von 150»/°. steigen sich bi, zu !90°/g bi, SOOOLtz. 230°/» bi, 10 000 380°/» bis 50 000 450°/»bts lOOOOO^s.
600°/» bi, 3MOOO^. Die Steuer erhöht sich um weitere 5°/» bei ledigen Steuerpflichtigen. Der Antrag Winker (S) beginnt bei 3500 mit einer Steigern»«, von 110°/»,
von 115°/» bi, 5200 180°/» von 10000 Lß. 480°/»
von 50 000 540°/» von 100000 700»/» von
300000 Die Sleuersätze für die Gewerbesteuer werden nach dem Ausschußantrag bei einem Steuerkapital bis 1000 -4 auf 2.1°/». bi, 5000 2.5°/,. bis 10 000
3°/», mehr als 10 000-4t 4°/» bestimmt. Die Kata ier der Waldungen erhalten einen Zuschlag von 50°/, Für di« Wandergewerbefieuer werben die StrurrsStze auf 2004 bestimmt. Sin Antrag Ströbel (BB) wün'chi für Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer einen Steuersatz von 2.1°/» (statt 4°/»). Gegenüber den Bemängelungen des Abg. Winker (S). der in der Begründung seine» Antrag, den Regierungsvorschlag al« sozial u igerecht be- kämpfte, ebenso den ihm nicht weit genug gehenden Ausschußantrag, führte Finanzminister Liesching in» Feld, daß es sich bei den Steueroorschlägrn doch um solche der Tesamtregierung. einschließlich der sozialistischen Mitglieder handle, wenn man. wie der Abg. Winker, die Tatsachen so aus den Kops stelle, als ob die Vorschläge der Regierung einen Schutz der Reichen und eine Belastung der Armen bringen, so müsse er dem mit aller Schärfe «ntgegentreten. Der Minister hob den ungeheuren Unter- schied zwischen Geldwirtschast und der Naturalwirtschaft zumal gegenwärtig hervor und wies daraus hin, daß die Landwirte bei der Steuererhöhung sonst ausgenommen würden. Der gegen ihn erhobene Borwurs. daß er kein soziale» Empfinden habe, treffe auch die soziaidemokrattsche Regierung. Der Ausschußantrag gehe in der Besteuerung der Leistungsfähigkeit noch weiter als in Sachsen und Bayern und stehe damit an der Spitze sämtlicher deutschen Bundesstaaten. Mit Recht konnte der Minister dem sozialdemokratischen Redner «ntgegenhalten, daß der große Abmangel von 149 Millionen Mark, der dir gewaltige Steuererhöhung notwendig gemocht habe, seine Hauptursachr gerade in den ungeheuren Ausgaben für die schwächeren Bolkskreise habe. Bei der Gewerbesteuer sei durch den Ausschutzantrag (Antrag Gras) ein besonderer Schutz für die Kleingewerbetreibenden «ingeführt worden, indem die Sätze von 10000 Steuerkapital auswärts degresst» gestaltet worden seien. Zum Schluß seiner eindrucksvollen Rede betont« der Minister die Notwendigkeit einer soliden Wirtschaft. damit, wenn die Finanzhoheit der Einzelstaaten vom nächsten Jahr ab aufhöre. Württemberg da» Bewußtsein habe, einen vernünftigen Gebrauch von dieser Finanzhöhrit gemacht zu haben. In schlagfertiger Weise wandte sich Ströbel (VB) gegen die Sozialdemokratie, die sich noch nicht in die Rolle der Regierungspartei gesunden habe, sonst würde sie ihre Freunde aus den Ministersesseln nicht durch Ablehnung der Regierungsvorlage desavouieren. Die Ledigensteuer brzeichnete der Redner unter der Heiterkeit ors Haus«, al» zu geringfügig, um die Ledigen zum Heiraten zu zwingen. — Abg. Schweikhardt (D) wünschte Ferntzaltung der preußischen Beamten von der Leitung unsere, Steuerwcsen». Ueber den Antrag Winker beantragte Dr. o. Hie der (D) namentliche Abstimmung. — Abg. Pflüger (S) beantragte angemessene Erhöhung der Sätze für die Naturaloerpflrguiz, was, wie der Abg. Graf (Z) zutreffend bemerkte, zur Folge hätte, daß die Dienstboten zur Einkommensteuer viel stärker herangezogen würden, al» beim Ausschußantrag. Der sozialdem. Antrag schone auch aussallenderwetse die Einkommen bi» zu 50000 Lß, atso auch die Ministergehältrr, mehr al» der Ausschußantrag. Den Antrag Ströbel lehnte das Zentrum ab. In der Naä millagsfitzung forderte die Abg. Zetkin (USP) die Annullierung der großen Kriegsanleihen, di« Beschlagnahme aller arbeitslosen Einkommen und Vermögen, die Urbersührung der großen Produktionsmittel in den Besitz der Allgemeinheit und endlich die Einführung der Arbeit»- Pflicht für die gesunden Erwachsenen. Der Abg. Pflüger (S) drang in den Finanzmintster. die im ganzen Land ver- steckten Papierscheine abstempeln zu laflen. Der Minister machte die wenig angenehme Mitteilung, daß die Steuer- schraube noch stärker angezogen werden müsse, weil durch Ken Niedergang unserer Industrie und Wirtschaftslebens und durch di« großen Steuerschröpsungen die hohen Ein- kommen verschwinden würden wie Butler vor der Sonne. Die Finanzkapitel wurden genehmigt. Bei der Abstimmung wurde zunächst der Antrag Winker (S) abgelehnt. Der Ausschußantrag mit der Ledigensteuer wurde dann gegen di« einzige Stimme der Abg. Zetkin (USP) angenommen, ebenso die Auischußanträge über den Zuschlag von 50 °/» sür den Waldkataster unv über die Erhöhung der Steuer- sätze sür die Wandergewerbesteuer aus 200 °/, (letzterer gegen die soz. Stimmen); ferner fand Annahme der Aus- schußantrag über F stsetzung der Grund, Gebäude- nnd Gewerbekataster aus 4 °/». Zugeflimmt wurde dem Ausschußantrag, sür di« Kapttalsteuer den Steuersatz aus 4 Prozent zu bestimmen. Einstimmig angenommen wurde «in Antrag Hartenstein (DDP). Gras (Z.). Pflüger (S)r Steuerpflichtige mit einem Einkommen von 5—10000 4t find, wenn sie verheiratet find und einen gemeinsamen Haushalt führen und 4 Kinder nicht über 16 Jahre haben, um eine, und sür je zwei weile» solche Kinder um eine weitere Steuerstufe niedriger zu veranlagen. Der Anträg Pflüger über angemessene Erhöhung der Sätze sür die Naturaloer- pflrgung wurde gegen die soz. Stimmen abgrlrhnt. Um der Form zu genügen, wurde noch die drille Lesung des Staatrhaurhaltplan» sür 1919 ohne Debatte »orgrnvmmen, worauf das gesamte Finanzgesetz samt dem ersten (Diäten der Landiagsabgeordneten) und cem zweiteu Nachtrag (Zu
schläge zu den Gerichtikoflerr und Notariatszebühren) in namentlicher Abstimmung mit 97 gegen die eine Stimme der Frau Zetkin angenommen wurde. Hierauf gab die Fraktion der Bürgerpartei und des Bauernbundes folgende Erklärung ab. Wir haben dem Entwurf des Staatshaushaltsplans zugeflimmt. weil die Rückkehr zu einer geord- neten Flnanzvrrwallung nicht länger ausgeschobm werden kann und der weitaus größere Teil der Ausgaben durch dir gegenwärtige Lage bedingt ist. Wir verurteilen aber nach wie vor aus» schärfste die Politik, die zu dieser Lag« und zu dieser ungeheuren Steigerung der Ausgaben geführt hat, und lehnen Auslagen ab die nach unserer Ansicht nicht einmal mit der gegenwärtigen Lage begründet werden können.
DaS Gehalt des Kammerpräsidenten, p Stuttgart, 25. Juli. Bekanntlich hat Präsident Keil im Verlauf einer Landtagsdrbalte seinerzeit auf sein Präsidenlengehalt verzichtet. Der Finanz ausschuß har nunmehr einstimmig beschlossen, den Präsidenten zu bitten, daß er den B e rzich 1 zurück nehme, da die Verhältnisse sich so vollständig verändert hätten, daß ein veränderter Beschluß des Präsidenten al» angemessen und derechtigt erscheinen könne
p Stuttgart, 25. Juli. Ein Gesetzentwurf über das Vorkaufsrecht der Gemeinden und de« Staates an unbebauten Grundstücken ist dem Landtag zu- gegangen.
T«ger»e«tgkette».
Die Erfassung der fahnenflüchtigen Vermöge».
Berlin, 26. Juli. Wie wir erfahren, wird über die Frage der Ersaffung des verborgenen und im Auslande befindlichen Vermögen« seiten« der zuständigen Regierungsstelle noch beraten Der Umtausch des Papiergeldes und die Abstempelung der Wertpapiere unterliegen noch der Erwägung. Berechtigte Interessen sollen geschont werden. Die Reichsoerwaltun; ««denkt nicht, gleichzeitig mit dem Retchsnotopfer eine Zwangsanlsihe oorzunehmrn. Der Nationaloersammlung ist ein Gesetzentwurf zugegangen mii Ergänzungsmaßnahmen gegen die Kapitalflucht. Bei Inkrafttreten diese» Gesrtzrs ln den nächsten Tagen wird die Deoisenordnung aus-eyoben. Dann wird der Handkl m l Devisen frei. Ebenso dann über Zahlungsmittel, Forderungen und Kredite in ausländischer WOHrrmg ohne Einwilligung der Reichsdank verfügt werden; nur für den Rubel bleibt es bei dem oorgeschriebrnen Verbot. Mit der Deoisenordnung fällt die Einkaussgenehmizung. Es ist beabsichtigt, die Genehmigung der zur Ausfuhr bestimmten Produkte davon abhängig zu machen, daß die hierfür erhaltenen Devisen an die Reichsbank abgeliesert werden, und zwar kommen hierbei hauptsächlich Kohlen, Kali und Eisen in Frage Die Vorschrift, daß Zahlungen nach dem Ausland im Wrge der Nachnahme verboten sind, würde mit der Aufhebung der Deoisenordnung gleichfalls sollen.
Frankreichs Kriegslasten.
Versailles, 25. Juli. Abgeordneter Brdouee erklärte in der Kammer der Krieg Hab« Frankreich 300 Milliarden gekostet Dazu kämen bi« Ende 1919 89 Milliarden consottüiertr Schuld. 74 Milliarden schwebende Schuld und 30 Milliarden ausländische Verpflichtungen. Unter diesen Umständen berechn« er da» Minium des zukünftigen jährlichen sranzöfiichen Budget» aus 25 Milliarden. Trotz der verschiedenen Steuerpläne seien noch 10 Milliarden ungedeckt.
Der Präsident von Finnland.
Kopenhagen. 27. Juli. Aus Helftngfors wird ge- meldet, daß Professor Stahlberg gestern vom finnischen Landtag zum Präsidenten von Finnland gewählt worden ist.
Demobilmachung in Frankreich.
Paris. 27. Juli, (yaoas.) Die Regierung hat beschlos. sen, die Jahrgänge 1910—12 zwischen dem 8. und dem 29. August zu demobilisieren. Di« Iohresklassen 13—17 werden zwischen dem 30. August und 4. Oktober drmobi- lisierl werden.
Vermischtes.
— Unruhe» in England. Der Time» vom 23.7. zusvlge kam es in Melboume am 21. 7. zu ernsten Unruhen. an denen heimgekehrl« Soldaten beteiligt waren. Die Spitäler find »oll von Verwundeten.
— Vergardeiterstreik in Sachsen. Leipzig. 25 7. Aus den Gruben de. Vornan Vraunkohlenrevins ist gestern der seit längerer Zeit «wartete Lohnstrrtk aur- gebrochen. Die Betriebe liegen still; nur die sogenannten Notstandsarbeiten werden ausgesühr»
— Eine ernste Gefahr! Nach einer Ausstellung, die G. Egelhaas in seinem .Historisch-politischen Jahresbericht sür 1918" gibt, wurden in die psychiatrische Klinik zu Frankfurt 1907—1914 im Durchschnitt jährlich ringe- liefert 8650 Alkaholiker. 1915 dagegen nur 372, 1917 251. aus 1. Januar 1918 nur 44. — Diese Kurve wird, sobald die Hindernisse für eine gesteigerte Herstellung alkoholischer Getränke weggesallen find und die Preise herunlergehen, überall wieder rasch steigen, zumal bei der geringen Körper- lichen und geistigen Widerstandskraft der durch die Kriegs- jahre hindurchgegangenen Generation. — wenn der Gefahr nicht durch gesetzgeberische Maßnahmen vorgebrugt wird.
— Die znküvftige Marinewerft. Wilhrlmsha- orn, 25. Juli. Die Reichswerst ln Wilhelmshaven wird die alleinige Marinewerft werder.
— Mißerfolg der englischen Siegesanleihe. Die Zeichnungen aus oie Siegesanleihe ergaben zwar wohl 708
Million« ! Pfund Sterling (— 14 MMärÄen Ak.). allein neugezeichnrt wurden nur 530 Millionen Pfund Sterling, und da die Anleihe zu 80 °/» auegezeben wurde, so fließen dem englischen Fiskus nur 9 Milliarden Mark zu. Der bekannte Finanzschtislsteller Hortbly Witter schreibt im Manchester Guardian - Wir dürfen ziemlich sicher sein. d,ß die Banken so große Zeichnungen nur oorgrnowmen haben, weil bis dahin das Gesamtergebnis nicht befriedigte und daß uns-rr Herrscher wieder einmal oeksuchlen. durch ei» System von Betrug einen Erfolg oorjuläuichm. Vernicht de- steyt. Die Banken haben 4 Milliarden Mack in Arueih« festlegen müssen. Auffallend ist das Versagen der mittleren und kleineren Zkjchnungen.
Aus StaN rmd Bezirk.
Nagold. 28. Juli rar»
* Bestellung unständiger Lehrer. Es wurde bestellt: Ernst Beutler von Freuder-stadt al« Stellvertreter in Edhausen, Ernst Braun als Amtsoerweser in Hatterbach.
Durch Entschließung des Herrn Staalspräsidenten ist «ine Oberamtssekretärstelle brt dem Oberomi Oberndorf dem Berwailunaspraktikanten August Brunner bei dem Oberamt Nagold übertragen worden.
Die Regierung de» Schwarzwaidkreises Hut am 25. Juli 1919 die Wahl de» Bauern und Gemeinderats Johann Michael RentschI«r in Schmieh zum Orisoolfleher der Gemeinde Schmieh Oderamts Calw bestätigt.
* Bestattung. Ein stattliche« ; rauergesolge, vorab die Freiwillige Feuerwehr und der Bereinigte Lieder- und Sängerdranz mit umflonen Fahnen, erwies gestern mittag dem am Donnerstag aus dem Leben geschiedenen Herrn Malermeister Julius Hespeler die letzte Ehre. Am Grade sprach Herr Feuetwedrkomwanüant Gabel Worte der Ertnrremnq und Ehrung sür den Dahtriyeschiedene», der 35 lange Jahre in der Feuerwehr der Allgemeinheit getreulich und mit Eifer gedient hat, zuerst als einfacher Feuerwehrmann, späier als Zugführer und schließlich al» Adjutant Als sichtbares Dankkszetchm legte Herr Gabel einen Kranz nieoer. Namens des Bereinigten Lreder- und Sängerkranzee widmete Herr Präzeptor Wtelano dem Verblichenen Worte de» Gedenkens, und leg!« einen Kranz nieder. Dann sang der Verein sri.iem Sangesbrudrr ein letztes Lied. Die'große Achtung und Verehrung, die drm Verstorbenen in Nagold und weit darüber hinaus zugewen- dei wurde, zeigte sich in der sehr zahlreich n Teilnahme an seinem Begräbnis u ro durch die zohireichrn, schönen Blumen- i und Kranzspenden. Er war ein Mann, der alle Zeit mit regem Interesse in der Orffenttichkrtt stand, sich bei jeder Gelegenheit gerne und freudig jüc da« Allgemeinwohl ein- jetzte und a,ch in seinem Berufe, durch den er auch außer- halb des OderamtsbeztrLe« Beziehungen freundschaftlichster Art hatte, war er ein vorbildlicher, rühriger Meister. Besonder« etfng eingesetzt hat sich der Verblichene immer, wenn es gart, dem Handwerk und Gewerbe zu dienen.
Er Hai al» Ausschuß mÜÄiied des Gewerdeosrein« unentwegt für die Interessen des Handwerkes grwirk! und namentlich tn Lehrlmgsswgm hat «r sich mit unermüdlichem Eifer betätigt. Ein arbeitsreiches, aber durch die Arbeit gesegnetes Leben hat seinen Abschluß gesunden. Möge der Verblichene im Frieden ruhen I
* Der Schwarzwaldverei« rührt sich zu neuem
Leben. Gestern fand die erste Wanderung nach den ! Kriegrjahren statt. Der Weg führte von dec Hmzfsbrik !
aus über das Buch, links an Wmdsoks vorbei zum Egen- !
ha»srr Kaps, wo sich ein schöner Fernblick bot, der allerdings durch einen leichten Dunstschleier am Horizont etwa« beeinträchtigt wurde, dann ging es wrtter durch Egenhausen nach Altensteig, wo bis zur Abfahrt mit dem Zuge erquickliche Rast gemacht wurde. Die Teilnehmer betrugen
ein starkes Dutzend. Immerhin ein Anfang, und Hassent- lich wrrden die nun kommenden öfters» Amflüge von recht vikl Wandersieunden dazubenutzt, unter kundiger Führung durch Berge und Täler zu streifen.
* Beim Ganwetturue« des Nagoldgaue« am Sonntag 20. Jul tn Hattmbach haben aus dem O A.-Bezirk Nagold nachstehende Turner Preise erhalten:
Aktive Turner:
S. Paul Köhler, Altensteig. 4. Hermann Finkenbeiner. Nazold.
7. Georg Krauß. Ebhausen. 1» Eugen Hafner, Nagold. 11. Kitt» Frank. Hochdorf. 12 . August tzartnagel, Ebhausen. 15. Karl Brrzin, Hatterbach. 19. Karl Moser. Hatterbach. 23. Emil Moll. Nagold. '
24. Max Bogelmann, Obertalheim. 24. Johannes Helber, Ebhausen.
25. Lohs. Elsen, Hatterbach. 2«. Eustav Martini. Altensteig. 27. Friedr. Bretzing, Hatterbach 28. Friedrich Hub, Nagold. 30. Kart Schüttle, Ebhausen. 31. Wilhelm Eberhardt, Hochdors. 34. Srtedr Eeeger, Hochdors. 35. Ludwig Kolb, Obertalhelm.
Zöglinge:
4. Ernst Wizemann, Altensteig. 6. MIH. Walz, Nago>d. ». Karl Burkhardt. Rohrdorf. 10. Paul Beuter. Obertacheim 11. Christian Schüttle. Nagold. 12. Georg Dengter, Ebhausen. 14. WIHelm Düttling, Obertalheim. 16. Joseph Bischofs. Obertalheim. 20. Friedr. Rath. Ebhausen. 22. Eugen Mohr. Altenstetq. 23. Hermann Nörz. Nagold 25. Eugen Schnepf, Nagold. 27. Friedr Schaible. Alten- steig. 28. Johannes Ehnis, Ebhausen. 29. Gotthtlf Krauß, Ebhausen.
30. Hu>o Marqaardt, Altensteig.
Velodnngeu «rtMien u. a.:
1. Eugen Besch. Nagold. 3. Wilhelm Härter. Obertalheim.
ex GebtHeimstättenfür nufere Großstndtkinder!
.In der Klaffe meiner Schwester, einer Beniner Lehrerin" schreibt ein? Leserin der .Bodenreform" — .find zwei Schwestern, dir durch ihr ungebärdige« Wesen der Schrecken sämtlicher Lehrkräfte sind. Die Landleute aber, die sie seit Jahren im Sommer bei sich hatten, wollen sie durchaus immer wieder haben. Als sich im vorigen Jahre Schwierigkeiten ergaben, sind sie brsonder« hergekommen, um die beiden Mädchen zu holen, und auch dieses Jahr habe» ste bereit» wieder geschrieben. Der Berliner Hauswirt aber Hai de«