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Z« Fällen HOH. Veivatt »rsteht kein Anspruch «f Lieferung der Zettuny ok. aus Rückerstattung des Bezugspreise,.«
Bestellungen nehme« alle Poststellen, sowie Agen- , turen u. AustrLgerinueo jederzeit entgegen.
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Ser»st>«ch«r Nr. 4. Für telesontfch» Anträge »ird keinerlei Gewähr Übern »m me«
I3Ä.
Mittwoch, den 10. Juni IW.
88. HuyrMNg.
Off«richlmrd«
München, 9. Juni. Zum päpstlichen Nuntius in München an Stelle des nach Berlin versetzten Dr. Parcelli wurde Monsignore Alberto Vassalo di Torrogrossa ernannt.
Verteilung von Zuschüssen an die Gemeinden.
Stuttgart, 9. Juni. Der Steuerverteilungsausschuß des Landtags hat auf Grund der mühevollen Vorarbeiten des Ar- > beitsausschusses über die endgültige Verwilligung von Zuschüssen aus dem Ausgleichsstock Beschlüsse gefaßt und nur bei eini- ! gen Gemeinden aus besonderen Gründen Len Entscheid ausgesetzt. Der Ausgleichsstock belief sich am 1. April d. I. auf rund zwei Millionen Reichsmark. Der Ausschuß wurde im Laufe der Prüfungsarbeiten in der Auffassung bestärkt, daß bei den beschränkten Mitteln des Ausgleichsstocks Zuschüsse nur zur Deckung der notwendigen ordentlichen (laufenden) Ausgaben gegeben werden können und hat auf Grund einer Prüfung der Voranschläge und der sich anschließenden Ermittlungen für die ! Zwecke der Berechnung des Zuschusses bei jeder Gemeinde den ! notwendigen Bedarf festgestellt. Es ergab sich ein Gesamtbedarf j von 4,7 Millionen Reichsmark gegenüber einer Anmeldung von Ansprüchen in Höhe von 8 Millionen Reichsmark. Der aner- ! kannte Bedarf jeder einzelnen Gemeinde hätte also durchschnittlich mit 42ch Prozent befriedigt werden können. Die Mehrheit des Ausschusses kam zu der Ansicht, daß eine Einteilung der Gemeinden in verschiedene Bedarfsgruppen sich nicht empfehle, weil die zu verteilende Summe nicht hoch genug sei und eine Abstufung des notwendigen Bedarfs nach verschiedenen Graden ! der Bedürftigkeit nicht angängig und nicht einwandfrei Lurch- ! führbür sei. Der Ausschuß hat jedoch 115 besonders bedürftige Gemeinden und Teilgemeinden mit einem Gesamtbedarf von 1 Million Reichsmark ausgehoben und an sie Zuschüsse bis zu ! 60 Prozent des Bedarfs verwilligt. Es wurden insbesondere ArbeiterwohngeMeinden, Gemeinden mit außergewöhnlich hohen Umlagen, durch Unwetter, Fehlherbste, ungewöhnliche Viehseu- ' chen heimgesuchte Gemeinden besonders berücksichtigt. Nach wenig einschneidenden Abrundungen, die bei Gemeinden mit nicht hoher Umlage vorgenommen wurden, konnten im Durchschnitt 40 Prozent des Bedarfs an 675 Gemeinden und Teilgemeinden als Zuschuß bewilligt werden. Der Ausschuß hat Gemeinden, ' deren Umlage auf wenig mehr als 12 Prozent des Katasters ohne Zuschuß sich belaufen hätte, nur beim Vorliegen besonde- > rer Umstände berücksichtigt, es wurden insgesamt 178 Gemeinden ! mit Zuschußanträgen abgewiesen. Im ganzen Verlauf des Ver- I teilungsgeschäfts stellte sich die Sachlage ein, daß der Ausschuß nur eine gegebene Summe zu verteilen hat und deshalb keine Gemeinde besonders berücksichtigen kann, ohne die anderen Gemeinden zu schmälern. Der Ausschuß hofft, daß diese Sachlage gewürdigt und der Zuschuß an eine einzelne Gemeinde nur im Zusammenhang mit der geringen Zuschußverteilung beurteilt werden wird. Die Zuschüsse werden in Bälde zur Aus- ! zahlung angewiesen werden, insbesondere bedarf der formelle ! Abschluß der Geschäfte, bei der großen Zahl der Gemeinden ' noch einiger Zeit.
Z« dem Zusammenstotz i» Teltow.
Berlin, 8. Juni. Der Zusammenstoß in Teltow zwischen Landjägern und Kommunisten hat ein weiteres Todesopfer ge- ! fordert. Der Arbeiter Kurt Spartazick aus Friedenau, Lei mit ' emem schweren Bauchschuß in das Lichterfelder Krankenhaus ! eingeliefert worden ist, ist der „B. Z." zufolge seiner Verletzung m der vergangenen Nacht erlegen. Der Name des Arbeitersamariters, der sofort durch einen Schuß getötet worden war, rst noch immer nicht festzustellen. Es ist auch unbekannt, wohin ! der Tote gebracht worden ist. '
! Die neue Personalabbauverordnung.
Berlin, 8. Juni. Die Novelle zur Personalabbauverord- . uung steht folgende wesentlichen Verbesserungen vor: 1. Gänz- "che Aufhebung der für die Beamten und Angestellten geltenden Abbaubestimmnngen. 2. Völlige Beseitigung der Pensionskür- i zungsvorschriften. 3. Gewährung von Abfindungssummen an ^Herrsikete weibliche Beamte, die aus dem Beamtenverhältnis ausscherden. 4. Hinaufsetzung der Mindestwartegeldgrenze und des Höchstbetrages des Wartegeldes. 5. Einschränkung der Einstellungssperre, besondere Berücksichtigung der Versorgungsan- warter und Schwerkriegsbeschädigter, bei Einstellung von Be- ' Eken. 6. Gewährung von Witwen- und Waisengeld an die ^unterbliebenen emes verstorbenen Ruhegehaltsempfängers, der - der Pensionierung verheiratet hat. 7. Gewährung
einer Witwenbeihilfe an schuldlos geschiedene Ehefrauen verstor- bener Beamter oder Ruhegehaltsempfänger. 8. Gewährung einer Witwenbeihüfe an wieder verheiratete Witwen. Da diese Verbesserungen nicht ohne Einfluß auf die Rechte der Länderund Gemeindebeamten bleiben werden, wäre eine vorherige Anhörung des Reichsrats geboten, um so eine gleichmäßige Behandlung der Reichsbeamten mit den Länder- und Gemeinde- beamten zu erzielen.
Betrussaffäre im Reichsbahnbezirk Grenzmark.
, .Die Justizbehörden der Grenzmark beschäftigen sich seit «Niger Zeit, wie das „Berliner Tageblatt" berichtet, mit umsangreichen Nnterschleifen zum Schaden des Reichsbahnfiskus, »eren vrer bedeutende Baufirmen in Frankfurt a. Oder, Berlin, Dresden und Züllichau beschuldigt werden und an Lenen auch -oeamte der Reichsbahndirektion Osten beteiligt sein sollen- Bei den beteiligten Firmen wurden sämtlich» Geschäftsbücher und Men beschlagnahmt, desgleichen auch die behördlichen Akten der Neichsbahndirektion. Der Bauunternehmer Schmidt in Frank- !?ka Oder wurde verhaftet. Der Schaden soll sich aus zirka H Millionen Goldmark belaufen. Zwischen den Baufirmen und «» Staatsbehörden, die für die Anlage einer Siedelung und eines Bahnhofs in Neu-Bentschen Bauten in Auftrag gaben, 'dllrn aus unreell« Art durch Bestechung der verantwortlichen
Beamten Verträge zmn Nachteil des Fiskus abgeschlossen worden sein. — Das Blatt erfährt von der Verwaltung der Reichsbahngesellschaft, daß der Verwaltung schon seit längerer Zeit zahlreiche Anzeigen zugingen, die nachgeprüft Wurden und die, als das Material sich verdichtete, den Justizbehörden übergeben wurden, lieber den Verlauf der Untersuchung könnten keine weiteren Angaben gemacht werden, da das Verfahren noch schwebe.
Barmats Liebesgabenempfänger.
Am Samstag trat in Berlin wieder der Untersuchungsausschuß des Reichstags für die Kreditgewährung an Barmat und Kutisker zusammen, um sich mit dem Kapitel „Fettstelle" und „Dema" zu beschäftigen. Dem Bericht über die Verhandlungen ist zu entnehmen: Diese Firma erhielt von der Amexima oder von Julius Barmat Persönlich den Auftrag, Liebesgaben an 12—17 Personen in Deutschland zu senden. Die Sendungen erfolgten in regelmäßigen Abständen von 14 Tagen bis vier Wochen. Empfänger waren u. a. Abg. Wels, Geheimrat Rühe, Frau Marga Hellwig, der Abg. Heilmann und Rerchspostmini- ster Höfle.
Ausland.
London, 9. Juni. In offiziellen Kreisen Londons schweigt man sich über die in Gens eingegangenen Verpflichtungen billig aus.
Athen, 9. Juni. Ans der Insel Samos überfielen 450 Aufständische die Hafenstadt Vathh, den Hauptort der Insel, vertrieben die Beamten und raubten Staatsgelder in Höhe von ungefähr 500 000 Drachmen. Die geringe Zahl von Gendarmen wurde während des Schlafes überrascht und entwaffnet, lieber die gesamte Insel wurde der Belagerungszustand verhängt. Es wurden Maßnahmen ergriffen, um die Flucht der Äcrndenführer, die Brüder Taya, zu verhindern. Die Bevölkerung von Samos steht den Aufrührern vollkommen feindselig gegenüber.
Tokio, 9. Juni. In amtlichen Kreisen Tokios wird erklärt, Japan werde unter keinen Umständen in Len Lauf der Dinge in Ehina eingreifen.
Die Abrüstungskontrolle der Besiegten.
Paris, 8. Juni. Der Völkerbundsrat hat im Monat März einen Bericht erhalten, der von einer Kommission aus juristischen und militärischen Sachverständigen verfaßt und die Frage der künftigen Rüstungskontrolle durch den Völkerbund in Deutschland, Oesterreich, Ungarn und Bulgarien zum Gegenstand hat. Dieser Bericht, der heute vom „Temps" veröffentlicht wird, besteht aus zwei Teilen, nämlich 1. Machtbefugnisse der Kontrollkommission des Völkerbundes und 2. Erleichterungen, welche die vier genannten Staaten der Kontrollkommission gewähren sollen. In Kapitel 1 heißt es, daß die Kontrollkommission alle Maßnahmen ergreifen solle, die sie für notwendig erachte, und zwar könne sie die Rekrutierung, Organisierung, die Höhe der Heeresbestände und die der Marine, sowie die Polizeibestände in Deutschland, Oesterreich, Ungarn und Bulgarien kontrollieren. Ferner könne die Kommission feststellen, ob Mobilisierungsmaßnahmen getroffen werden, ob gewisse Organisationen sich mit Mobilisierungsvorbereitungen beschäftigen und ob sie in Verbindung mit den betreffenden Kriegsministerien oder anderen militärischen Behörden stehen. Ferner könne sie untersuchen, ob die Gesetzgebung der genannten Staaten den militärischen Bestimmungen der Friedensverträge entspreche. Die Kommission könne auch nach jedem Punkt Deutschlands, Oesterreichs usw. sich begeben, wo sie Untersuchungen für notwendig halte. Die Besuche, die sie veranstalte, müßten vorher nicht bekanntgemacht werden. Sie könne — was eine besonders schwerwiegende Bestimmung ist — alle Dokumente prüfen, die sich auf den Warentransport beziehen. Diese Kontrolle könne besonders an den Grenzstationen der Eisenbahn und der Häfen erfolgen. Die Vertreter der Kommission deS Völkerbundes ge-> nießen die volle diplomatische Immunität. Es sollen gewöhnlich drei im Völkerbundsrat vertretene Staaten an der Kontrolle beteiligt sein. Die Mitglieder haben das Recht, in ersten Hotels zu wohnen und erster Klasse Eisenbahn zu fahren. Kapitel 2, das sich mit den Erleichterungen, welche die deutsche, österreichische. usw. Regierung zu gewähren haben, beschäftigt, sagt, daß die betreffenden Regierungen alles tun müssen, damit die Völkerbundskommission ihre Mission erfüllen könne, ohne passiven oder aktiven Widerstand von Seiten der Behörden oder Bevölkerung zu finden. Die deutsche, österreichische usw. Regierungen haben das Ministerium namhaft zu machen, mit dem die Üntersuchungskommisfion in Verbindung treten soll. Dieses Ministerium muß alle verlangten Nachweise und Dokumente liefern, damit die Kommission ihre Nachforschungen vollziehen kann. Diese kann auch aye Archive untersuchen. Sie muß erfahren können, wo sich Waffen, Munition und Kriegsmaterial in einem Lande befinden. Ein deutscher bzw. österreichischer Verbindungsoffizier Muß der Kommission beigegeben werden; sollte eine solche Ernennung nicht erfolgen, so kann die Kommission aus eigene Faust die Untersuchung vornehmen. Mit diesem Bericht wird der Völkerbundsrat sich in seiner diesjährigen Tagung beschäftigen. Deutschland, Oesterreich und die übrigen Staaten machen gegen die Vorschläge, die in dem Bericht enthalten sind, Einwendungen, über welche der Völkerbund ebenfalls sprechen wird. Er wird endlich auch die Frage der Kontrolle der entmilitarisierten Rheinlandzone erörtern, eine Angelegenheit, die in der März-Tagung nicht erledigt werden konnte und die diesmal zum Abschluß gebracht werden soll.
Der Bericht kommt zu folgenden Schlüssen: Hinsichtlich der Beschaffung sonstigen Kriegsmaterials scheint die militärische Stärke Deutschlands seit 1922 die gleiche geblieben zu sem. Keine der zu jener Zeit festgestellten Verfehlungen sei beseitigt worden. Die Punkte, in denen die militärische Macht Deunchlands eine ausgesprochene Verstärkung erkennen lasse, lägen a '
biet der Effektivbestäude, der Rekrutierung und der militärischen Ausbildung, sowie bei gewissen Ausrüstungen und Befestigungen. Der Bericht der Militärkontrollkommission 'chließt mit einer Erklärung, in der es heißt, daß die Kommission aus eigener Initiative und eigener Ansicht nicht erklären könne, daß die militärischen Klauseln des Friedensvertrags vor Versailles von Deutschland erfüllt worden seien, sondern daß die Beseitigung von Verfehlungen, deren Notwendigkeit die Generalinspcktion bewiesen habe/noch ziemlich große Fortschritte machen müsse.
Briands Sieg in de<Sicherungsfrage.
Paris, 9. Juni. Die in Genf zustandegekommene Einigung zwischen Briand und Chamberlain über die an Deutschland zu schickende Note in der Stcherungsfrage wird in Paris als das größte diplomatische Ereignis seit dem Kriege angesehen. Man nimmt an. Laß die Note in zwei bis drei Tagen nach Berlin abgehen wird. Aus ihrem Inhalt verlautet, sie werde der deutschen Regierung die teilweise Annahme ihrer Sicherheitsvorschläge zur Kenntnis bringen, gleichzeitig aber ankündigen, daß von den Alliierten eine Reihe neuer Bedingungen gestellt werde. Es soll darauf hingewresen werden, daß der neue Pakt nicht etwa eine ALschwächung des Versailler Vertrags bedeuten dürfe, sondern im Gegenteil neue Garantien enthalten müsse. Dazu wäre zu bemerkest, datz sich England Wohl verpflichten will, die Ostgrenze Frankreichs und Belgiens z« garantieren, dagegen keine genauen Garantien bezüglich der Grenzen Polens und der Tschcchoslovakei geben will. Eine zweite Bedingung, die der Berliner Regierung zur Kenntnis gebracht werden soll, bezieht sich nach den Meldungen der Spezialkorrespondenten ans Genf auf das Durchzugsrecht durch das Rheinland. Sie verzeichnen mit unverhohlener Genugtuung ein Nachgeben Cham- berlains in diesem Punkte. Ei« anderes Zugeständnis der englischen Regierung liegt darin, datz sie sich dem französisch«» Standpunkt angeschloffen hat, wonach die gleichzeitig mit dem Sicherheitspakt einzugehende« Garantieverträge sich nicht auf Grenzfragen und andere Bestimmungen der Friedensverträge beziehen dürfen. Nach allem was hier in Paris über die gestrigen Vorgänge in Genf bekannt wird, scheint Briand einen großen Erfolg davongetragen zu haben. Er hat sein Ziel erreicht, Deutschland wird durch eine gemeinsame Note der Alliierten vor eine vollendete Tatsache gestellt und aufgefordert werden, einen neuen Zwangsvertrag zu unterzeichnen. Es klingt wie ein Hohn,'wenn Sauerwein schreibt, Deutschland würde durch den Beitritt zu dem von den Alliiertest angebotenen Pakt in den Genuß moralischer und politischer Vorteile treten und sogar in den Völkerbund eintreten können, auch wenn es seine Entwaffnung noch nicht vollständig durchgeführt habe.
Aus Stadl« Bezirk and Umgebung
Neuenbürg, 9. Juni. Bei schönem Wetter läßt sichs herrlich reisen. Ist die Reise dann noch durch besondere Annehmlichkeiten gehoben und durch keinen Mißton getrübt, so ist sie wirklich ein Genuß,- eine Oase mitten in den Zeitläuften der Hast, dem Getriebe und den Sorgen des Handwerkerstandes. Das darf auch von der vom Gewerbeverein am vergangenen Sonntag veranstalteten Autofahrt nach Allerheiligen, in einige der schönsten Teile des württembergischen und badischen Schwarzwaldes, gesagt werden. Von der Vorstandschaft aufs sorgfältigste vorbereitet, nahm diese eintägige Fernfahrt einen herrlichen Verlauf. Schon vor 5 Uhr früh beichte sich der Marktplatz, der als Sammelpunkt bestimmt war, mit den Ausflüglern, und als die zwei schmucken Aussichtswagen der Kraftwagen- Gesellschaft Neuenbürg-Herrenalb-Wildbad vorfuhren, und alles glücklich verstaut war, gings in angenehmer Fahrt, Sonne im Herzen, Sonne in der im Frühlingsschmuck prangenden Natur, die Höhen hinauf und nachdem noch einige Teilnehmer von Arnbach und Gräfenhausen ausgenommen waren weiter ohne Aufenthalt über Herrenalb, Gaggenau in das romantische Murgtal, das wechselnde Szenerien bot, die für die Augen der Ausflügler eine wirkliche Augenweide bildeten. Zur festgesetzten Zeit, ^8 Uhr, war Klosterreichenbach erreicht. Hier kurze Mist und Atzung. Nach einstündiger Fahrt war man in Ruhestein, von wo die große Teilnehmerzahl einen Spaziergang nach dem romanfisch gelegenen Wildsee unternahm und Eutings Grab einen Besuch abstattete, woran sich eine Besichtigung des auf der Höhe errichteten Denkmals des Reserve-Jnfanterie-Regiments der 126er schloß. In der Nähe dieses Denkmals bietet eine Aus- fichtsplatte hübsche Ausblicke in das Rheintal, nach Straßburg, die Vogesen und die Rheinpfalz. Nach Rückkehr auf dem torfhal- figen Boden ging es abwärts in ruhiger Fahrt nach einer der Perlen des Schwarzwaldes: Allerhelligen. Hier Besichtigung der Klofterruine und der prächtigen Wasserfälle, die bei den Ausflüglern einen überwältigenden Eindruck hinterließen. Unten angekommen standen schon die Wagen bereit; in flotter Fahrt ging es durch das liebliche Renchtal nach Oppenau, das obere Renchtal mit seinen schmucken Hotels über Peterstal, Griesbach in langansteigender Fahrt aufwärts nach dem Kniebis, wo das Mittagessen eingenommen wurde. Um l-45 Uhr wurde nach halbstündiger Fahrt bergabwärts das aus einem Plato liegende Freudenstadt erreicht, wo während eines 1 ^ ständigen Aufenthalts sich die Teilnehmer nach verschiedenen Richtungen zerstreuten und die Sek^nswürdigkeiten Freudenstadts in Augenschein nahmen. Kurz nach 6 Uhr wurden zum letzten Mal die Wagen bestiegen, in flotter Fahrt ging es über Kloster- reichenbach. Schönegründ im Tale der Murg, aufwärts nach Bcsenfeld, Enzklösterle, Wildbad ins Enztal der Heimat zu, wo man um öL 10 Uhr anlangte. Dank der Zuverlässigkeit der Wagenführer, die auch in kritischen Augenblicken sich der Lage gewachsen zeigten, verlief die ganze Fahrt, die bei den Teilnehmern unvergeßliche Eindrücke hinterließ, zur vollsten Zufriedenheit. Es erübrigt stch nur noch, der Vereinsleitung für die in allen Teilen treffliche Vorbereitung Dank und Anerkennung zum