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T1rs-5ko«to Nr. 24
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Reuenbürg, Mittwoch, den 11. Juni 1924.
82. Jahrgang.
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Deutschland.
Stuttgart, 8. Juni. Die Leiter der Bezirksfürsorge- innter tagten unlängst in Stuttgart, wobei zum Ausdruck kam, daß die Fürsorge innerhalb des Landes möglichst einheitlich durchgeführt werde. Es soll künftig von jeder sachlich nicht unbedingt nötigen Zentralisierung abgesehen, und die Bezirksfürsorgestelle möglichst selbständig gestellt werden, weil dadurch die Güte der zu leitenden Arbeit und das Verantwortungsgefühl nur wachsen könne. Es wurde eine besondere Arbeitsgemeinschaft der württ. Fürsorgebeamten gebildet.
München, 10. Juni. Der fünfte Verbandstag des bayerischen Anwaltsverbands, der in München tagte, wandte sich gegen die Neuerungen der Zivil- und Strafprozeß-Reform und bemängelte insbesondere, daß in der Strafrechtspflege durch die neuen Verordnungen Beschuldigte und Verteidiger in ihren Rechten und Möglichkeiten der Verteidigung verkümmert würden.
Darmstadt, 10. Juni. Als Opfer der französischen Ausweisungspolitik ist der Landtagsabgeordnete und langjährige frühere Präsident der hessischen Kammer, Oberbürgermeister Heinrich Köhler aus Worms, an Len Folgen eines Schlagcm- falles gestorben. Er war vor einem Jahr von den Franzosen ausgewiesen worden und infolge des dadurch verursachten Nervenzusammenbruchs wurde er von dem Schlaganfall ereilt. Von 1894 bis 1898 war Köhler Beigeordneter der Stadt Darmstadt und wurde dann auf Lebenszeit als Oberbürgermeister nach Worms berufen; von 1897 an war er Mitglied des hessischen Landtages und seit 1911 dessen erster Präsident.
Dessau, 10. Juni. Der erste Vorsitzende des „Stahlhelms", Kaufmann Zander, wurde abends in der Angerstraße von sechs bis acht Kommunisten überfallen. Die Täter fielen über Zander, der keine Waffe bei sich trug, her, streckten ihn mit Faustschlägen in die Äugen zu Boden, entkleideten ihn bis auf die Schuhe vollständig, traten mit Stiefeln auf seinem Gesicht und nackten Körper herum und schleiften den Halb- besinnungslosen an den Füßen nach der Mulde, um ihn in das Wasser zu werfen. Als endlich Hilfe hinzukam, flüchteten die Täter.
Berlin, 9. Juni. Nach Angaben des Vertreters des Reichspostministeriums in der Verkehrsausschußsitzung des Deutschen Industrie- und Handelstages ist die Reichspostver- waltnng zunächst noch nicht in der Lage, die Hauptgebühren im Fernsprech- und Telegraphenverkehr herabzusetzen. Die Fernsprechnebengebühren, wie Einrichtungsgebühren, Gebühr für Nebenanschluß nsw., werden jedoch voraussichtlich am 1. Juli ermäßigt werden. — Der kommunistische Landtagsabgeordnete Wolfs ans Sandersleben wurde vom Schöffengericht in Bernburg wegen Diebstahls zu vier Wochen Gefängnis verurteilt. Er hatte aus einem Fabrikgrundstück Bretter und Glas gestohlen.
Etwas Ungewohntes.
Nach einer Meldung der „Zeit" aus Dortmund wurde die von den Franzosen am 5. Mai verhaftete Generalsekretärin der Deutschen Volkspartei für Westfalen-Süd, Käthe Ramlow, vom französischen Kriegsgericht freigesprochen. Frau Ramlow wurde vorgeworfen, Material besessen zu haben, zu dem Zweck, feindselige Handlungen gegen die Besatzungstruppen zu begehen. Samt! che Schuldfragen wurden vom Gericht verneint. — Die belgische Militärbehörde in Bottrop teilt mit, daß sie die gegen 50 Deutsche verhängten Strafen, welche aus Anlaß des passiven Widerstandes verhängt wurden, erlassen habe.
Tagung der deutschen Wohnungsämter in Erfurt.
Die Vereinigung deutscher Wohnungsämter trat in Erfurt am 5. Juni zu ihrer 6. Tagung zusammen. Die Verhandlungen des ersten Tages erstreckten sich durchweg auf interne Angelegenheiten und auf Geschäfte des Verwaltungsrates. Die erste Hauptversammlung wurde am Freitag morgen in den Stadthaussälen eröffnet. In seiner Begrüßungsansprache betonte Stadtbandirektor Dr. Gut aus München im Namen des Veranstaltungsausschusses, daß die Tagung etwa 200 Teilnehmer zähle. Der Vorsitzende begrüßte den Vertreter des Reichsarbeitsministers, Reg.-Rat Dr. Ebele (Berlin), neben ihm die Vertreter der bayerischen, württembergischen, hessischen, sächsischen und thüringischen Staatsregierung, ferner Oberbürgermeister Dr. Mann, Regierungspräsident Tie- deniann (Erfurt), die Vertreter vom Reichsstädtebund, des Reichs-Wohnungsfürsorgeamts und alle Vertreter der gemeinnützigen Korporationen ans dem Reiche, besonders auch der Presse. Reg.-Rat Dr. Ebele begrüßte im Namen des Reichsarbeitsministeriums und zugleich im Aufträge der hessischen und sächsischen Regierung die Versammlung. Er betonte dabei die Unmöglichkeit von der Zwangswirtschaft im Wohnungswesen zurzeit abzugehen. Reg.-Rat Tiedemann (Erfurt) begrüßte die Tagung zugleich im Namen des preußischen Ministeriums für Wissenschaft und Volkswohlfahrt. Darauf sprach Dr. Gut (München) über Wohnungszwangswirtschaft und Abbau 'der Wohnungsämter. Er bezeichnet« seine Ausführungen von vornherein als nüchterne Ergebnisse der tatsächlichen Erfahrung bewährter Fachleute und erklärte in einen Ruf nach sofortiger Aufhebung der Zwangswirtschaft nicht einstimmen, zu können. Es muß aber jede Zwangswirtschaft fallen, welche dem Neubau von Häusern hinderlich sei. Die Mieten müssen sich der Friedensmiete anpassen. Eine Lockerung in der Zwangswirtschaft für möblierte Zimmer dürfe immer nur für besondere örtliche Verhältnisse in Frage kommen. Es sei aber eine irrige Auffassung, von solchen Maßnahmen eine Entlastung der Wohnungsämter herlei teil zu wollen. Bürgermeister Dr. Alaun sprach über die Wege zur Umgestaltung des Wohnungsbaus. Dann wurde noch eine Entschließung angenommen, die sagt, daß man Mittel
zu Bauzweckn verlangen und durch die Erhöhung der Mieten in den alten Wohnungen die Rentabilität der neuen Wohnungen zu steigern suchen müßte. Der Reichsarbeitsminister ließ durch seinen Stellvertreter zugleich im Namen der sächsischen und hessischen Regierungen Begrüßungsporte Vorbringen, in denen es u. a. hieß: Die Angriffe gegen die Wohnungsämter seien immer stärker geworden. Wenn auch Miß- stände vorgekommen seien, so sei doch die Forderung nicht berechtigt, die Wohnungsämter aufznheben. Eine Aufhebung würde dazu führen, daß ein rücksichtsloser Kampf um die Wohnungen einsetzen würde. Bei den gegenwärtigen sehr erheblichen Mißverhältnissen zwischen Wohnungsangebot und Nachfrage komme eine Aufhebung der Wohnungsämter nicht in Frage. Vorträge Wer „Ingangsetzung und Finanzierung des Wohnungsneubaues" hielten Oberbürgermeister Arnold aus Mühlheim (Thüringen), Prof. Dr. Albrecht-Berlin, Wohnungsamtsdirektor Dr. Strelow -Dortmund, Vorsteher des Wohnungsamtes in Breslau u. a. Daran schloß sich eine sehr lebhaft Aussprache.
Die richtige Antwort.
Ein französisches Syndikat in Wiesbaden bemüht sich, französische Familien, die sich von ihrem Luderleben im besetzten Gebiet erholen möchten, vom 1. Juli bis Ende August angenehmen und billigen Aufenthalt in deutschen Seebädern zu verschaffen. Die Gemeinde- und Badeverwaltung des NorL- seeba-des Juist erteilte folgende Antwort: „Sämtliche hier befindlichen Hotel- und Pensionshausbesitzer lehnen einmütig die Aufnahme französischer Familien ab. Jeder andere Ausländer ist willkommen. Wir muten unseren deutschen Kurgästen nicht zu, auch noch während ihres Erholungsaufenthaltes Lurch die Anwesenheit von Franzosen daran erinnert zu werden, wie unbarmherzig hart besonders Frankreich unser geliebtes Vaterland bedrückt. Sehr viele Dwrtsche aus dem besetzten Ruhrgebiet besuchen unseren Badeort. Diese körperlich und seelisch erschöpften Landsleute würden, statt Erholung zu finden, nur ernsten Schaden an ihrer Gesundheit leiden, wenn sie auch hier täglich den Anblick der Franzosen erdulden müßten."
Noch ei« deutsch-belgischer Entschäbigungsprozeß.
Berlin, 10. Juni. Heute beginnt vor dem internationalen deutsch-belgischen Schiedsgericht in Genf einer der wichtigsten Prozesse über die schwebenden Streitigkeiten zwischen Deutschland und Belgien, der schon deÄvegen bedeutend ist, well etwa 50 Millionen Franken aus dem Spiele stehen. Es handelt sich um Len Abschluß von Lebensversicherungen von Belgiern ans der Vorkriegszeit bei deutschen Gesellschaften, wofür die Belgier jetzt volle Entschädigung verlangen. Die Interessen der Lebensversicherungsgesellschaften werden von Berliner und Frankfurter Rechtsanwälten vertreten. Die Belgier haben ihre besten Anwälte nach Genf geschickt. Der Prozeß dürfte mehrere Tage in Anspruch nehmen.
Ausland.
Rom, 10. Juni. Mussolini hat in der Kammer ein Vertrauensvotum mit 361 gegen 107 Stimmen erhalten.
London, 10. Juni. Für die englische Arbeiterpartei ist die Regierung Macdonald eine zu starke Belastung. Die Partei spaltet sich. „Daily Chronicle" meldet, dem Austritt der schottischen Gewerkschaften aus der Arbeiterpartei sei am Dienstag der Austritt der Gewerkschaften der Hafenarbeiter in Liverpool gefolgt. Auch für diesen Austritt seien als Gründe das vollständige gewerkschaftliche Versagen des Ar- beiterkabinetts in den letzten Lohnkämpfen angegeben worden.
Coolidges Sieg über Lodge.
New-Aork, 10. Juni. Der zur Zeit in Clevelanü (Ohio) tagende Parteitag der Republikaner hat beschlossen, den Senator Lodge und einige andere führende Senatoren von ihrem Posten als Parteiführer zu entheben. Die Maßregelung erfolgte auf Wunsch des Präsidenten Coolidge. Der Präsident habe in der letzten Zeit mehrfach einen Kampf gegen eine Mehrheit des Kongresses zu führen, zu der auch Lodge und viele Anhänger seiner eigenen Partei gehörten. Auf dem Parteitag wird auch die Nachricht lebhaft besprochen, wonach General Tawes für den Posten des Vizepräsidenten der Bereinigten Staaten kandidiert werden soll. Seine Freunde glauben aber, daß Dawes eine solche Wahl kaum annehmen werde.
Coolidges Ideal.
Präsident Coolidge hat anläßlich des Gedenktages eine Rede gehalten, in der er hinsichtlich der Abrüstungsfvage bemerkte, ein unbewehrtes Amerika würde gleichbedeutend sein mit einer nationalen Katastrophe. Er erklärte, ich glaube an die Notwendigkeit einer Armee und Marine, ohne böse Absicht. sondern zum Zweck -der Verteidigung. Sicherheit und Ordnung sind unsere wertvollsten Diener. Das Ideal besteht -darin, daß sämtliche Nationen Verträge abschließen zum Zweck einer Ergänzung der militärischen Einrichtungen, solche Abschlüsse müssen aber zugleich den Beweis erbringen, daß ihre Aufrechterhaltung keinerlei Drohungen für irgendein Land in sich birgt. Dieses Ideal müßte auf schnellstem Wege verwirklicht werden.
Aus Stadt» Bezirk und Umgebung.
— Im Bereich des Landosfinanzamts Abteilung für Besitz- und Verkehrsstenern ist u. a. ernannt worden zum Obersteuersekretär Steuersekretär Buck bei dem Finanzamt Neuenbürg.
Neuenbürg, 7. Juni. (Amtsversammlung. Schluß.) lieber die Errichtung eines Bczirksarbeitsamts und die darüber vom Bezirksrat gefaßten Beschlüsse gab der Vorsitzende und der mit der Leitung beauftragte Beamte, Verw.-Aktuar
Kienzle, entsprechende Aufschlüsse, wovon die Amtsversammlung in Bestätigung der Beschlüsse des Bezirksrats Kenntnis nahm.
Die vom Vorsitzenden bekannt gegebenen Schritte und Beschlüsse des Bezirksrats, die auftragsgemäß die Auflösung des Bezirksverbands Calw bezwecken, wurden von -der Amtsversammlung gutgeheißen. Nach -den Mitteilungen des Vorsitzenden dürfte die Schaffung eines Jugendamts für den Bezirk Neuenbürg ohne Vermehrung des Beamtenkörpers möglich sein. In diesem Zusammenhang berichtete der Vorsitzende über die Neuregelung der öffentlichen Fürsorge (Bezirksfürsorgestelle). Die endgültige Regelung kann erst erfolgen, wenn die in Betracht kommenden Verordnungen vorliegen. Zu -den inzwischen gefaßten Beschlüssen des Bezirksrats zur vorläufigen Regelung erteilte die Amtsversammlung ihre Zustimmung.
Die auf der Tagesordnung stehende Aenderung der Bezirkssatzung Wer die Nachbarschaftsstraßen, ein Gegenstand, der -die Amtsversammlung schon wiederholt beschäftigte, -gab auch jetzt wieder Veranlassung, zu einer recht gründlichen Aussprache, wobei die verschiedenartig gelagerten Interessen einander gegenWerstanden. Oberamtsbaumeister Stri- bel war mit der Nachprüfung der in das Verzeichnis der Bezirksstraßen ausgenommenen Straßen beauftragt worden. Auf Grund -dieser Nachprüfung hat -der Bezirksrat einen die Satzung «Ländernden Beschluß gefaßt, der dahin geht, daß für Beitragsstraßen als Gemeindestraßen, zu deren Unterhaltung die Amtskörperschaft bisher 50 Prozent leistete, diese 50 Prozent künftig in Wegfall kommen sollen. Die Mehrzahl der Vertreter setzte sich für den Bezirksratsbeschluß ein, wozu Stadtschultheitz Gr üb, Herrenalb, noch einen Zusatzantrag stellte, „an dem Gesamtaufwand für die Nachbarschaftsstraßen mit Ausnahme der Aufsichts- und Verwaltungskosten hat die betreffende Markungsgemeinde ein Fünftel -der Amtskorporation zu ersetzen". Diesem Antrag schlossen sich die meisten Vertreter an, während Schultheiß Rapp, Feldrennach, gleichzeitig im Verein mit weiteren Vertretern beantragte, den seitherigen Zustand zu belassen bzw. die Beitragsleistungen der Amtskörperschaft an den Beitragsstraßen von 50 Prozent auf 25 Prozent herabzusetzen. In der Abstimmung ergaben sich 24 Stimmen für und 2 Stimmen gegen den Antrag des Bezirksrats, verbunden mit dom Antrag Grüb, Herrenalb.
Der Antrag der Gemeinde Höfen auf Uebernahme -der Wendeplatte eines Holzabfuhrwegs an der Bezirksstratzc Höfen—L-angenbrand in die Unterhaltung der Amtskörper- rchaft wurde auf Antrag des Vorsitzenden des Gemelnderats Höfen von der Tagesordnung ab gesetzt.
Zu einer Reihe von BezirksratÄeschlüssen erteilte die Amtsversammlung ihre Zustimmung.
Unter Sonstiges wies Stadtschultheitz Knödel, Neuenbürg, darauf hin, daß die von der Oberamtspflege verlangten Zahlungen die Katastersteuer absorbieren. Er möchte bitten, ob die Oberamtspflege diese Vorauszahlungen nicht in etwas ermäßigen und sie den finanziellen Verhältnissen -der Gemeinden anpassen könne. Oberamtspfleger Kübler mußte unter Hinweis auf die Schaffung -des Arbeitsamts und der Bezirksfürsorgestelle erwidern, daß dies nicht nur nicht möglich sei, im Gegenteil noch etwas nachgeholt werden müsse.
Schultheiß Seufer, Schwann, gab dem Wunsche Ausdruck, die Zahl der Mitglieder der Amtsversammlung von 26 auf 30 zu erhöhen, wovon die Landgemeinden einen Vorteil hätten. Die Kosten sollten hierbei nicht in die Wagschale fallen. Es wäre zu erwägen, ob für die nächste Amtsversammlung die Bez-irkssatzung nicht eine dahingehende Aenderung erfahren könnte. Der Vorsitzende bemerkte dazu, daß hierzu eine Aenderung der Bezirkssatzung nötig sei.
Vor Schluß -der Amtsversammlung nahm Stadtschult- heiß Bätz ner, Wildbad, Veranlassung, dem in Bälde wegen Beförderung nach Hall aus dem Bezirk scheidenden Ober- amtsvorstand zu danken für seine Tätigkeit, die er in den besonders schwierigen 314 Jahren seiner Amtshandlung vollbrachte. Es war ihm zu Lanken, daß diese Zeit verhältnismäßig Mt Überstauden wurde. Immer Ms einen gesunden Fortschritt bedacht, hatte er stets die Interessen -des Bezirks am Auge, davon legen u. a. Zeugnis ab die Verbesserungen im Krankenhaus, Anschaffung eines Krankenkrastwagens, das neue Amtskörperschaftsgebäude. Hätte man seinem Rat gefolgt und in bezug auf Erweiterung des Krankenhauses etwas mehr Courage aufgebracht, so wäre heute alles bezahlt. Die besten Wünsche begleiten den scheidenden Bezirksvorstand an seinen neuen Wirkungskreis, er hoffe, daß er sich bald dort einlebe und bitte ihn, den Oberamtsbezirk Neuenbürg in -gutem Andenken zu behalten.
In herzlichen Worten dankte Oberamtmann Wagner für die freundlichen Worte. Es werde ihm immer eine besondere Befriedigung sein, des gemeinsamen und verständnisvollen Zusammenarbeitens zu gedenken, durch welches sich die Tagungen der Amtsversammlungen auszeichneten. Die Arbeit im Bezirk sei ihm ans Herz gewachsen, das verspüre er jetzt mehr, wo er ans Scheiden -denken müsse. Dankbar gedachte er der Mitarbeit und Unterstützung des Bezirksrats bei den verschiedensten Anlässen, Worte des Dankes und der Wertschätzung fand er gegenüber der außerordentlichen Tüchtigkeit und wertvollen Mitarbeit aller Körperschaftsbeamten und des Schriftführers des Bezirksrats; sie olle hätten Vorbildliches geleistet. Dankbar und mit Befriedigung werde er sich stets des Bezirks Neuenbürg, seiner Beamtenschaft und der Schönheiten des Schw-arzwaldes erinnern.
Nach einem an die Verhandlungen sich anschließenden gemeinsamen Mittagessen, das eine größere Zahl von Teilnehmern vereinigte, fand noch eine Besichtigung des neuen Amtskörperschaftsgebäudes statt.
Neuenbürg 10. Juni. Am Samstag abend fand in der