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209.

Mittwoch, den 8. September 1926.

84. Jahrgang.

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Deutschland.

Stuttgart, 6. Sept. Der ALg. Melchinger (BE.) hat sol­lende Kleine Anfrage eingebracht: Durch die starke Einfuhr von Kraut im Herbst 1925 wurde der Krautpreis derart ge­drückt dch in vielen Fällen kaum die Transport-, geschweige dem die Produktionskosten gedeckt wurden. Dem einheimischen Krautbau droht diese Gefahr der mangelnden Rentabilität auch diesen Herbst wieder. Ist Las Staatsministerium bereit, daraus hinzuwirken, daß den krautüauenden Landwirten, insbesondere denen aus den Mldern, nicht durch ausländische Konkurrenz der Matz erschwert oder unmöglich gemacht wird? — Der ALg, Wäger (Soz.) fragt: Die Filderkraut erzeugenden Landwirte her Filder sind darüber in Sorge, daß wie im letzten Jahre mich Heuer wieder der Absatz ihres hauptsächlichsten Erzeug­nisses notleiden könnte dadurch, Latz von den staatlichen Anstal­ten, die Personen zu verköstigen haben, anstatt des einheimi­schen Krautes solches von außerwürttembergischen Erzeugern bezogen werden könnte. Nachdem im letzten Jahre zn dem Zeitpunkt der Einbringung meiner Kleinen Anfrage die An­stalten mit Kraut bereits versorgt waren, möchte ich Heuer fetzt schon die Sache in Erinnerung bringen. Ist das Staatsmim- stcrium bereit, den in Frage kommenden staatlichen Anstalten Anweisungen dahin zu erteilen, daß bei Deckung des Bedarfs an Kraut die Erzeuger der «Filder berücksichtigt werden und der Bezug gegebenenfalls durch die Organisationen der Erzeu­ger erfolgt?

Laubesversammlung des Württ. Sparerbundes.

Stuttgart, 7. Sept. Am Sonntag, den 5. September, fand hier eine stark besuchte Bertreterversammlung des Württember- gischen Sparerbundes statt, an der die Ortsgruppenführcr und Vertrauensleute aus allen Teilen des Landes in sehr großer Zahl teiluahmen. Der Landesverbandsvorsitzende, Professor Bauser-Nagold, berichtete zunächst über die Erfurter Tagung des Reichsverbandes. An den Bericht schloß sich eine sehr leb­hafte Aussprache. Der Landesvorstand wurde durch Anwahl von Ministerialrat Spinds-Stuttgart ergänzt. Zum Schuß stimmte die Versammlung einstimmig der nachstehenden Ent­schließung zu: Die Wer treterversammlnng des Württ. Sparer­bundes stellt sich geschlossen hinter die Beschüsse der Erfurter Tagung und begrüßt insbesondere die Schaffung einer ein­heitlichen politischen Kampffront aller Aufwertungsverbände. Die Versammlung erhebt einstimmig stärksten Protest gegen die Ablehnung des Volksbegehrens des Sparerbundes durch die Reichsregierung, die mit einer völlig unhaltbaren Begründung das verfassungsmäßige Volksrecht des Volksbegehrens und Volksentscheids willkürlich außer Kraft gesetzt hat. Die Ver- neter der Ortsgruppen des Württ. Sparerbundes aus allen Testen des Landes sind entschlossen, den Kampf für eine gerechte Auswertung mit größter Energie und mit allen gesetzlich zu- Ipstgen Mitteln solange weiterzuführen, bis Recht und Gerech- ngkeit. Treu und Glauben wieder hergestellt sind. Die Ver- Mmllung gibt ihrer Entrüstung darüber Ausdruck, daß das Mchsstwanzministerium entgegen früheren Zusicherungen die Erlangung der Altbesitzerrechte, insbesondere der Borzugsren- Wn durch unnötige und zum Teil ungesetzliche Beweisauslagen od(Mert und erschwert, statt 'den Lurch die gesetzliche Regelung »ms Mverste Geschädigten, zum Teil in größte Not geratenen Gläubigern 'des Reichs mit möglichster Beschleunigung ihre ^Züchen Ansprüche zuzuerkennen. Die Versammlung richtet rn die Württ. Regierung die dringende Bitte, bei der Reichs- repenmg unverzüglich energische Schritte zur 'Wahrung der Maublgerrechte zu unternehmen. Auf Grund zahlreicher Be- laiwerdlm aus allen Teilen des Landes stellte 'die Bersanrmlung W größtem Bedauern fest, daß die Gerichte und andere Be-

vielfach hei 'der Regelung der Anfwertungssälle die Ansprüche der Gläubiger zugunsten der Schuldner wch weiter, hcrabdrücken. Im Hinblick darauf, daß das Aus- werlimgsgesetz auf alle Fälle eine schwere Schädigung der GiMbiMr bedeutet, richtet die Versammlung! an die Württ. NWeruug, cm die Gerichte und sonstigen Behörden, die mit o-r -Auswertung zu tun haben, die dringende Bitte, dafür Sorge Aei« ^ dio gesetzlichen Rechte der Gläubiger gewahrt

Förster-Tagung. ,

. Stuttgart, 7. Sept. Am Sonntag fand hier d,e jährliche MMVersammlung des Vereins württ. Förster statt, Lieau tzcr- ordentlich zahlreich besucht war. Regierung und ForstorrekttMl Mm als Vertreter Oberforstrat Hudelmeier entsandt Dw fälschen Parteien waren fast restlos durch Äandtagsabgeord- Mte vertreten. Auch die Beamtenverbände hatten Vertreter an her Versammlung teilnehmen lassen. kurzen Begru- ßuugswortcn durch Len Vorsitzenden hielt Poüznrat Warzen- W» einen Vortrag über Tatortspuren unter Vorsuhrung von Lichtbildern. Die Versammlung hat zu den bis heute MM erfüllten Försterwünschen, die in einigen Referaten zum Aus- druck kamen, Stellung genommen; folgende Re;ottftwn wurde rmstiimnig angenommen: „Die Försterschaft erMckt in de Versuchen der teilweiscn Wegnahme der von 'den Förstern brs- ffr geleisteten schriftlichen Arbeiten und in deren geplanten Uebertragung an die Staatsrentämter, ferner rn «der Zer- hgimg der Forstämter in zwei Aemter den ^deMenden Ansang ^ncr Organisation, deren Ziel ist, in Zukunft iii Wurtttm- berg den Förster als Betrwbsbeamten in der,Waldwirtschaft ^Aushalten. Die Durchführung einer derartigen. OrMMM- iwn, die eine ^deutende Vermehrung ven nVa!>emi!schen Krus- ien rm Betriebsdienst ferner eine weitere Beamtenvermehrung

Un Prüfung der 'künftigen Einnahmen aus den Forsten n r Mv^bar. Die Försterschaft ist überzeugt Laß durch ^'e Aamtenvcrmchrung nicht die Mehrwerte, aus unseren Forsten N^ewrrtichaftet werden Wunen, die Lw,e ganz bedeutenden

^.^.Die Försterschaft erwartet von der Volksvertretung, daß ZÄHlich -der Beratung der rorstwiMchMichm Tragen der ^ndbag für dre Beibehaltung des in ganz Deutschland bewahr­

ten Oberförster- und Förstersystems eintritt und die berechtig­ten Wünsche der Förster um bessere Vor- und Fortbildung,, so­wie den Wunsch um Anerkennung als Betriebsbeamte erfüllt."

Sparkaffentag in Augsburg.

Augsburg, 6. Sept. Der allgemeine deutsche. Sparkassen- und Kommunalbankentag wurde heute vormittag 9 Uhr in der Sängerhalle des Stadtgartens durch den Verbandsvorsttzenden Dr. Scholz eröffnet. Es waren etwa 2500 Teilnehmer aus ganz Deutschland erschienen. Von den prominenten Vertretern der Behörden wohnten den Verhandlungen bei der Regierungsprä­sident von Schwaben-Neuburg, Graf Spretti, der Präsident der Rentenbank Dr. Lentze, der Präsident der Preußischen Staats­bank Dr. Schröter, der Präsident der Preußischen Zentralbank, Ministerialdirektor Dr. Schultz vom preuß. Staatsministerinm, der Präsident des Reichslandbundes Gras Kalckreuth, Dr. Wie­land als Vertreter der Deutschdemokratischen Reichstagsfrak­tion, Ministerialdirektor Dr. von Leyden vom preußischen Mi­nisterium des Innern und Ministerialrat Dr. Schmitt-Mün­chen. Bon Lehden überbrachte die Grüße der Preuß. Staats- reg-rernng und drückte seine Genugtuung über das Vertrauens­verhältnis aus, das zwischen der Interessenvertretung und der Staatsaufsicht besteht. Er verbreitete sich dann in längeren Ausführungen über die Ausgaben der Sparkaffen und Kom- munalbanken und erklärte, daß die Staatsregierung stets den Standpunkt vertrat, daß die Kommunalverwaltungen durchaus berechtigt seren, ebenso wirtschaftliche Ziele zu 'verfolgen, wie gemeinnützige; doch dürfen die wirtschaftlichen Ziele nicht Selbst- und Endzweck sein, sondern als allgemeiner Grundsatz müsse stets die Gemeinnützigkeit das Endziel bleiben. Sodann überbrachte Ministerialrat Dr. Schmitt die Grüße der baye­rischen Staatsregierung und 'des bayerischen Staatsministe­riums des Innern. Darauf erteilte der Vorsitzende dem Prä­sidenten Dr. Mnlert das Wort zu einem Referat über öffentliche Finanzprobleme. 'Ferner sprachen Universitätsprofeffor Dr. Terhalle über die öffentlichen Banken in der Volkswirtschaft, Präsident Dr. Kleiner über das Thema „Der Kommunalkredit im Rahmen des Ausgabenkreises der Sparkassen und der Giro­organisation", Generaldirektor Dr. Bell über sinanz- und volkswirtschaftliche Probleme im kommunalen Bankwesen und Verbandspräsident Dr. Eberlc über das Thema „Der kommu­nale Giroverkehr, ferne Entwicklung und seine Zukunft".

Augsburg, 6. Sept. Der Allgemeine Deutsche Sparkaffen- und Kommunalbankentag faßte am Schluffe seiner heutigen Verhandlungen eine Entschließung, in der es u. a. heißt: Die Sparkaffen sehen nach wie vor in der Pflege des Rcalkrcdits eine ihrer dringendsten Aufgaben. «Es wird angestrebt, in ab­sehbarer Zeit im Hhpothekarkredit der Sparkaffen wie in der Vorkriegszeit wieder bis aus 40 Prozent Spareinlagen zu gehen, soweit dieser Satz nicht schon erreicht ist. Zur Befriedi­gung des dringenden Rvalkreditbedarss der Landwirtschaft beab­sichtigen die Sparkaffen und die Giroorganisation verfügbare Mittel Len größeren Kaffen der ländlichen Sparkassen im Wege des Ausgleichs über die Girozentrale znznführen. Der mittel­ständische Kundenkreis der Sparkassen, der keinen Grundbesitz verpfänden kann, hat auch das Anrecht ans Kredit der Spar­kassen namentlich als kurzfristigen Bctriebskredit zu angemesse­nen Sätzen und m der für Len Mittelstand geeignetsten Form. Aus diesen Gründen gewinnt die Tarlehensgewährung in lau­fender Rechnung besondere Bedeutung. Sowohl im eigenen Interesse der Sparkassen wie auch im Interesse der Gesamt- Wirtschaft liegt die verstärkte «Forderung des lleberweisungsver- kehrs. Der Ausbau des kommunalen Giroverkehrs und Gira- netzes gehört zu Len wichtigsten Aufgaben im gegenwärtig^ Bankwesen. Auf dem Gebiete des langfristigen Kommunal­kredits haben die Girozentralen durch Schaffung von Sammel- arrleihen den mittleren und kleineren Kommunalverbänden eine erhebliche Verbesserung ihrer finanziellen Position gebracht. Die Sparkassen sind wie die Girozentralen zu loyaler Zusam­menarbeit mit den Kreditgenossenschaften und Privatbanken be­reit. In erster Hinsicht sind erfolgversprechende Vereinbarun­gen mit genoffenschästlichen Spitzenverbänden getroffen. In letzterer Hinsicht ist es Voraussetzung, daß die Privatbanken, öffentlichen Geld- und Kreditanstalten in Erfüllung ihrer sat­zungsmäßigen Pflichten 'diese Aufgaben nicht zu behindern .suchen.

Der Zwangsvcrgleich außerhalb des Konkurses

Die Regierung hat dem Reichstag den Entwurf eines Ge­setzes über den Vergleich zur Abwendung des Konkurses vor­gelegt. Das Gesetz soll .Bergleichsverordnung" genannt wer­den. Sie soll in erster Linie Lie Verordnung über die Geschäfts­aussicht ablösen, die man während des Krieges eingeführt hat irnd die jetzt als überlebt gilt. Trotzdem ist sie unter den ge­genwärtigen Umständen ohne Ersatz nicht^u entbehren. Des­halb soll in der Vergleichsordnug ein Mittelweg geschaffen werden. Sie bezweckt den Abschluß eines Vergleichs außerhalb des Konkurses zu seiner Abwendung. Was heute schon viele Schuldner von selbst tun, aber Vielfach von ihren Gläubigern nicht gehört werden, soll auch nach dem vorgeschlagenen ersten Stadium erfolgen. Der Schuldner soll nämlich zunächst einen Vergleichsvorschlag machen, der den Gläubigern mindestens 30 Prozent gewährend und die allerdings nicht endgültige Zu­stimmung der Mehrzahl der Gläubiger, die auch mehr als die Hälfte der Gesamtsumme der Forderungen vertreten, finden muß. Das hat er allein und ohne staatliche Hilfe zu tun. Ist er soweit, so kann er den Antrag aus Eröffnung des Vergleichs­verfahrens stellen. Wenn er durch den Konkursantrag eines Gläubigers überrascht wird, 'kann er den Antrag auch stellen, ohne den Vergleichsvorschlag und die erforderliche Zustimmung der Gläubiger gleichzeitig beizubringen; in diesem Falle mutz er beides nachliesern. Die Absicht des Entwurfes geht dahin, den vertrauenswürdigen Schuldner möglichst schnell gegen den Willen von Vergleichsstörern zu einem Vergleich zu bringen. Deshalb werden besondere Anforderungen an 'die Qualität des Schuldners gestellt. Er darf u. a. in Len letzten fünf Jahren nicht in Konkurs gewesen, unter Geschästsaussicht gestanden sein

oder Len Ofsenbarnngseid geleistet haben. Im allgemeinen Interesse müssen nun auch die Gläubiger soweit als möglichge- schützt werden. Dies geschieht durch Las Institut einer Ver­trauensperson und dadurch, Latz dem Gläubiger ein Schutz gegen Zwangsvollstreckung gegeben wird, der bis zu 30 Tagen von der Antragstellung an rückwirkend Lurchgreift, wenn es zn einem Vergleich kommt. Dem Gläubigerschutz dient auch die Bestimmung, daß für die Dauer des Verfahrens der Firma Lie Worte „im Vergleichsverfahren" hinzugesügt werden müssen. Der Reichswirt-schaftsrat hat den Entwurf in einigen Punkten bemängelt. Er hat gefordert, daß als Voraussetzung nicht nur Ueberschuldnng und Zahlungsunfähigkeit, wie beim Konkurs, sondern auch eine eingetretene oder voransgesehene Zahlnngs- stockung genügen müsse. Die Tätigkeit des Gerichts müßte sich aus die Beobachtung der Vorschriften und des Verfahrens be­schränken, während die .Fragen wirtschaftlicher Art alle den Gläubigern zu überlassen seien.

Die Verantwortlichkeit der Sozialdemokratie für den Regierungskurs.

Berlin, 7. Sept. In die Diskussion, die sich ab die Ausfüh­rungen Dr. Silverbergs auf der Dresdner Tagung der deut­schen Industriellen geknüpft hat, greift in der „Germania" Ministerialrat Spieker, der frühere Leiter der Reichspressestellc, ein. Er schreibt: „Es wird in absehbarer Zeit wieder einmal bei der Sozialdemokratie liegen, sich zu entscheiden, ob sie bei der Mehrheit oder trotz ihrer überragenden Stärke bei der Minderheit sein will, ob sie am Ausbau der deutschen Republik im sozialen Gerste Mitwirken oder diese Pflichten den anderen überlassen will. Sie hat jedenfalls nach Loge 'der Dinge nicht mehr das Recht, sich von der Schuld an dem, was Regierung und Reichstag künftig beschließen und tun werden, freizuspre­chen, denn immer klarer wird die Verantwortlichkeit -der Sozial­demokratie im Politischen Geschehen, und immer entschiedener wird sie vor die Entscheidung gedrängt, oh die deutsche Repu­blik in den Händen derer, die sie geschaffen -haben, bleiben, oder unter die Botmäßigkeit ihrer offenen und versteckten Gegner kommen soll. Diese Entscheidung fällt nicht heute oder morgen, aber die Dresdner Tagung hat ihre Bedeutung erneut nnter- strichcn und ins hellste Licht gerückt."

Ausland.

Lyon, 7. Sept. Die sozialistische Gemeinüeratsmehrheft setzte ein Mißtrauensvotum gegen Bürgermeister Herriot durch, der jedoch den Rücktritt verweigerte.

London, 7. Sept. Churchill nahm in den Einigungsver­handlungen im Bergarbeiterstreik scharf gegen die Forderungen der Grubenbesitzer Stellung, nur Distriktsabkomimen abzu­schließen.

Ein Demisfionsangebot Primo de Riveras?

Paris, 7. Sept. Die Meldungen aus Spanien lauten sehr widerspruchsvoll, so daß es sehr schwierig ist, ein genaues Bild über die tatsächliche Läge in Spanien zu gewinnen. Direkte Nachrichten aus Madrid besagen, die Regierung sei Herrin der Lage, da der Chef der Artillerie iestgenommen und die Mehrheft der hohen Artillerieoffiziere jetzt außer Stand sei, dem Diktator weiterhin zu schaden. Anderen Informationen aus den Grenzorten zufolge ist es sehr Wohl möglich, -daß die ganze spanische Armee mit den Artillerieoffizieren gemeinsame Sache macht und sich offen gegen die Diktatur des Generals Primo de Rivera erheben wird. Im besonderen wird daraus Angewiesen, daß die Artillerie von Barcelona sich noch immer der Unterwerfung widersetzt. Nach den Schilderungen von Rei­senden, die nach Frankreich fahren, liegt das Zentrum der militärischen Bewegung in Bilbao. In Madrid stehen die Truppen, die der Regierung treu geblieben sind, bereit, um bei jedem Zwischenfall sofort eingreifen zu können. Nach seinem Eintreffen in Madrid hatte der König wichtige Besprechungen mit verschiedenen hohen Persönlichkeiten. General Primo de Rivera setzte ihn in Kenntnis von dem Gang der Ereignisse. Im Laufe dieser Unterredung soll der Diktator dem König seine Demission angeboten haben. Der König habe sich jedoch geweigert, sie anzunehmen. Späterhin besprach sich Primo de Rivera lange mit dem Kriegsminister und stattete hierauf dem englischen Botschafter einen Besuch ab. Die Zensur hält sämt­liche ausländischen Zeitungen, di«, nach Spanien geschickt wer­den, an der Grenze zurück. Havas meldet um Mitternacht, allerdings bis jetzt ohne weitere Bestätigung, aus Madrid, daß Primo de Rivera beute abend zusammen mit seiner ganzen Regierung König Alfons seine Demission angeboten habe.

Lloyd Georges Spott über Genf.

In den Sonntagszeitungen sängt Lloyd George einen Ar­tikel mit der Erklärugn an: In dieser Woche werde die Leiche des Locarnogeistes ans einer sorgfältig von dem britischen, französischen und deutschen Außenamt hergerichteten Bahre in den Saal des Völkerbundes getragen werden. Ehamberlain, Briand und Stresemann würden in ihren Reden versuchen, mit künstlicher Atmung den Leichnam wieder Zum Leben zn bringen. Aber das werde nicht zu erreichen sein, denn das Leben sei geschwunden. Man werde einen Wvhlgeruch der Versöhnung empfinden, aber die Seele der Brüderschaft ist dahin.

Att§ Stadt und Bezirk.

(Wetterbericht.) Randstörungen der nördlichen De­pression streifen Mitteleuropa, sodaß für Donnerstag und Frei­tag mehrfach bewölktes, aber trockenes Wetter zu erwarten ist- Birkenfeld, 3. Sept. Die Schulkinder erhielten in den letz­ten Tagen Werbeprospekte über eine von der Frankfurter All­gemeinen Versicherungs-Aktien-Gesellschaft angebotene Schüler- llnfall-Versicherung. Zu den dort anfgesührten Versichernngs- bedingungen und Erklärungen wird für die Eltern noch folgen­des bemerkt:

Nach einem Erlaß des Württ. Kultministeriums Wer die Einführung einer Schulbesuchsversichmung für die Schüler der höheren Lehranstalten (Amtsblatt des Württ. Ministeriums