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15.

Mittwoch, den 20. Januar 1026.

84. JahlMW.

Stuttgart, 19. Jan. Am nächsten Sonntag findet hier die Amdesvcrsammlung der Nationalsozialistischen deutschen Frei­heitsbewegung statt. Professor Wergenthaler, Pfarrer Dr. Sieger, Ktmmich und de Äarh werden über Tagesfragen re­ferieren.

Der Prozeß Plümer—Esser.

München, 19. Jan. Am Montag-sollte vor dem bekannten Münchener Amtsgericht in der Au der Beleidigungsprozcß des Schriftleiters Hermann Esser, des Freunds Hitlers, gegen den Studenten Friedrich Plümer wegen fortgesetzter Beleidigung, begangen durch die bekannte Broschüre: „Die Wahrheit über Hitler" und in öffentlichen Versammlungen stattfinden. Der Beklagte Plümer war aber nicht erschienen, sondern «hotte auS feiner westfälischen Heimat einen Brief an das Gericht geschrie­ben, worin er um Verlegung des Termins bitte, weil ihm der Termin zu spät mitgeteilt worden sei und sein Anwalt das Mandat niedcrgelegt habe. Außerdem schützte er Krankheit vor.. Der Vorsitzende, Amtsgerichtsdirektor Frank verkündete darauf einen Gerichtsbeschluß, durch den die Verhandlung ver­tagt und gegen den Angeklagten Vorführungsbefehl erlassen wurde. Der Hauptschriftleiter des „Völk. Beobachters", des Organs Hitlers, war anfangs ebenfalls nicht erschienen und wurde sofort zu einer Geldstrafe von 300 Mark verurteilt, die aber dann später, als er erschien, und sich entschuldigte, er­lassen wurde. Plümer, der sichtlich vom Nationalsozialen Volks­bund mißbraucht wurde, kann vermutlich seine Behauptungen gegen Hitler nicht aufrecht erhalten und zieht «daher das Fern­bleiben «vor-.

Agitatorische Anträge der Teutschnationalen.

Berlin, 19. Jan. Aus der Reichsgründungsfeier der Deutschnationalen Volkspartei in Berlin kündigte Graf We-! starp in seiner Festrede an, daß die Deutschnationalen eine Reihe von Anträgen im Reichstag einbringen werden, die eine ^ Einschränkung der Befugnisse des Reichstages „und somit der Parteiherrschast" anstreben. Bei den Anträgen handelt es sich um die Stärkung der Stellung des Reichspräsidenten und um Abschaffung des Artikels 54 der Reichsverfassung, wonach der, Reichskanzler Lei jedem Mißtrauensvotum einer Reichstags- > Mehrheit zurückzutreten gezwungen sei. Verlangt werde das! Recht für den Reichspräsidenten, über die Entlassung und Er-! nennung des Reichskanzlers zu bestimmen und eigene Politik! zu treiben, wie es in Amerika möglich sei. Im Reichsrat müsse Preußen den Vorsitz erhalten. Schließlich werden die Anträge eine Herabsetzung der Zahl der Reichstagsabgeordne­ten fordern, denn Deutschland könne sich in der Notzeit nicht leisten, daß 2000 Männer und Frauen in den Parlamenten des Reiches und der Länder Diäten bezögen- Für den Reichstag käme man am praktischsten zu einer Verminderung der Sitze, indem man Las Wahlalter ans 24 oder 25 Jahre hinaussetzte.

Forderungen des Gewerkschaftsbundes der Angestellten. Berlin, 18. Jan. Der Aussichtsrat und der Bundesvorstand des Gewerkschaftsbundes der Angestellten (G.d.A.) haben ans rhrer gestern abgeschlossenen Reichskonferenz eine Entschließung gefaßt, in der dringend eine weitere wesentliche Hinaufsetzung der Erwerbslosenunterstütznng gefordert wird. Der G.Ä.A. wrdert, daß der bereits veröffentlichte Gesetzentwurf über die Arbeitslosenversicherung sofort dem Reichstag zur Begutach­tung und Beschlußfassung vorgelegt werde. Außerdem werden von der Regierung die Bereitstellung ausreichender Mittel für produktive Notstandsarbeiten und Maßnahmen zur Verhinde­rung weiterer Stillegungen verlangt. Der Gewerkschaftshund der Angestellten fordert weiter die -baldige endgültige Verab- Medung des inzwischen vom Reichswirtschaftsrat begutachteten Arbeitsgerichtsgesetzes und erwartet von der Regierung die Ratifizierung des Washingtoner Abkommens.

Berliner Stimmen znm Scheitern der Regierungsbildung.

Die „Vossische Zeitung" schreibt: „Die Haltung des Kanz­lers ist um- unter der Voraussetzung verständlich, daß er von vornherein an der Durchführbarkeit der Bildung eines parla­mentarischen Kabinetts gezweifelt und von Anfang an auf die Kennung eines Beamtenministeriums hingestrebt hat." Das ,,4ürliner Tageblatt" geht noch Wetter und erklärt rund her­aus, die geplante Kabinettsbildung sei zuletzt an der Jntran- stgeuz Luthers gescheitert, der das nötige Verständnis für die Situation hätte «vermissen lassen und den «Standpunkt der demo- rratiichen Fraktion, den Dr. Geßler ihm vorgetragen, nicht an- A'Ent hätte. Und an einer «anderen Stelle meint dasselbe ,tt:. „Das Kabinett der Mitte ist also gescheitert. Weil die 'Aüeriiche Volkspartei als Innenminister einen Staatsmann m^ befähigt und entschlossen war, dieses Ministerium im Geiste der Reichstreue und der Verfassungstreue zu führeil, und weil der Kanzelr nicht den Mut oder nicht den guten «st. ft hatte, diesen ungeheuerlichen Entschluß zurückzuweisen." 'sl das Kabinett der Mitte wirklich nun endgültig geschei- ^ deutschdemokratisch Fraktion hat «gestern nacht eine Tl^Wleßung gefaßt, durch die noch nicht alle «Fäden -abgerissen dei einigem guten Willen müßte es immer noch oguch sein, wenigstens den einen oder anderen von ihnen zu knüpfen. Für die Blätter der Rechten, die Hugen- r--E?^^'^^sse, ist das sogenannte Beamten-Kabinett die nendc Formel, von dem der „Vorwärts" fürchtet, daß es berichleiertes Rechtskabinett wird. Diese Befürchtung man an sich noch nicht zu teilen. Aber auch für das Herr^E^"A eigentlich jetzt zu «spät. Auch hier hat tmck »- ^7 Luthers krause Taktik zwar die Wege nicht verbaut, Gw hetrachtliche Last von Mißtrauen aufspeichern helfen.

ledensalls alles im Zweifel und liegen ringsum -werven. Geßler will nicht mitmachen. Der Volksparteiler

Hepp hat erklärt, seine endgültige Entscheidung von der Zu­sammensetzung des Kabinetts «abhängig machen zw müssen. Und auch bei Herrn Bürgers, dem vom Zentrum vorgeschlagenen künftigen Reichswirtschaftsminister, haben sich noch unvorher­gesehene Schwierigkeiten eingestellt. Die „Deutsche Allgem. Zeitung" will von Herrn Dr. Luther erfahren haben, daß er heute «vormittag eine letzte endgültige Vermittlung in Vorschlag zu bringen gedenke. Man wird ans diesen Vorschlag neugierig sein dürfen. Es ist wirklich die allerhöchste Zeit!

Wuslanb

Wien, 19. Jan. In der ersten Hälfte des Monats ist in 'Wien die Zahl der unterstützten Arbeitslosen aus rund IM 000 gestiegen.

Paris, 19. Jan. Ter Rechnungsausschuß der französischen Kammer hat beschlossen, daß hie Bezüge her französischem Parlamentarier von 27 000 aus 42 MO Franken erhöht werden sollen.

Ein Barmat-Prozeß in Amsterdam.

Von der „Deutschen Wochenzeitung für die Niederlande" wird der folgende Bericht veröffentlicht: Am 9. Januar fand vor dem Amsterdamer Gerichtshof eine Verhandlung statt, die lebhafte Erinnerungen an den großen Barmat weckt. Ein bankrotter Oelgroßhändler, der sich wegen Entziehung von 35 OM Gulden an die Konkursmasse zu verantworten hatte, erklärte «gegenüber dem Präsidenten, Dr. jur. Eokhout, er" «habe mit dem größten Teil dieses Geldes am 27. März 1921 Dr. Her­mes, den damaligen deutschen Minister für die Lebensmittel- fürsorge, ferner am gleichen Tage Herrn Erzberger, des weite­ren Len preußischen Äandtagsabgeovdneten Heller und den Sekretär der sozialdemokratischen Fraktion, von Sprengleen, geschmiert, um von der deutschen Regierung Schadenvergütung dafür zu erhalten, daß Barmat die Annahme großer Mengen Oel verweigert hatte. Auf die Bemerkung des Präsidenten, er könne nicht glauben, daß solch hohe Beamte sich schmieren ließen, erwiderte der Angeklagte: „...Wenn Sie sich «für den Prozeß Barmat interessiert haben, muß Ihnen deutlich gewor­den sein, daß damals geschmiert werden mußte, um ein Ge­schäft machen zu können. Es war eine förmliche Krankheit. 35 000 Gulden spielten in solchen Fällen gar keine Rolle." Mit Dr. Hermes und Erzberger habe er in deren Prtvatwohnun- gen verhandelt, mit Heller und Sprengleen am 28. März 1921 im Reichstagsgebäude. Ein früherer Prokurist Barmats, der jetzt Handel in mexikanischen Produkten treibt, erklärte als Zeuge auf Befragen des Präsidenten, die damaligen deutschen Behörden seien käuflich gewesen. Schmierte man sie nicht, so kamen keine Geschäfte zustande. Die Gründe für diese seine Ueberzeugung wolle er nicht in öffentlicher, Wohl aber in ge­heimer Sitzung «angeben. Der Verteidiger des Angeklagten legte dem Gerichtshof Briefe von Dr. Hermes, Erzberger, Heller und Sprengleen vor, aus denen hervorgeht, daß der Angeklagte mit den Genannten unterhandelt hat. Wenn schon diese schmutzige «Sache verjährt ist, dürste es Loch Ehrensache der Parteien, denen die also beschuldigten deutschen Beamten angehören, sein, sie zu prüfen. Wir vernehmen, daß Julius Barmat demnächst ein Buch herausgeben« «wird, in welchem er „das Lügengewebe, in welches er -verstrickt worden ist", zerreißt und sich von aller Schuld weiß wäscht." Es wird nicht ausbleiben können, daß die in dem Bericht des niederländischen Blattes genannten Per­sonen sich zu den schweren, offenbar unter Eid erhobenen Be­schuldigungen äußern.

Pariser Widerstände gegen die Besatzungsverminderung.

Paris, 19. Jan. Im hiesigen Anßenamt gilt es noch nicht ganz für sicher, daß die Unterredung des deutschen Botschafters v. Hoesch mit dem Außenminister Briand heute stattfindcn kann, da Briand mit dem Finanzproblem sehr stark beschäftigt ist. Das schwerindustrielle Blatt „Le Journal" sucht heute das deutsche Argument, eine Vermehrung der Lasten im Rhein­lande sei mit der Locarnopolitik nicht zu vereinbaren, zu wider­legen. Das Blatt schreibt folgendes: „Zunächst hat die Stärke der deutschen Armee im Rheinlande vor dem Kriege nichts mit der «Sache zu tun. Man darf nicht vergessen, «daß die Masse der deutschen Deckung damals in Elsaß-Lothringen stand. Anderer­seits «wird der Sinn der Besetzung vollkommen gefälscht. Denn sie ist nicht als eine Sanktion oder «Strafe aufzufassen. Die Rheinlandbesetzung ist nur eine Garantie für die Ausführung der Verträge. Diejenigen, die für die Art dieser Besetzung j verantwortlich sind, möchten nur dieser Garantie ein Maxi­mum von Wirksamkeit bei einem Minimum von Mitteln sichern. Das elementarste Interesse verlangt eine möglichste Beschränkung der Ausgaben, da die Besatzungskosten in den Daweszahlungen inbegriffen sind. -Dir französischen Truppen im Rheinland zählen nur zwei Armeekorps, 40 MO Mann Fuß­soldaten, 34 000 Kavallerie, sowie 10 MO Artillerie und andere Truppenangehörige. Wer könnte die Behauptung wagen, daß diese Zahl übertrieben groß sei?" Die nationalistische Zeitung „L'Avenir" verbreitet die Nachricht, daß bereits zwischen der französischen Regierung und der deutschen Regierung die Ver­handlungen über die Herabsetzung der im Rheinland einquar­tierten Truppenbestände ein günstiges Teilresultat ergeben hätten. Das Blatt «warnt Briand jedoch, irgend welche Zu­geständnisse zu machen und teilt mit, daß der Ministerpräsident in der nächsten Woche in der Kammer eine Erklärung über den Stand der Verhandlungen abgeben wird. .K'Aveni.r" führt heute einen scharfen Angriff gegen den demokratischen Reichstagsabgeordneten Koch aus und zitiert eine Rede dessel­ben, in der es n. a. heißen soll, daß der Verzicht Deutschlands auf Elsaß-Lothringen keineswegs formell sei. Daraus schließt „L'Avenir" aus die unehrliche Gesinnung des deutschen Demo­kraten und stellt Kochs Ausführungen der Münchener Rede Stresemanns gegenüber. Stresemann wird vom „Avenir" als

ein 'Staatsmann bezeichnet, dessen Haltung Frankreich das größte Mißtrauen einflößen müsse. Das Blatt hetzt jetzt mit voller Wucht gegen die «sogenannte deutsche Locarnistenpartei.

Belgien hält sich zurück.

Brüssel, 18. Jan. Beim heutigen Empfang des deutschen Gesandten v. Keller zur Abgabe der Erklärung über die Äe- satzungsarmeen sagte Vandervelde, daß diese Erklärungen Bel­gien nicht berührten, weil die belgische Äesatzungsarmee auf eine ganz kleine strategische Einheit beschränkt wurde, nämlich eine Division Infanterie.

Auslandsstimmen zur deutschen Krise.

Laudon, 19. Jan. Die „Times" «bezeichnet die neueste Wen­dung der unlösbaren deutschen Regierungskrise als einen schwe­ren Schlag für Dr. Luther und eine ernste Enttäuschung für alle ausländischen Beobachter, die die «wahre Lage in Deutsch­land erkennen und die ernsten Gefahren, die mit der Fortdauer der regierungslosen Lage >verbunden sind. Die „Times" weist daraus hin, daß in der Außenpolitik die deutschnationale Presse fortfahre, den Alliierten mit unerhörter Giftigkeit Verstöße gegen den Locarnogeist vorznwersen und das deutsche Verspre­chen, in den Völkerbund einzutreten, wie ein Fetzen Papier behandelt «werde, von dem man glaubt, man könne dieses jeder­zeit den Alliierten vor die Füße «werfen, wenn sich die Alliier­ten nicht bereit zeigen sollten, sich den ihnen zugentuteten „«Er­pressungen" zu fügen. Die Feinde der Republik seien an der Arbeit, die Bildung jedes wie immer auch gearteten Kabinetts zu verhindern in der Hoffnung, «daß eine Diktatur als lieber- gangsmaßnahme zur Beseitigung der Weimarer Verfassung und Schaffung der Monarchie notwendig werde.

Paris, 19. Jan. Die Pariser Presse mißt die Schwierig­keiten, die gegen die Ernennung des demokratischen Führers Koch zum Innenminister im Kabinett Luther erhoben werden, allein dem Wiedererstarken der Rechten zu. Koch sei den Rechts­parteien vor allen Dingen wegen des energischen Vorgehens beim Kapp-Putsch verhaßt. So schreibt zum Beispiel der „Petit Parisien": „Obwohl die Deutschnationalen vor drei Monaten ans eigenem Antrieb aus der Regierung ausgetre­ten sind, sind sie tatsächlich die unbestrittenen Herren der Lage geblieben. Die Linksparteien reagieren in keiner Weise gegen die deutschnationalen Einschüchterungsversuche."

Verstärkungen für Syrien.

Paris, 19. Jan. Wie dem „Newyork Herald" aus Kairo berichtet wird, sind 17 OM Franzosen von Toulouse unterwegs nach Beirut zur Verstärkung der dortigen syrischen Truppen. Die französische Regierung hat beschlossen, die in Syrien be­findlichen Kontingente auf die Höhe von IM MO Mann zu bringen, wie dies vom OLerkommissar de Jouvenel verlangt wurde. De Jouvenel dürfte, wie ans Kairo weiter gemeldet wird, infolge politischer Unstimmigkeiten sehr «bald wieder nach Paris zurückkehren.

Italiens Ausdehnungspolitik.

London, 19. Jan. Die „Westminster Gazette" alarmiert abermals wegen der italienischen Expansionspläne gegen die Türkei, die sich auf die Flottenbasis Rhodos stützen und dazu bestimmt seien, zur Besetzung der kleinasiatischen Küste von Adalia zu führen. Bezeichnend sei die Intervention Italiens in Griechenland mit Ratschlägen über die Verstärkung der Gen­darmerie und die große Stärke der italienischen Luftflotte, die mit über 2200 «Flugzeugen dreimal so stark sei wie die ganze englische Luftflotte und seit dem Waffenstillstand sehr stark ver­mehrt worden sei.

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung

Neuenbürg, 19. Jan. (Zuschlag bei Lösung von Fahrkar­ten.) Die Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahngesell- schast teilt mit, daß sie auf vielfache Vorstellungen nunmehr eine. Prüfung eingeleitet habe, ob der Zuschlag bei der Lösung von Fahrkarten im Zuge seinen Zweck soweit erfüllt «habe, daß an seinen Abbau gedacht werden kann. Um für das reisende Publikum «schon jetzt Erleichterungen eintreten zu lassen, hat sie die Reichsbahndirektionen bereits ermächtigt, auch «bei den bis­her auf den Erstattungsweg verwiesenen Fällen von der Er­hebung des Zuschlags dann abzuschen, wenn die Reisenden auf der Uebergangsstation aus Gründen, die von der Eisenbahn- Verwaltung zu vertreten «sind, z. B. infolge Zugverspätung oder Schalterandrang, keine «Fahrkarte zur Weiterfahrt haben lösen können, und diese Hinderungsgründe bei dem Zugperso­nal auf dem Dienstwege bekannt geworden sind.

(Wetterbericht.) lieber Mitteleuropa befindet sich Tiefdruck. Unter seinem Einfluß ist für Donnerstag und Frei­tag weiterhin mehrfach «bedecktes und auch zu Schneefällen ge­neigtes Wetter zu erwarten.

G) Calmbach, 18. Jan. Am Samstag Abend veranstaltete die hiesige Bürgerpartei im Ankcrsaal eine Reichs- gründungsfeier, die sehr gut besucht war und aus­gezeichnet verlief. Als Redner war der Landtagsabgeordnete Dr. Beißwänger, Stuttgart, gewonnen: er entledigte sich seiner Aufgabe in nahezu zweistündigen Ausführungen aufs glänzendste. „Einst" und „jetzt" ließ er an Unserem geistigen Auge vorüberziehen. Er schilderte Las Große, das Schöne, die Ordnung, die «Sicherheit im alten Reiche und den jetzigen Niedergang trotz oder gerade durch die in allen Tonarten ge­priesenen Verträge von London (Dawesvertrag) und Locarno, die uns den Zusammenbruch der Geschäfte und damit zuneh­mende Arbeitslosigkeit bringen. Was hat man dem Volke vor­gemacht von dem Aufstieg als Folge dieser Verträge. Und jetzt von Tag zu Tag sich steigernde Konkurse! <1924 6000, 1925 115M Konkurse.) Bon Len Rückwirkungen kaum eine Spur! Nichts ist eingetragen von den Versprechungen der