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Freitag den 2«. IM MO.

88. Zahrgang.

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Weimar, 19. Juni. Der thüringische Innenminister Frick hat nunmehr auch dem Lau2rat des Landkreises Altenburg, Emil Böhme, dem letzten Sozialdemokraten, der in Thüringen bisher noch in einem leitenden Berwaltungsamt tätig war, die Versetzung in den Wartestand zum 30. Juni ankündigen lassen.

Das Lübecker Kindersterben vor dem Reichstag.

Ter Präsident eröffnete die Mittwoch-Sitzung um 10 Uhr. Die Beratung des Haushalts des Reichsinnenministeriums wurde fortgesetzt. Abg. Moses (Soz.) besprach das Lübecker Kindersterben und verwies auf den- Brief Prof. Ealmettes, wo­nach in Lübeck ein fürchterlicher Irrtum begangen worden sein mutz. Das wissenschaftliche Urteil müsse man den Sach­verständigen allein überlassen. Hier gelte es allein, die ethische, moralische und strafrechtliche Seite zu prüfen. Die Lübecker Affäre sei eine Müttertragödie ohne Ende. Es stehe fest, datz eine Prüfung des Schntzstosfes vor Abgabe an die Säuglinge in Lübeck überhaupt nicht vorgenommen wurde und datz man Las Reichsgesundheitsamt erst 18 Tage nach dem Ausbruch des Kindersterbens benachrichtigt hat. Der Verantwortliche Arzt Dr. Dehke habe dann alle noch in seinem Besitz befindlichen Kulturen vernichtet. Das sei die Vernichtung des wichtigsten Beweismittels sofort nach der Tat. Wenn trotzdem der Ober­staatsanwalt nicht eingegriffen habe, so werde das auf gewisse gesellschaftliche Beziehungen zurückgeführt. Beschämend und empörend sei die Art, wie die ärztlichen Standesorganisationen die Lübecker Katastrophe totschweigen wollen. Die öffent­lichen Heilanstalten sollten dem Volte dienen, nicht der Experi­mentierwut. Abg. Dr. Runkel (DVP.) verlangt größeren Raum in der Verwaltung des Ministeriums für die Behand­lung der Kulturfragen. Ein Reichsschulgesetz sei bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Reichstages nicht mög­lich. Abg. Dr. Strathmann (Dtn.) forderte einen schärferen Schutz der ungestörten Retigionsübung, wie er von der Ver­fassung gewährleistet sei. Die gegenüber den thüringischen Schulgebeten ausgesprochene religiöse Kritik sei nicht von der .ffand zu weisen. Etwas anderes sei es, ob man damit den Staatsgerichtshof beschäftigen solle. Abg. Dr. Everling (Mn.) trat für die Aufhebung des Stahlhelmverbots im Westen ein. Desgleichen wandte er sich gegen die Verbote des Wehrwolf und des Bismarckbundes in verschiedenen Gebieten. Die Uni­formverbote seien mit der Verfassung nicht vereinbar. Abg. Sparrer (Dem.) bedauerte die Vorgänge in Lübeck, die nur möglich gewesen seien, weil im Gesundheitswesen der Reichs­verwaltung die erforderliche Machtbefugnis fehle. Das Reichsgesundheitsaint müsse ausgebaut werden. Es müsse die letzte Entscheidung treffen können, wenn es sich um die Frage der Anwendung neuer Heilmittel handele. Der Redner wünschte baldige Vorlegung des Reichsapotheken gesetzes. Abg. Frau Lang-Brumann (BBP.) erklärte, die Lübecker Affäre habe das Vertrauen in die medizinische Wissenschaft erschüt­tert und grotze Beunruhigung in die Herzen der Mütter ge­zogen. Unglaublich sei es, datz man die Verwendung eines so gefährlichen Mittels den Hebammen überlassen habe. Die Rednerin wandte sich gegen die gemeinsame Erziehung der Geschlechter im Schulunterricht. Abg. Joos (Ztr.) wandte sich gegen die Propaganda auf Aufhebung des Paragraph 218, die nur dazu angetan sein würde, die Frau in den Staub zu treten. Abg. Frau Dr. Lüders (Dem.) bekämpfte die Hal­tung des thüringischen Ministers Dr. Frick in der Schul­wage. Es gehe nicht an, die Schule je nach der politisckien Einstellung der Regierung immer wieder umzugestalten. Die Einführung einer allgemeinen Reichsang-ehörigkeit gegenüber den Staatsangehörigkeiten müsse beschleunigt durchgesührt werden. Abg. Frau Dr. Matz (DVP.) trat für Vereinheit­lichung des Schulwesens ein, die auch zur Reichsreform gehöre. Notwendig sei auch eine stärkere Sicherung gegen Hetzsilme, die im Ausland neuerdings wiederholt herauskommen und das deutsche Ansehen zu untergraben suchen. Abg. Frau Weber Mr.) betonte die Notwendigkeit, der Jugend vor allem die Religion zu erhalten. Die matzlose Ueberschätznng sportlicher Rekordleistungen diene nicht der Pflege wahrer deutscher Knl- üir. Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) betonte, niemand habe das Recht, die Nationalsozialisten wegen ihrer feindlichen Einstel­lung zur Verfassung als unfähig zur Bekleidung hoher Aem- nr zu bezeichnen. Die Nationalsozialisten seien die eigent- lnlwn^ Vertreter des Staatsgedankens. Abg. Dr. Mumm (Christl.-Soz.) forderte Matznahmen gegen das überhandneh- wende Nachtleben in den Großstädten. Abg. Döbrich (Christi. Rat. B.P.) forderte dringend, jegliche Politik aus der Schule anszumerzeu. Damit schloß die Aussprache. Die Abstim­mungen wurden zurückgestellt. Freitag 12 Uhr Haushalt für die besetzten Gebiete.

Der Reichspräsident wird das entscheidende Wort sprechen.

Berlin, 19. Juni. Staatssekretär Dr. Meißner ist dem Reichskanzler Dr. Brüning bereits nach Neudeck vorausgefah- wn, um den Reichspräsidenten von Hindenburg über die jüng­sten Vorgänge ans Grund der gestrigen Kabinettssitzung zu unterrichten. Ob mit dem Kanzler auch der Reichsfinanz- wuuster nach Neudeck fahren wird, steht noch dahin. In der Berliner Morgenpresse herrscht die Auffassung, daß die Krise lokalisiert bleibt, also mit dem Rücktritt Moldenhauers und uickst etwa mit einer Gesamtdemission des Kabinetts enden sterde. Neben dem Vizekanzler Dietrich werden als Kandi­daten für die Nachfolgeschaft Moldenhauers noch mehrere volksparteiliche Abgeordnete, n. a. auch der Reichstagsabg. Hoff, genannt, und weiter der preußische Finanzminister Dr. Äopker-Aschoff, der der Demokratischen Partei angehört und als Verantwortlicher Urheber des preußischen Kompromißvor­

schlages zum Notopfer manchen Kreisen als besonders geeignet erscheint. Die agrarische „Deutsche Tageszeitung" fordert ge­radezu das Haupt des Finanzministers, der nicht mehr zu retten sei, und bezeichnet um der Landwirtschaft und Osthilse willen eine Reichstagsauslösung als ebenso unmöglich, wie einen Rücktritt des ganzen Kabinetts. Die „Germania" bemerkt, sichtlich verstimmt, mit einer scharfen Spitze gegen die Volks- partei: „Es ist nicht leicht, in der ungeheuren Notzeit, die Staat und Wirtschaft jetzt durchzukämpfen haben, Finanz­politik zu machen. Noch schwieriger ist es aber offenbar, diese Finanzpolitik so zu gestalten, daß die Volkspartei sie nicht zum Anlaß einer Krise nimmt." Das Zentrumsblatt führt dann weiter aus, daß das Kabinett Brüning gebildet worden sei als eine Regierung von Persönlichkeiten, die keinen koalitions- politischen und fraktionellen Bedingungen unterliegen. Die Krise in einer Fraktion und auch die Krise zwischen ihr und einem ihr zugehörigen Kabinettsmitglied brauche deshalb die Stellung des Kabinetts und des Ministers nicht zu berühren. Man hat in den letzten Tagen von Versuchen des Zentrums gehört, die Fühlung mit den Sozialdemokraten wieder auf­zunehmen. Die „Berliner Börsenzeitung" verzeichnet in diesem Zusammenhang das Gerücht, daß der wieder genesene Partei­führer des Zentrums, Dr. Kaas, sich bei der Sozialdemokratie sozusagen unter der Hand erkundigt habe, ob die Sozialdemo­kraten gegebenenfalls nach einem Sturz des Kabinetts Brüning bereit seien, sich wieder an einer Regierung der Großen Koa­lition zu beteiligen. Die sozialdemokratische Antwort soll an­geblich gelautet haben: Ja, aber erst nach Neuwahlen.

Politischer Beleidigungsprozetz.

Berlin, 19. Juni. In der Privatklage des Führers der Deutschen Friedensgesellschaft, Küster, gegen den verantwort­lichen Redakteur der „Roten Fahne"/ die gestern vor dem Berliner Gericht verhandelt wurde, ist unter Beweis gestellt, daß die Deutsche Friedensgesellschaft 50 000 Mark von der französischen Regierung und außerdem beträchtliche Gelder aus tichechischen Quellen erhalten habe und daß ein Schiedsgericht, das zur Klärung in dieser Frage innerhalb der Deutschen Friedensgesellschaft eingesetzt worden ist, bereits festgestellt habe, daß aus dem sogenannten Masaryk-Fonds der Mutschen Friedensgesellschaft Zuwendungen gemacht worden seien, von denen Küster allerdings keine Kenntnis gehabt haben soll. Mehrstündige Bergleichsverhandlungen schwebten. Ms Ge­richt setzte die Entscheidung über den Umfang des zu er­hebenden Beweises aus eine Woche aus.

Aufrechterhaltung des Vermahlungszwanges.

Berlin, 18. Juni. In einer vom Reichsernährungsmini­sterium einberusenen Besprechung mit den Vertretern der Mühlenindustrie, des Handels und der landwirtschaftlichen Organisationen ergab sich die übereinstimmende Auffassung, daß nach Lage der deutschen Weizenvorräte die gegenwärtig gültige öOProzentige Ausmahlungsquote nicht bis zur neuen Ernte durchgehalten werden kann. Der Reichsmirnster für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt infolgedessen, ab 1. Juli eine Neufestsetzung der Vermahlungsquote, und zwar einheitlich für den Rest der laufenden Kampagne vorzunehmen. Die Höhe der Vermahlungsquote wird der Marktlage ange­messen sein und so festgesetzt werden, daß der Vermahlungs­zwang bis zur neuen Ernte dnrchgehalten werden kann. Es soll dadurch vermieden werden, daß eine vorzeitige Erschöpfung der deutschen Weizenbestände eintritt. Für das bevorstehende nächste Vierteljahr wird die Vermahlungsquote entsprechend dem voraussichtlichen Ernteergebnis und der Marktentwicklung neu festgesetzt werden.

Sackctts Rede bor der Wcltkrastkonfcrcnz.

Berlin, 18. Juni. In dem Konflikt zwischen dem ameri­kanischen Botschafter Sackett und dem amerikanischen Elektro- Magnaten Samuel Insult hat der Botschafter seinen Stand­punkt in vollem Umfang durchgesetzt. Botschafter Sackett Le- harrte auf dem Text seiner Rede, die er heute in der sog. „amerikanischen Stunde" der Weltkraftkonferenz halten wollte. Um keine politischen Verwicklungen herauszubeschwören, hat Jnsull noch gestern am späten Abend den Botschafter aus­gesucht, um eine Lösung des Konflikts herbeizusühren. Die Unterhaltung, die sehr stürmisch verlaufen sein soll, endete damit, daß Jnsull in die ursprüngliche Fassung der Rede des Botschafters einwilligte. Noch in der Nacht versammelte sich eine große Anzahl amerikanischer Mlegierter auf der Welt- kraftkonserenz beim Botschafter und es wurde beschlossen, keinerlei Veränderungen in der Rede des Botschafters vor­zunehmen. Der Botschafter führte daher etwa folgendes aus: Heute kostet der elektrische Strom für die Kilowattstunde 0,3 bis 0,4 Cents den Hersteller in Amerika. In den meisten Großbevölkerungszcntren zahlt aber der Verbraucher für eine Kilowattstunde Hanshaltstrom ungefähr 6 Cents, das heißt das Fünfzehnfache bis Zwanzigsache des Herstellungspreises. Da­her verlangt setzt eine stets wachsende Bewegung, daß eine staatliche Preiskonkurrenz gegenüber den Privaten Kraftunter- nehmungcn geschaffen wird, und man gab auch bereits dem Gedanken Ausdruck, daß alle Wasserkraftquellen verstaatlicht werden müßten. Der Botschafter sprach sich für einen ernsten Versuch aus, die'Preise für den elektrischen Strom durch einen staatlichen Betrieb herunterzudrücken. Dieser Versuch müßte aber auf den Betrieb irgendeiner modernen Dampfanlage mit ihrem Verteilnngssystem beschränkt werden. Ein derartiger Versuch braucht nicht das untergrabende Prinzip zu bedingen, daß alle Wasserkraftquellen zur Herstellung von Elektrizität verstaatlicht werden. Die Gefahr, daß das Verlangen nach der Verstaatlichung in Amerika und vielleicht auch anderswo immer mehr um sich greift, verleihe seinem Vorschlag nur einen be­schränkten Versuch zu machen, Wichtigkeit.

Auslände

Frankreichs Rüstungskredite 6 Milliarden Franken.

Paris, 19. Juni- Tie Regierung faßte, wie bereits gestern gemeldet, den Beschluß, einen neuen Ergänzungskredit für Rüstungen zu verlangen. Die Regierung stellte in der Heeres­kommission der Deputiertenkammer das Ansuck)en, sofort eine Milliarde Franken für die Erneuerung der Heeresausrnstun- gen zu bewilligen und beziffert die Gesamthöhe der Rüstungs­kredite aus 6 Milliarden. In der Heereskommission ries dieser Regierungsantrag einen lebhaften Meinungswechsel zwischen den Parteivertretern hervor. Die der Regierungsmehrheit angehörenden Ausschußmitglieder erklärten, daß die Kredite unverzüglich gewährt werden müßten. Die linksstehenden, der Regierungsopposition angehörigen Deputierten stellten den Antrag, die Kredite dürften erst dann bewilligt werden, wenn die Regierung Rechenschaft über die Einkünfte und Lasten des Etats gegeben hätten. Ein Oppositionsantrag, in dem diese Forderung ausgesprochen wird, liegt jetzt vor. Ministerprä­sident Tardieu hat beschlossen, in der Heereskömmission nähere Aufklärungen zu geben. Von einer Abstimmung wird er nichts zu befürchten haben, denn die Regierungsmehrheit tritt ohne weiteres für die Dringlichkeit der Rüstungskredite ein. Anders sieht es bei den Linksdemokraten aus. In dem Matt „Repüblique" des radikalsozialistischen Parteichefs Daladier wird heute ein scharfer Vorwurf gegen die Regierung erhoben: „Wir ahmen Mussolinis Beispiel nach. Wir antworten aus seine Herausforderungen durch neue Maßnahmen. Anstatt den Frieden durch Friedensaktionen zu fördern, beginnen wir einen Rüstungswettlauf, der nur mit einem blutigen Konflikt enden kann. Gegen diese Gefahr heißt es kämpfen. Ms französische Volk will keinen Krieg gegen Italien haben." Im sozialistischen „Populaire" wird die Frage aufgeworfen, ob es richtig sei, datz es sich bloß um die „Erneuerung von Unifor­men" handelt. Ms Blatt hält diese offizielle Lesart für un­zutreffend. Die Oeffentlichkeit ist infolge dieser Zeitungspole­mik über die neuen Rüstungskredftpläne in große Unruhe geraten. „Es geht also gegen Italien!" hört man in Gesprä­chen. Die hiesige Presse verheimlicht aber, daß an der gestrigen Newhorker Börse eine Pariser Sensationsmeldung über fran­zösische Truppenkonzentrationen an der italienischen Grenz« und ein in Vorbereitung befindliches Ultimatum Frankreichs an Italien zu schweren Kursrückgängen französischer Werte führte. Diese Meldung wird als ein bösartiges Gerücht be­zeichnet. und man wird eine Untersuchung einleiten, um den Absender ausfindig zu machen.

Frankreich zur Korridorfrage.

Paris, 19. Juni. Die Erörterung der deutsch-polnischen Beziehungen nimmt in der französischen Presse einen immer größeren Raum ein. Die nach Berlin entsandten Berichterstat­ter der Boulevardpresse, mit der Ausgabe betraut, die Aus­sichten des Brianüschen Memorandums in Mutschland zu prüfen, erklären ohne Umschweife, daß von der Lösung der Ostsrage die Gestaltung einer europäischen Föderation abhän­gig sei. Es wird dem französischen Leser kein Zweifel mehr darüber gelassen, daß eine Klärung des deutsch-polnischen Ver­hältnisses außerordentlich notwendig sei. In der nationali­stischen Presse entwickelt sich gleichfalls eine merkwürdige Stim­mungsmache, deren Ziel es ist, durch irgendeine Art und Weise Polen für eine Neuregelung empfänglich zu machen. In dem nationalistischen Blatt „Liberty" wird folgendes geschrieben: „Heute bildet nicht mehr der Franzose das Ziel des deutschen Hasses, heute ist es der Pole. Heute ist Polen im Besitz Ober- schlesiens, einer Provinz des alten Reiches, zwar von Polen bewohnt, aber reich an Kohlen. Infolgedessen unentbehrlich für die deutsche Industrie. Danzig,, dessen Bevölkerung zu 97 Prozent deutsch ist, wurde ohne Volksabstimmung mit Rück­sicht auf Polen von Deutschland abgetrennt und der Korridor, der Danzig mit Polen verbindet, isoliert Ostpreußen, beraubt es seiner Lebensgestaltnng und verurteilt es wirtschaftlich zum Tode. Dazu kommt ein moralischer Grund. Frankreich war im Fahre 1918 siegreich und hat sich sein Elsaß wieder gewon­nen. Ms war etwas Natürliches. Aber Polen war mit Ruß­land zusammen besiegt worden. Warum hat man ihm einen breiten Streifen deutschen Gebietes gegeben? Das versteht der Deutsche nicht. Daher hat sich die Formel herausgebildet: mit den Polacken muß abgerechnet werden, und daher erregt schon der bloße Gedanke eines Ost-Locarno die Entrüstung aller Deutschen. Gibt es keinen Ausweg aus dieser furchtbaren Situation? Sicherlich, aber nicht mit Waffen kann die Rege­lung gefunden werden. Neue Kämpfe wie auch immer ihr Ausgang sein mag, würden Wohl neue Ungerechtigkeiten schas­sen und den Rachegedanken verstärken. Aber alles wird sich mit der Zeit beruhigen können." Diese Ausführungen sind um so bemerkenswerter, da in Frankreich fast wöchentlich Vorträge polnischer Propagandisten gehalten werden, die mit wütendem Ingrimm jeden Gedanken einer Abänderung der bestehenden Verhältnisse znrückweisen und das Losungswort: „Lieber Krieg als Aenderung des Vertrags" ihren Zuhörern zurusen. Aus die Gefahr hin, es mit diesen hartnäckigen Polen zu verderben, nimmt eine immer größere Anzahl französischer Zeitungen den Standpunkt ein, daß im Interesse Frankreichs die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen einer Umgestal­tung bedürfen.

Aus Stadt und Bezirk

Neuenbürg, 19. Juni. (Mm Sommer entgegen!) Am 22. Juni 4 Uhr 53 Minuten erreicht die Sonne den nördlichsten Punkt ihrer scheinbaren Jahresbahn, den Wendekreis des Krebses. Der längste Tag ist gekommen und der kalendarische