Aus den Parteien

Wahlversammlung der Deutsch-Demokratischen Partei Calw.

Am SamStag abend sprach auf Einladung der Ortsgruppe Ealiv der Deutsch-Demokratischen Partei Reichstagsabgcord- neter Dr. H enß - Heilbron n über das Thema: Bier Jahre Nechtsrcgierung in Reich und Land. Der Leiter der Veranstaltung, Oberpräzeptvr Baeuchle, konnte eine stattliche Besucherzahl — sie füllte den Glassalon des Bad, Hofes — begrüßen und in einführenden Worten den Refe­renten, einen der bedeutendsten Vertreter und Sprecher der Partei im Reichstag, vvrstellen. Dr. Heus; nahm sodann das Wort zu einer 1^-stünöigen Rede, welche von einem Geist vornehmer Sachlichkeit erfüllt, schon allein durch ihre hochentwickelte rhetorische Form ungemein fesselte. Ausge­hend von den Voraussetzungen, nnter welchen die Partei zur letzten Reichstagswahl geschritten, schilderte der Referent die erfolgreichen Bemühungen der Dentschnativnalen Volks- partci in die Negierung zu gelangen: Dank der Forderung von Seiten der Volkspartei und des passiven Verhaltens der Sozialdemokratie glückte dies. Als im Jahre 1925 Strcse- mann den von der Demokratie geebneten Weg nach Locarno beschritt, war er genötigt, sich auf die Sozialdemokratie zu üützen. Es ergab sich der sonderbare und unhaltbare Zu­stand, daß die Deutschnationale Partei die Außenpolitik Stresemanns ablehnte und desavouierte, selbst aber Innen­politik machten. Bei dem Durchwirktsein der Außenpolitik mit Wirtschafts- und finanzpolitischen Momenten konnte in dieser Weise natürlich wenig Ersprießliches erreicht werden. Nachdem die Bemühungen der Demokratischen Partei, eine große Koalition zu bilden, durch die Schuld der Sozialdemo­kraten gescheitert waren, kam es im Jahre 1926 zur Bil­dung einer Minderheitenregiernng, dem sog. Kabinett der Mitte. Unter seiner Herrschaft erfolgte die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und die Annahme der Da- wesgesetzc. Die Deutschnationale» lehnten nicht allein den Eintritt in den Völkerbund ab, sondern sahen auch davon ab, die Rechtsgiiltigkeit der Locarnoverträge, welche sie ju­ristisch bestritten hatten, auznerkennen. Erst auf ihrem Köl­ner Parteitag entschlossen sie sich zu positiver Mitarbeit in der Regierung. Durch die taktisch falsche Haltung der So­zialdemokratie, u. a. die berüchtigte „Enthüllu»gS"-Rede Scheidemanns im Reichstag (der Referent bczeichnete sie als saudumm!) wurde Ende 1926 das Kabinett Marx gestürzt und der Weg znr Bildung der Rechtsregierung freigemacht. Diese kam im Januar 1927 nach Annahme der Richtlinien des Zentrums zustande und faßte bereits im Sommer die­ses Jahres den für die geistige Einstellnng der Deutschuatio- nalen Volkspartei unbegreiflichen Entschluß, das Nepublik- schnhgesetz, welches dem ehemaligen Monarchen die Rückkehr ins-Reich auf eine weitere Reihe von Jahren hinaus ver­bietet, zu verlängern. Der Referent unterzog in seinen wei­teren Ausführungen das Ergebnis der Regicrnngsarbeit im Jahre 1927 einer kritischen Betrachtung. In der Neichsfi- nanzgcsetzgebung sei in diesem Jahr so gut wie nichts ge­schehen. Neichsfinanzminister Dr. Köhler habe wohl die Not­wendigkeit der Vereinheitlichung des Stenerwesens erkannt, doch sei bas von ihm geschaffene Reichsrahmengesetz bereits im Reichsrat stecken geblieben. Erledigt worden seien einige von der vorigen Regierung vorbereitete sozialpolitische Ge­setze, während die Külz'sche Wahlreform infolge des Wider­standes der Deutschen Vvlkspartei (Furcht vor Schmälerung des Parteirechts) liegen blieb. Eine schwere Enttäuschung für die Betroffenen bedeute das verabschiedete Kriegsschä­denschlußgesetz,' die brennend notwendige Neuregelung der Nentnerfürsvrge sei nicht zustande gekommen. Am Reichs­schulgesetz endlich sei die Koalition zerbrochen, durch die Schuld der Volkspartei, welche durch ihre föderalistische Ein­stellung in der Schulfrage auch an der großen Verwirrung zu einem guten Teil Schuld getragen habe. In außenpoli­tischer Hinsicht habe das vergangene Jahr keinen Fortschritt gebracht: Die Demokratie habe StresemaunS Außenpolitik stets loyal gegcnübergcstanden, die von Seiten der Volks­partei genährten großen Erwartungen konnte sie je­doch nicht teilen und billigen. Das Bevorstehen von Wah­len in fast allen europäischen Großmächten mußte stagnie­rend auf die Außenpolitik eiuwirken. Thoiry sei ein voll­kommener Mißerfolg gewesen. Der Plan durch Mobilisie­rung der Eisenbahnvbligationen (2,2 Milliarden) die Befrei­ung der besetzten Gebiete zu erwirken — das hätte für das Reich eine große Belastung gebracht — mußte scheitern, wenn Amerika, das heute dank seines Reichtums allein in der Lage ist, derartige Finanzoperationen zu ermöglichen, seine Hilfe versagte. Daß dies geschah, war angesichts der französischen zweifelhaften Haltung gegenüber Amerika in der Kriegs- schnldenfrage voransznsehen. Der Redner erörterte darauf die groben Fehler, die im verflossenen Jahr NeichSjustizmi- nister Hergt und der Neichssinanzminister Dr. Köhler in außenpolitischer Hinsicht begingen. Sowohl die polenfeindli­che» Reden Dr. Hergts in Oberschlesien, wie Dr. Köhlers Neichstagsansspruch über die baldige Unmöglichkeit der Bezahlung der Neparatiouslasten (die Folge war das Me­morandum des Reparativnsagentcn) seien taktisch und staats­politisch unverantwortlich gewesen. Als Lichtblick bczeichnete der Referent die Wahrung des deutschen Rechts in der Ab- rüstungskommissivn durch den Demokraten Graf Bernstorsf, dessen aufrechte und kluge Haltung von rechts und links an­erkannt werde. Die größte Aufgabe des kommenden.Reichs­tages werde sein, die Revisionsverhaudlnngcn über den Dawesplau, das wichtigste der kommenden Probleme, nrit Uebcrlegung und Sachkenntnis zu führen. Der Vertrag habe neben manchem Nichtigen den großen Fehler, daß darin grundlegend die innere Entschuldung Deutschlands ange­nommen ist. Zur Erfüllung des Vertrages ist es notwendig, daß die Ausfuhr Deutschlands gegenüber 191? um das 2)4- fache gehoben wird, cS müssen also unserer Wirtschaft neue Märkte erschlossen werde». Nach Ansicht des Redners wer­

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den wir aus dieser Notwendigkeit heraus bald einen Ver­bündeten gegen das Dawesabkommen, in den Industriellen und Arbeitern des Auslands, gewinnen, welche durch eine erhöhte Ausfuhr Deutschlands geschädigt werden. Nach Dar­legung der demokratischen Einstellung zur Zollpolitik: Kampf gegen das Hochschutzzollsystem des Auslandes zur Erleichterung deS iuteruatioualeu Verkehrs, Zollschutz für die Edelprodnkte der Landwirtschaft, Aufhebung Ser Fntter- zölle und Senkung der Jndustriezölle, zeigte Dr. Heuß die Aufgaben der neuen Handelspolitik auf und untersuchte die Ursachen der Agrarkrise, Zu ihrer Behebung hält er vor allem eine Nationalisierung der landwirtschaftl. Betriebe und eine sorgfältige Berufsbildung der Landwirte für unerläß­lich,- das Beispiel einer erfolgreichen Nationalisierung gibt die Landwirtschaft Hollands. Das auf das Betreiben des Landbnndcs ausgestellte Not-Programm erhielt eine wenig günstige Beurteilung; besonders kritisiert wurden der kost­spielige DnrchftthrungSapparat, sowie die propagandistischen Bestrebungen des Landbundes, der Kampf um das 8. Schul­jahr in Württemberg und die Wahlkampfparolcn Bazilles. Der Referent kam dann auf die Finanzverwaltung des Reiches zu sprechen und unterstrich gegenüber der heute üb­lichen Rcservenansammlung die Förderung des demokrati­schen Reichsfinanzministers Reinhold: Das Geld des Reichsfinanzminister gehört in die Wirtschaft; fernerhin for­derte er eine Zurückführung des Beamtenapparates auf das wirtschaftlich tragbare Maß. In sehr interessanten Aus­führungen über den Einheitsstaat und die Verwaltnngs- reform wandte sich Dr. Heuß gegen die Ueberorganisiernng im Gesetzwesen, den Leerlauf wie die Gegeneinanderarbeit in den Verwaltungen der Länder und setzte sachliche Zusam­menarbeit zwischen Reich und Ländern zum Ziel. In der Frage des Einheitsstaates müßten wir uns von sentimen­talen Erwägungen freihalten. Die „historischen" Grenzen Süd- und Westdeutschlands seien in Versailles festgesetzt worden und stellten ein machtpolitisches Werk Napoleons dar. Das Fallen dieser Grenzen könne für die deutschen Stämme nur von Vorteil sein, besonders Württemberg, dessen Volk auf zu engem Raum lebe, muffe ein Interesse daran haben, baß die Türen ins Reich geöffnet würden. Die Befürchtung, ein Volksstamm könne im Einheitsstaat unter- gehen, entbehre jeder Begründung; das beste Beispiel hier­für gebe Preußen mit seinen mannigfachen Volkssta'mmen. Der Referent streifte sodann, auf das parteipolitische Gebiet überspringend, die gemeinsamen Amnestievestrebnngen von Deutschuationalen und Kommunisten, das Verbot des Noten Frontkümpferbunöes durch den Neichsinnenminister, sowie das betrübliche Kapitel der Splitterparteien, um dann mit Bezug auf die kommenden Wahlen die Haltung der einzelnen Parteien zu erläutern. Für die Deutsch-Demokratische Partei stellte er dabei fest: Wenn die D.D.P. in den verflossenen Jahren auch größtenteils in der Opposition stand, hat sie doch in Reich und Land sachlich und loyal mitgcarbeitet, ge­kämpft und Vorschläge gemacht, wo cs ihr notwendig er­schien; sie hat stets so gehandelt, wie sie cs vor ihrem inneren Gewissen verantworten konnte. Die Partei geht mit dem Willen in den kommenden Wahlkamps, gestützt auf eine große Wählerschaft aus der Opposition herauszutreten,und aktiv mit allen Kräften in der Regierung mitzuarbeiten. Nach den mit großem Beifall aufgenommenen Ausführungen des Referenten, dankte der Versammlungsleiter dem letzteren für den ausgezeichneten, an interessanten Einblicken reichen Vortrag und bat die Anwesenden am Wahltage ihre Stimme der D.D.P. zu geben. Von der angekündigten Diskussions- Möglichkeit wurde kein Gebrauch gemacht.

Aus Stadt und Land

Laliv, den 30. April 1928 Dienstnachricht.

Nach Calw (Bahnstation) versetzt ist Reichsbahnvbersekre- tär Eberwein in Ditzingen.

Ehrenständchcu.

Strickmeister Carl Dinglcr von hier feierte letzte Woche in engerem Familienkreise seinen 70. Geburtstag. Aus diesem Anlaß erfreute die „Eoncordia" ihren ehemaligen langjährigen Vorstand und nunmehriges Ehrenmitglied durch drei gut vorgetrageue Chöre vor dem Hause des Jubilars, denen sich herzliche Glückwünsche des Vorstands, Schreiner­meister Dalcolmo, anschlosscn. Tiel bewegt über diese Ehrung dankte der Gefeierte seiner ihm liebgewordenen „Concordia".

Ehrung eines Altvcteranen.

Faustiu' S t a ud t e r von hier, Alt-Veteran von 1870, durfte letzten Samstag seinen 80. Geburtstag feiern. Die Vorstandschaft des Beteranen-Vereins 1870/1924 überbrachte dem Jubilar aus diesem Anlaß die herzlichsten Glückwünsche des Vereins mit einem kleinen Angebinde.

Ehrung eines verdienten Schulmannes.

In aller Stille und Bescheidenheit feierte am Sonntag in Bad Liebenzell Oberlehrer a. D. Brvdbeck seinen 72. Ge­burtstag. 34 Jahre wirkte der alte Herr an der Volks­schule mit vorbildlichem Fleiß und echt christlicher und deut-

leincn Dienst bis in sein 70 .Lebensjahr. Wie viele Kinder sind in der langen Zeit durch die Hände des l. Lehrcrs ge­gangen! Auch in der Gemeinde betätigte sich Herr Brodoect in jeder Weise und stellte seine Ltrast in den Dienst derselben. Viele Jahre war er Rechner der Darlehenslasse, deren Ge. schäfte er gewissenhaft verwaltete. Bis heute ist er als Or­ganist tätig. Im politischen Leben zeigte er immer ansrc.w. seine trendentsche Gesinnung. Eisrig arbeitet er im Dienste der innereil Mission. So durfte er an seinem Geburtstage auch »rauche Liebe und Ehrung erfahren. Die Obcrklasse er­schien morgens mit den Lehrern vor seinem Landhaus und erfreute ihn durch einige Schülerchvre. Tie Kinder bracht..! ihrem verehrten ersten Lehrer, bei dem sie seinerzeit in die Schule eintraten, Blumensträuße. Hoffentlich ist dem Jubi­lar noch ein recht schöner, langer Lebensabend beschert.

Steuervergünstigung siir Kriegsbeschädigte.

Bekanntlich genießen erwerbstätige Kriegsbeschädigte, so­weit sie Lohn- oder Gehaltsempfänger sind, eine Steuerver­günstigung insofern, als der gesamte steuerfreie Lohnbetrag von 100 RMk. monatlich um den Hundertsatz der ErwerbS- bcschränkung erhöht wird, vorausgesetzt, daß eine ErwervS- vermindernng von mindestens 25 v. H. anerkannt ist. Diese Regelung hat in vielen Fällen Anlaß zu Klagen gegeben, da die Finanzämter beispielsweise Nuhestandsbcamten und Wartcgeldempfängcrn, die kriegSbcschädigt sind, diese Vergün­stigung nicht gewähren. Ans eine neuerliche Eingabe des Verbandes der Kriegsbeschädigten und Kricgerhinterbliebe- nen deS Deutschen Neichskriegerbnndes „Kyfshüuser" hat der Reichsfinanzminister jetzt geantwortet, daß er durch Nunbcr- laß die Finanzämter auf die Voraussetzungen des Paragr. 56 des Einkommensteuergesetzes hingewiesen habe und daß es zwcckmüßig sein dürfte, Fälle, denen nicht entsprochen wor­den ist, dem Präsidenten des übergeordnete» Landesfinanz­amts zur Kenntnis zu bringen, damit er das Erforderliche veranlaßt.

Wetter für Dienstag und Mittwoch.

Infolge einer westlichen Depression ist für DienStag und Mittwoch zeitweise bedecktes, aber höchstens zu vereinzelten Niederschlägen geneigtes Wetter zu erwarten.

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SCB. Höfen a. Enz, 29. April. Eine unangenehme Ent­deckung wnrde an der im Jahr 1893 erbauten, vom Franzoscn- brunne» gespeisten, ältesten hiesigen Wasserleitung, die die Gebäude links der Enz bis zum Bahnhof mit Wasser ver­sorgt, gemacht. An den Innenwänden der Leitungsröhren hat sich ein vom eisenhaltigenWasser (zerrührender Eisenrost angesetzt, der zum Teil zwei Drittel der Oeffnung aussüllt, so daß gegenwärtig eine auswärtige Firma dnrch ein noch geheimgehaltenes Verfahren eine Reinigung vornehmen muß. Leider muß mit der Tatsache gerechnet werden, daß in absehbarer Zeit di« gleiche Kalamität auch für die übri­gen Leitungen, soweit sie nicht dnrch Kalk entsäuert sind, be­stehen wirb.

SCB. Affstätt, OA. Herrenberg, 29. April. Im Alter von 88 Jahren starb an den Folgen eines Schlaganfalles der zweitälteste Mau» der Gemeinde, Altveteran Karl Wörner. Mit ihm scheidet der letzte Veteran aus den Kriegen 1866 nnd 1870-71 aus unseren Reihen.

wp. Garrweiler OA. Nagold, 29. April. Freitag nachmtt- tag brach in dem Wohn- und Oekonomiegebände des Bauern Friedrich Seeg er Feuer aus, dem das ganze Anwesen, trotz des sofortigen Eingreifens der hiesigenFeuerwehr, zum Opfer fiel. Auch die noch aus Nagold herbeigerufene Motor­spritze konnte das entfesselte Element nicht eiirdämmen, sonder» mußte sich auf Sen Schutz der angrenzenden Ge­bäude beschränken. Außer dem Vieh konnte nichts gerettet werden. Der größtenteils durch Versicherung gedeckte Scha­de» beläuft sich auf 42—50 000 Mark. Die Entstehungsursache dürfte aus Unvorsichtigkeit beim Hantieren mit einer Löt­lampe zurückzuführen sein, welche von Handwerkslcuten, die an einem Blitzableiter arbeiteten, benutzt wnrde.

SCB. Tübingen, 29. April. Eine große Bürgerversamm- lung im Mnsenm befaßte sich mit der Frage der Errichtung eines neuen Elektrizitätswerkes oberhalb der Stadt zu'> Ausbau der Neckarwasserkraft. Vorträge hielten Obe:.. - germeister Dr. Scheef, Betriebsdirektor Hemig und Stao:- baurat Landenberger. Die Kosten betragen 1,8 Millionen Mark nnd werden teils von der Stadtgemeiude, teils von der elektrischen Kraftübertragung Herrenberg getragen. Der Stadt stehen ans der Amerika-Anleihe 1,2 Millionen Mark zur Verfügung. Das Werk soll seine Schulden mit 7,5 Pro­zent verzinsen und in 80 Jahren amortisieren, mit Hilfe einer Einnahme von jährlich etwa 175 000 Mark. Mit dem Kraft­werk sind auch noch andere große Aufgaben verbunden, näm­lich der Ausbau der Straße nach Hirschau, die Korrektion des Neckars oberhalb Tübingens und die Anlage eines Frei- schwiinmbads zum Ausbau der Sportanlagen. In der N- - spräche wurden di« großzügigen und weitblickenden Piä: : der Stadt gebilligt.

SCB. Sindelsingen, 29. April. Der Gemeiuderat stimmG in seiner letzten Sitzung geschlossen dem Vertragsentwurf m:: dem städtischen Gaswerk Stuttgart und der Stadtgemci::! ' Sindelsingen zu, nachdem sich die Stadigemcinde Stutm.-, i verpflichtet, das notwendige Gas nach Sindclfingcn u: ^ Böblingen zu liefern und die Leitung hierher auf ihre Kost.:., zu bauen. Der an Stuttgart zu bezahlende GaSprcis stc!: sich auf 9—10 Pfennig, je nach Verbrauch. — Im Juli wi ' aus Anlaß des 50jährigen Bestehens der hiesigen technisch. - Schulen eine JubiläumS-AuSsteüung in der Fest- nnd T:ir .- Halle stattsinden.

SCB. Stuttgart, 29. April. Präsident Ludwig von Schu::.L'. der sich als Direktor des Württ. Kreditvcrcins und der Württ. Kreditverei»S-AG. große Verdienste um die würl- tembergische Wirtschaft erworben hat, ist in Baden-Baden, »io er be