Verfügung des Arbeitsministeriums, betreffend Höchst preise für Hiegelwaren vom 11. Juli 1919.
Auf Grund des Gesetze», betreffend Höchstpreise vom 4 . August 1914 in der Fassung vom 17. Dezember 1614 (Reichs-Ges.-Bl. S. 516) in Verbindung mit den Bekannt machungen über die Aenderungen dieses Gesetzes vom 21. Januar 1915, 23. September 1915, 23. März 1916 und 22. März 1917 (Reichs-Ges.-Bl. 1915 S. 25, 603 1916 S. 183 und 1917 S. 253) in Verbindung mit der BundesratSverordnung über wirtschaftliche Demobilmachung vom 7. November 1918 (Reichs-Gesetz-BIatt S. 1292) wird verfügt:
Für genannte Ziegelwaren werden folgende Höchstpreise festgesetzt:
Gegenstand Klasse
Backsteine (Hintermauersteine) .
Glucker verschiedener Größe Backsteine (Württ. Format) Formsteine (Geläuf- und Spuntensteine .... Biberschwänze
(Größe 18/38)
66 .—
103.—
118.—
Höchstpreise für 1000 Stück, bei Aufträgen unter 1000 Stück Zuschlag 10 Proz
I 112.-
I
II
. „ 18/30)
'' bezw. Dachplatten . . Falzziegel (Doppel- und Strangfalzziegel und Doppelfalzpfannenziegel 14—15 Stück/gw . .
180 — 133.—
145.-
Firstziegel. . Drainageröhre
I
II
270.— 250.-
80 w/w
70 w/m 90 w/w 110 m/w 130 w/w 150 w/w
I ^ für ein Stück
60 w/w 80 w/w 100 w/w 120 w/w
140 w/w
147 200 . 250. 325.— 400.
^ 125—.
- 174.-,
- 225.-,
. 290.—,
« 360--,
, 440.^-
für 1000 Stück.
Die Preise verstehen sich „aufgeladen auf Waggon oder Wagen ab Werk" für unverpackte Ware.
Auf die Höchstpreise ist seitens der Ziegeleien auf Ersuchen der Bauherrschaft für alle von der Landesbautenprüf- stelle mit dem Stempel „für gemeinnützige Wohnungszwecke" versehenen Freigabescheine ein Nachlaß von 10°/» zu gewähren, der von den Ziegeleien bei Rechnungslegung an die Vauherrschaft abzuführen ist.
Händlerlager sind zur Verrechnung deS in der Verordnung des Stellv. Generalkommandos vom 15. Januar 1918 8 9 Abs. 2 gestatteten Zuschlags nur insoweit berechtigt, als dieser durch die tatsächlichen Unkosten, insbesondere Fracht, Beifuhr usw. bedingt wird.
II.
Verfehlungen gegen diese Höchstpreisbestimmungen werden auf Grund des § 6 des Gesetzes betreffend Höchstpreise mit Gefängnisstrafe bis zu 1 Jahr und mit Geldstrafe dis zu ^ 100000— oder mit einer dieser Strafen belegt.
III.
Die Verfügungen des Arbeitsministeriums betreffend Beschlagnahme, Bestandserhebung und Höchstpreise für Ziegelwaren aller Art vom 17. Dezember 1918 (Staatsanzeiger Nr. 298) und betreffend Aenderung dieser Verfügung vom 29. April 1919 (Staatsanzeiger Nr. H7) werden hiermit aufgehoben,
IV-
Diese Verfügung tritt mit dem Tag der Verkündung m Kraft. Die Bestimmungen über die Beschlagnahme und Be- wirtsckaftung von Ziegelwaren aller Art (Bekanntmachungen des Stellv. Generalkommandos vom 8. September 1917, 15. Januar 1918 und Verfügungen des Arbeitsministerium? vom 7. Dezember 1918 und 3. Juni 1919; Staatsanzeiger von 1917 Nr. 213, von 1918 Nr. 12 und 292, von 1919 Nr. 124) bleiben unberührt, soweit sie mit Ziff. I dieser Verfügung vereinbar find.
Für den Arbeitsminister: Keck.
OveramtSstadt Neuenbürg.
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9 „ „ „ „ 301-450,
10 . . „ „ 451-600,
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