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Freitag, den 18. September 1925.

83. ^

Nenrichland

Berlin, 17. Sept. Die Ueberprüfung der französischen Ein­ladungsnote zur Sicherheitskonferenz hat ergeben, daß ver­schiedene Vorfragen vor der endgültigen Beantwortung noch zu beantwortn sind.

Der Staatspräsident über die Politische Lage.

Stuttgart, 17. Sept. Aus der diesjährigen Jahresversamm­lung der Württ. Bürgerpartei Groß-Stuttgart sprach Staats­präsident Bazille in bedeutenden Ausführungen über die poli­tische Lage und betonte, daß mit der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten die Rechtsbewegung im deutschen Volke vor­läufig zum Stillstand gekommen sei. Ein prüfender Rückblick sei seht notwendig. Die Vorwürfe, daß die jetzige Regierung dasselbe tue, wie die Weimarer Koalition, seien falsch. Die Hälfte der Deutschnationalen habe den Londoner Vertrag nur angenommen, weil sie bei den Linksparteien keine Entschlossen­heit zum Widerstand fand und nur ein ganz einiges Volk die­sen Widerstand hätte leisten können. Man müsse in der Po­litik immer das tun, was am wenigsten schadet. Daß es ihm ge­lungen sei, die Annahme des Londoner Vertrages in der deutschnationalen Fraktion durchzusetzen, sehe er als eine Arbeit der württembergischen Regierung von weltgeschichtlicher Bedeu­tung an. Die Verantwortung treffe aber jene Kreise, die aus der Ablehnung ein Parteigeschäft für sich machen wollten. Bei den Verhandlungen über den Sicherheitspakt dürfe man das hohe Ziel der Befriedung Europas nie aus dem Auge lassen. Die Gefahr eines Krieges sei kein Phantom, sondern eine Reali­tät. In der Wirtschaftspolitik begann man zu den Grundsätzen Bismarcks zurückzukehren. Die Zollgesetze gewährleisten den Schutz der nationalen Arbeit. In der Aufwertungsfrage sei nach seiner Ansicht ein schwerer Fehler begangen worden, aber er habe sich vergeblich für eine andere Lösung eingesetzt. Die württembergischen Deutschnationalen dürfen das Problem der Auswertung nicht für abgeschlossen halten, sondern müssen nach einer anderen Lösung suchen. Zwischen Staat und Kirche herrsche in Württemberg Frieden. Schwere Beunruhigung bringe das neue Schulgesetz der Reichsregierung. Der Ruf nach der Simultanschule sei bei uns fast verstummt. Das Zusammen­arbeiten der Koalitionsregierung vollziehe sich in Württem­berg glatt und reibungslos. Die Sicherheit des Äindes werde durch die gegenwärtige Regierung gewährleistet. Die Finan­zen seien in Ordnung. An der obersten Stelle des Reiches haben wir einen Mann, der mit der Reichswehr verwachsen ist: unfern Hindenburg. Was Hindenburg ist, ist das, was Deutschland braucht. Zum Schluß führte der Redner aus, daß wir es nicht bereuen dürfen, in die Regierung eingetreten zu sein. Die Rechtsregierung des deutschen Volkes habe Deutsch­land gerettet. Der Staatspräsident erntete für seine Ausfüh­rungen stürmischen Beifall und den Dank aller Mitglieder.

Sozialdemokratischer Parteitag.

Heidelberg, 16. Sept. Den Bericht über die Tätigkeit der sozialdemokratischen Fraktion im Reichstag erstattete Keil-Stutt­gart. Etwa 60 Anträge ligen dazu aus allen Teilen des Rei­ches vor. Keil begann das Expose mit einer allgemeinen Betrachtung der politischen Lage und wiederholte dabei den in der soz. Presse schon recht oft gebrauchten Satz: „Würden heute Reichstagswahlen stattfinden, dann würden Millionen von Wählern eine andere Entscheidung treffen, als sie sie bei den Reichstagswahlen im Mai und Dezember 1924 getroffen haben." Die Sozialdemokratische Partei bringe der gegenwärtigen Re­gierung das schärfste Mißtrauen entgegen und verfolge kampf­entschlossen die Dinge auf der Politischen Schaubühne. Aber die heutige Opposition sei nicht die Opposition wie in der Vorkriegs­zeit, denn heute hätten wir ja ein parlamentarisch-demokrati­sches Regierungssystem auf Grundlage einer republikanischen Verfassung und die Sozialdmokraten seien bei den Schaffung dieser demokratischen Republik führend beteiligt gewesen. Wenn die Sozialdemokraten augenblicklich auch nicht in der Re­gierung seien und vorläufig sich auch gar nicht darnach sehnen würden hinein zu kommen, so ändere das nichts daran, daß der Sinn und das Ziel des sozialistischen Kampfes sei, die Feinde der Republik aus der Regierung zu vertreiben. Sehr zum Schaden der Partei wäre es, wenn sie sich für ewige Zeiten grundsätzlich daraus festlegen würde, daß sie an einer Koali­tionsregierung teilnehmen oder daß sie niemals daran teilneh­men wolle. In Deutschland habe man heute einen Kamps zwi­lchen Sozialismus und Bürgertum. Daraus ergebe sich für die Partei eine ganz andere taktische Einstellung als in der Vorkriegszeit. In der Außenpolitik falle der Sozialdemokratie die Aufgabe zu, die Interessen des Landes mit den friedlichen Mitteln der Demokratie zu verteidigen, Deutschlands Ansehen draußen in der Welt zu fördern und den Frieden zu sichern. Der Reihe nach kritisierte Keil das Verhalten der einzelnen bürgerlichen Parteien bei den Arbeiten des Reichstags im letzten Fahre. An der Aufhebung des Uniformverbotes hat Herr Keil natürlich keine besondere Freude, ebenso wenig wie Scheidemann dies gestern kundgab. Im Gegensatz zu Her­mann Müller-Berlin glaubt Keil nicht an eine vorzeitige Auf­lösung des Reichstages, da die Deutschnationalen die Herrschaft nicht aus der Hand geben würden. In der Aussprache behan­delte zunächst der praktische Arzt Dr. Knack-Hamburg das Ge­biet der sozialen Bevölkerungspolitik, und zwar solle die Reichs­tagsfraktion die Richtlinien für eine planmäßige Bevölkerungs- Politik, wie sie durch einzelne Beschlüsse früherer Parteitage vorbereitet, und in Görlitz zur Programmforderung erhoben worden sei, festlegen und sie durch Gesetzesborschläge einer baldmöglichen Verwirklichung näher bringen. Dann will ein weiterer Antrag der Hamburger die Ratifizierung des Wa­shingtoner Abkommens über den Achtstundentag von Deutsch­land, ferner die Aushebung der Technischen Nothilfe, die grund- lätzliche Ablehnung der polizeilichen Reglementierung, Kaser­

nierung und Bordellierung der Prostitution, wie sie das Reichs­gesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten vorsieht. Ein Vertreter aus Dessau will die Abschaffung der Reichswehr und der Reichsmarine (!), die ein „nationalistischer Alpdruck" gewor­den seien; ferner die Abschaffung der Todesstrafe, denn es sei noch niemals so viel geköpft worden wie in der deutschen Repu­blik. Im Anschluß hieran verlangte ein weiterer Hamburger Vertreter den organisierten Kamps der Partei gegen das Reichs­schulgesetz. Nach Ausführungen einiger weiterer Redner von geringerer Bedeutung sprach Löb-Frankfurt, welcher als frühe­rer Thüringischer Staatsbankpräsident bekannt ist, über Geld- Wirtschaft. Er meinte, die Stabilisierung der Währung sei nicht der springende Punkt, sondern das, was vorgehe, sei die Stabi­lisierung der Wirtschaft auf dem Rücken der deutschen Arbeiter­schaft. Während vor dem Kriege die Banken Aufsichtsrats­posten in der Industrie inne gehabt hätten, habe sich durch die Inflation eine Wandlung vollzogen: die Industrie sei jetzt in die Aussichtsräte der Banken eingedrungen. Die Inflation der Nullen sei überwunden, dafür hätten wir aber die Inflation der Betriebe. Es müsse hart und eindeutig ausgesprochen wer­den, daß die Beseitigung der in der Inflation entstandenen Betriebe eine Lebensfrage sei. Denn es komme nicht auf den Export an, sondern darauf, daß wir den Bedarf des Inlandes normalisieren. Die Industrie übe jetzt die Methode, die boden­ständigen Arbeiter, die an ihrer Landwirtschaft einen Rückhalt haben, in ihren Betrieben zu halten, während die meisten ge­werkschaftlich organisierten Arbeiter entlassen werden sollen. Loeb streifte dann die Verhandlungen des deutschen Bankier­tages und meinte zum Schluß, die entscheidende Frage für die Erhaltung unserer Wirtschaft sei letzten Endes die Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion um jeden Preis, damit wir so wenig wie möglich aus den Import landwirtschaftlicher Pro­dufte angewiesen seien. Hermann Müller-Berlin vom Partei­vorstand verteidigte die Koalitinspolitik und unterstützte die entsprechenden Ausführungen Keils. Der Parteivorstand wende sich dagegen, daß die Sozialdemokratie in die Isolierung getrie­ben werde. Der Jugend will der Redner das Wahlrecht erhal­ten wissen. Zum Schlüsse bedauerte er, daß noch recht viele Proletarier in bürgerlichen Parteien organisiert seien. Weiter gab er seinem Bedauern darüber Ausdruck, daß die Demonstra­tionen gegen das Zollgesetz nicht jene Teilnehmerzahl aufgewie­sen hätten, die früher hier zu verzeichnen gewesen sei. Für die Sozialdemokratie gebe es ein Zusammenarbeiten nur mit Par­tein, deren Endziel dem der sozialdemokratischen Partei gleiche.

Der tschechische Gesandte gegen die Anschlutzbewegung.

Berlin, 17. Sept. Der Berliner Gesandte der Tschecho- slovakei, Dr. Krofta, hatte mit einem Vertreter des Reichsdien- ftes der deutschen Presse eine Aussprache, in deren Verlauf er sich dahin äußerte, daß er den Abschluß eines Schiedsvertrages im Osten, soweit deutsch-tschechische Fragen dabei berührt wür­den, für kein sehr schwieriges Werk halte. Der Gesandte sprach sich weiterhin sehr scharf gegen den Anschluß Oesterreichs an Deutschland aus. Er erklärte, die Anschlußbewegung beun­ruhige die tschechische Regierung nicht, da man gewiß sei, daß sie unter den gegenwärtigen Umständen nicht die geringste Aus­sicht aus Verwirklichung habe. Man bedaure aber in Prag diese Bewegung, da sie geeignet sei, die internationale euro­päische Situation zu trüben.

Der deutsche Bankiertag.

Berlin, 15. Sept. Im Verlauf der Tagung des deutschen Bankiertages wurde einstimmig eine Entschließung angenom­men, in der es u. a. heißt: Es wird endgültige Abkehr von der jetzigen Steuerpolitik gefordert. Notwendig ist eine allgemeine Senkung des Satzes der auf Grund des Steuerüberleitungs- gesetzes zu entrichtenden Voraussetzungen. Es wird anerkannt, daß auch innerhalb des Bankgewerbes Verbesserungen möglich sind. Insbesondere muß hei Kreditgewährungen von der Bank­seite mehr als bisher zwischen Krediten zu volkswirtschaftlich notwendigen und volkswirtschaftlich entbehrlichen Zwecken un­terschieden werden. Wesentlich werden die Unkosten der Banken durch die zu große Zahl der Wettbewerber erhöht. Die in den letzten Jahren erfolgten umfangreichen Neugründungen staat­licher, kommunaler und gemischt-wirtschaftlicher Banken haben die Ueberfüllung des Berufes verschärft. Es muß daher drin­gend gefordert werden, daß dieser Entwicklung Einhalt ge­schieht. Weiter nahm heute der Bankiertag nach Schluß der Diskussion einstimmig eine Entschließung an, in der es u. a. heißt: Die in Deutschland wieder hergestellte stabile Wäh­rung zu stärken und vor erneuter Entwertung zu schützen, ist das wichtigste und gemeinsame Interesse aller Wirtschafts­stände. Der Bankiertag stimmt deshalb der von der Reichsbank durchgeführten Abwehr der Kreditvermehrung zu. Eine über­mäßige Verschuldung an das Ausland übt dauernd einen Druck auf unsere Währung aus. Die Verminderung dieses Druckes ist notwendig. Eine der wichtigsten Zukunftssorgen der deut­schen Währungspolitik ist die Vermeidung der Abhängigkeit un­serer industriellen Produktion von der Einfuhr ausländischer Rohstoffe. Die Bestrebungen auf Wiedererlangung geeigneten überseeischen Kolonialbesitzes müssen daher aufs tatkräftigste unterstützt werden.

Ausland

Paris, 17. Sept. Die Zeichnungen auf die neue franzö­sische Goldanleihe laufen nicht in gewünschtem Umfange ein, so daß die Zeichnungsfrist nochmals verlängert werden muhte. — Für den in Frankreich zu erwartenden Regierungs­wechsel wird Herriot als Kandidat für die Ministerpräsident­schaft genannt.

London, 17. Sept. Lord Churchill teilte in Birmingham mit, daß Caillaux in Washington den Vorschlag einer franzö­sischen Schuldentilgung durch Zahlung von 12z/> Millionen Pfund machen wird.

Beschwerde über die Beschlagnahme der Marienbader Bäder.

Nach einer Blättermeldung aus Prag hat der deutsche Senator Dr. Ledebour gestern in Genf dem Sekretariat des Völkerbundes ein Memorandum der deutschen Parteien in der Tschechoslovakei übergeben, in dem gegen die widerrechtliche Be­schlagnahme der Marienbader Bäder durch das tschechische Bodenamt Beschwerde geführt wird.

Deutschfeindliche Erziehung der tschechischen Jugend.

Eine „tschechische Geschichte in Bildern" gibt der tschechische Lehrerverlag in Holleschau (Mähren) heraus. In dem Pro­spekt heißt es: „An das ganze Volk: Im Jahre 1920, als es still war und unsere siegreichen Legionen in ihre befreite Hei­mat heimkamen, wagte unser Erbfeind, der Deutsche, nicht ein­mal laut zu sprechen! Jetzt macht sich die alle deutsche Bestie über unseren Staat lustig, hetzt gegen ihn, lacht die Legionäre aus und stiehlt uns unsere Kinder, um sie in Folterkammern zu verdeutschen. Unser ganzes Volk mutz die germanische Hydra zerschlagen helfen. Wir dürfen nicht ruhig zusehen, wie diese Zerstörer der Schönheiten Frankreichs, wie diese barbarischen Vollstrecker deutschen Willens, diese Horden von Barbaren, sich gegen unser Vaterland vorbereiten (!) Wir dürfen uns das Predigen der Deutschen, „Wann gehst du elende Repiublik Masaryks zugrunde" und das Hetzen in der Slovakei nicht bie­ten lassen. Mit der Begeisterung des Blutes haben die Legio­näre unseren Staat errichtet und unsere Geschichte gemacht. Damit diese Begeisterung niemals erlischt, wird es nötig sein, alle Sorgfalt und Pflege unserer Geschichte zu widmen. Als treuer Tschech mußt du uns helfen, unser Volk auf die schwer­sten Zeiten vorzubereiten und ihm die große unb herrliche Ver­gangenheit lehren, den Sieg und die Wahrheit und über die Brüderschaft der Legionäre lehren helfen." Das Bemerkens­werte an diesem Aufruf und dieser blutrünstigen Tonart ist, daß dahinter ein Großteil der tschechischen Erzieher der tsche­chischen Jugend steht!

Die Elsässer unter französischer Knute.

Der Elsässer Ley, der zu sieben Jahren Zuchthaus verur­teilt worden war, weil er sich öffentlich für eine Volksabstim­mung über die Siaatszugehörigkeit des Landes eingesetzt hatte, ist kurz vor dem Eintreffen des französischen Ministerpräsiden­ten Painleve im Elsaß aus dem Zuchthaus entlassen worven, nachdem er bereits zwei Jahre seiner Strafe verbüßt hatte. Scharfe Ablehnung der deutschen Wirtschafts-Verhandlungen.

Der Handelsminister Chaumet hat gegenüber einem Ver­treter der „Journee Industrielle" eine ziemlich scharfe Erklä­rung abgegeben. Er betonte, daß man die Wirtschastsverhand- lungen so nicht mehr fortsetzen könne, weil sie nicht auf solider Grundlage beruhen. Er hübe also die deutschen Unterhändler gebeten, auf schriftlichem Wege bekannt zu geben, welche fran­zösischen Waren sie nach Deutschland hineinlassen könnten und welche deutschen Waren sie nach Frankreich importieren wollten. Nach einer konkreten deutschen Antwort könne man weiter ver­handeln und man könne Gegenvorschläge machen, wobei man die deutschen Wünsche und die deutschen Angebote gegeneinan­der ausgleichen könne. Die Deutschen müßten endlich klar sagen, was sie wirklich und tatsächlich vorzuschlagen hätten. Wenn die Leiden Ansichten nicht miteinander vereinbar seien, dann könne man eine Besprechung, die jetzt bereits mehrere Monate an­dauere, nicht länger fortsetzen. Frankreich habe nicht die Absicht, sich damit zu begnügen, lediglich zu diskutieren, angesichts un­zulänglicher Forderungen. Mit einem Wort, er könne seine Zeit nicht in sterilen Besprechungen verlieren. Man müsse die neun Monate andauernde Methode endlich einmal aufgeben, man müsse endlich einmal einen Punkt machen. (Es wird gut sein, auch die andere Seite, die deutsche Abordnung, zu hören. Schriftl.)

Tanger van Tetuan angeschnitten.

London, 17. Sept. Infolge der strengen spanischen und französischen Zensur liegen hier nur wenige und offenbar sehr stark zugeschnittene Privatmeldungen aus Marokko vor. Die spanische Diplomatie ist über die ungünstigen Meldungen der englischen Presse heftig erregt. Dem Korrespondenten des „Daily Expreß" in Madrid wurde gestern ein Telegramm von der spanischen Zensur verweigert. Heute telegraphiert er: „Me vielen Tausende spanische Soldaten in Morro-Nuevo befinden sich in keiner beneidenswerten Lage. Der Boden gibt kein Wasser und keinen Schatten. Sie haben keinen Platz und er­drücken einander. Die nächste Quelle ist noch vom Feind be­setzt. Aber es soll versucht werden, sie zu stürmen. Me Rif­leute verdoppeln ihre Angriffe auf den Höhen südlich der spani­schen Stellungen. Der spanische Vormarsch auf Aidjr hängt vom französischen Vormarsch ab." — Den „Times" wird aus Tanger gemeldet: Tanger ist von Tetuan abgeschnitten, da die Straße gesperrt ist.

Die französische Darstellung.

Paris, 17. Sept. lieber den Fortgang der französischen Offensive in Marokko liegt folgender amtlicher Bericht vor: Eine glänzend durchgeführte Operation hat uns gestern vormit­tag in den Besitz der Gebirgshöhen von Bibane gebracht. Un­sere Truppen, welche mit Unterstützung starker Artillerievorbe­reitung konzentrisch vorgingen, bestürmten die dominierenden Punkte dieses Gebirgsstockes, dessen Name so oft zitiert wurde bei den Operationen im April und Mai dieses Jahres. Die Bestürmung des Berges Bibane bedeutet nicht allein einen gro­ßen Erfolg militärischer Art, sondern auch einen beträchtlichen politischen Gewinn, denn er gestattet uns, die Hand auf das gesamte Gebiet der Beni Uriegel zu legen, deren Abfall im Frühjahr dieses Jahres die Zurückziehung unserer Front aus dem Wergatal notwendig machte.

Aus Städte Bezirk und Umgebung-

Neuenbürg, 18. Sept. Hatte die Württ. Bildstelle