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Karnsprechrr Rv.
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.-N 107.
Reneadurg, Mittwoch, de» 7. Mai 1924.
82. Jahrgan
Deutschland.
Die Landeskirchensteuer für 1924.
Nach dem soeben erschienenen Amtsblatt des Evang. Oberkirchenrats ist durch Verordnung des Kirchenpräsidenten unter Zustimmung des ständigen Ausschusses der Laudeskirchenversammlung als Satz der Landeskircheusteuer für das Rechnungsjahr 1924 bestimmt worden ein Betrag von 15 Gold- Pfennig auf je 1000 volle Papiermark der Reichseinkommensteuer von 1922. Das Jahr 1922 mußte zu Grund gelegt werden, da vom Jahr 1923 keine Veranlagung zur Einkommensteuer vorliegt. Der landeskirchliche Steuersatz beträgt demnach etwa 3-t v. H. der Reichseinkommensteuer, nicht etwa des Einkommens selber. Die tatsächliche Wirkung dieses Satzes wird deutlich durch einige Beispiele. Ein Beamter in Gruppe
3 hat bei einer Reichseinkommensteuer von 14 000 Papiermark i. I. 1922 eine Landeskircheusteuer von 2 Goldmark 10 Pfennig zu entrichten, ein Beamter in Gruppe 8 bei einer Reichseinkommensteuer von 23 000 Papiermark i. I. 1922 eine Landeskirchensteuer von 3 Goldmark 40 Pfennig, ein Beamter in Gruppe 10 bei 28 000 Papiermark eine Landeskirchensteuer von
4 Goldmark 20 Pfennig. Die nichtgelernten Arbeiter, die i. I. 1922 an Reichseinkommensteuer 9—14 000 Papiermark zahlten, entrichten 1,20 bis 2 Goldmark Landeskirchensteuer, die gelernten bei etwa 22 000 Papiermark Reichseinkommensteuer i. I. 1922 etwa 3,50 Goldmark Landeskirchenstener. Die kleineren und mittleren Landwirte, die i. I. 1922 zwischen 20 000 und 40 000 Papiermark Reichseinkommensteuer entrichteten, trifft eine Landeskirchenstener von 3 bis 6 Goldmark; ein Landwirt in sehr guten Einkommensverhältnissen, der auf 100 000 Papiermark Reichseinkommensteuer i. I. 1922 geschätzt war, hat 15 Goldmark Landeskirchenstener zu zahlen. In Fällen einer wesentlichen Verringerung des Einkommens gegenüber dem Jahr 1922 ist auf Antrag ein Nachlaß möglich; Einkommensteuerbeträge für 1922 unter 4000 Papiermark bleiben außer Ansatz; von Cinkommensteuerbeträgen unter 7000 Papiermark bis herab zu 4000 wird ein Mindestsatz von 1 Goldmark erhoben. Die Kirchensteuerschuld ist in vier gleichen Teilbeträgen aus 15. Mai, 15. August, 15. November und 15. Februar fällig; sie kann aber auch auf einmal bezahlt werden; möglichst rasche Bezahlung ist namentlich deshalb erwünscht, weil für denjenigen Teil der bisherigen Staatsleistungen, den nunmehr die Kirche selber zu tragen hat, keinerlei Deckung vorhanden ist. Landes- und Ortskirchensteuer sollen gleic^eitig erhoben werden; Jahresbeträge an Landes- und Ortskirchensteuer von je niH mehr als 1 Goldmark sind in einer Summe aus 15. Mai d. I. fällig; auf diesen Tag geht den einzelnen, soweit dies möglich ist, der kirchliche Steuerbescheid zu. Da bei der Festsetzung der Kirchensteuer auf die wirtschaftlich Schwachen möglichst Rücksicht genommen ist, darf gehofft werden, daß ihr Einzug keinen Schwierigkeiten begegnet; handelt es sich doch Lei Er Zahlung der Kirchensteuer um eine Ehrenpflicht der Kirchen genosten gegenüber ihrer Kirche und der Oeffent- lichkeit.
Die Berliner Presse zm» Ausfall der Reichstagswahle«.
Der „Berliner Lokalanzeiger" versucht, der Deutschen Linkspartei den Weg zu weisen, indem er schreibt, Herr Stre- semann stehe jetzt am Scheidewege. Die Nation habe mit dem letzten Wahlergebnis eine große bürgerliche Koalition mit einem starken, nach rechts gerückten Schwerpunkt ermöglicht, und es sei jetzt die Aufgabe der Deutschen Volkspartei, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Von der Presse der Linken sind besonders die Ausführungen des „Vorwärts" bemerkenswert. Das Blatt erklärt zunächst mit Stolz, daß die Sozialdemokraten die stärkste Partei blieben (?) und beschäftigt sich dann mit -dem Angegebenen starken Erfolg der Kommunisten. Aber nicht die deutsche Reaktion und das deutsche Bürgertum allein trügen das zweifelhafte Verdienst, an dem Erstarken des Kommunismus, sondern der erste Preis dafür gebühre Herrn Poincare. Das sehe man am besten aus den Wahlziffern des besetzten Gebiets. Ruhrbesetzung und Regie hätten den Westen bolschewisiert. In den nächsten Tagen kehre der Reichspräsident nach Berlin zurück. Der Kanzler werde seine Entlassung geben, und dann werde das Gednldspiel der neuen Regierungsbildung wieder anfangen. Der Kampf sei noch nicht zu Ende. Er fange erst recht an, und bei seinem weiteren Fortgang könne die Sozialdemokratie nichts verlieren, sondern nur noch gewinnen. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" hält den Eintritt -der Deutschnationalen in die Regierung für selbstverständlich; das seien sie ihren Wählern schuldig und damit würden sie einen wesentlichen Schritt tun im Sinne nationaler Einigung und inneren Ausgleichs. Die Zeitung weist auf -das Ziel der großen Koalition von den Konservativen bis zu den Sozialdemokraten einschließlich hin und begrüßt das Ergebnis der Reichstagswahlen als eine Etappe zu diesem Ziele. Die „Vossische Zeitung" meint, rein parteicgoi- stisch genommen, hätten die Gruppen der Mitte alle Veranlassung, den Deutschnationalen Gelegenheit zu geben, ihre Künste einmal dem -deutschen Volke nicht nur in Worten, sondern auch in der Tat borzuführen; «Er den Preis müßten Rhein und Ruhr bezahlen, die Wirtschaft in Stadt und Land, die Schichten, die kaum ansangen, sich von der JnflationsgriPPe zu erholen. Dieser Preis sei zu hoch. Das Blatt tritt für die große Koalition ein. Die volksparteiliche „Zeit" sieht Neuwahlen voraus. Mindestens aber schon bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Preußen werde sich die volle Lebenskraft der Deutschen Bolkspartei, die eine Niederlage erlitten habe, erweisen. Wer etwa glauben wollte, die Partei sei durch diesen Ausfall der Wahl gebeugt, der würde sich täuschen. Die Partei werde nicht zögern, Organisationsschäden zu beseitigen und vor allem dafür zu sorgen, daß ihre Politik in den wei testen Kreisen der Bevölkerung bester verstanden wird. Was
sie im übrigen an äußerer Stärke verloren habe, habe sie durch innere Geschlossenheit zurückgewonnen.
Das vorläufige amtliche Wahlergebnis.
Berlin, 6. Mai. Nach dem vorläufigen amtlichen Wahl- ergebnis entfallen ans die Parteien des neuen Reichstags folgende Mandatmblen:
Deutsche demokratische Partei 24 (bisher 39),
Deutsche Volkspartei 45 (bisher 68),
Deutschnationale Volkspartei 99 (bisher 67),
Deutschvölkische Freiheitspartei 32 (bisher 3),
Zentrum 62 (bisher 68),
Bayerische Volkspartei 15 (bisher 2ü),
Sozialdemokraten 99 (bisher 173),
Kommunisten 61 (bisher 15),.
Mittelstands- und Bayer. Bauernbund ly (bisher 4), Deutsch-Hannoveraner 5 (bisher 2),
Landbund 9,
Deutschsoziale 4.
Dies sind zusammen 465 Abgeordnete. Die Mandate setzen sich bei den einzelnen Parteien wie folgt zusammen: Deutschdemokraten 7 Mandate nach den Wahlkreisergebnisten, 1« zusätzliche Mandate durch die Wahlkreisverbände, 7 Mandate auf Grund der Reichsliste,
Deutsche Volkspartei entsprechend der vorstehende» Vertei. lung 3« : 8 : 7,
Deutschnationale Bolkspartei 82:5:12,
Deutschvölkische Freiheitspartri 12:1»: io,
Zentrum 49 : 4 : 9,
Bayerische Bolkspartei 14 : y : 1,
Sozialdemokraten 79 :12 :8,
Kommunisten 41: ly : ly,
Mittelstands- und Bayer. Bauernbund » :» : L, Deutsch-Hannoveraner 4:0:1,
Deutsch-Soziale 0:2:2.
Ausland.
Frankreich zu den Reichstagswahlen.
Paris, 5. Mai. Der „Temps" berichtet über Len Ausgang der Reichstagswahlen, daß es schwer sein werde, daß der neue Reichstag die Gesetze annehme, durch welche die Sachverständ- genbeschluste durchgeführt werden könnten, weil Abänderungen der Verfassung notwendig sein werden. Allerdings könnte -man diesem Üebelstande dadurch abhelfen, daß ein großer Teil der Opposition sich der Stimme enthielte. Aber zu diesem Zweck wäre es notwendig, zunächst hinter den Kulissen mit den Nationalisten oder Kommunisten Abmachungen zu treffen. Die von den Sachverständigen autorisierten Gesetze würden in diesem Falle entweder die Zensur des Admirals von Tirpitz oder von Moskau erleiden müssen. Diese Aussichten seien für die friedliebenden Nationen Europas nicht angenehm. Der „Temps" beklagt es, daß so viele Wähler sich von der Sozialdemokratie abwandten und für die Kommunisten stimmten. Bisher verfügte die Regierung von Moskau souverän über die deutschen kommunistischen Abgeordneten. Wenn Moskau diese Macht beibehalte, so würden dadurch die Empfehlungen der Sachverständigen scheitern. Der „Jntransigeant" begrüßt es, daß die Reaktion in Deutschland nicht vollkommen siegreich war: Vielleicht machte das gute Einvernehmen unter den Alliierten auf die Reaktion Eindruck, und sie sagt, daß sie in dem Augenblick, wenn sie die Fahne der Revanche erheben wollte, Europa entschlossen fände, Deutschland niederzuschlagen. Dasselbe Blatt zieht daraus die Schlußfolgerung, daß es unbedingt notwendig sei, daß Poincare Ministerpräsident bleibe. Die „Liberte" stellt fest, daß der repirblikanische Gedanke in Deutschland keine festen Wurzeln habe, die Partei der Gewalttätigkeit hätte den Sieg davon getragen. Wie die Nationalisten wollten auch die Kommunisten einen Diktator, die Reaktionswelle würde durch die Kommnnisten-Erfolge in Deutschland gestärkt werden. Das Blatt beklagt es, daß die Deutschvölkischen nicht den Sieg errangen, den sie gehofft hätten, denn in Deutschland seien die gemäßigten Elemente, wozu man auch die Deutschnationalen zähle, viel gefährlicher als die Radikalen.'
Paris, 5. Mai. Die bisher bekannt gewordenen Resultate der Reichstagswahlen werden schon von zahlreichen Zeitungen kommentiert. Im allgemeinen ist der Eindruck kein ungünstiger. Einige Zeitungen nehmen die Berliner Ergebnisse als einzige Grundlage ihrer Kommentare und bringen es zustande, mit Hilfe dieser und einiger anderer Teilresultate in fetten Lettern von einem nationalistischen Siege bei -den Rcichs- tagswahlen zu sprechen. Es dürfte sich damit bestätigen, daß für diese Kreise unter allen Umständen aus den deutschen Wahlen ein nationalistischer Sieg hsrauskonstruiert werden soll, um den Wahlinteressen des französischen nationalen Blocks Vorschub zu leisten. Die „Action Francaise" nimmt sogar schon zu der Behauptung Zuflucht, -daß die Resultate der Reichstagswahlen wahrscheinlich gefälscht wurden. Man wolle unter allen Umständen einen Sieg des nationalistischen Blocks bei den französischen Kammerwahlen vermeiden und werde deshalb während dieser Woche die wahren Resultate der Reichstagswahlen geheimhalten l In den Zeitungen, deren guter Glaube feststeht, liegt aber doch der Eindruck vor, daß die Zusammensetzung des neuen Reichstags von der bisherigen nicht stark verschieden sein werde, -da der Vorstoß der Völkischen durch einen ebenso starken der Kommunisten im Gleichgewicht gehalten werde, so daß die gemäßigte Mitte und die Linksparteien ihre Stellung beibehalten dürften. Das „Petit Journal" glaubt, daß der neue Reichstag wahrscheinlich eine geschwächte Linke und eine geschwächte Rechte, dagegen zwei verstärkte extremistische Gruppen bringe. Diese Lage werde weder dem inneren Frieden noch der Verbesserung der äußeren Beziehungen günstig sein. Nach dem Sachverständigenplane habe aber für Frankreich am meisten Bedeutung die Tatsache, daß alle
gramm die Wiederherstellung des obligatorischen Militärdienstes eingesetzt haben. Wenn die Alliierten klar sähen, müßten alle Beziehungen zum Deutschen Reiche von der Sicherheitsfrage beherrscht werden. Das „Oeuvre" meint, daß -allem Anschein nach die extremistischen Rechts- und Linksparteien einen gewissen Vorsprung errungen haben, daß aber damit ÜaS Schwergewicht der Mittelparteien im Parlament nicht verändert werde. In der „Ere Rondelle" heißt es, daß man au- den bisher bekannt gewordenen Resultaten folgende Schlüsse ziehen könne: Die Nationalisten haben in Berlin bedeutend an Boden gewonnen; auf dem Lande sind ihre Hoffnungen jedoch nicht verwirklicht worden. Die Sozialdemokratische Partei hat einen großen Teil ihrer Stimmen verloren, die den Kommunisten zugute gekommen sind. Das Deutsche Reich scheint gestern sein politisches Gleichgewicht nicht verloren zu haben. Die Verstärkung der äußersten Rechten und der äußersten Linken scheint nicht imstande zu sein, -die bisherige Ordnung zu zerrütten, wenn man den Mut hat zu sagen, daß Deutschland vor Er nationalistischen Katastrophe einzig und allein durch den Sachverständigenbericht gerettet worden ist.
Wieder Hungerblockade.
Poincare hält noch immer an Sanktionen für den Fall deutschen Versagens fest, und hat darin anscheinend auch Belgien auf seiner Seite, und selbst der schwache Macüonald hat sich zu dieser Politik bekehren lassen. Wie aus London gemeldet wird, ist zu erkennen, daß Er von Poincare gutgeheißene belgische Vorschlag auf Verhängung einer Wirtschaftsblockade über die deutschen Häfen Hamburg usw., sowie Beschlagnahme der Zolleinnahmen für den Fall -deutscher Verfehlungen im großen ganzen die Zustimmung des englischen Premiers gefunden hat, mit dem Vorbehalt jedoch, daß Macdonald die Ausführung der Maßnahmen unbedingt dem Völkerbund zu übertragen wünscht. In diesem Sinne hat der Londoner Vertreter der Havasagentur zuverlässige Erkundigungen in maßgebenden englischen Kreisen eingezogen. Die von den Belgiern vorgeschlagenen wirtschaftlichen Maßnahmen würden in der Ausführung jedoch mit allerlei Schwierigkeiten verknüpft sein, namentlich im Hinblick auf die Nachbarstaaten Deutschlands, wie Dänemark, Holland, die Tschechoslovakei und die Schweiz, die sehr enge Handelsbeziehungen zum Deutschen Reiche unterhielten. Auf jeden Fall habe Macdonald, so betont der Ha- vasvertreter ausdrüiüich, den belgischen Vertretern versichert, daß die Verbündeten sich im Falle einer deutschen Verstoßes gegen Las Sachverständigengutachten zu einem einheitlichen Vorgehen zusammenschließen müßten. Also wieder mit dem gemeinsten, feigsten und widerrechtlichsten Mittel, mit der Aushungerung eines wehrlosen Volkes, wird man Deutschland nötigenfalls auf die Kniee zwingen. Zu diesem gemeinen Plan gibt auch der englische Permierminister, der Führer der Partei, die noch immer von Menschenrechten spricht, seine Zustimmung.
Englische Stimmen Mm Wahlausfall.
London, 6. Mai. Die gestrige Abendpresie beurteilt -da- Ergebnis Er deutschen Reichstagswahlen hauptsächlich vom Standpunkt ihrer Auswirkung auf die Frage -der Annahme des Sachverständigenberichtes durch Deutschland. Ms Hauptmerkmal der Wahlen bezeichnen die Blätter den Erfolg Ser Deutschnationalen, betonen jedoch zugleich, daß die Sozialdemokratie trotz ihrer schweren Verluste nach wie vor die stärkste Partei bleibe. Viel beachtet wird auch die große Zunahme Er kommunistischen Stimmen, sowie die Tatsache, daß der Erfolg der äußersten Rechten ihren Erwartungen nicht entspricht. „Evening Standard" schreibt, bei der Bildung der neuen Regierung würden die Deutschnationalen der entscheidende Faktor sein. Dagegen sei die Stellungnahme des neuen Reichstags zu den Sachverständigenplänen unsicher. Der „Star" hält eine Koalitionsmehrheit zu Gunsten des Sachverständigenplanes für gewiß. Der „Manchester Guardian" schreibt, glücklicherweise könne kaum ein Zweifel darüber herrschen, daß ans jeden Fall eine Mehrheit für die Annahme des Berichts vorhanden sein werde. Zum ersten Mal seit dem Krieg würden Deutschland Bedingungen zur freien Wahl vorgelegt. Deutschland sei nicht verpflichtet, sie anzunehmen. Wenn eS sie aber annehme, so müsse diese Entscheidung von der unbedingten Entschlossenheit getragen werden, seinen Anteil daran durchzuführen.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung-
— Zu Postinspektoren befördert die Oberpostsekretäre Schur in Neuenbürg, Hermann (aus Rotenbach) beim Bahnpostamt Stuttgart und Schübelin in Herrenal b.
Neuenbürg, 7. Mai. Gestern nachmittag waren Arbeiter am Steinbruch an der alten Pforzheimer Straße mit Sprengungen beschäftigt. Auf noch unaufgeklärte Weise, angeblich schon beim Laden ging ein Schuß vorzeitig los und dem verheirateten 35 Jahre alten Wilhelm Wildbrett von Obernhcm- sen ins Gesicht. Mit erheblichen Verletzungen wurde er inS Bezirkskrankenhaus verbracht. Sein Befinden ist heute den Umständen nach befriedigend, doch hat er sehr unter den Schmerzen der Verbrennung zu leiden.
Neuenbürg, 6. Mai. Auch dies Jahr macht sich bei «ns wiederum mit Eintritt -der warmen Witterung die alte und schon oft gerügte Unsitte des sog. Rainabbrennens breit und allerorts sicht man auf den Feldern die allmählich grünenden Hecken und Raine aufflammen. Die Sache ist sehr gefährlich, besonders wenn dies an Rainen und Hecken in der Nähe von Waldungen geschieht. Gewöhnlich läßt man Las Feuer ruhig brennen und geht davon. Das Feuer schleicht langsam weiter und kann dann häufig, besonders bei starkem WinE, ein großes Unheil und Schaden anrichten. Eines kommt dann aber