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.N 13 »

84 . Jahrgang.

/

Deutschland.

Stuttgart, 12. Juni. Bon zuständiger Teste wird mstgetestt, der bayrische Minicherprästdent Dr. Held wird mit den betei­ligten Ressortministern zu einer Besprechung mit der württ. iAaatsrcgicrung nach Stuttgart kommen.

Lilbtmgshafen, 1,2. Juni. Zwei Algerier französischer Saatsangchörigkeit, der 39jährige Pelzhändler Louis Haomc den Mohamed und der 36jährige Händler ,Salah Bemnedjane, beste hier wohnhaft, haben kürzlich in einer Wirdschat den 18- iähriaen Handwerksburschen Rudolf Freudenthaler aus Frei- Äbt in Oberösterreich, der sich mit dem 50jährigen Gärtner Mix Honell aus der Wanderschaft befand, mit Hilfe der Wir­tin und deren Tochter überredet, sich zur Fremdenlegion an- wcrbrn zu lasten. -Salah brachte den Freudenthaler zur fran­zösischen Kommandantur in Ludwigshafen, wo der Oesterrei­cher angeworben wurde. -Es besteht der dringende Verdacht, daß dir beiden Algerier auch andere Personen zur -Fremden­legion angeworben haben.

Hof i. Bayern, 12. Juni. Wegen Vergehens gegen die Re­ligion wurde der Herausgeber der ZeitschriftDer Hammer", Theodor Fritz aus Leipzig, vom Hofer Schwurgericht zu einer Woche Gefängnis verurteilt. Er hatte in der in Hof erschei­nenden ZeitungDer Streiter" einen Artikel veröffentlicht der schwere Angriffe gegen die jüdische Religion enthielt.

Koblenz, 12. Juni. Die Voruntersuchung wogen der Bern- kasteler Winzerunruhen ist nunmehr abgeschlossen. Angeklagt sind wegen der Vorfälle am ersten Tag 29 Personen, meistens Winzer aus Graach, Zeltingen und Lösenich wegen Landsrie- densbruchs bzw. wegen Vernichtung von Urkunden. Die Ver­handlung beginnt am 15. Juni in Trier und wird voraussicht­lich mehrere Tage in Anspruch nehmen. Nebenher läuft die Voruntersuchung wegen der Vorfälle am zweiten Tage. Um­fangreiche Vernehmungen haben auch hierüber bereits statt­gefunden.

Verbot des Rote« FronttämPferbunLes in Thüringen?

Weimar, 12. Juni. Bei Beratung der großen Anfrage der Kommunisten Wer Putschplänc erklärte der thüringische Minister des Innern, Dr. Sattler, im thüringischen Landtag, daß es ihm mit Rücksicht auf das ihm vorliegende Material über die militärisch aufgezogene Organisation des Roten Front- kämpferbundes und die in besten Exerzierreglements und in Preffeäußerungen enthaltene aggressive Tendenz angebracht er­scheine, ein Verbot zwecks Aufhebung des Roten Frontkämpfer - tundes in Erwägung zu ziehen. Die Ausführungsbestimmun- M des Reichspräsidenten Ebert zu -den Voschrfften des Versail- 8 r Vertrages geben die Handhabe dazu und zwar muffe ein solches Verbot auch dann in Erwägung gezogen werden, wenn die Nachbarstaaten Thüringens darin nicht vorgiugen und zu­nächst auch nicht folgen würden.

Der Studentenstreik i« Hannover.

Hannover, 12. Juni. Die Studentenschaft der Technischen Hochschule teilt mit, daß sie auch am kommenden Montag ge­schloffen dem Hochschulbetrieb fernbleiben würde. Sie bringe dadurch klar zum -Ausdruck, daß sie jede -Gemeinschaft mit Pro­fessor Lossmg ablehne, um gemeinsam mit der ganzen deutschen Studentenschaft gegen die Haltung und die Maßnahmen des Preußischen Kultusministers Dr. Becker zu protestieren.^ Der Magistrat hatte in feiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlos­sen, Professor Dr. Lessing zu ersuchen, von feinem Lehramt an der Technischen Hochschule Hannover freiwillig zurückzutreten. Professor Dr. Les-sing hat in der mit dem Oberbürgermeister gehabten Verhandlung dieses Ersuchen äbgelehnt. Der Magi­strat wird nunmehr über weitere Schritte Beschluß fassen.

Becker gegen die Studenten.

Berti«, 12 . Juni. Ein Mitarbeiter des W.T.B. nahm Ge>- lAenheit die Ansicht des preußischen Kultministers Dr. Becker über die Vorgänge an der Technischen Hochschule in Hannover zu erfragen. Der Minister führte hierbei n. a. aus: Den An­ordnungen der Hochschulbohörde, die Lehrfreiheit, Ruhe und Adnung stcherstellen sollten, hat sich ein Teil der Studenten- Mst nicht nur widersetzt, sondern sie unter Anwendung roher außer Kraft gesetzt. Auch für Studenten sind Staats- geietze in Geltung und müssen bei ihrer Übertretung gegen sie angewandt werden. Die Beschwerden über Lessing wurden im Jahr geprüft und Professor Lefsing wurde die Miß- wllMng des Ministeriums ausgesprochen. Kein Staatsbürger M das Recht, eine Entscheidung, die sein -Einverständnis nicht Ett, durch Anwendung von Gewalt umzustoßen. Die Stu­ften trieben in der Angelegenheit Lessing nichts anderes, als M ste anstelle von Recht, Gesetz und Behörden das Recht der Straße uns aufzwingen wollen. Das kann in einem Rechts- Zaot nicht geduldet werden und wird auch von der preußischen Mgierung nicht geduldet werden. Auf die Frage, ob es richtig lei, daß das Ministerium in DifziplinarverHandlungen einge- Sngen und daß Studenten wahllos relegiert würden, antwor­te Minister Becker: Der Minister kann von -sich aus Studen- wn hon der Hochschule nicht entfernen, das kann nur das Dis­ziplinargericht der Hochschule selber, das in eigener Berantwor- mng entscheidet. Deshalb ist es eine kaum verständliche Be­sorgung der akademischen Behörde in Hannover, wenn an­genommen wird, sie habe die Disziplinarverfahren in anderen v-d m Len Formen -des Rechts üurchgeführt. Eine Beschleuni- Mng. der Disziplinarverstchren durch angespanntere Tätigkeit TsArne Verletzung des Gesetzes. Kein einziger Student wurde Ahllos relegiert, sondern Untersuchung und Urteil sind in 17 .Metzlich vorgeschriebenen Formen erfolgt und werden m «leicher Werfe ihren Fortgang nehm«.

Die Berlmer Lesfiasknadgevusg abgesagt.

Atni- Gine Versammlung sozialdemokratischer vl»deuten, auf der Prof. Lefsing hier sprec^n sollte, ist heute

abend plötzlich abgesagt worden. Die Zuhörer fanden an den verschlossenen Türen einen Anschlag, in dem es u. a. heißt: Die Gewaltakte der organisierten Studenten in Hannover haben in ganz Deutschland den Keim zu Unruhen gelegt. Würde ich in diesem Astgenblick so zu meinen Freunden sprechen, wie das Herz es mir eingibt, mit dem Ernst gegen verantwortungs­lose Blindheit, so würde man meine Selbstverteidigung zur Demagogie mißbrauchen. Ich vertraue darauf. Laß die Stu­denten aller Parteien meine Mäßigung nicht für Nachgiebigkeit halten. Professor Lessing.

Westarp über Aufwertung und Bsüserttschcid.

Berlin, 12 . Juni. Der Vorsitzende der Deutschnationalen Volkspartei und Reichstags-fraktion, Graf Westarp, hat an den Sparerbunü (Hypothekengläubiger- und Sparcrverband für das Deutsche Reich E. V., Berlin) ein Antwortschreiben gerich­tet, in dem es heißt:Der Entwurf eines verfassungsänderu- den Gesetzes, durch welches Volksbegehren und Volksentscheide zur Aufwertungsfrage als unzulässig erklärt werden sollen, ist von dem letzten Kabinett Luther auf eigene Verantwortung und ohne Fühlungnahme mit uns eingebracht worden. Die Deutschnationale Volkspartei bleibt dauernd bemüht, aus gesetz­lichem Wege die Wiederaufnahme der Rentenversorgung auf das Reich und damit die Herausnahme der Fürsorge aus der Wohlfahrtspflege zu erreichen. Wir können es aber nicht als berechtigt airsehen, das Verhalten zu der Aufwertungsfrage und die Stellung gegen den Volksentscheid woeinander abhängig zu machen. Der geschädigte Aufwertungsgläubiger, Sparer und Rentner würde nicht nur großes Unrecht, sondern die größte Torheit begehen, wenn er dem Volksentscheid vom 20 . Juni zn- ftimmen wollte."

Austritt Schachts aus Ser Deutsch-demokratische« Partei.

Hamburg, 12 . -Juni. Das .Hamburger Fremüenblatt" meldet in seiner heutigen Abendausgabe, daß der Reichsbank­präsident Dr. -Schacht aus der Demokratischen Partei ausgetre­ten ist.Man wirkiwo-hl in der Annahme nicht fehlgehen," so schreibt das Blatt,daß der Reichsbankprästdent durch die letz­ten politischen Entscheidungen der Demokratischen Partei zu diesem Schritt veranlaßt worden ist." DerDemokratische Zei- tuugsdienst" meldet: Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat in einem Schreiben an den Hauptvorstand der Deutschen Demo­kratischen Partei seinen Austritt erklärt, mit der Begründung, er habe in Sachen des Volksentscheides zwecks entschädigungs­loser Enteignung der Fürsten eine Politik ablehnender Stel­lungnahme der Partei erwartet. Dr. Schacht teilt gleichzeitig mit, daß seine grunwayuche Anschauung unverändert bliebe.

Wahlrecht für Ausländsdeutsche.

Berlin, 12. Juni. Der Verband deutscher Reichsangehöri­ger in Mexiko hat an den früheren Reichskanzlre Dr. Luther ein Schreiben gerichtet, in dem er an die Resolution erinnert, die vom Kongreß der Ausländsdeutschen im Jahre 19W in Ber­lin angenommen worden ist. Die Resolution hat folgenden Wortlcmt:Die zur Tagung des Auslandsdeutschtums in der Heimat versammelten Ausländsdeutschen -bitten, daß die Reichs­regierung den gesetzgebenden Körperschaften eine Novelle zum Reichswahlgesetz Vorlogen möge, die Bestimmungen darüber trifft, in welcher Weife die im Auslande ansässigen Reichsange­hörigen das ihnen nach der Reichs-Verfassung zustehende Wahl­recht ausüben können/' In dem erwähnten Schreiben wird noch betont, daß die Weimarer Verfassung die Möglichkeit der Verleihung des Wahlrechts an die 31 Millionen Ausländsdeut­schen ausdrücklich offen gelassen -habe, wahrscheinlich im Hinblick auf die Verdienste, die während des Krieges von den Ausländs­deutschen um die deutsche Sache erworben worden -seien. Die in Aussicht stehende Wahlreform -biete Gelegenheit, diese Dan­kesschuld äbzutragen.

Hindenburz in Ncn-Strelitz.

Berlin, 12. Juni. Reichspräsident v. Hindenburg ist heute vormittag mit dem fahrplanmäßigen Zug 8.20 Uhr nach Neu- Strelitz abgereist, um der Regierung von Mecklenburg-Strelitz seinen Besuch abzustatten. In seiner Begleitung befinden sich sein Adjutant. Major v. Hindenburg, Ministerialrat Dr. Döhle und der Vertreter des Landes Mecklenbnrg-Strelitz -bei der Reichsregierung. Die Ankunft in Neu-Strelitz erfolgte kurz nach 10 Uhr, wo der Reichspräsident durch den Staatsminister begrüßt wurde. Anschließend daran begab sich der Reichspräsi­dent, von der Bevölkerung -jubelndt begrüßt, zum Schloß, wo um 12 Uhr ein -Essen stattfanü, bei dem Ansprachen gewechselt wurden, Nachmittags fand eine Autofahrt nach Schloß Hohcn- zieritz statt, das u. a. das Sterbezimmer der Königin Luise in sich birgt. Im Anschluß daran wurde eine Spazierfahrt Lurch den Park unternommen. Um 5 Uhr traf der Reichsprä­sident wieder in Neustrelitz ein und nahm um 146 Uhr den Vor­beimarsch eines großen Festzuges ab, der eine halbe Stunde in Anspruch nahm und an dem die Innungen, die Korporatio­nen der Vereine und sonstigen Verbände beteiligt waren. Bei schönstem Wetter erfolgte nach einem kurzen Imbiß die -Fahrt znm Bahnhof, wo der Reichspräsident um >48 Uhr, von einer jubelnden Menschenmenge begrüßt, die Rückfahrt nach Berlin antrat

Das endgültige Wahlergebnis in MrcklenVur».

Schwerin^ 12 . Juni. Deutschnativnal« BoMpartei 63237 gleich 12 Sitze, Sozialdemokraten 111404 SO Sitze, Deutsch­völkische Freiheitsbewegung LS 160 5 Sitze, Kommunistische Partei 18463 3 Sitze, Deutsche Volkspartei 33 430 4 Sitze, Deutschdemokratische Partei 8475 2 Sitze, Gruppe für Volks­wohlsahr t 7287 1 Sitz, Wirtschastspartei des mecklenburgi­schen Mittelstands 16146 3 Sitze, Nationalsozialistische Deut­sche Arbeiter-Partei 4M7 keinen Sitz. Insgesamt betrugep die

abgegebenen Stimmen 279209. Ungültig waren 2586 St men, die Tcilungszahl war 5496. Das entspricht einer beteiligung von 69 Prozent.

Ei« Gesetzentwurf zum Austoertnngsbegehren.

Berlin, 12. Juni. Wie dieD. A. Z." erfährt, hat das Ka-4 binett in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, in der -Frage dks Auswertungsbegehrens einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, dck bald möglichst dem Reichstag eingereicht werden soll.

Ausland.

Madrid, 12. Juni. Spanien wird aus der Septembertagung nicht für einen Ratssitz kandidieren-

London, 12. Juni. - Die Spannung zwischen England und Rußland hat durch die englische Note eie wesentliche Verschär­fung erfahren.

Pilsudski für deutsch-polnische E«tspau«ung?

Paris, 12. Juni. DerJntransigeant" beschäftigt sich heute mit Pilsudskys Behauptung, daß es dessen Sorge sei, den Pol­nisch-litauischen Streit zu regeln. Um die Hand gegen Litauen frei zu haben, müßte er eine Entspannung mit Deutschland herbeiführen, weshalb er bereit wäre, Deutschland in der Dan- ziger Frage und in der -Frage des Korridors Zugeständnisse zu machen. DerJntraustgeant" sagt nicht, woher ihm diese Jnfonmationen zugingcn, fügt aber hinzu, daß Deutschland sicherlich zustimmen würde, mit einem germgen Ausmaß an Kosten diesen großen Vorteil einzuheimsen, weshalb man au- nimmt, daß es gegen Pilsudskis Vorschläge keine Einwendun­gen erheben werde. Wenn einmal die Danziger Frage geregelt wäre, müsse man damit rechnen, daß die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei die Rückgabe der verlorenen Pro­vinzen Posen und Oberschlesien verlangen werden.

Die französisch-rheinische Liga jgegen frühere Räumung.

Paris, 12. Juni. Gestern -veranstaltete die französisch-rhei­nische Liga, deren Ziel noch immer die Losmachung des Rhein- landcs von Deutschland ist, eine Kundgebung gegen die frühere Räumung des besetzten Gebietes. In dieser Kundgebung ist folgender Satz enthaften:Es wird uns gesagt, daß die fran­zösische Regierung der deutschen Regierung das Versprechen ge­geben habe, mit der Räumung des Rheinlandes Ende des Jah­res 1936 zu beginnen. Deutschland, das den Krieg vorbereitete, ein solches Zugeständnis zu machen, wäre für Frankreich sehr gefährlich." Die Liga spricht die Hoffnung aus, daß sich in der Kammer und im Senat Deputierte finden werden, die recht­zeitig eine frühere Räumung der Rheinlande durch einen Pro­test verhindern werden. Der nationalistischeAvenir" behaup­tet heute, daß England und -Frankreich bei den Locarnover- handlungcn Deutschland das Versprechen gegeben hätten, die Räumung der beiden noch besetzten Zonen im Rheinland Ende dieses Jahres zu beginnen. Daß eine derartige Bindung ein- gegangen worden sei, sei kein Geheimnis mehr, erklärt das Blatt und brzeichnete diese Handlungsweise als ein Verbrechen an der französischen Nation. Vor einem immer angriffslustiger werdenden Deutschland müßte der Rückzug Frankreichs als ein Wt der Schwäche, der Ohnmacht und des Verzichtes auf den Sieg erscheinen. Außerdem habe Frankreich im Rheinland noch bedeutende Sympathien. Eine große Anzahl Separatisten wür­den dann wieder schutzlos den deutschen Repressalien ausge- liesert.

Maßregelung elsässischer Heimatrechtler.

Paris, 11 . Juni. Justizmmister Laval kündigt heute abend an, daß er ein Strafverfahren gegen die Unterzeichner des autonomistischen Manifests, dos von Anhängern derZukunft" in Elsaß-Lothringen veröffentlicht wurde, angestrengt hübe. Die Beamten, die dieses Manifest Unterzeichneten, werden von ihren DisziPlinarSammcrn strafrechtlich verfolgt und ihres Amtes enthoben werden. Die Mehrzahl von ihnen ist bereits von ihren Aemtern suspendiert. Bon der Maßregelung wer­den zahlreiche elsässtsche Beamte, darunter Lehrer, Notare und Professoren an verschiedenen Hochschulen, besonders katholische und protestantische Geistliche, betroffen.

Ter Raub Dentsch-Ostafrikas.

London, 12 . Juni. Gestern abend gab die englische ostafri­kanische Vereinigung ein Essen, zu dem auch der englische Ko­lonialminister Ämery erschienen war. In den Tischreden be­schäftigte man sich eingehend mit dem ehemals deutschen ost­afrikanischen Gebiet. Der Vorsitzende der Vereinigung wies zunächst darauf hin, daß die Handelsstatistik des vergangenen Jahres trotz der in Ostafrika herrschenden Dürre den Glauben an die unbegrenzte Fruchtbarkeit dieses Gebietes rechtfertige, aus dem man noch sehr viel hcrausholen könne. Kolonialmini- stcr Umerz erwiderte, daß Britisch-Ostafrika ein untrennbares Ganzes bilde. Alle ostafrikanischen Gebiete Englands müßten zu einem großen einheitlichen Gebiet vereinigt werden. Me Bevölkerung Östafrikas brauche nicht zu befürchten, daß das früher zwischen dem Norden und dem Süden Englisch-Ost- afrikas gelegene deutsche Gebiet wieder abgetrennt werden könnte. Das sei eine vollkommen falsche Auffassung des Be­griffs des Mandatsgebiets. Das englische Mandat über das ehemalige Deutsch-Ostasrika sei keineswegs nur ein vorüber­gehender Besitz des Landes. Es bedeute nur gewisse Verpflich­tungen, die England bei der Verwaltung des Gebiets übernom­men habe. Das Mandat über das ehemalige Deutschostafrika sei ein Recht Englands ans dem Versailler Vertrage. Die Grundlage für den englischen Besitz des ehemaligen deutschen Gebietes sei ebenso gesichert wie die der anderen Besitzungen in Ostasrika.

DaS Avleihegesuch Bnlr«rie«S genehmigt.

SSfi«, IS. Juni. Das von Bulgarien dem Völkerbund un­terbreitete Unleiheaesnch wurde günstig erledigt. In der Kam-

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