edens, den zu organisieren er Generation ist, die Tu- rte und die uns zum Biege irden von Len Mitglieder,, >ern stehend angehürt. ZW, ie Sitzung aufgehoben «n»

Santiago.

des Großfeuer zerstörte in id-Theater in Santiago in tand plötzlich der Vorhang Bühnenausstattung reiche mm brach eine Panik aus.

, Bier Frauen stürzten zu rgslos über sie hinweg dar ns auf die Grundmauern verkohlten Leichen der vier ne große Anzahl von Ben landlung begeben, r Peterskirche.

In der Peterskirche wurde lttentat auf den ehemalige» Monsignore Shmith, der- erskirche nach dem Abend- jerte sich die Frau, die sich r Weise in der Nähe der ig der kirchlichen Würdeu- r auf Kanonikus Shmith. m bemerkte noch rechtzeitig d traf mit einem FaustM zu Boden siel. Die Frau Es handelt sich um eine >run Margarete RamstM. r über ihre Beweggründe '.irriger Zeit von Kanonikus erstützung erlangen wollte, st. Der Revolver war mit ngen deutlich, daß die Frau hat und daß der Revolver der italienische Botschafter, inen Besuch abgestattet hat g, daß Frau Rainstad der st werden wird und daß vache Person handeln soll, lediglich für ihren Abschub

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-ruck und Verlag der E. Weekstcke« BmÄtmsck-ert tJuchsber D. Sir«»». F8r dl» V che W i tt u n» vrnmtworttich D. Skr«« ln Mmenbür»

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DeuifüdlanL,

Berlin, 26. Nov. Der Reichstag wird voraussichtlich am Kiei-tag die Debatte über das Freiheitsgesetz ausnehmen und Ersuchen, sie in einem Tage zu erledigen.

Berlin, 26. Nov. In der Berliner Stadtverordneten- zjersammlung stellen die Mfionalsozialisten den Antrag, Ober­bürgermeister Büß ohne Pension seines Amtes zu entheben, ebenso die Kommunisten.

Verhandlungsbereitschaft.

Stuttgart, 26. Nov. Das „Deutsche Volksblatt" bemerkt zu dem im „Schwab. Merkur" geäußerten Wunsche nach so­fortigen Verhandlungen über die Erweiterung der Regierung: Nnem Wunsche der Deutschen Bolkspartei, den Eintritt in die Regierung möglichst bald zu vollziehen, steht nach dem bisherigen Verhalten der beiden Regierungsparteien kein Hindernis im Weg. Man wird nun abwarten müssen, weiche Wünsche die beiden liberalen Parteien, Deutsche Volkspartei md Demokratische Partei, äußern. Die Verhandlungen mit längst abgetanen Forderungen wieder zu beschweren, wäre Mcklos.

km parteioffiziöses Nachwort zur Tagung der Bayerischen Volkspartei.

München, 25. Nov. In einem Adachwort der offiziellen Parteikorrespondenz der Bayerischen Vokkspartei zur Tagung der Bayerischen Volkspartei in München, wird betont, daß dieser Landesparteitag eine große Manifestation der inneren Einheit der drei weltanschaulich gleichgerichteten politischen Parteien auf deutschem Boden war: Der Bayerischen Volks- Partei, der Deutschen Zentrumspartei und der Christlichsozia­len Partei Oesterreichs. „Die Parteien, so wird dazu u. a. ausgeführt, „sind in München znsammengekommen, um aus- zirsprechen, daß in ihrem Läger immer noch das alte Groß­deutschland nicht nur als Erinnerung und Romantik, sondern als ein Ziel der Zukunft wohne." Der Parteitag sollte und wollte, so heißt es dann weiter, keine Anschlnßkundgebung sein, aber er war eine Manifestation einer Zusammengehörigkeit, die innerlich gar nicht mehr des Zusammenschlusses bedarf, veil sie da ist. Dieser Parteitag werde für immer einen Platz m der Geschichte des deutschen Versassungstampses einnehmen, weil diesmal eine Stimme aus Preußen sich in aller Oeffent- üchkeit erhob, die nicht nur Bayern, sondern alle süddeutschen Staaten und alle deutschen Länder, die sich lebensfähig fühlen, zum Durchhalten ausforderte. Was der Abgeordnete Heß, eine führende Persönlichkeit des Zentrums in Preußen, im Namen der preußischen Landtagssraktion des Zentrums über die deutsche Frage ausführte, werde für die weitere Entwicklung der sogenannten Reichsreform bedeutsamer sein, als die ganzen bisherigen Beschlüsse der Länderkonserenz. Man werde in Deutschland darauf Horen müssen, wenn das preußisck-e Zen­trum auf bayerischem Boden erklären läßt, daß es keineswegs gewillt sei, jene Lösungen der preußischen Frage mitzumachen, wie sie zurzeit auf der LänLerkonfcreuz aufgedeckt wurden.

Die Reichsregierung zum „Freiheitsgesetz".

Berlin, 25. Nov. Die Stellungnahme der Reichsregierung zu dem Entwurf eines „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes" lautet: Das Volksbegehren macht den Ver­such, die Linien der deutschen Außenpolitik für die Zukunft i» weitem Umfang durch ein Reichsgesetz festzulegen. Ein der­artiger Eingriff in die Handlungsfreiheit der Reichsregierung ist schon an sich ein Beginnen, das mit einer gedeihlichen Füh­rung der Staatsgeschäfte unvereinbar ist. Noch ernster sind die Bedenken, die gegen den Inhalt der einzelnen Bestimmun­gen des begehrten Gesetzesentwurfs sprechen. Der Entwurf ist aufgebaut aus dem Gedanken, daß durch den einseitigen schrift­lichen Widerruf der Bestimmungen des Vertrages von Ver­sailles über die Schuld am Kriege eine neue Grundlage für die Erreichung der Ziele der deutschen Außenpolitik geschaffen Werden könne und müsse. Er geht davon aus, daß auf dieser Grundlage die förmliche Beseitigung jener Vertragsbestim­mungen, die sofortige und bedingungslose Befreiung der be­setzten Gebiete und eine vorteilhafte Regelung' der Repara- vonsfrage zu erzielen sei. Diese Annahme ist falsch. Jede deutsch« Regierung hat den einseitigen Schuldspruch des Ver­trages von Versailles in feierlichen Erklärungen zurückge- Aiesen und mit fortschreitendem Erfolge die gegebenen tnöglichkeiten benutzt, um die Welt über die wahren Ursachen des Krieges aufzntläreu. Die Reichsregierung wird selbft- berständlich auch in Zukunft alles, was in ihrer Macht steht, «ln, um die Kriegsschuldfrage zur endgültigen Lösung zu bringen. Sie muß jedoch in der Wahl der Mittel und des Zeitpunktes ihrer Anwendung die Entschließungssreiheit be­halten. Die deutsche Außenpolitik hat in den vergangenen Ähren ihr ganzes Bemühen darauf gerichtet, den Anspruch Deutschlands auf eine baldige Befreiung der besetzten Gebiete durchzusetzen. Es hat sich erwiesen, daß dies ohne gleichzeitige Neuregelung der stieparationsfrage nicht möglich war? Die ^asjagung von den auf der Haager Konferenz getroffenen Vereinbarungen würde deshalb die Räumung des Rheinlandes völlig ins Ungewisse stellen und eine schnelle Regelung der «aarfrage unmöglich machen.

'der Entwicklung der Reparationsfrage sieht die Reichs- ^Merung den Bericht der Sachverständigen vom 7. Juni 1929 »ratz ihrer schweren Bedenken gegen die darin vorgesehene Mästung Deutschlands als einen Fortschritt gegenüber Ser >rtzt geltenden Regelung an. Eine endgültige Stellungnahme 1» dem Bericht, sowie die Würdigung seiner Einzelheiten mutz Vorbehalten bleiben, bis die im Gange befindlichen -inter- x'tionalen Verhandlungen über seine Inkraftsetzung abge- 'Gtosser, find. Schon jetzt kann aber festgestellt »erden, -atz

der Bericht eine Ermäßigung der deutschen Zahlungen und i die Beseitigung der fremden Aufsichtsinstanzen vorschlägt. Aus diesem Grunde hat sich die Reichsregierung, in Uebereinstim- mung mit der überwiegenden Mehrheit des Reichstags, ent­schlossen, auf der Grundlage des Planes in die internatio­nalen Verhandlungen einzutreten. Sie ist auch heute noch der Ueberzeugung, daß die Rückkehr zu der Regelung des Dawes- planes für Deutschland eine sehr viel schwerere Belastung bedeuten würde. Die Strafbestimmung des Entwurfs will grundsätzliche Entschließungen der deutschen Außenpolitik dem Urteil des Strafrichters unterstellen. Darüber hinaus soll diese Bestimmung aber, wie ihre Begründung zeigt, dem Ziele dienen, die bisherige deutsche Außenpolitik und ihre verant­wortlichen Träger zu entehren.

Die Kontrolle über die Führung der Politik durch Reichs­kanzler und Reichsminister liegt verfassungsmäßig beim Reichs­tag. Von seiner Entscheidung in Form des Mißtrauensvotums oder der Ministeranklage ist die Fortsetzung der Politik Ab­hängig. Die Zuchthausandrohung des Entwurfs mit ihren strafrechtlichen Mbenwirkungen bedeutet die Umformung eines rein politischen Tatbestandes in einen kriminellen. Mit ihr wird bewußt das Ziel verfolgt, den verfassungsmäßigen Kon­trollen der Reichspölitit die ausschlaggebende Bedeutung zu nehmen. Das ist mit dem Sinn und Zweck des parlamenta­rischen Systems nicht vereinbar.

Bei der Annahme des Gesetzentwurfes würde sich sofort erweisen, daß aus seiner Grundlage eine den deutschen In­teressen dienende Führung der Außenpolitik unmöglich ist. Die in den vergangenen Jahren wieder errungene Stellung Deutschlands wäre zerstört, jede Aussicht aus die Verwirklich­ung der in dem Entwurf aufgestellten Ziele wäre abgeschnit­ten. Diese Ziele können wie bisher auch in Zukunst nur auf den: Wege der Verständigungspolitik erreicht werden. Die Reichsregierung spricht sich deshalb mit aller Entschiedenheit gegen die Annahme des Gesetzentwurfes aus. Die gutachtliche Aeußerung zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des „Frei­heitsgesetzes" führt.aus: Der Gesetzesentwurf ist berfassungs- ändernd. Die Bestimmung des H 1 verpflichtet die Reichs­regierung, Len auswärtigen Mächten in feierlicher Form Kenntnis davon zu geben, daß das erzwungene Kriegsschnld- anerkenntnis des Versailler Vertrages völkerrechtlich unver­bindlich ist. Damit wird die Reichsregierung beauftragt, eine völkerrechtlich recht erhebliche Erklärung für das Reich ab­zugeben. Das steht im Widerspruch mit Artikel 45 der Reichs- Verfassung, nach dem der Reichspräsidenten das Reich völker­rechtlich vertritt uich somit ausschließlich befugt ist, völker­rechtliche Erklärungen für das Reich abzugeben. Der Entwurf enthält Eingriffe der Gesetzgebung in die auswärtige Politik. Damit steht er im Widerspruch zu dem Grundsatz der Tren­nung der Gewalten, auf dem die Reichsversassung beruht. Nach der Verfassung ist es Sache des Reichspräsidenten, völker­rechtliche Akte vorzunehmen (Art. 45 der Reichsversassung), und Sache des Reichskanzlers, die Richtlinien der Politik zu bestimmen (Art. 56). Nach dem Entwurf soll die Gesetzgebung die Initiative für einen den auswärtigen Mächten gegenüber namens des Reichs vorzunehmenden völkerrechtlichen Akt er­greifen (H 1), soll Richtlinien für die Reichspolitik ausstellen (H 2) und soll die Initiative der berufenen Organe in bestimm­terer Hinsicht ausschließen (8 4 und 5). Zur Annahme des Gesetzes durch Volksentscheid ist demnach gemäß Art. 76 Abs. 1 Satz 4 der RV. die Zustimmung der Mehrheit der Stinnn- berechtigten erforderlich.

Der Kurfürstendamm wird abgeschafft.

Berlin, 26. Nov. Der Berliner Magistrat plant einen neuen Schildbürgerstreich. Es soll ein Netz von Ausfall- und Ringstraßen geschaffen werden. Soweit ganz schön. Wenn man auch Zweifel hegen kann, ob bei der finanziellen Be­drängnis der Stadt derlei kostspielige Experimente angebracht sind. Aber bei der Gelegenheit will man die Straßenzüge auch „zweckentsprechend" Umläufen. Es soll, wie das „Berl. Tageblatt" zu berichten weiß, der Kurfürstendamm künftig Magdeburger Straße oder Magdeburger Allee genannt wer­den, weil der Damm in Richtung Magdeburg weist. Man faßt sich an den Kopf und fragt sick, ob die Herren im Magistrat von allen guten Geistern verlassen sind. Vielleicht holzt man demnächst auch die „Linden" ab und beseitigt in der nachgerade krankhasten Sucht, jegliche Tradition zu vernichten, den dann nicht mehr zutreffenden Namen.

Stuttgart, 26. Nov. (Ernennung.) Oberregierungsrat Dr. Veiel vom Landessinanzamt Stuttgart wurde mit Wir­kung vom 1. Dezember zum Reichsfinanzrat am Reichsfinanz­hof München ernannt.

alles zu Ende ist und wir mit kaltem Blut die Umstände über­sehen werden, die England zur Kriegserklärung an Deutsch­land führten, so werden wir seststellen können, daß uns nur die

Deutschfeindlichkeit des Foreign Office und der Wunsch der Admiralität, eine Gelegenheit zu ergreifen, um unsere Flotte im Seekrieg zu üben, in diesen Konflikt getrieben haben. Nie­mals haben wir eine schlechtere Sache zum Anlatz genommen, um unser Volk zu bewaffnen und von ihm sein Blut zu ver­langen."

Direkte Liquidationsderhandlungen werden von England angeregt.

London, 26. Nov. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" meldet, die englische Regierung habe be­schlossen, direkte Verhandlungen mit der deutsckien Regierung über die Frage des beschlagnahmten deutschen Eigentums ein­zuleiten, nachdem das alliierte und deutsche Sachverständigen- Komitee zur Liquidation der Vergangenheit unter dem Aoungplan über die Frage nicht zu einer Einigung gelangen konnte. Sie hoffe, daß ein Abkommen, das sowohl die Inter­essen der englischen Steuerzahler wahrt, ober gleichzeitig der deutschen Meinung eine gewisse Befriedigung gibt, vor Zu­sammentritt der zweiten Haager Konferenz Zustandekommen wird. Die englische Regierung hat ihre Absicht mit einer Er­klärung, welche Konzessionen sie zu machen bereit ist, nach Berlin übermittelt und erwartet nunmehr die Antwort der deutschen Regierung.

Ausreise-Erlaubnis erteilt.

Moskau, 26. Nov. Der Sowjet der Volkskommissare stellt« in seiner gestrigen Sitzung den ursprünglichen Beschluß wieder her, den deutschen sibirischen Bauern, die bei Moskau lagern, die Erlaubnis zur Auswanderung zu erteilen und teilte diesen Beschluß dem deutschen Botschafter mit. .Nunmehr soll der Abtransport so schnell wie möglich beginnen. Die Befrie­digung über diesen neuen Beschluß der Sowjetregierung ist natürlich dadurch getrübt, das; in der Zwischenzeit, nachdem der Einspruch iunerrussischer Verwaltungsbehörden erfolgt, bis heute ein sehr erheblicher Teil der Flüchtlinge, in seine russischen Heimatorte zurücktransportiert worden ist. Die jetzige Auswanderungserlaubnis kommt also nur schätzungs­weise 4000 Kolonisten zugute. Als erster Zug geht voraussicht­lich heute eine in Leningrad versammelte Gruppe von etwa 350 Köpfen ab.

Todesstrafe für Fälscher.

Moskau, 26. Nov. Unter Verschärfung der bisherigen gesetzlichen Bestimmungen führt ein Dekret der Regierung die Todesstrafe für die Herstellung und Verbreitung gefälschter Banknoten und Valuten ein. Diese Vergehen gelten als be­sonders schädigende gegenrevolutionäre Tätigkeit.

Ausland-

Macdonald im Jahre 1914.

Paris, 26. Nov. In den Beileidstelegrammen, die zum Tode Clemenceaus beim Präsidenten der Republik und bei der französischen Regierung eingetrofien sind, wird meist an die entscheidende Rolle erinnert, die Clemeneeau während des Krieges spielte. Selbst die Regierungschefs der neutral geblie­benen Staaten haben es nicht unterlassen, in ihren Beileids­bezeigungen auf den Krieg anzuspielen. Ein einziger Minister­präsident macht eine Ausnahme, Ramsah Macdonald. Er beschränkt sich darauf, die lange und glänzende Laufbahn Clemenceaus und seinen unerschütterlichen Mut und seine Energie hervorzuheben, die bei allen Engländern tiefste Be­wunderung für ihn erweckt hätten. Der „Matin" bemerkt dazu, offenbar wäre Macdonald in Verlegenheit gewesen, über den Krieg zu sprechen und erinnert an einen Artikel Ramsah Macdonalds, der «m 17. Aug»st 1914 folgendes schrieb: „Wenn

Aus Stadt und Bezirk

Neuenbürg, 27. Nov. Im engeren Familienkreise, beglück­wünscht vvn seinen Angehörigen und Freunden, konnte gestern unser Mitbürger, Privatmann Eugen See ger, seinen 87. Geburtstag feiern. Herr Seeger ist zurzeit der älteste Mann in der Stadt und erfreut sich noch verhältnismäßig guter Gesundheit. Möge ihm, dem die Inflationszeit auch ihren Stempel aufdrückte, noch manches Jährlein beschieden sein!

(Wetterbericht.) Infolge der westlichen Depression ist für Donnerstag und Freitag unbeständiges, auch zu zeit­weiligen Niederschlägen geneigtes Wetter zu erwarten.

x Birkcnfcld, 25. Nov. Das Her b st k o uze r t des Sängerbundes am letzten Sonntag im Hotel zum „Schwarzwaldrand" war überaus zahlreich besucht. Alan kann den Verein zu diesem Konzert nur beglückwünschen. Die Lei­stungsfähigkeit ist ja schon des öfteren gebührend gewürdigt worden. Auch an diesem Abend konnte man erneut wieder seststellen, daß der Verein in Herrn E. Mayer den richtigen Führer hat, dem er bei seinem Aufschwung großen Dank schuldet. Schon das reichhaltige Programm machte Freude. Es war musikalisch wertvoll, dazu atmeten die prächtigen Liedertexte Heimatliebe, Heimatsinn, Heimatgesühl und Hei­matfriede. Wir erinnern nur an die Lieder „O Heimat mein Märchenland", „Wie ein Kleinod still verborgen liegt mein Heiinatparadies", „Grüß das Städtchen klein, grüß mir jeden Stein und Baum" usw. Die Veranstaltnüg hatte die Form eines Konzerts mit Mannerchören, Biotin-, Klavier- und Solovorträgen, es bot also viel Abwechslung. Eröffnet wurde es mit dem Chor „Der Fahlmann", wobei die Sänger in schwungvoller Weise ihr volles Klangmaterial reich entfalten konnten. Freudig zu begrüßen war, daß auch das Volkslied im Programm sein Plätzlein fand. Die beiden Silcherlieder „Ein Stünülein" und „Durchs Wiesetal" fanden freudige Aufnahme. Die Chöre „Heimat" und „Spielmannsblut" er­wiesen volle Beherrschung des Stoffs in Dynamik und Har­monik bei anscheinend mühelosem Stimmnngsgehalt; sie gingen zu Herzen. Mit stärkstein Interesse verfolgte man die Wieder­gabe des Schlußchors: „Sehnsucht nach dem Rhein". Das war eine Leistung. Drum folgte auch nach dessen erschüttern­dem: „Himmlischer Vater, lasse „deutsch" den Rhein!" ein nicht endenwollcnder Beifallssturm. Die Solisten hatten sich wirk­lich nette Lieder ausgesucht und dieselben gut zum Bortrag gebracht. Oskar Eberle (Tenor) sang „In weiter Welt" und „Mein blond Engelein", Paul Bester sang „Heimweh", „Mo­natsrose" und „Dein gedenk ich". Der wohlverdiente Beifall blieb nicht aus, namentlich bei Eberles „Blond Engelein". Eine feine Schulung verrieten die vou Fräulein Johanna Bester gewandt vorgetragenen Klaviersolis Präludium von Lachner »nd Sonate in D-d»r von -Haydn. Auch die von rh-r über-