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Neuenbürg, Samstag, den 26. Juli i924.

Politische Wochenrundschau.

Der Zusammentritt des Reichstags muß entschieden als verfrüht angesehen werden, da keinerlei Arbeit ihm vorliegt, denn die Durchführungsgesetze Mm Sachverständigengutachten können ihn erst beschäftigen, wenn das Ergebnis der Londoner Konferenz bekannt ist. So befaßte er sich lediglich mit kleine­ren Anfragen und Anträgen. Den Auftakt bildete nach all­mählich gewohnter Art und Weise ein Kommunistenrummel. Die Frage der Amnestie sowie der Hausuntersuchung im Reichs­tag bot ihnen einen immer wioderkehrenden Anlaß. Als Ab­schluß der Sitzung ist noch eine große politische Aussprache, besonders über die Außenpolitik, vorgesehen. Mehr als leere Worte können aber Labei nicht heranskommen, da jeglicher Ein­fluß ans die auswärtige Politik uns zur Zeit genommen ist und wir vorerst gezwungen sind, ttl der Rolle des geduldig abwar­tenden Zuschauers zu verharren.

Die Konferenz zu London tagt nun schon über 8 Tage und hat sich in den 3 eingesetzten Kommissionen große Mühe gege­ben, ohne aber zu einer Einigung zu gelangen. Als Quer­treiber erscheint immer wieder Frankreich. Die 1. Kommission, die die Sanktionsfrage behandelte, kam zu einem solch faulen Kompromiß, daß die Bankleute von England und Amerika erklärten. Laß sie auf diese Bedingungen hin nicht geneigt sein werden, eine Anleihe zu übernehmen, da das Kompromiß keine Sicherstellung des deutschen Guthabens als Pfand für die An­leihe vor Plötzlichen Aktionen verbürge. Durch seinen Ruhr­einbruch hat Frankreich in -der Welt jedes Vertrauen auf seine ehrlichen Absichten und seine Vertragstreue verloren. Im 2. Ausschuß betreffs der wirtschaftlichen Räumung des Ruhrge­bietes beharrte Frankreich ans seiner Forderung, 4000 Eisen­bahner zur Sicherstellung der rückwärtigen Verbindungen der Besatzungstruppen zurückzulassen. Und die Frage der militäri­schen Räumung des Ruhrgebietes soll überhaupt erst auf einer späteren Konferenz in Paris angeschnitten werden. Da so in den Kommissionen keine Einigung erzielt werden konnte, bleibt die endgültige Beschlußfassung der nunmehr neu zusanrmen- tretenden Vollkonferenz überlassen. Dadurch werden die Schwierigkeiten aber nur größer. Zur Behandlung in ihr steht weiter die Frage der Zulassung Deutschlands zur Konfe­renz. lieber diese sonst selbstverständliche Forderung, in allem auch den anderen Teil zu hören, scheint aber in der Konferenz nutzt viel Neigung zu bestehen.

Deutschland.

Mainz, 25. Juli. Der evangelische Geistliche in Weisenau wurde vom Kriegsgericht der Rheinarmee in Abwesenheit zu fünf Jahren Gefängnis und 1000 Mark Geldstrafe verurteilt, weil er bei einer bei ihm vorgenomanenen Haussuchung er­klärte, er dulde als Pfarrer eine Haussuchung nicht, wobei er sich zu beleidigenden Ausdrücken hat Hinreißen lasten.

Berlin, 24. Juli. In der Sitzung des Reichstagsausschusses für die Auswertungsfragen erklärte -der Staatssekretär des Reichsjustizministeriums, Jöl, daß das Finanzministerium auf dem Standpunkt stehe, daß es zu überlastet sei, um sich mit dieser Angelegenheit zu befassen und daß es von -der öffentlichen Behandlung dieser Angelegenheit nur einen Anreiz zu wei­terer Spekulation sehe. Der Vertreter des Finanzministeriums erklärte, daß er keine wertere Ausführung hierzu zu machen in der Lage sei.

Erhöhung der gesetzlichen Miete ist Baden.

Die gesetzliche Miete wird mit Wirkung vom 1. Juli für alle Gvmeindrn des Landes von 40 auf 65 v. H. der Friedens­miete in Goldmark erhöht. In der Begründung der Maß­nahme wird amtlicherseits gesagt: Diese Erhöhung ist vor al­lem deswegen geboten, weil nach dem kürzlich vom Landtag verabschiedeten Gebändesondersteuergesetz mit Wirkung vom 1. Juli eine außerordentliche Steuer von den bebauten Grund­stücken beim Gebändeeigentümer erhoben wird. Abgesehen hiervon sind auch die sonstigen Betriebskosten insbesondere da­durch gestiegen, daß die Allgemeine staatliche Steuer vom Grundvermögen mit Wirkung vom 1. April 1924 wesentlich erhöht worden ist. Ferner sind die in der gesetzlichen Miete enthaltenen Zuschläge für laufende und große Jnstandsetznngs- arbeiten von bisher zusammen 15 v. H. der Frieüensmiete auf zusammen 18 6. H. der Friedensmiete deswegen erhöht wor­den, weil sich seit Ende Februar 1924 die Kosten für Jnstand- setzungsarbeiten gesteigert haben.

Neue Konfliktswolken Berlin—München.

München, 24. Juli. Zwischen Berlin und München schei­nen sich neue Konfliktswolken anfzutürmen. Die „Bayerische Volkspartei-Korrespondenz" bringt unter der Ueberschrift „Konfliktswolken" eine längere Auslassung, die sich mit drei im Reichstag eing-ebrachten Gesetzentwürfen besaßt. Die Baye­rische Bolkspartei schließt vor allem aus den Gesetzentwürfen, daß von reichswegen der Ausnahmezustand in Bayern ausge­hoben werden soll, daß man in Berlin immer noch nicht er­kannt habe, wie -denn die Einstellung des bayerischen Volkes sei. Der Ausnahmezustand in Bayern fuße auf der Polizei­hoheit des Landes und könne also nicht durch eine Handbewe­gung von Berlin aus beseitigt werden. Der erste Gesetzent­wurf befaßt sich mit der Wiederaufnahme des Verfahrens ge­genüber Urteilen der bayerischen Volksgerichte, der zweite mit der Aufhebung des Ausnahmezustandes und der dritte mit der Aufhebung des Verbotes politischer Vereine. Sämtliche drei Gesetzentwürfe würden in Bayern, so sagt die „Bayerische Bolkspartei-Korrefpondenz", hinter der ja -doch in gewissen: Sinne der bayerische Ministerpräsident Dr. Held steht, von Weiterungen begleitet sein. Es fehlt uns gerade jetzt noch, daß zu -den außenpolitischen Schwierigkeiten die mit >dem Dawes- Gntachten zusammenhängen, innerpolitische Reibungen die Kraft verbrauchen würden.

Kündigungen für Deutsche bei Mirum und Regie.

Berlin, 25. Juli. Von dem bei der Micum und der Regie beschäftigten deutschen Personal wurde, nach einer Essener Drahtung des „Vorwärts", 75 Prozent zum 1. September ge­kündigt.

Gegen französische Schikanen.

Berlin, 25. Juli. Wie eine hiesige Nachrichtenstelle mitzu­teilen weiß, hat die Reichsregierung beschlossen, beim Reichs­präsidenten nm Erlaß einer Notverordnung nachzusuchen, welche in erster Linie die Bestimmung enthalten soll, -daß die widerrechtlich besetzten Wohnungen von Ausgewiesenen sofort zugunsten der Heimkehrenden geräumt werden müßten. Ferner soll die Möglichkeit bestehen, aus Nordfrankreich Holzhäuser, welche Deutschland seinerzeit an die französische Regierung hat liefern müssen, die «her von dieser nicht aufgestellt worden sind, zurückzukaufen.

Washingtoner Abkommen und Volksentscheid.

Berlin, 24. Juli. Nachdem in einer besonderen Kommis­sion der freigewerkschaftlichen Spitzenorganisation die Frage der Vorbereitung einer Aktion für die Ratifizierung des Was­hingtoner Abkommens durch Deutschland bereits eingehend be­raten worden war, trat am letzten Dienstag -der Bundesaus- schuß -des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes zusam­men, um den Bericht -der Kommission entgegenzunehmen. Die darin gemachten Vorschläge über -die Vorbereitung einer Volks­abstimmung über den Achtstundentag werden nun -den einzel­nen Verbänden zur beschleunigten Stellungnahme überwiesen. Vor allen Dingen soll -dabei eine Klärung der finanziellen Seite des Problems Lurch entsprechende Beschlüsse herbeige­führt werden. Der Bundesausschuß hat einen Mindestbetrvg von 50 Pfg. für den hierfür zu schaffenden Propagandafonds in Aussicht gekommen. Weiter hat der Bundesansschuß in sei­ner Sitzung beschlossen, die den freien Gewerkschaften ange- hörenden Reichstagsabgeordneten aufznfordern, von der Re­gierung die Vorlegung eines Gesetzentwurfs über die Regelung der Arbeitszeit zu verlangen, -durch -dessen Annahme und Durchführung -das Washingtoner Abkommen ratifiziert werden kann.

Die Londoner Konferenz.

Günstige Aussichten.

London, 23. Juli, lieber den Gang der heutigen Ver­handlungen im einzelnen ist folgendes als wesentlich sestzustel- len: Macdonald und Herriot sind heute mittag in -einer Privat­besprechung übereingekommen, nicht nur möglichst rasch und entgegenkommend die noch schwebenden Fragen -der Konferenz zu lösen, wie die Sanktionsfrage, die wirtschaftliche Räumung des Ruhrgebiets und die Eisenbahnfrage im Rheinland, son­dern man will auch noch hier in London Lösungen finden für die militärische Räumung des Ruhrgebiets und die Räumung der Kölner Zone, die am 10. Januar nächsten Jahres fällig wird. In der Besprechung Theunis mit den Bankiers nahm Theunis den zweiten Eventualvorschlag Pörings auf, wonach jedes Land, das eigenmächtig Sanktionen vornehme, die Haf­tung für den Zinsendienst und -die Tilgung der deutschen An­leihe übernehme. Die Bankiers wandten hiergegen ein, daß eine Garantie für den Zinsendienst der deutschen Anleihe nicht genüge, da eigenmächtige Sanktionen die Pfänder der Anleihe dauernd schädigen könnten. Vor allem in solchen Fällen, wenn Industrie- und Eisenbahn-Bons begeben seien, wäre die Be­stimmung notwendig, -daß das Land, Las eigenmächtig Sankti­onen anwendet, verpflichtet sei, eine objektive feststellbare Wert­minderung -der Pfänder durch Schadensersatzleistung an die Anleihegläubiger gutzumachen. Wie Theunis gegärüber al­liierten und neutralen Juristen bekannt gab, war Frankreich bereit, -den Vorschlag in dieser Gestalt anzunehmen, und die englischen Bankiers waren gleichfalls geneigt, die Formel an­zunehmen. Dagegen machten die amerikanischen Bankiers ihre Zustimmung davon abhängig, daß die Verpflichtung, die Län­der für eigenmächtige Sanktionen haftbar zu machen, von fran­zösischer Seite klarer formuliert würde. Wie Theunis be­hauptete, waren noch Einwände gegen die Formulierung der Schadenersatzpflicht für die Wertminderung der Pfänder zu überwinden.

Durch Liese Verhandlungen ist die Konferenz genötigt, längere Zeit beisammen zu bleiben, wahrscheinlich bis zum 6. oder 8. August. Aber die Aussichten auf einen sachlich brauch­baren Abschluß haben sich entschieden gebessert. Eine namhafte amerikanische Persönlichkeit warnte härte nachdrücklich davor, in Deutschland Panikstimmung zu erzeugen, indem man es so hinstell-te, als ob die Konferenz gefährdet sei oder im Ausein­andergehen begriffen. Die Optimisten würden, so meinte er, mehr Recht behalten als die Pessimisten. Denn wahrscheinlich werde in einigen Tagen auch mit den Hartnäckigsten unter den Bankiers ein llebereinkommen zustandegebracht werden, da die Bankiers sich -der großen Verantwortung voll bewußt seien, die auf ihnen laste, wenn die Konferenz scheitern sollte an einer lleberspannung der Garantieforderungen. Wenn die Bankiers noch Schwierigkeiten bereiten, so nur -deshalb, weil sie überzeugt sind, -daß noch nicht alles praktisch Mögliche erreicht ist für die Konsolidierung und Schaffung stabiler Verhältnisse in Europa.

Die juristischen Gutachten für Deutschlands Beiziehung.

Der Berichterstatter der „Times" in Paris macht die inter­essante Mitteilung, -daß geistern nach der Unterredung zwischen Theunis und Herriot -die Londoner Berichterstatter der Pariser Blätter von Herriot ersucht wurden, das französische Publi­kum zu einer ruhigen Haltung anfzufordern, ein Wunsch, den alle Blätter bis weit hinein in -die Reihen der Oppositionspresse heute morgen befolgt haben sollen. In dieser Pressebesprechrmg hat Herriot -den französischen Journalisten anscheinend Eröff­nungen darüber gemacht, -daß trotz zahlreicher noch vorhandener

technischer Schwierigkeiten eine Lösung in näherer Aussicht stände, als man außerhalb der Kreise der Delegationsführer anzunehmen geneigt sei. Ferner -dürste er die Berichterstatter darauf aufmerksam gemacht haben;, daß die beiden Rechtssach­verständigen der Konferenz, Hurst und Frvmageot, gestern im Laufe des Tages -bereits zu einer -grundsätzlichen Uebereinstim- mung darüber gelangt sind, -daß zahlreiche Bestimmungen des Dawesplanes sachliche Verhandlungen aus der Basis -der Gleichberechtigung mit Deutschland erforderlich machten, so daß die Alliierten es bereits für angezeigt gehalten hätten, der deutschen Regierung einen inoffiziellen Wink zu geben, eine kleine, aber starke Delegation zur sofortigen Abreise bereit zu halten.

Eine Schwenkung ber französischen Presse.

Paris, 24. Juli. In der Frage -der Zulassung deutscher Vertreter zur Londoner Konferenz ist die französische Presse vernünftiger geworden und selbst die „Franoaise" erklärt heute, daß -es unumgänglich notwendig sei, die Deutschen nach Lon­don zuzulassen, denn wenn -die Deutschen von den Bankiers Geld borgen wollen, dann müssen sie -den betreffenden Ver­handlungen beiwohnen. Die „Information" findet es unver­ständlich, daß man -die Frage der Teilnahme Deutschlands, die eine rein politische Angelegenheit sei, von Juristen lösen las­sen wolle. Es handle sich nicht nm eine Auslegung von Tex­ten. In -der Hinzuziehung Deutscher nach London liege das Grundproblem, -das durchaus politischen Charakter habe. Das Blatt gibt seinem Erstaunen darüber Ausdruck, daß man dies in London nicht anerkannt habe. Dazu ist zu bemerken, daß Herriot sicherlich von -der Notwendigkeit deutscher Vertreter überzeugt ist, daß er aber die Opposition in der Kammer und im Senat furchtet und -daß er sich auf ein juristisches Gutachten stützen will, um Lurch dieses die-Einladung der deutschen Ver­treter zu rechtfertigen.

Die Konferenz auf der Straße.

London, 25. Juli. Ein ganz eigenartiges Schauspiel fand gestern nachmittag statt. Als mittags nach erfolglosem Ver­such, die Franzosen und Bankiers zu einer Einigung zu brin­gen, Herriot und Macdonald -den Konferenzraum verließen, be­gleitete Maodonald Herriot und Theunis. Herriot sah sehr niedergeschlagen aus. Im ernsten Gespräch gingen sie weiter, bis sie sich aus dem lebhaftesten Verkehrspunkt im Herzen der Stadt befanden. Unter der Nelson-Säule machten sie Halt, schritten auf und nieder und verhandelten lebhaft. Diese Kon­ferenz der drei Ministerpräsidenten in einer der belebtesten Straßen -dauerte fast eine Stunde. Herriot stand gestern auf dem Standpunkt, die Konferenz auszugeben und nach Paris zu­rückzukehren. Es gelang Theunis schließlich, ihn -davon abzu­bringen. Bald darauf ging Herriot in eine benachbarte Kneipe, wo er sich die Jazz-Kapelle anhörte. Er tanzte noch im Laufe des Mbärds.

Ans Stadt, Bezirk und Umgebung.

Sonntagsgedanken. i

Hoffen und Vertrauen.

Hoffnung aber ist ein starker Mut und neuer Wille.

Luther.

Ich schaue von der höchsten Höhe des Alters in das tiefe Tal hinab, meine Abendsonne geht nicht mit Gold noch mit goldenen Hoffnungen zu Dal, aber von tapfern und männli­chen Hoffnungen darf ich nicht lassen. Ich vertraue dem Geist und dem deutschen Geist und rufe mit allen tapfern Aposteln und Propheten: De coelo et patria nunauam desperandum, d. tz.: Am Himmel und am Vaterland soll man nie verzweifeln.

E. M. Arndt.

In Anfechtung halt fest und durch dich druck,

Hab guten Mut, weich nicht zurück.

In steter Hoffnung leb und trag, was dir auf Erden begegnen mag.

Grabschrist von Margraf Hans v. Brandenburg.

Neuenbürg, 25. Juli. Am letzten Sonntag befaßte sich -der hiesige Turnverein in seiner Mitgliederversammlung mit der Frage der Gründung einer Männerriege, die von Er­folg begleitet war. Die leidige Tatsache, daß sich in hiesiger Stadt -die Jugend mehr und mehr dem Turnen entzieht in dem naiven Glauben, als hätte sie die Pflege der Leibesübungen nicht mehr notwendig, ein Standpunkt, -der sich mit den jetzi­gen Verhältnissen unseres deutschen Volkstums nicht vereinba­ren läßt, erheischt es gebieterisch, daß die älteren Turner wie­der auf -dem Plan erscheinen, wenn das vielgepriesene Turnen hier keinen Stillstand erleiden soll. Eine bittere Lehre hat uns in dieser Beziehung kürzlich das Gauturnsest in Schwann gebr-acht. Aber nicht nur die Hebung des Vereinsinteresses allein soll hierbei grundlegend sein, vielmehr soll angesttebt werden, einem -größeren Kreise älterer Mitglieder und solchen, die der Sache wohlwollend gegenüberstehen, Gelegenheit zu ge­ben, sich an den Leibesübungen zu betätigen. Es ist dies eine zwingende Notwendigkeit, nach vollbrachter Arbeit einen Aus­gleich zu schaffen gegenüber der durch die Berufstätigkett ein­seitig in Anspruch -genommenen Muskulatur. Es ergeht daher an alle Stände (Arbeiter, Handwerker, Beamte) das freund­liche Ersuchen, sich an den llc-bungsstunden zahlreich zu beteili­gen, die unter berufener Leitung jeden Mittwoch abend von -L9 Uhr an in der Turnhalle stattfinden. Gleichzeitig soll auch hierdurch das Interesse zum Turnen unter der Ju­gend -geweckt werden zum Besuch der übrigen Turnstunden, denn einem joden jungen Mann oder Jungfrau soll daran ge­legen sein, da sie ihren Körper gesund und frisch erhalten und daß sie sich durch körperliche Hebungen eine stramme Körper­haltung verschaffen. Daher auf zum Turnen, pflegt und för­dert das Jahn'sche Erve zum Wähle euer selbst und zu Nutz und Frommen unseres gesamten deutschen Polkswohls. W. S.