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Politische Wochenrundfchau.
In Stuttgart löst eine Tagung und Veranstaltung die andere ab. In der letzten Woche war die Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht in Stuttgart und nahm im besonderen zu der Frage der internationalen Gerichtsbarkeit und zur Frage der Kolonialmandate Stellung, beides Probleme von weittragendster Bedeutung. Direkt nach dem Kriege hat man in Deutschland mehr gespottet über das Völkerrecht und als Utopie be- ! zeichnet, -denn man sah täglich, wie unter den Völkern nicht das Recht, sondern brutale Gewalt den Ausschlag gab. Aber je mehr ! wir Abstand bekommen von den Kriegserlebnissen, können wir uns der Einsicht von der Notwendigkeit der Schaffung und Ko- difizierung eines gemeinsamen Rechts zwischen den Völkern nicht verschließen. Diese Forderung, die auch die Völkerrechtsgesellschaft vertrat, müssen wir um so mehr erheben, als wir ja selbst machtlos sind und lediglich das Recht für uns in Anspruch nehmen können.
In dieser Woche war die Vereinigung deutscher Wohnungs- ^ ämter nach Stutgart zu ihrer 7. Tagung gekommen, um über das ernsteste innerpolitische Problem, nämlich die Wohnungsfrage, zu beraten. Die Verhandlungen zeigten deutlich. Laß noch Jahre vergehen werden, bis die durch den Krieg und seine ^ Folgen hervorgerufene Wohnungsnot beseitigt sein wird. Es steht heute die erschütternde Tatsache fest, daß der Fehlbetrag l an Wohnungen sich auf über 600 000 beläuft. Dis Tagung ! sprach sich dafür aus, daß solange die Wohnungsnot fortdauere,
^ die Notmaßnahmen der Wohnungszwangswirtschaft nicht zu
> entbehren seien. Wie ist nun aber dann die Wohnungsnot wirklich zu beheben, wie kann dann die Neubautätigkeit gestei-
! gert werden? Man mußte mit Resignation feststellen, daß alle ! Einzelvorschläge fast erfolglos sind und bleiben und daß die Neubautätgikeit erst dann einsetzen wird, wenn die hiezu erforderlichen finanziellen und wirtschaftlichen Voraussetzungen hergestellt sind.- Das Problem ist rein eine Finanzfrage und kann nicht losgelöst von den übrigen wirtschaftlichen Belangen bettachtet werden, sondern hängt aufs engste mit diesen zusammen. Unsere Finanzlage wird aber erst dann wieder sich günstiger gestalten, wenn der politische und wirtschaftliche Druck unserer Feinde einmal aufhören Wird.
Da kam nun in den letzten Tagen die Entwaffnungsnote der Entente, die uns wieder auf das allerdeutlichste zeigt, daß dieser Druck unserer früheren Gegner noch heute anhält. Die Entwaffnungsnote, die wir nach fünf Monaten endlich erhalten haben, bringt uns neue politische u. wirtschaftliche Belastungen.
> Sie verlangt unter anderem die Zerstörung von Maschinen, deren Wert über ^ Milliarde Mark beträgt. Man vermag des
^ Eindrucks nicht los zu werden, daß es dabei England nicht so ! sehr um die Schwächung unserer militärischen Kraft, als um die , Schwächung der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie gegenüber der englischen handle. Unter dem Firmenschild der Entwaffnungsnote lassen sich ja so vielerlei Forderungen unterbringen. Was die Note weiter hinsichtlich unserer Reichswehr und unserer Polizei fordert, entstammt tatsächlich den kleinlichsten und leichtfertigsten Anschuldigungen. Es ist Aufgabe der Reichsregierung, die sich diese Woche mit den Einzelländern und den Fraktionen des Reichstags beriet, die richtige Antwort zu finden. Mit noch größerer Spannung als die Entwaffnungsnote wird die Antwort der Entente auf den deutschen Sicherheitsvorschlag erwartet, die ja auch diese Woche noch übergeben werden soll. Sollte es sich aber bewahrheiten, was man bisher darüber aus Frankreich hörte, daß Frankreich das Recht haben soll, die entmilitarisierte neutrale Rheinlandzone als Operationsbasis zu benützen und in sie einzudringen, wenn der Bündnisfall mit Polen einträte, so wäre ein solcher Vertrag kein Sicherheitsvertrag mehr, — da er nur einseitig Deutschland binden würde und nur dem einen Teil Sicherheit gewährt, dem andern aber nicht. Ein solcher Vertrag wäre das direkte Gegenteil des deutschen Angebots und müßte abgelehnt werden.
Deuti^land
Berlin, 12 . Juni. Der ehemalige sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Edmund Fischer hat in einem Sanatorium bei Dresden, wo er zur Erholung wellte, Selbstmord verübt. Ed- wung Fischer, der 61 Jahre alt geworden ist, hat dem Reichstag fast 20 Jahre als Vertreter des Wahlkreises Zittau angehört, i Er gehörte zu den Führern der einstigen revisionistischen Rich- iUM nr der Partei und war Fachmann in Gemeindefragen, i T^ls Anfang dieses Jahres war er Stadtverordnetenvorsteher ! m Dresden und Direktor der Landesstelle für Gemeinwirtschast.
Der Inhalt des deutschen Sicherungsmemoraudums dom s. Februar.
! Berlin,,12. Juni. Das deutsche Angebot eines Sicherheits- Paktes, der seit einiger Zeit im Mittelpunkt der internattonalen Erörterungen steht, wurde — als vertraulich — dem Wortlaut nach bisher nicht bekanntgegeben. Indes hat seinerzeit der Reichsminister des Auswärtigen dem Auswärtigen Ausschuß des Reichstags davon Kenntnis gegeben und im Anschluß daran m einem dem Vertreter der „Kölnischen Zeitung" gewährten Interview die wesentlichen Teile der deutschen Anregungen dargelegt. Neuerdings veröffentlichten die „Times" eine allerdings nach Form und Inhalt nicht ganz zutreffende Darstellung. Deshalb erscheint es angebracht, sich mit dem tatsächlichen Inhalt dieses deutschen Memorandums, auf das nun nach über Rer Monaten eine Antwort erteilt werden soll, zu befassen. Das Memorandum bildet nicht etwa eine vereinzelte und die Gegenseite überraschende Maßnahme, sondern nur einen weiteren Schritt in der Verfolgung der Linie, auf der der Vorschlag des damaligen Reichskanzlers Cuno vom Dezember 1922 und das Angebot der gleichen Regierung während des Ruhrkonflikts lag. Es nimmt daneben Gedanken auf, die Dr. Stresemann als Reichskanzler in seiner Stuttgarter Rede im September
Samstag, den 13. Juni IW.
1923 aussprach. Bei alledem handelt es sich nicht um endgültig formulierte Vorschläge, sondern um eine Darlegung des allgemeinen Rahmens, in dem die deutsche Regierung sich an der Lösung der Sicherheitsfrage wositiv beteiligen zu können glaubt. In diesem Sinne ist den Mächten erklärt worden, daß Deutschland sich zu einem Patt verstehen könnte, durch den die am Rhein interessierten Mächte sich für eine zu vereinbarende längere Periode zu treuen Händen der Bereinigten Staaten verpflichten, keinen Krieg gegeneinander zu führen. In dem Cunoschen Vorschlag war diese Verpflichtung aus die Dauer eines Menschenalters vorgesehen und außerdem an den Vorbehalt geknüpft, daß ein Krieg nicht durch Volksabstimmung beschlossen werden würde. Diese beiden Beschränkungen der Friedensver- pflichtung, die Men zu lassen sich auch schon die Regierung Enno bereit erklärte, wurden in das Memorandum nicht wieder ausgenommen. Weiter ist in dem deutschen Memorandum die Möglichkeit eines Schiedsvertrags zwischen Deutschland und Frankreich vorgesehen, den bereits die Reparationsnote des Kabinetts Cuno vom 2. Mai 1923 angeregt hatte. Zugleich wurde der Abschluß solcher Schiedsverträge, wie sie deutscherseits ja inzwischen mit mehreren Staaten vereinbart worden find, auch gegenüber allen anderen Staaten in Aussicht genommen. Ferner wur.de in dem Memorandum der Gedanke eines Pattes zur Erwägung gestellt, der den gegenwärtigen Besitzstand am Rhein garantiert. Die Fassung dieses Pattes wurde etwa so gedacht, daß die am Rhein interessierten Staaten sich gegenseitig verpflichten, die Unversehrtheit des gegenwärtigen Gebietsstandes am Rhein unverbrüchlich zu achten und daß sie ferner, und zwar sowohl gemeinsam als auch jeder Staat für sich die Erfüllung dieser Verpflichtung garantieren und jede Handlung, die ihr zuwiderläuft, als gemeinsame und eigene Angelegenheit anseben. In einem solchen auf voller Gegenseitigkeit beruhenden Patt könnte im gleichen Sinne auch die Garantierung der Entmilitarisierung der Rheinlande einbezogen werden, wie sie die Art. 42 und 43 des Versailler Vertrags vorschreiben. Dabei ist daran, zu erinnern, daß die ganze Entwicklung des Pattgedankens von den bei Friedensschluß ausgearbeiteten, aber nicht Perfekt gewordenen Garanttepatten zwischen Frankreich, England und den Vereinigten Staaten ihren Ausgang nahm und daß jene Garantiepatte die hier erwähnten Artikel 42 und 43 zum Gegenstand hatten. Die Reichsregierung hat in ihrem Memorandum auf die Möglichkeit anderer Lösungen und die eventuelle Verbindung der Gedanken ins Auge gefaßt, die den vorerwähnten Beispielen zugrundeliegen. Sie hat schließlich die Möglichkeit einer späteren, alle Staaten umfassenden Weltkonventton offen gelassen, einer Weltkonventton, in die zunächst der zur Erörterung gestellte regionale Sicher- heitspatt entweder aufgehen oder hineingearbeitet werden könnte.
Kein deutsch-russisches Bündnis.
Berlin, 12. Juni. Halbamtlich wird, wie die Morgenblätter melden, die zu durchsichtigen Zwecken immer wieder anftretende Behauptung der französischen Presse auf das entschiedenste dementiert, daß ein deutsch-russischer Geheimvertrag über gemeinsame militärische Maßnahmen abgeschlossen sei.
Sitzung des Deutsch-demokratischen Parteivorstandes.
Der Hauptvorstand der Deutsch-demokratischen Partei hielt gestern in Berlin eine Sitzung ab, in der Abg. Erkelenz über die politische Lage und Abg. Dr. Fischer über die neue Steuergesetzgebung in eingehenden Ausführungen sprachen. Es wurden alle wichtigen politischen Tagesfragen berührt: Sicherheitspatt, Eintritt in den Völkerbund, Aufwertungs- und Zollfragen, Steuerdruck, Verhältnis zwischen Reich, Ländern und Gemeinden und anderes mehr. Zu der Zollfrage soll in der nächsten Woche eine gemeinsame Sitzung von Parteivorstand und Reichs- tagsfraktton endgültig Stellung nehmen. In der Außenpolitik hat die Partei den Standpunkt internattonaler Verständigung zu unterstützen, aber nur unter scharfer Aufrechterhaltung des Gedankens nattonaler Selbständigkeit und Freiheit. In der mehrstündigen ausführlichen Aussprache wurde die Haltung der Parteileitung und der Deutsch-demokratischen Reichstagsfrak- tion einmütig gebilligt.
Ausland
Innsbruck, 12. Juni. Der Präfett von Trient hat die Auslösung aller in Südtirol bestehenden freiwilligen Feuerwehren verfügt.
Paris, 12. Juni. Die Mitglieder der Marokkokommission der französischen Kammer haben gestern die Ausreise nach Marokko angetreten.
London, 12. Juni. Wie „Daily News" aus Rom meldet, hat der Papst gegen die Führung eines Gaskrieges Wider die marokkanischen Stämme Einspruch in Madrid und Paris erhoben.
London, 12. Juni. Entgegen umlaufenden Gerüchten wird in London erklärt. Laß England vorläufig nicht daran denke, in die Marokkokrise aktiv einzugreifen.
Kein Beitritt Amerikas zu einem europ. Sicherheitsvertrag.
Die amerikanische Regierung hat Veranlassung genommen, erneut durch das Staatsdepartement zu betonen, daß sie an dem vorgeschlagenen europäischen, Sicherheitsvertrag nicht teilnehmen werde und aus diesem Grunde in keiner Weise dafür verantwortlich gemacht werden könne.
Aus Stadt« Bezirk und Umgebung«
Sonntagsgebanken.
Mensch und Liebe.
Echte Liebe ist Selbstverleugnung, aber durch Selbstentfaltung, Selbsthingabe, Selbstäußerung, durch Erfüllung der tiefsten Bestimmung, des Selbst, was allein den Menschen wahrhaft beglücken «cum. Joh. Müller.
Es ist doch eine köstliche Gabe, di» der Himmel uns ver-
83. Jahrgang
liehen hat, zu lieben und verehren; dieses Gefühl schmelzt unser ganzes Leben um und bringt das wahre Gold daraus zu Tage. Vackenroder.
Neuenbürg, 6. Juni. Die Biehzuchtgenossenschaft schaft Neuenbürg hielt am 1. Juni ihre zweite Mitgliederversammlung unter Leitung ihres Vorsitzenden, Oberamts- tterarzt Dr. Müller in Neuenbürg, der nach kurzer Begrüßung den Jahresbericht erstattete. Aus letzterem ist zu entnehmen, daß die Mitgliederzahl seit der letzten Versammlung um 33 gestiegen ist, auch hat die Zahl der angekörteu Tiere trotz verschiedener Abgänge um 14 zugenommen. Diese Zunahme ist teilweise auf die vorigen Jahrs stattgefundene staatl. Bezirksrindviehschau zurückzuführen, zu der nur angekörte Tiere von Mitgliedern der Zuchtgenossenschaft zugelassen worden sind und bei der fast Me Tiere zum Teil erhebliche Preise erhielten. In verschiedenen Fällen mußte die Arckörung dem Tierzuchtinspektor des Zuchtverbands Vorbehalten werden; die Kennzeichnung der Kälber eingetragener Tiere wurde durchgeführt. Leider war es dem Tierzuchttnspettor wegen Geschäftsüberlastung nicht möglich, den Bezirk Neuenbürg zu bereisen. Dadurch, daß nunmehr die Zuchtverbandsbezirke verkleinert werden sollen, wird erreicht, daß der TierzuchtinspMor des neuen Zuchtverbands seinen Verpflichtungen voll und ganz Nachkommen kann. Von der Wiederverwilligung eines Beitrags der Amtskörperschaft zur Schaffung eines Fonds (bei der Oberamtspflege) zur Anschaffung von Originalzuchttieren wurde mit Befriedigung Kenntnis genommen. Zur Schaffung einer geordneten Rechtsgrundlage wurde die Viehzuchtgenossenschaft in das Vereinsregister beim Amtsgericht Neuenbürg eingetragen. — Der vom Kassier Bez.Akt. Koch vorgetragene Kassenbericht von 1924 weist einen kleinen Ueberschuß auf, der für 1925 Vorbehalten wurde; im Uebrigen wurde dem Kassier Entlastung erteilt. Der Mitgliederbeitrag für Einzelmitglieder wurde auf jährlich 2 Mk. festgesetzt, ebenso sind für jedes ins Zuchtbuch eingetragene Tier jährlich 2 Mk. zu entrichten; die Gebühr für jede Kälbevkenn- zeichnung beträgt 50 Pfg. Von den beiden ersten Beiträgen muß die Hälfte an den Zuchtverband abgeliefert werden, sodaß die für die Vereinskasse verfügbaren Mittel, wie aus dem Voranschlag für 1925 zu entnehmen war, nicht erheblich sind. — Die Besschtigung der Ausstellung der Deutschen Landwirttchafts- gesellschast in Stutgart vom 18. bis 23. Juni ds. Js. wur.de empfohlen. — Auf Anregung aus der Mitte der Versammlung wurde beschlossen, eine Verkaufsvermittlungszentrale für angekörte Tiere zu errichten (Näheres siehe Bekanntmachungen). — Zum Schluß wurde bedauert, daß im allgemeinen das Interesse für die Viehzucht nicht rege genug sei und daß es deshalb notwendig sei, sämtliche Landwirte erneut zum Beitritt einzuladen, da die Mitgliedschaft bei der Viehzuchtgenossenschaft bei den bescheidenen Mitgliederbeiträgen doch erhebliche Vorteile bringe, was besonders auch notwendig sei, um der Landwirtschaft durch möglichst rationelle Viehzucht ihre Lasten leichter tragen zu helfen. Dem Vorsitzenden wurde für seine aufopfernde Tätigkeit noch warmer Dank gesagt, worauf die Versammlung mit dem Wunsche einer gedeihlichen Entwicklung der Viehzucht des Bezirks geschlossen werden konnte. Ko.
(Wetterbericht.) Der Hochdruck über England mit einem Ausläufer gegen Süden behauptet sich noch, so daß für Sonntag und Montag immer noch trockenes und heiteres Wetter mit Gewitterneigung zu erwarten ist.
Vermischtes
Die Berliner Wasserkatastrophe. Die Wasterkatastrophe hat am Donnerstag einen zunächst für unmöglich gehaltenen Höhepunkt erreicht. In sämtlichen südwestlichen Vororten, insbesondere in Friedenau, Steglitz und Südende hat am Nachmittag die Wasserzufuhr in den Parterrewohnungen vollkommen ausgesetzt. Selbst in den Stunden kurz vor Mitternacht ist kein Wasser erschienen, so daß die tagsüber ans der vergangenen Nacht vorrätig gehaltenen Keinen Mengen in allen Familien ausgogangen sind. Der Unmut der Bevölkerung nimmt stündlich zu. Er richtet sich in erster Linie gegen die Charlottenburger Wasserwerke A.G., außerdem aber gegen das Berliner Straßenreinigungsamt, das trotz ungeheuren Wassermangels gestern viele tausend Kubikmeter Wasser in den Straßen versprengen ließ. Es verlautet zuverläßlich, daß im Laufe des heutigen Tages mehrere tausend Schadenersatzanklagen gegen die Charlottenburger Wasserwerke eingeleitet werden sollen. Besprechungen mit den Feuerverficherungsgesellschasten sind wegen der ungewöhnlich erhöhten Gefahr von Feuerschäden in Aussicht genommen. Von der vom Polizeipräsidium veranlaßten Verbindung des Berliner städtischen Leitungsnetzes mit dem Netz der Charlottenburger Wasserwerke wird wegen der Keinen Profile der Rohre an dem Berührungspunkt nur eine geringe und vorübergehende Besserung erwartet. In den Kreisen des Publikums versteht man es nicht, daß die Charlottenburger Wasserwerke nicht wenigstens Saugrohre nach dem offenen Wannsee angelegt haben, die eine Versorgung wenigstens mit Flußwasser sicherstellen. Die Direktion der Charlottenburger Wasserwerke war auch gestern für Anfragen kaum zugänglich.
Handel und Verkehr«
Calw, 10. Juni. (Mehmarkt.) Bei unbedeutender Anfuhr und schwachem Umsatz — mitten In der Heuernte — 180 Stück: 9 Ochsen, 20 Stiere, 66 Kühe. 45 Kalbinnen, 40 Iunqrinder. Erzielt wurde: für Ochsen 1190-1460 Mark. Stiere 400—900 je das Paar. Kühe 250—670, trächtige Kalbinnen 410—690, Iungrinder 85—325 Mark. Antrieb auf dem Echweinemarkt: 57 Läufer. 306 Milchschweine. Bezahlt wurden: für Läufer 85—200, für Milchschweine 40—82 Mark je das Paar. Auf dem Pferdemarkt Zutrieb 4 Stück, verkauft 0.
Wirtschaftliche «ochem-tmdscha».
Börse. Die Lage der Börse wird immer katastrophaler. Zunächst stand die Börse ganz unter dem Eindruck der Entwaff-