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Eisenach, 1. Juli. Unter dem Vorgeben einer Tagung von Naturfreunden hatten sich am Sonntag über 400 Vertreter der kommunistischen Partei ans dem ganzen Reich in dem Etablissement Schmelzer Hof znsammengefunden, darunter eine ganze Anzahl Reichstagsabgeordnete, u. a. Katz und Weiß. Die thüringische Landespolizei und die Eisenacher blaue Polizei hatten indessen Wind von dem kommunistischen Kongreß bekommen und verhafteten sämtliche Teilnehmer, die nach Feststellung ihrer Personalien wieder in ihre Heimat abgeschoben wurden. Der Polizei fiel dabei das gesamte Aktemnaterial des kommunistischen Kongresses in die Hände.
Wechsel in der württ. Gesandtschaft in Berlin.
Stuttgart, 1. Juli. Wie der Deutsch-demokratischen Pressekorrespondenz aus Berlin mitgeteilt wird, hat Staatspräsident Bazille dem württembergischen Gesandten in Berlin, dem sozialdemokratischen Reichstagsabgeordnetcn Hildenbrand, die Entlassung ans dem Staatsdienst oder die Versetzung in den zeitlichen Ruhestand nahegelegt. Als Nachfolger Hildenbrands nennt die Korrespondenz neben dem württembergischen Reichsratsbevollmächtigten in Berlin, Präsident Linck, und dem Landtagsabgeordneten Beißwänger, vor allem den früheren Legationsrat von Kienlin. Kienlin entstammt einer Großindustri- ellen-Familie in Stuttgart-Eßlingen, ist nach seiner Verheiratung mit einer Freiin von Raßler zur katholischen Kirche übergetreten und hat sich die Versetzung in den Adelsstand erworben. Zuletzt war er, wie man hört, bei der internationalen Donaukommission beschäftigt. Zur Zeit befindet sich von Kienlin auf seinem Gut in Oberschwaben.
Eingaben an den Landtag.
Der Württ. Industrie- und Handelstag, sowie der Verband württ. Industrieller, der Zentralvcrband des deutschen Großhandels, Bezirksgruppe Stuttgart, der Verband württ. Bankiers, die Arbeitsgemeinschaft des Einzelhandels, die Vereinigung württ. Banken und Bankiers und der Stuttgarter Pri- vatverficherungsverband haben an den Landtag eine Eingabe botr. der Wohnungsbauabgabe gerichtet, in der der Landtag- gebeten wird, die Rechtsgrundlage der Wohnungsbauabgabe einer eingehenden Nachprüfung zu unterziehen, und die Abgabe auf folgender Grundlage neu zu ordnen: 1. Träger der Wohnungsbauabgabe ist nicht nur das Gewerbe, sondern die Gesamtheit derjenigen Berufsstände, denen aus der Erstellung von Wohnungen besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen. 2. Der Gesamtertrag der Abgabe wird auf die Hälfte des nach der Verordnung vom 29. März 1924 zu erwartenden Betrags beschränkt und demgemäß die in der Verordnung vorgesehene zweite Rate nicht erhoben. 3. Die verbleibende erste Rate wird auf Grund der Einkommens- -bzw. Körperschastssteuervoraus- zahlungen des ersten Halbjahrs 1924 unter Beachtung der Ziffer 2 neu veranlagt. Nachzahlungen und Rückzahlungen, die sich auf Grund dieser Neuveranlagung ergeben, sind am 1. September 1924 fällig. 4. Auf die Wohnungsbauabgabe werden die privaten Aufwendungen für Wohnuugsbanzwecke seit 1. Januar 1919 in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes angerechnet. 5. Stundungsgesuche sind unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Abgabepflichtigen wohlwollend zu Prüfen und in begründeten Fällen angemessen zu bewilligen. Eine weitere Eingabe derselben Verbände beschäftigt sich mit den Gewerbesteuervorauszahlungen 1924. Es wird hier gebeten, eine Neuordnung -er diesbezüglichen Bestimmungen zu beschließen und folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen: 1. Die Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer des laufenden Jahres sind ausschließlich in Anlehnung an die Bestimmungen des Reichs über die Vorauszahlungen auf die Einkommen- bzw. Körperschaftssteuer zu bemessen. 2. Die Erhebung von Mindestbeträgen der Vorauszahlungen, deren Sätze unter Zugrundelegung des Gewerbekatasters 1922 berechnet werden, wird aufgehoben. 3. Die Erhebung von Nachzahlungen zu den auf Grund der Verordnung vom 30. Januar 1924 für die Monate Januar bis März 1924 geleisteten Vorauszahlungen unterbleibt.
Maffeirverurteilungen im besetzten Gebiet.
Frankfurt, 1. Juli. In einer einzigen Sitzung des französischen Kriegsgerichts in Wiesbaden wurden ISO Deutsche verurteilt, die, ohne eine Einreiseerlaubnis nachgesucht zu haben, das besetzte Gebiet betreten haben. Das sollte allen denen zur Warnung dienen, die annehmen, daß unter dem „neuen Kurs" alle Formalitäten für die Einreise weggefallen seien. Die Kontrolle in den Zügen und beim Ueberschreiten der Grenze ist so streng wie vorher, ja vielleicht wird sie noch strenger wie früher gehandhabt.
Verlängerung der Micmn-Vcrträge.
Düsseldorf, 1. Juli. Die Verhandlungen über Las Abkommen zwischen der RuhrinLnstrie und der Micnm waren diesmal besonders schwierig, well die Micnm auf Anweisung von Paris auf eine Verlängerung des Abkommens bis zum Inkrafttreten des Dawcsgutachicns drängte. Der gestrige Schritt -des -deutschen Botschafters von Hoesch beim französischen Ministerpräsidenten Herriot hatte den Zweck gehabt, eine Einwirkung in dieser Frage zu versuchen, da die Rnhrindustrie kategorisch erklärt hatte, eine solche Verlängerung -der Verträge wirtschaftlich einfach nicht tragen zu können. Es scheint dem Botschafter aber nicht gelungen zu sein, Herriot zu einem grundsätzlichen Zugeständnis zu bewegen. Infolgedessen nahmen -die Verhandlungen hier am Platze einen äußerst langwierigen Verlauf. Sie dauerten während des ganzen gestrigen Tages an, wurden gegen Abend kurz unterbrochen und in den Nachtstunden fortgesetzt. Um Mitternacht war eine Einigung erzielt. Der französische Standpunkt ist soweit durchgedrungen, als die Geltungsdauer der Verträge bis zum Inkrafttreten der allgemeinen Reparationsregellmg verlängert worden ist. Doch ist die
Möglichkeit vorgesehen, die Verträge jeweilig zu Monatsende j mit einer Frist von zehn Tagen zu kündigen. Als Gegenleistung hat sich die Micnm bereit gefunden, eine Anzahl von Erleichterungen vornehmlich finanzieller Art zu gewähren, die in sieben Vertragspunkten niedergelegt sind.
Grasf-Prozetz.
Stettin, 30. Juni. In der heutigen Verhandlung wurden! zunächst Sondermann, der den erschossenen Belgier Grass in der Straßenbahn zuerst untersuchte, vernommen. Dr. Sondermann sollte sich Wer die Möglichkeit äußern, ob Grass schon vor dem Schuß, der von außen kam, und ihn traf oder durch die von Kaws abgegebenen Schüsse, die nicht getroffen haben, infolge des Schreckens an einem Herzschlag gestorben sein könne. Dr. Sondermann kann hierzu nichts Bestimmtes äußern, will aber die Möglichkeit nicht bestreiten. Hierauf wurde Zeuge j Lohmann vernommen, der seinerzeit beim Lanübund angestellt war und dort die Arbeitsvermittlung verwaltete. Er gibt zu, daß er vorher von einem Herrn darauf aufmerksam gemacht wurde, daß aus Hamborn Schupobeamte sich bei chm melden würden, die an der Erschießung Graffs beteiligt seien- Zeuge erklärte: Als Kaws zu mir kam und um die Vermittlung einer Anstellung bat, wußte ich nur, daß er in den Fall Grass verwickelt sei. Ich äußerte ihm gegenüber meine Verwunderung, daß er sich an mich wende, da er mich nicht kenne und ich ihn evtl, zur Anzeige bringen könnte. Kaws erwiderte, da ich preußischer Offizier sei, habe er Zutrauen zu mir. Ich erklärte Kaws späterhin, daß ich an und für sich den politischen Mord verurteile. Ich brachte Kaws zunächst auf mehrere Tage unter; dann bestellte ich ihn zu mir und sprach mit ihm § über seine Beteiligung an der Tat. Einige Zeit -später meldeten sich Engeler und Schwirrat, für die Zeuge dann ebenfalls! eine Stellung besorgte.
Ausland
Rom, 1. Juli. Es ist Mussolini gelungen, ein neues Ministerium zu bilden, das sich von dem zurückgetretenen durch die Aufnahme dreier neuer Minister unterscheidet.
Gedenkfeier am Grabe Franz Ferdinands von Habsburg.
Am Sonntag fand nach Meldungen aus Wien in Artstetten am Grabe des in Serajewo ermordeten Erzherzogs Franz Ferdinands und seiner Gemahlin eine Gedenkfeier statt. In der Feier, nahmen viele tausend Personen teil, darunter viele höhere Offiziere, ferner die drei Söhne und die Tochter des ermordeten Thronfolgers und als Vertreter der kaiserlichen Familie Erzherzog Franz Salvator. Am Schluß der Feier wur-d die alte Nationalhymne gesungen.
Französischer „Pazifismus".
Professor Quidde ist in Lyon, wo er einen Vortrag Wer die deutschen Rüstungen hielt, dnrchgefallen. Mit Begeisterung wurde er empfangen. In den Blättern aller Richtungen schilderte man ihn als den Märtyrer der deutschen Nationalisten und gewisser Regierungs-Mitglieder. Es wurde Wer ihn gesprochen, als ob er durch seine Enthüllungen Frankreich gerettet habe. Während seines Vortrags, in welchem der Redner die Dinge so schilderte, wie sie wirklich sind, zeigten sich im Publikum enttäuschte Gesichter. Quiddes Wort: „Deutschland ist wirklich entwaffnet", eregte Kopfschütteln. Die Pariser Blätter, mit Ausnahme des „Quotidien", haben Quiddes Lyoner Rede aus der internationalen Tagung der Völkerbundsvereinigung einfach unterschlagen. Nebrigens bestehen innerhalb der internattonalen Völkerbundsvereinigung gewisse Differenzen, die sich dadurch eingestellt haben, daß von deutscher Seite einige Persönlichkeiten geschickt wurden, auf welche man im voraus verzichtete. So wurde Graf Bernstorff nach Lyon geschickt. Graf Bernstorff scheint aber nicht die Sympathien der französischen Delegierten zu genießen. Bei der Zusammenstellung einer Kommission wurde von den französischen Vertretern erklärt, daß sie mit Graf Bernstorff nicht zusammensitzen wollen. Einige Linksblätter schreiben, man habe die Veranstaltung benützen wollen, um den Deutschen eine äußerst höfliche und sympathische Ausnahme zu bereiten. Infolge der Ablehnung deutscherseits, geeignete und beliebte Persönlichkeiten nach Lyon zu schicken, habe sich leider diese Veranstaltung nicht günstig entwickelt.
Französischer Kuktnrmaßstab nach eigenem Urteil.
Die französische Kammer beriet Wer die von Deutschland zu deckenden Auslagen. Der Sozialist Philippoteaux wandte sich gegen -die Fortsetzung der Kohlenlieferungen durch Deutschland. Frankreich brauche keine M Millionen Tonnen Kohle mehr, weil diese zuviel koste. Die 258 Millionen Goldmark sollte man den Geschädigten und den Wiederaufbaugesellschaften überlassen, -damit diese Baumaterial in Deutschland kaufen könnten. Philippoteaux kritisierte die Verschwendung bei den Besatzungstruppen. Man habe sehr kostspielige Offiziersmessen eingerichtet, Treibjagden würden abgehalten, und während dieser Zeit gebe man den Geschädigten kein Geld. Der Kriegsminister bekämpfte dann natürlich diese Aussagen. Das Leben der Offiziere im besetzten Gebiete sei äußerst schwierig, Frankreich könne ans seine Armee stolz sein, sie habe ein moralisches Niveau, das Frankreich würdig sei . . . — Nun haben wir also den Maßstab, nach dem Frankreich beurteilt werden will, das moralische Niveau seiner Truppen im besetzten Gebiet. Weiße und farbige Frauenschänder und Wüstlinge geben diesem „Stolz Frankreichs" das Gepräge. Roheit, Schmutz und Gewalt sind die Kulturgüter, die sie -dem besetzten Gebiet -geschenkt haben.
Wie immer Pariser Truppenschau am 14. Juli.
Kriegsminister Rollet mußte sich dem Mehrheitsbeschluß der bürgerlichen Männer fügien- und der Abhaltung einer Truppenrevue am Nationalfesttag in Longchamps zustimmen: Offenbar wollte Herriot, der besonderen Wert auf die Revue le.
den Nationalisten zeigen, daß er Paris um Las traditionelle militärische Schauspiel am 14. Juli nicht bringen möchte. Es wird -deshalb ein großer Aufwand mit Frankreichs militärischen Spezialitäten getrieben werden. Das Volk wird weiße und schwarze Soldaten sehen, sowie alle Waffengattungen von der neuen automatischen Flinte angesangen bis zum kolossalen Schwergeschütz und dom Kampfwagen, mit dessen Gebrauch man 18jährige junge Leute in Vorbereitungskursen zum militärischen Dienst abrichtete, ferner Flugzeuge aller Typen, die in großer Zahl Wer dem Feld kreisen werden. Es wird, wenn der Himmel nicht einen Strich durch die Rechnung macht, ein Festtag für Frankreichs militärische Macht sein.
Englische Stimmen zur deutschen Antwort.
London, 1. Juli. Die heutigen Morgenblätter begnügen sich damit, den Text der deutschen Militärnote aus Paris zu melden und in Telegrammen ihrer Berliner Berichterstatter den Kommentar wiederzugeben, -den der Außenminister Strese- maun in seiner Besprechung mit -den Vertretern der ausländischen Presse in Berlin an den Inhalt der Note angeknüpst hatte. Nur „Daily Mail" benützt die Gelegenheit, um abermals darauf hinzuweisen, daß die Vorschläge der Note geeignet seien, auf die Beschränkung der Alliierten, -das Verstecken etwaiger Rüstungsvorbereitungen von deutscher Seite zu erleichtern. Der Berliner Berichterstatter der „Times" stellt ausdrücklich fest, daß die Note zweifellos das Höchstmaß der Konzessionen darstellt, die unter -den in Deutschland obwaltenden innerpolitischen Verhältnissen von einer verstän-digungsbe- reiten Regierung gemacht werden können.
Die siebente Niederlage der Regierung Macdonald.
London, 1. Juli. Bei einem offensichtlich unbedeutenden Punkt des Budgets hat die Regierung gestern im Unterhaus mit 220 gegen 165 Stimmen eine Niederlage erlitten. Zu der Angelegenheit wird weiter berichtet: Der Antrag, bei dessen Abstimmung die Regierung in die Minderheit gebracht wurde, steht die Aufhebung -der Bestimmung vor, wonach Wohltätigkettsveranstaltungen -der Luxussteuer unterworfen sind, sofern chre Kosten 30 Prozent der Einnahmen übersteigen. Baldwin beantragte die Vertagung -der Debatte unter dem Hinweis, er wisse nicht, ob die Liberalen, die gegen den Antrag -der Regierung stimmten, sich darüber klar seien, daß eine Niederlage Zer Art von sehr ernster Natur sei. Der Vertagungsantrag aldwins wurde mit 237 gegen 150 Stimmen abgelehnt, wobei die Liberalen für die Regierung stimmten.
London, 1. Juli. Zu der Niederlage der Regierung im Unterhause erfährt der parlamentarische Berichterstatter des Reuterschen Büros: Obgleich bisher eine Niederlage -der Regierung in Finanzsragen immer als ernste Angelegenheit angesehen worden sei, die entweder eine unverzügliche Vertagung des Hauses, oder eine Revision des Regierungsstandpunktos, oder den sofortigen Rücktritt des Kabinetts erforderlich gemacht habe, müsse man die jetzige Niederlage der Regierung, die die 7. in dieser Session sei, noch unter dem Gesichtspunkt der unzweideutigen Erklärung betrachten, die Macdonald bei der Bildung seines Kabinetts abgegeben habe, nämlich, daß er auf eine Abstimmung des Hauses nur dann zurücktreten werde, wenn sie ausdrücklich die Vertrauensfrage verneine. Die Regierung sehe in dem gestrigen Ausfall der Abstimmung kein Mißtrauensvotum, betrachte sich in ihrer Haltung in dieser Frage nicht für gebunden und halte es -daher nicht für nötig, in der Fortsetzung der Finanzgesetzdebatte eine Unterbrechung eintreten zu lassen.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung«
Neuenbürg, 2. Juli. (Eisenbahnsache: Zeitkarten.) Ab 1. Juli L. Js. haben die Reisenden der Strecken Calw—Brötzingen—Wildbad die Wochenkarten, Schülermonats- und Monatskarten in die Rahmen selbst einzusetzen. Mit dieser Einführung entfällt die Benützung der vorausgelösten Wochenkarten anr Freitag und Samstag der laufenden Woche. Es darf die Wochenkarte also erst am Samstag abend entfernt und die neue erst am Sonntag eingesetzt und benützt werden. Bei den Schülermonatskarten und den allgemeinen Monatskarten ist der Fall -derselbe. Die Karten können schon für den neuen Monat ab 25. gelöst werden, eingesetzt jedoch erst am 1. Tag des auf der Karte vorgestempelten Monats. Auf den Anschlag am Fahrkartenschalter wird aufmerksam gemacht, Auskunft wird daselbst ebenfalls erteilt.
Württemberg«
Stuttgart, l. Juli. (Schwurgericht.) Der 29 I. a. 1. Flaschner Eugen Kayser von Eßlingen hatte sich vor dem Schwurgericht wegen versuchten Totschlags zu verantworten. Es handelte sich um einen Streit mit Maschincnbauschiilern, wobei auch ans einem Revolver geschossen wurde. Die Beweisaufnahme siel zu Gunsten des Angeklagten aus und der Staatsanwalt beantragte nur wegen unerlaubten Waffenbesitzes und fortgesetzter Bedrohung zwei Monate Gefängnis. Das Gericht sprach eine Geldstrafe von 60 Mark aus.
Reutlingen, 1. Juli. t„ .... da werden Weiber zu Hyänen.) Eine erregte Eifersuchtsszene spielte sich am Samstag vormittag 10 Uhr beim Bahnhof ab. Die Frau eines hiesigen Familienvaters hatte erfahren, daß die bis vor kurzem in einer hiesigen Wirtschaft tätige, 19 jährige Kellnerin, die den häuslichen Frieden fortgesetzt störte und das Familienleben durch Begünstigung des Ehemanns völlig zerüttete, aus ihrer Heimatstadt hierher gekommen sei, und sie nahm sich vor, dieser „ersten Liebhaberin" einen ordentlichen Denkzettel mit auf den Rückweg zu geben. Auf dem Listplatz holte sie das Mädchen ein und ging nach kurzem erregtem Wortwechsel zu Tätlichkeiten über, zersaüste ihm das Haar, warf es zu Boden und schlug dessen Kops wiederholt heftig aufs Pflaster, als die beabsichtigte Abkühlung in dem nahen Bruniientrog nicht gelingen wollte. Das von der kräftigen Frau derart bearbeitete und zu körperlichem Widerstand unfähiae Mädchen mußte sich nach dieser Szene in ein
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