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Präsident ^ des VomRei^
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der 40. Tag»»; polnischen Reg!» mmission, die sit -srates beschäftig sani mit Epanieg n Sitz im Mike,
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der Mossuisroz gewiesen, daß st freie Hand voi schluß der Türk soll durch diesu ngenehm beruh,
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1926 .
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84. Jahrgang. /
Deutschland.
Stuttgart, 7. Juni. Das Staatsministerium hat soeben »en Entwurf eines dritten Nachtrags zum Entwurf des Staats- baushaltsgesetzes samt Staatshaushaltsplan für 1926 und 1927 bestellt, worin zur Förderung des Luftverkehrs Wetter gefordert werden Kr 1926 191 000 R.M. und für 1927 106000 RÄN. Der Entwurf wird dem Landtag demnächst zugehen.
Dreien, 7. Juni. Der am 31. Oktober 1925 zum Befehls- hcckcr im Wehrkreis 4 und Komandeur der 4. Division ernannte Generalleutnant von Bawels ist behufs weiterer Verwendung als Reichskommissar zur Vertretung der Rcichsregierung ge- gchicker der alliierten Militärkontrollkommifsion von seiner Stellung als Konrmandeur der 4. Division in Dresden ent- h-chen und zur Heeresfriedenskommifsion versetzt worden. Zu seinem Nachfolger ist Generalleutnant Wöllwarth, bisher Jn- fantcrieführer 5 und Landesko-mmandant in Wüuttemberg, er- immt worden.
Bertretertagung der Deutsch-demokratischen Partei Württembergs und qpohenzollerns.
Stuttgart, 6. Juni. Den am Sonntag in Stuttgart unter zahlreicher Beteiligung gehaltenen Vertretcrtag der demokratischen Partei eröffnete in Vertretung des verhinderten Landes- vorsitzenden Johannes Fischer. Er widmete dem verstorbenen Dr. Leser als einem Demokraten, der der Partei wertvolle Dienste geleistet hat, herzliche Gedenkworte und sprach den von der Uebcrschwemmung betroffenen Landsleuten feine Teilnahme aus. Reichstagsabg. Dr. Heutz als Berichterstatter über aktuelle Fragen befaßte sich zunächst eingehend mit der Frage der Fürstenabfindung. Die Beteiligung der Demokraten an dem Volksbegehren sei in der Ueberzeugung erfolgt, dadurch einen Druck aus das Parlament auszuüben. Die Parole auf Freigabe der Beteiligung an dem Volksentscheid habe die Parteileitung aus staatspolitischen Erwägungen heraus ausgegeben. Den Gesetzentwurf über den Volksentscheid halt Heuß praktisch für undurchführbar, da das Reich keine Exekutiv - organe besitze, um die Einhaltung des Gesetzes zum Beispiel in den Ländern Bayern, Württemberg und Oldenburg ufw. zu erzwingen. Die Annahme des Regierungsentwurfs für die Fürstenabfindung -vor dem 20. Juni scheine zweifelhaft. In der Flaggenfrage müsse dem Einwand, daß der Reichspräsident verfassungsmäßig nicht zum Erlaß einer Verordnung befugt gewesen sei, die Tatsache entgegengegehalten werden, daß der Reichspräsident Ebcrt -seinerzeit die Kriegsflagge geschaffen habe. Die getroffene Lösung halte er für sachlich falsch. Auch werde sie draußen keine Beruhigung schaffen. Die jetzige Reichs- rcgiernng trage den Charakter des Provisoriums an sich. Es sei zu hoffen, daß der Abschluß des Provisoriums die Bildung der Großen Koalition fein werde. Die Versäumnisse vom MMr müßten nachgeholt werden, indem man versuchte, mit der Tozialdemokratie eine Stabilisierung der deutschen Politik M erreichen. Auf diesem Standpunkt stünden -heute auch schon weite Kreise der Deutschen Volkspartci. In der Diskussion wurde an der Haltung des Reichstags, der Reichsregierung Md der Reichstagsfraktion teilweise scharfe Kritik -geübt. Das Ergebnis der Aussprache, in der u. a. der Vertreter der demo- kratpchen Jugend für das Gelingen des Volksentscheids eintrat, Erde unter Verzicht auf eine Entschließung zusammengefaßt m dm Aufforderung an die Parteifreunde, an der Abstimmung «es Volksentscheids teilzunehmeu und nach eigenem Ermessen abzustimmen.
Der Gesetzentwurf des Sparerbnndes.
, . lieber den Gesetzentwurf des Tparerbundes verbreitete sich m einem Presseabend am -Samstag Professor Dr. Bauser. <on den zahlreichen Einzelbestimmungen dieses Entwurfs kön- ^ ^ dieser Stelle nur folgende Grundzüge anführen.
Entwurf verlangt eine durchgängige Aufwertung von 50 uNEnt. lind zwar ist das Wesentliche bei der Berechnung, ^ "er Erwerbswert z. B. einer Anleihe zugrunde gelegt wird, ? »Av Wert, welcher zur Zeit des Erwerbs bestand. ^n"vrd Rückwirkung des projektierten Gesetzes bis zum 1. ^muor 1919 verlangt, uni auch jenen Gläubigern, die sich in "NZeit der Not zur Annahme einer ungenügenden Rückersiat- L 'vres Guthabens entschließen mußten, eine gerechte Äuf- zu verschaffen. Der -Entwurf sieht für die Schulden tinn-n^tz von 3 Prozent vor, ferner eine Vorzugsrente imL-in-A^ent für solche weniger Bemittelte, welche ein Jah- von unter 1800 Mark haben. Auch kleine Beten av w 100 Mk. sollen in den Bereich der Aufwertung fal- Gemeinden und Länder sollen zu einer höheren Auf- pj«. sN Oerpflichtet sein, falls ihre jeweiligen Verhältnisse °j„, "V mtalten. Der Normalsatz von 50 Prozent schließt sich u Lösung nicht aus. Professor Bauser wandte
zNs-c Wen die Legende von der Erniedrigung des deutschen !em auf die Hälfte des Vorkriegswerts. Mit die-
zw-il-n a, btzte -sich -auch Ministerialrat Spindlör, der einen Vortrag bei dem erwähnten Presscabend hielt, ein- . , Vr auseinander. Solange die Sachwerte in Deutschland
^halten
wüßten ^ und dies sei im weitesten Umfange der Fall — Winn ^ Ansprüche auf diese Sachwerte auf Schuldner und !er verteilt werden. Ministerialrat Spind-
wurws n finanzielle Durchführbarkeit des Gefetzent-
wt Seiten mit einem durchaus positiven Resul-
älix- nAOaMdene Punkte ergäben sogar eine Besserung der ch ,-S^OÜen Staatshaushalts, so die Tatsache, daß aus Aaat v^.Ä-Udenden Vermögen neue Steucrzuflüsse für den !»na Ferner habe eine teilwetfe Wiederherstel-
d«t Vermögen eine Hebung der Konsumkraft und
kraft und eine Belebung der Wirtschaft im t-ch- Nutzen gar nicht zu niedrig eingeschätzt werden
vertrat schließlich den Standpunkt, daß das »en ncy leibst erhalten müsse.
Der Brief Hindenburgs an LSbe«. kklin, 7. Juni. In der Umgebung des Reichspräsidenten
soll man, wie versichert wird, über die Absicht des Herrn von Löbell, einen Privatbrief Hindenburgs in den Mittelpunkt des leidenschaftlichen Kampfes um den Volksentscheid zu stellen, Peinlich berührt sein. Das kann man ohne weiteres glauben. Es wird hinzugefügt: Schon gestern würden die Versuche, Herrn von Löbell von seiner Absicht abzubringen, eingesetzt haben, wenn nicht unglücklicherweise Herr Dr. Meißner, der Leiter des Büros des Reichspräsidenten, zufällig von Berlin abwesend gewesen wäre. Das Montagblatt des „Lokalanzeigers", das ja wohl Herrn von Löbell nahestehen dürste, heißt die Vermutung, daß Herr von Löbell einen Brief des Reichspräsidenten gegen dessen Willen veröffentlichen könnte, eine „plumpe Unterstellung". Für jeden, der die Politische Persönlichkeit des Herrn von Löbell kenne, bedürfe das keiner Zurückweisung. Leider befinden sich in der Nähe des Herrn von Löbell fragwürdige Helden der Feder, bei denen solcher Takt keineswegs natürlich ist. Von ihnen könnten selbst gegen den Willen des Herrn von Löbell allerlei Aeußerungen des Reichspräsidenten immer noch in die Oefsentlichkeit gespielt werden, und das wäre doch wohl im Interesse des Reichspräsidenten und seiner sehr würdigen Persönlichkeit unter allen Umständen zu verhindern. Der ,Montag-Morgen" meint, daß das schon durch eine einstweilige Verfügung geschehen könnte, die dem Herausgeber und dem Drucker der Zeitschrift und der Flugblätter die Veröffentlichung des H-indenbnrg-Briescs unter der Androhung von Geld- und Freiheitsstrafen untersagen könne. Unter allen Umständen haben wir wieder einmal eine Affäre, die an den Haaren herbeigezogen wird.
Ausland.
Paris, '7. Juni. Abd el Krim wurde gestern vormittag von Tazar nach Fez gebracht. General Simon hat sich von Tazar nach RabLat begeben, wo er mit General Sanjurgo zu- sammentrisft.
London, 7. Juni. Nach englischen Meldungen sollen 150 Millionen Mark Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn aufgelegt werden. — Der englisch-türkische Vertrag findet die Zustimmung der gesamten englischen Presse. — In England hat man geringe Hoffnungen auf eine baldige Beilegung des Kohlenstreiks.
Der französische Ministerrat und die Frankenstutzung.
Paris, 6. Juni. Der „Quotidien" meldet: Finanzminister. Peret teilte gestern im Ministerrat mit, daß sich der Ausschuß der Finanzsachverständigen nach Prüfung der Mittel für die Stützung des Franken mit Ausnahme zweier Mitglieder einmütig dafür aussprach, daß der Metallbestand der Bank von Frankreich eingesetzt werde, falls es notwendig! -Mn -solltet Der Minffterrat behielt sich vor, in der heutigen Sitzung zu dieser Frage Stellung zu nehmen. Briand forderte Finanzminister Peret auf, mit der Bank von Frankreich in Verhandlungen einzutreten. Die Verwaltung der Bank steht dem Beschluß des Sachverständigenansschusses ablehnend gegenüber und weigert sich außerdem, eine Anleihe zu garantieren, die zur -Spekulation mit ausländischen Devisen reizen könnte.
Deutsche in Kamerun und Togo.
Paris, 7. Juni. Wie hier verlautet, soll während der französisch-deutschen Handelsvertragsbesprechungen von der deutschen Delegation das Ansuchen gestellt worden sein, -Frankreich möchte in Kamerun und Togo auf die Anwendung des Artikels 122 des Versailler Vertrags verzichten und Len deutschen Staatsangehörigen in den ehemals deutschen Kolonien die gleichen Rechte zugestehen, wie den Angehörigen der übrigen Nationen. Artikel 122 bestimmt, es sei in den ehemaligen deutschen Kolonien den Mandatsmächten anheimgestellt, den deutschen Staatsangehörigen zur Niederlassung und Mm Besitzerwerb, znm Handel oder zur Ausübung eines Berufs zuzn- lassen oder nicht. Das konservative „Journal des Debais" be- schäftiat sich heute mit dieser -Frage. Es erblickt in der deutschen Forderung den ersten Schritt auf dem Wege zur Wiedererlangung seiner ehemaligen kolonialen Länder. „Es handelt sich nicht um eure Gleichberechtigung mit anderen Ländern, -weil diese keinen umfangreichen Handel in Togo und Kamerum betreiben," schreibt das Blatt, „es handelt sich vielmehr um den Erfolg der französischen Kolonisation in diesen Gebieten. Das Wicderanftauchen. der alten Besitzer könnte die Arbeit französischen Kolonisten hemmen oder vernichten. Wir würden unsere Stellung gefährden, ohne Anspruch auf irgend eine Kompensation zu erbeben." Das Blatt rät der Regierung, in diesem Punkt wachsam zu sein und diese -gefährlichen Forderungen Deutschlands zurückznweisen.
Sechs Millionen Arbeitslose in Sowjetrutzland.
Nach den neuesten statistischen Angaben beträgt die Zahl der Arbeitslosen in den Städten Sowjctrußlands etwa drei Millionen. Eine ebenso große Zahl Arbeitsloser wird vom Lande gemeldet, sodaß im ganzen etwa sechs Millionen Menschen in Rußland arbeitslos sind.
AttS Stadt und Bezirk.
Neuenbürg, 7. Juni. Sonntag nachmittag fand in der „Eintracht" eine Gauversammlung des nördlichen Schwarzwaldgaues der württ. Gewerbevereine statt. Namens des hiesigen Gewerbe-Vereins begrüßte dessen Vorstand, Fabrikant Gollmer, die auswärtigen Gäste und die erschienenen Mitglieder und gab dem Wunsche Ausdruck, Laß die Verhandlungen zu einem schönen Abschluß führen möchten. Der Zusammenschluß der Gewerbe-Vereine sei nötig, damit der Gau sich gegenüber dem Verband besser durchsetzen könne bei Stellung von Anträgen und durch Entsendung von Vertretern, um die Interessen der Vereine und des Gaues vertreten zu können. Der bisherige Vorsitzende, llhrmacher- mcister Zahn-Calw, begrüßte die Vertreter und dankte für
die freundlichen Begrüßungsworte, wobei er dem Wunsche Aus- l ' -/ druck verlieh, daß die Beratungen dem Handwerk zum Nutzen gereichen mögen. Er brachte verschiedene Einläufe zur Kenntnis der Versammlung. Der Verbandstag der Württ. Gewerbevereine und Handwerker-Vereinigungen findet am 19. September - in Oehringen statt, kommenden Donnerstag, vormittags 10 /
Uhr, findet aus dem Rathaus in Neuenbürg eine Vorstands- , sitzung der Handwerkskammer Reutlingen statt. Satzungsgemäß habe alle zwei Jahre der Vorort mit Vorstandschaft zu wechseln, nunmehr sei Neuenbürg an der Reihe. Aus der Tagesordnung standen Bericht über die Tätigkeit, Festsetzung des Gaubeitrags, -Wünsche und Anträge. Die Tätigkeit im Gau war lahmgelegt durch die Inflation und wickelte sich mehr im Stillen ab; an den Äandesausschußsitzungen nahm die Vorstand- schast teil, 1924 fand ein Gantag in CÄW statt, gefaßte Beschlüsse und Anträge wurden an den Verband Württ. Gewerbevereine weitergeleitct. Der Vorsitzende stellte fest, daß seitens der Landesverbandsleitung außerordentlich viel geschähe um Schäden zu bekämpfen, die dem Handwerk drohen und den Handwerkerstand zu erholtem Schwer laste auf diesem der Verlorene Krieg, die Bestrebungen der Feindbundmächte, uns nicht wieder hochkommen zu lassen, die Bezahlung der Reparationen, die Uneinigkeit im eigenen Lager, die Verdrängung unserer Erzeugnisse auf dem Weltmärkte und die ungemein starke Anziehung der Steuerschraube, die kein Gedeihen im -Erwerbsleben aufkommen lassen. Trotzdem dürfe man die Hoffnung aus Besserung nicht ausgehen, sie werde wieder kommen, wenn auch langsam. Weiter wurde berichtet über die letzte Landesausschußsitzung in Stuttgart, Beratungsgcgenstände bildeten hiebei die Organisation der Handwcrkerkrankenkasse, das Handwerkererholungsheim in Nieüernau, die Verhältnisse im Bauwesen, die Bestrebungen aus Zinsenermäßigung, raschmöglichste Aufhebung der Wohnungszwangswirtschaft, Ermäßigung der Gebäudeentschuldungssteuer und die Gleichstellung der Kreditverhältnisse des notleidenden Gewerbes gegenüber der Landwirtschaft, stärkere Nutzbarmachung der Presse. -Seitens des Vertreters -von Frcudenstadt wurde dem Vorstand Dank für seine Tätigkeit in schwerer Zeit gezollt. Die Handwerker sollen sich nicht spalten in politische Parteien, sondern eine große Partei bilden: die Wirtschastspartei; selbstverständlich müsse dann zuerst Neid und Mißgunst unter den Handwerkern verschwinden. Wiederholt wurde betont, daß die Presse sich mehr in den Dienst der Gewerbevereine stelle, unter Hervorhebung des guten Willens der Presse wurde bemerkt, daß es seitens der Handwerkskammern nicht richtig sei, immer von der i Presse zu fordern, ohne jegliche Gegenleistung; früher sei das
- anders gewesen. Von 13 dem Gau angehörenden Vereinen ' waren vertreten die Gewerbevereine Altensteig, Calw, Dorn- ! stellen, Freudenstadl, Pfalzgrafcnweiler, Wildbad, Höfen, Hai-
- terbach, Neuenbürg, nicht erschienen die Vereine Herrenalb,
! Herrenberg, Nagold und Wildberg. Wegen der Vorstandssit- j zungen der Handwerkskammer Reutlingen, die ab-wechslungs-
- weise seit einigen Jahren an verschiedenen Orten stattfinden j und die teilweise zu einer Kritik wogen S-Parsamkeitsrücksich-
- ten führten, waren die Anschauungen geteilt, zumal bekannt
- wurde, daß die Kammer seitens verschiedener Plätze dazu auf-
- gefordert wurde. Während der letzten Jahre war ein Gaubei- : trag infolge der Inflation nicht erhoben worden; es wurde be- i schlossen, einen solchen wieder sestzusetzen; dem Antrag, pro
- Jahr und Mitglied 10 Pfg. zu erheben, wurde nach kurzer Aus- , spräche zugestimmt. Nachdem Neuenbürg als Vorort bestimmt i wurde, -hat es auch den Vorstand, Schriftführer und Kassier zu ^ stellen. Vorstand Gollmer und weitere Mitglieder begründeten
- ihre ablehnende Haltung, das Amt eines Vorstandes zu über-
- nehmen, mit starker anderweitiger Inanspruchnahme ihrer
- Person; schließlich wurde dem Vorschlag zugestimmt, das Amt
- eines Vorstands siir die nächsten zwei Jahre Gewerbelehrer -Reile, der allerdings nicht anwesend war, zu übertragen, j von dem aber in: Hinblick aus das große Interesse, das er stets
gegenüber dem Handwerk bekundete, anzunehmen ist, daß er nicht ablehnen werde. Als Kassier wurde Schlossermeister Finkbeiner, als Schriftführer Schreinermeister Keck gewählt. Die Wahl -von drei Delegierten, die zugleich Mitglieder des Landesausschusses sind, siel aus Flaschnermeister Essig- Calw, Dreckslcrmeister Hab i sreitinge r- Freudenstadt u. Schrcinermeister He über- Haiterbach; zu deren Stellvertreter wurden bestellt Bauunternehmer Schneider-Alten- stcig, Zimmermeister S ch m e l z l c - Dornstetten, Kaufmann N i et ha mm e r - Hcrrenberg. Wünsche und Anträge wurden nicht gestellt. Vorstand Gollmer dankte dem seitherigen 67jährigen Vorstand Zahn für die geleisteten Dienste und wünschte demselben weitere frohe, gesunde Tage, wofür Vorstand Zahn dankte und seine Bereitwilligkeit kundgab, jederzeit nach Kräften zur Förderung der Interessen des Gewerbes cinzutreten. Ausschußmit-gliod Habisreitinger dankte naniens der Gewählten für das bekundete Vertrauen unv gab das Versprechen, sich dieses Vertrauens würdig zu zeigen, immer für das Handwerk. Mit Dankesworten an die Erschienenen schloß hieraus Vorstand Gollmer die Versammlung und wünschte den Gästen frohe Heimkehr,
(Wetterbericht.) Aus die Wetterlage wirkt immer noch die westliche Depression ein. Für Mittwoch und Donnerstag ist deshalb nur zeitweise ausheiterndes, im übrigen mehr- -
fach bedecktes, zu vereinzelten Niederschlägen geneigtes Wetter I
zu erwarten. ?
Birkenfeld, 7. Juni. Am Sonntag hatte der Enz- und Psinzgau des Schwäbischen Sport- und SPiel-^A-^H Verbands einen Jugendturntag abgehalten, welckM^^^' von auswärts sehr gut gesucht war. Es haben sich im ganMtz- 93 Turner, Zöglinge und Schüler an den Wettkämpfen beteA ->' ligt. Die Turnvereine Niebelsbach und Birkenfeld führte» ÄA- -
Handballspiel vor, »welches für Birkenfeld 4 zu 9 endigte.' HpÄ «L » von der Jugend wurden im allgemeinen sehr schöne vorgeführt. Man kann schon sagen, daß Jugendgauti^sNa^ s H. -- - August We ick-Birkenfeld feine Jugend in der Hand hat^ a