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^155.

83. Jahrgang.

Oem^larrdo

München, 6. Juli. Die bayerische Regierung fordert vom Landtag acht Millionen Mark für den Kleinwohnungsbau.

Berlin, 6. Juli. Die Reichsregierung hat Polen den Ab­schluß eines Wirtschaftsprovisoriums unter Aufhebung der Kampfmaßnahmen vorgeschlagen.

Der Sparerlaß der Regierung.

Vom Württ. Gemeindetag wird uns geschrieben: Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben in einem öf­fentlichen Erlaß den Gemeinden zur Pflicht gemacht, sich im neuen Rechnungsjahr noch niehr als bisher der Sparsamkeit und darüber, hinaus jeder nur möglichen Einschränkung in allen ihren Ausgaben zu befleißigen. Dieser Erlaß wird wohl den Beifall der Steuerzahler, bei den Gemeindeverwaltungen im allgemeinen aber kein Verständnis finden. Es sei zugegeben, daß das Finanzgebaren der einen oder anderen Gemeinde den Eindruck erwecken kann, als sei eine Mahnung zur Einschrän­kung angebracht. Solche Einzelfälle dürfen aber nicht verall­gemeinert werden, wie es in dem Sparerlaß zum Ausdruck kommt. Die Beschränkung der Einnahmemöglichkeiten auf der einen Seite und die Ueberwälzung kostspieliger Aufgaben aller Art von Reich und Land auf die Gemeinden, die zu zwangs­läufigen Ausgaben führen, auf der andern Seite, zwangen die Gemeinden schon in den letzten Jahren zur äußersten Sparsam­keit und Einschränkung eigener Aufgaben in einem für das öffentliche Leben häufig unerwünschten Maße. Dies gilt ins­besondere für die kleineren Städte und Landgemeinden. Bei der Kritik der gemeindlichen Aufwendungen wird häufig über­sehen, daß in den letzten zehn Jahren des Krieges und der In­flation wichtige Maßnahmen und Unternehmungen liegen blie­ben und jetzt im Allgemeininteresse nachgeholt werden müssen. In dieser Hinsicht sei nur an Straßenbau und -Unterhaltung, Instandsetzung von Gebäuden, Wasserversorgungsanlagen usw. erinnert. Die Gemeindeverwaltungen sind sich klar darüber, daß das Geoeihen der öffentlichen Körperschaften untrennbar mit dem Schicksal der deutschen Volkswirtschaft verbunden ist und letztere in ihrem Wiederaufbau nicht durch übermäßige Abgaben gehemmt oder gar niedergehalten werden darf. Sie sind sich' aber auch bewußt, daß die Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft zu einem wesentlichen Teil ihre Grundlage in einer guten und fortschrittlichen Führung der gemeindlichen Aufgaben finden muß. Man denke nur an Erziehung und Bildung, das Verkehrswesen, Elektrizität-, Gas- und Wasser­versorgung, Wohnungsbau, Polizei- und Fürsorgewesen, lau­ter Dinge, die mit dem Bestand der deutschen Volkswirtschaft in engem Kontakt stehen und den Gemeinden zur Pflege und Förderung überlasten sind, dann wird man erkennen, daß ge­rade im Interesse eines gesunden Wiederaufbaus des Staats­und Wirtschaftslebens die Gemeinden in ihrer Wirtschaft nicht erstarren dürfen, sondern durch Erhaltung und Ausbau ihrer Einrichtungen umfangreiche öffentliche Pflichten erfüllen müs­sen. Diese Ausgaben kosten natürlich Geld. Daß die deutsche Volkswirtschaft zu schwer mit Steuern belastet ist und besserer Schonung bedarf, weiß jeder vernünftige Mensch. Die steuer­liche Ueberlastung erfolgt aber nicht durch die Gemeinden. Es ist in erster Linie das für den Laien undurchsichtige System von Reichssteuern, das auf die Wirtschaft schwer drückt. Land und Gemeinden sind abgesehen von einigen kleineren Nebensteuern auf die Erhebung von Ertragssteuern, der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern angewiesen. Aber auch hier sind es nicht die Gemeinden, welche den steuerlichen Druck verstärkten, son­dern das Land hat seine Ansprüche in großem Ausmaß ge­steigert. Vor dem Krieg erhob der Staat für sich eine Steuer von 2,1 Prozent und die Gemeinden im Durchschnitt 10 Pro­zent der Ertragskataster. Im Steuerjahr 1924 forderte das Land für sich 8 Prozent, während den Gemeinden ein Höchst­satz von 12 Prozent vorgeschrieben wurde. Das Land steigerte also seine Ansprüche an den Steuerzahler um das rund fünf­fache, während den Gemeinden nur ein Mehr von 2 Prozent zugestanden wurde. Bei den vermehrten Aufgaben war es natürlich einem großen Teil Gemeinden nicht möglich, mit der zugeteilten 12prozentigen Umlage auszukommen. Diese hatten sich zunächst an den Landesausgleichstock um Zuschüsse zu wen­den. Im Rechnungsjahr 1924 bewarben sich etwa 950 Ge­meinden um solche Zuschüsse. Nachdem im Ministerium des In­nern die Voranschläge der Gesuchsteller strengen Nachprüfun­gen unterzogen, die Einnahmen auf das höchstmögliche Maß festgestellt und alle Ausgabenposten abgesetzt waren,, welche wohl dringlichen und wichtigen Zwecken dienten, aber doch als außerordentlich zu bezeichnen waren, wie Schulhaus-, Straßen- und sonstige Neubauten usw., mußten noch rund 800 Gemein­den mit Zuschüssen bedacht werden. Im Durchschnitt konnten als Zuschuß 40 v. H. des mit 12 v. H. noch nicht gedeckten, redu­zierten Abmangels gereicht werden. Zur Deckung des hienach noch ungedeckten Fehlbetrags mußte der Gemeindeumlagehöchst­satz von 12 v. H. überschritten werden, wozu aber im Einzelfall Regierungsgenehmigung erforderlich war. Bei dem Geneh­migungsverfahren wurden die Voranschläge abermals einer Nachprüfung unterzogen. So liegen die Verhältnisse für 1924. Weil der Staat mit seiner 8prozentigen Steuer nicht mehr auskommen würde, sollen im Jahre 1925 die Gemeinden an seiner Stelle eine ungeheuerliche Steigerung des Anteils an den persönlichen Schullasten auf sich nehmen. Dieser Aus­gabenposten wird den Spielraum für die Durchführung eigener Gemeindeaufgaben innerhalb des zulässigen Umlagesatzes wei­ter verengen und die Einwirkungsmöglichkeiten der Staats­aufsicht erweitern. Bei solcher Sachlage ist für die Betätigung der gemeindlichen Selbständigkeit und Selbstverwaltung in einem gesunden fortschrittlichen Sinn wenig Raum mehr und mutet vollends der Sparerlaß der Regierung eigentümlich an. Die Gemeinden haben alles Recht und Veranlassung, sich mit

Entschiedenheit gegen den Eindruck des Sparerlasses zu weh­ren, als führe ungenügende Sparsamkeit in der Gemeinde­wirtschaft zu steuerlichen Ueberlastungen der Volkswirtschäst. Die finanzielle Notlage der Gemeinden zwingt dieselben von selbst zu größtmöglicher Einschränkung ihrer Ausgaben. Wenn ausnahmsweise eine Gemeinde übermäßigen Aufwand treiben will, dann ist dies nur im Rahmen einer 12prozentigen Ge­meindeumlage möglich und hat dies keinen Einfluß auf die steuerliche Ueberbürdung der deutschen Volkswirtschaft. Die Gemeinden müssen verlangen, daß gegen etwaige einzelne Aus­wüchse mit Hilfe der Staatsaufsicht eingeschritten wird und nicht sie allgemein zum Sündenbock des Steuerdrucks gemacht werden.

Stellungnahme des Hansabundes zur Steuerreform.

Leipzig, 5. Juli. Der Hansabund für Gewerbe, Handel und Industrie nahm bei einer heute hier veranstalteten Pro­testkundgebung gegen die öffentliche Finanzwirtschast und gegen die geplante Steuerreform eine Entschließung an, in der es u. a. heißt: Die auf Veranlassung des Hansabundes am 5. 7. in Leipzig versammelten Vertreter von Gewerbe, Handel und Industrie richten an die Reichsregierung und den Reichstag die dringende Forderung, die gegenwärtig zur Beratung ste­hende Steuerreform weit mehr den wirtschaftlichen Mindest­forderungen anzupaffen, als dies bisher geschehen ist. Die gegenwärtige Steuerreform ist für die nächste Zukunft des deut­schen Wirtschaftslebens von ausschlaggebender Bedeutung. Wenn es jetzt gelingt, eine Grundlage für ein erträgliches Ver­hältnis zwischen Volkswirtschaft und Steuern zu schaffen, wird es möglich sein, daß die Wirtschaft praktisch die großen nationa­len Aufgaben für das Staatsganze zu erfüllen vermag.

Ausland,

Paris, 6. Juli. Unerwartet ist den protestantischen Schulen in Elsaß-Lothringen ein neues Unterrichtsprogramm zugegan­gen, nach welchem der bisher in deutscher Sprache gegebene Religionsunterricht künftig französisch erteilt werden soll.

London, 6. Juli. Es ist eine Note an Rußland gegen die bolschewistischen Umtriebe im fernen Osten in Vorbereitung.

Ein Schlag gegen die deutschen Aerzte in Bozen.

Die Italiener sind jetzt dazu übergegangen, den deutschen Privatärzten die Kasienpraxis zu nehmen und besondere ita­lienische Krankenkasienärzte einzustellen. Bisher verteilte sich die Krankenkasienpraxis auf die 30 bis 40 Aerzte Bozens; jetzt ist beabsichtigt, 3 bis 5 neue italienisch-faschistische Aerzte einzu­stellen, welche die ganze Krankenkasienpraxis allein übernehmen sollen. Angesichts der schweren Lage des Aerztestandes bedeutet das natürlich für diese einen großen Ausfall. Besonders eigen­artig wirkt es, daß man seinerzeit die deutschen Aerzte durch alle möglichen Gewaltmittel fast gezwungen hat, dem faschisti­schen Syndikat beizntreten, während jetzt die Faschisten es sind, welche die Angehörigen ihres eigenen Syndikats aufs schwerste zu schädigen versuchen.

Vorsicht ist die Mutier der Weisheit.

Wie aus Bern gemeldet wird, hat soeben die Schwei­zer Bundes-Versammlung Mittel bewilligt, um ihre In­fanterie mit der nötigen Anzahl der neuen leichten Maschinen­gewehre auszurüsten. Mehrere Jahre war ein Ausschuß eifrig bemüht, ein neues leichtes Maschinengewehr zu erfinden, das sich vor allem für den Gebrauch im Gebirge eignet. Die Ver­suche sind nunmehr abgeschlossen,. Jeder Zug einer Jnfanterie- kompagnie soll in Zukunft zwei leichte Maschinengewehre er­halten. Das Maschinengewehr ist so leicht, daß es auch Pa­trouillen und einzelnen Posten bis auf die höchsten Berge mit­gegeben werden kann.

Der Mordprozetz Lederer in Budapest.

Budapest, 5. Juli. Im Mordprozeß Lederer wurde gestern das Beweisverfahren abgeschlossen,. Als Kronzeuge wurde ein politischer Häftling, der seit elf Monaten wegen Spionagever­dachtes im Militärgefängnis in Gewahrsam gehalten wird, ver­hört, der seinerzeit als Zellennachbar des Oberleutnants Lede­rer mit ihm durch die Ofentüre gesprochen hatte und in alle Einzelheiten des Mordes eingeweiht wurde. Der Zeuge ver­sicherte unter Eid, Lederer habe ihm gesagt, seine Frau habe Kodelka durch Revolverschüsie getötet, aber vorher durch Opium eingeschläfert. Die Zerstückelung der Leiche habe er gemeinsam mit seiner Frau durchgeführt. Von den Offizieren, die nach der Aussage der Frau Lederer angeblich Kodelka getötet haben sol­len, habe der Oberleutnant kein Wort erwähnt. Die Angeklagte Frau Lederer bestritt alles. Aus den Aussagen der übrigen Zeugen ging hervor, daß Kodelka mit Frau Lederer ein Ver­hältnis unterhielt und daß das Ehepaar Lederer es auf sein Geld abgesehen hatte. Der Verteidiger des Angeklagten bean­tragte Vertagung der Verhandlung wegen des neuen Momen­tes, daß Offiziere den Mord begangen haben sollen, sowie zur Ergänzung des Beweisverfahrens. Der öffentliche Ankläger beantragte, daß der Gerichtshof über diesen Antrag am Mon­tag entscheide.

Eine deutsch-französische Konferenz?

Paris, 6. Juli. In derEre Rondelle" wird nach dem Abbruche der deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlun gen angeregt, jetzt zu versuchen, sämtliche politischen und Wirt schaftlichen Probleme zwischen Deutschland und Frankreich zu vereinigen und eine große deutsch-französische Konferenz ein- znberufen. Auf einer solchen Konferenz sollen sämtliche Fra­gen erörtert und ein Statut der gesamten Beziehungen zwi schen Deutschland und Frankreich entworfen werden. Das Blatt äußert sich in einem äußerst günstigen Sinne über eins solche Konferenz. Die Nachricht, daß eine solche Konferenz eventuell im Herbst zusammentreten soll, hält man als aus gut informierter Quelle stammend.

England und die China-Konferenz.

London, 6. Juli. Die angekündigte Note der amerikani­schen Regierung über die Lage in China und den Vorschlag einer Konferenz zur Abschaffung der territorialen Vorrechte wird in hiesigen offiziellen Kreisen mit großer Spannung er­wartet. Die Lage, in der sich die englische Diplomatie in die­ser Frage befindet, ist recht delikat. Man weist hier darauf hin, daß eine Durchführung der amerikanischen Vorschläge von den Chinesen leicht falsch als ein Nachgeben der Vertragsmächte gegenüber den chinesischen Gewaltaktionen und den chinesischen Drohungen ausgelegt werden könnte. Auf der anderen Seite ist jedoch zu berücksichtigen, daß, wenn man in China unter keinen Umständen nachgibt, die Situation sich leicht zuspitzen könnte, so daß ein bewaffnetes Eingreifen der Vertragsmächte erforderlich werden dürste. Nur Japan wäre in einem solchen Fall militärisch in der Lage, eine wirksame Aktion durchzu- Ahren. Aber Japans Intervention unter diesen Umständen könnte wiederum leicht dazu führen, daß eine Japan genehme Politik in China durchaus vorherrschen wird, eine Möglich­keit, die wieder die amerikanische Politik zu vermeiden wünscht. Nach Meldung aus Tokio hat das japanische Außenministerium zwar auch den Wunsch, die territorialen Vorrechte abzuschaf­fen, man hält jedoch eine Diskussion hierüber solange für un­möglich, wie die gegenwärtige unruhige Lage in China anhält. Offiziell wird mitgeteilt, daß man von einem amerikanischen Konferenzvorschlag noch keine Kenntnis habe.

Die Marokkofront durchbrochen.

London, 6. Juli. Die Lage der Franzosen an der Marokko- sront bereitete in hiesigen Kreisen keine Ueberraschung. Seit einiger Zeit lauten die Meldungen über die Dinge im Rifgebiet ziemlich ungünstig, und man wiederholt, daß sich die Franzosen dort in ähnlicher Lage befinden, wie die englische Regierung zur Zeit des Burenkrieges.Times" meldet aus Tanger, es sei ganz klar, daß die französischen Behörden über die Vorgänge an der Riffront schwere Besorgnisse hegen und daß es dem Feind im Zentrum gelungen sei, in den Rücken der Franzosen zu dringen. Weiterhin sei an verschiedenen Stellen die fran­zösische Front durchlöchert worden. Der Feind sei entschlossen, den Weg nach Fes zu erreichen. DerDaily Telegraph" er­fährt aus Tanger, daß die Rifleute mit starken Kräften den Uerghafluß überschritten und verschiedene Dörfer derjenigen Stämme, die Abd el Krim noch feindlich gesinnt seien, einge­äschert haben.

Aus Stadt, Bezirk and Umgebung

Neuenbürg, 7. Juli. Als gestern abend vom Wolf-Büro die telephonische Nachricht vom Landessängerfest in Eßlingen eintraf: Liederkranz Neuenbürg in der Abtei­lung Gehobener Volksgesang einen ersten Preis an 14. Stelle, da rief diese Nachricht allgemeine Freude und Begeisterung bei der großen Mehrzahl der Ein­wohnerschaft hervor. Geschäftige Hände regten sich, alles vor­zubereiten, um den Sängern, die mit dem letzten Zuge ein­trafen, einen der Bedeutung dieses Erfolges würdigen Empfang zu bereiten. Wir führen aus der Vorgeschichte folgendes an: Ursprünglich wollte der Liederkranz mit Thuilles ChorHin­aus" in die Schranken treten, der Chor wurde aber von der Bundes-Chorleitung, als für die Abteilung Einfacher Kunst­gesang bestimmt bezeichnet. So mußte nach mehr denn vier­wöchentlichem Proben ein anderer Chor gewählt werden. Dann kam die Einübung der Chöre zum 90jährigen Jubiläum und weiterhin die Vorbereitungen für das zweite Konzert anläßlich des Gautages des Enzgausängerbundes am 18. April. Erst nach diesem Zeitpunkt konnte endgültig mit der Einübung des neuen ChoresJung Volker" begonnen werden. Berücksich­tigt man die kurze Zeit von nur 2^ Monaten, während wei­cher auch noch acht Pflichtchöre zur Hauptaufführung in Eß­lingen zu bewältigen waren, so erfährt dieser Erfolg, der auch der Stadt Neuenbürg mit zur Ehre gereicht, erhöhte Bedeu­tung, erhöhte Bedeutung auch dadurch, daß in der Abteilung Gehobener Volksgesang nicht weniger als 52 Vereine um die Siegespalme rangen. Und das bei einem Landessängerfest, das nicht zu vergleichen ist mit einem Gausängerfest oder einem noch kleineren Sängerfest. Das sei hier ausdrücklich festgestellt, um auch Kreisen, die weniger Einblick in die Schwierigkeiten des Wettsingens auf einem Landessängerfest haben, Aufklärung zu geben. Von der Bedeutung dieses Sieges durchdrungen, flatterten binnen kurzem zahlreiche Fahnen von den Gebäuden, emsige Hände regten sich auf den verschiedensten Gebieten, ge­heimnisvolle Kräfte traten in Tätigkeit, um den Sängern einen warmen Empfang zu bereiten. Am Bahnhof hatte sich eine riesige Menge eingefunden, darunter auch Stadtschultheiß Knö­del und die Damen des gemischten Chores mit Blumengebinden bewehrt, ferner eine Abordnung des Liederkranzes Engels­brand, die den gemeinsamen Chorleiter Fleig durch einen Blu­menstrauß ehrte. Als die Sängerschar den Wagen entstieg, wurde sie mit einem Marsch der Kapelle des Musikvereins emp­fangen. Chorleiter Fleig erschien, von kräftigen Schultern getra­gen unter der Eingangstür, stürmische Beifallsrufe tönten ihm und der Sängerschar entgegen. Dann gings, die Musik und die Damen voraus, in strammem Marsche durch die festlich ge­schmückten Straßen zum Marktplatz, wo nach dem Vortrag des schwäb. Sängergrußes Stadtschultheiß Knödel den Lieder­kranz namens der Stadtverwaltung beglückwünschte und u. a. hervorhob, daß der Neunzigjährige keineswegs altersschwach geworden sei, sondern durch diesen außerordentlichen Erfolg bewiesen habe, daß er krastbewußt vorwärts strebe in der Pflege des deutschen Liedes und des deutschen Männergesanges. Sein von der zahlreichen Menge begeistert aufgenommenes Hoch galt dem Liederkranz. Vorstand Gollmer sprach im Na­men des Vereins für den so überaus ehrenden Empfang Herz-