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Dienstag den i«. 3«li IM.

86. Jahrgang.

Deutschland.

Zur Häufung der Eiscnbahnnnfälle.

Die verhältnismäßig rasch aufeinander folgenden Entglei­sungen von Schnellzügen bei Siegelsdorf, Ummendorf, Ulm und Geislingen, von denen die erste lerder von sehr schweren ,-wlaen begleitet war, haben erklärlicher Werse eure gewisse Beunruhigung unter der Bevölkerung hervorgerusen Mid teil­weise schien es sogar, als ob das bisher festgegrundete Ver- ttauen in die Sicherheit des Betriebs auf den deutschen Rerchs- balmen ins Wanken geraten wäre. Es ist die Vermutung aus­gesprochen worden, daß die durch den Dawesplan der Deut- lcken Reichsbahn aufgebürdeten finanziellen Lasten es seren, die zu einer mit der Betriebssicherheit nicht mehr zu verein­barenden Einschränkung des Personalstandes und zu einer zu weit getriebenen Sparsamkeit an Material geführt hätten. -Nc verhältnismäßig rasche Aufeinanderfolge der 4 Zugs- entaleisungen, die sicher nur zufälliger Art ist, lassen es erklär­lich erscheinen, daß weite Bevölkerungskreise sich mit der Frage nack den Ursachen der Unfälle beschäftigen. Die Hauptverwal­tung der Deutschen Reichsbahngesellschaft hat bereits in der Presse bekannt gegeben, daß sie bestrebt sei, zusammen mit den gerichtlichen Stellen die Schuldfragen zu klären und die Ur­sachen der Entgleisungen aufzudecken, damit sie in der Lage sei, im Interesse der Sicherheit des Reifens die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung ähnlicher Unfälle zu treffen. Da­bei müsse allerdings berück,ichtigt werden, daß es schwer sei, sie Ursache eines Unglücks nachträglich zu rekonstruieren.

Daß hinsichtlich der Betriebssicherheit kein Anlaß zu einer Vertrauenskrisis gegenüber der Deutschen Reichsbahn gegeben ist, dürfte am besten aus dem Ergebnissen der Unfallstatistik des letzten abgeschlossenen Jahres, nämlich des Jahres 1926, hervorgehen. Darnach entfielen auf eine Million Reisende in Deutschland 0,008, in Oesterreich 0,015, in England 0,015, in Frankreich 0,050, in Italien 0,09 und in den Vereinigten Staaten 0,28 Todesfälle, so daß die Zahl der Mit Tötungen verbundenen Unfälle in Deutschland am niedrigsten war. Seit dem Jahr 1926 hat die Deutsche ReichsbahngesellsüMt unter Aufwendung erheblicher Mittel ständig daran gearbeitet, die Betriebssicherheit noch weiter zu verbessern.

Völlig unzutreffend wäre die Meinung, als ob eine zu wett getriebene Einsparung an Personal Ursache für die vier Zugs­entgleisungen gewesen sei. Soweit die Gewährleistung der Betriebssicherheit in Frage kommt, gibt es für die Deutsche Reichsbahngesellschaft überhaupt keine Sparmaßnahme, die die Anfrechterhaltung dieser Sicherheit gefährden könnte. Das gleiche gilt hinsichtlich des Materials. Es liegen auch nicht die mindesten Anhaltspunkte dafür vor, daß etwa Personal­mangel oder schlechtes Material die Unfälle herbeigeführt hät­ten. Die Untersuchungen über die wirklichen Unfallursachen werden, wie schon erwähnt, eifrigst weitergeführt, um die Deutsche Reichsbahngesellschaft in die Lage zu versetzen, aus der Aufhellung des wirklichen Tatbestandes die nötigen Maß­nahmen zur Verhütung gleicher oder ähnlicher Vorkommnisse ableiten zu können.

Die Finanznot der Gemeinden.

Nach statistischen Erhebungen über die Finanzverhältnisse der größeren Städte im Reich, die der deutsche Städtetag vor­nehmen hat lassen, sind die Ausgaben der Städte, von 1925 bis 1927 erheblich gestiegen und zwar nicht nur absolut, sondern auch auf den Kopf des Einwohners. Die Steigerung betrug in Berlin 25,4 Prozent, in sonstigen Städten über 200 000 Einwohner 16,4 Prozent, in Städten von 100 000 bis 200 000 Einwohner 13,3 Prozent und in Städten von 50 000 bis 100 000 Einwohnern 14,9 Prozent. Die Fehlbeträge weisen in allen Kommunen ebenfalls eine Steigerung auf: in Berlin von 31,9 Prozent, in sonstigen Städten über 200 000 Einwohnern 14,5 Prozent, in Städten von 10V 000 bis 200 000 Einwohnern 19,2 Prozent und in Städten von 50 000 bis 100 000 Einwohnern 19,6 Prozent. Der Anteil der Vcrwaltungszweigc an der Stei­gerung der Ausgaben und Fehlbeträge ist sehr verschieden. Bei der allgemeinen Verwaltung, im Bau- und Straßenwesen, im Gesundheitswesen sind die Fehlbeträge im allgemeinen gleich geblieben oder haben sich sogar verringert. Dagegen hat sich ocr Anteil der Kosten für die allgemeine Wohlfahrtspflege gesteigert. Auf die Wohlfahrtslasten entfällt nahezu ein Drittel des Finanzbedarfs. In den .Städten von 100 000 bis gOO OOO Einwohnern betrugen die Wohlfahrtslasten z. B. 1925 -i,0, 1927 30.8 und in den Städten von 50 000 bis 100 000 Ein­wohnern 1925 23,8 und 1927 28,0 des Finanzbedarfs.

Dr. Schreiber über die Bergbaukrise.

Magdeburg, 9. Juli. Gestern fand die feierliche Eröffnung der 26. Generalversammlung des Verbands deutscher Berg­arbeiter statt, an der neben zahlreichen Vertretern der Reichs-, »staats- und Kommunalbehörden auch der preußische Handels­minister Dr. Schreiber teilnahm. Auch Vertreter Hollands, -Belgiens, Oesterreichs und der Tschechoslowakei waren er- Ichienen. Der preußische Handelsminister Dr. Schreiber nahm zu der Bergbaukrise Stellung und hob hauptsächlich die zahl- "schm Stillegungen von Feierschichten im deutschen Bergbau als Krisenzeit hervor. Die gegenwärtigen Schwierigkeiten auf °em Kohlenmarkt sind durch strukturelle Wandlungen sowohl m deutschen wie der europäischen Kohleproduktion bedingt. Europa leidet zurzeit an einer Ueberproduktion an Kohle, die M einer wesentlichen Verschärfung der Konkurrenzverhältnisse geführt hat. Der verschärfte und in Wirklichkeit die Wirtschaft aller Kohle produzierenden Länder schädigende Konkurrenz­kampf findet seine Grundlage in einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen eines Teils der europäischen Bergarbei- wrschaft, also in einer Art sozialen Dumpings. Wir haben "w bittere Wahl zwischen einer Häufung von Feierschichten und der Stillegung einzelner weniger wirtschaftlichen Betriebe, «o schmerzlich das für die davon betroffenen Belegschaften ist, ich glaube nicht, daß man einen anderen Weg als den letzteren wählen kann. Feierschichten in dem sonst erforder­lichen Ausmaß würden als dauernde Einrichtung weiteste

Teile der Gesamtbelegschaft um jeden Vorteil aus der letzten Lohnerhöhung bringem

Protest gegen das Schachty-Urteil.

Ein Protestaufruf, der u. a. die Namen des Reichstags­präsidenten Löbe, des Reichskanzlers a. D. Wirth, der Frau v. Kardorff, des Chefredakteurs Prof. Georg Bernhard und des demokratischen Parteivorsitzenden Erkelenz trägt, appelliert an die Sowjetrcgierung zugunsten der im Schachty-Prozeß zum Tode und zu Gefängnisstrafen Verurteilten. Die Härte des Urteils sei geeignet, in allen Volkskreisen der nicht rus­sischen Welt Empfindungen des Protestes hervorzurufen. Die Vollstreckungen der gefällten Todesurteile würden diese Emp­findungen aufs äußerste reizen.

Telegrammwcchsel zwischen dem afghanischen Königspaar und Hindenburg.

Der König und die Königin von Afghanistan haben nach ihrem Eintreffen in Kabul an den Reichspräsidenten ein Tele­gramm gerichtet, in dem sie sich für die liebenswürdige Auf­nahme in Deutschland bedanken und in dem sie der Versiche­rung Ausdruck geben, daß die freudige Erinnerung an Deutsch­land die beste Befestigung und Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Afghanistan sein würde. — Der Reichspräsident hat sich in einem Antworttelegramm hierfür bedankt und dem gleichen Wunsche Ausdruck gegeben.

Verbot von Bajazzo-Spiel-Apparaten.

Das Reichsgericht hat in einem grundlegenden Urteil vom 18. Mai 1928 das Spiel am Bajazzo-Automaten als Glücksspiel erklärt. Es ist davon ausgegangen, daß schon nach der Ein­richtung des Apparates ein Glücksspiel vorliege und daß die neben der Bauart der Apparate in Betracht kommenden Ver­hältnisse kaum jemals so gestaltet sein können, daß ein Ge­schicklichkeitsspiel anzunehmen wäre. Die Beseitigung der Apparate aus den Wirtschaften, Vergnügungsstätten und an­deren derartigen Orten wird nun auch in Württemberg durch­geführt. Das Landeskriminalpolizeiamt hat die nötigen Maß­nahmen hierzu getroffen. Apparate, die nicht entfernt werden, verfallen der Beschlagnahme, ihre Aussteller werden wegen Glücksspiels strafrechtlich verfolgt. Außer den Bajazzo-Auto­maten haben neuerdings auch andere Glücksspiel-Apparate Eingang gefunden. U. a. ist in den Wirtschaften ein amerika­nisches Fabrikat beobachtet worden, das nach Zufallsmomenten bald Pferrminz-Tablettcn, bald Wertmarken zum Bezug von Getränken und Speisen abgibt. Hiergegen ist durch Straf­anzeigen und Beschlagnahme bereits vörgegangen worden.

Niemals ein Ostlocarno.

Dcutfch-Ehlau, 8. Juli. Der Reichsverband heimattreuer Ost- und Westpreußen sandte anläßlich seiner Tagung in Dentsch-Eylau an den Reichsanßenminister Dr. Stresemann folgendes Telegramm: „Angesichts der jeglichem Recht hohn­sprechenden deutschen Ostgrenze, die altgermanisches, urdeut- sches, angestammtes Vaterland willkürlich abtrennt und Ost­preußen isoliert, spricht der Reichsverband der Heimattreuen Ost- und Westpreußen von der Fahrt zu seiner Reichstagung in Deutsch-Eylau dem Reichsaußenminister seinen Dank dafür aus, daß er sich unzweideutig gegen ein Ostlocarno ausgespro­chen hat und damit der unhaltbaren Grenzziehung entgegen­getreten ist. Mit allen Ostdeutschen erwarten die durch den Reichsverband zusammengefaßten 200 000 Ost- und Westpreu­ßen, daß dieser Standpunkt niemals verlassen wird." Von Dr. Stresemann ging folgende Antwort ein: „Dem Verbände heimattrener Ost- und Westpreußen danke ich für die mir zugegangene Kundgebung. Die Ausführungen des Herrn Reichskanzlers Hermann Müller haben erneut zum Ausdruck gebracht, daß die von Ihnen ausgesprochene Erwartung sich vollkommen mit dem Standpunkt der Reichsregierung deckt."

Ausland.

Gegenforderungen für die Räumung.

Paris, 9. Juli. Unter den großen Parteien der Deputier­tenkammer hatten die Sozialisten in ihrem Blatt „Le Popu- laire" zum außenpolitischen Expose der deutschen Regierung Stellung genommen. Diesem Beispiel folgen jetzt die Radikal­sozialisten. Ihr Organ „La Voix", das als Wochenblatt jeden Sonntag erscheint, behandelt die deutsche Regierungserklärung und ganz besonders die Räumungsforderung. Im Namen der von Daladier- geleiteten radikalsozialen Gruppe erklärt das Blatt, daß Frankreich im September anläßlich der Genfer Völkerbundsversammlung auf Verhandlungen über die be­schleunigte Räumung des Rheinlandes eingehen müsse, um nicht weiter kostbare Zeit zu verlieren und den Wert des Pfan­des nicht illusorisch zu machen. Allein man müsse in Berlin darauf vorbereitet sein, für die Räumung vor den Vertrags­fristen Gegenleistungen zu gewähren. Zwei solcher Gegen­leistungen waren zu erörtern: 1. die Errichtung einer Kon­trolle des entmilitarisierten Gebietes durch Organe des Völker­bundes; 2. die Mobilmachung der Dawesobligationen nebst endgültiger Festsetzung der deutschen Schulden. Von einer dauernden und stabilen Kontrolle im Rheinland könne Frank­reich heute nicht mehr sprechen, weil das Pfand infolge der bereits verstrichenen Zeit an Wert eingebüßt habe. Es bleibe daher nur mehr die Forderung möglich, auf Grund des Sicher­heitsprinzips die Völkerbundskontrolle zu errichten, und zwar für einen näher zu bestimmenden Zeitraum. Die französische Regierung würde gut tun, sich auf eine sachliche Aussprache über diesen Punkt im September vorzubereiten. „La Voix" glaubt noch zu wissen, daß Verhandlungen im Gange seien, um in Genf schnell und nützlich zu einer Verständigung zu ge­langen. Zum zweitgenannten Punkt bemerkt „La Voix", Par­ker Gilbert habe den Boden für praktische Verhandlungen vor­bereitet. „Weshalb sollte jetzt ein Thoirh nicht möglich sein?" fragt das Organ der Radikalsozialisten, dm im September 1926 für das erste Thoiry eingetreten sind. Die Stellungnahme der Radikalsozialen Partei zur Räumungsfrage zeigt, daß sich auf

der Kammerlinken ein Aufmarsch in der französisch-deutschen Verständigungspolitik vollzieht.

Schlechte Aussichten für die vorzeitige Rheinlanöräumung.

London, 9. Juli. Seit der Rede, welche Briand vor der Senatskommission für auswärtige Angelegenheiten hielt, ist man hier mehr und mehr zu der Ueberzeugung gekommen, daß es mit den Aussichten für eine Räumung der Rheinlande vor den im Versailler Vertrag festgesetzten Zeiten endgültig zu Ende ist, denn niemand glaubt daran, daß Deutschland bereit sein könnte, den geforderten Preis zu zahlen. Man hört immer mehr und mehr die Meinung aussprechen, daß unter den ge­gebenen Umständen der britischen Regierung nichts weiter übrig bleiben w'erde, als die britischen Truppen allein aus dem Rheinland zurückzuziehen. Es wird sogar erzählt und ge­glaubt, daß während der letzten Tage an einer einflußreichen Stelle die Bemerkung gemacht worden sei, die Zurückziehung der britischen Truppen aus den Rheinlanden stehe näher be­vor, als die meisten Leute glaubten. Etwas Bestimmtes kann hierzu nicht gesagt werden. Es ist klar, daß es ganz gegen Chamberlains persönliche Politik gehen würde, die britischen Truppen allein zurückziehen zu lassen, aus Furcht, daß dies die Beziehungen zwischen London und Paris stören und die Gründe erschüttern könnten, auf welchen die britische Politik seit dem Kriegsschluß anfgebaut ist. Immerhin ist es nicht ausgeschlossen, daß die öffentliche Meinung die Regierung zwingt.

Taktlose Acußcrnngcn Nobiles.

Einige italienische Blätter, darunter auch die „Tribuna", veröffentlichen eine von Nobile erzählte Episode, die sich zwi­schen ihm und Malmgreen abgespielt haben soll. Nach dem Absturz der Gondel soll danach der schwedische Professor laut ausgerusen haben: „Es bleibt nichts übrig, als zu sterben, ich danke Ihnen. General, daß Sie mich milgenommen haben." Diese Worte seien von einer Handbewegung begleitet gewesen, die keinen Zweifel über den Entschluß des Forschers habe aufkommen lassen. Er, Nobile, habe ihm jedoch gut zugeredet und ihn von seinem Vorhaben abgebracht. Den Revolverschuß, den Malmgreen für sich bestimmt hatte, habe ein neugieriger Eisbär, der sich dem Zelt der Schiffbrüchigen näherte, erhalten. Nobile erzählte weiter, daß er die Hoffnung nicht aufgebe, daß es seinem Freund und dessen 2 Begleitern doch noch gelingen werde. Spitzbergen zu erreichen. Die Tatsache, daß man zwi­schen der Foyn-Jnsel und dem Nordostland keine Fußspuren entdeckt habe, bedeute noch lange nicht, daß Malmgreen und seine Begleiter in einen Ritz gestürzt seien. Seiner Ansicht nach seien alle 3 noch am Leben. Außerdem hätten sie für mindestens einen Monat Lebensmittelvorräte und je 2 Paar Schuhe mitgenommen, lieber die Leidenszeit der Schiffbrüchi­gen auf der Eisscholle habe Mobile sich nicht äußern wollen, bevor nicht dke noch mit dem Eis kämpfenden Kameraden ge­rettet seien. Trotz des tragischen Ausgangs der Expedition glaube er, daß wissenschaftliche Ziele erreicht worden seien. Zum Schluß erklärte Nobile, daß die Ursache des Unglücks nur darauf zurückzuführen sei, weil er beabsichtigte, die italienische Flagge am Jahrestag von Italiens Eintritt in den Weltkrieg auf dem Nordpol auszupflanzen. (Das sagt der Mann, der gastliche Aufnahme in Deutschland fand und vom Reichspräsi­denten empfangen wurde. Schriftl.) Die Erzählung Nobiles über Malmgreen wirkt um so befremdender, als er doch wirk­lich keinen Grund hat, auch nur einen einzigen seiner Begleiter des Kleinmuts zu bezichtigen. Wenn Malmgreen trotz der unendlichen Schwierigkeiten und Gefahren den Mut auf­brachte, den beschwerlichen Weg über das Eis nach dem Fest­lande zu wagen, so ist es nur ein Beweis dafür, da er sich mcht scheute, sein Leben für das Wohl seiner Kameraden aufs Spiel zu setzen, denn seine Absicht war doch nur, das Festland zu erreichen, um die Aufmerksamkeit der Rettungsexpeditionen ans die sich auf der Eisscholle aufhaltcnden Kameraden zu lenken. Sollte sich die Befürchtung bewahrheiten, daß der kühne Forscher seine heldenmütige Aufopferung mit dem Leben bezahlte, so täte Nobile sicherlich besser, die ihm schon an und für sich nicht wohlgesinnte Stimmung nicht noch durch derartig unvorsichtige Bemerkungen zu verschärfen.

Aus Stadt und Bezirk.

— Im Bereiche des Landesfinanzamts Stuttgart wurde u. a. ernannt: zum Steuerassistenten Zollassistent i. e. R. Bach bei dem Finanzamt Neuenbürg.

Neuenbürg, 9. Juli. (Sicherungsübereignung.) Wird ein Warenlager und die künftig in das Lager erngebrachten Waren, sowie die aus dem kommissionsweisen Verkauf dieser Waren entstehenden zukünftigen Forderungen übereignet, so ist ein solcher Vertrag noch keineswegs unter allen Umständen sittenwidrig, wenn durch die Sicherungsübereignung zugun­sten eines Gläubigers der Schuldner mangels weiterer ge­nügender Mittel nicht mehr in der Lage ist, seine andern vorhandenen und zukünftigen Gläubiger zu befriedigen und dies den Vertrauensparteien bewußt war. Die bloße objektige Feststellung, daß der Schuldner durch den Vertrag aller Mittel entblößt ist, genügt nicht zur Feststellung der Unsittlichkeit des Sicherungsvertrages. Es genügt auch nicht in subjektiver Hinsicht die Feststellung, daß der Schuldner durch Verheim­lichung seines Vorgehens seine übrigen Gläubiger über seine Kreditwürdigkeit getäuscht hat, sondern es muß auf der Seite des Kreditgebers, wenn auch nicht die Absicht der Gläubiger­schädigung, so doch das Bewußtsein mindestens der Möglichkeit der Schädigung durch die Sicherheitsübereignung Vorgelegen haben. Hier muß also ein beiderseitiges, sittenwidriges Handeln der Vertragsparteien festgestellt werden können. (R.G. v. 21. Oktober 1927.)

(Wetterbericht.) Unter dem Einfluß eines über Mitteleuropa befindlichen Hochdruckgebietes ist für Mittwoch und Donnerstag vorwiegend heiteres und trockenes Wetter zu erwarten.