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.X 189.

Neuenbürg, Mittwoch, den 13. August 1924

82. Jahrgang.

Deutschland-

Umgruppierung der Rechtsparteien in Bayern? München, 12. Aug. Man hat schon wiederholt während der Verhandlungen im Landtag herausfühlen können, daß die weniger radikal eingestellten Kreise der Völkischen ein Zusam­menarbeiten mit den Dentschnationalen nicht ungünstig auf­nehmen würden. Nun hat eine Art politische Tuchfühlung zwischen Deutschnationalen und Völkischen stattgefundcn. Von Völkischen hat der Vizepräsident des Landtags, Dörfler, in einer öffentlichen Versammlung ausgeführt, daß ein Zusam­menarbeiten mit den Deutschnationalen schon um deswillen vor­teilhaft wäre, weil ja bell« die gleichen Ziele verfolgten. Von den Deutschnationalen hat der Generalsekretär Dr. Bärwolf den Gedanken des völkischen Vizepräsidenten günstig erläutert und auch für die Deutschnationalen zum Ausdruck gebracht, daß ein Zusammengehen -dieser beiden politischen Gruppen nur von Vorteil sein könnte. Allerdings müßten bei den Völki­schen die rechtsradikalen revloutionären Tendenzen beseitigt werden.

Bayern und die Schutzzölle.

München, 11. Aug. Die bayerische Landesbauernkammer hat in einer dringenden Eingabe an das bayerische Landwirt- schastsminsstersum ersucht, einen Ministerratsbeschluß herbei­zuführen, um beim Reichsrat und den zuständigen Berliner Stellen eine beschleunigte Verabschiedung der Zollvorlagen zu erwirken. Der bayerische Christliche Bauernverein hat die aus den: Banerntag gefaßten Beschlüsse der Staatsregierung und auch dem bayerischen Ministerpräsidenten überwiesen. Der Ministerpräsident Dr. Held hat folgende Zuschrift an den Christlichen Bauernverein gesandt: „Die Anträge bewegen sich jedenfalls in den Grundlinien durchaus auf dem gleichen Bo­den wie die Auffassung der bayerischen Regierung, und ich darf in dieser Hinsicht auf die Ausführungen in meiner zweiten Landtagsrede als Ministerpräsident Bezug nehmen, in der die Stellung der bayerischen Regierung zu den Forderungen der bayerischen Landwirtschaft klar hervorgehoben wurde." Mini­sterpräsident Dr. Held hatte damals unter anderem gesagt: „Ich Halle es mit als vornehmste Aufgabe der bayerischen Re­gierung, Interessen und Belange der bayerischen Landwirt­schaft in allen ihren Schichten nach Maßgabe des irgend Mög­lichen zu fördern nnd zu schützen, und ich halte es auch für unsere Pflicht, soweit die Reichsregierung und die Reichsgesetz­gebung in Frage kommen, wenigstens mittelbar einzuwirken, daß Len Interessen unserer gesamten Landwirtschaft in -der Gesetzgebung Rechnung getragen wird."

Die Verräter im eigenen Lager.

Ein bezeichnendes Beispiel für den Tiefstand der politischen Moral eines Teiles unseres Volkes ist die Tatsache, daß im vergangenen Jahre nicht weniger als 1753 Landesverratssälle von den Gerichten zu bearbellen gewesen sind. In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres mußten in zusammen 153 Landesverratsfällen nicht weniger als 700 Jahre Zuchthaus verhängt werden. Wie man in Frankreich und England dar­über denkt, dafür zwei charakteristische Aeußerungen: Oberst­leutnant Reboul schreibt im „Temps": „Die Franzosen brauch­ten kein eigenes Material für die -genügende Begründung der von ihnen geforderten Militärkontrolle. Denn die deutschen Zeitungen (gemeint ist die Linkspresse) lieferten es schon ge­nügend." Und der englische Oberst Repmgton erklärt im „Daily Telegraph": „Die Deutschen erwiesen sich als unübertreffliche Angeber. Es ist hauptsächlich diesen Deutschen zu verdanken, daß verstecktes Kriegsmaterial gefunden wurde. Der Beweg­grund dabei war vorherrschend Geld; an zweite Stelle kamen Haß und Rachsucht; an dritter Stelle kam der Glaube einer ge­wissen Anzahl Deutscher, daß sie damit ehrlich deutschen Jn- teeessendienten." _

Ausland.

Die Londoner Konferenz.

Konferenzschintz Ende der Woche.

Berlin, 12. Aug. In Berliner politischen Kreisen wird, sot^it man von hier aus die Situation in London zu über- bllcken vermag, damit gerechnet, daß die Konferenz am Don­nerstag oder Freitag beendet sein wird. Nach Londoner Mit­teilungen würden alsdann die in London geschlossenen Ver­träge in einem Schriftstück zusammengefaßt werden, das ver­mutlich den Namen erhallen dürfte: „Die Londoner UeLerein- kunft von 1924". In Berlin ist man der Ansicht, daß das Ge­lamtergebnis der Konferenz vermutlich in Form von drei ver­schiedenen Abkommen zu erwarten ist. Das erste wäre ein Abkommen zwischen -den alliierten Regierungen, das zweite ei­nes zwischen der deutschen Regierung und den Alliierten nnd das dritte zwischen der deutschen Regierung und der Reparati­onskommission. Dieses letztere ist bereits abgeschlossen und mit dem Vorbehalt der Inkraftsetzung des Dawesplans unterzeichnet worden- Sollte die Konferenz am Donnerstag oder Freitag zu Ende gehen, so könnte bereits von London aus etwa zum Samstag der Auswärtige Ausschuß einberufen werden, dem unmittelbar der Zusammentritt des Reichstages folgen würde den man hier für Anfang nächster Woche bestimmt erwartet.

Paris mit der Ruhrräumung einverstanden, lieber den Ausgang der Londoner Konferenz herrscht seit der Abreise Herriots in den diplomatischen Kreisen von Paris großer Optimismus. Aus London heute mittag hier einge­troffene Nachrichten bestätigen diese Auffassung. Obwohl inan in Paris an den zuständigen Stellen über die Beschlüsse des Kabinetts sehr zurückhaltend ist, wird bestätigt, daß das Kabinett m seinen Entscheidungen von dem Standpunkt ausgeht, daß Poincare die Ruhr besetzt hat, uni ein Pfand für die Durch­führung der Reparationen in der Hand zu haben. Herriot

sucht heute das Ruhr gebiet in keiner Wei se als Erpressungs- Mittel auf anderen Gebieten auszunutzen. Die Pariser Presse mit Einschluß der Opposition macht in der Frage der Aus­gabe des Ruhrkampfes dem Kabinett Herriot nicht die Schwie­rigkeiten, die man vorausgesagt hatte. Man ist sich in Paris voll und ganz bewußt. Laß die militärische Räumung des Ruhrgebietes für Frankreich eine der wichtigsten Beschlüsse dar­stellt, die seit dem Waffenstillstand von einem französischen Ka­binett gefaßt worden sind. Für die öffentliche Meinung kommt diese Nachricht um so überraschender, als Herriot noch vor acht Tagen in London erklärt hat, er werde über dieses Thema keine Diskussionen annehmen. Poincare hat seiner Zeit das Pfand der Ruhr zu einem Gegenstand gemacht, der an Popu­larität nicht hinter -den Siegen von Verdun zurücksteht. Man muß indes nicht glauben, daß die Annahme des Planes Her­riot der Auffassung der öffentlichen Meinung in Frankreich in dem Maße entspricht, als dies den Anschein hat. Wenn die Op­position nicht den Umfang annimmt, wie selbst die Umgebung Herriots erwartet hat, so ist das auf den Umstand zurückzufüh­ren, daß die französische Oeffentlichkeit durch die lange Dauer der Londoner Konferenz ermüdet ist. Herriot muß nach der Stimmung, die hier augenblicklich herrscht, mit einem greifbaren Resultat ans London zurückkommen, selbst wenn dies unter großen französischen Opfern geschieht. Man rechnet mit Her­riots Rückkehr bis Sonntag. Sofort nach seiner Rückkehr wird die Kommission für auswärtige Angelegenheiten das Studium der Londoner Beschlüsse beginnen. Die Kammer wird dann ans jeden Fall im Lause der nächsten Woche zusammentreten. Man rechnet nur mit einer kurzen Dauer der Diskussion der Lon­doner Beschlüsse. Die Kammer wird sich jedenfalls nach drei bis vier Tagen vertagen, da sämtliche Delegierte und Senatoren besorgt sind, ihre Ferienunterbrechung auf die möglichst kürzeste Frist herabzusetzen.

Die französische Taktik.

lieber die Stellung Herriots zur Räumungsfrage im ein­zelnen und die Ansichten der deutschen Delegation wird noch gemeldet:

Bon Herriot nahestehender Seite wurde vorsichert, der gute Anfang lasse auf die Wahrscheinlichkeit einer raschen Verstän­digung schließen. Es käme bei den Verhandlungen über die militärische Räumung weniger auf die Einzelheiten als auf die große Politische Linie an, welcher sie folgen sollen, und aus den politischen Gesamtwillen, der darauf gerichtet sein muß, zwischen Deutschland und Frankreich eine Atmosphäre zu schas­sen, die für die Zukunft ein ruhiges Nebeneinanderleben er­mögliche. Herriot wolle die Ruhrräumung nicht zu einem Handelsobjekt machen und nicht für Kompensationen verkaufen. Er meine allerdings, daß noch der Annahme des Dawesplanes und nach einer Vereinbarung über die militärische Räumung der Ruhr eine neue Aera zwischen Frankreich und Deutschland eintritt, die es gestatte, gewisse Fragen handelspolitischer und wirtschaftlicher Natur anzuschneiden, ohne von vornherein auf Widerstand zu stoßen. Wenn Lies wirklich die Absichten Her­riots sind, so liegt zweifellos zwischen dem politischen Wollen Herriots und der Art seiner Betätigung ein starker Wider­spruch. Wir glauben nicht falsch unterrichtet zu sein, daß Her­riot, -der vor seiner Reise nach Paris dem Gedanken einer Räumung des Ruhrgebiets spätestens bis zum 10. Januar 1925 nicht widersprochen hat, gestern in Paris eine einjährige Frist für die militärische Räumung ins Auge gefaßt hat, allerdings mit der Möglichkeit für Deutschland, diese Frist unter bestimmten Leistungen etwa um die Hälfte ahzukurzen. Es wird versichert, daß unter Liesen Leistungen nicht etwa Barzahlungen zu ver­stehen sind, sondern Handlungen mehr politischer Natur. Hier liegt ein ausfallender Widerspruch zwischen der Erklärung „ich will die Ruhr räumen" und dem Zusatz „aber ich will noch ein Jahr darin bleiben". Und es liegt auch ein merkwürdiger Wi­derspruch darin, daß Herriot erklärt, das Zugeständnis der Ruhrränmung nicht verkaufen zu wollen, aber gleichzeitig han­delspolitische Vorteile und Konzessionen in bezug auf die Sach­leistungen zu erlangen sucht.

Schon die Gewährung von Kmnpensationen ist für die deut­sche Delegatton eine schwierige Sache angesichts dar Proteste, die aus den Kreisen der deutschen Wirtschaft regnen. Unmög­lich aber wäre die Hinnahme einer einjährigen RSmnungsfrist für Deutschland auch dann, wenn diese rein mechanische Lösung einer Halbierung der ursprünglich genannten zweijährige« Frist die amerikanische Zustimnurng finden sollte.

Handelspolitische Wunsche der Franzosen.

London, 12. Aug. Will man das Ergebnis der gestrigen deutsch-französischen Verhandlrmgen über die militärische Räu­mung des Sanktionsgebietes — nicht nur der Ruhr, sondern selbstverständlich auch aller anderen über den Versailler Vertrag hinaus besetzten Gebiete, vor allem der Städte Duisburg, Düs­seldorf und Ruhrort — in einen: knappen Satze zusammenfas­sen, dann mag man sagen: Ein gewisser Fortschritt, aber noch keine wesentliche Annäherung ist erreicht worden. Die französi­sche Delegation hat sich für die Verhandlungen von vornherein dadurch eine günstigere Position zu schaffen gesucht, daß sie eine Zweiteilung vorgenommen hat: Hier Politische Verhandlungen über die Räumung, dort wirtschaftliche Verhandlungen über einen Handelsvertrag. Beide haben miteinander nichts zu tun. Dadurch soll erreicht werden, daß die militärische Räumung wie eine selbstlose, vornehme Geste wirkte. Diese strenge Teilung ist auch durch die Wahl der französischen Unterhändler unterstri­chen: Für die politischen Diskussionen Herriot, für die han­delspolitischen Elemente! und Seydoux. Die deutsche Delega­tion stellte die enge Verbindung zwischen den beiden Teilen des Verhandlungsthemas dadurch her, daß sie einen gemein­schaftlichen führenden Unterhändler nahm. Außenminister Dr. Stresemann bat gestern nachmittag sowohl mit Elemente! und Seydoux, wie etwas später und an anderem Ort mit Herriot verhandelt. Dabei haben die Verhandlungen mit Herriot

breitesten Raum eingenommen. Der Kampf der Argumente in diesen mehrstündigen Diskussionen, die in Gegenwart von zwei Dolmetschern geführt wurden, soll sehr bewegt gewesen sein. Man hört, daß der französische Ministerpräsident an seiner These der einjährige« Rämnungsfrist mit einer gewissen Zähigkeit festgehalten hat. Immerhin war der Wunsch Herriots unver­kennbar, zu einer Verständigung Wer die Termine der mili­tärischen Räumung zu gelangen, und die Vermutung ist nicht von der Hand zu weisen, daß Herriot seinen gestrigen Vor­schlägen heute eine wichtige Ergänzung zufügen wird. In eng­lischen Kreisen, in denen man gestern nachmittag über den In­halt der Verhandlungen Herriot-Stresemann auffallend gut untereichtt war, zieht nmn den Schluß, daß der französische Ministerpräsident gestern noch nicht alles gesagt und vor allem nicht das letzte Wort gesprochen hat. Entscheidende Bedeutung legt man erst den heutigen Verhandlungen bei und glaubt, daß diese mit einer wesentlichen Verkürzung der Räumnngsfristen und einer Vereinbarung über die Räumungsetappen enden werde, die das deutsche Kabinett vor dem Reichstag wird ver­treten können. Auch in der französischen Delegation scheint man diese Auffassung zu teilen. Für schwieriger als die eigentliche Räunmngssrage werden die handelspolitischen Wünsche der französische» Delegation angesehen, über die das Schlußwort natürlich erst wird gesprochen werden können, wenn über die Räumungsfristen eine Einigung erreicht ist. Zunächst schlägt die französische Delegatton vor, daß man sich in London Wer die Grundzüge ttnes deutsch-französischen Haichelsvertrags einige, der Frankreich das Meistbegünstigungsrecht zugestehen werde, während Frankreich selbst bekanntlich das Meistbogünstigungs- recht generell aus seinem Handelsabkommen gestrichen hat. Für die Uebergangszeit zwischen dem 10. Januar 1925, an welchem Deutschland seine Handelsfreiheit wieder erlangt, und dem In­krafttreten des Handelsvertrages verlangt Frankreich die Ge­währung beträchtlicher handelspolitischer Vorteile, die später­hin der Handelsvertrag selbst zugestehen soll. Frankreich erklärt allerdings seine Bereitschaft zur Gewährung der Gegenseitig­keit für deutsche Waren, aber der weitaus überwiegende Vor­teil sollte auf französischer Seite sein. Verlangt wird ferner die Forderung der Meistbegünstigung für die Uebergangszeit. Dann tauchen die bekannten Seydouxschen Projette auf: Enge Interessengemeinschaft zwischen Lothringer Erzen und Ruhr­kohle, Verlängerung der Zollfreiheil für die Einfuhr aus Elsaß- Lothringen über die im Versailler Vertrag gesetzten Fristen hinans. Diese Aufzählung erschöpft aber noch keineswegs den sehr inhaltreichen, durchaus nicht bescheidenen Wunschzettel, der, wie nochmals erwähnt sein mag, den Bestimmungen des künf­tigen Handelsvertrages in weitgehendem Maße vorgreifen soll und die Verhandlungen Wer die Sachleistungen, die noch im Rate der Delegattonschefs geführt werden, geflissentlich unbe­rücksichtigt läßt. Es ist klar, daß es sich hier um hochge­schraubte Forderungen handelt, mit deren restloser Durchfüh­rung Seydoux sicherlich nicht gerechnet hatte. Wer selbst wenn die dicksten Uebertreibungen ausaestrichen werden, bleiben genügend große Lasten übrig, die der deutschen Wirtschaft nicht zugemntet werden können. Hier einen erträglichen Ausgleich zu finden, wird sehr schwierig sein, zum mindesten zeitraubende Verhandlungen kosten. Wenn heute die Delegationsfüürer in der ersten Zuversicht schon am Mittwoch die Schluß-Sitzung der Konferenz abhalten zu können, schwankend geworden sind, ist es in diesen handelspolitischen Forderungen der französischen Delegatton begründet.

Aus Aeußerungen englischer und belgischer Delegierten und Sachverständigen ist zu entnehmen, welch lebhaftes Inter­esse die Denkschrift Seydoux' bei ihnen geweckt hat. Man kann nicht behaupten, daß dieses Interesse frei ist von Gefühlen de: Eifersucht. Es bleibt das Geheimnis Seydoux', inwieweit er für den Fall, daß die Verhandlungen mit der deutschen Dele­gation auf den toten Punkt gelangen sollten, glaubt, auf eine wohlwollende Unterstützung des französischen Standpunktes durch die wirtschaftlich befreundeten Delegationen rechnen zu dürfen. Sehr günstig war der Hesamteindruck des ersten Ta­ges der deutsch-französischen Verhandlungen nicht, aber doch - das sei besonders betont — keineswegs so, daß man die halb vollendete Arbeit der Londoner Konferenz für gefährdet hielte.

Das französische Einlenken ans Einwirken Hughes?

In Kressen, die der Regierung in Washington außeror­dentlich nahestehen, werden die Konzessionen, die Frankreich in der Ruhrfrage gemacht hat, den Unterredungen des Staatssekre­tärs Hughes mit den französischen Führern zugeschrieben. Hughes hat Lekanntlch bei seinem Aufenthalt in Paris mehrere Unterredungen mit den führenden französischen Politikern ge­habt. In Kreisen der hohen Regierungsbcamten glaubt man, daß die Konferenz mit einer allgemeinen Vereinbarung enden wird.

Die amerikanischen Geldgeber.

Die „New-Uork Times" erklären, daß die Hauptzeichner für die deutsche Anleihe die großen Millionäre sein werden, die aller Wahrscheinlichkeit nach in großzügiger Weise zeichnen, vor­ausgesetzt, daß die Bankiers die Anleihe für eine gute Kapital­anlage erklären. An zweiter Stelle werden nach der Ansicht des Blattes die großen Gesellschaften stehen, von denen viele ihre Gewinne durch die Zeichnung der österreichischen und der japa­nischen Aifleihe gemacht haben. In Wallstreetkreisen verlautet, daß die Bankiers alle Vorbereitungen getroffen haben zur Ue- bernahme des amerikanischen Teils der sogenannten deutschen Anleihe, die im Anschluß an die Londoner Konferenz aufgelegt werden soll. Sic rechnen damit, daß die Anleihe noch in dieser Woche zur Zeichnung aufgelegt werde. Im Anschluß an die Anleihe wird voraussichtlich eine große Menge deutscher Jndu- striewerte auf den amerikanischen Markt geworfen werden. Die Bankiers Planen einen Ausklärungsfeldzug für die Anleihe, durch den sie die Amerikaner veranlassen wollen, Anteilscheine für die deutsche Anleihe zu kau'