BeNuulmchiW LerM-enMcilW desMs- wSttiW Amts in Berlin «der die MWte »on GegenWnden, die ms den non denlschen TWye» tesetzt gewesene» Gediete« ftmmen.
Die Waffenstillstandsvereinbarungen verpflichten Deutschland bekanntlich zur Rückgabe bestimmter Arten von Gegenständen, wie Gelder, Wertpapiere, Kunstgegenstände, Maschinen usw., die aus den von deutschen Truppen besetzten Gebieten nach Deutschland verbracht worden sind. Der Artikel 238 des Friedensvertrages dehnt diese Verpflichtung auf Gegenstände aller Art aus, die aus den besetzten Gebieten fortgenommen oder daselbst beschlagnahmt oder in Zwangsverwaltung genommen worden sind und auf deutschem Gebiet festgestellt werden können. Das Verfahren soll von dem im Friedensvertrag vorgesehenen Wiedergurmachungsausschuß bestimmt werden, bis zur Einführung dieses Verfahrens soll die Rückgabe nach Maßgabe der Waffenstillstandsvereinbarungen fortgesetzt werden.
Die hiernach zu bewirkende Rücklieferung ist von der deutschen Waffenstillstandskommission bereits in großem Umfange durchgeführt worden. Es liegt aber im deutschen Interesse, sie mit möglichster Beschleunigung zu Ende zu bringen, und zwar auch insoweit, als die Verpflichtung zur Rückgabe an sich erst mit dem Inkrafttreten des Friedensvertrages begründet wird. Die Rückgabe von Tieren und Maschinen erfolgt in einem bereits geregelten besonderen Verfahren. Es handelt sich nunmehr darum, auch die Rücklieferung beweglicher Sachen anderer Art, wie namentlich die Rücklieferung von Hauseinrichtungsgegenständen, Kunstgegenständen, Wertpapieren und Geldern, möglichst zu beschleunigen, Personen die im Besitz solcher Sachen sind, die sich aber aus irgend einem Grunde im Zweifel darüber befinden, ob sie gegebenenfalls den rechtswirksamen Erwerb des Eigentums einwandfrei Nachweisen können, und die deshalb auf die Erörterung der Frage einer etwaigen Entschädigung verzichten wollen, werden zur Vermeidung späterer Weiterungen und Unannehmlichkeiten gut tun, die alsbaldige Rückgabe der Sachen zu ermöglichen. An die Beteiligten ergeht demnach folgende dringende Aufforderung:
Wer Gegenstände der bezeichnten Art (mit Ausnahme von Tieren und Maschinen) besitzt, wird aufgefordert, diese Gegenstände bis zum 15. Dezember ds. Js. an die Deutsche Rückgabestelle i« Frankfurt a. M., Gutleutstr. 8 abzuliefern. Diese Stelle ist mit der Rückführung der Sachen nach Frankreich und Belgien beauftragt.
2 .
Bei der Ablieferung sind der Rückgabestelle zur Durchführung der Rücklieferung, soweit möglich, mitzuteilen:
a. Ort und Zeit der Inbesitznahme,
d. der Name des früheren Besitzers oder, falls der Name nicht bekannt ist «
c. alle Umstände, die zur Ermittlung des früheren Besitzers dienen können.
3.
Die Ablieferung kann ohne Angabe des Namens der abliefernden Person erfolgen. Die Angabe des Namens ist aber wegen der etwa notwendigen Rückfragen dringend erwünscht. Die mit der Rücklieferung beauftragten Stellen werden hinsichtlich der Namen der «bliefernden Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet.
4.
Ueber die Ablieferung der Gegenstckrde ist von der Rückgabestelle auf Wunsch eine Bescheinigung auszustellen.
5.
Wegen näherer Einzelheiten wird von der Rückgabestelle Auskunft erteilt. _
Die (Stadt) Schultheißenämter werden ersucht, vorstehende Veröffentlichung in den Gemeinden ortsüblich bekannt zu machen.
Neuenbürg, den 24. Oktober 1919.
Oberamt.
Bullinger.
Calmbach.
Heule abeud 8 Uhr findet im Saal des Gasthofss z. »Bahnhof" eine öffentliche Versammlung statt zum Zweck der Gründung einer
Ginwohnerwehr
in hiesiger Gemeinde. Von der Hauptstelle für Einwohnerwehren Württembergs wird ein Vertreter anwesend sein.
Um zahlreichen Besuch der Versammlung wird gebeten. Den 28. Oktober 1919.
Schultheißenamt:
Oberamtmann Bullinger. A. V. d'Argent.
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