He« Eigentums in Amerika? '

^ Weißen Haus wurde zwischen r Staatssekretär Hughes, d«, und dem Treuhänder sür da- Konferenz abgehalten, auf Ln lerika beschlagnahmte deutsch merikanischer Ansprüche gege^ >rde. Es wurde beschlossen, di, ügung über das deutsche Eigen ren Dollar, die noch von d« ,hrt wird, zu beschleunigen. Dc,j i sei dafür gewesen, daß daj reuen Mitteln, das in Amerili Regierung freigegeben werLe»

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Schluß d. Anzeigen-Annahm. tags vorher. Kernsprecher Ar. 4. Für telefonische Austräg, wird keinerlei Gewähr über­nommen.

„M 142.

Reuenbürg, Mittwoch, den 2t. Juni 1922.

8V. Jahrgang.

Deutschland.

Stuttgart, 20. Juni. Der Abgeordnete Wider (B. B.) hat folgende kleine Anfrage im Landtag eingebracht: „Durch Z S2 und 118 Ziffer 5 des Branntwein-Monopolgefetzes wirb der Betrieb der Krankenhäuser aller Art, der Lehr- und For­schungsanstalten teilweise ungemein verteuert. Insbesondere werden dadurch u. a. die Kosten des Studiums im organischen Praktikum der Chemie auf Len Hochschulen je Semester auf Tausende von Mark steigen. Ist die Regierung bereit, bei der Reichsregierung dahin vorstellig zu werden, daß entweder der Verbilligungsbetrag für Lie genannten Anstalten ganz wesent­lich erhöht wird, oder Liesen der Bezug von mit geeigneten Stoffen, wie z. B. Aether u. ä., vergälltem Branntwein er­laubt wird?

Berlin, 19. Juni. Das halbverkrachte Berlin beschäftigt 35 000 städtische Beamte und 17 000 Angestellte. Wie toll ge- wirtschastet wird, ist daraus zu ersehen, daß im Bezirk Berlin- Mitte in der Erwerbslosenfürsorge aus 1000 Erwerbslose nicht weniger als 168 Beamte und Angestellte kommen, ans 6 Er­werbslose also ein Beamter. — Der Dollarkurs betrug heute 325,59 Mark.

Aus dem neuen Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuergesetz.

Stuttgart, 17. Juni. Der Gesetzentwurf für ein neues Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuergesetz, den der Landtag in seiner Sommertagung verabschieden wird, knüpft an die bis­herige geschichtliche Entwicklung der Steuern an, namentlich bezüglich der Grunükataster. Eine Erneuerung des gesamten Grundkatasters mit einer Neuschätzung des durchschnittlichen Reinertrags kann jetzt noch weniger als bisher vorgenommen werden. Die Unstimmigkeiten, die durch die Aenderuna der Geld- und Preisverhältnisse nach dem Krieg an dem Grund­kataster eingetreten sind, können am einfachsten durch allge­meine Zuschläge zum Grundkataster behoben werden. Eine Er­setzung des Grundkatasters durch eine Grundsteuer nach dem gemeinen Wert konnte, wie die Regierung in der Begründung der Gesetzesvorlage ausführlich Larlegt, nicht in Betracht kom­men. Der Zuschlag zu dem Grund- und Gefällkataster wird wegen der unberechenbaren und schwankenden Wirtschaftslage für jedes Rechnungsjahr durch besonderes Gesetz bestimmt, nach Bedürfnis für einzelne Kulturarten in verschiedener Höhe. Für 1922 richtet sich der Zuschlag nach dem im Erntejahr 1921 im Landesdurchschnitt erzielten Reinertrag. Durch diese Regelung soll Gewähr dafür geboten werden, daß auch in Jahren eines wirtschaftlichen Rückfchrittes die Zuschläge wieder abgebaut wer­den können. Das Grundkataster wird dadurch in Einklang mit der Gewerbesteuer gebracht. Der Unterschied zwischen beiden besteht darin, daß bei der Gewerbesteuer jeder Unternehmer mit dem individuellen Reinertrag erfaßt wird, während bei der Grundsteuer der mittlere durchschnittliche Ertrag des letzten Erntejahres zugrunde gelegt wird. Für die Schätzung des Zu­schlags sind die Normalsätze für andere Steuerveranlagungen auf Grund der Musterschätzungen der Finanzämter, die Ent­wicklung der Pachtzinse, die Erträge der Einzelgüter des Staa­tes und die Richtlinien der Württ. Landwirtschaftskammer als Anhaltspunkte gegeben. Dazu kommen noch Lie Kaufpreise landw. Grundstücke. Der persönliche Arbeitsverdienst des Un­ternehmers soll auch bei der Grundsteuer nicht erfaßt werden. Auch die Bestimmungen über das Gebäudekataster sind im all­gemeinen ohne Aenderuna der grundsätzlichen Bestimmungen unverändert aus dem bisherigen Gesetz übernommen worden. Dagegen ist bei der Grundsteuer ein Zuschlag zur Steuer vor­gesehen, während dies bei dem Gebäudekataster (Rente von 3 Prozent aus dem Steueranschlaa) deshalb nicht in Betracht kommt, weil die Belastung der Gebäude Lurch die Wohnungs­abgabe sehr stark ist. Bei der Gewerbesteuer sind alle, Bestim­mungen neu mit dem Ziel, eine gerechte und gleichmäßige Ver­anlagung aller Gewerbetreibenden zu verbürgen. Es fand eine möglichste Annäherung der Gewerbesteuer an die der anderen deutschen Länder und ein Ausgleich in der Gewerbesteuer- belastung statt. Belastet wird nunmehr noch der gewerbliche Reinertrag eines einzelnen bestimmten Jahres. Dieser soll nicht besonders ermittelt werden, vielmehr das gewerbliche Ein­kommen des abgelaufenen Jahres maßgebend sein. Wie bei der Grund- und Gebäudestener soll auch beim gewerblichen Rein­ertrag der persönliche Arbeitsverdienst ausgeschieden werden. Das zur Einkommen- oder Körperschaftssteuer veranlagte Ein­kommen aus Gewerbebetrieb gilt als gewerblicher Reinertrag. Das Betriebskapital soll im allgemeinen keine Bedeutung mehr haben. Für größere Gewerbebetriebe mit einem gewerblichen Betriebskapital von mehr als 100 000 Mark ist jedoch eine Son­derregelung vorgesehen, ebenso für Aktiengesellschaften. Nach einer Anlage zu dem Entwurf kann der steuerbare Gewerbe- ertrag, der 1920 478 Millionen Mark betrug, zu 1130 Millionen Mark angenommen werden. Eine Uebersicht über die Wirkung des Gesetzes auf die einzelnen Gewerbetreibenden ist noch nicht möglich.

Ministerbesüche in München.

Wie erinnerlich, sollte der Reichskanzler schon während der Konferenz von Genua zur Tagung des Reichsverbandes der Deutschen Presse nach München kommen. Die,er Be,uch wurde jedoch in letzter Stunde abgesagt. Sodann hieß ech daß Dr. Wirth auf der Rückreise von Genua in München Station ma­chen werde Dies.war aber ebenfalls nicht möglich weil die direkte Fahrt nach München nicht unterbrochen werden konnte. Nun erfahren wir von zuständiger Stelle, daß der Reichskanz­ler schon in der nächsten Zeit diesen zweimal abneiagten Besuch der Deutschen Gewerbeschau ausführen wird. Ob der Reichs­kanzler am 29. Juni zusammen mit dem Reichstag in München eintreffen wird, ist noch nicht bestimmt, doch liegt es im Bereich der Möglichkeit. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß der sächsische Ministerpräsident in Erwiderung des „letzten Be­suches des bayerischen Ministerpräsidenten m der nächsten Zeit nach München kommen wird.

Aus ber monarchistische« Bewegung in Bayern.

Die bayerische Königspartei, will immer wieder vom Tode zum Leben erwachen. So ist kürzlich der Landesausschuß wie­der zusammengetreten und hat eine neue Vorstanüschaft ge­

wählt. Zum ersten Landesvorsitzenden wurde Rechtsanwalt Dr. Ueberreiter aus München, zum zweiten Vorsitzenden Stadt­rat Krämer aus Nabburg und zum dritten Kaufmann Pollin- ger aus München gewählt.

Kritik an dem Zwangsanleihe-Entwurf.

Berlin, 19. Juni. Der Hansabund veranlaßte gestern eine mehrstündige Erörterung über den Gesetzentwurf über eine Zwangsanleihe. Erschienen waren zahlreiche Vertreter der Großindustrie und der Banken und eine Anzahl bekannrer Reichstagsabgeordneter. Den Vorsitz führte Reichstagsabge­ordneter Fischer, der erklärte, die Zwangsanleihe sei nur ein Teil des mit der Regierung abgeschlossenen Steuerkompromis­ses. Der Geschäftsinhaber Sintests von der Berliner Handels­gesellschaft hielt einen sehr gründlichen Vortrag über den Re­gierungsentwurf. Wenn die Regierum mit einem Anleihe- pflichtvermögen von 1200 Milliarden Mark rechne, so sei das eine verhängnisvolle Milchmädchenrechnung. Der im Gesetz­entwurf enthaltene Tarif belastet die kleinen und mittleren Vermögen ganz unverhältnismäßig hart. Auch die Freigrenze sei zu niedrig. An das mit großem Beifall aufgenommene Re­ferat knüpfte sich eine sehr lebhafte Aussprache, in deren Ver­lauf Reichstagsabgeordneter Dr. Dernöurg erklärte: Diese Form der Anleihe sei nicht einmal günstig vom Standpunkt des Reiches. Der Kursverlust selbst müsse nach den gesetzlichen Vor­schriften von den Lurch ihn betroffenen Gesellschaften bei der Bilanzstellung abgeschrieben werden. Infolge des sich daraus ergebenden Steuerausfalles und Vermögensrückganaes sei das Reich an dem Kursverlust unmittelbar beteiligt. Auch vom Standpunkt des Arbeitnehmers sei dieses Opfer des Besitzes denkbar ungünstig, weil die scharfe Einschränkung der Betriebs­mittel Lie Beschäftigungsmöglichkeiten verringere. Die For­derung der Zahlung der 60 Milliarden Mark zu einem einzigen Termin sei völlig eine Kateridee des Reichsfinanzministeriums. Jedenfalls müßten bei ihrer Durchführung die Banken ab 25. Oktober etwa Möbelwagen bereithalten, um die 60 Milliarden Papiergeld nach der Reichsbank zu führen.

Gefährdung der Koalition.

Berlin, 19. Juni. Gestern abend hatten sich die Teutich- nationalen, die Deutsche Volkspartei und das Zentrum zur Getreideumlage in den kommenden Reichstagsverhandlungen schlüssig zu werden. Für heute morgen sind gleichfalls noch Fraktionssitzungen angesetzt. Außerdem wird oer Ernährungs­minister Dr. Fehr, der auch im Plenum des Reichstages zu Worte kommen wird, noch vor der Sitzung sich mir den Füh­rern der Koalitionsparteien auseinandersetzen. In der Hal­tung der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspactei ist, soweit verlautet, bisher eine Aenderung nicht eingetbetsn. Da­gegen mehren sich im Zentrum Re Stimmen, Lie sich zur Um­lage bekennen. Me Mehrheitssozialisten sind nicht geneigt, auch nur einen Fußbreit von ihren Forderungen abzuweichen, und sei es um den Preis des Austritts aus der Regierungs­koalition. Der Antr<mLer Unabhängigen, die vorgesehene Um­lagemenge von 2^ Millionen aus zwischen 4 und 4^ Milli­onen Tonnen zu erhöhen, hat keine Aussicht auf Annahme.

Eine Kampfrede Scherdemanns.

Die „Tägl. Rundsch." schreibt: Oberbürgermeister Scheide­mann sprach Freitag abend vor einer Versammlung der So­zialdemokraten über Las Thema: „Der Feind steht rechts." Er sagte u. a., man frage sich oft, warum ich denn von Berlin weggegangen bin. Ich habe Liesen Entschluß im Jahre 1919 gefaßt, als der Oberst Reinhardt, der die Regierung Bauer- Noske als „Lumpengesindel" bezeichnet hatte, gegen mein drin­gendes Bitten gehalten wurde. (Lebhaftes Hört! Hört! Zu­rufe: „Noske!") Andere Meinungsverschiedenheiten kamen dazu, und ich ging nicht, um mir eine sogenannte Lebensstellung W schassen, sondern um in der Parteientwicklung auch die Entstehung eines geringsten Konfliktes zu vermeiden. War die verweigerte Entlassung Reinhardts ein kleiner politischer Schnitzer, so ist die Erneuung des Kappistenkommandeurs v. Löwenfeld zum Befehlshaber eines unserer Kreuzer uner­hört (Ruse: Sehr richtig!), und als ein Schlag ins Gesicht der Arbeiterschaft habe ich es empfunden, als ein Stinnesdampfer mit dem Namen „Karl Legten" vom Stapel lief. Herr Stinnes, der zwei seiner Dampfer beschimpfender Weise „Hindenburg" und Lndendorff" getauft hat, glaubt, mit seinen Millionen alles erreichen zu können. Aber wir hätten uns Lie Beschimpfung Karl Legiens nicht gefallen lassen dürfen. (Zurufe: Wert war doch Pate!) Vor kurzem habe ich das Scherzwort gehört: In unserer Reichswehr gibt es nur einen Republikaner, einen Demokraten, das ist Herr Getzler. Wenn es wahr ist, was uns jetzt aus Bayern berichtet wird, daß Herr Getzler in sehr re­spektvoller Entfernung von einem Pinzen gestanden haben soll, der eine Parade abhielt, dann muß ich allerdings sagen, leider ist dieser eine Republikaner auch nicht Demokrat. Die Reichswehr ist für uns nicht das Instrument, das sie sein müßte, wenn wir auch nur einen Pfennig dafür ausgeben. Die Reichswehr, die die Republik schützen soll, kommandieri von monarchistischen Offizieren, ist der Fuchs als Wächter im Hüh­nerhof. Hier muß einmal ein ernstes Wort gesprochen werden, sonst muß ich den Leuten recht geben, die da sagen, besser gar keine Reichswehr, als eine solche. Die Verwaltung ist genau noch so reaktionär und bürokratisch wie früher. Die Gesetze der Regierung werden von den alten Geheimräten sabotiet. Scheidemann bezeichnet« es als eine Lüge, daß Lie Sozialdemo­kratie die Revolution gewollt oder gemacht habe, sie habe nur auf die Einladung des Prinzen Max von Baden die Regierung übernommen. Der Rechten dürfe man keine Zugeständnisse machen. Mit dieser Bande müsse bis aufs Aenßerste gekämpft werden. (Wenn die Führer in den politischen Lagern solche Töne anschlagen, darf es nicht überraschen, wenn die Gegen­sätze im deutschen Volke sich immer mehr verschärfen. Schriftl.)

Kommunistische Ausschreitungen gegen Mackensen.

Der Kreiskriegerverband des Kreises Ueckerminde feierte, wie aus Stettin gemeldet wird, am Sonntag in Eggesin sein Verbandsfest. Als nach dem Gottesdienst, welchem General- felümarschall von Mackensen beiwohnte, die Menge ins Freie drängte, hatten sich etwa 150 Kommunisten aus Len umliegen­

den Ortfchasten in der Nähe der Kirche versammelt. Unter Schmähungen gegen den Feldmarschall versuchten sie gegen Les­sen Auto vorzudrängen. Dabei kam es zu einem Handgemenge, in dessen Verlauf die Landjäger von der Waffe Gebrauch machen mußten. Schließlich wurden Lie Kommunisten in die Flucht geschlagen.

Noch immer russisches Geld für die Revolutionier««« Deutschlands.

Unter der Ueberschrist: „Der rollende Sowjetrubel" be­richtet die „Freiheit": Der Timeskorrespondent in Helsingfors meldet, daß bei der Nachprüfung des Propagandafons der drit­ten Internationale und des Exkutivtomitees der russischen kommunistischen Partei ein Fehlbetrag von 30 Millionen Gold- rubel entdeckt worden sei. Sinowjew, der Lie Fonds zu kon­trollieren hat, erklärte, daß 3 Millionen Goldrubel gelegentlich der Konferenz von Genua verausgabt wurden, 7 Millionen ,ollen zur Unterstützung der indischen Nationalisten Lei ihrer angeblichen antienglischen Kampagne verwendet, die restlichen 20 Millionen stellten die Unterstützungsgelder dar, die für die revolutionären Organisationen in Deutschland

wendet worden seien.

' und Italien ver-

Ausland.

Die Sanierungsmatznahmen in Oesterreich.

Wien, 19. Juni. Die österreichische Regierung trifft außer den bereits erwähnten Schritten zur Sanierung der Finanzen noch andere einschneidende Maßnahmen. Im Vordergrund stehen außer der Vermögensabgabe die Besteuerung des Jmmo- bunnbssttzes. Danach sollen die Bauern pro Joch eine Zwangs- hypothek von 10 000 Kronen tragen. Es soll zwischen kapital­kräftigeren und kapitalschwächeren Grundbesitzern unterschieden werden. Die Hypothek soll mit 4 Prozent Pro Jahr verzinst werden. Der Staat hofft dadurch eine sichere Grundlage für die Kredite zu ichäffen. Unter den weiteren Maßnahmen steht der Abbau der Reichswehr im Vordergrund. Zunächst soll eine größere Anzahl Offiziere und später auch Wehrmänner entlassen werden. Bezüglich der neuen Forderungen der Be­amten hat die Regierung beschlossen, nur in geringem Maße entgegenzutommen. Die Vertreter der Beamtenschaft erklärten sich mft einem teilweise« Preisabbau und teilweiser Erfüllung ihrer Forderungen einverstanden, wollen aber in den Streik treten, falls seitens der Regierung nicht schleunigst etwas unter­nommen wird.

Der Wahlausfall im Bnrgenland.

Wien, 19 Juni. Der Ausfall der Wahlen im Burgenland hat rn innerpolitiichen Kreisen große Ueberraschung hervorge- nrren. Der SM der Sozialdemokraten wird nur damit er­klärt. Laß die Wähler im Burgenlande keinen Sinn für die verwickelten Probleme der österreichischen bürgerlichen Par­teien haben und daher die kräftigen Schlagworte der Sozial­demokraten annahmen, unterstützt Lurch eine äußerst rührige Propaganda.

Frankreichs Furcht vor Deutschlands Geburtenüberschutz.

.. Paris. 19. Juni. In ihrem heutigen Leitartikel befaßt sich Re ,Bict 0 lre mit dem augenblicklichen Geburtenüberschuß in Deutichland. Der Verfasser des Artikels. Gustave Herde, be- hauptet, daß Deutichland auf dem Weg des Geburtenüberschus- ses von 700 000 lahrlich in 2-L Jahren Elsaß-Lothringen, dessen Verlust eine Bevolkerungsverminderung von 1F Millionen be­deute, wiedergewinne.

Me neuen Sanktionen.

. ..Paris, 19 Jum. „Journal" Md. „Echo de Paris" emp­fehlen als nächste „Sanktion" die Besetzung vom Ruhrgebiet und die Ausbeutung der Gruben zum Stutzen Frankreichs. Auf die an Deutschland abzugebende Kohlen solle eine sehr hohe Steuer gelegt werden, daß die deutsche Industrie mit der englischen nicht mehr in Wettbewerb treten könne. So werde man auch England für die Sanktionen gewinnen.

Teilnahme Frankreichs an der Haager Hauptkonferenz.

. Paris, 19. Juni. Blättermeldungen zufolge hat sich die sranzosifche Regierung nunmehr doch entschlossen, auch an der Hauptkonserenz im Haag am 26. Juni teilzunehmen, und zwar wllen Reielben Sachverständigen, die jetzt zur Vorkonferenz im Haag weilen, für die offizielle Vertretung Frankreichs bei der Hauptkonferenz ausersehen sein.

Die Effektivstärke des amerikanischen Heeres.

. . Washington, 19. Juni. Senat und Repräsentantenhaus haben sich nunmehr auf eine Effektivstärke des amreikaim'chen Heeres von 125000 Mann anstelle der von General Hardmge vorgefchlagenen 150 000 Maua geeinigt. ^

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 20. Juni. Nach mehrfachen Bekanntmachungen und Hinweisungen in den Tageszeitungen waren bis spätestens 31. 3. 21 die in die Steuerkarten geklebten Steuermarken an die Finanzkassen abzuliesern, und zwar sowohl für Lohnarbei­ter als auch für alle Privatangestellten und Hausbediensteten, sowie der Staats- und Gemeindcbeamten und Angestellten, so­weit für diese Steuermarten geklebt wurden. Diese Steuer­marken sind gleichwohl zu einem erheblichen Test bis heute nicht abgeliefert worden. Solche Steuerpflichtige werden sür 1921 zur Einkommenssteuer veranlagt und müssen die Einkom­mensteuer nochmals bezahlen, weil damit zu rechnen ist, daß die nichtabgelieferten Steuermarken demnächst für ungültig er­klärt werden.

Neuenbürg, 21. Juni. Den Fernsprechteilnehmern wurde

der kann bis rum 25. Juni auf 30. Juni seinen Anschluß kün­digen.

/X Herrenalb, 20. Juni. (Steigerungspreise der Gegen­wart.) Dieser Tage wurde Las Heugras auf der Talwiese, ei­nem Gelände von 42 Morgen im Besitze der Forstverwaltung