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März 1924.
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Neuenbürg, Mittwoch, den 26. März 1924
82. Jahrgang
Deutschland.
Stuttgart, 25. März. Der Bezirksparteitag der Kommunistischen Partei Württembergs hat beschlossen, zur Wahl für den Reichstag als Kandidaten auszustellen: 1. Stetter, Hans, M. ü. L., Stuttgart; 2. Müller, Karl, M. d. L:, Weingarten; 9. Schwan, W., Hellbronn; 4. Ohnsmann, Eßlingen; 5. Haller, Schwenningen; 6. Fischer, Metzingen. Zur Landtagswahl find für die Landesliste gewählt: Karl Müller. M. d. L., Weinsarten; 2. Schuhmacher Friedrichshasen; 3. Becker, Gmünd; 4. Karl Schneck, M. d. L., Stuttgart; 5 Schwan, Heilbrunn^ 6. Stäbler, Vaihingen a. F.; 7. Bronnle, Stuttgart; 8. Köhler, Stuttgart; 9. Roth, Eßlingen; 10. Hans Stetter, M. d. L., Stuttgart; 11. Frau Thalhei-mer-Schöttle, Stuttgart; 12. Frau Schneider, Cannstatt.
Frankfurt, 25. März. Der Republikanische Reichsbund hat bei der Münchener Staatsanwaltschaft gegen die Herrn von Kahr, Lossow, Seisser, Dr. von Knilling und Minister Dr. bchweyer Strafantrag wegen Verbrechens gegen den Paragraphen 346 des Reichsstrafgesetzbuchss gestellt. Es heißt in dem Strafantrag, daß diese Personen als Beamte verpflichtet gewesen wären, für die Verhaftung des tvegen Meineids an- geklagten früheren Kapitäns Ehrhardt zu sorgen.
Weimar, 25. März. In eine schwierige Lage sieht sich die neue thüringische Regierung versetzt durch den Vertrag, den der frühere Finanzminister Hartmann mit dem L-taatsbank- prästdenten Löb abgeschlossen hat, und zwar noch wenige Tage vor der Landtags-Wahl. Die jährlichen Bezüge Lobs wurden zrmächst auf 10000 Dollar gleich 12 000 Goldmark festgesetzt. Diese Bezüge steigen innerhalb der nächsten zehn Jahre bis auf 63000 Goldmak im Jahre- Wie weiter verlautet, hat sich Löb im Falle einer Kündigung .während seiner zehnjährigen Vertragszeit eine Entschädigung von einer halben Million Goldmark ausbedungen. Gegenwärtig wird von juristischen und Bankfachleuten die Richtigkeit dieses außergewöhnlichen Vertrages geprüft. In Abgeordnetenkceisrn wird die Ansicht vertreten, daß der Vertrag für ungültig zu erklären sei, da er gegen die guten Sitten verstoße, da die Geschäfts- und Gesctzes- Unkenntnis eines Laien in grober Weise zum Schaden der Allgemeinheit mißbraucht würde.
Berlin, 25. März. Unter dem Vorsitz des Reichskanzlers sollen Verhandlungen für die Micumverträge beginnen.
Berlin, 25. März. Deutschland hat bis jetzt rund SO Milliarden als Kriegsentschädigung abgeliefert. Wer der Feind erkennt das nicht an und der Revaralionsausschuß schlägt der Wahrheit ins Gesicht, indem er jetzt eine Zusammenstellung veröffentlicht, laut der Deutschland seit dem Waffenstillstand nur 8 411339 000 Goldmark geleistet habe. Dabei sollen in diesen Betrag auch die geraubten Kriegsgeräte, Schiffe und die Saiargruben eingeschlossen sein.
Berstin, 25. März. In dem Prozeß gegen mehrere Mitglieder der Roßbachorganisation wegen verbotener Gründung einer politischen Partei ließ es das Gericht dahingestellt sein, ob es sich tatsächlich um «ine Fortsetzung der verbotenen Vereinigung gehandelt hat, glaubte den Angeklagten daß sie an eine wirkliche Neugründung gedacht hätten und sprach sie deshalb frei. — Gegen die Führerin der kommunistischen Frauenbewegung, die ehemalige Reichstagsabgeordnele Klara Zetkin, hat laut „Berliner Tageblatt" der Oberreichsanwalt Haftbefehl wegen Hochverrates erlassen. Klara Zetkin hält sich seit mehreren Monaten in Moskau auf.
Württembergischer Städtetag.
Stuttgart, 24. März. Am letzten Freitag trat der erweiterte Vorstand des Württ. Städtetags in Stuttgart zu einer Sitzung zusammen, um zu der württ. LandrssteuerNotverordnung und dem Entwurf von Abänderungen des Schullastcn- «esetzes Stellung zu nehmen. Bei der außerordentlichen Wichtigkeit dieser Tagesordnung fanden sich dazu 82 Vertreter ein. In der Aussprache wurde einmütig der stärkste Widerspruch gegen die Absicht -des Staates laut, das gemeindliche Steuerrecht noch weiter auszuhöhlen und die Katastersteuern noch mehr als bisher für sich in Anspruch zu nehmen. Der Städtc- tag verlangt eine gerechtere Verteilung des Landesanteils an der Einkommensteuer im Sinne einer Erhöhung des Anteils der Gemeinden, eine angemessene Festsetzung des Umlagehöchst- fatzes der Gemeinden und die Beseitigung der Erhöhung des Staatssteuersatzes, ferner die Begrenzung der Amtskörperschaftsumlage, die in vielen Gemeinden den größten Teil der Gemeindeumlage verschlingt die gesetzliche Festlegung des Anteils des Staates an den Kosten der Wohlfahrtspflege, wobei der Städtetag davon ausgeht, daß der Staat an diesen Kosten mindestens im bisherigen Umfang teilnimmt, weiter die hälftige Beteiligung des Staates an dem sachlichen Aufwand der Gewerbe- und Handelsschulen und die Aufrechterhaltung des Art. 24 des Volksschulgesetzes. Sodann hält er eine Aende- rung in der Veranlagung zur Gewerbesteuer für dringend notwendig, einer Steuer, die in den letzten Monaten in viel zu weitgehendem Maße ermäßigt worden ist. Mit großer Entschiedenheit spricht er sich gegen eine Aushebung der Wohnungszwangswirtschaft aus, hat aber gegen die Einführung einer Zwangsbaupflicht und die Aushebung des Mieterschutzes bei großen Einkommen nichts einzuwenden. Zum Schlüsse beschäftigte sich der Vorstand des Städtetags noch mit der Frage, ob es sich empfehlen würde, die Gemeinderäte des Landes im Laufe des Sommers vollständig neu zu wählen. Er kam dabei zu der übereinstimmenden Ansicht, i>aß es höchst bedenklich und auch für die Verwaltungsgeschäfte in den Gemeinden äußerst hemmend wäre, wenn in der durch die Reichs- und Landtagswahlen ohnehin stark erregten Zeit auch noch Gemeinderatswahlen vorgenommen würden.
Landwirtschaftskrebite.
Stuttgart, 24. März. Dem Landtag ist der Entwurf eines Gesetzes Wer Bürgschaft des Württembergischm Staats für
Darlehen zur Aufrechterhaltung der landwirtschaftlichen Erzeugung zngegangen. Den Darlehenskassen flössen in den letzten Monaten in keinem irgend nennenswerten Umfang Einlagen ihrer Mitglieder zu, während andererseits die Zahl der Kreditgesuche ihrer Mitglieder beständig zunahm. Sie waren daher genötigt, sich an die Genossen,chaftszentralkasse zu wenden, die aber mangels jeglichen Zuflusses an Ueberschußgel- dern ihrer 1547 Mitglieder genossen, challen nicht in der Lage war, ihrer Aufgabe als Geldausgleichstelle ihrer Mitglieder gerecht zu werden und aus eigenen Mitteln Kredit zu gewähren. Der ihr seitens der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse in Berlin eingeräumte Rentenmarkkredit ist erschöpft, und so mußte sie, um den an sie herantretenden Kreditanforderungen entsprechen zu können, und damit das für den Weiterbestand des landwirtschaftlichen Genossenschaftswesens unentbehrliche Vertrauen der Landwirtschaft in die Leistungsfähigkeit ihrer Organisation zu erhalten, weitere Kredite bü der Preußischen Zentralgnossenschaftskasse in Anspruch nehmen, die aber nur unter der Bedingung zugesichert wurden, daß der Staat Bürgschaft leiste. Um die durch die Kreditnot gefährdete Aufrechterhalung der landwirschaftlichen Erzeugung zu sichern, ist -durch Beschluß des Finanzausschusses vom 14 März 1924 die Staatsregierung vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zur Uebernahme dieser StaatSbürgschuft vorläuttg ermächtigt worden und ans Grund hiervon wurde gegenüber der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse Bürgschaft bis zur Höhe von 5 Millionen Rentenmark kür die Landwirtschaftliche Genossenschaftszentralkasie geleistet. Der Bürgschaft die erforderliche gesetzliche Grundlage zu verschaffen, ist der Zweck des Entwurfes.
Aus der Wahlbewegung.
Berlin, 25. März. In den ersten Tagen nach der Gründung der Nationalliberalen Vereinigung ist aus deren Kreisen wiederholt versichert worden, man beabsichtige keine Abtrennung, wolle vielmehr als Sauerteig in der Deutschen Volks-Partei verbleiben. Kenner der Parteipsychologie und der Wahltaktik haben diese Erklärung immer schon mit einer leisen Skepsis begleitet. Wirklich stellt sich nun auch heraus, daß sie keineswegs so ernst gewesen "ist. Am Sonntag Hai nämlich Maretzky seine Getreuen aus dem Wahlkreis Potsdam um sich versammelt. Dabei erklärte er, er 'ei zwar unter keinen Umständen gewillt, innerhalb der Deutschen Volkspartei eine Sonderkandidatur zu betreiben, er werde auch von jedweder Kandidatur absehen, falls der Parteitag in Hannover den Forderungen der Nationalliberalen Vereinigung Rechnung trüge und die Deutsche Volkspartei unter Preisgabe ihrer bisherigen Mittelparteipolitik eindeutig und entschieden sich für die Bildung einer rechtsgerichteten Regierung einsetze. Sollte diesem, wie Herr Maretzky es zu bezeichnen beliebte, sachlichen Standpunkt nicht willfahren werden, so würde es allerdings zu einen: Bruch zwischen -der Deutschen Volkspartei und der National- liberalen Vereinigung kommen müssen. In diesem Fall behielte er sich seine volle Entschließungsfteiheit vor. Mit anderen Worten: Die Herren von der Nationalliberalen Vereinigung fordern, -daß die Partei nach ihrer Pfeife tanze- Geschieht das nicht — will sagen, geht die Deutsche Volkspartei nicht in der Nationalliberalen Vereinigung auf —, so sind die Herren Quaatz, Vögler und Maretzky für die Spaltung.
Ausland.
Paris, 25. März. General Nivelle ist am Samstag nachmittag an einer Lungenentzündung gestorben. Nivelles Name ist untrennbar verbunden mit den mörderischen Schlachten an der Nordfront von Verdun. Die Soldaten nannten ihn den „Blutsäufer von Verdun". Nivelle war Vater und rücksichtsloser Verfechter der Ansicht, ohne Rücksicht auf Verluste jeden Zoll Bodens nördlich der Feste zu ballen und setzte sich gegenüber dem vor den Verlusten erschreckenden Joffre durch. Acht- undsechzigjährig ist der General unerwartet gestorben.
Paris, 25. März. Es wird bestätigt, daß unter den Sachverständigen ungelöste Meinungsverschiedenheiten über die deutsche Leistungsfähigkeit und die Moratoriumsfrage bestehen
Taktlosigkeiten in Wien.
Wien, 24. März. Das „Neue Journal" gibt von der peinlichen Tatsache Kenntnis, daß während der Anwesenheit des deutschen Reichskanzlers Dr. Marx und des deutschen Außenministers Dr. Strefemann sowohl die unter sozialdemokratischer Leitung stehende Stadt Wien, als auch die Sozialdemokratische Partei des Nationalrates sich jeder Form der Höflichkeit gegenüber Len beiden Gästen enthalten bat. Der Reichskanzler Marx und Außenminister Strefemann haben beim Bürgermeister und auch bei -dem sozialdemokratischen Vizepräsidenten des Nationalrates ihre Karlen abgegeben. Den drei Empfängen beim Bundesprästdent, beim Bundeskanzler und beim deutschen Gesandten, zu denen sowohl der Bürgermeister als auch der sozialdemokratische Vizepräsident geladen waren, sind sowohl diese, als auch die sozialdemokratischen Abgeordneten ferngeblieben. Die Taktlosigkeit ging aber noch werter. Am Donnerstag nachmittag hatte der Handelsmmister die Presse mit einigen Regierungsmitgliedern zu einem Ausflug in die Umgebung Wiens eingeladen. Zur selben Stunde tagte eine Kommission im Nationalrat, in der die sozialdemokratischen Mitglieder vorherrschen. Diese verlangten, daß der Handelsminister sofort von dem Ausflug zurückkchre und im Nationalrat erscheine. Infolgedessen mußte der Ausflug unterbrochen werden.
Französische Rüstungstrcibereieu.
Paris, 25. März. Der heutige „Temps" veröffentlicht an besonderer Stelle einen Artikel, in dem er sich mit den notwendigen maritimen Rüstungen Frankreichs im westlichen Mrt- telmeerbecken befaßt. Das Blatt weist darauf hin, daß der französische Generalstab die Zahl der farbigen Soldaten, die
im Kriegsfälle an den Rhein geworfen werden müssen, aus 750000 Mann beziffert. Da man nun daran denken müsse, daß sich bei einem solchen Truppentransport auch Verterdi- gungsmaßnahmen gegen eine Drohung von anderer Seite als notwendig erweisen könnten, so müßte man die französischen Soestreitkräste um ein bedeutendes erhöhen. Zur Beförderung der gesamten kolonialen Kontingente seien mindestens zwanzig Schlachtkreuzer, ungefähr hundert Torpedoboote und ebensoviel« Unterseeboote nötig. Das französische Marineprogramm sehe jedoch solche Rüstungen nicht vor.
Die Kriegsschuldfrage im amerftauischm Senat.
Der Senator von Oklahoma, Robert L. Owen, dessen Rede zur Kriegsschuldfrage in Deutschland vielleicht mehr Aufsehen erregt hat als in den Vereinigten Staaten selbst, hat in seiner Eigenschaft als Mitglied des Komitees für auswärtige Beziehungen, am 19. Februar Antrag gestellt auf eine Untersuchung über die Schuld am europäischen Kriege: das Senatskomitee solle befugt fein und beauftragt werden, einen Ausschuß zur Erforschung des Ursprungs des großen Konflikts zu ernennen, der aus siäen oder nenn Mitgliedern bestehen solle, die nicht in amtlichen Diensten stehen und die die verschiedensten Anschauungen und Berufe zu repräsentieren hätten. Der endgültige Bericht dieses Ausschusses solle im Februar 1925 dem Senatskomitee Wergeben werden, nachdem der Ausschuß alles verfügbare dokumentarische Material unter Anwendung der wissenschaftlichen Regeln staatsrechtlicher und historischer Art durchforscht hat, um auf diese Weise zu den wahrscheinlichsten Schlüssen darüber zu gelangen, wie sich die Schuld au' die einzelnen Teilnehmer verteile. ,Es steht durchaus im Einklang mit seinen Pflichten und es ist diesen durchaus angemessen, daß unser Senat versuchen sollte, diesem furchtbaren Problem auf den Grund zu kommen", erklärte Owen bei Begründung seines Antrages. „Mehr als hundert Millionen Menschen in Zenträleuropa sind letzt, ffnff Jahre nach Einstellung der Feindseligkeiten, auch ferner überzeugt, daß ihre Regierungen nicht -die einzigen gewesen sind, die in den Tagen, Monaten und Jahren vor dem verhängnisvollen 1. August 1914 sich schuldig gemacht haben. Da ferner die in den verschiedensten Verträgen ihnen auserlegten furchtbaren Lasten festgesetzt worden sind, wie der Vertrag von Versailles aus- -drücklich konstatiert, wegen ihrer ausschließlichen Verantwortlichkeit am Kriege, so führen sie ihr ganzes Elend auf das zurück, was sie als eine ungerechtfertigte und unhaltbare Erklärung betrachten.
Auf Grund dieser Neberzeugung können Zentraleuropa und im besonderen Deutschland kaum anders als entschlossen sein, das ganze Rcparationsschema umzustoßen. Die Interessen von Millionen unserer Produzenten werden direkt berührt durch das, was jetzt und seit fünf Jahren sich in Europa begibt. Unser Volk muß seine Zukunft bestimmen und dafür ist eine Kenntnis Lessen, was an der moralischen Grundlage des Vertrages von Versailles Wahrheit ist, von vitaler Wichtigkeit."
Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 25. März. (Aus der Bezirksratssitzung vom 20. März 1924.) Entsprechend der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse und des Zahlungsverkehrs wurde eine Reihe von Aenderungen und Ergänzungen der Satzung der Oberanrtssparkasse vorgenommen. — Die Aufwandsentschädigungen verschiedener Beamten sind nachgeprüft und die Wartgelder der Distrittstierärzte unrer Berücksichtigung eines angemessenen Entbehrungsfattors auf Goldmark umgcstcllt worden. — Die Lieferung eines Krankenkraitwagens wurde den Benz-Werken in Gaggenau übertragen. — Der Abmangel im Voranschlag für den Haushalt der Amtskörperschaft. umfassend die Monate Januar, Februar und März 192-1 (die Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 1923 wird als abgegolten angesehen), ist auf 45 108 Goldmark festgestrllt worden. Ter Abmangel soll durch Umlage in gleicher Höhe gedeckt werden. — Zur Entlastung des Voranschlags der Amtskörperschaft wurde beschlossen, bei der Amtsversammlung zu beantragen, den Abschnitt 4 Beitragsstraßen usw. in der Straßensatzung zu streichen.
Neuenbürg, 25. März. Die Allg. Ortskrankenkasse Neuenbürg schreibt uns: Im Februar sind Beiträge angefallen 24 000 Mark, ansgegeben wurden 'ür Aerzte 800» Mark gleich 33 Prozent, für Zahnärzte 1000 Mark gleich 5 Prozent niw.
Neuenbürg, 25. März. (Verleihung von Eisernen Kreuzen.) Vom Wehrkreiskommando wird mitgeteilt: Die Bekanntmachung des Reichswehrnnnisterinms über Verleihung von Eisernen Kreuzen HÄ eine Fülle von Anträgen zur Folge gehabt. Um Zweifel zu beseitigen, wird mitgeteilt, daß alle Anträge, die nach -dem 25. Februar d. IS. bei einer Dienststelle vorgelegt werden, nicht mehr bearbeitet werden dürfen, und an die Absender zurückgegeben werden müssen, gleichgültig welche Begründung die Anträge haben. Die vor dem 25. Februar eingegangenen Anträge werden nur insoweit bearbeitet, alS die Anträge mit der Befürwortung eines Feldvorgesetzten bereits vor dem 1. 12. 19. einer Dienststelle ringereicht worden sind. Es handelt sich also auch hier nur um Anträge, die Frontsoldaten betreffen. Etwaige Bele-Hunzen an Soldaten, die in der Etappe oder in der Heimat verwendet wurden, scheiden ganz aus.
Neuenbürg, 25. März. Heute wurde uns ein junger Maikäfer gebracht; der braune Bursche war ordentlich lebendig. Wir planten, ihn einer Henne als Delikatesse vorzusetzen. Davon scheint er Wind bekommen zu haben, denn als wir ihn einstweilen auf eine Zimmerpflanze bei offenen: Fenster setzten, benützte er die Gelegenheit und nahm trotz RegenwetterS französischen Abschied. Ob wohl sein Erscheinen ein Zeichen beständigeren milden Wetters