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eines epileptischen Anfalls während einer erregten Aussprache aestorben sein soll, begegnete sofort begründetem Zweifel. Diese wurden durch die Augenscheinnahme am Tatort noch verstärkt. Acheitzach berichtigte seine ersten Angaben nun dahin, daß er -rau Laiminger in der Sackkamer der Brauerei mit Wucht in die Ecke warf, so daß sie gegen den kantigen Sockel eines Pfeilers fiel und wahrscheinlich am Kopf eine blutende Wunde erlitt Weitere Feststellungen zur restlosen Klärung der Angelegenheit sind zurzeit noch im Gange. Scheitzach, der am Sonntag im Polizeiarrest einen Selbstmordversuch machte, wurde noch im Laufe des gleichen Tages dem Richter zugeführt und ins Polizeigefängnis eingeliefert. Wie man weiter zu der Angelegenheit erfährt, scheint Scheitzach tatsächlich ein Opfer jahrelanger Erpressungen geworden zu sein. Scheitzach hatte sich früher einmal mit Frau Laiunnger näher eingelassen, was diese zu ständigen Erpressungen an dem Manne benutzte. Es ist ausgefallen, daß die Frau immer über hohe Geldmittel verfügte und oft größere Gesellschaften zechfrei gehalten hat. Die Frau litt häufig an schweren epileptischen Anfällen. Sie soll insgesamt über 8000 Mark in den letzten 4 Jahren von Scheitzach erpreßt haben. Der Mann hat seiner Familie gegenüber allerlei Ausflüchte gebraucht wozu er das Geld benötigte. Scheitzach galt als gut situiert und besaß in München 2 Häuser. Seit mehr als 30 Jayren war er in der Franzis- kaner-Leist-Brauerei angestellt und genoß großes Vertrauen. Der Gatte der toten Frau Laiminger will von dem ganzen Treiben seiner Frau nichts gewußt haben. Scheitzach und Laiminger waren in der gleichen Brauerei beschäftigt und sehr eng befreundet. Heute sind die Untersuchungen der gerichtlichen und polizeilichen Behörden eifrig fortgesetzt worden. Es fanden Haussuchungen und Besichtigung des Sackkellers statt. Auch wurden photographische Aufnahmen gemacht.
Des Lebens müde. Bei Unnersdorf (am Stasfelstein) wurden am Mainufer Hut, Mantel, Schirm und Geldbörse einer Dame, die aus Stuttgart stammen dürfte, gefunden. In einem Vorgefundenen Brief, der keine Unterschrift enthielt, stand, daß sie das Sterben der schlechten Behandlung durch Verivandte vorziehe. Im Mantel fanden sich 2 Kerzen vor, die an ihrem Sarge brennen sollen. Die Leiche der Dame wurde bei Wiesen am Stasfelstein geländet.
Tragödie einer Zwölfjährigen. Ein kaum glaublicher Fall von Kindesmißhandlung hat sich in Dortmund ereignet. „Eva", mahnt der Vorsitzende, „du mußt uns hier die reine Wahrheit sagen." Aber Eva sagt zunächst überhaupt nichts. Sie steht mit gesenktem Kopf, Tränen kullern ihr über die Wangen. Sie sieht ans wie 10, obwohl sie schon 12 Jahre alt ist. „Ich glaube, es ist bester, daß wir die Stiefmutter des Kindes hinausschicken," meint schließlich einer der Schöffen, „das Kind hat Angst vor ihr." Man schickt also die Stiefmutter hinaus und nun erst gelingt es, Eva zum Reden zu bringen. „Sie hat gesagt, ist soll die Zunge rausstrecken, und wie ich es getan habe, hat sie mit einem Stock draufgeschlagen. Das hat furchtbar Weh getan. Und ich wollte die Zunge wieder reinstecken. Da hat sie gesagt, ich soll mit der Hand festhalten und hat immer weiter geschlagen." Die Stiefmutter, eine robuste Frau aus kleinbürgerlichen Kreisen, wird wieder hereingernfen. „Das Kind hat immer gelogen und gestohlen. Wenn wir es dann zur Rede gestellt haben, hat es gesagt: „Ich kann nicht anders. Der Teufel sitzt mir im Nacken." Wir haben das Kind immer viel zu gut behandelt. Sie leugnet entschieden, das Kind in der geschilderten Weise geschlagen zu haben. Aber die Zeugen beschwören, daß Eva am nächsten Tage auf dem Jugendamt erschienen sei mit einer Zunge, die ganz blau und dick geschwollen war, so daß sofort ein Arzt gerufen werden mußte. „Es ist unmöglich," sagt dieser Arzt jetzt aus, „daß sich das Kind diese Verletzungen selbst zugefügt hat. Die können nur auf die angegebene Weise entstanden sein." Die Stiefmutter wird daher wegen schwerer Kindesmißhandlung zu 2 Monaten Gefängnis verurteilt. Eine Pflegerin führt die ganz verängstigte Eva ans dem Gerichtssaal.
Gefährliches Kinderspiel. In Osnabrück ereignete sich ein gräßlicher Unglücksfall. Spielende Kinder hatten sich Leibgurt und Steigeisen verschafft, mit denen die Telegraphenmasten erklommen werden. Ein zehnjähriger Junge schnallte sich den Gurt an, befestigte die Steigeisen an den Schuhen und versuchte einen an der Straße stehenden Mast zu erklettern. In 3 Meter Höhe glitt er ans und rutschte den Mast hinab, kam aber mit Splitterverletzungen an den Händen davon. Nichtsdestoweniger bewaffnete sich nun ein zweiter Junge mit Schutzriemen und Eisen und stieg den Mast empor. Als er das Gestänge mit den Zsolierglocken fast erreicht hatte, öffnete sich der Haken am Schutzgurt. Dieser löste sich sofort und das Kind, das im Vertrauen aus die Sicherheit des Riemens den Pfahl mit den Händen nur leicht berührte und den Oberkörper weit zurückbeugte, verlor den Halt und schlug -rückwärts in voller Wucht mit dem Kopf gegen den Pfahl, an dem es mit den Füßen hängen blieb. Es war sofort tot. Die Leiche wurde von den Insassen des Sanitätsautos der sogleich benachrichtigten Feuerwehr geborgen.
Im Sturm ums Leben gekommen. Wie aus Johannis- b«rg gemeldet wird, sind zwei Angehörige des dortigen Ruderklubs „Masovia" am Samstag bei einer Wanderfahrt im Spir- dingsee ertrunken. Das mit 5 Mann besetzte Boot schlug während eines heftigen Sturmes voll Wasser und kenterte. Muer der Ruderer hielt sich an dem umgeschlagenen Boot über Wasser, die 4 anderen versuchten, ans Ufer des Sees zu schwimmen. Zweien von ihnen gelang es, nach dreistündigem Schwimmen das Ufer zu erreichen, die beiden anderen ertranken.
Handel rmd Verkehr.
Karlsruhe, 24. Juni. (Bichmarkt). Zufuhr: 52 Ochsen, 47 wüsten, 25 Kühe, 159 Färsen, 57 Kälber und 1308 Schweine. Bezahlt wurden je Zentner Lebendgewicht für: Ochsen 50—61, Bullen A-54. Kühe 22-40. Färsen 52- 64, Kälber 60-82, Schweine 66 ms 88 Mark. Bffte» Vieh wurde über Notiz bezahlt. Verlaus des Awrkles: Bei Großvieh und Schweinen langsam, kleiner Ueberstand; o« Kälbern oeräumt.
Die Preise gelten für nüchtern gewogene Tiere und schließ« Amtliche Spesen des Handels ab Stall für Fracht, Markt- und Berkaufskosten, Umsatzsteuer sowie den natürlichen Gewichtsverlust ein, müssen sich also wesentlich über den Stallpreis erheben.
Neueste Racheichterr.
München, 26. Juni. Der Vertreter der Reichsregierung in Miin- M, Gesandter von Hantel, hat dem König von Aegypten bei seiner «»resse ein Handschreiben des Reichspräsidenten überreicht, in dem Weser dem König für seinen Besuch dankt und ihm seine besten «wasche für eine glückliche Heimkehr ausspricht.
,, Ludwigshafen. 26. Juni. Die „Pfälzische Rundschau" ist wegen wrer Stellungnahme zum Freispruch im Prozeß von Besancon für Frankreich verboten worden. Das Verbot bezieht sich nicht auf das besetzte Gebiet.
dann, 26. Iunt. Wie bekannt wird, hat die Verteidigung des Mm Tode verurteilten Dr. Richter nunmehr gegen das Todesurteil Revision beim Reichsgericht eingelegt.
Ehrenbreitstein, 26. Juni. Heute haben die letzten französischen suppen das frühere Außenfort von Koblenz, Asterstein, verlassen.
Koblenz, 26. Juni. Das evangelische Konsistorium der Rhein
provinz hat den 28. Juni als offiziellen Trauertag angesetzt. Die Kirchen bleiben den ganzen Tag geöffnet. Um 3 Uhr findet ein Tcauergeläute statt. Im Gottesdienst wird eine Erklärung des Ktrchenausschufses zur zehnjährigen Wiederkehr des Unterzeichnungstages verlesen werden.
Koblenz, 26. Juni. Im Schalterraum der Reichsbank in Koblenz erschienen heute drei unbekannte junge Leute und fragten den Kassenboten einer Privatbank unter Vorzeigung von Dollarnoten nach dem Wechselschalter, den dieser ihnen zeigte. Diesen Augenblick benutzten die Diebe, um dem Boten aus seiner Tasche 4000 Mark zu stehlen. Sie verschwanden eiligst mit ihrer Beute, wurden aber von dem Boten eingeholt, als sie gerade mit einer Taxe davonjagen wollten. Einer der Räuber konnte verhaftet werden, während die anderen mit dem Gelde flüchteten. Der geraubte Betrag ist durch Versicherung gedeckt.
Gotha, 26. Juni. Heute vormittag wurde der Botenmeister des Rentamts beim Verlassen der Reicksbanknebenstelle von zwei unbekannten Personen überfallen, mit einem Knüppel niedergeschlagen und der Aktentasche beraubt, in der sich 400 Mark Bargeld und ein Scheck über 6000 Mark, ausgestellt auf die Deutscke Bank, Filiale Gotha, befanden. Die Räuber sprangen nach der Tat in ein in der Nähe wartendes Auto und entkamen unerkannt.
Berlin, 26. Juni. Die Zentrumsfraktion des Reichstages hat am Mittwoch abend beschlossen, die von ihr im handelspolitischen Ausschuß eingebrachte und dort abgelehnte Entschließung im Plenum des Reichstags wiedercinzubringen, wonach die Mehreinnahmen aus den beschlossenen Zollerhöhungen für soziale Zwecke Verwendung finden sollen. Das Zentrum beabsichtigt mit der Wiedereinbringung seiner Entschließung, die übrigen Parteien in dieser Frage zu einer klaren Stellungnahme zu veranlassen.
Berlin, 26. Juni. Im Reichstag wurden heute die im handelspolitischen Ausschuß beschlossenen Zollerhöhungen für Fleisch, Kartoffeln, Zucker, Butter und Molkereipcodukte angenommen. Dagegen wurde der Ausschußantrag aus Erschwerung der Gesrierfleischeinfuhr abgelehnt. Dann wurden die Etats des Reichspräsidenten, des Reichstags, der Reichskanzlei, des Auswärtigen Amis, des Reichswirtschafts- ministcriums, des Reichsinnenministeriums und des Reichsarbeitsministeriums in dritter Beratung angenommen.
Berlin, 26. Juni. Die Berliner Beamtenvereinigung hat, wie die Nachtausgabe erfährt, ihre Zahlungen eingestellt. Mitglieder der Vereinigung sind in der Hauptsache Beamte, daneben aber auch Geschäftsleute und Privatpersonen. Der Geschäftskreis der Vereinigung ist ziemlich groß, die Zahl ihrer Mitglieder beträgt nicht weniger als 9000—10000. Besonders empfindliche Verluste brachten der Bereinigung Kredite, die sie an die Fahrradindustrie gegeben hat. Ein erheblicher Teil der Einlagen dürfte als verloren anzusehen sein. In informierten Kreisen wird die Unterbilanz auf mehr als eine Million Mark geschätzt. Strafbare Handlungen des Vorstandes sollen nicht in Frage kommen. Anscheinend hat man es an der notwendigen Vorsicht fehlen lassen. Am nächsten Montag findet eine Gläubigerversammlung statt.
Berlin, 25. Juni. Der sozialpolitische Ausschuß des Reichstags beschäftigte sich am Mittwoch abend mit der Verwendung der Ueber- schüsse aus der Lcx Brüning (Lohnsteuer), soweit sie der Invalidenversicherung zugute kommt. Die Regierung hatte einen Entwurf vor- gclegt, nach welchem der Betrag, der der Invalidenversicherung zugute kommt, auf 45 Millionen beziffert wird. Davon sollen 25 Millionen zum Ausbau der Invalidenversicherung in der Weise benützt werden, daß die Steigerungssätze um 15 Prozent erhöht werden. Der Rest von 20 Millionen soll den Reserven der Invaliden-Versicherung zugesührt werden. Der Ausschuß stimmte diesem Entwurs, der am Donnerstag mit auf der Tagesordnung des Reichstags steht, zu.
Berlin, 26. Juni. Wegen längerer Arbeitslosigkeit versuchte sich heute nachmittag im Reichstagsgebäude ein 29jähriger Berliner Kaufmann mit einer Rssierklinge die Pulsadern zu öffnen. Ein Polizeibeamter legte dem Lebensmüden einen Notverband an und brachte ihn zum Polizeirevier, von dem er von Angehörigen abgcholt wurde.
Berlin, 27. Juni. Zu stürmischen Austritten zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten kam es gestern abend in der Bezirksversammlung Friedrichshain bei der Beratung eines kommunistischen Antrages, der die Vorgänge am 1. Mai betraf und die Bestrafung der Polizeiosfiziere und die Entlassung des Polizeipräsidenten Zörgiebrl usw. verlangte. Hierbei erging sich der kommunistische Redner Deter, Abgeordneter und ehemaliger Angestellter der Straßenbahn, in solchen Ausdrücken, daß der Vorsitzende, Stadtverordneter Kaiser, ihn einmal zur Ordnung rufen mußte und schließlich gezwungen war, die Versammlung vorzeitig zu schließen. Beim Verlassen des Rathauses gerieten Kommunisten und Sozialdemokraten aneinander.
Berlin, 26. Juni. Die demokratische preußische Landtagsfraktion fordert in einem Antrag im Landtag dem Konkordat gleichwertige Verträge für die evangelische Kirche. — Die Zentrumsfraktion des Reichtstags beschloß die Wahl des Fraktionsvorstandes bis zum Herbst zu vertagen. Sollten während der Sommerpause irgend welche Verhandlungen notwendig sein, so ist mit deren Wahrnehmung der Abgeordnete Dr. Brüning von der Fraktion betraut. — Im französischen Generalkonsulat in Berlin feuerte eine Litauerin, der Unterstützung verweigert worden war, drei Reoolverschüsse ab, die aber niemand trafen.
Kattowitz, 26. Juni. Auf dem Richthofenschacht bei Schoppinitz wurden durch Abbruch von Kohle vier Bergleute verschüttet. Bisher konnten zwei der Verschütteten als Leichen geborgen werden. Es besteht nur geringe Aussicht, die beiden übrigen lebend zu bergen. — Der Vorsitzende der zuständigen Strafkammer hat nunmehr die Vertagung des für morgen angesetzten Prozesses gegen den Führer des Deutschen Bolksbundes, Ulitz auf unbestimmte Zeit verfügt. Das Befinden von Ulitz ist zufriedenstellend. — Wegen Abdruck eines Artikels aus dem Kurjer Slowski über dev Schulinspektor der Wchwodschaft ist der Redakteur des Volkswillens, Helmerich, von der Kattowitzer Strafkammer zu 1800 Zloty Geldstrafe verurteilt worden. Der ver- antwortliche Redakteur des Kurjer Slowski wurde zu 2000 Zloty Geldstrafe verurteilt. In beiden Fällen ist Berufung eingelegt worden.
Bozen, 26. Juni. Vorgestern abend ging ein heftiges Gewitter über Merane nieder, das. wie die „Faszistische Alpenzeitung" meldet, beträchtlichen Schaden anrichtetr. Das Sanatorium Tivoli wurde durch einen Erdrutsch teilweise verschüttet. Die Patienten stürmten panik- artig die Treppe hinunter, von der ein Teil bereit» mit Erbmassen und Wasser bedeckt war. In der allgemeinen Verwirrung stürzten einige zu Boden und zogen sich leichte Verletzungen zu. Das Erdgeschoß und die beiden Stockwerke sind mit der Inneneinrichtung stark beschädigt und die Fußböden mit Lehm bedeckt.
Riga, 26. Juni. Infolge falscher Weichenstellung stießen heute abend bei der Slation Sasulauks in der Nähe von Riga zwei Personenzüge zusammen. Fünf Wagen wurden zertrümmert, drei Personen, darunter zwei Schaffner, getötet, fünf schwer und neun leichter verletzt.
Stockholm, 26. Iunt. Ein Riesmbrand hat gestern nachmittag und in der Nacht zu heute Stockholm heimgesucht. Der große Neubau des Geschäftshauses der lithographischen Druckereien Schwedens in der Drottntnggatan im Zentrum der Stadt ist fast völlig ein Opfer der Flammen geworden. Das Papierlager der Firma Swanström 6 Comp, und ein Buchlager, die in demselben Hause untergebracht waren, wurden ebenfalls vernichtet. Durch die ungeheure Rauchentwicklung, die in der ganzen Stadt bemerkbar war, wurden elf Feuerwehrleute vergiftet. Der Brand ist einer der größten, die Stockholm je heimgesucht haben. Der Schaden beträgt über fünf Millionen Kronen. Die Straßen der betreffenden Gegend sind in weitem Umkreise von einem großen Polizeiaufgebot gesperrt.
Madrid, 26. Juni. 2n Spanien herrscht größte Beunruhigung über das Schicksal von Major Franco. Auf der Suche nach der „Numancia" befinden sich sechs spanische, zwei portugiesische und zwei italienische Kriegsschiffe. An der Suche beteiligt sich auch ein englisches Flugzeugmutterschiff mit mehreren Flugzeugen an Bord.
Chikago, 26. Juni. Heute früh gab in einer katholischen Kirche ein betrunkener Mann drei Revoloerschllffe auf den die Messe zelebrierenden Priester ab. Der Priester blieb, da er sich zu Boden warf, unverletzt. Der dritte Schuß verletzte jedoch einen Kirchenbesucher an der Hüfte. Der Täter gab darauf gegen sich selbst einen Schuß ab, der jedoch nur seine Kopshaut verletzte. Er wurde verhaftet.
Mexico, 25. Juni. Ein Flieger der Bundestruppen entdeckte bei einem Erkundungsflug in der Nähe von Sarranca eine Truppenabteilung, die sich verschanzt hatte. In der Annahme, daß es Aufständische seien, warf der Flieger Bomben ab. In Wirklichkeit handelte es sich um Bundestruppen, von denen durch die Fliegerbomben ein Offizier und 15 Mann getötet und 15 Mann verwundet wurden.
Tokio, 26. Juni. Der Geheime Staatsrat hat der Ratifizierung des Kellogg-Paktes ohne alle Vorbehalte endgültig zugestimmt.
Nagasaki, 26. Juni. In der Grube ^Matsuschima" wurden durch eindrtngende Waffermaffen 50 Arbeiter von der Außenwelt abgeschnitten. Man arbeitet fieberhaft an ihrer Befreiung.
Beratung des Aultetats.
Stuttgart, 26. Juni. In der Mittwochsitzung des Landtags wurde das Kapitel 37 (Universität) nach den Ausschnßanträgen angenommen unter Ablehnung eines sozialdemokratischen Antrags aus Durchdringung des Unterrichts mit dem Geist der in den Verfassungen niedergelegten staatsbürgerlichen Grundsätzen. Beraten wurden Kap. 38 (Landw. Hochschule) und Kap. 39 (Landw. Fachschulen). Der Berichterstatter Dr. Strobel (B.B.) bedauerte den Rückgang der Besucherzahl in Hohenheim und führte diesen Rückgang auf die schlechte Lage der Landwirtschaft und die Aussichtslosigkeit des Landwirteberufs zurück. Der Abg. Kinkel (Soz.) begründete einen Antrag auf Schaffung und Förderung von Genossenschaften der Produzenten und Konsumenten. Die Abgeordneten Bauer (B.B.), Gaus (Ztr.) und Ulrich (Soz.) traten besonders für einen Ausbau der Weinbauschnle in Weinsberg ein, während der Abg. Hausmann (Dem.) eine Verbesserung der Gartenbauschule in Hohenheim wünschte und der Abg. Kling (C. Bd.) sich für eine besondere Förderung der gärungslosen Früchteverwertung einsetzte. Der Abg. Köberle (Ztr.) bedauerte, daß für den Besuch der Landwirtschastsschulen vielfach keine genügende Vorbildung mitgebracht werde. Die Kap. 38 und 39 wurden dann nach den Ansschußanträgen angenommen. Hierauf beriet man das Kap. 40 (Technische Hochschule), wozu ein Ausschußantrag vorlag, in erneute Verhandlungen mit der Stadt Stuttgart wegen Verlegung der Hochschule nach dem Weißenhos- gelände einzutreten. Der Abg. Hehmann (Soz.) erklärte, daß die Frage der Verlegung angesichts der ungeheuren finanziellen Wirkung sehr ernsthaft geprüft werden müsse. Es komme weniger darauf an, die Technische Hochschule auf ein weiteres Wachstum umzustellen, als ihre innere Organisation zu verbessern. Es habe keinen Zweck, ein noch größeres akademisches Proletariat heranzuziehen und man müsse wie bei der Universität feststellen, welches die dringendsten Bedürfnisse seien. Die Regierung möge beim Landtag eine entsprechende Vorlage ein- bringen. Bei einer völligen Verlegung seien die bisherigen Gebäude sehr schwer verwendbar, das Bauen auf der Höhenlage des Weißenhofs überdies besonders teuer. Ein Neubau würde 40—50 Millionen Mark kosten. Der Abg. Dr. Bruckmann (Dem.) vertrat die Auffassung, daß zunächst ein Platz gefunden werden müsse, der später die Neuanlage aufnehmen könne. Die Leistungsfähigkeit der Hochschule lasse sich nur aufrecht erhalten, wenn die bestehenden Mängel planmäßig behoben würden. Der Landtag könne über die Platzfrage nur entscheiden, wenn er von der Regierung die nötigen Unterlagen besitze. Ludwigsburg komme nicht in Frage, weil nur allmählich gebaut werden könne. Der Abg. Kling (C. Vd.) vertrat die Ansicht, daß man auf dem Platz der Wiederholdstraße noch einige Institute erbauten könnte. Der Abg. Hartmann (D. Vp.) hielt das Weißenhosprojekt für die geeignetste Lösung. Der Abg. Dr. Wider (B.P.) erklärte, wenn viele aus dem Volke ein akademisches Studium ergreifen wollen, so dürfe sie der Staat nicht daran hindern. Bildungssimmel liege nur vor, wenn Leute, die keine Wissenschaft brauchen, doch in akademische Berufe hineinwollen. Volksschüler brauchten von ihren Lehrern nur Lesen, Schreiben und Rechnen zu lernen und nicht mit Wissenschaft vollgepfropft zu werden. Der Redner erklärte sich für das Weißenhofprojekt und meinte, man flicke keinen neuen Lappen an ein altes Tuch. Am alten Platz könne unmöglich gebaut werden. Nach den Ausführungen des Abg. Bruckmann scheinen 3 Viertel der Demokratie gegen die Verlegung der Technischen Hochschule zu sein. Donnerstag vormittag Fortsetzung der Beratung.
Die württembergische Exportinduftrie durch ausländische
Zollerhöhungen bedroht.
Stuttgart, 26. Juni. Der Abg. Dr. Manthe (Dem.) hat 2 Kleine Anfragen gestellt. In der einen fragt er: Die türkische Volksvertretung hat das neue Zolltarisgesetz, das ganz allgemein wesentliche Zollerhöhungen vorsieht, angenommen. Ist dem württembergischen Staatsministerinm bekannt, daß die neuen türkischen Zölle der württembergischen Exportindustri« größten Schaden znsügen müssen, und ist es sich bewußt, daß unverzüglich Verhandlungen mit der türkischen Regierung ein- geleitet werden müssen, damit die neuen Zölle aus deutsche Produkte keine Anwendung finden? Gedenkt es in diesem Sinne auf die Reichsregierung einzuwirken? — In der zweiten Anfrage weist der Abgeordnete darauf hin, daß den gesetzgebenden Organen der Vereinigten Staaten von Amerika eine Zolltarifrevision vorliege, durch die die amerikanischen Zölle auf Jndustrieprodukte und Fertigfabrikate ganz wesentlich erhöht werden. Die Zölle sollen teilweise in einer Weise heraufgesetzt werden, daß ein Import ausländischer Produkte ausgeschlossen ist. Von der Zolltarifrevision werden auch württembergische Erzeugnisse in größtem Umfange betroffen. Werden die neuen Zölle in Kraft gesetzt, dann ist in vielen Industriezweigen ein Export nach Nordamerika nicht mehr möglich. Ist dem württ. Staatsministerinm dieser Sachverhalt bekannt und welche Schritte hat es unternommen, um die Schäden, die der württ. Industrie aus der amerikanischen Zolltarifrevision erwachsen müssen, abzuwenden, eventuell welche Schritte gedenkt das Staatsministerium zu tun?
Anfrage z»m Erlaß des Kultmimsters.
Die dentschnationale Volkspartei hat an die badische Regierung folgende förmliche Anfrage gerichtet: Wie bekannt geworden ist, hat die Reichsregierung Weisungen erteilt, durch welche die samten verhindert werden sollen, sich an Kundgebungen gegen die Kriegsschuldlüge und gegen den untragbaren Versailler Vertrag zu beteiligen. — Billigt das badische Ministerium dieses Vorgehen der Reichsregierung? — Wie will es dieses Vorgehen gegenüber der Reichsverfassung, in Sonderheit Artikel 130, rechtfertigen? — Ist das badische Staatsministerium mit dem Vorgehen des Herrn Kultusministers, seines Mitgliedes, einverstanden, der nichts Besseres zu tun wußte, als eiligst in die Berliner Fußstapfen zu treten? Da der Landtag zurzeit geschlossen ist, würden wir uns mit einer schriftlichen Beantwortung vorläufig begnügen und dabei Vorbehalten, falls der Landtag vor seiner Auflösung noch einmal Zusammentritt, dann die Besprechung zu beantragen.
Lebhafte Szenen im baherischen Landtag.
München, 26. Juni. Im Landtag, der heute die Novelle zur Aenderung des Gesetzes über den bayerischen Staatsgerichtshof mit großer Mehrheit angenommen hat, kam es am Schluß der Sitzung zu lebhaften Auseinandersetzungen zwischen den Nationalsozialisten und den Sozialdemokraten. Als der Vizepräsident Auer die Sitzung aus morgen vertagte, ohne dem Wunsche der Nationalsozialisten Rechnung zu tragen, eine