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is Bülkerbundssckretariat.

Vorwärts" hat Reichsaußen- dem Chefredakteur desVor- eten Stampfer, folgende Er- ersandt: Unter Bezugnahme lausgabe desVorwärts" an Fragen ist zu erwidern, daß itgewordenen Tatsachen in der Amts vom WTB. veröffent- «chritt der sozialdemokratischen at ist dem Ausw. Amt nichts Schritt sind infolgedessen auch luswärtige Amt an die Presse

errschaft in Südtirol.

llätter berichten: In Villnös inierikanzlei von unbekannten oorden. Ungefähr ein Dutzend rhaftet und in Ketten nach - Wirt Profanier, der zu der Nach acht Tagen wurden die iederholt zur Vernehmungen «r dritten Vernehmung wurde derartig mit Fäusten geschla- vußtlos zusammenbrach, zeit- einem Auge nichts mehr sah.

nett für Dounier.

ösische Ministerrat hat am «läne Doumers angenommen, i für 1926 Mausen sich auf escr budgetären Erfordernisse mnzministers wie folgt erzielt der Einkommensteuer gemäß her 1925 für das Jahr 1926 l der Steuern durch Verstär- ionen; Erhöhung der Börsen- 0 Millionen; Erhöhung der orksteuer 600 Millionen; eine alle geschäftlichen Transaktio- Prozent (nach italienischem

n Italien.

Mitteilung derTribuna" wird imehr fertiggestellten Heeres- e werde eine bedeutende Er- Divi-sionen solle 30 betragen, :giment verringert sein. Die lerde sechs Monate betragen, erde durch Einheitsbataillone nengewehren und Schützen- Ebenso werde die Feuer- rglieri bedeutend erhöht wer- lestimmte Aufgaben im Frie- iode zugswiesen werden. Die liz hätten den Zweck, die Si­nnier allen Umständen zu

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Fernsprecher Nr. 4. r telefonische Aufträge wird keinerlei Gewähr übernommen. .

Donnerstag, den M. Dezember IE.

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Mou und AZsbau! aber au richtiger Stelle.

Die ungeheure Verschlechterung der Lage unserer Wirt­schaft gibt zu den allerernstesten Besorgnissen Veranlassung. Die Lage des Kohlen- und Eisenmarktes ist in letzter Zeit eine sehr kritische geworden. Die herrschenden katastrophalen Zu­stände, die unser Wirtschaftsleben belähmen, sind in erster Linie auf die große Kapitalnot zurückzusühren. Die Kapital­neubildung geht nur sehr langsam vor sich, wenn mvn über­haupt noch von einer solchen reden kann. Auslandskredite, die unserer Wirtschaftzu Hilfe" kommen, stellen sich aber so teuer, daß sie die Rentabilität der damit arbeitenden Werte in Frage stellen. Die jetzige Steuerpolitik ist wirtschaftsfeindlich, wenn man bedenkt, daß das Steuersoll von 1924 um 2,5 Milliarden überschritten worden ist. Das ist Raubbau an der deutschen Wirtschaft. Die Steuerschraube hat man der deutschen Wirt­schaft gegenüber zu stark ungezogen, sie muß unbedingt gemil­dert werden. Hinzu kommt, daß für das Reparationsjahr 1925/26 1220 Millionen vom deutschen Volke aus eigener Kraft aufzubringen sind. Diese Summe zahlt aber nicht der Staat, sondern sie muß Aus der deutschen Wirtschaft herausgepreßt werden. Es müssen noch ernste Erwägungen in Betracht ge­zogen werden, wenn man bedenkt, daß wir nur mit Hilfe der 800 Millionen Ausländsanleihen, die unserer Wirtschaft in Form von Krediten znfließen sollten, aber bis auf den letzten Pfennig in die Kasse des Reparationsagenten flössen, und unter großen Schwierigkeiten und Opfern den Verpflichtungen für das Reparationsjahr 1924/25,die Atempause", Nachkom­men konnten.

Die Konkurse und Geschäftsaufsichten nehmen von Tag zu Tag zu. Im September waren es 914, im Oktober 1164 und am 15. November waren 614 Konkurse, ohne die, die wegen Massemangels abgelehnten Anträge auf Konkurseröffnung. Die Geschäftsaufsichten betrugen im Monat September 459, im Oktober 633 und am 15. November 441.

Von 3739 Unternehmern mit 1,6 Millionen Arbeitern und Angestellten waren am 15. September nur 26 v. H. gut be­schäftigt, am 15. Oktober «dagegen aber nur noch 24 v. H. Die Zahl der Betriebe mit schlechtem Geschäftsgang stieg im glei­chen Zeitabschnitt von 36 v. H. auf 39 v. H. Diese Zahlen sind aber für heute nicht mehr zutreffend, sondern haben sich bedeutend verschlechtert.

Dementsprechend macht die Verschlechterung des Arbeits­marktes zurzeit ganz bedenkliche Fortschritte. Das Heer der Erwerbslosen ist erschreckend groß. Vom 15. Oktober «bis zum 15. November ist «die Zahl der Hanptunterstützungsempfänger, die in der Erwerbslosenfürsorge errechnet werden, allein von rund 299 000 auf 471000 gestiegen. Diese Zahlen enthalten aber, was besonders betont werden muß, nicht alle Arbeitslosen und insbesondere nicht die Kurzarbeiter. Insgesamt kann man mit einem gewaltigen Heer von ca. IX Millionen Arbeits­loser rechnen.

Hilfe tut schnellstens not! Wenn die Regierungen und Parlamente der Länder nicht Mittel und «Wege finden, um den «bevorstehenden Zusammenbruch der Wirtschaft, nicht nur der Industrie sondern auch der Landwirtschaft, aufzuhalten, werden wir nicht um eine Krise, -die der um die Jahreswende 1923/24 gleichkommt, herumkommen.

In der Wirtschaft überall Abbau, überall Konkurse, Ge­schäftsaussicht und wachsende «Steuerrückstände und ein erschrek- tendes Anwachsen des Arbeitslosenheeres.

Wir haben ein «Wohlfahrtsministerium aber keine Wohl­fahrt, wir haben ein Arbeitsministerium aber keine Arbeit und doch verschlingen diese Einrichtungen, unserer wirtschaft­lichen Lage entsprechend, gewaltige Summen, lieber 3000 soziale Gesetze wurden seit 1918 erlassen Papier ist geduldig aber dem deutschen Volke wurde dadurch nicht geholfen. Durch die Steigerung «der sozialen Lasten wird die Wirtschaft auf das schwerste belastet.

Anstatt Aufbau und Vermehrung des staatlichen Appara­tes, wäre Abbau des politischen und staatlichen Apparates sehr angebracht. Für den Erweiterungsbau des Reichstags wurden vor kurzem IX Millionen bewilligt, gewiß, der Raum ist heute zu eng, «aber diesem Uebel wäre durch Verminderung «der Ab­geordneten abzuhelfen. Wenn man bedenkt, daß das Reich in seiner früheren Größe an 397 Abgeordneten «genug hatte, wird es in seiner heutigen kleineren Gestalt sicher keine 500 benö­tigen. Ueberhaupt ließe «sich über die staatlichen Einrichtungen der Länder viel reden. Hier täte Abbau not. Dafür Aufbau der Wirtschaft, mit dem dann die Zahl der Arbeitslosen von allein zurückgehen würde. Mit sozialpolitischen Experimenten -ist der Arbeiterschaft nicht gedient und «der mit ihnen in Zu­sammenhang «stehenden Aufblähung des staatlichen Apparates auch nicht. Ich denke hierbei an die Arbeitslosenversicherung, bei der man letzten Endes nicht weiß, -wer bei der heutigen wirtschaftlichen Krise der Versicherte ist. Denn der Verwal­tungsapparat dieser neuen Versicherung würde wie der der «Ortskankenkassen nur eine Bersorgungsanstalt für «beschäfti­gungslose Gewerkschaftssetretäre werden. So sehr man jede soziale Einrichtung, die zur Besserung der Lage der Arbeiter­schaft beiträgt, begrüßen kann und fördern muß, so muß man aber auch den Mut haben, sie abzulehnen, wenn sie «sich «gegen­teilig, d. h. zum Schaden der Arbeiterschaft auswirkt. Zuletzt sei noch gesagt, daß Deutschland «die besten sozialen Einrichtun­gen der Welt vor dem Kriege hatte. Bei dem heutigen wirt­

schaftlichen Elend heißt die Parole: Erst Wirtschafts- dann Sozialpolitik!

Erst Arbeit und Brot!

Herbert Stock, Volkswirt.

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Stuttgart, 29. Dez. In der heutigen Sitzung «des «Finanz­ausschusses standen zunächst die Anträge der Abgg. Dr. B-eiß- wänger und Genossen (B.B.) und Schees und Genossen (Dem.) betreffend Durchführung der Sechstelung bei den Höheren Leh­rern und Forstbeamten, sowie bei den Bezirksschulräten zur Beratung. «Finanzminister Dr. Dehlinger wies darauf hin, daß mit einer neuen Besoldungsordnung zu rechnen sei und daß die Anträge auf Durchführung der Sechstelung daher zu­rückzustellen seien. Regierungsrat Knörzer vom Kultministe­rium hielt die organisatorische Begründung für die «Sechstelung bei den höheren Lehrern nicht für gegeben. Zurzeit seien 90 Stellen in Gruppe 12 eingewiesen, L. h. ein Zehntel aller Stel­len. Die volle Sechstelung -würde 147 Stellen ausmachen«. Der Mehraufwand -würde etwa 80 000 M. betragen. Mit allen Ver­waltungen stehe «das Kultministerium aus dem Standpunkt, daß im Haushaltsplan 1926 aus Sparsamkeitsgründen keinerlei Stellen gehoben werden können. Nach langer Aussprache kamen folgende Anträge zur Abstimmung: ein Antrag Baumgärtner (B.B.): Der Landtag wolle beschließen, in Anbetracht unserer katastrophalen Wirtschaftslage Aenderungen in «den Einstufun­gen in der Besoldungsordnung, die eine finanzielle Mehr­belastung für das Etatsjahr 1925 mit sich bringe, auch mit Rück­sicht «auf die in Aussicht stehende Aenderung der Besoldungs­ordnung des «Reiches nicht vorznnehmen. Der Antrag wurde mit allen gegen drei Stimmen (1 B.B., 2 Dem.) angenommen. Ein weiterer Antrag Dr. Wider (B.B.): Der Landtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen, bei der Reichs­regierung dahin zu wirken, daß die Mängel der Einstufungs- Verhältnisse der höheren Lehrer, der akademisch gebildeten Ge­werbe- und Handelslehrer, der höheren Fachbeamten und der Bezirksschulräte, bei der Neuregelung der Reichsbesoldungs- ordnung behoben werden, wurde mit 8 Ja gegen 6 Enthal­tungen angenommen. Für die Enthaltung stimmten die So­zialdemokraten, die Abgg. Baumgärtner und Dingler (B.B.) und die Abg. Bock und Andre (Ztr.). Die Anträge «Schees j und Beißwänger, die die Durchführung -der vollen Sechstelung § für das -Jahr 1926 vorsahen, wurden ebenfalls mit der gleichen - Stimmenmehrheit angenommen (mit 9 Ja, -gegen 6 Enthaltun­gen). Ein Antrag des Zentrums, der dahin lautet: der Land­tag wolle beschließen, im Haushaltplan 1926 1. außer den bis- herigen Zwölferstellen noch weitere 25 Stellen in Gruppe 12 i für die höheren Lehrer zu schassen, 2. bei den höheren Forst­beamten und Bezirksschulräten entsprechend zu Verfahren, ge- j langte ebenfalls zur Annahme. Ein Antrag Baumgärtner und! Genossen (B.B.) betr. Grundstücksverkehr im Bereich des! Neckarkanals fand daurch seine Erledigung, daß Minister Bolz erklärte, daß das diesbezügliche Gesetz mit dem 31. Dezember j 1625 außer «Wirkung trete. Sodann wurde über einen Antrag Rath betr. Aushebung «der Baustosfstelle eingehend «verhandelt. Ein Antrag der Abgg. Wider, Dingler, Banmgärtner und Dr. Wolf (B.B.) ging dahin: Der Landtag wolle «beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen, die Aushebung der Baustoff­stelle bei «der Wohnungskreditanstalt alsbald in die Wege zu leiten. Nach längerer Debatte, an «der sich Redner aller Par­teien und Vertreter des Ministeriums des Innern und des Finanzministeriums «wiederholt beteiligten, wurde dieser An­trag Dr. «Wider und Genossen abgelehnt mit 6 Nein. 2 Enthal­tungen gegen 6 Ja. Der Antrag Rath (D. Vp.), «der eine baldige Prüfung« -der Aufhebung der Banstofsstelle vorsah, wurde dagegen mit 8 Fa gegen 4 Nein und 2 Enthaltungen angenommen. Morgen Mittwoch Fortsetzung.

Berlin, 30. Dez. Am 4. Januar findet zwischen Reich und! Ländern eine Beratung statt, in der in erster Linie das Pro-' blem der «Finanzierung der Notstandsarbeiten zur Beschäfti­gung der Erwerbslosen geklärt werden soll. Wie aus Kon­stantinopel gemeldet wird, nehmen die deutsch-türkischen Wirt­schaftsverhandlungen einen günstigen Fortgang.

Politische Hintergründe des Kommandowechsels bei der Schupo?

Die Rechtspresse hält allen Dementis zum Trotz an der Auffassung fest, daß die Rücktrittsgesuche der Berliner Polizei­obersten Kaustisch und v. Brunn nicht auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen seien, sondern auf eine politische Maß­regelung. als «deren Urheber ausschließlich der Preußische In­nenminister Severing anzusprechen «sei. Der Minister habe es den beiden Polizeikommandantcn verübelt, -daß sie die Augusta- nerfeier, bei der General Sixt von Armin seine bekannte Rede hielt, nicht unterbunden hätten. Ms «Nachfolger des Obersten Kaustisch wird der jetzige Polizeichef in Gelsenkirchen, Hei- mannsberg, genannt. Er ist «aus dem Unterosfiziersstand her­vorgegangen, während die aus dem Dienst scheidenden Polizei­obersten frühere Generalftabsosfiziere sind. Auch aus dieser Tatsache glauben, die Rechtsblätter auf die Absicht Severings schließen zu können, die Berliner Polizei unter den Einfluß linksgerichteter Persönlichkeiten zu bringen.

Ueber eine Million Erwerbslose.

Berlin, 30. Dez. Halbamtlich wird mitgeteilt: In der Zeit vom 1. bis 15. Dezember ist die Zahl der Hanptunter- stützungsempfänger in der Erwerbslosenfürsorge von 673315 auf 1057 031, das heißt MN rund 57 Prozent gestiegen. Im

einzelnen hat sich «die Zahl der männlichen Hauptunterstützungs­empfänger von 613 712 aus 964012, die der weiblichen Unter­stützungsempfänger von 59 603 auf 93 019 erhöht. Zu dieser Steigerung trug nicht unerheblich die Einstellung der Arbeit in den Außenbernfen bei, die alljährlich zu dieser Zeit die Zahl der unterstützten Erwerbslosen in die Höhe treibt. Auch ist zu «berücksichtigen, daß die Unternehmer verschiedentlich gerade jetzt am Ende «des Jahres ihre Betriebe nur für einige Wochen stillgelegt und ihre Arbeiter während dieser Zeit beurlaubt haben. Diese Feststellungen ändern nichts an dem Ernst -der Lage, der aus den Arbeitslosenziffern spricht. Diese erschrecken­den Ziffern, «die von amtlicher Seite Wer den Stand der Arbeitslosigkeit in Deutschland veröffentlicht werden, sind leider bereits als überholt zu bezeichnen.

Das Anwachsen der Erwerbslosenziffer.

Berlin, 30. Dez. Zu der amtlichen Meldung über die Stei­gerung der Zahl der Erwerbslosen in der Zeit vom 1.15. Dez. bemerken die Blätter, daß die Zählung von mehr als einer Million Unterstützungsempfängern nicht die nach dem 15. 12. erfolgten Entlassungen und auch nicht die große Zahl jener Art Arbeitsloser berücksichtigt, die eine Unterstützung nicht in Anspruch nehmen. Die Zahl dieser Erwerbslosen wird für sehr bedeutend gehalten und dieVoss. Ztg." glaubt in der An­nahme nicht fehlzugehen, daß die Zahl sämtlicher Erwerbs­loser in Deutschland nicht wesentlich niedriger ist als «die der Erwerbslosen in England, die zuletzt mit IX Millionen ange­geben worden sei.

Ausland

Paris, 30. Dez. Die Vertagung der französischen Minister­krise wird von den «Pariser Blättern als starker Persönlicher Erfolg Briands anerkannt.

London, 30. Dez. Afghanistan hat in Moskau scharfe Vor­stellungen wegen der Grenzverletzung am Oxus erhoben.

Cmnnings Mission gescheitert.

Paris, 30. Dez. Der englische Hauptmann Cunnig, der seit länger als einer Woche als Unterhändler Abd el Ktims in Paris weilt, wird dieser Tage unverrichteter Dinge nach Lon­don Weiterreisen. Briand hat nach dem gestrigen Ministerrat im Gespräch mit Journalisten deutlich zu verstehen gegeben, daß es nicht seine Absicht sei, Hauptmann Cunning zu empfan­gen, von dem man überhaupt, wie der Mininsterpräsident weg­werfend hinzufligte, viel zu viel Aufhebens mache. Am Quai d'Orsay wird erklärt, daß Hauptmann Cunning brieflich davon in Kenntnis gesetzt «werden würde, daß die französische Regie­rung es ablehne, mit ihm in Verbindung zu treten.

Mussolini bei Chamberlain.

Rom, 29. Dez. Mussolini stieg heute nachmittag aus der Rückreise nach Rom in Rapallo ab und hatte eine zweistündige Rücksprache mit Chamberlain. Englische Blätter bezeichnen als «die Beratungspuntte vor allem Abrüstungs- und Bölker- bundsfragen.

Die deutschen Kolonialansprüche und Italien.

Rom, 28. Dez. Im September dieses Jahres veröffentlichte dieJdea Nazionale", das keineswegs deutschfreundlichste Or­gan der National-Faschisten einen bemerkenswerten Leitartikel über die Kolonialfragen, in dem «sie eine interessante Parallele zwischen Deutschland und Italien zog. Das Blatt führte einen Teil der Schwierigekiten, denen die europäischen Kolonialmächte in allen Erdteilen ausgesetzt seien, «auf den Raub der deutschen Kolonien zurück, der die Autorität Europas Lei den nichteuro­päischen Völkerschaften untergraben habe. Schon damals konn­ten -wir feststellen, daß man selbst in -den stark nationalistischen Kreisen Italiens weitgehendes Verständnis entgegenzubringen begönne. Diese Auffassung «wird nun durch einen Artikel be­stätigt, Len Mussolinis OrganPopolo d'Jtalia" von seinem Genfer Korrespondenten erhält. Der Korrespondent berichtet über die Wtzlbesprochene Absicht Deutschlands, bei seinem Ein­tritt in den Völkerbund ein Mandat über eine seiner ehemali­gen Kolonien zu fordern und meint hierzu:Die Ansichten der englischen und französischen Regierung über diese Ange­legenheit sind nicht «genau bekannt, aber es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß sich in den beiden Ländern eine starke Strömung «gebildet hat, die einer Befriedigung der deutschen Kolonialwünsche günstig ist. Vor allem die demokratisch-^^ Parteien zeigen ihre Begeisterung für denGeist von Lo­carno" das faschistische Organ setzt denGeist von Locarno" in Anführungszeichen! mit einer seltsamen und heiterert Verzichtstimmung zugunsten Deutschlands... Eines ist sicher: daß die Frage, ob man Deutschland ein oder zwei Kolonien zugestehen solle, früher oder später im Völkerbünde vorgelegt werden wird. Wenn das Problem aber einmal gestellt ist, so muß man schon jetzt prüfen, welches die Haltung Italiens sein wird. Keinerlei vorsätzliche Gegeneinstellung kann von ita­lienischer Seite gegen die deutschen Kolonialwünsche bestehen, aber wenn der Völkerbund die deutschen Gründe als gerecht­fertigt ansehen sollte, so mußte er mit noch sehr viel «besseren Gründen die italienischen Ansprüche gerechtfertigt finden. Ita­lien ist ein übervölkertes Land und hat die Notwendigkeit, Kolonien für seinen Bevölkerungsüberschuß zu verlangen, während Deutschland ans seinem eigenen Gebiet alle «seine Kinder ernähren kann und lediglich Kolonien zum Zwecke der Ausbeutung verlangt." Hierzu wäre zu bemerken, daß die italienische Auswanderung trotz der amerikanischen Einschrän-

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