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87. Jahrgang.

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Politische Wochenrundschau.

Die Technische Hochschule Stuttgart rüstet aus die Feier ihres lOOjährigen Jubiläums, das in der nächsten Woche vom 15 . bis 18. Mai stattsinden wird. Zu der Feier werden zahl­reiche Gäste aus dem ganzen Reich, darunter Reichskanzler Müller und Reichsinnenminister Severing, vor allem aber die ehemaligen Angehörigen der Technischen Hochschule Stuttgart erwartet. Oh der dringende Wunsch der Hochschule, das; bis zu ihrem Jubiläum die Entscheidung gesällt ist, ans welchem Platz der völlige Neubau der Hochschule, erfolgen soll, sich er­füllt, ist sehr fraglich. In einer Sitzung des Finanzausschusses, zu der sämtliche interessierten Kreise zugezogen waren, wurde die Frage ausgiebig erörtert. Allgemein war man sich an­gesichts der großen Raumnot der Hochschule über die Not­wendigkeit des Neubaus einig, nicht dagegen über die Platz- irage. In Frage stehen nur noch 2 Plätze, der Rosensteinpark, der dem Staat gehört, und das Weißenhofgelände, das tm Eigentum der Stadt Stuttgart ist. Es ergab sich bei den Verhandlungen das eigentümliche Bild, daß die Stadt den Neubau in dem staatlichen Rosensteinpark, der Staat aber auf hem städtischen Weißenhofgelände haben will, beide Teile natürlich nur aus rein sachlichen Gründen, keineswegs aber weil man selbst keine Opfer bringen wollte. Der lachende Dritte im Hintergrund ist bei diesem Streit die Stadt Lud­wigsburg, die zunächst aus dem Wettbewerb ausgeschieden ist, aber doch noch hofft, auf ihre Rechnung zu kommen, wenn Ztaat und Stadt Stuttgart sich nicht einigen können.

Mit Blut und Ansruhr ist der Mai in der Reichshaupt­stadt empfangen worden. 24 Tote und viele Hundert Ver­wundete sind einem politischen Verbrechen zum Opfer gefallen. Tie Leitung der Kommunistischen Partei hat mit diesem Auf­stand zur Dummheit noch das Verbrechen hinzugesügt. Revo­lutionen haben eine gewisse Rechtfertigung dann gefunden, wenn die unterdrückte Schicht kein anderes Mittel zur Auf­lehnung gegen die ihr angetane Gewalt hatte, als wiederum Gewalt. Im neuen Deutschland aber genießen die Kommu­nisten alle Rechte und Freiheiten wie die andern Parteien auch. So schmerzlich es ist, daß die verbrecherische Dummheit oder das dumme Verbrechertum „gewisser Politiker" noch im­mer Menschenleben fordert, eine gewisse Beruhigung liegt da­rin, daß diesmal die Polrzeigewalt des Staates sich kräftig durchgesetzt hat. Es ist zu hoffen, daß die Gerichte bei der Sühne des Verbrechens des Aufruhrs und des Landfriedens­bruchs nicht nur die Geführten, sondern auch die Führer hart lmfassen werden. Die inzwischen erfolgte Auslösung des Roten grontkämpserbundes kommt leider ein Jahr zu spät.

Die Verhandlungen auf der Reparationskonferenz in Paris haben eine neue Wendung erfahren. Der Vermittlungs­oorschlag des amerikanischen Vorsitzenden Owen Döring hat die Hoffnung, daß zu guter Letzt doch noch ein Ergebnis erzielt wird, neu gestärkt. Unter gewissen Bedingungen hat die deutsche Delegation sich bereit erklärt, den Ziffern von Do ung ihre Zustimmung zu geben. Die Gläubigerstaaten haben ledig­lich die Erklärung abgegeben, die amerikanischen Vorschläge gründlich zu prüfen. Der neue Vorschlag sieht eine Durch- ichuittssahreszahlung in Höhe von 2060 Millionen Mark leinschl. der Zinsen für die Dawes-Anleihe) während der ersten Jahre und weitere 1700 Millionen Mark während der näch­sten 21 Jahre vor. Die Annahme dieses Vorschlags durch Dr. Tchacht bedeutet eine starke Annäherung an die Forderungen der Gläubiger und eine fast völlige Preisgabe des bisher ver­fochtenen deutschen Standpunkts. Deutschland hatte bekannt­lich nur eine Jahresannnität von 1650 Millionen Mark und nur aus 37 Jahre angeboten. Der Gegenwartswert des ame­rikanischen Vorschlags betrug zusammen 26 Milliarden Mark, während die Alliierten 39 Milliarden Mark gefordert hatten. Ter Gegenwartswert des amerikanischen Vorschlags beträgt R Milliarden Mark. Dr. Schacht war sich vollkommen klar, welches Risiko die Annahme der amerikanischen Zahlen für Deutschland bedeutet, weshalb er als Schutzbestimmung die Ausnahme einer Revisionsklausel verlangte, nach der Deutsch- llnd im Fall der Aenderung seiner Leistungsfähigkeit eine Revision der Ziffernreihe fordern kann.

Der Abschluß der vorbereitenden Abrüstungskonferenz in ^°nf zeigt ein fast völliges Fiasko. Die zum Schluß angenom- -ue Entschließung bedeutet den endgültigen Verzicht darauf, der kommenden Abrüstungskonferenz greifbare Vorschläge für eme wirkliche Abrüstung vorzuschlagen. Es Lat sich gezeigt, duß die schwer gerüsteten Mächte in keiner Weise gewillt sind, Mud welche Zugeständnisse zu machen. Der deutsche Vertreter. Graf Bernstorff, ist von diesen Methoden mit aller Deutlichkeit abgerückt.

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Der Streit um den Platz für die Technische Hochschule. Stuttgart, 9. Mai. Der Finanzausschuß setzte am Mitt­woch die Beratungen des Kultetats fort bei Kap. 40 (Tech- »bche Hochschule). Der Berichterstatter Dr. Wider äußerte sich a. auch zur Frage der Neuanlage der Technischen, Hoch- lchule. Zu dieser Frage sind auch eine Reihe von Eingaben wigekommen. Nach Ansicht des Berichterstatters hat der Aosensteinplatz auszuscheiden. Der Platz und die Umgebung ?on Ludwigsburg ist ideal. Das verkehrsmäßigc Erreichen nicht ideal. Indes hat Ludwigsburg auch sonst noch sehr ttoße Vorzüge. Ludwigsburg würde sich als Hochschulstadt A eignem So wird Ludwigsburg aus dem Kreis der Er­wägungen nicht ausgeschalten sein. Der Degerlocher Platz sommt auch nicht in Frage wegen der Sportplätze. Der bis- knge Platz der Technisch«: Hochschule kommt ebenfalls nicht *ehr tu Frage. Beim Weißenhofplatz hätte man eine ganz sr»jj»rtige Zusammenfassung der Hochschule, der Akademie, »er

höheren Fachschulen, wie man es sonst nirgends in Deutsch­land antrifst. Die Nachteile sind nicht unüberbrückbar. Als Ablehnungsgrund gegen das Weißenhöfgelände kommt nur die Zahl der Spaziergänger in Frage. Dieser Grund darf nicht ausschlaggebend sein, umso mehr, wenn es gelingt, das Rosen­steingelände für Spaziergänger mehr als bisher anziehend zu machen. Der Weg der gütlichen Einigung zwischen Staat und Stadt sollte gesucht werden. In diesem Sinne legte der Be­richterstatter folgenden Antrag vor: Das Staatsministerium zu ersuchen: 1. den weiteren Ausbau der Technischen Hoch­schule am jetzigen Platz oder seiner nächsten Umgebung nicht mehr ins Auge zu fassen; 2. in erneute Verhandlungen mit der Stadt Stuttgart wegen Verlegung der Hochschule nach dem Weißenhofgelände einzutreten. Ein Redner des Zentrums erklärte, daß der gegenwärtige Zustand unzulänglich und eine Aenderung geboten sei. Und zwar soll ein Weiterausbau durch allmähliche Verlegung in Frage kommen. Als Platz kann le­diglich das Weißenhofgelände in Frage kommen. Von der ganzen Angelegenheit, die eine Landesangelegenheit ist, hat die Stadt Stuttgart den Hauptnutzen. Die Stadt Stuttgart sollte möglichst rasch eine andere Haltung einnehmen. Ein Sozial­demokrat erklärte, daß die Einwände gegen die Unzulänglich­keit der Räume der Technischen Hochschule nicht habe hindern können, daß Stuttgart von allen technischen Hochschulen den stärksten Zugang hat. Dafür, daß die Frage nicht gelöst ist, sei die Regierung schuldig. Die Konkurrenzangebote der Städte müssen als peinlich empfunden werden. Die Bebauung des Weißenhosgeländes für die Technische Hochschule sei eine Ver­schandelung der Gegend. Ehe eine Vorlage der Regierung vorhanden sei, könne man keine endgültige Stellung nehmen. Der Kultminister erklärte, daß die Regierung ganz klar in zweifacher Hinsicht ihre Meinung ausgesprochen habe, einmal, daß kein weiteres Gebäude mehr auf den alten Platz gestellt werden soll, und dann, daß als Neubaugelände der Weißenhof- Platz der geeignetste sei. Ein demokratischer Redner spricht sich ebenfalls für das Weißenhofgelände aus und weiterhin für einen generellen Plan seitens der Regierung. Eine Lösung der schwierigen Frage bis zum Jubiläum der Hochschule sei nicht möglich. Ein Redner der Deutschen Volkspartei weist da­rauf hin, daß in weiten Kreisen Bedenken geäußert wurden, ob der Neuausbau der Technischen Hochschule überhaupt not­wendig sei, weil der Bedarf an Technikern auf lange Zeit ge­deckt sei. Wenn man aber schon eine Hochschule in Stuttgart habe, soll sie auch aus der Höhe stehen. Die Haltung des Stutt­garter Gemeinderats sei kleinlich. Der Redner des Bauern­bunds hat das Vertrauen zu der Regierung, daß sie nichts Unnötiges und finanziell Unmögliches verlangt bezüglich der Hochschulfrage. Ein zweiter Redner des Zentrums ist von der Dringlichkeit des Hochschulneubaus nicht überzeugt. Die Ueber- füllung der Technischen Hochschule wird nicht immer so blei­ben wie gegenwärtig. Mit einem mäßigen Ausbau aus vor­handenem Gelände könnte man sich für die nächste Zeit be­gnügen. Was notwendig ist und was bald geschehen muß, soll geschehen, aber Vorsicht ist nötig und der erste Schritt ist zu überlegen. Ein Redner des Christlickien Volksdienstes meint, man solle die Mittel für Neubauten nicht einseitig ver­teilen. Der Antrag Dr. Wider wurde angenommen. Ein Antrag Hehmann und Genossen, das Staatsministerium zu er­suchen, baldmöglichst eine Vorlage über den Um- oder Neu­bau derjenigen Laboratorien und Institute der Technischen Hochschule/deren Zustand dringend einer Verbesserung bedarf, beim Landtag einzubringen, wurde ebenfalls angenommen. Das Kapitel 40 selbst wurde angenommen. Ein sozialdemo­kratischer Antrag: Gegen eine Uebcrschreitung der in Titel 6 vorgesehenen Summe für Beihilfen an bedürftige Studierende in Höhe von 10 000 RM. keine Einwendungen zu erheben, war nicht nnzufechten.

14N Millionen Reichssteuerüberweisungen.

Der Reichsfiiianzminister teilte dem Reichstag soeben mit, daß der Freistaat Württemberg im Rechnungsjahr 1929/30 nach den Schätzungen des Reichsfinanzministcriums den Berrag von 140 066 000 Reichsmark an Reichsüberweisungssteuern vom Reich erhält oder 4,28 Prozent der gesamten Steuerübcrwei- sungen des Reiches an die Länder. Im Rechnungsjahr 1928/29 machte die Gesamtsumme für den Freistaat Württemberg 138 012000 Reichsmark oder 4,30 Prozent der gesamten Steuer­überweisungen des Reiches an die Länder aus. Diese aus Württemberg entfallenden Gesamtsummen der Reichsstener- überweisungen setzen sich folgendermaßen zusammen: Ein­kommensteuer 1929 87 024 OM R.M. (1928 : 88 093 000 R.M.) oder 19Ä wie 1928 4,05 Prozent der gesamten Reichsüberwei­sungen aus dem Gesamtaufkommen aus der Einkommensteuer an die Länder. Körperschaftsstener 1929 15 741000 R.M. (1928: 14 731 OM R.M.) oder in beiden Fällen 3,57 Prozent der Gesamtüberweisungen des Reiches aus der Körperschafts- steucr. Aus der Umsatzsteuer 1829: 13 394 OM R.M. (1928: 13 058 000 R.M.) oder 4,15 Prozent (in beiden Fällen). Aus der Grunderwerbssteuer 1929'wie 1928 den in beiden Rech­nungsjahren gleichen Betrag von 6044 000 R.M. oder 15,74 Prozent. Aus der Kraftfahrzeugsteuer wird Württemberg im Rechnungsjahr 1929/30 vom Reich den Betrag von 8 480 OM Reichsmark erhalten gegenüber 6 619 OM R.M. im Rechnungs­jahr 1928/29. In beiden Fällen beträgt Württembergs Anteil an den Gesamtüberweisungen des Reiches aus dem Aufkommen der Kraftfahrzeugsteuer an die Länder 4,31 Prozent. Aus der Rennwettsteuer soll Württemberg im Rechnungsjahr 1929/30 vom Reich 750 000 R.M. Steuerüberweisungsanteile erhalten gegenüber 834 MO R.M. im Rechnungsjahr 1928 — 2,17 Proz. in beiden Rechnungsjahren. Aus der Biersteuer soll Württem­berg im Rechnungsjahr 1929 den Betrag von 8 633 OM R.M. oder 14.54 Prozent erhalten; die beiden Ziffern waren bereits im Rechnungsjahr 19W dieselben. Der Reichsfinanzminsster

bemerkt besonders, daß die Biersteuer-Sonderentschädigungen sich für das Rechnungsjahr 1928 bei Bayern aus 15 Millionen (Höchstbetrag), bei Württemberg auf 8,633 Millionen (Höchst­betrag) und bei Baden aus 5,742 Millionen (Betrag nach Hundertteilen) zusammen auf 59,375 Millionen R.M. berech­nen; für das Rechnungsjahr l929 sind bei allen 3 Ländern die Höchstbeträge auf 45 4- 8,633 4- 5,755 — zusammen 59,388 Tril­lionen Reichsmark angesetzt worden. Die Anteile an dem -Jstaufkommen der Ueberweisungsstenern im Rechnungsjahr

1928 werden den Haushaltsansatz voraussichtlich um etwa IM bis 170 Millionen übersteigen. Der Anteil der Ueberweisungen von Reichssteueranteilen an dem Gesamtaufkommcn beträgt für 1929: 34,5 Prozent, für 1928 betrug er 36,2 Prozent. Die Senkung de verhältnismäßigen Anteils der Länder im Jahre

1929 ist mit auf das in diesem Jahre für das Reich einbehaltene Voraus von 120 Millionen Reichsmark znrückzuführen.

Kommunisten-Krawall im Halberstädter Ttadtparlament.

Während der Stadtverordnetenversammlung in Halber­stadt am Mittwoch ereigneten sich kommunistische Ausschrei­tungen, die zur Räumung der Zuschauertribüne führten. Zwei kommunistische Stadtverordnete beantragten eine Bewilligung von 300 Mark, damit die „Opfer Zörgieüels" unterstützt werden könnten. Die Antwort des Magistratsdezernenten wurde mit Pfuirufen unterbrochen. Als dann noch Worte wie „Blut­hunde!" fielen, ließ der Vorsitzende die Tribüne räumen. Die Kommunisten warfen dann Stinkbomben in den Sitzungssaal, der auf 15 Minuten geräumt werden mußte.

Die verbotene Rotfront demonstriert in Duisburg.

Duisburg, 10. Mai. Die K.P.D. hatte für gestern nach­mittag ihre Mitglieder und die Mitglieder des ehemaligen Rotfrontkämpferbundes zu einer Protestkundgebung aus dem Königsplatz zusammenberufen. Etwa 500 bis 600 Alaun waren der Parole gefolgt. Trotz des Verbots trugen die Mitglieder des Rotfrontkämpferbundes ihre alten Abzeichen, soweit sie nicht der Beschlagnahme zum Opfer gefallen waren. Eine Gruppe fiel hesonders dadurch aus, daß sie an ihren russischen Feldmützen Schilder mit der Aufschrift „Wir sind verboten" trugen. Eine andere Gruppe marschierte unter Borantragung eines Transparents mit der Inschrift „Trotz Verbot sind wir nicht tot". Die Duisburger Polizei verhielt sich abwartend. Zu Zwischenfällen ist es, soweit bisher bekannt, nirgends ge­kommen.

Ausland.

Wien, 9. Mai. Der österreichische Vizekanzler hat den Wiener Bürgermeister ausgefordert, das Aufmarschverbot für bereits genehmigte Umzüge aufzuheben.

Paris, 9. Mai. Nach einer Reutermeldung rechnet man mit der einstimnrigen Annahme des Youngschen Zahlungs­planes und mit der Verweisung des Verteilungsschlüssels an die Politischen Instanzen durch Mehrheitsbeschluß.

London, 9. Mai. Nach Ansicht politischer Kreise entspringt die schroff ablehnende Haltung Englands in der Frage des Verteilungsschlüssels vor allem wahlpolitischen Rücksichten.

London, 9. Mai. Lloyd George begrüßte in einer Londoner Versammlung die Einführung des Frauenwahlrechts und forderte die Frauen auf, im Gegensatz zu den Männern für den Frieden zu arbeiten.

Ein Ausweg aus dem Dilemma?

London. 10. Mai. Reuter meldet aus Paris: Neuerdings heißt cs, daß mehrere Gegenvorschläge zu Doungs Verteilungs- Plan ausgestellt werden, von denen vermutlich jeder anders lauten wird. Dies nökrgt aber durchaus nicht mit einem unbedingten Fehlschlag der Konferenz zu rechnen. Es weist vielmehr logischerweise auf eine Lösung hin, die der britischen Auffassung entspricht, wonach die Konferenz nicht zuständig zur Erörterung einer Abänderung der bestehenden Prozentsätze ist. Es bleibt durchaus möglich, daß der endgültige Bericht des Ausschusses einschließlich der deutschen Annuitäten entspre­chend dem Doung-Plan und einschließlich mehrerer Sicherungen für Deutschland, die Dr. Schacht vorschlägt, einstimmig an­genommen wird. Damit würde die Konferenz, die deutsche Schuld endgültig festzusetzen, gelöst haben. Was die Frage der Verteilung betrifft, so würde es zweifellos mindestens eine Mehrheit einschließlich Großbritannien, die Vereinigten Staa­ten, Italien und Japan geben, die einen Anhang annehmen würden, wonach die Verteilung einer späteren Erörterung unter den alliierten Regierungen überlasten bleiben sollte. Falls auch Frankreich und Belgien zustimmen, würde die An- nahnre des Anhangs ebenso einstimmig sein, wie die des Be­richtes selbst.

Aus Stadt und Bezirk.

Sonntagsgedunken

In M u t te r h ä n d e n.

So ruht sich's nimmer in der weiten Welt, als wenn die Mutter uns am Herzen hält. Karl Gerok.

Keine Weisheit der Welt ist dem Menschen so viel nütz, als der Mutter Hand auf dem Scheitel und ihr Blick, der ins Herz sieht. D. Traub.

O Mutter, du weißt nicht, wie nötig ich dich habe! Keine Weisheit, die aus Erden gelehrt werden kann, kann uns das geben, was uns ein Wort und ein Blick der Mutter gibt.

Wilhelm Raabe.

Neuenbürg, 11. Mai. (Die Eisheiligen.) Der Volksmund nennt den 12., 13. und 14. Mai die Tage, an denen die Kirche das Gedächtnis der Heiligen Pankratius, Servatius und Boni- satirrs feiert, die gestrengen Herren, die Eisheiligen oder die