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der Kaiser einen auf die Expedition bezugnehm, enden Trinkspruch ausbrachte. In dieser An. spräche bezeichnet« der Kaiser die Expedition nach China als die erste Bcthätigung des wiederer- standenen deutschen Reiches in seinen überseeischen Aufgaben, zugleich betonte er seinen festen Ent­schluß. das auszubauen und weiterzuführen, was ihm seine ruhmvollen Vorgänger auf dem Kaiser- throne und der große Kanzler hinterlassen, unv sicherte er namentlich den deutschen Handels­interessen seinen vollen Schutz zu, ebenso den deutschen kirchlichen Missionen in der Ferne. Weiter hob der Kaiser hervor, wie das deutsche Unternehmen gegen China wesentlich den eines Schutzes und nicht jenen eines Trutzes trage und nur die deutschen Rechte im Auslande neben denen anderer Völker wahren solle. Im ferneren Verlaufe der Ansprache streifte der hohe Redner die glänzende Geschichte des deutschen Hansa- bundes, der aber habe zerfallen müssen, weil ihm der kaiserliche Schutz gefehlt habe. Der deutsche Handel könne sich nur dann entwickeln, fuhr der Kaiser fort, wenn ihm die Reichsgewalt mit ihrer Seemacht zur Seile stehe, und als ein Zeichen dieser Reichsgcwalt zur See trete nun das ver- stärkte deutsche Geschwader in Ostasicn auf. — Am Donnerstag früh trafen dann der Krön- Prinz und Prinz Eitel Fritz aus Plön in Kiel ein, worauf zunächst der „Gcfion" unter dem Salut der im Hafen liegenden Kriegsschiffe und FortSbalterien durch den Kaiser Wilhelm-Kanal addampfte, dann folgte gegen 9 Uhr die „Deutsch­land" mit dem Kaiser und den Prinzen an Bord nach. — So dampfen denn zur Stunde die beiden stattlichen Kriegsschiffe, welche die deutsche Flottcnmacht in den chinesischen Ge­wässern vermehren sollen, den fernen Küsten Ostasiens entgegen, während zugleich die zur Verstärkung der deutschen ^Landungstruppen in Kiauychau bestimmten Mannschaften in der an­sehnlichen Stärke von 1400 Köpfen auf zwei Lloyddampfern ihrem Bestimmungorte jenseits des Weltmeers enlgegengeführt werden.

Der Reichstag hat sich von der der Budgetkommission überwiesenen Marine-Borlage der ersten Beratung des Reichshaushalts zuge­wandt. bei welcher zunächst der neue Staats­sekretär des Reichsschatzamts v. Thielmann mit Sachlichkeit und Gewandtheit die einzelnen Ab­schnitte des Reichsetats und die allgemeinen Grundzüge der Reichs-Finanzpolitik darlegte. Er fand bei den Rednern der Parteien in den über sechs Tage dauernden Debatten im großen und ganzen Entgegenkommen, nur der Abg. Bebel benutzte die Gelegenheit wiederholt, um die gesamte Reichspolitik und Reichsverwaltung abfällig zu beurteilen. Seine Reden waren wohlvorbereitet und auf den Widerspruch zuge- geschnitten, wie denn auch sechs Minister ihm antworteten. Seine Uebertreibungen waren so handgreiflich, daß es den Vertretern der ver­bündeten Regierungen und nationalen Parteien leicht wurde, ihn abzuführen. Graf Posadowsky entkräftete namentlich seine ungerechten Angriffe auf die Sozialpolitik der Regierung durch den einfachen Hinweis auf die Thatsache, daß täglich eine Million für die Arbeiter auf Grund der Sozialgesetzgebung ausgegeben wird. Die Sprache dieser Zahlen redet lauter, als alle Worte der sozialdemokratischen Redner. — Die diesmalige Etatsdebatte zieht sich in ganz besonderem Maße in die Länge, denn obwohl sie schon in der Sitzung vom 10. Dezember begann, vermochte sie selbst am Mittwoch noch nicht zum Abschluß gebracht, sondern mußte schließlich nochmals vertagt werden. Freilich ist eine derartige Hinausziehung der ersten Etatslesung im Reichs­tage auf ein halbes Dutzend Sitzungen ganz begreiflich, wenn man erwägt, daß fast von allen Fraktionen nicht nur ein, sondern zwei General­redner ins Treffen gesandt wurden, und daß diese Herren sich meistens in langatmigen Aus­einandersetzungen über die verschiedensten Dinge und Tagesfragen ergingen. — Am Donnerstag den 18. wurde sodann die Generaldiskussion geschlossen und darauf zur Militärstrafprozeß­reform, welche der Reichskanzler empfehlend ein­leitete, übergegangen.

F r l e ll r l chs r uh. 17. Dez. All der gestrigen Tafel nahmen 18 Personen teil. Der

Kaiser saß zwischen dem Fürsten Bismarck und der Gräfin Rantzau. Gegenüber saßen Prinz Adalbert, General v. Hahnke und Graf zu Eulenburg. Nach dem Essen rauchte der Kaiser eine Zigarre, Fürst Bismarck ließ sich die lange Pfeife reichen.

Aus Baden. 16 Dez. Die Schnee­lage hat in den höheren Lagen des Landes trotz des milden und zeitweise regnerischen Wetters, das in der Woche vom 5. bis I I. Dezember geherrscht, nur wenig abgenommen; in den letzten Tagen hat sie sogar meist noch einen kleinen Zuwachs erhalten. Am Morgen des II. (Samstag) konnten gemessen werden: in Furtwangen 24. in Dürrheim I I, in Stetten a. k. M. 10, in Heiligcnberg 12. in Zollhaus 20, beim Feldbergerhof 90, in Titisee 27, in Bonndorf 21, in Höchenschwand 24, in Bernau. 31, in Gernsbach 36, in Todtnauberg 35, in Heubronn 10, in St. Margen 15. in Kniebis 40, in Breitenbronnen 20. in Herrenwies 28, in Kaltenbronn 33, in Strümpselbrunn (im Odenwald) 7, in Buchen 2 Cm.

Württemberg.

Württembergifcher Larrdtag.

(175 Sitzung.)

Stuttgart, 16. Dez. Es wird in die Spezialdebatte über den Entwurf eines Gesetzes, betr. Abänderung des Gesetzes vom 28. April 1873 über die Grund-, Gebäude- und Gewerbe­steuer eingetreten. Zu Punkt I die der Be­steuerung unterworfenen Gegenstände betr., ist Frhr. v. Ow Berichterstatter. Der Kommissions- Antrag wünscht dem Art. 1 des Entwurss zuzu­stimmen, zu Ziff. 3 „die mit einem Gebäude zusammenhängenden, gewerblichen Einrichtungen und dingliche Gewerbeberechtigungen" hinzuzu­fügen. Die Ziff. 2 umfaßt die von der Be­steuerung freibleibenden Gegenstände. Bericht­erstatter v. Ow. Abg. Hähnle beantragt, nach Ziff. 1 Abs. 8 einzusügen, daß Vereine, welche ausschließlich die gemeinschaftliche Verwertung landwirtschaftlicher Produkte der Vereinsmitglieder bezwecken, sowie der Geschäftsbetrieb von Vereinen, welche den gemeinschaftlichen Einkauf von Wirt- schaftsbedürfnissen des landwirtschaftlichen Be- triebs für die Mitglieder oder die gemeinschaft- liche Beschaffung und Benutzung landwirtschaft- licher Gebrauchsgegenstände durch die Mitglieder bezwecken, sowie das Betriebskapital dieser Ver- eine, wenn es die Höhe von 50 000 nicht erreicht, steuerfrei sind. Der Entwurf sowie der Zusatz Hähnle werden ohne Debatte ange- nommen. Ziff. 3 betr. die Allgemeinheit der Steuerpflichk, Art. 4 u. 5 werden unverändert angenommen. Bei Ziff. 6 Art. 11. des Gesetzes wird am Schluß ein neuer Absatz eingrfügt, betr. den statthabenden Nachlaß an der Grundsteuer, wenn landwirtschaftliche Grundstücke durch Ge­witter oder Ueberschwemmung derart beschädigt werden, daß mindestens des erhofften Jahres- ertrags als vernichtet anzujehen ist; der Steuer­nachlaß wird von der Steuerbehörde berechnet. Die Kosten der Abschätzung werden von der Staatskasse getragen. Zu Ziff. 8 Art. 14 des Gesetzes, Fortführung der Kataster betr, wird angenommen. daß künftig Katasteränderungen dem Ortsvorsteher, nicht der Ortsbehörde anzu­melden seren. Art. II. u. HI. enthaltend die besonderen Bestimmungen für das Grund- und Gesällkataster werden angenommen. Art. 89, den Maßstab der Besteuerung betr., soll dem Regierungs-Entwurf folgender Ansatz zugefügt werden. Bei gewerblichen Unternehmungen, welche ihrem Geschäftsbetrieb eine außergewöhn, liche Ausdehnung geben oder durch die Art ihres Geschäflsverfahrens von den üblichen Geschäfts­regeln und Formen wesentlich abweichen, ist insbesondere auch noch die Größe der jährlichen Roheinnahmen als weiteres Merkmal für die Einschätzung in Betracht zu ziehen. Nuß baumer-Horb: Der Antrag sei gestellt worden, um die unreellen Geschäfte zu treffen. Der An­trag wird angenommen. Es folgt Beratung von Art. IVa Abs. 1 die Dauer des Gesetzes auf 6 Jahre und der Abzug von 20 resp. 50°/» für Grund- bezw. Gewrrbekataster. Abs. 2 die Giltigkeit des Abzugs auch für Kommunalsteuer.

Frhr. v Ow ist gegen diesen Absatz, für ihn sei bei Beibehaltung desselben das Gesetz bei­nahe unannehmbar. Im jetzigen Stadium sei die Tragweite des Beschlusses kaum zu übersehen. Redner glaubt die Landwirte seien mit der Steuerreform nicht zufrieden; er möchte bitten über die einzelnen Absätze des Art. IVu einzeln abzustimmen. Kloß Stuttgart (Stadt) ist eben- falls dagegen. Hähnle wendet sich entschieden gegen den Vorredner. Haußmann-Balingen: Man habe im Interesse der Einstimmigkeit dem Kompromiß beigestimmt, und würde die Volks- Partei, wenn sie sich im letzten Augenblick hinter- gangen sehe, zurücktreten; und wäre dies für künftige derartige Uebereinkommen gewiß nur von Nachteil. Frhr. v. Ow habe verschwiegen, daß es sich um ein Provisorium handle. Wenn der Absatz nicht angenommen wird, so halten sie ihr Versprechen, den Handwerkerstand zu schonen, nicht, und man muß Ihnen Vorwerken, daß Sie einseitig agrarische Politik treiben. Re mb old- Aalen: Er werde ehrlich an dem zuständige, kommenen Ausgleich festhalten, es wäre jedoch gegen die Verfassung, wenn die Fraktion sich für ihre Mitglieder binden würde. Den Aus­druck „hintergehen" weist Redner zurück. Finanz, minister v. R iecke hält die Frage für heute noch nicht spruchreif, man solle den Absatz 2 bis nach Beratung des Kommunalsteuergcsetz?s zurück- stellen. Kiene-Ehingen stellt einen diesbezüg­lichen Antrag Die noch zum Worte gemeldeten Redner Sachs, Haug und v. Ow erklären nochmals ihren ablehnenden Standpunkt, dem Haußmann-Balingen in längerer Schlußrede nochmals aufs entschiedenste entgegentritt. Finanz- minister v. Riecke giebt der Hoffnung Aus­druck. daß die Steuerreform trotz der in letzter Stunde sich noch geltend machenden Meinungs­verschiedenheiten gelingen werde Die Beratung wird hier abgebrochen und die Abstimmung über den Entwurf zurückgestellt.

176. Sitzung.

S tu ttg ar t, 17. Dez Präsident Payer eröffnet um 9Vi Uhr die Sitzung, als deren 1. Punkt ein Nacktrag zum Finonzgesttz für die Finanzperiode 1887/98 steht. Hiedurch soll das Finanzministerium ermächtigt werden, an die durch den Hagel- und Sturmschaden vom 1. Juli ds Js. betroffenen Amiskörperschaften und Gemeinden des Landes Darlehen aus dem Betriebskapital und Vorratskapital der Staats­hauptkasse bis zum Gesamtbetrag von 1500000 »16 zu geben. Die Darlehen sind auf 2 Jahre vom Tage der Entnahme unverzinslich, für die Folge­zeit mit 2 vom Hundert p. a. zu verzinsen. Für die Rückzahlung kann eventl. der 1. April 1901 bewilligt werden. Berichterstatter Balz- Brackenheim schildert den kolossalen Schaden, der durch das Unwetter vom 30. Juni und 1. Juli in 42 Markungen angerichtet wurde. Es herrscht vielfach die Ansicht, daß die Schätz­ung des Schadens auf 17 V, Millionen viel zu niedrig ist und mindestens um 1 Million mehr beträgt. Es wurde geschätzt: der Schaden an Getreide 10 215 000 » 16 , an Weinbergen 2 600000 » 16 , an Obstbäumen 3 920 000 » 16 , an Gebäuden 800000 » 16 - Redner spricht namens der Kammer allen, welche die Unglück­lichen unterstützten. seinen Dank aus. Die Mittel sollen noch vor Weihnachten zur Ver­teilung kommen. Im Ganzen werden die Ge­schädigten etwa 3 Millionen erhalten, und der Haupldetrag von 14—15 Mill. müsse immer noch von den Geschädigten getragen werden. Die Abg. Schnaidt, Kienle, Sachs und v. Sandberger beantragen, den Gebäude- ichaden der Bedürftigen bis zu 20 o/o aus der Staatskasse zu decken. Nach längerer Debatte wird in allen Teilen den Kommissions-Anträgen zugestimmt mit Ausnahme der Frage des Gebäudeschadenersatzes; hier wird der Antrag Schnaidt und Genossen angenommen.

Heilbronn, 17. Dez. Heute Vormittag wurde eine ältere alleinstehende Witwe in ihrer Mansardenwohnung in der Karlsstraße auf dem Stubenboden liegend tot aufgefunden. Der Tod scheint schon einige Tage eingetreten zu sein und ist den Bewohnern des Hauses insofern nichts ausgefallen als die Frau gewöhnlich