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Doniierstkg de» 8 . AWft MS.

87. Jahrgang.

DeutsManr.

Stuttgart, 7. Aug. Das Staatsministerium hat dem Prä­sidium des Landtags in diesen Tagen eine Abschrift des Ur­teils des Württ. Staatsgerichtshofes vom 6. Juni 1929 in der verfassungsrechtlichen Streitsache der Volksrechtpartei, Landes­verband Württemberg, und der ÄNationalsozialistischen Ar­beiterpartei, Gau Württemberg, gegen das Land Württemberg übersandt. Das Urteil ist samt Gründen aus der Verhandlung des Staatsgerichtshofs vom 6. Juni 1329 bekannt.

Berlin, 7. Aug. Zu dem Gottesdienst der Berliner evan­gelischen Kirche am Sonntag, den 11. August, in der Drei faltigkeiiskirche hat Reichspräsident von Hindenbnrg sein Er scheinen zugesagt.

Stresemanns Taktik.

Berlin, 6. Aug. Die Programmrede Dr. Stresemanns, die im Gegensatz zu den sehr konventionellen Ausführungen Briands und Snowdens an den politischen Kern der Konfe­renz rührt, läßt nach der Auffassung der hiesigen politischen Kreise deutlich die Absicht erkennen, von vornherein der fran­zösischen Taktik zu begegnen. Briands Plan läuft offenbar darauf hinaus, daß erst einmal der Doungplan vorbehaltlos angenommen und in Wirksamkeit gesetzt, das heißt also ein Teil der Schuld mobilisiert und die Weltbank in Tätigkeit gebracht wird, bevor die politischen Folgerungen ins Auge gefaßt werden. Das ist ein Verfahren, auf das sich Deutsch­land, wie nicht oft genug wiederholt werden kann, natürlich nicht einlassen wird. Mit Recht hat Dr. Stresemann daher die deutschen Ansprüche geltend gemacht, die sich ganz zwangs­läufig ergeben, wenn man das Ziel der Konferenz, eine Ge- samtliqnidiernng des Krieges herbeizuführen, wirklich ernst nehmen will. Mit dem Versprechen sogenannter „Rückwirkun­gen", wie wir sie von Locarno her kennen, haben wir allzu trübe Erfahrungen gemacht. Es war also notwendig, solchen Manövern von vornherein entgegenzuarbeiten. Die Räumung des Rheinlandes, und zwar ohne nachfolgende Kontrollinstanz, darüber sind sich Regierung und Parteien einig, ist ebne Vor­bedingung für die Annahme des Uoungplanes, nach ebenso wird die deutsche Delegation darauf bestehen, daß auch das Problem der Befreiung des Saargebietes mit in die Er­örterung einbezogen wird, wobei wir selbstverständlich bereit sind, über Einzelheiten mit Frankreich zu verhandeln und über Entschädigungsansprüche finanzieller Art mit uns reden zu lassen.

Der Entwurf zum Arbeitslosenversicherungsgesetz soll weiter verschleppt werden.

Berlin, 7. Aug. Wie der Sozialdemokratische Presse­dienst ankündigt, soll der Entwurf zum Arbeitslosenversiche­rungsgesetz bis Ende der Woche vom Reichsarbeitsministerium im wesentlichen fertiggestellt sein. Gleichzeitig wird aber hin­zugefügt, es sei fraglich, ob dem Sozialpolitischen Ausschuß bis zu seinem Zusammentritt Mitte August der Regierungsent­wurf vorgelegt werden könne, da infolge der Haager Konse- nuz nur ein Teil der Minister in Berlin anwesend sei. Bei den Gegensätzen, die in der Frage der Beitragserhöhung be­netzen, würde die ganze Reformsrage im Sozialpolitischen Ausschuß nochmals ausgerollt werden müssen und unter wlchen Umständen würde es schwer fallen, noch in der Som­mertagung des Reichstags zu einem positiven Resultat zu kommen. Mit anderen Worten: Herr Wissell hofft, die Arbeits- loMversicherungsresorm, die sich namentlich unter koalitions- polilischen Gesichtspunkten in immer stärkerem Grade zu einer entscheidenden innerpolitischen Streitfrage auswächft, bis in den Winter hinein zu verschleppen. Bestätigt es sich außerdem, daß Herr Wissell in seinem Entwurf den Gewerkschaftssorde- rnngen in noch größerem Ausmaße Rechnung tragen will, ms das bereits in dem ihm zur Unterlage dienenden Schlüssel des Sachverständigenausschusses der Fall ist, so erscheinen die Aussichten auf eine Einigung auf ein Minimum zusammen- Leichrumpfi. Die Vorschläge des Sachverständigenausschusses erweisen sich immer deutlicher als ein verunglücktes Kompro- M, das von Seiten der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer m gleichem Maße abgelehnt wird. Schon die schwache Stim- Mnmehrheit im Ausschuß und selbst die Tatsache, daß neben ^demokratischen Vertreter auch der der christlichen Gewerk- Alten gegen die Beitragserhöhung von einem halben Prozent mmnte, kennzeichnet das Ergebnis als ein reines Verlegen- mtsprodukt. Die sozialdemokratischen Gewerkschaften haben Asus 7hre schärfste Opposition angekündigt und auch die spitzenorganisationen der Christlichen Gewerkschaften, der ^euhche Gewerkschaftsbund, hat an dem Gutachten der Sach- Wstandigen in der Oeffentlichkeit scharfe Kritik geübt. Jetzt wendet sich die Vereinigung deutscher Arbeitgeberverbände Wen die vom Ausschuß empfohlene Neuregelung. Sie lehnt, wie M erwarten war, jede Erhöhung des Beitrages ab, um so Ehr, als diese Maßnahme in scharfem Widerspruch zu der M wiederholt vom Reichsfinanzministerium anerkannten MWeuden Notwendigkeit einer planmäßigen Entlastung der ^irtichaft steht. Der „Vorwärts" nimmt diese Erklärung Mens der Arbeitgeber zum Anlaß, um zu betonen, daß die Sozialdemokraten auf keinen Fall zu einer Reform, wie sie die E?lberständigen Vorschlägen, zu haben sein werden. Auch das Maldemokratische Hauptorgan ist der Ansicht, daß während ^ Dauer der Haager Konferenz eine Entscheidung nicht ArEgefiihrt werden und die Frage erst nach Erledigung der «webenden -außenpolitischen Fragen ausgetragen werden ^ immerhin beachtlich, daß gegen Herrn Wissells omkundige Verschleppungstaktik nun auch von Zentrums- dic energischer Widerspruch erhoben wird. Wenn, so bemerkt ick "Germania", die parlamentarische Auseinandersetzung,

die Arbeit der Sachverständigen zu berücksichtigen, wieder "" beginnen soll, wo sie Ende Juni aufgehört hat, dann

werde es schwer fallen, den Sinn der Sachverständigenkom­mission zu begreifen. Es wäre Sache der Reichsregierung und vor allem des Reichsarbeitsministers, mit aller Energie dahin zu wirken, daß die Reform mit tunlichster Beschleuni gung ihre Parlamentarische Erledigung finde. Ob dieser Appell an Herrn Wissell den erwarteten Erfolg haben wird, will uns recht zweifelhaft erscheinen.

Eine Erklärung der Arbeitgeber zur Reform der Arbeitslosenversicherung.

Berlin, 6. Aug. Von zuständiger Arbeitgeberseite wird mitgeteilt: Der sozialistische Allgemeine Deutsche Gewerk- schastsbrmd hat in der Presse über Beratungen und Entschlie ßungen seines Vorstandes zu den Beschlüssen der Sachverstän digenkommission zur Reform der Arbeitslosenversicherung oe- richtet, hierbei kritisch zu den Ergebnissen der Beratungen des Ausschusses Stellung genommen und gegen ihre Durch­führung schärfste Opposition angekündigt. Auch die Spitzen- organisation der christlichen Gewerkschaften, der Deutsche Ge­werkschaftsbund, hat an dem Sachverständigengutachten in der Oeffentlichkeit Kritik geübt. Hierzu ist besonders zu bemerken, daß der Ausschuß aus Betreiben dieser Gruppe eingesetzt wor­den ist gegen den Widerspruch der Arbeitgeber, die sich seiner­zeit gegen seine Einsetzung gewandt hatten, weil sie eine Ver­zögerung der dringenden Reformen befürchteten. Me Arbeit geber stellen ihr endgültiges Urteil über das Ergebnis der Sachverständigenberatungen zurück, bis sämtliche Unterlagen und insbesondere der auf Grund des Sachverständigengutach­tens aufzustellende Regierungsentwurf vorliegen. Der Bor­schlag der Sachverständigen ist ein mit wechselnder Mehrheit zustande gekommenes Kompromiß, das bei seiner Durchfüh­rung an Ersparnissen nur etwa 160 Millionen bringen würde, und zum Ausgleich der laufenden Mindestbelastung der Reichs­anstalt nicht ausreicht. Wichtige Vorschläge der Arbeitgeber­seite sind im Ausschuß abgelehnt oder abgeänderr worden. Insbesondere ist der im Grundsatz begrüßenswerte Beschluß, ein angemessenes Verhältnis zwischen Unterstützung und Bei­trag herzustellen, seines ursprünglichen Sinnes zum größten Teil wieder entkleidet und in seiner finanziellen Auswirkung erheblich abgeschwächt worden, so daß mit seiner Durchführung nur 80 Millionen Mark erspart werden würden. Me Arbeit­geberseite ist auch jetzt noch überzeugt, daß durch eine sach­gemäße, die sozialen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten be­rücksichtigende Reform die Einnahmen und Ausgaben der Reichsanstalt ins Gleichgewicht gebracht werden können. Sie lehnen daher vor allem jede Erhöhung des Beitrages ab, umsomehr, als dies im schärfsten Widerspruch zu der wieder holt auch vom Reichssinanzmiuister anerkannten dringenden Notwendigkeit einer planmäßigen Entlastung der Wirtschaft steht.

Eine neue Reichsanleihe?

Berlin, 7. Aug. Das amerikanische Handelsministerium hat nach einer Meldung der „United Preß", die einiges Aus­sehen erregt hat, angedeutet, der Reichssinanzmiuister werde sich wohl demnächst genötigt seien, bei der großen Geldnot des Reiches 400 000 Millionen Schatzanweisungen auszugeben und weiter einen erheblichen Teil der im Besitz des Reiches befind­lichen Vorzugsaktien der Reichsbahngesellschafi auf den Markt zu werfen. Vom Reichsfinanzminister wird dazu erklärt, daß vorläufig weder die eine noch die andere Maßnahme beabsich­tigt sei. Vielleicht wird man den Nachdruck auf das Wörtchen „vorläufig" legen müssen. Daß Herr Reichsfinanzminister Hilferding in absehbarer Frist sich erneut vor die Notwendig­keit gestellt sehen wird, Geldmittel für die Deckung der Aus­gabeverpflichtungen der nächsten Monate zu beschaffen, läßt sich sa nicht gut bestreiten. Aber man ist sich offenbar im Reichsfinauzminifterium, zumal nach dem Fehlschlagen der Inlandsanleihe noch nicht ganz im Klaren über den Weg, den man zur Aufbringung der erforderlichen Mittel einschlagen soll.

Ausland.

London, 7. Aug. Das englische Außenamt veröffentlicht den Entwurf eines englisch-ägyptischen Vertrages, der Aegyp­ten gegen bisher einige kleine Freiheiten einräumt.

Moskau, 7. Aug. Moskau lehnt eine Intervention der Mächte in dem fernöstlichen Konflikt ab.

Französische Kritik an Tnowden.

Paris, 7. Aug. Die Morgenpresse veröffentlicht lange Berichte über den Beginn der Haager Konferenz, in denen die Ansprache Stresemanns und die Rede Snowdens in der llkach- mittagssitzung einen breiten Raum ciunehmen. Me Aeuße- rungen Dr. Stresemanns werden vielfach als ein großzügiges Programm für die Zukunft bezeichnet, dem man die Zu­stimmung nicht versagen könne. Der „Matin" anerkennt den großzügigen Gedankenflug des Reichsaußenministers, erklärt jedoch, Dr. Stresemann habe seine Rede zu früh gehalten. Me Kritik Snowdens am Uonng-Plan, die man in Paris vielfach als verhängnisvoll für den Gang der Konferenz hinstellt, nimmt der „Matin"-Berichterstatter Sauerwein ziemlich kühl und ruhig auf. Es könne sich nicht darum handeln, meint er, die Konferenz im Haag, an der 12 Mächte interessiert seien, durch eine französisch-englische Polemik zu gefährden. Me einzig mögliche Antwort auf die Rede Snowdens gebe schon der gesunde Menschenverstand ein: Eine Umgestaltung des Nonngplanes wäre eine ungewöhnlich langwierige Arbeit und damit würden auch die berühmten politischen Folgen, Von denen man die Befriedung Europas erwarte, auf die lange Bank geschoben. „Petit Parisien" zeigt sich dagegen ziemlich nervös. Das Blatt schreibt: „Wenn der englische Delegierte in seiner unversöhnlichen Haltung verharrt, so kann man kaum noch Hoffnung aus den Erfolg der Konferenz hegen.

Vielleicht handelt es sich dabei um ein taktisches Manöver für ein Feilschen um neue Zugeständnisse." Trotzdem gibt der Berichterstatter des „Petit Parisien" der Hoffnung Ausdruck, es werde gelingen, eine grundsätzliche Einigung für die An­nahme des Moung-Planes zustande zu bringen. Das links­republikanische „Oeuvre" meint zu der Rede Snowdens, Hs sei nicht möglich, den Noungplan gründlich umzngestalten. Me Ablehnung des neuen Zahlungsstatuts sei aber gleichbedeutend mit der Rückkeh? zum Dawesplan und der Verschiebung der Liquidierung des Krieges auf unbestimmte Zeit. Die cail- loutiftische „Volonte" äußert sich sehr anerkennend über die Rede Stresemanns. Man müsse Dr. Stresemann loben, meint das Blatt, daß er so großzügige Ideen entwickelte und mutig die These verfochten habe, die Staatsmänner müßten aus eigener Initiative als Pioniere handeln und nicht erst warten, bis sie die einhellige Zustimmung ihres Volkes gefunden hät­ten. Dr. Stresemann hätte das Recht, solche Worte ausznspre- chen, denn er stünde in Mutschland an der Spitze der Vor­kämpfer für den Frieden, die die öffentliche Meinung leiten und mitreißen.

London zur Rede Snowdens.

London, 6. Aug. Die Rede des Schatzkanzlers Snowden, deren Inhalt im wesentlich vorausgesehen war, findet in der englischen Oeffentlichkeit vorbehaltlose Zustimmung. Sie ent­spricht dem, was man sich allgemein von Snowden versprach. In politischen Kreisen wird jedoch darauf hingewiesen, daß die Rede Snowdens erst einen allgemeinen Umriß des englischen Standpunktes gegeben habe und daß der britische Standpunkt in seinen Einzelheiten durchaus noch nicht festliege. Damit soll offenbar ausgedrückt werden, daß die Haltung der britischen Abordnung zwar „bestimmt", aber auch durchaus „elastisch" ist. Es kommt England also Wohl nicht so sehr darauf an, seinen Standpunkt in allen Einzelheiten durchznsetzen, als vielmehr eine Erhöhung seines Anteils an den Tributzahlungen Mutschlands zu erzielen.

Eckeners letzte Fahrt?

Newyork, 7. Aug. Me Mütze in der Tasche verborgen, den Filzhut tief ins Gesicht gedrückt, um den Andrang seiner Bewunderer abzuwehren, stattete Eckener Newyork am Diens­tag seinen letzten Besuch vor dem Start zur Weltsährt ab. Mr Kommandant verhandelte über den kommenden Nordpol­slug des „Gras Zeppelin" und stellte sich gut gelaunt den Zei­tungsreportern und begab sich dann unangemeldet zur City Hall, um sich von Bürgermeister Walker zu verabschieden. Walker befand sich gerade beim Zahnarzt, wurde aber tele­phonisch verständigt und entbot Eckener vom Marterstuhl in warmen Worten herzliche Wünsche für eine gute Fahrt. Me Gerüchte, wonach Eckener das Kommando des Luftschiffes nach dem Weltflug abgeben wolle, wurden von ihm weder bestätigt noch dementiert, jedoch versichert Hngh Allen, der Präsident der Good Mar Zeppelin-Werke, es sei ein allgemein ver­breitetes Gerücht in Friedrichshafen im Umlauf, daß dies Dr. Eckeners letzter Flug sei. Geschäftliche Aufgaben forderten seine ständige Anwesenheit in Deutschland.

Streikunruhen in Indien.

Kalkutta, 7. Aug. Gestern ist es zu schweren Schlägereien in einer Jutespinnerei gekommen, wobei 4 Personen getötet und 65 schwer verletzt wurden. Zahlreiche Geldverleiher hatten sich in der Spinnerei gemeldet, um von den Arbeitern die Rückzahlung von Mrlehen zu verlangen. Die Arbeiter grif­fen jedoch die Geldverleiher an und erschlugen 3 von ihnen, bevor die Polizei erscheinen konnte.

Aus Stadt und Bezirk

Neuenbürg, 7. Aug. (Alte 10- und 20-Markstückc sind gültige Zahlungsmittel.) Es kommt immer wieder vor, daß Geschäftsleute und Privatpersonen der Entgegennahme von Reichsgoldmünzen (10- und 20-Markstücke) als Zahlungsmittel ablehnend gegenüberstehen und fälschlicherweise annehmen, die Geldstücke — da aus der Vorkriegszeit stammend — hätten einen geringeren Kanskraftwert als ihr Nennwert beträgt. Demgegenüber wird ausdrücklich bemerkt, daß die 10- und 20-Markstücke in Gold von allen Banken ausgegeben werden und ihrem vollen Nennwert entsprechend als Zahlungsmittel zu bewerten sind.

(Wetterbericht.) Me Depression bei England kommt zunächst nicht zur Geltung. Mr mitteleuropäische Hochdruck hat sich zwar etwas abgeschwächt, besteht aber fort. Für Frei­tag und Samstag ist deshalb mehrfach heiteres und trockenes Wetter zu erwarten.

Calmbach, 6. Aug. Heute nachmittag stießen aus der Calwerstraße außerhalb des Ortes 2 Personenauto aus offener Strecke zusammen. Personen kamen nicht zu Schaden, aber die Wagen wurden schwer beschädigt, einer konnte nicht einmal mehr abgeschleptp werden. Abends gegen 7 Uhr überfuhr beim Rathaus ein Böblinger Auto einen hiesigen Radfahrer. Im Nu lag der Radfahrer unter dem Auto, und wunderbarer Weise wurde er nicht verletzt. Mgegen wurde sein Rad ziem­lich demoliert. Wer die Schuld trägt, wird die sofort ein­setzende Untersuchung ergeben. Jedenfalls hat es aber wieder in beiden' Fällen recht pressiert.

Anlagenbeleuchtung in Wildbad im Schwarzwald. Von

der staatl. Badverwaltung Wildbad erfahren wir, daß bei günstiger Witterung morgen Freitag, den 9. August, die dritte große Enzanlagenbeleuchtnng der Kürzest 1929 stattsindet. Me zweite Beleuchtung dieser AN am 16. Juli war von einer un­geheuren Menschenmenge besucht; außer den Kurgästen und Einwohnern Wildbads strömten Tausende aus der näheren und weiteren Umgebung, sogar von Frankfurt a. M. und