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86. Jahrgang.

Deutschland.

Berlin, 10. Juli. Informationen aus rechtsstehenden Treffen bestätigen, daß die Lambach-Krise sich zu einer Krise im die Person des Grafen Westarp ausgewachsen hat.

Das Handwerk zur Regierungserklärung.

Nach einer Mitteilung des Reichsverbandes des deutschen Handwerks sind die Ausführungen der Reichsregierung zu Fragen des Berufsstandes in der im Reichstag am 3. Juli gegebenen Erklärung von Handwerk mit großer Aufmerk­samkeit ausgenommen worden. Allerdings ist schon in vielen Regierungserklärungen auf Artikel 164 der Reichsverfassung binaewiesen worden, ohne daß diesen allgemeinen Versprechun­gen eine praktische Erfüllung gefolgt ist. Auf Grund voraus­gegangener Verhandlungen kann jedoch erklärt werden, daß die neue Regierung ihrem Versprechen, das Handwerk vor Überlastung und Aufsaugung zu schützen und in Gesetzgebung ?nd Verwaltung zu fördern, positive Maßnahmen folgen lassen will.

Wie die Regierung in ihrem Programm zusichert, sollen der Betätigung der öffentlichen Hand angemessene Grenzen gezogen werden. Das Handwerk hofft, daß diese Grenzziehung in dem notwendigen Umfang erfolgt. Die Ausdehnung der Verdingungsordnung für Bauleistungen wird in Aussicht ge­stellt. Leider hat trotz der vielfach erfolgten Uebernahme der Verdingungsordnung durch staatliche und gemeindliche Ver­waltungen eine das Handwerk zufriedenstellende Regelung des Vergebüngswesens nicht durchgeführt werden können. Um hier endlich Wandel zu schaffen, muß die gesetzliche Einführung der Verdingungsordnung für Bauleistungen ernsthaft in Be­tracht gezogen wrden. In steuerlicher Hinsicht ist es notwendig, einen Ausgleich der Belastungen vorzunehmen und vornehm­lich auch mit der Neuregelung des Finanzausgleichs bezw. durch die Steuervereinhertlichuna einen wesentlichen Abbau der besonders drückenden Realsteuern herbeizuführen. In sozialpolitischer Hinsicht muß die bisherige schematische Rege­lung sozialer Fragen durch individuelle Gestaltung unter be­sonderer Berücksichtigung der Belange des Handwerks ersetzt werden. Die Einstellung des Handwerks zu der in der Regie­rungserklärung angekündigten Handwerkernovelle wird von deren Inhalt abhängen. Ihrer Vorlage sieht das Handwerk mit großer Spannung entgegen, umsomehr, als es seit 8 Jah­ren einen zeitgemäßen Ausbau seiner berufsständischen Selbst­verwaltung erstrebt.

Zusammenstoß zwischen Polizei und Rotfrontkämpfern.

Am Sonntag nachmittag kam es im Stadtteil Burbach in Saarbrücken bei einer Demonstration von Rotfrontkämpfern, die von der Regierungskommission verboten war, zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen Polizei und Rotfrontkämp­fern. Aus einer Gruppe von 50 Demonstranten, die entgegen der Aufforderung der Polizei weiter marschierten, wurde auf die Landjäger geschossen. Diese gingen darauf mit blanker Waffe vor. Der Schütze aus der Demonstrantengruppe wurde schwer verwundet ins Krankenhaus gebracht. In den Abend­stunden trat eine völlige Beruhigung ein, nachdem die Ver­suche mehrerer auswärtiger Gruppen der Rotfrontkämpfer, in die Stadt einzudringen, unterbunden worden waren. Das Verbot der Demonstration war erfolgt, da der Polizei bekannt geworden war, daß die gewaltsame Befreiung eines Kommu­nisten aus dem Gefängnis voraenommen werden sollte. Am Samstag nachmittag wurden Abordnungen aus Belgien und Frankreich auf dem Saarbrückener Hauptbahnhof von den Landjägern in Empfang genommen und wieder in ihre Hei­mat abgeschoben.

Die preußische Flaggenverordnung verfassungswidrig.

Leipzig, 9. Juli. Im sogenannten Potsdamer Flaggen- ffreit fällte der Staatsgerichtshof heute abend folgende Ent­scheidung: Die preußische Verordnung vom 8. August 1927 über das Beflaggen der gemeindlichen Dienst- und Schul­gebäude ist mit der Preußischen Verfassung unvereinbar. Die Versassungswidrigkeit liegt, wie Reichsgerichtspräsident Dr. Limons in der Begründung ausführte, darin, daß die sach­lichen Voraussetzungen des Artikels 55 der preußischen Ver­sagung für den Erlaß einer Notverordnung insofern nicht gegeben seien, als der Inhalt der Notverordnung mit dem mit oer Verordnung verfolgten Ziele adäquat sei. Statt die Ver- stENng auf den eigentlichen Zweck, die Verhütung von Zwiftbenfällen, zu beschränken, habe die preußische Regierung me Gelegenheit ergriffen, um das gesamte Flaggenrecht zu segeln. Das bedeute aber eine Verschiebung der Rechtslage, W daß die Notverordnung infolgedessen als verfassungswidrig vom Staatsgerichtshof anerkannt werden mußte.

Die ungültige Flaggenvcrordnung.

« Hu der Entscheidung des Staatsgerichtshofs bemerkt das -Verlmer Tageblatt", diese Entscheidung wird Praktische Be­deutung nicht gewinnen, da voraussichtlich schon in den nächsten Reichstag und Landtag die entsprechenden Gesetze ver­abschieden werden, durch die sichergesteÜt wird, daß am Ver- Msungstage auch widerspenstige Kommunen und alle öffent­lichen Gebäude in den Farben des Reiches Schwarz-Rot-Gold M beflaggen haben. Die „Germania" erklärt: Der Staats- Michtshos gibt zu, daß jene Entscheidung des Oberverwal- lurmsgerichts eine Lücke im Gesetz erkennen ließ, die die prcu- Regierung nach seiner Meinung unzulässiger Weise aus- iufüllen bestrebt war. Aufgabe der ordentlichen Gesetzgebung wird es nun sein, die Lücke auszufüllen. Sie ist von der Not­wendigkeit diktiert, der Reichsflagge bei allen Selbstverwal- tttngskörpern die ihnen gebührende Achtung und Geltung zu verschaffen. Der „Vorwärts" bemerkt: Das Urteil bezeichnet wcht die Notverordnung an sich als verfassungswidrig, son­dern ihre generelle Fassung, die den Anschein erwecken konnte, ms ob die preußische Regierung durch die Notverordnung die Mggenfrage nicht nur einmal für den 11. August, sondern «auernd regeln sollte. Inzwischen liegt dem Reichstag ein Gesetz vor, das die Frage des Verfassungstages im Sinne der preuyischen Notverordnung für das ganze Reich regeln will.

Wird der Entwurf Gesetz, so könnte sich die preußische Regie­

rung mit Ausführungsbestimmungen begnügen. Wird er nicht Gesetz, so steht es Preußen nach dem Urteil des Staatsgerichts­hofes frei, für Preußen ein eigenes Gesetz einzubringen. Daß ein derartiger Entwurf in Preußen eine Mehrheit finden würde, ist nach der Zusammensetzung des Landtags nicht zu bezweifeln.

Die Sparkaffen des Deutschen Reiches im Mai 1928.

Die Bewegung der Spareinlagen im Deutschen Reich wäh­rend des Monats Mai ergibt nach amtlicher Mitteilung eine Erhöhung des Gesamtbestands von 5645,7 Millionen R-M. am Ende des Monats April auf 5780,3 Mill. R.M. am Ende des Berichtsmonats. Die Einzahlungen beliefen sich auf 483,2 Millionen, die Auszahlungen auf 348,5 Millionen. Der Haupt­zuwachs entfällt, wie in den Vormonaten, auf Preußen, das nunmehr über einen Einlagebestand der Sparkassen in Höhe von 3628,5 Millionen gegen 3545,5 Millionen am Ende des Vormonats verfügt. Im Scheck-, Giro-, Kontokorrent- und Depositenverkehr ist eine Erhöhung des Einlagebestandes auf 1559,3 Millionen Millionen am Ende des Monats Mai gegen­über 1298,4 Millionen am Ende des vergangenen Berichts­monats eingetreten.

21 Millionen jährlicher Verlust.

Ter „Kurjer Poznanski" berichtet aus Kattowitz: „Im laufenden Jahr ist die Auswanderung der Saisonarbeiter nach Deutschland bedeutend gewachsen. Wie berechnet worden ist, begeben sich in diesem Jahr etwa 70 000 polnische Arbeiter und Arbeiterinnen zur Arbeit nach Deutschland. Die Entlohnung der Arbeiter beträgt 20—24 Pfennig Pro Stunde. Hinzu kommt eine gewisse Menge von durch den Arbeitgeber gelieferten Lebensmitteln. Nach den Berechnungen kann der Arbeiter bei dieser Entlohnung in der Saison etwa 300 Mark sparen." Diese Notiz veranlaßt die „Bodenreform" zu folgender Berech­nung: „Die Zahl 70 000 ist natürlich eine Mindestzahl. Wer auch nur einigermaßen Einblick in diese Verhältnisse hat, weiß, daß sie ganz beträchtlich überschritten wird. Aber nehmen wir einmal „nur" 70 000 — und jeder von ihnen trage nur 300 Mark bares Geld in seine Heimat: so sind es 21 Millionen Goldmark, um die unser Volk am Ende der Feldarbeit ärmer ist, die nicht deutschen Handwerkern, deutschen Geschäftsleuten oder deutschen Sparkassen zugute kommen, sondern die unsere Volkswirtschaft einfach verliert, ganz abgesehen von allen anderen Schäden, welche diese Ueverflutung deutschen Bodens durch slavische Arbeiter notwendig mit sich führt!"

Das Bomben-Attentat in der Moskauer G. P. U.

Berlin, 10. Juli. Heber das verspätet bekannt gewordene Moskauer Bombenattentat vom letzten Freitag läßt sich eine hiesige Nachrichtenstelle von einem soeben in Berlin eingetrof­fenen Augenzeugen u. a. erzählen: „Etwa 15 Minuten nach der Explosion traf eine Lastkraftwagenkolonne hoch beladen mit starken Balken, Absteifungsmaterial und Werkzeugen auf dem Lubjanka-Platz ein, woraus man schließen konnte, daß sich im Innern des Gebäudes ein Einsturz ereignet haben mußte und daß man nun bemüht war, das Nachstürzen weite­rer Gebäudeteile durch Stützungsarbeiten zu verhindern. Den ausländischen Journalisten, die auf die Detonation hin zum Lubjanka-Platz geeilt waren, wurde jede Auskunft verweigert; gleichzeitig wuroen alle Vorkehrungen getroffen, um telegra- vhische oder telephonische Verbreitung von Nachrichten über das Attentat in das Ausland zu verhindern. Die nach dem Platz zu gelegene Fassade des G. P. Ü.-Hauptquartiers blieb bis auf die zertrümmerten Fenster unversehrt, so daß sich die Explosion in dem außerordentlich ausgedehnten Hinter­gebäude, vielleicht auch in der Nähe des ebenfalls dort befind­lichen Gefängnisses für politische Gefangene ereignet haben muß. Da sowohl die Amtsgebäude als auch das Gefängnis voll besetzt waren, muß das Attentat — denn um nichts anderes kann es sich handeln — bestimmt eine ganze Reihe von Opfern unter der Beamtenschaft oder unter den Gefangenen gefordert haben. Man sprach von zahlreichen Toten und sehr vielen Schwerverletzten. Unmittelbar nach dem Attentat wurde mit den in Sowjetrußland bei solchen Anlässen üblichen Massen­verhaftungen in den Kreisen politischer Gegner der Sowjets begonnen. Die Erregung in Moskau war allgemein nnd es schwirrten alle möglichen unkontrollierbaren Gerüchte umher, darunter auch die Version, daß dieses Attentat von der G. P. U. selbst inszeniert worden sei, um auf diese Weise die Hinrichtung aller 11 im Schachth-Prozeß zum Tode Ver­urteilten durchzusetzen. Auf Grund der bisher gemachten Erfahrungen herrscht jedenfalls die allgemeine Auffassung, daß nun auch das Schicksal der 5 Angeklagten besiegelt ist, die begnadigt werden sollten. Bemerkenswert an diesem Attentat ist jedenfalls die Tatsache, daß zum ersten Male seit Bestehen der Sowjetrepublik ein Anschlag gegen den Sitz der gefürch­teten G. P. N. selbst gerichtet worden ist. Nach der amtlichen Mitteilung der G. P. N., der man aber mit einigen Zweifeln begegnen muß, erschienen am letzten Freitag um 19 Uhr meh­rere Personen, die den Leiter der G. P. U. sprechen wollten, im Hauptgebäude der G. P. U. Die Leute wurden in ein Zimmer gebracht, in dem sich 2 Rotarmisten befanden. Im Augenblick des Eintritts warf eine der Personen eine- Bombe, durch die ein Rotarmist getötet wurde. Sogleich wurde die Wache des Gebäudes alarmiert. Die Attentäter, bis auf einen, der erschossen wurde, flüchteten. Der Name des Erschossenen ist Radkewitsch. Dieser war nach Mitteilung der G. P. U. früher Page am kaiserlichen Hof und wurde vom rumänischen Generalstab nach Rußland entsandt, um terroristische Akte zu verüben. Später wurde noch ein Attentäter, ein Russe, in der Nähe von Moskau verhaftet. Weitere Einzelheiten werden amtlich noch nicht gemeldet.

Ausland.

Paris, 10. Juli. Im „Quotidien" wird angeregt, die zweite besetzte Zone baldigst zu räumen, hingegen die Räumung der dritten Zone von der Gesamtregelung des Schuldenproolems abhängig zu machen.

Zwischenfall in der französischen Kammer.

Paris, 9. Juli. Das französische Parlament ist heute abend 8^ Uhr in die Ferien geschickt worden, nachdem es das Woh­nungsbaugesetz Loucheurs angenommen hatte. Unmittelbar vor Verlesung des Schließungsdekrets durch Poincare in der Deputiertenkammer kam es noch zu einem heftigen Zwischen­fall zwischen dem Ministerpräsidenten und dem radikalsoziale« Abgeordneten Bergerh. Der Deputierte richtete an Poincar^ die Frage, ob es richtig sei, daß Frankreich an der rumäni­schen Anleihe teilnehme. Poincarq antwortete, daß Frankreich sich verpflichtet sehe, an dieser Operation teilzunehmen, denn es sei in Anbetracht der Beziehungen zu Rumänien nicht mög­lich, daß sich die französische Hochfinanz abseits halte, wenn Amerika und England das Darlehen für Rumänien bewillig­ten. Bergerh stellte nun die Frage, weshalb Briand nicht diese Mitteilung schon früher gemacht habe. „Wo ist der Außen­minister?" rief er Poincare zu. „Vor 5 Tagen habe ich ihm meine Frage zustellen lassen und er hat mir nicht geantwortet." — Poincare entgegnete: „Ich bin mit Briand vollständig einig. Im übrigen aber kenne ich Ihre Absichten. Sie unter­stützen bloß die rumänische Bauernpartei." Poincare, der sichtlich sehr nervös war, richtete weiter gegen Bergerh einige persönliche Beleidigungen und berichtete den Interpellanten der Unwahrhaftigkeit. Bergerh verlangte dann, daß Poincare diesen Ausdruck zurückziehen solle. Doch Poincars verschärfte den Zwischenfall noch weiter dadurch, daß er eine Privat­angelegenheit Bergcrys, nämlich dessen Verheiratung mit der Tochter des verstorbenen russischen Botschafters Krassin, auf­rollte. Bergerh, der sich darüber maßlos erregte, kündigte eine Duellforderung an. In den Wandelgängen wurde über den Zwischenfall noch viel gesprochen und an Poincare von einigen Deputierten die Frage gestellt, ob er eine Duellforde­rung Bergerhs annehmen würde. Darauf entgegnete der Ministerpräsident: „Ich fühle mich noch jung genug, um mit einem Bergerh die Klinge zu kreuzen."

Kritik an Chamberlains Entente-Politik.

London, 10. Juli. Je länger sich die Unterzeichnung des Kellogg-Paktes hinzieht, desto lauter werden die Stimmen der Kritik in England an der Außenpolitik Chamberlains. Seit langem hat es keine solchen Angriffe auf den Außenminister und das Foreign Office gegeben, wie sie in den letzten Tagen in der konservativen Presse und im Unterhaus in die Erschei­nung traten. Man macht Chamberlain offen den Vorwurf, daß er durch seine übertriebene Anlehnung an Frankreich die Gelegenheit für eine Gesundung der englisch-amerikanischen Beziehungen verstreichen lasse. Chamberlain, der von sich gesagt hat, daß er Frankreich liebe, wie man eine Frau liebt, hat durch die starke Rücksichtnahme auf die Pariser Wünsche wachsende Kritik erregt. Blätter, wie der „Observer" und der „Daily Telegraph" erheben ihre warnende Stimme. Das letz­tere schreibt heute: „Chamberlain fürchtet mehr, Frankreich zu mißfallen, als Amerika zu beleidigen."

Rumäniens Rüstungs-Industrie.

Prag, 10. Juli. Der Generaldirektor der Skoda-Werke, Lövenstein, ist dieser Tage aus Bukarest zurückgekehrt, wo unter Beteiligung der Skodawerke Verhandlungen abgeschlos­sen wurden, die auf die Errichtung einer selbständischen rumä­nischen Rüstungsindustrie abzielen. Unter der Firma „Arsenal" werden in Rumänien große Fabrikanlagen für Rüstungs­zwecke errichtet. An der Gesellschaft wird der rumänische Staat mit einer Aktienmehrheit beteiligt sein. Maßgebenden Einfluß bei dem Unternehmen werden neben einigen anderen privaten Interessen auch die Skoda-Werke haben, die nament­lich ihre Erzeugungsmethoden und Patente zur Verfügung stellen. — Der rumänische Staat hat dem neuen Unternehmen durch 40 Jahre hindurch vertragsgemäß eine Monopolstellung eingeräumt und den ausländischen Interessenten zunächst eine siebenprozentige, später eine sechsprozentige Verzinsung des investierten Kapitals garantiert. Es ist in Aussicht genommen, später in Südslawien ein ähnliches Unternehmen zu errichten. Offenbar hängt diese tschechoslowakische Beteiligung mit dem auf der Konferenz der Kleinen Entente in Bukarest gefaßten Beschluß über eine „Vertiefung der wirtschaftlichen, finan­ziellen und kulturellen Zusammenarbeit" der Staaten der Kleinen Entente zusammen.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, 11. Juli. Die zahlreiche Zuhörerschaft, welche gestern Dienstag abend die städt. Festhalle ganz füllte, um die Darbietungen des Berliner Mozart-Chors (Jugend- Chor) anzuhörcn, dürfte voll auf ihre Rechnung gekommen sein. Es war ganz Neues, Eigenartiges, diesen fein ausgegli­chenen Chor frischer Kinderstimmen der verschiedensten Alters­stufen zu hören, die mit einer korrekten Aussprache und prä­zisem Einsatz Wohlklang, Innigkeit und beseelten Vortrag ver­banden. Chordirigent Erich Steffen hatte diese Kinderschar von 64 Köpfen beiderlei Geschlechts, die nur Auge für ihren Leiter hatte und alles frei vortrug, ganz in seiner Hand. Ans der bunten Stückfolge, die sich fließend abwickelte, seien besonders erwähnt das unvergleichlich weihevoll klingende „Ave verum" von Mozart und der Beethovensche Kanon „Im Arm der Liebe", die ergreifend zum Vortrag gelangten. In „Rus­sischen Vespergesang" wirkte neben dem zarten Rhythmus das in feinstem Pianissimo erklingende Jubilate amen wunderbar schön und fein. Weich und lieblich erklang die niederrheinischc Volksweise „Sandmännchen", die wir auch schon durch den gemischten Chor des Liederkranzes hörten. Eine Nummer eigener Art bot der Sprechchor mit dem „Glockenguß zu Breslau"; was hier in Sprache und Gesang Ausdruck fand, war packend, ergreifend, erschütternd und schlug die Zuhörerschaft völlig in Bann. Lebenslust und Lebens­freude klang heraus aus dem „Juchhe" von Keßler. Aus dem zweiten Teil seien erwähnt das „Echolied" von Laßus, das in seiner natürlichen Wiedergabe eine dankbare Aufnahme fand.