlungen also zu­sammenfaßt: „Eine Enttäuschung für diejenigen, die glauben, den Franzosen komme es nur auf ein Geschäft an- Eine Lehre dafür, daß zwischen Geschäft und Politik in Frankreich immer die letzte den Vorrang hat. Eine bittere Enttäuschung für diejenigen, die die Liquidation des Krieges wenigstens im Westen zum Abschluß bringen wollten."

Nur geringe Hoffnung.

Paris, 8. Juli. Ans den zahlreichen Kommentaren der französischen Presse zur Unterbrechung der Saarverhandlun- gen kommt immer wieder zum Ausdruck, daß auf eine erfolg­reiche Wiederaufnahme der Besprechungen im Oktober nur sehr geringe Hoffnungen bestehen. Während der monatelangen Verhandlungen sei nicht eine einzige Sondereinigung erzielt worden und da die Deutschen jede Idee einer Grubenteilnng zurückweisen, besteht nach der französischen Meinung nicht ein- nml die Möglichkeit irgend einer Verständigung. Frankreich habe, so betont der „Petit Parisien", bei einer Fortsetzung des gegenwärtigen Zustandes nichts zu verlieren (!), das Deutsche Reich müsse aber Vorschläge unterbreiten und zwar sowohl im Interesse der Saar wie in seinem eigenen Interesse, denn von dieser Verständigung aus wirtsämftlichem Gebiet hänge die Einleitung einer fruchtbaren deutsch-französischen Zusammenarbeit ab. „Die deutschen Vorschläge betreffs des Rückkaufpreises der Kohlengruben waren so unbedeutend, daß die Fortsetzung der Besprechungen für den Augenblick sich als unmöglich erwies," schreibt der gemäßigte „Paris Soir". Das „Journal" erklärt, wenn man bei den Verhandlungen jemals zu einem positiven Schluß kommen wolle, so müsse eine radi­kale Aenderung ans deutscher Seite eintreten. Das schlimmste, was sich für Frankreich vollziehen könne, sei, daß es sich nach 5 Jahren in derselben Lage befinden werde wie jetzt. Bis dahin habe Frankreich aber noch die Möglichkeit, zu versuchen, die Saareinwohner besser über ihre wahren Interessen auf­zuklären.—Diese französischen Stimmen sind Rückzugsgefechte. In Wirklichkeit hat Frankreich keine Neigung, sich durch eine Volksabstimmung im Saargebict blamieren Zu lassen, und keine Hoffnung, das voraussichtliche Ergebnis der Volks­abstimmung beeinflussen zu können. Es hält aber mit einer gewissen Hartnäckigkeit an der Vorstellung fest, daß Deutsch­land die frühere Rückgliederung der Saar hoch, sehr hoch bezahlen werde, sogar mit der Verewigung des französischen Einflusses. Diese Vorstellung ist irrig, und der Abbruch der Verhandlungen hat dies deutlich genug bewiesen. Nachdem Frankreich, um die Wahrheit zu sagen, uns die Bodenschätze des Saargebiets stahl, wäre es geradezu widersinnig, wenn

Deutschland auch nur den kleinen Finger böte, die uns gestoh­lenen Objekte zurückzutausen.

Ausland.

Paris, 8. Juli. Die Pariser Presse ist erleichtert, daß Italiens Antwort auf das Briand-Memorandum nicht ableh­nend ausgefallen ist, kritisiert aber die Einzelheiten heftig- Italiens Antwort zum Briand-Memorandum.

^ Paris, 7. Juli. Die italienische Regierung hat dem fran­zösischen Botschafter in Rom ihre Antwort ans das Briand- Memorandum übermittelt. Mussolini hat sich nicht mit einer kurzen Beantwortung der ausgestellten Fragen begnügt, son­dern eine Anzahl von Anregungen gegeben. Im Prinzip er­klärte Mussolini sich mit einer Staatenföderation in Europa einverstanden. Doch darf man nicht einfach einen „Völker­bund für Europa" schaffen wollen. Auch die Türkei und Ruß­land müßten in den Bund eingegliedert werden. In organisa­torischer Hinsicht schlägt Mussolini vor, je einen Vertreter Pro Staat in den gemeinsamen Ausschuß zu entsenden, damit die Rechte der kleinen Staaten gewährleistet werden. Eine Ueber- spitznng der kontinentalen Zusammenfassung würde die Bil­dung anderer kontinentaler Gruppierungen zur Folge haben und dadurch die Einheit des Völkerbundes bedrohen. Die faschistische Regierung sei der Ansicht, daß diese Entwicklung nicht darin bestehen könne, daß das System der Sicherheit in den Vordergrund geschoben werde, während die Abrüstungs- Verpflichtungen unerfüllt blieben und Las mühsam ansgebaute System der Sicherheit bedrohten. Die italienische Antwort unterstreicht zum Schluß, daß der Ausgangspunkt sür die Bil­dung der europäischen Union die allgemeine Herabsetzung der Rüstungen sein müsse. Das sei in der französischen Denk­schrift nicht klar genug formuliert.

Kommunistische Wühlarbeit im englischen Heer.

London, 8. Juli. Aus eine Anfrage im Unterhaus mußte der Generalstaatsanwalt zugeben, daß von kommunistischer Seite eine sehr weitverbreitete Agitation getrieben worden sei mit dem Ziel, die Soldaten des englischen Heeres zur Fahnen­flucht und Dienstverweigerung zu veranlassen. Es sei bisher nicht gelungen, die Druckerei ausfindig zu machen, in der die Broschüren gedruckt worden seien. Nur in einer Garnison habe man die Verteiler der kommunistischen Literatur fest­genommen und ein Strafverfahren durchführen können. Die Ausrufe an die Soldaten sind in einem Kuvert verteilt worden, die die Aufschrift trugen: „Der sicherste Derbytyp."

Vorstoß gegen Mardonald.

London, 8. Juli. Am Mittwoch oder Freitag wird die Regierung in der Anssprache über den konservativen Schutz­zollantrag zu dem Bankiermanifest über den Freihandel im Empire Stellung nehmen müssen. Der von Baldwin und Neville Chamberlain eingebrachte Antrag, der das Bedauern darüber ausspricht, daß die Regierung Schutzzölle abbaute, statt das Schutzzollsystem auszubauen, ist bereits gestern nacht in einer außerordentlichen Sitzung des Kabinetts erörtert worden. Falls der Antrag keine Umgestaltung erfahren sollte, wird er mit den Stimmen der Arbeiterpartei und der Liberalen abgelehnt werden.

Abmarsch der Lappo-Leute.

Helsingfors, 8. Juli. Der Abmarsch der Lappoleute ging ebenso geordnet vor sich, wie der Einzug- Irgendwelche ernste Zusammenstöße sind bis jetzt nicht bekannt geworden. Ms die Kommunisten versuchten, eine Kundgebung gegeni 'die Lappoleute zu veranstalten, ergriffen die Lappoleute die Rädelsführer und hielten sie fest, bis der Zug der Lappoleute vorbcimarschiert war. Der finnländischen Polizei ist es ge­lungen, mehrere kommunistische Abgeordnete, die sich verborgen hielten, zu verhaften. Außerdem hat die Helsingsorser Polizei das kommunistische Arbefterhaus, die kommunistisckie Druckerei und das Haus einer kommunistischen Vereinigung geschlossen.

Aus Stadt und Bezirk

— Der Herr Staatspräsident hat den im Wartestand be­findlichen Gerichtsvollzieher Ecker, früher bei dem Amts­gericht Neuenbürg, seinem Ansuchen gemäß in den bleibenden Ruhestand versetzt.

(Wetterberichts Bon Spanien ist ein Hochdruck gegen Mitteleuropa vorgedrungen. Für Donnerstag und Freitag ist immer noch mehrfach heiteres, vorwiegend trockenes Wetter zu erwarten.

Birkenfeld, 7. Juli. Sonntag früh um 6 Uhr versam­melte sich eine stattliche Anzahl Wanderlustiger- am Markt­platz zum Marsch nach Obernhausen, wo wir im Grund das neurenovierte Wochenendhaus eines hiesigen Bürgers besich­tigten, dann gings durch Tannenwald über die Wilhelmshöhe nach der Schwärmer Warte. Hier kurze Rast und lohnende Ausschau in die nähere und weitere Umgebung- Nach drei­stündiger Wanderung erreichten wir das hochgelegene Neusatz Hier kurze Rast, dann Aufbruch' nach dem Ziel Bernstein mit herrlicher Fernsicht, dann Abstieg' nach Herrenalb, wo der „Ochsen" eine gute Gaststätte bot. Das städtische Freibad wurde besichtigt. Noch eine kurze Stärkung und wir bestiegen das Verkehrsauto, das uns wieder zur Wilhelmshöhe brachte, von wo dann der Heimmarsch angetreten wurde. R-

Württemverg

Stuttgart, 7. Juli. (Wege zum Ausbau der Landesivasser- versorgung.) Der Beirat der Landeswasserversorgung, dem Vertreter der Städte Stuttgart, Eßlingen, Ludwigsburg, Feuerbach, Zuffenhausen, Göppingen und Ellwangen als Ber-