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a Berichterstatter hinzusügte: „Ae eine Acra neuer Nachbarrepublik Leine Bedeutung uzclbestimmungen - sich verpflichtet >sung eventueller Regierung hat bis nterreichs in Zen- llem Interesse die seinen wirtschast- u unternahm und stellt wegen seiner ten Kultur seiner Zevölkerung einen nd wirtschaftlichen Das nicht immer chnt ist eine seske epublik die Früchte künftig zu ernten Minister Grands sic, wirksame Mit- l darin besteht, die i ndschast unter de» ! chtigung herzusw! Inen Staates veilj gen WiederauW icht verkannt m- geschätzt, denen de c Weltsriede wch-! it Italien Fremd- ! daß sie in jedem i die treue Fremd-! »nnen.

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Tie Haltung der Wirtschaftspartei.

Berlin, 25. Juiri. Die Wirtschastspartei hat zu heute eine außerordentliche Fraktionssitzung einberusen, zu der auch der augenblicklich in Augsburg weilende Reichssustizminister Dr- öredt herbeizitiert ist. In einer Verlautbarung dazu betont äe, daß 100 Millionen Ersparnis bei einem Etat von 11 Mil­liarden völlig unzureichend sei, daß sie sich jeder neuen steuer­lichen Belastung, die direkt oder indirekt die Wirtschaft trifft, mdersetzen werde, und daß das Heil in der Arbeitslosensrage mir einer Hebung der Arbeitsmoral abhängt.

Tagung des Reichsbunds der Zivildienstberechtigten.

Stuttgart, 24. Juni. Im Anschluß an tue öffentliche Kundgebung vom Sonntag fand im Festsaal der Liederhalle ein Begrüßungsabend durch den Landesverband Württemberg sin die auswärtigen Gäste statt. Mit dieser Begrüßungsfeier batte der Landesverband Württemberg sein ZOjähriges Stif­tungsfest verbunden. Am Montag wurden die öffentlichen ^Handlungen fortgesetzt. Bon seiten der Bundesleitung wurden 3 Vorträge gehalten und zwar über Beamtenfragen und Notgesetze, über Wirtschaftsfragen des Bundes, über Zi- vilversorgung und Bersorgungsrecht. Beim letzten Bortrag von Bundesschrrftleiter Mosbach-Berlin wurde betont, daß die Zivilversorgung meistens mißverstanden werde, und daß dar­unter lediglich die Versetzung der Wehrmacht- und Polizei- tvehr-Angehörigen an den zivilen Beruf zu verstehen sei. Der Redner besprach u. a. die Schwierigkeiten, die beim Uebertritt ans der Wehrmacht und Schutzpolizei in den Zivildienst sich ergeben. Nicht verständlich sei, wenn tausende freier Stellen durch Nicht-Versorgungs-Anwärter besetzt werden, obschon diese bestens vorgebildet und mit einem Anspruch auf eine Stelle ausgestattet seien. Das sei im Zeichen der staatlichen Sparsamkeit unverändlich, well für die nichtverwendeten Ver- soraunasanwärter llebergangsgebührnisse bezahlt werden, vte

Rcich-uiid-Lie «LreL-w je mit 20 Millionen R.M. betasten. Es ist geradezu erstaunlich, daß die Behörden und gesetzgebenden Körperschaften nicht von sich aus die Möglichkeit des Sparens dadurch ergriffen, daß sie die Empfänger von Uebergangsgebühruissen zu produktiver Tätig­keit in der zivilen Verwaltung heranziehen. Dies um so mehr, als letztere einen unbedingten Anspruch auf Beamtenstellen haben. Am Dienstag werden die Beratungen in drei verschie­denen Kommissionen fortgesetzt.

Um die Verfaffungsmätzigkeit der preußischen Smnmelschulen

für am Religionsunterricht nicht teilnehmende Kinder.

Berlin, 24. Juni. Vor dem Staatsgerichtshof begann heute die Verhandlung eines verfassungsrechtlichen ^Streites zwischen der deutschnationalen Fraktion im preußischen Landtag und dem Lande Preußen um die Verfasfungsmäßigkeit des Er­lasses des preußischen Kultusministeriums vom 14. Juni 1928, der die Zusammenfassung von nicht am Religionsunterricht ^nehmenden Kindern in Sammelschulen normiert. Die Ändtagsfraktion beantragte, festzustellen, daß der Erlaß mit der Reichsverfassung und dem preußischen Staatsrecht nicht vereinbar sei. Das Land Preußen, das durch Ministerialrat Dr. Lande! vom Kultusministerium vertreten wurde, machte geltend, daß die durch den Erlaß -getroffene Neuregelung durch Artikel 149 der Reichsverfassung, durch den die Erteilung des Religionsunterrichtes dem freien Belieben der Lehrer und die Teilnahme der Kinder am Religionsunterricht in das Be­lieben der erziehungsberechtigten Personen gestellt sei, bedingt «erde. Das Ministerium habe die beanstandete Maßnahme w Einvernehmen mit dem Reichsministerium des Innern ge­nossen. Auch ein Verstoß gegen Artikel 40 der preußischen Verfassung liege nicht vor, da es sich um den Erlaß eines Nnisteriums handle, nicht aber um eine organisatorische An- «ilnung. -----—--

«,6 Milliarden Bcsatzungskostcn

Berlin, 25. Juni. Nach einer von den Blättern veröffent­lichten Zusammenstellung der Kosten der Rheinlandbesatzung vom Inkrafttreten des Waffenstillstands bis zum 30. Juni 1930 belaufen sich diese auf rund 6,6 Milliarden Reichsmark. In diese Summe sind nicht eingerechnet die persönlichen und sach­lichen Aufwendungen des Reiches für die durch die Besatzung bedingten Reichsbehörden und sonstige Zuwendungen des Reiches für das besetzte Gebiet, wie sie in den Haushaltsplänen des laufenden und der vergangenen Jahre für kulturelle Für­sorge, Saargängerunterstützungen, Westprogramm usw. vor­gesehen sind.

Ausland«

Die slawische Flut.

Nach einem Bericht von Geheimrat Sering im „Archiv für sinnere Kolonisation" 1930 hatte die Neusiedlung in Ostdeutsch­land und Polen in der Nachkriegszeit folgende Ergebnisse:

Ml der Neusiedlungen . ilavon selbständig . . . burch Landzulage vergrößerte Stellen davon selbständig geworden -ummc der Selbständigen lendürg, Tel. 1" riedlungsfläche:

Neusiedlungen ka . .

Anliegersiedlung ba .

Gesamte Siedlungsfläche ba

Ans der vorstehenden Gegenüberstellung geht außerordent­lich klar der ungeheure Druck der slawischen Völker auf die deutsche Ostgrenze hervor. Die Siedlung in den östlichen

!. .8r. W.

Ostdeutschland

Polen

(1919—1928)

(1919—1927)

16127

109100

8444

80600

98079

200 300

27 384

?

35928

80600 ff?

190101

967 900

119441

445800

309542

1413700

Donnerstag den 28 . Znni M«.

88. Jahrgang.

Nachbarländern, insbesondere in Polen, hat in der Nachkriegs­zeit außerordentliche Erfolge gehabt, die ja allerdings auch kein Wunder sind, da man riesige Flächen von Siedlungsland überwiegend den Fremdstämmigen, insbesondere den Deutschen, entschädigungslos oder nur gegen nominelle Entschädigung fortgenommen und zur Verteilung gebracht hat. Insgesamt sind von Finnland bis zur Tschechoslowakei im Lause der letzten 10 Jahre rund 200 l»00 selbständige Neusiedlungen er­richtet worden; zugleich ist eine nicht bekannte, aber sicher sehr- große Zahl von Kleinstellen durch Landzulage selbständig ge­macht worden. Die an der deutschen Ostgrenze in scharfem Tempo entstehenden reinen Bauerndemokratien bilden durch ihre Wehrkraft uud ihren Expansionsdrang für Kie sich leider immer mehr entleerenden und völlig wehrlos gemachtere deut­schen Ostbezirke eine schwere politische Gefahr. Die Stützung des deutschen Ostens, sei es durch ein umfassendes deutsches Osthilsswerk, sei es durch wesentlich verstärkte Bauernsiedlung in den preußischen östlichen Provinzen, die allerdings die Wie­derherstellung der völligen Rentabilität der deutschen Land­wirtschaft zur Voraussetzung hat, ist gerade in Anbetracht der hier mitgeteilten Ziffern eine unbedingte Notwendigkeit.

Die tschechischen Sozialisten drohen.

Prag, 24. Juni. Die sozialdemokratische „Prawo Lidu" glaubt, daß die ungarischen Legitimisten, ermutigt durch die Rückkehr Karols nach Rumänien, tatsächlich Vorbereitungen für eine Wiedereinsetzung der Habsburger in Ungarn treffen- Die Gerüchte, daß es nach der Konferenz der Kleinen Entente zu einer monarchistischen Aktion in Ungarn komm«: solle, sollten die Kleine Entente veranlassen, sich auf ihrer Konferenz mit dieser Frage zu beschäftigen. Das Blatt verlangt, daß die Staaten der Kleinen Entente mit aller Bestimmtheit erklären, daß die Wiedereinsetzung der Habsburger in Ungarn Krieg bedeute.

Pest, 24. Juni. Zu den im Zusammenhang mit der unga­rischen Königssrage verbreiteten Nachrichten wird an zustän­diger Stolle erklärt, daß-slle Gerüchte und Kombinationen, die mit dieser Frage im Zusammenhang stünden, so z. B. auch die Rolle, die man italienischen Militärs Lei der Restauration zuschreiben wolle, in vollem Umfange Erfindungen seien. Der Chef der ungarischen Regierung habe anläßlich seines Aufent­halts in London wiederholt betont, die Königssrage in Ungarn sei nicht aktuell. Der Standpunkt der ungarischen Regierung in dieser Frage habe sich nicht geändert.

Die Arbeitszeit im Kohlenbergbau. — Abschluß der Ausschutz­arbeiten in Genf.

Genf, 24. Juni. Die Kommissionsarbeiten über die ein- heitlickie Regelung der Arbeitszeit im Kohlenbergbau ist heute abgeschlossen worden. Der Entwurf einer Konvention geht jetzt der Vollversammlung der Internationalen Arbeitskou- sereuz zu. Er lehnt sich im wesentlichen an den Vorschlag des internationalen Arbeitsamts an. Der Braunkohlenbergbau ist auf einen deutschen Antrag hin aus dem Entwurf heraus­genommen worden. Die internationale Regelung der Arbeits­zeit beschränkt sich auf den Steinkohlenbergbau, wo nach dem Inkrafttreten der Konvention eine Arbeitszeit von Stun­den zu gelten hat. Unter die Bestimmungen der Konvention fallen alle unter Tage beschäftigten Bergarbeiter im Stein­kohlenbergbau. Ausgenommen ist das Aussichtspersonal. Sonntags- und Feiertagsarbeit ist nur in genau festgelegten Ausnahmefällen zugelassen. Ueberstunden sind nur in eben­falls genau bezeichnet«» Fällen, z. B. aufgrund von Betriebs­störungen, gestattet. Ein Antrag der deutschen Regierung; an 60 Tagen des Jahres insgesamt 60 Stunden Ueberstunden aus wirtschaftlichen Gründen zuzulasseu, ist von der Arbeiter­gruppe einstimmig abgelehnt worden. Die Konvention tritt nach dem Entwurf in Kraft, wenn folgende Länder ratifiziert haben: England, Deutschland, Frankreich, Belgien, Holland, Polen und die Tschechoslowakei. Diese Festlegung der 7 haupt­kohlenproduzierenden Staaten ist von Bedeutung im Hinblick auf das eventuell spätere Zustandekommen einer internationa­len Kohlenkonvention, die eine Marktregelung zum Gegenstand hat. Ob der Kouventionsentwurf die Zustimmung der Voll­versammlung finden wird, ist noch nicht unbedingt sicher.

Herriot zur Habsburger Frage.

Paris, 24. Juni. Der Führer der Radikalen in der fran­zösischen Kammer und ehemalige Ministerpräsident Herriot hielt in Belsort eine Rede, in der er sagte, daß sich über Eu­ropa neue Wolken zusammenballen. Mit deutlicher Anspie­lung auf Ungarn und auf Italien sagte er, daß gewisse Monarchien ihre Rückkehr vorbereiteten und daß Zusammen­hänge sich insgeheim auknüpften. Er empfahl daher die Fort­führung der europäischen Union Briands insbesondere auch im Hinblick aus den »reuen amerikanischen Zolltarif. Ebenso »vre Herriot befaßt sich die gesamte Pariser Presse mit der, wie sic behauptet, bevorstehenden Wiederaufrichtung des Königtums in Ungarn. Allgemein »vird behauptet, daß Erz­herzog Otto mit Unterstützung Italiens und des Papstes dem­nächst als König von Ungarn zurückkehren werde.

Der Kampf Beaverbrooks und Rothermeres gegen Baldwin.

London, 24. Juni. Die Krise, die innerhalb der Konser­vativen Partei infolge des Feldzuges der beiden Presselords Beaverbrook und Rothermerc, sowie der Gruppe „Freihandel des britischen Reiches" gegen Baldwin ausgebrochen ist, führte aus der heutigen Tagung der Konservativen Partei zu einer lebhaften Debatte. Es wurde einstimmig ein Antrag ange­nommen, der Baldwin das Vertrauen zu seiner Führung und Politik ausspricht. Ferner wurde mit erdrückender Mehrheit ein Abänderungsantrag abgelehnt, der sich gegen ein Referen­dum über die Erhebung von Zollabgaben auf Lebensmittel

nichtbritischer Herkunft ausspricht. Baldwin »vandte sich in seiner Rede heftig gegen Beaverbrook und Rothermere, so­wie gegen ihre Presse und erklärte, er werde bis zum Ende ihren Versuch, die Partei zu beherrschen, bekämpfen.

Aus Stadt und Bezirk

— Das Kuttminffterium hat eine Fachlehrstelle für Hand­arbeit an der evang. Volksschule in Schwenningen der un­ständigen Handarbeitslehrerin Maria K'ohberger in Schömberg übertragen.

Neuenbürg, 24. Juni. (Einschneidende Aenderungen im Kriegsbeschädigtenrecht.) Bon der Fürsorgeabteilung des Württ. Kriegerbundes wird mitgeteilt: „Tie von der Reichs­regierung vorgeschlageuen Novellen zum Reichsversorgungs­gesetz und zum Verfahrensgesetz sind am 21. Juni d. I. im Reichsrat verabschiedet und dem Reichstag zur beschleunigten Erledigung zugegangen. Ueber den wesentlichen Inhalt der beiden Novellen teilt der Verband der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen des Deutschen Reichskriegerbunds „Kyff- häuser" folgendes mit: Sieben einigen Aenderungen, die die Durchführung der Heilbehandlung durch die Krankenkassen betreffen, bringt die Novelle zum Reichsversorgungsgesetz in erster Linie scharfe Sperrfristen. Hierdurch soll den Kriegs­teilnehmern mit Wirkung vom 1. April d. I. unmöglich ge­macht werden, noch neue Leiden als Folge einer Kriegsbeschä­digung mit einem Rechtsanspruch aus Reute geltend zu machen. Die Sperrfrist soll auch aus Rentenanträge wegen Verschlim­merung eines anerkannten Dienstbesck-ädigungsleidens aus­gedehnt werden, für das am 1. April d. I. Rente nicht bezogen wurde. Die große Zahl der bisher abgesundenen Kriegs­beschädigten mit einer Erwerbsbeschränkung von 20 Prozent und weniger soll demnach bei Verschlimmerung ihres Leidens nur noch einen Kanu-Anspruch auf Wiedergewährung der Rente haben. Schließlich »ollen die für Kriegerwaisen gewähr­ten Kinderzuschläge aus das Waisengeld ungerechnet werden. Durch die Novelle zum Versahrensgesetz bezweckt die Reichs- regierüng vor allem eine Vereinfachung und dadurch eine Ver­billigung und Beschleunigung des Spruchversahrens vor den Versorgungsgerichten. Äesen Zweck hofft sie zu erreichen durch wesentliche Erweiterung der Befugnis der Kammer- und Senatsvorsitzenden, Einzelsälle durch schriftliche Verfügung ohne mündliche Verhandlung zu erledigen, sowie durch eine erhebliche weitere Einschränkung des Rechtes, gegen die Urteile der Versorgungsgerichte das Reichsversorgungsgericht im Re­kursverfahren anzurusen. So soll z. B. hinfort der Rekurs ausgeschlossen sein in Fällen, bei denen es sich handelt um Heilbehandlung, Hausgeld, Sterbegeld, Elternrente, Beamten­schein, alle Zulagen wie Ausgleichs-, Pslegeznlage usw. Ferner enthält die Novelle zum Verfahrensgesetz noch eine sehr ein­schneidende Maßnahme, wonach ein einmal abgelehnter Ren­tenerhöhungsantrag erst nach Ablauf von 5 Jahren mit dem Recht auf Berufung wiederholt werden kann. Schließlich muß einem Antrag des Beschädigten, einen bestimmten Arzt seines Vertrauens zu hören, hinfort auch schon beim Bersorgungsamt Rechnung getragen werden. Bei den Gerichten muß dieser Antrag sedoch vor der mündlichen Verhandlung gestellt sein. Die im Reichsausschuß vertretenen Organisationen der Kriegs­beschädigten und Kriegshinterbliebenen hoffen daraus, daß der Reichstag vor Verabschiedung der beiden Gesetze einige zweifel­los in diesen enthaltene Härten mildern wird."

Neuenbürg, 26. Juni. (Zirkus Sarrasani.) Was die Re­klame versprach, wurde gehalten. Zirkus Sarrasani ließ Diens­tag abend seine aus einem bunten Völkergemisch von nicht weniger als 37 Nationen bestehende Künstlersck)ar in einer großartig wirkenden Parade aufmarschieren, und das in einer geradezu blendenden Pracht der Ausstattung. Es ist nicht möglich, in gedrängter Form über all das zu berichten, was ein Riesenprogramm von dreieinhalb Stunden Dauer dem verblüfften Zuschauer bot. Eines sei jedoch gesagt, bei Sarra­sani hat man das Gefühl, daß es noch so etwas wie Kultur in einem modernen Zirkus gibt. Beweis davon ist, daß in dem ganzen Programm nicht eine Schwäche enthalten ist, die man als Kitsch anzusprechen hätte, das gilt sowohl von den Spaßmachern als auch von dem Aufzug der Girls. Die Stück­folge steigert sich von Nummer zu Nummer und formt sich zum Schluß zu einem monumentalen Gefüge. Der Besuch der ersten Veranstaltungen war andauernd ein starker.

Neuenbürg, 26. Juni. Aus Kreisen des Musikvereins schreibt man uns: An dem in den Tagen vom 28. bis 30. Juni stattfindenden Südd. Musik fest in Pforzheim und dem damit verbundenen Wertungsspiel beteiligt sich auch die Harmo- niekapellc des Musik Perei ns. Sie hat in den letz­ten Wochen harte Arbeit geleistet; Kapellmeister Herzog und seine Getreuen waren bestrebt, nur ihr Bestes zu geben, um neben der großen Konkurrenz bestehen zu können. Bereits schon am Samstag, den 28. Juni, nachmittags 2 Uhr, hat die Kapelle im „Bernhardushof" zum Wertungsspiel anzutreten und hoffen, »vir, daß sie hiebei, »vie bei den in den vergangenen Jahren ausgetragenen Wcrtungsspielen in Schwab. Gmünd und in Mnhlhausen/Wnrm, in Ehren bestehen »vird. Freunde und Gönner sind zum Miterleben dieses bevorstehenden Kunst­genusses höslichst eingeladen. Ist cs doch eine Seltenheit, Musikfeste von solchen Ausmaßen bei so günstigen Berkehrs- vedingungen besuckien zu können, deshalb sollte man nicht ver­säumen, diesem Erlebnis beizuwohnen. Unterstützen Sie diese kulturellen Bestrebungen und zeigen Sie durch Ihr Erscheinen Ihre Anhänglichkeit an die Kapelle. Ihr nochmals viel Glück, zur Ehre der Heimatstadt Reuenbürg!