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116.
Freitag, den 20. Mai 1027.
Deutschland.
Berlin, 19. Mai. In der Deutschnationalen Partei wächst die Opposition gegen die Reichstagsfraktion wegen ihrer Zustimmung zum Rep ub likschntzge setz.
Die Kriegsbeschädigtenfrage im Landtag.
Stuttgart, 18. Mai. Der Finanzausschuß beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit verschiedenen Anträgen und Eingaben, insbesondere sehr eingehend mit einer Eingabe des Zentralverbandes deutscher Kriegsbeschädigter und Hinterbliebener, Landesverband Württemberg, um Verbesserung ihrer Lage. Berichterstatter war der Abg. Pflüger. Staatsrat Rau erklärte, das wünschenswerte in der Kriegsfürsorge sei noch nicht erreicht. Die Rerchsregierung habe einen Entwurf zur Besserung der Lage der Kriegsbeschädigten in Aussicht gestellt. Davon hänge die württ. Regelung ab. Bis jetzt sei die Fürsorge zwischen Reich und Land geteilt und die Teilung hänge mit dem Finanzausgleich zusammen. Eine befriedigende Regelung sei nur durch die Uebernahme der Mittel durch das Reich möglich. Hiezu scheine sich eine befriedigende Stimmung anzubahnen. 11m den Kriegsbeschädigten eine bessere Vertretung bei der Landesfürsorgebehörüe zu verschaffen, sei eine Aenderung der Landcsfürsorgeordnung notwendig. Die Zahl der Schwerbeschädigten betrage in Württemberg 13 000, davon seien 700 arbeitsunfähig, llntergebracht in Arbeit seien 12000. . Die Arbeitsbeschaffung sei also in Württemberg befriedigend gelöst. In längerer Debatte brachten die Redner der verschiedenen Parteien ein warmes Interesse an der Lage der Kriegsbeschädigten zum Ausdruck und es wurde schließlich aus einem Antrag des Berichterstatters folgendes angenommen: Das Staatsministerium zu ersuchen, beim Reich im Sinne einer angemessenen Erhöhung der Rentenbezüac für versorgungsberechtigte Kriegsteilnehmer und -Hinterbliebene, sowie der Uebernahme der Heilfürsorgelasten aus das Reich tätig zu werden; das Reichsarbeitsministerium zu ersuchen, die Hauptversor- gungsämter anzuweisen, bei Nachprüfung von Renten Kriegsbeschädigter möglichst entgegenkommend zu verfahren; Schwerbeschädigte bei Erstellung von Wohnungsbauteu durch Gewährung verbilligter Baudarlehen weiterhin vorzugsweise zu berücksichtigen. In der Richtung der Uebernahme der gesamten Berufsfürsorge für Kriegerwaisen, sowie Kinder von Kriegsbeschädigten und -Hinterbliebenen auf die Hauptfürsorgestelle tätig zu werden; eine Vorlage über Aenderung der Landesfürsorgeordnung dahin auszuarbeiten, daß die Kriegsbeschädigten eine stärkere Vertretung in der Landesfürsorgebehörde erhalten; Richtlinien aufzustellen und den Fürsorgeverbänden mitzuteilen über die Gewährung von Heilfürsorge für Kriegshinterbliebene, Kriegerwaisen und Nichtversicherte Kriegsbeschädigte; die Kriegsfürsorgeverbände anzuhalten, Lei Prüfung der Bedürftigkeit nicht engherzig zu Verfahren; Ablösungsverträge mit Arbeitgeber- und Ärbeitnehmerverbänden über Befreiung von dem Zwang zur Einstellung Schwerbeschädigter nur äb- zuschließen bezüglich solcher Fälle, in denen eine Beschäftigung normaler Weise nicht in Frage kommen kann und die Ablösungssummen ausreichend hoch zu bemessen. Zur Frage der Kleinrentncrfürsorge wurde ein Antrag mehrerer Parteien angenommen, das Staatsministerium zu ersuchen, bei der Reichsregierung auf beschleunigte Einbringung eines Kleinrentnerversorgungsgesetzes hinzuwirken, bei der Reichsregierung auf llebcrweisung eines angemessenen Betrages zum Bau von Altersheimen für Württemberg aus den vom Reichstag ver- willigten Mitteln einzutreten, aus die Fürsorgebehörden dahin einzuwirken, daß sie eine entsprechende Erhöhung ihrer Unterstützungsbeiträge eintreten lasten. Eine hierdurch entstehende Neberschreitung des Plankapitels 28 soll nicht beanstandet und für das Jahr 1928 eine entsprechende Erhöhung des Staatszuschusses vorgesehen werden. Ausgenommen wurde in den Nachtragsplan auf Antrag verschiedener Parteien noch die Summe von 6000 Mark für die Landesanstalt für Physikunterricht im Jahre 1927.
Die Aufwertung der Sparguthaben bei den öffentlichen Sparkassen Württembergs.
Stuttgart, 18. Mai. Der Württ. Sparerbund e. V. nimmt zu .der Verordnung des Innenministeriums vom 2U 4. 1927 betr. die Aufwertung der Sparguthaben bei den öffentlichen Sparkassen Stellung und sieht darin das Bestreben, den Gläubigern gerecht zu werden, soweit dies im Rahmen des bisherigen ungerechten Aufwertungsgesetzes möglich ist, und schreibt: Der gesetzliche Mindestsatz von 12^ Prozent bleibt Mindestsatz, wahrend er in Preußen im Widerspruch zum klaren Wortlaut und Sinn des Gesetzes zugleich zum Höchstsatz gemacht wurde. Erfreulich ist, daß die Verordnung eine Verpflichtung zu höherer Aufwertung ausspricht, wenn die Leistungsfähigkeit der Sparkasse dies gestattet und daß auch für „sonstige Vergünstigungen Raum gelassen ist. Unseres Erachtens muß bei der Durchführung der Verordnung den einzelnen Sparkassen wertester Spielraum für freiwillige Leistungen gelassen werden, umsomehr, als einige württ. Sparkassen, voran die Städt. Sparkasse in Stuttgart, in erfreulicher Selbständigkeit längst Regelungen vorgenommen haben, die zum Teil wesentlich über die Anordnung Hinausgehen. Mit Recht wird den Gemeinden und Amtskörperschaften, die ja eigentlich mit ihrem ganzen Vermögen für die Sparkassen haften, die Pflicht auferlegt, die Teilungsmasse aufznfüllen, wenn der Mindestanfwertungssatz von 12 Li Proz. sonst nicht erreicht würde; mit Recht werden die Gemeinden und Amtskörperschaften daraus aufmerksam gemacht, datz ste freiwillig mit ihren Beiträgen auch über diese Verpflichtung hinausgehen können. Die Gemeinden und Amtskörperschaften sind ja im großen ganzen heute noch im Besitz der Sachwerte, die ste mit den Spargeldern erworben oder erstellt haben und diese Sachwerte Wersen recht beträchtliche Erträge ab. Zu begrüßen ist auch, daß die Sparkassen ermuntert werden, bei Bedürftigkeit, hohem Alter usw. die Aufwertungsbetrage vor 1932 ausznzahlen. Nicht alle Gläubiger können auch bis 1932 warten. Wir hätten gewünscht, daß die Verzinsung spätestens mit dem 1. Januar 1927 eingesetzt hätte und daß die Angler- ng früher erfolgt wäre. Es ist nicht einzusehen, warum me werteten alten Sparguthaben auch noch bis 1932 niedriger
verzinst werden sollen als die neuen. Wir hoffen, daß die Sparkassen freiwillig hier Verbesserungen durchführen werden. Der größte Mangel der Verordnung ist wohl darin zu sehen, daß das sog. „Wilhelmshavener System", d. h. die Berechnungsart, durch die diejenigen Gläubiger, die nach dem 1. Januar 1918 Abhebungen gemacht haben, um einen nicht selten recht beträchtlichen Teil ihres eigentlichen Aufwertungsanspruchs gebracht werden, stillschweigend beibehalten wird. Vielleicht ist auch hier der Weg der Freiwilligkeit gangbar, nachdem einzelne Städte, wie Stuttgart und Sindelfingen, das System wenigstens teilweise durchbrochen haben durch Anerkennung der Rückwirkung bis 15. Juli 1922. Es wird Ausgabe der Ortsgruppen des Sparerbundes sein, durch Verhandlungen mit den Sparkassen für die Sparkassengtäubiger möglichst weitgehendes Entgegenkommen zu erreichen. Von den Sparkassen selbst hoffen und erwarten wir, daß sie sich bei der Durchführung der Verordnung von dem Willen zu möglichst entgegenkommender Regelung leiten lassen. Da die jetzige Regelung von uns nicht als endgültige Lösung anerkannt werden rann, müssen wir den Sparkassengläubigcrn den Rat geben, bei der Abrechnung einen Vorbehalt etwa in folgender Form zu machen: „Ich behalte mir alle Rechte und Ansprüche für den Fall einer Neuregelung der Aufwertung vor und erklärte. gleichzeitig, daß ich die Berechnung nach dem sog. „Wilhelmshavener System" nicht anerkenne".
Zwei französische Soldaten in Koblenz verhaftet.
Die beiden französischen Soldaten, die am Sonntag auf dem Karthäuserberg bei Koblenz ein Mädchen überfallen und zu vergewaltigen versucht hatten, konnten durch die sofort eingeleiteten Bemühungen der Besatzungsbehörden schon ayc Dienstag ermittelt werden. Unter den verschiedenen Soldaten, die dem Mädchen gegenübergestellt wurden, erkannte dieses einen der Läter wieder, der auch ein Geständnis ablegte und den Namen seines Komplizen nannte. Das Mädchen mußte infolge des ausgestandenen Schreckens vorläufig im Krankenhaus untergebracht werden.
Ausland.
London, 15. Mai. Die Londoner „Times" führt aus, daß die englisch-französische Zusammenarbeit sich von nun an aus die ganze Weltpolitik erstrecke. — In der „Westminster Gazette" wird angedeutet, die Durchsuchung der Arcos-Gesellschaft sei der Auftakt zur Bildung eines Staatenbundes gegen Sowjetrußland. -
Unfall mit einem Giftgasbehälter.
Vor einigen Tagen ereignete sich bei St. Denis ein schwerer Unglücksfall, über den man an offizieller Stelle bisher strenges Stillschweigen bewahrt hat. Beim Abbruch eines Gebäudes wurden verschiedene mit Säuren gefüllte: Eisensässer zertrümmert, deren Inhalt als Ausgangsprodukt für die Herstellung von Giftgasen verwendet wird. Die Flüssigkeit verbreitete sich rasch und durch die aussteigenden Gase wurden etwa 20 Personen vergiftet. Eines der Opfer, ein belgischer Arbeiter, ist bereits seinen Qualen erlegen. Drei andere Personen schwe-, Lien noch in Lebensgefahr. Dieser Unglückssall bildet einen Beweis dafür, daß Frankreich in seinem Rüstungsprogramm der Vorbereitung des Gaskrieges eine hervorragende Stellung einräumt.
Aus Stadt und Bezirk.
Neuenbürg, 20. Mai. Einer Einladung von Musikdirektor Müller folgend, hatten sich am Mittwoch abend im „Bären" eine Reihe von Vorständen hiesiger Vereine zusammcngesunden. um -Stellung zu nehmen zu der geplanten italienischen Nacht mit Schloßbelenchtung; seitens der Stadtverwaltung hatte sich Stadtschultheiß Knödel eingefunden. Einleitend bemerkte Musikdirektor Müller, daß es sich um eine persönliche Einladung handle, nicht um eine Angelegenheit des Musikvereins, sondern um eine solche der Musikkapelle. Die Veranstaltung sollte Ende Juni, spätestens Anfang Juli stattsinden. Daß sich der Fremdenverkehrsverein mit der Sache befaßte, um sie spruchreif zu machen, sei ihm nicht bekannt, sonst hätte er es diesem überlassen. Man solle eine große Zusammenarbeit leisten. Die Musikkapelle brauche Verdienstgelegenheit, um ihren Aufgaben gerecht zu werden, wozu im Vergleich zu anderen Plätzen hier wenig Gelegenheit gegeben sei. Ds komme darauf an, ob -die Vereine mit einen pekuniären „Dnterstützung der Kapelle zur Verfügung stehen, da im Falle eines Defizits sie sich nicht auf den Musikverein verlassen könne. Zur Durchführung der Veranstaltung dürften etwa 300 Mark erforderlich sein. Von einigen Vereinen sei dazu bereits in liebenswürdiger Weise Unterstützung zugesagt worden; er bitte in unverbindlicher Weise sich darüber auszusprechen. In mehr denn zweistündiger Aussprache nahmen die Vertreter der Vereine, sowie Stadtschultheiß Knödel und der Vorsitzende Stellung, prinzipiell waren alle damit einverstanden, und zwar soll cs in Form eines Heimattages sein, wo nachmittags Vorträge und Vorführungen stattfinden, während abends ein gemütliches Beisammensein mit Schloßbeleuchtung und Feuerwerk den Abschluß bilde. Darüber, wer die Sache durchführe, gingen die Meinungen auseinander; cs kam zum Ausdruck, daß die Priorität in erster Linie dem Kremdenverkehrsverein überlassen werden solle; dieser müßte sich mit der Kapelle des Musikvereins ins Benehmen setzen, wodurch eine breitere Basis geschaffen würde. Eine finanzielle Unterstützung durch die Vereine konnte nicht zugesagt werden, weil die Finanzlage derselben dies nicht zulasse, hingegen sollte insofern eine aktive Mitwirkung derselben nötig sein, als sich beispielsweise der Turnverein und die Gesangvereine daran beteiligen, während die übrigen Vereine ihre Mitglieder zur Teilnahme auffordern und so durch Eintrittsgeld die Sache finanziert werde; durch zweckmäßige Reklame sollte für Zuzug von auswärts (Wildbad, Pforzherm usw.) gesorgt werden. Auch über die Platzfrage und die sich entgegenstellenden Hemmnisse gingen die Meinungen auseinander. Einig war man darüber, daß bei Mitwirkung aller in Betracht kommenden Vereine ein finanzielles Fiasko unmöglich sei. Wegen ftnan-
85. Jahrgang
zieller Unterstützung durch die Stadt konnte Stadtschnltheitz Knödel eine Zusicherung vorerst nicht machen, da er allein nicht zuständig sei und dies Sache des Gemeinderats wäre. Den Vorwurf der Engherzigkeit wies er zurück; ein Gesuch von irgend einem Verein sei noch nicht eingegangen. Die Mitglieder des Fremden Verkehrsvereins seien daran besonders interessiert, weshalb diese zeichnen sollen. Mehr und mehr kam die Ansicht zum Ausdruck, daß der Fremdenverkehrsverein die Sache in die Hand nehmen solle. Vorstand Burgharü konnte augenblicklich keine Zusage machen, obwohl er persönlich der Sache sympathisch gegcnübcrstctze; eine in den nächsten Tagen statt- sindende Ausschußsitzung wird sich damit befassen. Nach weiterer Aussprache über Einzelheiten der Durchführung, wobei immer wieder die Platzfrage eine nicht unwichtige Rolle spielte, konnte Musikdirektor Müller mit Genugtuung feststcllen, daß die Sache nunmehr in Fluß gekommen sei; was von Seiten der Musikkapelle geschehen müsse, werde geleistet werden.
(Wetterbericht.) Im Westen liegt Hochdruck. Eine im Norden befindliche Depression dürste wenig Einfluß gewinnen. Für Samstag und Sonntag ist zeitweilig bedecktes, in der Hauptsache trockenes Wetter zu erwarten.
Birkenfeld, 18. Mai. '(Gemeinderatssitzung am 17. Mai.) Nach Abschluß der Heimstättenverträge mit sämtlichen Käu- i fern der Reichshcimstätten hat der Siedelungsverein Birkenfeld G. m. b. H. dem Gemeinderat die aus 31. März d. I. ausgestellte Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung übergeben. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis hievon und erhebt keine Einwendungen. — Zu dem Gesuch des Wilhelm Schumacher von Gräsentzausen wegen Eröffnung eines Krastwagenbetriebs von Gräfenhansen über Birkenseld nach Pforzheim erhebt der Gemeinderat keine Einwendungen, da eine Instandsetzung der zu befahrenden Straßen vor Eröffnung des Betriebes nicht erforderlich ist. — Nach Durchsicht der eingegangenen Angebote und aus Grund des Vortrags des Ortsbaumeisters wird die Lieferung von 350 lsdm. Granitrandstcinen der Firma Wörner L Sohn in Langenbrand, Murgtal, um ihr Angebot mit 7,75 Reichsmark PM Mm. frei Station Birhtzsseld und die Lieferung von 200 Stück Marksteinen der Firma Gebr. Denzinger hier um ihr Angebot mit R.M. 1.25 pro Stück übertragen. Zur Vergebung der Straßenwalzarbeiten wird der Bauausschuß ermächtigt. — Anläßlich der Durchführung des Straßenbaus Im Eck erscheint es angebracht, gleichzeitig auch die Wasserleitung vom letzten Hydranten in der Schmiedgasse bis zu dem abgebrochenen Heilemann'schen Haus einzulegen. Der Gemeinderat erteilt zu diesem Vorschlag des Ortsbaumeisters Zustimmung. — Nachdem nun der Ausschuß von Vertretern der Freiw. Feuerwehr die eingegangenen Angebote und Muster für die zu beschaffenden Ausrüstungsgegenstände geprüft hat, wird die Lieferung der Gegenstände den billigsten Firmen und die Anfertigung von 35 Stück schwarzen Feuerwehrröcken den Schneidermeistern Ernst Förschler und Hermann Brohammer hier übertragen. — Das Sägen des Brennholzes für das Rathaus und die Kinderschule wird dem Wagnermcister Wilhelm Förschler hier um sein Angebot übertragen.
Anläßlich der Durchsicht des Mietzinsregisters stellt der Gemeinderat mit Entrüstung fest, daß der größte Teil der Mieter von Gemeindewohnungen mit der Bezahlung ihrer Mietzinsschuldigkeiten ganz erheblich im Rückstand ist. Der Gemeinderat steht aus dem Standpunkt, daß bei den meisten Mietern der tatsächliche Wille zur Bezahlung der Miete fehlt und daß deshalb alle Mittel zur Eintreibung der Rückstände angewandt werden sollen. Es bedeutet eine grenzenlose Rücksichtslosigkeit, auf Kosten der übrigen Steuerzähler angenehme Wohnungen zu besitzen und dabei noch in der Regel die größten Ansprüche zu stellen. Diese unmoralische Auffassung der Mieter in Gemeindewohnungen ist aufs Schärfste zu verurteilen, weshalb sich der Gemeinderat gezwungen sieht, energische Maßnahmen zu ergreifen. Die säumigen Mieter werden zu ihrer eigenen Schande öffentlich bezeichnet werden, und es wird soweit kommen, daß sich der Gcmeindcrat ernstlich mit der Frage der Beschaffung von Eisenbahnwagen zur Unterbringung solcher Familien zu befassen haben wird. — Anschließend an diese Aussprache, die den Betreffenden ein letztes Warnungszeichen sein soll, fand noch die Erledigung einer ganzen Reihe von kleineren Verwaltungssachen statt. Gegen 1111 Uhr konnte der Vorsitzende die arbeitsreiche Sitzung schließen.
Felörennach, 18. Mai. Gegenwärtig geht ein großes und schönes Werk seiner Vollendung entgegen. In der evangelischen Kirche wird dieser Tage die neue Orgel fcrtiggestellt. Lange hatte die Gemeinde sich mit einem äußerlich zwar schönen, aber innerlich veralterten und verringerten Orgelwerk behelfen müssen. Auch als der Plan der Neubeschassung gefaßt war, gab es noch viele schwerwiegende Fragen zu lösen, worunter natürlich in gegenwärtiger Zeit die Aufbringung der Mittel einen bcsonderenn Platz cinnahm. Jetzt ist aber alles so weit gediehen, daß das Werk der Vollendung entgegensieht und am 26. Mai ds. Js., am Himmclfahrtstag, eingcweiht werden kann. Die neue Feldrcnnacher Orgel hat aus 2 Manualen und 1 Pedal 16 klingende Register, außerdem alle Spielhilfen, welche der neuzeitliche Orgelbau zu bieten vermag. Die Disposition der Orgel ist das Ergebnis umfangreicher Studien und stellt nach dem Urteil der Sachverständigen eine ganz besonders glückliche Lösung dafür dar, wie die Orgel den verschiedenen Ansprüchen des neuzeitlichen Gottesdienstes, die gegen früher erheblich größer und reicher geworden sind, gerecht werden kann. Die Orgel wird durch ein elektrisches Gebläse mit Lust versehen, doch ist für Notfälle auch eine Tretvorrichtung angebracht. Die festliche Einweihung, welcher die ganze Gemeinde mit freudiger Erwartung entgegensieht, soll am Himmelfabrtstag (26. Mai) mit Festgottesdienst am Vormittag und Kirchenkonzert am Nachmittag begangen werden. Dabei wird die neue Orgel zum erstenmal ihren Dienst tun; möge sie eine Quelle heiliger Freude für viele werden! lieber die Veranstaltung dieses Tages wird Näheres noch bekanntgegeben, doch sei heute schon jung und alt im Bezirk herzlich eingeladen zur Orgeleinwcihung am Himmclfahrtstag in die Kirche von Feldrennach.