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Neuenbürg, Mittwoch, de« 3V. Juli 1824.
Deutschland.
Dresden, 29. Juli. Unter dem früheren sächsischen Innenminister Lipinstt wurde in Sachsen den Kriegervereinen verboten, bei Beerdigungen von Kriegsteilnehmern ein Ehren- seuer abzugeben. Die jetzige Regierung hat das Verbot wieder aufgehoben. '
Württemberg gegen unnötige und überhastete Gesetzesmacherei.
Der Entwurf einer umfangreichen Reichsdienststrafordnung hat der württembergischen Landesregierung Veranlassung gegeben, bei der Reichsregierung eindringlich Verwahrung gegen unnötige und überhastete Gesetzesmacherei einzulegen. Die heutige Lage Deutschlands mache es notwendig, daß Reich und Länder von allen nicht unbedingt erforderlichen Gesetzen absehen. Die Vereinfachung der Staatsverwaltung und die Verringerung der Beamtenzahl seien undurchführbar, wenn die Reichsmchi ster ien ihrem Drange nach gesetzgeberischer Betätigung nicht widerstehen können. So nehme ein solch umfangreicher Entwurf, wie es die geplante Reichsdienststrasord- nung sei, die Zeit von hundert Beamten in Anspruch, da er wegen seines Eingreifens in alle Verwaltungszweige von allen Reichsministerien, allen Landesregierungen und allen Ministerien der Länder eingehend geprüft werden müsse. Werde er Gesetz, so müssen sämtliche Landesregierungen ähnliche Bestimmungen für die Landesbeamten erlassen, so daß neben Reichsrat und Reichstag auch sämtliche Landtage sich mit einem solchen Gesetz befassen müssen. Die Kräfte der Regierungen, der Volksvertretungen und der Beamten müssen auf die wirklich notwendigen Aufgaben beschränkt bleiben. Die Beratung der Gesetzentwürfe und anderer wichtiger Angelegenheiten in den Ausschüssen und der Vollversammlung -des Reichsrats sei so vorzunehmen, daß die Landesregierungen die erforderliche Zeit zur Prüfung und Anweisung an die Reichsratsbevollmäch- tigten haben. Die gegenwärtige Praxis komme in vielen Fällen geradezu auf eine Ausschaltung der Landesregierungen hinaus.
Skandalöse Schikanierung zurückgekehrter Eisenbahtter.
Trier, 26. Juni. In den letzten Wochen sind viele ausgewiesene Eisenbahner wieder zurücbgekehrt. Viel Freude konnte ihnen aber die Rückkehr nicht bereiten, da ihre Wohnungen entweder beschlagnahmt waren oder mit stillschweigender Zustimmung der Franzosen in den widerrechtlichen Besitz sonder- bündlerischer Regiebediensteter übergegangen sind. Biele sahen sich deshalb gezwungen, wieder ins unbesetzte Gebiet zurückzukehren. Folgender Fall, der sich kürzlich zugetragen hat, zeigt in eklatanter Weise, wie die Franzosen die Hand dabei im Spiele haben. Ein ausgewiesener Zugführer, der nach Zurücknahme seiner Ausweisung nach Trier zurückgekehrt war, fand seine Wohnung von einem Regiearbeiter und Sonderbündler besetzt. Der Regiearbeiter hatte sich eigenmächtig in die Wohnung eingenistet, ohne daß eine Beschlagnahme durch die Besatzung stattgesunden hatte. Der zurückgekehrte Zugführer leitete die Räumungsklage Leim zuständigen Amtsgericht ein, die nach mündlicher Auskunft des Richters schnellstens zu Gunsten -des Zugführers entschieden werden sollte. Als der Zugführer zum anberaumten Termin zur Verhandlung eintraf, wurde er im Hausflur des Gerichts von einem berüchtigten Trierer Sonderbündler und einem französischen Kriminalbeamten sestgenommen und zur französischen Bezirksdelegation geschleppt Hier wurde chm von einem französischen Offizier eröffnet, daß er sofortige Verhaftung, eine erhebliche Freiheitsstrafe, sowie erneute Verhängung der Ausweisung zu gewärtigen habe, wenn er seine Räumungsklage nicht sofort zurückziehe. Daß diese Eröffnung von Len gröblichsten Beschimpfungen begleitet war, bedarf keiner besonderen Erwähnung. Der Zugführer wurde Lurch den Austritt so eingeschüchtert, daß er seine Räumungsklage sofort schriftlich zurückzog. Der zuständige Amtsrichter war nun nicht mehr in der Lage, zu helfen, und so mußte der völlig obdachlose Heimge- kehrte sich wieder an seinen Zufluchtsort im unbesetzten Gebiet begeben. Der Fall hat in Trier große Erregung hervorgeru- ken. Es wird dort erwartet, daß die Reichsregierung bei der französtschen Regierung energische Vorstellungen wegen dieser Mißstände erhebt.
l Keine deutschen Ferienkinder nach Frankreich.
Das Zentralkomitee für internationale Arbeiterhilfe, dessen ! Vorsitzender der kommunistische Reichstagsabgeovdueter Willy Munzenberg ist, hatte bei der Reichsregierung den Antrag aus Unterstützung -der Ausreise erholungsbedürftiger Kinder — es
- handelt sich im ganzen um 800 — nach Frankreich gestellt Die Reichsregierung hat nun, wie wir erfahren, beschlossen, das
> Gesuch des Zentralkomitees der internationalen Arbeiterhilfe
- abzulehnen. An sich begrüßt die Reichsregierung den entgegen- I kommenden Beschluß des jetzigen französischen Ministerpräsidenten, -der, im Gegensatz zu -dessen Vorgänger deutschen Kin-
> Lern in Frankreich die Einreise gestattet. Wenn daraufhin von . anderer Seite die Unterbringung von deutschen Kindern in
- Frankreich angeregt worden wäre, so würde die deutsche Regierung die übliche Unterstützung nicht versagen. Im vorlie-
! Senden Falle handelt es sich jedoch um einen rein politisch-pro-
> Pagandistischen Ast der kommunistischen internationalen Arbeiterhilfe.
Die Bemühungen des Aufwertungs-Ausschusses.
Berlin, 29. Juli. Im Aufwertungsausschuß des Reichs- ! tags wurde im weiteren Verlauf als Vertreter des Bundes
- Deutscher Mietervereine der Rechtsanwalt Groß-Dresden ver- , nommen. Groß erklärte, jode Aufwertung bedeute für die Wirtschaft eine neue Zinsenlast, die eine neue Inflation Hervorrufen müßte. Als Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes betonte Gew-orkschastssekretär Herschel, die Gewerkschaften kämen aus praktischen Gründen zu einer Ablehnung der Aufwer-
! tirng. Wenn aber dennoch aufgewertet werden müßte, so niüß- ! ten vor allen Dingen die kleinen Sparer berücksichtigt werden.
Landrat Heine-Aschersleben vom Hyp othekeng laubiger - und Sparerschutzverband machte einen Vorschlag, den Aufwertungssatz auf Vermögen, und zwar bis 5000 Mark, sollen die Vermögen bis 1. Januar 1925 gesperrt werden, für die übrigen bis 1. Januar 1927. Die Verzinsung soll in diesem Jcchre 2 Prozent, im nächsten 3 Prozent betragen. Von 1925 ab sollen vertragsmäßige Zinsen gezahlt werden. Für öffentliche Anleihen soll der Aufwertungssatz 30 Prozent des Geldwertes betragen. Sie sollen vom 1- Oktober 1924 ab mit 1 Prozent verzinst werden. Oberlandgerichtspräsident Best gab dann noch einige Erläuterungen zu dem von ihm verfaßten Gesetzentwurf, der von den Glänbigerschutzverbänden vertreten Wird. Dieser Entwurf will den Umwertungssatz nicht einheitlich feistlegen, sondern nach Wirtschafts-Verhältnissen des Schuldners begründen. Nach weiteren Sachv erständigenv ernehmungen vertagte sich darauf der Ausschuß. Die nächste Sitzung soll vor Zusammentritt des Plenums, spätestens aber in 14 Tagen, statt- ftnden. Es sollen dann die Vorschläge der Fraktionen beraten werden, wobei die Rückäußerungen der Regierungen und die Gutachten der Sachverständigen berücksichtigt werden sollen.
Demütigende Behandlung Deutschlands.
Berlin, 29. Juli. Auch wer durchaus der Ueberzeugung ist, daß die Durchführungsgesetze zum Dawesgutachten angenommen werden müssen, sobald nur Deutschland in schlechthin unerläßlichen Grenzen die Wiederverfügung über seine wirtschaftliche und politische Souveränität erhalten hat, wird die Art und Weise, wie die Frage der Einladung Deutschlands in London jetzt behandelt wird, doch als nicht gerade erhebend empfinden dürfen. Sprechen wir es doch offen aus, was leider wahr ist: Deutschland steht harrend und lauschend vor der Tür, und die Alliierten lassen es einen Tag um den anderen bedeuten, daß es noch weiter warten müsse. Materiell, wie die Dinge nun einmal liegen, mag das ja nicht viel zu sagen haben. Im „Lokalanzeiger" erklärt ein Offiziosus, man sei in maßgebenden Kreisen nicht weiter beunruhigt, man rechne allerdings damit, daß nun eine Verzögerung von mehreren Tagen eintreten könne und daß die Anwesenheit der deutschen Delegation in London sich vielleicht bis in die nächste Woche hinauszögere. — Das wird unseres Erachtens sicher der Fall sein. — Wenn die Deutschen im besten Fall am Donnerstag geladen werden, werden sie wohl die ganze nächste Woche in London zubringen müssen. Nun gut! Immerhin: Imponierend ist die Situation nicht gerade, in der Deutschland und die deutsche Regierung in der Welt hier erscheinen muß. Auch da wir machtlos sind, wären immerhin die Konsequenzen aus dieser Situation z« ziehen. Wir sollen uns dann dazu zwingen, die Frage: Einladung oder Nichteinladung, mit einiger Gelassenheit vor ^r Oeffentlichkeit zu behandeln. Das, was heute in einem großen Teil der deutschen Blätter tagaus, tagein zu sehen ist, ist leider das Gegenteil.
Nuntius Pacelli in Berlin.
Die „Tribuna" läßt sich nach einer B.T.-Meldung aus Berlin melden, daß der Nuntius Pacelli am Freitag in Berlin eingetroffen sei. Er habe eine Unterredung mit dem englischen Botschafter gehabt, der weitere Unterredungne mit dem italienischen und amerikanischen Botschafter, sowie dem französi- schen Geschäftsträger folgen sollen. Der Nuntius werde auch den Kanzler noch vor dessen Abreise nach London sprechen. Diese diplomatische Aktivität des Nuntius sei von großer Bedeutung, -da sie sich auf dem Gebiet -der internattonalen Fragen des Tages bewege. Sie stehe im Zusammenhang mit dem Bestreben des Vatikans, zu der Befriedung Europas beizutragen.
Bor io Jahren.
29. Juli, früh: Kaiser Wilhelm erhält vom Zaren die telegraphische Bitte, Oesterreich-Ungarn zurückzuhalten (1. Telegr. des Zaren). — Bethman-n-H. an Jagvw (Außenminister): „Eine Politik mit doppeltem Boden können wir als Bundesgenossen nicht unterstützen!" Er beschwert sich bei Tschirschky (Botschafter in Wien) über die Doppelzüngigkeit -der Wiener Regierung und läßt durch ihn Oesterreich-Ungarn zur Nachgiebigkeit gegen Serbien und Italien auffordern. — Der Reichskanzler sagt dem englischen Botschafter für den Fall der englischen Neutralität die Integrität Frankreichs in Europa zu. Sir Edw. Greh erklärt, daß England trotz seines Verständigungswillens in einem europäischen Kriege nicht neutral bleiben werde. — Der Pri-vatsekretär Sir Edw. Grehs macht den deutschen Botschafter auf die Unzuverlässigkeit Italiens als Bundesgenossen aufmerksam.
6.30 nachmittags: Kaiser Wilhelm befürwortet in einem zweiten Telegramm beim Zaren direkte Verhandlungen zwischen St. Petersburg und Wien und warnt vor militärischen Maßnahmen. Folge: Der Zar befiehlt dem Generatstabsche i und dem Kriegsminister telephonisch, die allgemeine Mobilmachung in eine Teilmobilmachung abzuändern (was unterbleibt).— Der Zar schlägt dem Deutschen Kaiser vor, die austro-serbische Frage -dem Haager Schiedsgericht zu unterbreiten. (2. Telegramm des Zaren.) — Poincare und Viviani werden bei ihrer Rückkehr ans Rußland in Dünkirchen und Paris stürmisch begrüßt.
Ausland.
Die Londoner Konferenz.
Nervosität in Paris.
Paris, 28. Juli. Dem Beginn der dritten Konferenzwoche wird in Paris besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ist man sich doch allenthalben darüber einig, daß die nächsten Tage für das Ergebnis der Londoner Unterhandlungen entscheidend sein werden. Die Nervosität wird dadurch gesteigert, daß die Engländer sich auch bereit erklärt haben, den Brückenkopf von Köln am la. Januar des nächsten Jahres zu räumen. Dem englischen Ministerpräsidenten wird die Absicht zugeschrieben, mit dieser Bestimmung einen direkten Schlag gegen die Ruhrbesetzung zu
führen. Denn wenn Köln freigegeben wird, hängt die französisch-belgische Armee im Ruhrgebiet in der Lust und werde in kurzer Zeit gezwungen sein, sich zurückzuziehen. Der Abschied der englischen Truppen aus Köln wird als Aufforderung an Deutschland, Widerstand zu leisten und zum Angriff porzuge- hen, erachtet.
Rücktrittsdrohung Nollets. — Snowdens Stellung gefährdet.
London, 28. Juli. Während die heutige Vollsitzung der Konferenz einen glatten Verlauf nahm, sind außerhalb der Konferenz zwei ernste Krisen entstanden. Als Herriot in der französischen Delegation die Räumung des Ruhrgebiets besprach, soll Rollet erklärt haben, er würde genötigt sein, zu de missionieren, wenn Herriot bezüglich der militärischen Räumung des Ruhrgeviets eine feste Zusage öffentlich oder zu Protokoll der Konferenz abgebe, bevor wenigstens nicht in allgemeinen Umrissen in Verhandlungen mit England eine Formel ür eine Lösung der Sicherungsfrage gefunden wird. Herriot hat daraufhin Macdonald mitgeteilt, daß Frankreich und Belgien grundsätzlich an ihrer Zusage festhalten, wonach die militärische Räumung des Ruhrgeviets so rasch wie möglich vollzogen werden könne. Zwecks Festsetzung bestimmter Termine sei aber noch die nachdrückliche Förderung der Sicherungsfrage erforderlich. Zu diesem Zweck müßten die französischen und belgischen Militärsachverständigen nach London berufen werden, soweit sie hier nicht anwesend sind.
Die zweite Krise entstand in den Beratungen der ersten Kommission. Die Aussprache wurde eingeleitet -durch gegenseitige Vorwürfe zwischen den Vertretern Frankreichs und Snowden darüber, wer verantwortlich sei für -die Verschleppung der Kommissionsberatnngen und den Mißerfolg der Verhandlungen der Bankiers. Der amerikanische Beobachter Logan hatte heute vormittag -den Antrag gestellt, daß die erste Kommission ihre Beratungen unterbrechen soll und daß die Reparationskommission und Vertreter der -deutschen Regierung sofort nach London zu berufen seien, damit die führenden englischen und amerikanischen Bankiers in gemeinsamen Beratungen den Versuch machen sollen, eine Lösung für die Garantien für die deutsche 800 Millionen-Mark-Anleihe und die Sanktionssrage zu finden. Logan setzte auseinander, daß die Diskussion in der ersten Kommission nur akademisch sei, da die wichtigsten Interessenten, nämlich die Bankiers und die Deutschen, nicht in der Kommission vertreten seien. Darauf erklärte Snowden, daß ev von Verhandlungen der Reparationskommisfion mit Deutschland und den Bankiers nichts wissen wolle. Die Reparationskommission habe „überall, wo sie etwas zu schaffe« gehabt habe, nur Unheil angerichtet". Er lehnte in recht schroffen Ausführungen -den Antrag von Logan ab, obwohl der Antrag von den Belgiern und den Italienern nachdrücklichst unterstützt wurde, um einen gemeinsamen Ausweg aus dem bisher aussichtslosen Verlauf der Verhandlungen der Finanzminister mit den Bankiers zu finden. Gegen den Einspruch seines Vorsitzenden Snowden beschloß hierauf -der erste Ausschuß am Mittwoch vormittag über den amerikanischen Antrag weiter zu beraten und die englischen und amerikanischen Bankiers einzuladen, am Dienstag nachmittag um vier Uhr mit den Vertretern der französischen Bcmkiers, den Herren Finaly, Sergent und Le- wandowski, sowie mit dem heute abend in London Ängetrof- fenen Belgier Franqui zu einer Besprechung über die Zweckmäßigkeit des amerikanischen Vorschlags zusammenzmreten. Peretti della Rocca kündigte für Mittwoch einen französischen Vorschlag über -die Sanktionen und Garantien an, der den bisher vorgebrachten Gesichtspunkten Rechnung trage und sie zu verwenden suchen werde. Die Stellung Snowdens als Vorsitzender des ersten Ausschusses der Konferenz gilt «ach diesen Vorfällen sogar in radikalen Kreisen der Unterhausmitglieder für schwer erschüttert. Die belgischen Delegierten Theunis und Elemente! erklärten heute abend, daß Verhandlungen unter der Leitung Snowdens für -die anderen Delegierten fast unerträglich wären.
Einberufung der Reserve-Offiziere in Rumänien.
Nach -dem „Daily Telegraph" hat der rumänische Kriegs- Minister alle Urlauber zurückgerufen. Außerdem wurden sämtliche Reserveoffiziere unter die Fahnen gerufen. In Bessara- bien sind größere rumänische Truppenkörper zusammengezogen. Ueber die Provinz ist in ihrer gesamten Ausdehnung der Belagerungszustand verhängt worden.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung
Neuenbürg, 28. Juli. (Die großen Ferien.) Wieder ruft die bevorstehende große Ferienzeit bei Buben und Mädels fröhliche Feststimm-nng hervor. Besonders glückliche Gesichter zeigen diejenigen, denen eine längere, verheißungsvolle Ferienreise winkt. Wer nicht so glücklich ist, hinaus in die lockende Ferne fahren zu können, weil der Geldbeutel oder sonstige Umstände ihr Veto einlegen, kann sich trotzdem die sehnsüchtig erwarteten Tage ungebundener Freiheit durch Spaziergänge, Ausflüge, sportliche Hebungen u. a. angenehm und genußbrin- genü gestalten. Eine Hauptfrage für die Erfüllung der Je- rienwünsche ist freilich das Wetter, denn bei ausdauerndem Bindfadenregen, bei tagelang mit undurchsichtigem Wolkenschleier verhängtem Himmel geht selbst die jauchzende Ferien- -stimmung meist in die Binsen. Aber alle die, die sich allzusehr durch die bösen Launen des Wettergottes beeinflussen lassen, mögen bedenken, daß auf Regen immer wieder Sonnenschein folgt.
Neuenbürg, 28. Juli. (Pvsteinzahluuqen in Papiermark.) Bei Einzahlungen auf Zahlkarten und Rentenmarkpostanweisungen sowie bei Einlösung von Nachnahmen und Postaufträgen, die auf Rentenmark lauten, werden von den Postanstalten fortan bis auf weiteres Beträge bis 50 Rentenmark für jede einzelne Zahlkarte oder Rentenmarkpostanweisnng auch in Reichsbanknoten oder anderen Zahlungsmitteln, die zu Zahlungen an Postkassen zu-gelassen sind, entgegengenommen.