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Aerufprech« Nr. 4. Für telefouischrAusträge wird keinerlei Gewähr übernommen.

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Stuttgart, 23. Jan. Die Abgeordneten Groß und Teilmayr haben in Rücksicht aus die derzeitigen finanziell schwierigen Verhältnisse in der württembergischen Landwirtschaft an das LanLessinanzamt im Wege einer Eingabe das Ersuchen ge­richtet, den Richtsatz für die Berechnung der Umsatzsteuer aus den vorjährigen Stand festzusetzen. Das Landesfinanzamt wurde gebeten, einheitliche Richtlinien an die Finanzämter zu erlassen. Die Eingabe wurde damit begründet, daß die Er­mäßigung der Umsatzsteuer von 1>L auf 1 Prozent, wie sie im Reichstag anläßlich der Verabschiedung der Zollgesetze be­schlossen wurde, sich nicht auf die landwirtschaftlichen Steuer­zahler auswivke. Sie haben darauf hingewiesen, daß der Um­satz trotz einer reichlichen Ernte infolge der wesentlich billigeren Preise für landwirtschaftliche Produkte erheblich geringer ist, und daß deswegen eine Erhöhung der Richtsätze, wie sie durch- gesührt worden sind, den gegenwärtigen Zeitverhältnissen kei­neswegs angepaßt sind. Es wurde ganz besonders auf die starke BerMl-dung -der Landwirtschaft hingewiesen.

Berlin, 23. Jan. Der Herr Reichspräsident enrpfing heute den neu ernannten Reichsminister für Ernährung und Land­wirtschaft Dr. Haslinde. — Der Reichsminister für Justiz, Marx, nahm am 23. d. M. -ans Anlaß der lieber nähme seines Amtes die Vorstellung der Beamtenschaft entgegen. — In der deutschnationalen Presse wird angekündigt, daß die Deutsch­nationalen gegen das neue Kabinett Luther ein Mißtrauens­votum einbringen werden. — Das Mieterschutzgesetz, das bis zum 1. Juli 1920 galt, wurde durch Beschluß des Reichsrats bis znm l. Juli 1927 verlängert. — Zwischen der deutschen und der niederländischen Regierung ist die gegenseitige Auf­hebung des Sichtvermerkzwanges mit Wirkung vom 1. Februar IM vereinbart worden.

Das Ergebnis des Personalabbaus in Baden.

Karlsruhe, 22. Jan. Nach einem Ueberblick, den -der Be­richterstatter in der Sitzung des Hanshaltsausschusses gab, sind 3411 Beamte in Baden abgebaut worden. Davon waren 1200 ' Planmäßige, 854 außerplanmäßige, 105 Beamten in Vorberei­tungsdienst und 77 im Probedienst. -Ferner wurden 1007 An­gestellte aügebaut, 60 vertragsmäßig Beschäftigte und 102 Ar­beiter. Dadurch sparte der Staat jährlich an Gehältern 6 259 000 Mark, an Ausgaben persönlicher und sachlicher Art 375 000 M., also zusammen 6 634 000 M.

Der neue Reichsernährungsnrimster.

Berlin, 23. Jan. Der neue Reichsernährungsminister Dr. Heinrich Haslinde ist am 31. Mai 1881 in Berlin geboren. Er besuchte dort das Gymnasium und studierte an den Uni­versitäten in Bonn, Heidelberg, Münster, Paris und Berlin. Als Assessor war er bei den Landratsämtern Brilen, Hörde und Arnsberg tätig. Am 21. Dezember 1916 -wurde er Land­rat in Arnsberg. Den Krieg machte er als Batteriesührer mit. Am 17. Oktober 1922 wurde er an Stelle -des ausscheidenden Grafen von Merveldt Regierungspräsident von Münster.

Die RäunmM der ersten Rheinlandzone.

Berlin, 23. Jan. Stach Meldung eines Berliner Morgen- ' blattes soll Köln noch bis zum April hinein von -den Englän­dern besetzt bleiben. Wie die Tel.-Union hierzu von unter­richteter Seite erfährt, ist nach der sich vollziehenden Räumung Me weiteres anzunehmen, daß Köln bis znm 31. Januar von den Besatznngstruppen vollständig geräumt sein wird, j nunmehr werden auch die belgischen Räumungstermine Le- Awt gegeben. Am 25. Januar soll Jssen und Büderich, am A- Januar Hochsmmerich, am 27. Reppeln und Baerel, am «. Homberg, am 29. Krefeld, am 2. Februar Mörs, am 3. Mbruar Heerdt und am 4. Februar Erkelenz geräumt sein, nach diesem Zeitpunkt werden sich keine belgischen Truppen ssiehr in der ersten Zone befinden. Man nimmt an, daß die französischen Truppen die erste Zone endgültig bis zum 20. Kdruar -geräumt haben werden.

Die Rolle der U.S.P. bei den Flottenmeutereie«.

... ,^rrlin, 22. Jan. Der -parlamentarische Untersuchungsaus- Mtz des Reichstags zur Erforschung der Ursachen des Zusam­menbruchs von 1918 hielt nach langer Pause heute wieder eine Sitzung ab, die sich mit der Vorgeschichte der Marine-meute- men von 1918 beschäftigte. Neben den ordentlichen Sachver- AMen, Professor Dr. Dellbrück, Generäl Knhl und -General «iWerdtfeger, waren für -diese Sitzung als -außerordentliche sachverständige hinzugezogen: Vizeadmiral von Trotha und archwrat Bvlkmann vom Reichsinnenministerium. Der Vor- Mnde: r^g. Philipp (Dn.), wies darauf hin, -daß die -Cinberu- mng die,^ Sitzung unter Hinzuziehung der Presse einem ein- ?WMn Beschluß des Ausschusses entspreche. In der Denk­en des Reichsmarineamts sei gegen den Abg. Dittmann mw andere Abgeordnete der Vorwurf der Mitschuld an den , "fangen erhoben worden, die schließlich zu den Marinemen- wierr von 1918 führten. Da diese Vorwürfe in öffentlicher yung erfolgten, habe es der Ausschuß für angezeigt gehalten, si^^lwEHriffenen Abg. Dittmann Gelegenheit zu einer öffent- chen Erwiderung zu geben- Der sozialdemokratische Abg. in verbreitete sich über -die Unruhen und ihre Ursachen

< werat, ^ am -Freitag mehrere Stunden in An- wn und das er erst in der nächsten Sitzung am Sams-

U Ä^nde führen will. Er stellte zunächst aus den Akten lln's'ch^uiarineamtes fest, daß seit Kriegsausbruch bis Ende

7^ Schiffen der Marine folgende Strafen verhängt und -n.' >sahre und fünf Wochen Gefängnis, 181 Jahre zwpi Zuchthaus, und zehn Todesurteile, von denen

ManniÄ-rE worden sind. Als Ursache der Erbitterung der der ^Zeichnete ^ den großen Unterschied zwischen

riere Mannschaften und derjenigen der Offi-

ui den Schrien im Kohlrübenwinter 1916/17. Die Mann­

schaft sei davon überzeugt gewesen, daß die für sie bestimmten Lebensmittel zum großen Teil in die Offiziersmessen gewan­dert seien, wo die Osfiziere trotz der Not der Zeit große Schlemmereien und Festgelage abgehalten hätten. Als dann auf mehreren Schiffen die Mannschaften demonstrativ mehrere Stunden lang dem Dienst fern blieben, habe man als die Ur­sache dieser Insubordination Verhetzung durch die U.S.P. an­gegeben. Tatsächlich sei damals bei den Mannschaften die Sehn­sucht nach dem Verständigungssrieden und die Hoffnung auf die internationale sozialdemokratische Konferenz in Stockholm sehr -groß gewesen. Es seien auch Unterschriften gesammelt worden für eine Erklärung, in der der Wille zu einem Ver- ständigumgsfrieden der Stockholmer Konferenz unterbreitet werden sollte. Keineswegs aber sei dabei an eine -Sabotage der Landesverteidigung gedacht worden. Die Führer dm: U.S.P. hatten von diesen Listen gar keine Kenntnis gehabt. Sie seien- zwar von einigen beurlaubten Matrosen ausgesucht worden, die ihnen aber lediglich Beschwerden über Verpflegung und Behandlung vorgebracht hätten. Abg. Dittmann führte weiter aus: In einen: Geheimerlaß vom 24. August 1917 teilte Staatssekretär von Capelle mit, es sei im Hauptausschuß des Reichstags Klage über die dienstliche Verteilung alldeutscher Schriften geführt worden. Auf sein Ersuchen, von dienstlicher Verteilung solcher Literatur abzusehen, antwortete der Ober­befehlshaber der Ostseestreit-kräfte, Prinz Heinrich von Preußen, am 2. September, die alldeutschen Schriften müßten gerade den Reservisten und -Seowehrleuten als Gegengift gegen die angebliche politische Verhetzung von links verabfolgt werden. Er könne deshalb dem Ersuchen -des Staatssekretärs nicht statt­geben. Am 15. September antwortete der Staatssekretär dem Prinzen Heinrich, er wolle sich gewiß nicht in die Befugnisse der militärischen Befehlshaber zur Aufrcchterhaltnug der Diszi­plin einmischen. Die wünschenswerte Aufklärungsarbeit sei aber auch ohne die dienstliche Verteilung Politischer Schriften möglich, gegen die sich besonders Zentrum, Nationalliberale, und Fortschrittler gewendet hätten. Das Ergebnis des Kampfes i zwischen dem Staatssekretär und dem Prinzen war, daß die alldeutschen Schriften weiter dienstlich auf den Schissen verbrei­tet wurden. Zu derselben Zeit wurde auch für die neugegrün­dete Vaterlandspartei des Herrn v. Tirpitz unter den Offizie­ren agitiert. Aus dieser von -den Offizieren geschaffenen Ätmo- spüre erklären sich die Kundgebungen der Mannschaften für den - Verständigungssrieden, wie sie in den Friedenslisten von Stock­holm zum Ausdruck kamen. Die Abgeordneten und die Zen- j trale der U.S.P. haben aber kerne -der Listen erhalten. Die! Behauptung -der Anklagevertreter, die Stockholm-Listen seien! ans Veranlassung der Zentrale der U.S.P. -aufgestellt worden,! ist falsch. Die Zentrale hat nie etwas damit zu tun gehabt,! ja überhaupt nichts von Listen gewußt. Während der Flotten- i chef die im Jahre 1917 vorgekommenen Entfernungen -auf die j Unterernährung und die durch die lange Kriegsdauer verur-; sachte Abspannung der Mannschaften zurückführte, hätten erst j die beiden Kriegsgerichtsrätc aus der Sache eine Verschwörung j gemacht. Me Untersuchungsführer hätten bei der Verneh- j mung der Angeklagten und Zeugen einen unerhörten Druck ausgoübt und auch mit gefälschten Protokollen gearbeitet. Die Krregsgerichtsräte Dr. Dobring und Dr. Lösch hätten mit einem Heer von Lockspitzeln förnrlich eine Menschenjag-d organisiert. Die Spitzelaussagen seien die Hauptgrundlage dieser Anklage­schriften und der Urteile gewesen. Auf dieser Grundlage sei dann die Anklage wegen Kriegsverrats gegen der: Mattosen Reichspietsch und andere zustande gekommen. In einem Rechts- t gutachten für den Staatssekretär Capelle habe Geh. A-dmirali-' tätsrat Dr. Felisch sofort erklärt, daß die Vorbedingungen des Kriegs-Verrats nicht gegeben seien. Admiral v. Scheer habe diese rechtlichen Bedenken gegen -die Todesurteile ausdrücklich anerkannt, aber dennoch die Todesurteile bestätigt, um ein' Exempel zu statuieren. Am 5. September seien Reichspietsch und Köbis, beides Teilnehmer der -Seeschlacht am Skagerrak, auf dem Schießplatz Wahn bei Köln erschossen worden. Abg. Dittmann bezctchnete diese Erschießung als einen militärischen Willkürakt aus politischen Motiven, als einen Akt des Terrors gegen die Friedensresolntion des Reichstags und gegen die U.S.P. Er bestritt im übrigen nachdrücklich, daß die U.S.P. jemals Meutereien veranlaßt oder gefördert habe. Sie habe die Landesverteidigung nicht schwächen, -sondern lediglich einen Verständigungsfrieden ohne Sieg und Niederlage herbeiführen vollen. Hier unterbrach Abg. Dittmann nach vierstündiger Rededaucr seinen Vortra-g, um ihn am Samstag fortzusetzen.

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Paris, 23. Jan. Auf Grund einer Verfügung des Kriegs- Ministers Painlove wird nun auch der zweite Festungsgürtel rings um -die französische Hauptstadt in Kürze fallen und als Baugrund verwendet werden. Hiermit wird endgültig das Festnngssystem, das sich um Paris ausbreitete, fallen- Man kann -dann sagen, daß Paris als eine freie und militärisch nicht mehr verteidigte Stadt gelten kann.

Moskau, 23. Jan. Von 187 Offizieren der 19. Sowjetbrr- gade, die im September gemeutert hatten, wurden vom Kriegs­gericht 35 zum Tode und 143 zu lebenslänglichem Kerker ver­urteilt. 16 Offiziere, darunter General Karpinsky, sind schon standrechtlich erschossen worden. „ , ^ .

Washington, 23. Jan. Der amerrkangche Senator Blcaie erklärte im Senat: „Wilson ist Mm Präsidenten gewählt wor­den in der Voraussetzung, daß er Amerika nicht in -den Krieg verwickeln würde; aber er hat uns trotz alledem hineingezogen, um die Gelder unserer internationalen Bankiers zu retten. Das war eine Farce und ein Betrug gegenüber dem amerikanischen Volke. Unsere Jungen wurden über den Ozean geschickt, um Morgan und seine Leute -davor zu bewahren, daß sie ihr Geld verlören Das ist die volle Wahrheit und kann nicht bezweifelt

Kardinal Mercier H

Brüssel, 23. Jan. Kardinal Mercier ist heute nachmittag entschlafen. Kardinal Mercier ist eine der bemerkenswertesten Persönlichkeiten des Weltkrieges und unbestritten der größte ( Deutschenhasser seiner Zeit gewesen. Dchsire Josef Mdercier wurde am 18. November 1851 geboren. 1906 wurde er Erz­bischof von Mechcln und Primas von Belgien. Ein Jahr spä­ter wurde er in das Kardinalkollegmm ausgenommen. Wäh­rend -der 50 Monate andauernden Besetzung Belgiens durch die deutschen Truppen während des Weltkrieges war Kardinal Mercier die Seele -des Widerstandes der Belgier. Der Haupt­schlag, den er mit Hilfe seiner Stellung als Erzbischof gegen die Deutschen richtete, war ein Hirtenbrief zu Neujahr 1915. Kaiser Wilhelm richtete deswegen ein besonderes Telegramm an -den Papst. Ende 1915 reiste der Kardinal mit freiem Ge­leit der deutschen Behörden nach Rom, wo er mit dem Papst verhandelte. Gleichzeitig hielt er in verschiedenen -Städten Hetzreden gegen Deutschland. Als er dann nach seiner Rückkehr erneut unter der Flagge eines Hirtenbriefes einen Hetzerlaß gegen die Deutschen richtete, zog er sich eine verschärfte Ver­warnung Lurch Len Gouverneur, Freiherrn von Bissing, zu. Aeußerlich hielt er sich dann bis Ende des Krieges etwas zurück.

Streseuranus Pariser Reise.

Paris, 23. Jan. Die „Volontä" erklärt, daß -Stresemonn tatsächlich dem Quai d'Orsai mitgeteilt hübe, er hatte eine mündliche Besprechung mit Brianü für wünschenswert. Bricmd ließ erwidern, daß er den deutschen Außenminister mit Ver­gnügen in Paris empfangen werde. Das Blatt versiert, daß Mutschland seinen Eintritt in -den Völkerbund nicht vor der Besprechung zwischen Briand und Stresemann anmelden werde. Es handle sich um eine Ergänzung der Verhandlungen von Locarno. Zuerst würden die Verhandlungen zwischen Briand und Chamberlain geführt werden, und sodann die zwi­schen Briand und Stresemann Nachfolgen. Es kann nicht nach­drücklich genug darauf hingewiesen werden, wie sehr in außen­politischen -Fragen, besonders was das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich anbelangt, die radikalsozialistische Presse dieselben Töne anschlägt, wie die reaktionäre. Wie ge­stern der „Temps", lehnt sich heute das „Oeuvre" dagegen auf, -daß man Deutschland irgendwelche Zugeständnisse machen solle, und wenn es ohne diese nicht in -den Völkerbund eintretcn wolle, so würde eben der Pakt von Locarno nicht ins Leben treten.

Italienische Drohungen.

Rom, 23. Jan- Die Polemik gegen die deutschen Bemer­kungen zur Lage in Südtirol wird heute von einer Reihe an­derer Blätter fortgesetzt. Gestern morgen war es der faschi­stische „Popolo de Roma", der ähnlich der „Tribuna" eine Warnung mit deutlicher Drohung verband. Am Abend ist es „Giornale ü'Jtalia", der meint, die deutsche Agitation, die zu­erst lächerlich war, -beginne jetzt lästig zu werden. Auch wäre es undankbar -von Deutschland, gegen Reisen nach Italien Stimmung zu machen, nachdem Italien doch überall für die ge­rechtere und menschlichere Anwendung des Versailler Vertrags cingetreteu sei. Unverständlich sei die Haltung der deutschen Regierung. Man solle in Berlin doch einseheu, daß, wer gegen Italien anrennen will, nur seinen Schädel riskiere. — Die Hal­tung der deutschen Regierung in der Südtiroler Frage ist nur allzu korrekt. Die deutsche Oeffentlichkeit aber wird cs sich nicht nehmen lassen, -den Jtalianisfimi die Meinung -deutlich zu sagen und auch danach zu handeln.

Verschärfung des Konflikts im fernen Osten.

London, 23. Jan. In hiesigen diplomatischen Kreisen er­regen die ab China eintreffenden Informationen erneute Be­sorgnis vor dem Ausbruch schwerer Kämpfe und der Verwick­lung der Mächte in diese. Namentlich fürchtet man eine rus­sische Intervention in der Mandschurei, welche von Japan und den übrigen Mächten nicht geduldet werden könnte. Die „Ti­mes" berichtet aus Peking, die von Tschang Tso Ling getrof­fene Entscheidung, den Sowsetdirektor der chinesischen Ostbahn- gesellschast, Iwanow, zu verhaften, habe eine sehr ernste Lage tu China -geschaffen. Es wird -berichtet, daß der Sowjetbotschaf­ter in Tokio, Kopp, in einem Interview erklärt habe, die rus­sische Regierung sei fest entschlossen, ihre Forderung, nämlich die Enthaftung Iwanows, niit Waffengewalt durchzusetzen.

England «egen Verschiebung der Abrüstungskonferenz.

London, 23. Jan. Die „Times" erklären, es sei möglich, daß die vorbereitende Abrüstungskonferenz wegen der sowfet- russischen Bedenken gegen die Schweiz verschoben werden würde. In Frankrich befürworte inan die Vertagung, die eng­lische Regierung sei jedoch- der Ansicht, daß die Verschiebung keinerlei nutzbringenden Zweck haben würde. Es -verlautet auch, daß die Regierung -der Vereinigten Staaten gegen das ursprüngliche Datum des Zusammentritts der vorbereitenden Kommission, den 15. -Februar, nichts einzuwenden habe.

Der russische Druck.

Moskau, 23. Jan. Mr von Tschangsolin abgesetzte sowset- rnsstsche Direktor der Ostchinesischen Bahn, Jwanofs, ist gestern gls Gefangener nach -dem Hanptguartier Tschangsolins gebracht worden. An Jwanofss Stelle hat Tschangsolin einen weiß­russischen Ingenieur eingesetzt. Der Sowjetbotschaster in Pe­king hat energische Schritte unternommen, um die Wiederher­stellung der alten Ordnung an der chinesischen Ostbahn zu er­zwingen. Wenn Tschangsolin auf die sowjetrusstsche Drohnote nicht eingeht. muß stündlich mit dem Einmarsch russischer Trup­pen in die Mandschurei gerechnet werden-

Au» Stadt, Bezirk und Umgebung

Neuenbürg, 24. Jan. In der heute stattgehabten Gene- ralversainniluno des Turnvereins herrschte m