Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, betreffend Wütttembergische Paßvorschriften.

Noch immer scheint es nickt genügend bekannt zu sein, daß nach einer Verordnung der Provisorischen Regierung vom 18. Januar d. I. (Staatsanz. Nr. 28, Reg.Bl. S. 50) jeder Nichtwürtlemberger, der sich in Württemberg aufhält, sich durch einen Paß oder Paßersatz nach dem Muster im RGBl. 1916 S. 609 über seine Person ausweisen muß. Zuwiderhandelnde müssen gewärtigen, aus Württemberg aus gewiesen oder an der Landesgrenze zurückgewiesen zu werden.

Um Unannehmlichkeiten zu entgehen, die sich aus der Handhabung der genannten Vorschrift ergeben können, emp­fiehlt es sicd übrigens auch für württembergische Staatsan­gehörige, Reisen innerhalb Württembergs bis auf Weiteres nicht ohne einem mit Lichtbild versehenen gültigen Reisepaß zu unternehmen.

Stuttgart, den 13. Mai 1919. Linde mann.

Verfügung des ArbeilSministeriums (Ltaatskommis. sars für die Demobilmachung), betreffend Heber« teuerungszuschüfse.

Vom 8. Mai 1919.

Für die Gewährung von Ueberteuerungszuschüfsen für Straß, n- und Wegebauten, die als Notslandsarbeiten aus­geführt werden, gelten folgende Grundsätze:

I. Gewöhnliche Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Straßen und Wegen sind nicht zuschußberechtigt. '

II. Im übrigen ist zu unterscheiden, ob die öffentlichen Straßen und Wege, welche Gegenstand der Notstandsarbeiten sind, innerhalb oder außerhalb Etters liegen

1. Bei Straßen und Wegen innerhalb Etters sind nur neue Anlagen zuschußberechriet. Als solche gelten: s) Anlagen von neuen Straßen und Wegen, wo bisher solche nicht bestanden, einschließlich Verlängerungen und Verlegungen von Straßen und Wegen, b) Ausbauten und Umbauten von bereits vorhandenen Straßen und Wegen (Chaussierung oder Pflasterung bisher nicht chauffierter oder bepflasterter Straßen und Wege, Pflasterungen bisher chauffierter Straßen und Wege und umgekehrt, Anlegung von Bür. er­steigen in Straßen und Wegen, wo bisher solche nicht bestanden, und ähnliches).

2. Bei Straßen und Wegen außerhalb Eiters sind außer neuen Anlagen auch außerordentliche Ausbesserungen zuschußberechtigt. (Vergl. Verfg. vom 25. Febr. 1919, Ziffer 2, zweiter Absatz, Staatsanzeiger Nr. 48). Unter btzieren sind solche zu verstehen, die über den Rahmen gewöhnlicher Unterhaltungsarbeiten hinausgehen. Letz­teres ist in der Aktenvoilage unter Angabe des Um­fangs und der Art des Unternehmens sowie des dabei in Betracht kommenden Kostenaufwands näher dar rustellen. Schlicke.

Bekanntmachung.

In Ausführung des Art. 13 des Ges. vom 0 - l 882

betr. die Farrenhaltung und in Gemäßheit der Vollzugs­verfügung vom 1. 12. 1897 ist für den Zeitraum vom 1. Mal 1919 bis 30. April 1922 die Oberschaubehörde für d>n Bezirk des X. landwirtschaftlichen Gauverbands folgendermaßen zusammengesetzt worden:

Gutsbesitzer Karl Adrion in Oedenwald, Vorsitzender, Hirsckwirl Kleiner in Ebhausen OA. Nagold i Mit- Schulth' Seibold in Maisenbach OA. Neuenbürgs glieder.

Als Stellvertreter sind bestellt worden:

Michael Rentschler, Gallesbauer in Schmieh OA. Calw, Wilhelm Dtngler, Gutsbesitzer in Calw,

Gemeindepfleger Rorhm in Sulz.

Neuenbürg, den 17. Mai 1919. Oberami:

B u l l i n g e r.

Neuenbürg.

Wahlen zur Landes- kirchenversammlnng.

Dienstag, den 20. Mai, abends 8 Uhr,

werden im Errang. Gemeindehaus hier die Bewerber

für die am 1. Juni stattfindende Wahl zur Landeskirchen­versammlung in öffentlicher Versammlung sich vorstellen.

Einladung zum Besuch dieser Versammlung ergeht hiemit an die gesamte Wählerschaft, Frauen und Männer. Den 17. Mai 1919.

Evang. Kirchengemeinderat.

L«i>i>MisA!lIichtt L.-Mmm Ncmbiirz.

In den nächsten Tagen stehen

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Bestellungen nimmt entgegen

Kassier E. Weiß, Ottenhausen.

Neuenbüra, 19. Mai 1919.

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SM" Vertreter geduckt.

für« ^ermsktlung geben bekannt:

Hermann AMrä

^§ägevsrkLbesitrsr

unä ^?rsti gssi. Zweiglliff.

§n2tsl-§nMöst6rls/^Atuktgsrk,

19)9.

Neuenbürg, den 19. Mai 1919.

vankkagung.

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme bei dem Tode und während der Krankheit unseres lieben Entschlafenen

Friedrich Herrigel

sagen herzlichen Dank

die trauernden Hinterbliebenen.

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