büßt, frei zu bekommen. Bevor er vom Justizminfftcr einen endgültigen Bescheid erhalten hatte, zog er ganz überrascht ein Taschenmesser^ und ging aus den Justizminister los, Ver­einen schweren -Lchreibtischstuhl Zu seinem Schutz erhoben hatte. In der Zwischenzeit kam ein Hausinspektor dem Justiz- minister zu Hilfe, der im Handgemenge mit dem Messerhelden zu Boden gestürzt war. Dabei war es dem Minister möglich, dem Angreifer das Messer zu entreißen, wobei er sich aller­dings eine starke Schnittwunde an der Hand zuzog, während der Hausinspektor bei dem Handgemenge an Len Händen ver­letzt wurde. Ter Attentäter, eine gerichtsbekannte Persönlich­keit, flüchtete nach der Tat, konnte aber kurz darauf in Neu- Ulm bei seiner Schwester verhaftet werden. Der Angeklagte, dem seht versuchter Totschlag zur Last gelegt wurde, konnte sich wohl des Vorgangs entsinnen, wollte aber von Drohungen und einem Messer nichts wissen. Im übrigen gab er sich durch einen reichlichen Tränenstrom einen möglichst reuevollen An­strich. Bezeichnend für ihn ist es, daß er sich früher einmal mit dem Messer in der Hand die Freigabe einer Tochter erzwang, die sich in Fürsorgeerziehung befand. Dem Minister, der kommissarisch vernommen worden war, war es ausgefallen, daß der Angeklagte eine schwere Zunge und auch einen anderen Gesichtsausdruck als sonst hatte. Nach einer kurzen Ausein­andersetzung hatte sich der Angeklagte eine Zurechtweisung zu­gezogen, woraus er auf den Minister wütend losging. Der Minister hatte aber nicht das Gefühl, daß der Angeklagte etwas Schweres gegen ihn beabsichtigt habe. Die Anklage aus versuchten Totschlag wurde daher fallen gelassen und der An­geklagte nur wegen Beamtennötigung zu der Gefängnisstrafe von 3 Jahren verurteilt, da nicht anzunehmen war, daß er dem Justizminister nach dem Leben getrachtet hatte. Der Ver­treter der Anklage hatte eine Gefängnisstrafe von 1 Jahren beantragt.

Die Finanzplänc des Reichskabinetts.

Berlin, 15. Juni. Das dom Reichskabinett vorbereitete Gesetz über Ersparnismatznahmen im Verwaltungskörpcr und über die Ausgabensenkung sieht folgende Maßnahmen vor:

1. eine fünfjährige Sperre für die Einstellung neuer Beamter;

2. den Abbau und die allmählich vollkommene Beseitigung der jetzt bestehenden örtlichen Sonderzuschläge; 3. die Verkürzung des Urlaubs; 4. die Entlassung der weiblichen Beamten im Falle der Verehelichung; 5. Nichtanrechnung der im Warte- ftande verbrachten Dienstzeit auf die Bemessung des Ruhe­gehalts; 6. Heraufsctzung der Altersgrenze von 85 auf 88 Jahre, wobei es den obersten Behörden überlasten bleibt, im Einzelfall Beamte auch schon mit 85 Jahren in den Ruhestand zu versetzen; 7. eine allgemeine Pcnfionskürzung, wobei der Witwengeldanspruch stark beschränkt, zum Teil völlig beseitigt werden soll für den Fall eigenen Diensteinkommens oder Ruhegehalts; 8. eine allgemeine Besoldungssperre für Reichs-, Länder- und Gemeindebcamten und das Recht des Reichs- finanzministers, die Besoldungsverhältniste der Gcmeinde- beamten nachzuprüfen; 9. Ausschluß des Rechtsweges für die Neuregelungen, wie insbesondere in der Frage der Pensionen.

Die neuen Steuergesetze.

Berlin, 16. Juni. Der Reichsfiimnzminister hat seine Steuervorlage samt der Begründung jetzt dem Reichsrat zu­gehen lassen mit der Bitte, möglichst schon im Laufe der kom­menden Woche die Entscheidung herbeizuführen, weil die Vor­lage noch vor der Sommerpause auch vom Reichstag unter allen Ilmständen verabschiedet werden müßte. Inwieweit Liese Bitte ganz ernst gemeint ist, kann dahin gestellt bleiben, zum Teil wenigstens besteht im Kabinett die Neigung, die Einzel­heiten der neuen Steuergesetz bis zum kommenden Montag geheim zu halten, um zu verhindern, daß die Auswirkungen auf die sächsischen Wahlen für die bürgerlichen Parteien zu verheerend sind, ein Gesichtspunkt, der allerdings besser bei der Feststellung des ganzen Programms schon vorher berücksichtigt worden wäre. Auch die Durcharbeitung der Entwürfe kann nicht dazu führen, das Urteil, das wir bisher über Las System der Moldenhaucrschen Finanzpolitik haben, wesentlich zu be­einflussen. Die Begründung, die, weil sie durch Kabinetts­beschlutz gebilligt worden ist. ja so etwas wie eine Regierungs- crkläruikg darstellt, ist keineswegs überzeugend. In dem ent­scheidenden Punkt wird ausgeführt: Wirtschaftlich wirkt die Abgabe für den Haushalt wie eine Gehaltssenkung. Wenn die Reichsregierung nicht schon in diesem Augenblick eine «bte Gehaltssenkungsaktion vorschlägt, so ist für sie die Erwägung maßgebend, daß sich zur Zeit noch nicht übersehen läßt, ob auf die Dauer gesehen eine Senkung in diesem Ausmaß erforder­lich sein wird. Es würde weiterhin eine Aenderung des Finanzausgleichs erforderlich sein. Das ist aber bei der Kürze der Zeit mitten im Etatsjahr nicht möglich. Der Finanzmini­ster selbst ist ja früher mit aller Entschiedenheit gegen das Not­opfer der Beamten aufgetreten. Seinen Umfall zu rechtfer­tigen, führt er an, daß damals noch andere, weniger ein­

schneidende Deckungsmöglichkeiteu bestanden hätten, die jetzt nicht mehr vorhanden seien. Tie Ertragsrechnung ist so aus­gemacht, daß die Rcichshilfe bei den Beamten der öffentlichen Hand auf rund :>28 Millionen Mark berechnet wird. Dazu kommt die Reichshilsc der Dauerangestelltcn bei den Behörden, etwa 21 Millionen Mark. Das Einkommen der Privatangcstell- ten über 8600 Mark wird mit IM Milliarden geschätzt, sodaß der tprozentige Steuersatz etwa 10 Millionen ergeben würde. Aus den Aufsichtsratstantiemen sollen etwa 1 Millionen ent­kommen. Das würde auf das Jahr berechnet rund 100 Millio­nen ausmachen, für dreiviertel des noch verbleibenden Etats­jahres also etwa 600 Millionen. Beitragspflichtig sind die Beamten und Angestellten des Reichs, der Länder, der Ge­meinden und Genreindeverbände, der Rcichsbank, der sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, der deutschen Reichsbahn­gesellschaft und die Soldaten der Wehrmacht, ferner die Be­amten und Angestellten bei Unternehmungen und Einrichtun­gen mit überwiegender Kapitalbeteiligung aller öffentlich-recht­lichen Körperschaften, weiterhin die Empfänger von Wartegeld, Ruhegeld, Witwen- und Waisengeld und anderen Bezügen aus Geldwertvorteilen für frühere Dienstleistungen, die vom Reich, von den Ländern und den übrigen öffentlich-rechtlichen Körpersckiasten gewährt werden. Der Kreis der Privatangestell­ten, die für die Reichshilfe herangezogcn werden sollen, ist so umschrieben: Sonstige Personen mit ihren Einnahmen, wenn sie den Betrag von 8100 Mark jährlich übersteigen und wenn es sich nicht um Personen handelt, die für den Fall der Arbeitslosigkeit pflichtversichert sind. Von dem Beitrag sind befreit Arbeitnehmer, bei denen ein Steuerabzug vom Arbeits­lohn nicht vorzunehmen ist, sowie die Angestellten, sofern sie nicht vom l. Juli IW20 oder einem späteren Zeitpunkt fort­laufend ein Jahr hindurch in Beschäftigung gestanden haben. Wer also keine Einkonrmensteuer bezahlt, auch als Beamter, ist auch von der Lohnsteuer befreit. Das ist wenigstens eine Entlastung der kleineren Einkommen. Die Regierung denkt auch daran, die Privatangestellten, die im Zuge des allgemei­nen Abbaues bereits in ihren Bezügen gekürzt sind, von der Abgabe frei zu lassen. Hier wird aber noch die gesetzliche Form gesucht, die vermutlich in der Art gefunden werden soll, daß Angestellte, deren feste Bezüge nach dem 1. April um mehr als 6 Prozent verringert sind, zu der Reichsabgabe nicht her­angezogen werden sollen.

Tie Demokraten lehnen Sondcrbelastungen ab.

Berlin, 16. Juni. Die demokratische Reichstagsfraktiou hat in ihrer Fraktionssitzung am Montag eine Entschließung gefaßt, in der die vom Reichssinauzministerium getroffene Feststellung eines abermaligen Fehlbetrags von etwa drei­viertel Milliarden Mark als schwerer Mißerfolg der bis­herigen Finanzpolitik bezeichnet wird. Es dürfe nicht wieder wie im April unter dem Druck der Ankündigung der Reichs­tagsauslösung und Anwendung des Artikels 18 ein lediglich die Not des Tages überwindendes Stückwerk geschaffen werden. Vielmehr müsse eine die Reichsfinanzen auf die Dauer ord­nende Finanzreform in die Wege geleitet werden, ohne auf die Parlaments-Ferien Rücksicht zu nehmen. Neue Steuern seien überhaupt von der Hand zu weisen, solange nicht alle Möglich­keiten der Ausgabensenkung erschöpft seien. Dabei dürfe mit der Reichs- und Verwaltungsresorm nicht länger gezögert werden. Tollte sich der Haushalt hierdurch allein nicht ordnen lassen, so seien die Steuern auf entbehrliche Genußmittel so­weit als möglich auszunutzen. Der willkürlichen Auferlegung von Sonderlasten zur Deckung des Fehlbetrags aus einzelne Schichten der Bevölkerung wie z. B. durch die sog. Rcichshilfe der Festbesoldeten und die Ledigensteuer werde die Fraktion nicht zustimmen.

Geht die Sozialdemokratie wieder in die Regierung?

Bad Godesberg, 16. Juni. Auf einer sozialdemokratischen Bezirkstagung in Bad Godesberg erklärte der Reichstags­abgeordnete Breitscheid, man könne sich dem Reform-Programm des Kabinetts Brünning gegenüber nicht einfach auf die Oppo- sitionsstelluug zurückziehen. Die Sozialdemokratie sei eine zu große Partei und das Problem sei zu wichtig, als daß sie sich in die sehr bequeme Stellung kritischer Verneinung zurück- ziehen dürfe. Für die Notwendigkeit der Beseitigung der finanziellen Schwierigkeiten habe die Sozialdemokratie aus staats- und sozalpolitischen Gründen volles Verständnis. Sie könne aber dem Kabinett nicht auf dem Wege folgen, den es Vorschläge. Die Sozialdemokratie werde positiv und systematisch ihre Anregungen dem Kabinett und der Oesfentlichkeit unter­breiten. Ihre Stellungnahme zu der Reform hänge davon ab, ob und in welchem Maße die Regierung und die hinter ihr stehenden Parteien diesen Vorschlägen Rechnung trügen. Die Sozialdemokratie sehe die Opposition nicht als Selbstzweck an, zumal sie weit davon entfernt sei, sich nach der Teilnahme an de Regierung zu drängen. Sie müsse für alle Fälle gerüstet sein und sei auch bereit, im Sommer oder Herbst Rechenschaft

vor den Wählern abzulegen. Die Sozialdemokratie sehe de» Dingen mit Ruhe und Festigkeit entgegen in dem Bewußtsein daß man auf die Dauer über die politischen und wirtsclM lichen Auffassungen der Sozialdemokratie nicht zur Tagesord nung übergehen könne. Regierung oder Opposition, das ! von untergeordneter Bedeutung. ' "

Deutschlands Wiederaufstieg. Gilberts SchlutzfolgerunM

Berlin, 16. Juni. Aus dem soeben veröffentlichten Bcrick des bisherigen Reparationsagenten Parker Gilbert, i» dein ! wie bereits gemeldet, zum Teil außerordentlich scharfe Kritik > an der deutschen Finanzgebarung geübt wird, sind die Schl»«.! folgerungen noch besonders bemerkenswert. Mit der Stabile! sierung der Währung und der Annahme des Dawesplanes h! heißt es u. a., sei man au einem Wendepunkt des deutsche« Wiederaufbaues angelangt. In den folgenden Jahren Hab-- die deutsche Wirtschaft bemerkenswerte Fortschritte gemack ^ Deutschlands Kredit im In- und Auslande sei wiederhergestch worden, seine Industrien seien reorganisiert worden, und Wi allgemeine Lebensstandard habe sich erheblich verbessert. Dich, Ergebnis sei in erster Linie durch deu Fleiß und dir Tatkrch des deutschen Volkes erzielt worden. Aber auch andere An­der hättteu in großem Maße dazu beigetragen, indem sie id« Gelder für den Wiederaufbau der deutsckien Wirtschaft zm! Verfügung gestellt hätten. Der Neue Plau sei ein Akt ch Vertrauens in den guten Willen und die finanzielle Jntegp" tät Deutschlands. Deutschland stehe vor einer sestumschriebemn Ausgabe, die es am eigene Verantwortung ohne fremdländische! Ueberwachung und ohiu- den im Dawesplan vorgesehene Transferschuh lösen müsse. Unter den neuen Bedingungen habe Deutschland sowohl die ganze Verantwortung als ach den normalen Ansporn, seine öffentlichen Finanzen in Lrd- l nung zu bringen. Zweifellos könne dieses dringende Problem ' aus einer gesunden Grundlage geöst werden. '

Drei Personen von den Einbrechern im Tresor eingeschossen.

Warschau, 16. Juni. In der Lodzer Handelsbank wurde gestern ein sensationeller Tresoreinbruch verübt. Als gestern abend einer der Direktoren der Bank ins Büro ging, M § sich einige Schriftstücke nach Hause zu nehmen, bemerkte er, ! daß das Schloß der Stahltür, die zur Panzerkammer führt,! beschädigt war. Tie Tür war jedoch zugeschlageu und wider- ^ stand allen Bemühungen, sie zu öffnen. Wie sich dann her-, ausstellte, ist sowohl der Tresor, als auch die verschiedenen! Kassen im Lauf des gestrigen Sonntags von vermutlich 6 Ban­diten ausgcplüudert worden. Ein Direktor der Bank und 2 Diener, die die Einbrecher bei ihrer Beschäftigung stocken, wurden von deu Einbrechern .in den Tresor geschleppt uni § dort eingeschlossen. Mau fürchtet, daß die Eingeschlossem an Luftmangel ersticken werden, wenn es nicht bald geling!, die Pauzertür zu öffnen. Man hat telegraphisch Fachlcim nach Lodz beordert, um den Tresor so rasch als möglich öffnen. Von den Verbreclieru fehlt vorläufig jede Spur. Mm vermutet, daß den Bankräubern Geldbeträge im Werte « ungefähr 200 000 Zloty in die Hände gefallen sind.

Ter Protest der Tiroler Regierung gegen die Ausweisung von Pabst.

_Wien, 16. Juni. Im Auftrag der Landesregierung von

Tirol brachte heute der Landesrat Gebhardt dem Bundes­kanzler Tr.- Schober den Protest der Landesregierung gegen die Ausweisung des Majors Pabst zur Kenntnis. Gebhardt erklärte, daß diese Maßnahme, über die in weiten Kreisender Tiroser Bevölkerung Aufregung herrsche und die ohne vor­herige Fühlungnahme mit der Landesregierung erfolgt sei, obwohl Pabst seinen ständigen Wohnsitz in Innsbruck gehabt habe, weniger gegen die Person Pabst, als gegen die Hem- wehrbewegung selbst gerichtet ausgefaßt werde. Datier werde dieser Schritt umso mehr bedauert. Bundeskanzler Schober- erklärte, für das Borgeherr der Polizei die Verantwortung zu ^ übernehmen, da genügend Material gegen Major Pabst vor­liege.

Schwarzer Tag in Wallstreet.

Newyork, 16. Juni. Wallstreet hat heute erneu schwarzen Tag zu verzeichnen. Umfangreiche Liquidationen und Blanko- äbgabeu, die auf die scharfen Rückgänge der Warenpreise, am das Fehlen irgendwelcher anregenden Wirtschastsnachrichten, ! vor allem jedoch aus die Ermäßigung der Gesoliir- und des j Kupferexportpreises zurückzuführen sind, übten einen empfind- ! lichen Druck auf das Kursniveau ab. Selbst kräftige Inter- ! veutionen konnten der rückläufigen Bewegung nur für kurze Zeit Einhalt gebieten. Die Kursverluste erreichten bei zahl­reichen Spezialwerten ein Ausmaß von 15 bis 22 Dollar. Ver­schiedentlich wurde der heutige Kurseinbruch mit dem neuen Zolltarif in einen gewissen Zusammenhang gebracht, da un­günstige Auswirkungen die gesamte amerikanische Wirtsämsi insbesondere jedoch für den Außenhandel befürchtet werden. >

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Gemeinde Birkeufeld.

Auf die im Rathaus angeschlagene Bekanntmachung betreffend

die neuen Sitznngstaggelder der Geweinderalsmitglieder

wird hingewiesen.

Den 16. Juni 1930.

Schultheitzenamt: Neuhaus.

Pfinzweiler—Feldrennach—Conweiler.

Zwangs-Versteigerung.

Am 18. ds. versteigere ich öffentlich gegen bar in

Pfinzweiler» vormittags 8 Uhr

eine Kuh.

Zusammenkunft beim Schulhaus.

In Feldrennach, vormittags 10 Uhr

1 eichener und ein lannener Tisch und ein Küchenbüffet.

Zusammenkunft beim Rathaus.

Ferner in Conweiler, vormittags ffs12 Uhr 1 Faß samt Most, 1 Divan, 1 Kleiderkasten, 1 Sofa, 1 Kommode, 1 Fliegenschrank «nd 1 Schwein.

Zusammenkunft beim Rathaus.

Gerichtsvollzieher: Madel

vis Ksklsrns ir» u. dlsidt «Iss

Zwangs-Versteigerung.

Am Mittwoch den 18. Juni 1930, vormittags 11 Uhr. kommt in Niebelsbach öffentlich gegen Barzahlung zum Verkauf:

Ei« eiserner Kaffenschrank.

Zusammenkunft am Rathaus.

Hildenbrand, Gerichtsvollzieher.

«?v.

LMMstonLUMvemM

Neuenbürg.

Wir ersuchen unsere Mitglieder ihre

Rabatt-Marken

bis spätestens 3V. 3uni 1930 einzureichen. Die­selben werden nur in besonderen Ablieserungstüten, welche in unseren-Bertei lungsstellen abgegeben werden, entgegengenommen. Spätere Ablieferungen können nicht mehr berücksichtigt werden.

Gleichzeitig bitten wir unsere Mitglieder, ihre Bestellungen für Brennmaterial zu Sommerpreisen baldigst aufzugeben, damit in der Belieferung keine Verzögerungen entstehen.

Der Vorstand.

Neuenbürg, Iß. Juni 1930.

Dsn ksss AZ NA.

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme, die wir bei dem herben Verlust unserer lieben, unvergeßlichen Mutter

Frau Friedrike Calmbacher, Witwe,

erfahren durften, sagen wir herzlichen Dank. Ganz besonders danken wir für die aufopferungs­volle Pflege der Krankenschwester, für die schönen Kranz- und Blumenspenden, sowie allen, die sie während ihrer langen Krankheit besuchten und erquickten und sie zur letzten Ruhestätte geleiteten. Die trauernden Hinterbliebenen.

Einen Wurf schöne

Schweine

hat zu verkaufen

Nus, Bürgermeister,

Langenalb.

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setzt dem Verkauf aus

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