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Zähren erklärte, daß wir von dem lebhaften Wunsch erfüllt sind, auf der Basis voller Gegenseitigkeit und wechselseitiger Wertschätzung die traditionellen guten Beziehungen aufrecht zu erhalten, die immer zwischen uns und den Ver. Staaten bestanden. Der Ausdruck dieser Beziehungen ist die Reise des Prinzen Heinrich nach Amerika, und ich bin überzeugt, daß der Empfang dort entsprechen wird den gegenseitigen freundschaftlichen Beziehungen und Gefühlen zweier großer Völker."
Berlin, 22. Jan. Bei der heutigen Subskription auf 115 Millionen -/L 3 °/o Reichsanleihe und 185 Millionen 3°/« Preußische Staatsanleihe wurden auf die Reichsanleihe allein ca. 7 Milliarden gezeichnet.
Im Reichstage wurde am Montag zunächst der von den Mitgliedern aller Parteien Unterzeichnete Antrag Arndt, Oriola, betr. Vorlegung eines Nachtrags-Etats zur Durchführung der Veteranen-Versorgung einstimmig und ohne Debatte angenommen.
Berlin, 22. Jan. Der „Reichsanzeiger" meldet: Dem Handelsminister Möller ist der Rote Adlerorden II. Klasse verliehen worden.
Dresden, 23. Jan. Das „Berl. Tbl." meldet: In der Nähmaschinenfabrik Seidel und Naumann brach Feuer aus, das bereits bedeutenden Schaden anrichtele.
Eisenach, 20. Jan. Heute uackun. fand im hiesigen neuerbauten Krematorium die erste Verbrennung einer Leiche, nämlich die der 70- jährigen Witwe Frank, im Beisein der Geistlichkeit statt.
Rede des Reichtagsabg. Schrempf
am 15. Januar zur Interpellation Arendt u. Gen.: (Ist es dem Reichskanzler bekannt, daß Kriegsteilnehmer, denen auf Grund des Gesetzes vom 1. Juli 1899 die jährliche Beihilfe von 120 -/A bewilligt ist, auch gegenwärtig wieder mangels finanzieller Mittel die Auszahlung verweigert weide? Welche Maßregeln gedenkt der Reichskanzler zu ergreifen, um schleunigst und endgiltig diesem Mißstande ein Ende zu machen?)
Meine Herren, meine politischen Freunde und ich sind mit den Ausführungen des Herrn Interpellanten Arendt (Reichsp.) einverstanden. Einige wenige Punkte, in denen wir nicht seiner Ansicht sind, brauche ich nicht anzuführen, sie sind im Augenblick praktisch unwesentlich. Ebenso können wir uns mit den Ausführungen des Herrn Vorredners, Graf Oriola (natl.) einverstanden erklären.
Ich betone meinerseits: wir stehen nach wie vor grundsätzlich auf dem Boden des Antrags Nißler, obgleich wir uns seinerzeit genötigt sahen, uns mit der Resolution zu begnügeu, die in der Budgetkommission zur Annahme gekommen war. Diese Resolution, welche am Mittwoch den 6. März 1901 in der 62. Sitzung dieses hohen Hauses zur Besprechung und zur Annahme kam, lautete bekanntlich: Den Antrag Nißler dem Herrn Reichskanzler zur Anstellung weiterer Erhebungen zu überweisen. Ich möchte nun zunächst an den Herrn Vertreter der Verbündeten Regierungen die Fragen stellen: welche Erhebungen sind seither angestellt worden, welches Ergebnis haben diese Erhebungen gehabt, und welche weiteren Schritte sind auf Grund dieser Ergebene seitens der verbündeten Regierungen gemacht worden? (Sehr gut! rechts.) Diese Fragen müssen wir erheben. Dann daß der gesamte Reichstag einstimmig ber Meinung war, der Antrag Nißler solle nicht einfach begraben sein, konnte den verbündeten Regierungen nicht verborgen sein. Es wurde in der oben genannten Sitzung seitens des Herrn Referenten ausdrücklich erklärt, daß auch in der Budgctkommission der Antrag durchaus sympathisch ausgenommen worden sei, und daß nur die von den verbündeten Regierungen geltend gemachten Bedenken zur Annahme der Resolution geführt haben. Diese Bedenken waren damals: erstens ie Unmöglichkeit, die Zahl der nach dem Anträge ißler zu Unterstützenden sestzustellen, und zweitens die Ungewißheit über die finanzielle Tragweite. Ich gebe KU. die Budgetkommission konnte damals wohl nicht anders verfahren, als sie verfahren ist, denn auch sie war nicht in der Lage, über die Zahl der hilfsbedürftigen eteranen Auskunft zu geben; ebensowenig konnte sie über die finanzielle Tragweite des Antrags Nißler genaue Angaben machen. Um so wichtiger waren die m der Resolution verlangten Erhebungen, über welche
uns hoffentlich der Herr Bertrelcr der verbündeten Reglerungen nunmehr Mitteilung machen kann.
Wenn ich nun zu den Ausführungen des Herrn ReichSschaysekretärs übergehe, so mutz ich zunächst konstatieren: wir müssen außerordentlich vorsichtig sein mit unseren Ausdrücken im Reichstag: ich möchte sagen: wir müssen den Sinn der Worte erst genau feststellen, damit wir von den verbündeten Regierungen richtig verstanden werden. Wenn wir z. B. seinerzeit davon gesprochen haben, die und die Veteranen sollen berechtigt sein, die Beihilfe zu empfangen, — so bin ich fest überzeugt, daß kein einziges Mitglied dieses hohen Hauses der Ansicht war, damit solle nur gesagt sein — was der Herr Vertreter der verbündeten Regierungen meint —: berechtigt ist derjenige, der die Anweisung zur Ausbezahlung der Beihilfe hat; sondern wir alle sind der lleberzeugung gewesen: berechtigt ist jeder Veteran, bei welchem die gesetzlichen Voraussetzungen zutreffcn. (Sehr richtig!) Wir alle meinten: wenn einmal die gesetzlichen Voraussetzungen zutreffen, so müssen auch die nötigen Mittel beschafft werden.
Ebenso herrscht ein offenbares Mißverständnis über den Ausdruck „hilfsbedürftig". Dies Wort versteht das hohe Haus gewiß nicht in dem Sinne, daß ein Veteran förmlich am Bettelstab gehen muß und absolut gar nichts mehr besitzen darf, bis er als hilfsbedürftig anerkannt wird. Wenn auf Seiten mancher Beamten, und, wie es scheint, auch bei den verbündeten Regierungen diese Meinung vorherrscht, so müssen wir uns deutlicher ausdrücken und sagen: so eng fassen wir den Ausdruck „hilfsbedürftig" nicht, sondern wir gehen weiter — in dem Sinne des Antrags Nißler — und jagen: wenn ein Kriegsteilnehmer nicht mehr ein Drittel des ortsüblichen Taglohns verdienen kann, wenn er also in derselben hilflosen Lage ist, welche durch die Reichsgesetzgebung im Jnvaliditäts- und Altcrsversicherungsgesetz als Voraussetzung für die Gewährung einer Arbeitcr- invalideurente gilt, dann soll auch der Veteran Anspruch an die gesetzliche „Beihilfe" haben. Ich möchte ausdrücklich konstatieren, das ist unsere Meinung, diesem Ziel streben wir vorerst zu — und darüber sollte bei den verbündeten Regierungen kein Zweifel herrschen.
Der Herr Vertreter der verbündeten Regierungen hat sodann gesagt, das Wohlwollen, welches die Regierung ebenso gut wie der Reichstag habe, finde seine Grenze an den verfügbaren Mitteln. Ich weiß nicht, soll das eine förmliche Bankerotterklärung in dem Sinne bedeuten, daß wir in Deutschland nicht mehr die Möglichkeit haben sollen, für untere hilfsbedürftigen Veteranen die nötigen Unterstützungen aufzubringen? Ich wäre dankbar dafür, wenn darüber vom Regierungstisch noch deutlicher gesprochen würde. Denn daß wir wirklich an der Grenze der verfügbaren Mittel im Deutschen Reiche angckommen wären hier, wo es sich darum handelt, den Veteranen Beihilfen zu gewähren, glaube ich nicht, und das können die Vertreter der verbündeten Regierungen auch nicht mit dem nötigen Ernst versichern.
Es wurden über die Versorgung der Veteranen im Bundesstaat Preußen Ziffern angeführt als Beweis für das große Wohlwollen, welches die verbündeten Regierungen immer und immer wieder den hilfsbedürftigen Kriegsteilnehmern gezeigt haben. Ich habe aus den Ziffern den umgekehrten Eindruck bekommen, diese Ziffern beweisen nichts weiter, als daß es immer nötig war, die verbündeten Regierungen in dieser Angelegenheit immer zu schieben, und abermals zu schieben, und daß, wenn ein weiterer Schritt von den Verbündeten Regierungen unternommen wurde, derselbe immer viel viel zu klein war. So sollen z. B. im April 1898 die Mittel für 14 108 Mann bereit gestellt worden sein, cs habe sich aber schon im Dezember dieses Jahres herausgestellt, daß weitere 11348 Mann unberücksichtigt geblieben seien. Ja, welche Kurzsichtigkeit muß hier an leitender Stelle herrschen, wenn Derartiges möglich ist! Im nächsten Jahr kam es ebenso schlimm, da hatte man für 25 472 Mann die Mittel bereit gestellt, es mußten aber wiederum 7295 gesetzlich Berechtigte unberücksichtigt bleiben, das heiße ich kurzsichtig, wenn mau sich so kolossal täuschen kann über Verhältnisse, die doch wahrlich den Verbündeten Regierungen nicht so völlig verborgen sein sollten. Wir sind in der Lage über unser stehendes Heer so genaue Angaben zu machen, daß schließlich von jedem einzelnen Manu nachzuweisen ist, wo er steckt, es wäre zu bedauern, wenn die verbündeten Regierungen über die Zahl und Lage der hilfsbedürftigen Invaliden und Veteranen nach 30 Jahren noch jo im Unklaren sein sollten, daß sie nicht einigermaßen schätzen könnten, welche Mittel ungefähr für dieselben bereit zu stellen sind.
(Schluß folgt.)
Württemberg.
Stuttgart, 23. Jan. Die von der ersten Kammer gefaßten Beschlüsse zur Forstorganisation wichen in einzelnen Punkten von denen der zweiten Kammer ab. Der ganze Entwurf mußte daher nochmals an die Abgeordnetenkammer zurückgehen und stand heute zur Verhandlung. In verschiedenen Punkten wurde denn auch heute ein Einverständnis zwischen beiden Häusern erzielt, während die wesentlichsten Differenzpunkte auch nach den heutigen Beschlüssen des Landtags fortbestehen. So beharrte die zweite Kammer namentlich auf ihrem Beschlüsse bezüglich der Zusammensetzung der Körperschaftsfvrstoirektion, in welche sie zwei Körperschaftsforftbeamte ausgenommen sehen will, deren Ernennung der Regierung Vorbehalten sein soll. Vom Ministertisch wurde dieser Antrag lebhaft bekämpft, vom Hause aber schließlich nach längerer Debatte angenommen. Der weitere wesentliche Differenzpunkt ist der, daß die zweite Kammer die Stras- gewalt bei Forstrügesachen für in Körperschafts- Waldungen begangene Uebertretungen den Ortsvorstehern, die erste Kammer aber den Amtsgerichten übergeben will. Auch hier beschloß die Abgeordnetenkammer, auf ihrem früheren Beschluß zu beharren. Im Lause der Debatte äußerte sich der Minister des Innern dahin, daß m unseren württ. Verwaltungskollegien zu viele Mitglieder sitzen. Gröber legte alsbald den Finger auf diese Wunde und stellte dem Minister in Aussicht, daß mar^ beim nächsten Etat die überflüssigen Beamten streichen werde. An Stelle des Abg. Gröber wurde zu Beginn der Sitzung der Abg. Nieder in die Petitionskommission gewählt. Morgen steht das Postwertzeichen- Uebereinkommen zur Verhandlung. — Nachdem in der Briefmarkensrage zwischen der Regierung und den dem Uebereinkommen freundlich gegenüberstehenden Fraktionen eine Verständigung erzielt ist, wird in Abgeordnetenkreisen mit Bestimmtheit angenommen, daß dieser Gegenstand morgen erledigt werden könne, und als sicher betrachtet, daß mit der Beratung der Eisenbayn- vorlage am Samstag begonnen wird.
Stuttgart, 22. Jan. Die Platzfrage für den Theaterdau wird in allen Kreisen der Bevölkerung lebhaft erörtert. Obwohl man, wie verlautet, in maßgebenden Kreisen von Anfang an den Waisenhausplatz für den geeignetsten angegeben hat, so weiden doch mehr und mehr Stimmen laut, welche sich für die Beibehaltung des seitherigen Platzes aussprechen, weil dadurch die Möglichkeit gegeben wäre, dem einzig schönen Schloßplatz sein bisheriges Gepräge zu erhalten und demselben einen harmonischen Abschluß zu verleihen. Auch ließe sich bei der Beibehaltung dieses Platzes der Wiederaufbau am schnellsten bewerkstelligen. Was die einstweilige Lösung der Theaterfrage anbelangt, so ist man natürlich der Errichtung eines provisorischen Theaters bereits näher getreten. Als Platz hiefür käme Wohl in erster Linie der Hintere Teil des Sradtgartens in Betracht. Andererseits soll der Plan, in der Gewerbehalle ein provisorisches Theater einzurichten, viel Wahrscheinliches für sich haben. — Zur Besichtigung der Brandstätte sind zahlreiche Fenerwehrkommandanten aus dem Lande, sowie die Branddirektoren aus Berlin, Frankfurt und Darmstadt eingetroffen. Bei dem Großfeuer des Hoftheaters sind 260 Feuerwehrleure in Thätigkeit gewesen. Die Zahlen der zur Hilfsbereitschaft herbeigerufenen Militärmannschaften betrug über 500. 6 Maschinenleitern und über 3000 in Schlauch fanden bei dem Riesenbrande Verwendung. Aus beinahe 50 Strahlrohren wurde vom Zeitpunkt des Anrückens der Beruss- feuerwehr bis morgens 8 Uhr eine Wassermenge von 6000 Kbm. aus das rasende Element gegossen. Der Gesamtwasserverbrauch bei dem Brande ist der seit Menschengedenken bei einem Feuer hier nicht in Betracht gekommene Aufwand von ca. 13 000 Kbm.
Stuttgart. Die vom Untersuchungsrichter in der Mordsache Babette Wirth als Zeugin gesuchte Kellnerin Marie Schweizer von Harlhausen befindet sich in Karlsruhe und ist dort bereits vernommen worden. Der unter dem Bewacht des Mordes verhaftete Kolporteur Winkeler wird vorläufig, auch wenn keine