clrag zu entrichtende Vergütung de« Hräntte Recht zu beliebigen Fährte«, c Festkarte als Legitimation, gewährwerden bei den- beteiligten Äemtern n Festteilnehmern beim Grenzüber- e als Paßersatz anzuerkennen und die Fahnen, Standarten, Trachten usw. en glatt abzuwickeln. Zu den beide» en gelangen folgende Massenchöre zur chrung: Schubert: Hymne, Schubert: fer: Deutschland, mein Vaterland, die Jugend, Kirchl: Abschied, Buck: chrung: Anschlußkundgebung: Krem- und Herzen sind wir eins, Weidt: nnen, Heinrichts: Wo gen Himmel Zu Straßburg auf der Schanz, mg, Dost: Deutscher Rhein.
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Deutschland.
Eßlingen, 21. Jan. In Kuaels Festsaal veranstaltete die sozialdemokratische Fraktion des Landtags am Freitag abend nnen Parlamentarischen Abend, wobei zahlreiche Abgeordnete das Wort ergriffen. Es sprachen die Abgeordneten Pflüger, Kinkel, Weimer, Dr. Schumacher, Hiller, Heymann, Ruggader, Winker, Göhring, Oster und Ulrich. Schumacher rechnete mit dem Staatspräsidenten dem „schwäbischen Napoleon aus Eßlin- ab und der Abg, Heymann kritisierte, wie die ,-Schwab.
:t, die Tätigkeit des Kultministers, namentlich
berichtet, _
hinsichtlich des Kuddelmuddels mit dem 8. Schuljahr. Ruggaber gab der Hoffnung Ausdruck, die Klafsengenossen in der Zen- trwmspartei für die großen sittlichen Ideen der Sozialdemokratie zu gewinnen. Winker besprach die Dehlingerschen ,Zinanz- tünste". Das Schlußwort sprach der Abg. Ulrich.
Berlin, 21. Jan. Zwischen Marx und Jmbufch sind Ausgleichs Verhandlungen im Gange, die der Fraktionsvorsitzenüe je» Zentrums leitet. — Reichscnnenminister v. Kcudell ist der vbltsberatung im Reichstag demonstrativ ferngeblieben.
Krankenkaffenfragen im Landtag.
Stuttgart, 21. Jan. Im Landtag wurde heute zunächst zu .Map. 69 (Gewerbe- und Handelsauffichtsamt) ein Ausschußantrag angenommen betr. angemessene Vermehrung des Gewerbe- und Handelsaufsichtspersonals zwecks erhöhter Revifions- tätigkeit. Dann behandelte man 'das Kapitel 71 (Oberversicherungsamt und Versorgungsaericht) und dabei gab es eine breite Ansprache über die Krankenkassen. Der Abg. Dr. Hölscher W.P.) wies darauf hin, daß heutzutage der weitaus größte Ten der Bevölkerung in der Sozialversicherung sei und daß dies teilweise zu einem groben Mißbrauch führe. Deutschland fei auf dem Gebiete der Sozialversicherung führend, aber die soziale Belastung der Wirtschaft sei eine Erschwerung gegen- Wer der Konkurrenz des Auslands. Die Württ. Aerztekammer mißbillige jeden Mißbrauch der Krankenkassen durch Aerzte. Der Grundbesitz der Ortskrankenkassen sei von 1,1 Millionen im Jahr 1914 auf 3,7 Millionen im Jahr 1927 gestiegen. 80 Prozent aller deutschen Krankenkassen würden von sozialdemokratischen Gewerkschaftlern beherrscht. Von den Krankenkassen- »eamten sollte man eine Prüfung unter staatlicher Aussicht »erlangen. Der Redner protestierte dagegen, daß Kranken- taffengelder zu anderen Zwecken verwendet werden. Er kritisierte,'daß die Rücklagen der Krankenkassen zu groß seien und -aß Verwaltungsgebäude unter Luxus errichtet würden. Der Abg. Weimer (Sitz.) wandte sich gegen Liese Auscührr «nd bezeichnet«: die Verdächtigungen gegen die Sozialdemo «IS sachlich unbegründet. Es sei falsch, von einer Politisierung »er Krankenkassen zu roden. Nur ein kleiner Teil der württ. Krankenkassen habe die gesetzlich vorgeschriebenen Rücklagen schon gemacht. Der Redner begründete daun noch einen Antrag betr. Delegierungen zu Krankenkassentagungen. Der Abg.
"'e des Abg. Dr.,Hölscher Beschwerden vornüber die Ausschüssen der Ortskrankenaffen und zur Angestelltenversicherung. Die Sozialversicherung fei in den letzten Jahren ein Schutz für Ruhe und Ordnung gewesen, einer parteipolitischen Ausnützung müsse aber entgegengetreten werden^ Der Dbg. Roth (Dem.) erklärte die Errichtung ' ...
Ng unc Der Abg.
heitsziffern in den Betrieben am niedrigsten seien, wo die Arbeitnehmer am besten bezahlt würden. Staatsrat Rau bat um Ablehnung des Antrags Weimer und hob hervor, daß sich die Beschwerden des Abg. Hölscher gar nicht auf Württemberg beziehen. Der Abg. Hartmann (D.Vp.) vertrat die Auffassung, daß die Verwaltung der Krankenkassen früher sparsamer gewesen sei und der Abg. Hermann (Ztr.) wünscht. Laß man den großen Andrang von Aerztcn zurückdämme. Der Antrag Weimer wurde dem Finanzausschuß überwiesen, im übrigen wurden die Ausschußanträge angenommen. NöckiM Dienstag nachmittag.
Große Anfrage der Sozialdemokratie zur Rede des Staatspräsidenten auf der Länderkonferenz.
Stuttgart, 21. Jan. Die sozialdemokratische Fraktion des Landtags rat eine Große Anfrage im Landtag eingebracht, weil Staatspräsident Dr. Bazille auf der Länderkonferenz in Berlin erklärt batte, daß eine unmittelbare Gefahr für den Bestand deS Reiches heraufbeschworen werde, wenn der Versuch gemacht «erden sollte, durch mehr oder weniger sanften Druck und auf Umwegen zum Einheitsstaat zu gelangen, und daß dieses Spiel mit dem Feuer den ganzen Kontinent in Brand setzen könnte. Diese Erklärung hat Erstaunen und Entrüstung hervorgerufen. Man erblickt darin eine Drohung, daß Württemberg vom Reich abfallen, vielleicht sogar einen europäischen Brand entfesseln wurde. Eine derartige Drohung ist umso unerhörter, als die württembergische Regierung und der Staatspräsident selbst im Verlauf der letzten Jahre reithsgesetzlichen Neuregelungen des Verhältnisses von Reich und Ländern, durch welche die Staatshoheit der Länder beschränkt und der Einheitsstaat vorbereitet wird, in zahlreichen Fällen zugestimmt hat. Da die Erklärungen des Staatspräsidenten in dem in unbedingter Treue zum Deutschen Reich stehenden württembcrgischen Volke nicht nur keine Billigung gefunden, sondern im Gegenteil lebhafte Erregung hervorgerufen haben, fragen wir an: Ist das Staatsministc- rmm bereit, darüber Auskunft zu erteilen: 1. ob die Rede des
Nächste Sitzung
ten die Zustimmung der gesamten württ. Regierung findet. Diese Große Anfrage steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Landtags am Dienstag und wird von dem Abg. Dr. Schumacher begründet werden.
Minister Bolz zur Länderkonferenz.
Stuttgart, 21. Jan. Bei der in Degerloch unter Vorsitz wo» Verlagsleiter Brachat erfolgten Gründung ein« Orts- »r«PPe der Zcntrnmspartci, kam Minister Bolz auch «ms die
Montag den 23. Januar 1828 .
Länderkonferenz zu sprechen. Als wesentliche Ergebnisse der dort gepflogenen Aussprache bezeichnet« er folgendes: 1. Die Schaffung des Einheitsstaates bringt keine Ersparnisse. 2. Die Zeit für die Bildung eines solchen Staates ist noch nicht gekommen. 3. Von allen Parteien werden die Bestimmungen der Weimarer Verfassung den heutigen Verhältnissen nicht mehr gemäß anerkannt.
Württembergischer Handwerkskammertag.
Stuttgart, 20. Jan. Am Freitag, den 13. Januar, trat der Württ. Handwerkskammertag in der Handwerkskammer Stuttgart zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Der Vorsitzende, La-ndtagsabgeordneter Henne, stellte in einem Rückblick auf das vergangene Jahr fest, daß eine wesentliche Besse- 'runa trotz des allgemeinen Konjunkturanstiegs für das Handwerk im Durchschnitt leider nicht zu verzeichnen sei. Auch das Jahr 1928 wird das württ. Handwerk schwieriger Arbeit und neuen Kämpfen entgegenführen. Der Kammertag beschloß, eine mit Einzelbeispielen belegte Eingabe an den württ. Landtag und die Regierung zu richten, in der auf die Notwendigkeit einer alsbaldigen Aenderung des 'Gewerbesteuergesetzes, namentlich bezüglich der Beibehaltung des Lprozentigen Abstrichs, hingewiesen werden soll. Hierauf berichtete Syndikus Dr. Frey über die beabsichtigte Neuorganisation der Kunstgewerbeschule. In einer Eingabe an das Kultministerium wird der Kammertag die Forderungen und Wünsche des Handwerks in der Richtung stellen, daß die Kunstgewerbcschule unter Behebung etwaiger Unzulänglichkeiten und Mißstände unter allen Umständen erhalten bleibt. Sie stellt eine Zentrale dar, die in künstlerischer Hinsicht von großer Bedeutung für das Handwerk und namentlich für das Kunsthandwerk ist. Als freie künstlerische Schule muß sie sowohl den Einflüssen der Wirtschaft als auch den reil- iveise ribertriebenen Äusdehnungsbestrebungen der gewerblichen Fachschulen entrückt sein. Professor Dr. Giese von der Stuttgarter Technischen Hochschule hielt einen Vortrag über „Berufs- «nslese im Handwerk".
Bayern »nd die Erhöhung der Eisenpreife.
München, 20. Jan. Amtlich wird gemeldet: Die von der deutschen eisenschaffenden Industrie am 12. d. M. in Düsseldorf beschlossene Erhöhung der Eisenpreise hat in Bayern lebhafte Beunruhigung hervorgerufen, die um so größer ist, als zugleich mit der allgemeinen Preisheraufsetzung auch besondere Abänderungen der bisherigen Bezugsbedingungen vorgenommen sind, die die süddeutschen Abnehmer ausschließlich treffen. In Anbetracht der Bedeutung der Angelegenheit für die gesamte bayerische Wirtschaft hat oic bayerische Regierung nach Fühlungnahme mit den beteiligten Kreisen die einschlägigen Verhältnisse eingehend geprüft und wird sich der hier in Frage stehenden bayerischen Interessen mit Nachdruck annshmen. Zu diesem Zwecke wird sie sowohl mit der Stahlwerksverband-A.G. in Düsseldorf unmittelbar in Verbindung treten, und sich auch mit dem Reichswirtschaftsnnnisterium und den anderen süddeutschen Regierungen ins Benehmen setzen. Dagegen trifft die Nachricht, daß Bayern daS Kartcllgericht angerufen habe, nicht zu.
Grundlose Kombinationen.
München, 20. Jan. Zn den zuerst in süddeutschen Zeitungen erschienenen und nun auch in Berliner Blätter übergegan- gencn Nachrichten über politische Hintergründe für das Fernbleiben des bayerischen Ministerpräsidenten von: Diner beim Reichspräsidenten während der Länderkonferenz kann das Süddeutsche Correspondenzbüro auf Grund von Informationen von maßgebender Stelle Mitteilen, daß diesem Fernbleiben selbstverständlich keinerlei politischer Anlaß zugrunde lag. Es war durch das Befinden des Ministerpräsidenten Held bedingt, der sich nicht ganz wohl fühlte und deshalb die Teilnahme am Diner absagen mußte. Am folgenden Tage hat Ministerpräsident Held dem Reichspräsidenten einen Besuch abgestattet und hatte mit ihm eine längere Besprechung.
Aufhebung von 14 Oberpostdirektionen.
Berlin, 30. Jan. In der heutigen Berwaltungsratssitzung teilte der Reichspostminister mit, daß die seit mehreren Monaten im Gang befindlichen Reformarbeiten nunmehr zu einem gewissen Abschluß gelangt seien, mit dem Ergebnis einer möglichst weitgehenden Dezentralisation der Geschäfte des Reichs- Postministeriums und mit der Auswirkung des Abbaues von rund 22 Prozent der Referate und der übrigen Beamten des Rcichspostministeriums. Ferner wird im Vollzüge einer Entschließung des Reichstages auf Abmindcrung der Zahl der Ober- postdircktionen vorgeschlagen werden, 14 Oberposidircktionen aufzuheben. Während des Uebergangs sollen die aufzuhebenden Oberpostdirektionen als Abteilung der Obkrpostdirektion fort- bestehen, der sie zugeteilt werden. In einer demnächst in Kraft tretenden neuen Zuständigkeitsordnung wird die Tätigkeit des Reichspostininisteriums ausschließlich auf die Angelegenheiten von grundlegender Bedeutung begrenzt werden. Der Schwerpunkt der Geschäfte wird in die Oberpostdirektionen verlegt, wobei den'Präsidenten erhöhte persönliche Verantwortung und in gewissen Angelegenheiten die letzte Entscheidung übertragen wird. Angelegenheiten allgemeiner, aber minüerwich- tisier Natur werden dem bereits bestehenden zentralen Rcichs- antt überwiesen. Der Geschäftsgang der Oberpostdirektionen soll dadurch vereinfacht und verbessert werden, daß gemeinsame Angelegenheiten eines größerem Verkehrsgebietes für mehrere Oberposidircktionen bei einer geschäftsführenden Oberpostdirektion zusammengefaßt behandelt werden. Zur Vereinfachung des Geschäftsbetriebs der örtlichen Verkchrsanstalten sollen soweit wie möglich einzelne größere Aemter als Hauptämter ausgebildet werden, denen die übrigen Aemter eines -Ortes oder größerer Bezirke als Aweiganstalten unterstellt werden. Diese Zusammenfassung wird im Verkehr zur Oberpostdircktion, zu den übrigen Behörden und zum Publikum, ferner für die Ber- waltungstätigkeit der Verkehrsämter, die Verwendung des Personals und der Haushaltsmittel wesentliche Vereinfachungen im Gefolge haben.
Arbeitsplan des Reichstags bis Ostern.
! Berlin, 20. Jan. Der Nettesten rat des Reichstags leche in ! seiner heutigen Sitzung den Arbeitsplan das Ostern fest. Der
86 . Jahrgang.
Reichstag wird mit einer Pause in der Woche vom 18. bis 36. Februar bis zum 31. März üurchtagcn, um den Etat zu erledigen. Nach der allgemeinen Aussprache Mer den Etat wir» die Besprechung über die Ruhrentschädigung beendigt werden. Dann folgt die zweite Beratung des Etats des Justizministeriums, des Auswärtigen Amtes und des Reichsarbeitsministeriums, die bereits im Haushaltsausschuß vorberaten worden sind. Ein bestimmter Termin für die Beratung des Haushalts des Auswärtigen Amts ist noch nicht festgesetzt worden.
Die Sluflöfuntz der Studentenschaften ist unwiderruflich und endgültig.
Berlin, 21. Jan. Der preußische Kultusminister Dr. Becker- erklärte, dem amtlichen Preuß. Pressedienst zufolge, in Beantwortung einer Zentrumsanfrage, daß die preußischen Studentenschaften aufgelöst sind und nicht mehr existieren. Auch die Aemter, Ausschüsse usw., die ihnen unterstanden, sind ausgehoben. Die Liquidation des Vermögens ist in die Wege geleitet. Bestehen bleiben lediglich wirtschaftliche Einrichtungen, soweit sie eine selbständige Rechtspersönlichkeit darstellen. Ehrengerichtsverfahren, wie fetzt eins in einem Falle gegen einen früheren Vorsitzenden einer aufgelösten Studentenschaft eingeleitet wurde, haben niemals die Anerkennung der preußischen Unterrichtsverwaltung gefunden.
Der deutsche Außenhandel im Dezember 1927.
Berlin, 21. Jan. Der deutsche Außenhandel zeigt im Dezember 1927 im reinen Warenverkehr einen Einfuhrüberschuß von 304 Millionen Reichsmark gegen 381 Millionen RM. cm Vormonat. Die Einfuhr im reinen Warenverkehr ist im Dezember gegenüber dem Vormonat nm 33 Millionen R.M. zurückgegangen. Während die Rohstoffeinstrhr noch eine weitere Steigerung um 13 Millionen R.M. austveist, zeigt die Einfuhr an Lebensmitteln (um 22 Millionen Reichsmark) und fertigen Waren (um 20 Millionen R.M.) einen Ruchfang. Bei der Ausfuhr ist dagegen eine Zunahme um 43 Millionen R.M. festzustellen. Daran sind alle Gruppen beteiligt, vor allem die Rohstoffe (mit 16 Millionen RM.) und die Fertigwaren (mit 27 Millionen RM.). Die Einruhr an Gold und Silber ist jwgenüber dem Vormonat um 4,2 Millionen R.M. zurückgegangen, ebenso zeigt die Ausfuhr eine leichte Abschwächung.
Ausland.
Paris, 21. Jan. Die französische Antwort an die nord- amerikanische Regierung bringt sachlich keine neuen Gesichtspunkte für den Abschluß eines Pattes.
Paris, 21. Jan. Die französische Linke bis in die sozialisti- sckfen Kreise sieht eine Kontrolle der neutralisierten Zone als Voraussetzung für die Rheinlandräumung an.
Monroe (Wisconsin), 21. Jan. Der Kommandeur der ,American Legion", Spafford, setzte sich für den Standpunkt der „American Legion" in Milwaukee ein, die ehemalige Angehörige des deutschen Heeres zu einem Bankett «ungeladen hatten. Spaf- ford erklärte, die „American Legion" sei nicht für die Verewigung des Hasses da, sondern müsse der Welt mit der Fördcrung des Friedens vorangehcn.
Die Beschwerde iwr deutschen Wahlgememschaft in Polen abgelehnt.
Kattovntz, 21. Jan. Die heutige polnische Presse bringt die Nachricht, daß die Beschwerde der deutschen Wahlgemeinschaft über die mangelhafte Auslegung der Wählerlisten in Ooer- schlesien und die Nichtbcrücksichtigung von Zehntausenden von deutschen Wahlberechtigten durch -den polnischen Generalwahl- kommissar in Warschau abgelehnt worden ist. In der Begründung soll ausgeführt werden, daß die telegraphische Beschwerde keinerlei Beweiskraft für die gerügten Mängel habe und eine Verlängerung der Einspruchsfrist nach Artikel 35 der polnischen Wahlordnung unzulässig sei.
Eine Funkstation des Völkerbunds.
Der Völkerbund will in Gens eine eigene Funkstation errichten, doch erhebt die Schweiz lebhafte Einwände dagegen Es wird geltend gemacht, daß die Schweiz erst vor einige» Jahren und eben mit Rücksicht aus den Völkerbund ihre Fnnl- stanon bei Bern mit sehr großem Kostenaufwand errichtet habe und daß, diese Station keineswegs ausreichend beschäftigt ist. Wr eine eigene Station des Völkerbundes sei ein Aufwand von 7 Millionen notwendig, wenn sie wirklich unabhängig vo» allen kontinentalen Stationen sein sollte. Es wäre aber kein ausreichendes Vcrkchrsquantum vorhanden, um die Statt 0 » dauernd in Betrieb zu halten. Von einer Rentabilität würde aar keine Rede sein, und die Station müßte also dauernd das Budget des Völkerbundes schwer belasten. Die von der Schweiz errichtete Station würde alle Anforderungen vollkommen erfüllen, und biete dem Völkerbund die Sicherheit der Ucbermitl- lung seiner Depeschen auch in kritischen Zeiten. Der Bau einer eigenen Völkerbundsstation erscheine also überflüssig.
Aus Stadt und Bezirk.
Neuenbürg, 23. Jan. Die am letzten Samstag cm „Schwanen" stattgehabte Generalversammlun g dcsLiedcr- kranz es hatte sich eines zahlreichen Besuches seitens der aktiven und passiven Mitglieder zu erfreuen. Nach Begrüßung der Anwesenden durch Vorstand G 0 1lmer und Vortrag eines Liedes gab Schriftführer Härtter die Protokolle der Versammlungen und Äusschußsitzungen bekannt, gegen welche sich keine Einwendung erhob. Die übliche Auslosung von Anteilscheinen in Höhe von 300 Mark für den angesäfafften Flügel soll auch Heuer stattfinden, wozu eine Kommission gewählt wurde; es wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, daß wie im letzten Jahre, so auch Heuer, von dem einen oder anderen Mitglied auf die Rückerstattung solcher Anteilbeträge verzichtet werde. Ilach dem Jahresbericht von Porsrand Gollmer wurden die Vereinsgeschäfte in vier Versammlungen und vier Ansschnßsitzungen erledigt; die Zahl -er aktiven Mitglieder be-