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^155.
83. Jahrgang.
Oem^larrdo
München, 6. Juli. Die bayerische Regierung fordert vom Landtag acht Millionen Mark für den Kleinwohnungsbau.
Berlin, 6. Juli. Die Reichsregierung hat Polen den Abschluß eines Wirtschaftsprovisoriums unter Aufhebung der Kampfmaßnahmen vorgeschlagen.
Der Sparerlaß der Regierung.
Vom Württ. Gemeindetag wird uns geschrieben: Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben in einem öffentlichen Erlaß den Gemeinden zur Pflicht gemacht, sich im neuen Rechnungsjahr noch niehr als bisher der Sparsamkeit und darüber, hinaus jeder nur möglichen Einschränkung in allen ihren Ausgaben zu befleißigen. Dieser Erlaß wird wohl den Beifall der Steuerzahler, bei den Gemeindeverwaltungen im allgemeinen aber kein Verständnis finden. Es sei zugegeben, daß das Finanzgebaren der einen oder anderen Gemeinde den Eindruck erwecken kann, als sei eine Mahnung zur Einschränkung angebracht. Solche Einzelfälle dürfen aber nicht verallgemeinert werden, wie es in dem Sparerlaß zum Ausdruck kommt. Die Beschränkung der Einnahmemöglichkeiten auf der einen Seite und die Ueberwälzung kostspieliger Aufgaben aller Art von Reich und Land auf die Gemeinden, die zu zwangsläufigen Ausgaben führen, auf der andern Seite, zwangen die Gemeinden schon in den letzten Jahren zur äußersten Sparsamkeit und Einschränkung eigener Aufgaben in einem für das öffentliche Leben häufig unerwünschten Maße. Dies gilt insbesondere für die kleineren Städte und Landgemeinden. Bei der Kritik der gemeindlichen Aufwendungen wird häufig übersehen, daß in den letzten zehn Jahren des Krieges und der Inflation wichtige Maßnahmen und Unternehmungen liegen blieben und jetzt im Allgemeininteresse nachgeholt werden müssen. In dieser Hinsicht sei nur an Straßenbau und -Unterhaltung, Instandsetzung von Gebäuden, Wasserversorgungsanlagen usw. erinnert. Die Gemeindeverwaltungen sind sich klar darüber, daß das Geoeihen der öffentlichen Körperschaften untrennbar mit dem Schicksal der deutschen Volkswirtschaft verbunden ist und letztere in ihrem Wiederaufbau nicht durch übermäßige Abgaben gehemmt oder gar niedergehalten werden darf. Sie sind sich' aber auch bewußt, daß die Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft zu einem wesentlichen Teil ihre Grundlage in einer guten und fortschrittlichen Führung der gemeindlichen Aufgaben finden muß. Man denke nur an Erziehung und Bildung, das Verkehrswesen, Elektrizität-, Gas- und Wasserversorgung, Wohnungsbau, Polizei- und Fürsorgewesen, lauter Dinge, die mit dem Bestand der deutschen Volkswirtschaft in engem Kontakt stehen und den Gemeinden zur Pflege und Förderung überlasten sind, dann wird man erkennen, daß gerade im Interesse eines gesunden Wiederaufbaus des Staatsund Wirtschaftslebens die Gemeinden in ihrer Wirtschaft nicht erstarren dürfen, sondern durch Erhaltung und Ausbau ihrer Einrichtungen umfangreiche öffentliche Pflichten erfüllen müssen. Diese Ausgaben kosten natürlich Geld. Daß die deutsche Volkswirtschaft zu schwer mit Steuern belastet ist und besserer Schonung bedarf, weiß jeder vernünftige Mensch. Die steuerliche Ueberlastung erfolgt aber nicht durch die Gemeinden. Es ist in erster Linie das für den Laien undurchsichtige System von Reichssteuern, das auf die Wirtschaft schwer drückt. Land und Gemeinden sind abgesehen von einigen kleineren Nebensteuern auf die Erhebung von Ertragssteuern, der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern angewiesen. Aber auch hier sind es nicht die Gemeinden, welche den steuerlichen Druck verstärkten, sondern das Land hat seine Ansprüche in großem Ausmaß gesteigert. Vor dem Krieg erhob der Staat für sich eine Steuer von 2,1 Prozent und die Gemeinden im Durchschnitt 10 Prozent der Ertragskataster. Im Steuerjahr 1924 forderte das Land für sich 8 Prozent, während den Gemeinden ein Höchstsatz von 12 Prozent vorgeschrieben wurde. Das Land steigerte also seine Ansprüche an den Steuerzahler um das rund fünffache, während den Gemeinden nur ein Mehr von 2 Prozent zugestanden wurde. Bei den vermehrten Aufgaben war es natürlich einem großen Teil Gemeinden nicht möglich, mit der zugeteilten 12prozentigen Umlage auszukommen. Diese hatten sich zunächst an den Landesausgleichstock um Zuschüsse zu wenden. Im Rechnungsjahr 1924 bewarben sich etwa 950 Gemeinden um solche Zuschüsse. Nachdem im Ministerium des Innern die Voranschläge der Gesuchsteller strengen Nachprüfungen unterzogen, die Einnahmen auf das höchstmögliche Maß festgestellt und alle Ausgabenposten abgesetzt waren,, welche wohl dringlichen und wichtigen Zwecken dienten, aber doch als außerordentlich zu bezeichnen waren, wie Schulhaus-, Straßen- und sonstige Neubauten usw., mußten noch rund 800 Gemeinden mit Zuschüssen bedacht werden. Im Durchschnitt konnten als Zuschuß 40 v. H. des mit 12 v. H. noch nicht gedeckten, reduzierten Abmangels gereicht werden. Zur Deckung des hienach noch ungedeckten Fehlbetrags mußte der Gemeindeumlagehöchstsatz von 12 v. H. überschritten werden, wozu aber im Einzelfall Regierungsgenehmigung erforderlich war. Bei dem Genehmigungsverfahren wurden die Voranschläge abermals einer Nachprüfung unterzogen. So liegen die Verhältnisse für 1924. Weil der Staat mit seiner 8prozentigen Steuer nicht mehr auskommen würde, sollen im Jahre 1925 die Gemeinden an seiner Stelle eine ungeheuerliche Steigerung des Anteils an den persönlichen Schullasten auf sich nehmen. Dieser Ausgabenposten wird den Spielraum für die Durchführung eigener Gemeindeaufgaben innerhalb des zulässigen Umlagesatzes weiter verengen und die Einwirkungsmöglichkeiten der Staatsaufsicht erweitern. Bei solcher Sachlage ist für die Betätigung der gemeindlichen Selbständigkeit und Selbstverwaltung in einem gesunden fortschrittlichen Sinn wenig Raum mehr und mutet vollends der Sparerlaß der Regierung eigentümlich an. Die Gemeinden haben alles Recht und Veranlassung, sich mit
Entschiedenheit gegen den Eindruck des Sparerlasses zu wehren, als führe ungenügende Sparsamkeit in der Gemeindewirtschaft zu steuerlichen Ueberlastungen der Volkswirtschäst. Die finanzielle Notlage der Gemeinden zwingt dieselben von selbst zu größtmöglicher Einschränkung ihrer Ausgaben. Wenn ausnahmsweise eine Gemeinde übermäßigen Aufwand treiben will, dann ist dies nur im Rahmen einer 12prozentigen Gemeindeumlage möglich und hat dies keinen Einfluß auf die steuerliche Ueberbürdung der deutschen Volkswirtschaft. Die Gemeinden müssen verlangen, daß gegen etwaige einzelne Auswüchse mit Hilfe der Staatsaufsicht eingeschritten wird und nicht sie allgemein zum Sündenbock des Steuerdrucks gemacht werden.
Stellungnahme des Hansabundes zur Steuerreform.
Leipzig, 5. Juli. Der Hansabund für Gewerbe, Handel und Industrie nahm bei einer heute hier veranstalteten Protestkundgebung gegen die öffentliche Finanzwirtschast und gegen die geplante Steuerreform eine Entschließung an, in der es u. a. heißt: Die auf Veranlassung des Hansabundes am 5. 7. in Leipzig versammelten Vertreter von Gewerbe, Handel und Industrie richten an die Reichsregierung und den Reichstag die dringende Forderung, die gegenwärtig zur Beratung stehende Steuerreform weit mehr den wirtschaftlichen Mindestforderungen anzupaffen, als dies bisher geschehen ist. Die gegenwärtige Steuerreform ist für die nächste Zukunft des deutschen Wirtschaftslebens von ausschlaggebender Bedeutung. Wenn es jetzt gelingt, eine Grundlage für ein erträgliches Verhältnis zwischen Volkswirtschaft und Steuern zu schaffen, wird es möglich sein, daß die Wirtschaft praktisch die großen nationalen Aufgaben für das Staatsganze zu erfüllen vermag.
Ausland,
Paris, 6. Juli. Unerwartet ist den protestantischen Schulen in Elsaß-Lothringen ein neues Unterrichtsprogramm zugegangen, nach welchem der bisher in deutscher Sprache gegebene Religionsunterricht künftig französisch erteilt werden soll.
London, 6. Juli. Es ist eine Note an Rußland gegen die bolschewistischen Umtriebe im fernen Osten in Vorbereitung.
Ein Schlag gegen die deutschen Aerzte in Bozen.
Die Italiener sind jetzt dazu übergegangen, den deutschen Privatärzten die Kasienpraxis zu nehmen und besondere italienische Krankenkasienärzte einzustellen. Bisher verteilte sich die Krankenkasienpraxis auf die 30 bis 40 Aerzte Bozens; jetzt ist beabsichtigt, 3 bis 5 neue italienisch-faschistische Aerzte einzustellen, welche die ganze Krankenkasienpraxis allein übernehmen sollen. Angesichts der schweren Lage des Aerztestandes bedeutet das natürlich für diese einen großen Ausfall. Besonders eigenartig wirkt es, daß man seinerzeit die deutschen Aerzte durch alle möglichen Gewaltmittel fast gezwungen hat, dem faschistischen Syndikat beizntreten, während jetzt die Faschisten es sind, welche die Angehörigen ihres eigenen Syndikats aufs schwerste zu schädigen versuchen.
Vorsicht ist die Mutier der Weisheit.
Wie aus Bern gemeldet wird, hat soeben die Schweizer Bundes-Versammlung Mittel bewilligt, um ihre Infanterie mit der nötigen Anzahl der neuen leichten Maschinengewehre auszurüsten. Mehrere Jahre war ein Ausschuß eifrig bemüht, ein neues leichtes Maschinengewehr zu erfinden, das sich vor allem für den Gebrauch im Gebirge eignet. Die Versuche sind nunmehr abgeschlossen,. Jeder Zug einer Jnfanterie- kompagnie soll in Zukunft zwei leichte Maschinengewehre erhalten. Das Maschinengewehr ist so leicht, daß es auch Patrouillen und einzelnen Posten bis auf die höchsten Berge mitgegeben werden kann.
Der Mordprozetz Lederer in Budapest.
Budapest, 5. Juli. Im Mordprozeß Lederer wurde gestern das Beweisverfahren abgeschlossen,. Als Kronzeuge wurde ein politischer Häftling, der seit elf Monaten wegen Spionageverdachtes im Militärgefängnis in Gewahrsam gehalten wird, verhört, der seinerzeit als Zellennachbar des Oberleutnants Lederer mit ihm durch die Ofentüre gesprochen hatte und in alle Einzelheiten des Mordes eingeweiht wurde. Der Zeuge versicherte unter Eid, Lederer habe ihm gesagt, seine Frau habe Kodelka durch Revolverschüsie getötet, aber vorher durch Opium eingeschläfert. Die Zerstückelung der Leiche habe er gemeinsam mit seiner Frau durchgeführt. Von den Offizieren, die nach der Aussage der Frau Lederer angeblich Kodelka getötet haben sollen, habe der Oberleutnant kein Wort erwähnt. Die Angeklagte Frau Lederer bestritt alles. Aus den Aussagen der übrigen Zeugen ging hervor, daß Kodelka mit Frau Lederer ein Verhältnis unterhielt und daß das Ehepaar Lederer es auf sein Geld abgesehen hatte. Der Verteidiger des Angeklagten beantragte Vertagung der Verhandlung wegen des neuen Momentes, daß Offiziere den Mord begangen haben sollen, sowie zur Ergänzung des Beweisverfahrens. Der öffentliche Ankläger beantragte, daß der Gerichtshof über diesen Antrag am Montag entscheide.
Eine deutsch-französische Konferenz?
Paris, 6. Juli. In der „Ere Rondelle" wird nach dem Abbruche der deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlun gen angeregt, jetzt zu versuchen, sämtliche politischen und Wirt schaftlichen Probleme zwischen Deutschland und Frankreich zu vereinigen und eine große deutsch-französische Konferenz ein- znberufen. Auf einer solchen Konferenz sollen sämtliche Fragen erörtert und ein Statut der gesamten Beziehungen zwi schen Deutschland und Frankreich entworfen werden. Das Blatt äußert sich in einem äußerst günstigen Sinne über eins solche Konferenz. Die Nachricht, daß eine solche Konferenz eventuell im Herbst zusammentreten soll, hält man als aus gut informierter Quelle stammend.
England und die China-Konferenz.
London, 6. Juli. Die angekündigte Note der amerikanischen Regierung über die Lage in China und den Vorschlag einer Konferenz zur Abschaffung der territorialen Vorrechte wird in hiesigen offiziellen Kreisen mit großer Spannung erwartet. Die Lage, in der sich die englische Diplomatie in dieser Frage befindet, ist recht delikat. Man weist hier darauf hin, daß eine Durchführung der amerikanischen Vorschläge von den Chinesen leicht falsch als ein Nachgeben der Vertragsmächte gegenüber den chinesischen Gewaltaktionen und den chinesischen Drohungen ausgelegt werden könnte. Auf der anderen Seite ist jedoch zu berücksichtigen, daß, wenn man in China unter keinen Umständen nachgibt, die Situation sich leicht zuspitzen könnte, so daß ein bewaffnetes Eingreifen der Vertragsmächte erforderlich werden dürste. Nur Japan wäre in einem solchen Fall militärisch in der Lage, eine wirksame Aktion durchzu- Ahren. Aber Japans Intervention unter diesen Umständen könnte wiederum leicht dazu führen, daß eine Japan genehme Politik in China durchaus vorherrschen wird, eine Möglichkeit, die wieder die amerikanische Politik zu vermeiden wünscht. Nach Meldung aus Tokio hat das japanische Außenministerium zwar auch den Wunsch, die territorialen Vorrechte abzuschaffen, man hält jedoch eine Diskussion hierüber solange für unmöglich, wie die gegenwärtige unruhige Lage in China anhält. Offiziell wird mitgeteilt, daß man von einem amerikanischen Konferenzvorschlag noch keine Kenntnis habe.
Die Marokkofront durchbrochen.
London, 6. Juli. Die Lage der Franzosen an der Marokko- sront bereitete in hiesigen Kreisen keine Ueberraschung. Seit einiger Zeit lauten die Meldungen über die Dinge im Rifgebiet ziemlich ungünstig, und man wiederholt, daß sich die Franzosen dort in ähnlicher Lage befinden, wie die englische Regierung zur Zeit des Burenkrieges. „Times" meldet aus Tanger, es sei ganz klar, daß die französischen Behörden über die Vorgänge an der Riffront schwere Besorgnisse hegen und daß es dem Feind im Zentrum gelungen sei, in den Rücken der Franzosen zu dringen. Weiterhin sei an verschiedenen Stellen die französische Front durchlöchert worden. Der Feind sei entschlossen, den Weg nach Fes zu erreichen. Der „Daily Telegraph" erfährt aus Tanger, daß die Rifleute mit starken Kräften den Uerghafluß überschritten und verschiedene Dörfer derjenigen Stämme, die Abd el Krim noch feindlich gesinnt seien, eingeäschert haben.
Aus Stadt, Bezirk and Umgebung
Neuenbürg, 7. Juli. Als gestern abend vom Wolf-Büro die telephonische Nachricht vom Landessängerfest in Eßlingen eintraf: Liederkranz Neuenbürg in der Abteilung Gehobener Volksgesang einen ersten Preis an 14. Stelle, da rief diese Nachricht allgemeine Freude und Begeisterung bei der großen Mehrzahl der Einwohnerschaft hervor. Geschäftige Hände regten sich, alles vorzubereiten, um den Sängern, die mit dem letzten Zuge eintrafen, einen der Bedeutung dieses Erfolges würdigen Empfang zu bereiten. Wir führen aus der Vorgeschichte folgendes an: Ursprünglich wollte der Liederkranz mit Thuilles Chor „Hinaus" in die Schranken treten, der Chor wurde aber von der Bundes-Chorleitung, als für die Abteilung Einfacher Kunstgesang bestimmt bezeichnet. So mußte nach mehr denn vierwöchentlichem Proben ein anderer Chor gewählt werden. Dann kam die Einübung der Chöre zum 90jährigen Jubiläum und weiterhin die Vorbereitungen für das zweite Konzert anläßlich des Gautages des Enzgausängerbundes am 18. April. Erst nach diesem Zeitpunkt konnte endgültig mit der Einübung des neuen Chores „Jung Volker" begonnen werden. Berücksichtigt man die kurze Zeit von nur 2^ Monaten, während weicher auch noch acht Pflichtchöre zur Hauptaufführung in Eßlingen zu bewältigen waren, so erfährt dieser Erfolg, der auch der Stadt Neuenbürg mit zur Ehre gereicht, erhöhte Bedeutung, erhöhte Bedeutung auch dadurch, daß in der Abteilung Gehobener Volksgesang nicht weniger als 52 Vereine um die Siegespalme rangen. Und das bei einem Landessängerfest, das nicht zu vergleichen ist mit einem Gausängerfest oder einem noch kleineren Sängerfest. Das sei hier ausdrücklich festgestellt, um auch Kreisen, die weniger Einblick in die Schwierigkeiten des Wettsingens auf einem Landessängerfest haben, Aufklärung zu geben. Von der Bedeutung dieses Sieges durchdrungen, flatterten binnen kurzem zahlreiche Fahnen von den Gebäuden, emsige Hände regten sich auf den verschiedensten Gebieten, geheimnisvolle Kräfte traten in Tätigkeit, um den Sängern einen warmen Empfang zu bereiten. Am Bahnhof hatte sich eine riesige Menge eingefunden, darunter auch Stadtschultheiß Knödel und die Damen des gemischten Chores mit Blumengebinden bewehrt, ferner eine Abordnung des Liederkranzes Engelsbrand, die den gemeinsamen Chorleiter Fleig durch einen Blumenstrauß ehrte. Als die Sängerschar den Wagen entstieg, wurde sie mit einem Marsch der Kapelle des Musikvereins empfangen. Chorleiter Fleig erschien, von kräftigen Schultern getragen unter der Eingangstür, stürmische Beifallsrufe tönten ihm und der Sängerschar entgegen. Dann gings, die Musik und die Damen voraus, in strammem Marsche durch die festlich geschmückten Straßen zum Marktplatz, wo nach dem Vortrag des schwäb. Sängergrußes Stadtschultheiß Knödel den Liederkranz namens der Stadtverwaltung beglückwünschte und u. a. hervorhob, daß der Neunzigjährige keineswegs altersschwach geworden sei, sondern durch diesen außerordentlichen Erfolg bewiesen habe, daß er krastbewußt vorwärts strebe in der Pflege des deutschen Liedes und des deutschen Männergesanges. Sein von der zahlreichen Menge begeistert aufgenommenes Hoch galt dem Liederkranz. Vorstand Gollmer sprach im Namen des Vereins für den so überaus ehrenden Empfang Herz-