Reich völkerrechtlich zu verirrten, im Namen des Reichs Verträge mit auswärtigen Mächtn einzugehrn, sowie Ge. sandte zu beglaubigen und zu empfangen. Krirgsnklärung und Frirdensschluß erfolgen durch Reichrgesetz. Sobald das Deutsche Reich einem Völkerbund mit dem Ziele des Ausschlusses aller Sehetmoerträge beigetreten sein wird, br- dürfen alle Verträge mit den im BSikeibund vereinigten Staaten der Zustimmung der Nattm alos sammluug und des Staatenausschusse«. Der Rrichspästdrnt ist verpflichtet, dir gemäß § 1 bis 4 und 6 beschlossenen Rrichsgesetze und Verträge im Reichsgesetzdlatt zi. verkünden.
§ 7. Der Reichspräsident wird von der Nationalversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Das Amt dauert, dis zum Amtsantritt der neuen Reichspräsidenten, der auf Grund der neuen Reichsoeisassung gewählt wird.
§ 8 Der Reichspräsident dcrust für dis Führung der Reichsregienmg ein Retcheministeri.im. dem sämtliche Reichs- Behörden und die oberste Heeresleitung unterstellt sind, ein. Die Reichsminister bedürfen für ihre Amtsführung des Vertrauens der Natiorur!v«samllüung.
§ 9 All: zivilen und militärische» Anordnungen und Verfügungen des Reichspräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit de Gegenzeichnung durch einen Reichsminister. Die Reichsminister find jür die Führung ihrer Geschäfte der Nationalversammlung verantwortlich.
Tagesuerrigkeiter».
Aeich-regiernng und A.- «nd L. Rätr.
Berlin. 30. Iin. In einer der letzten Sitzungen des Bollzugrrats der Srilmer Arbeit; r- uad Süldatsraäts war.ein Antrag Miß angenommen rvoroen. der die Reich?- rrgterung aufsorderte, sich vor einer Versammlung der gesamten A.- und S.-Rä>e Gwß Be Uns, sowie der kam- mur.ülen A.- und S.-Räte während der Vorgänge in der Krawallrvochs zu rechtfertigen Die Reichsregisrung Hai es adgeiehni. tiefer Juffocderuuh Folge zu geben. Sie sandte än den Bollzuginat der Beüi.tr und S.-Räie das nachstehende Schietbrn:
Brrlin, 29. Jan. 1919.
An den Vollzugerat der Berliner A.« und S.-Räts.
Aus Ihr Schreiben vom 23. Im uar teilen wir Ihnen mit. daß wir der Einlade n zu der aus den 31. Januar fkfig-setz'rn Versammlung der gesamter, A.° und S -Räte Groß Berlins, sowie der in dem Zwrckoecdand Groß- Verl ns angeschlossinen Kommunen gewählten Arbelterräten zu unserem Bedauur- nicht sollen können.
Nach dem Besch.uff. des RStedongressis sind wir sür unsere Tätigkeit den örtlichen A.- und S.-Rälen nicht oer. antwortlich. Der Hai vielmehr die Kontrolle unserer Tätig- keit dem ZentraUat öbrrirageü. m dessrrr Einvernehmen wir bei den Maßnahme zur Herstellung du Sicherheit in Berlin grhandrlt haben. Schon deshalb können wir einer Aufforderung örtlicher A- und S. Räte zu mündlicher Berichterstattung üb.r unsere Täizkett nicht entsprechen. Ein solches Verfahren wäre auch prast sch undurchsiihrbs!. denn mit dem gleichen R'cht wie Berlin könnten auch andere Orte uns z mündlich-r Be-ichterstattung aufsordern. Dazu komm!, daß wir ln den folgenden Tagen mit unaufschiebbaren Borbere-tuLgtN sür die Nullonalversammiung voll in Anspruch genommen sind.
Wir sind reshotb gezwungen, uns zu der aufgeworfenen Fiage schriftlich wie folgt zu erklären : Vorweg ist zu dem Antrag Weiß zu bemerken, daß eine Mil.tarifi-ru-g. was wohl heißen soll sine dauernde militä ische Besetzung. Berlins nie beabsichtigt war und daß eine solche auch nicht besteht. Die Heranziehung von Truppen ist von der Reichs- regierunq und dem Zentralrat angeordnrt worden, damit die gkstv.ir öffentliche Sicherheit in Berlin wiederderzestellt werde. Da lag nicht nur im Interesse dür Berliner Be- vöikrrung. sonder» war auch durch di« Rrtchsiniereffen unbedingt geboten. Daher find auch die Kosten sür die militärischen Meß: ahmen aus dis Rrichrkass übernommen worden. Die Verpflegung der T'nppen erfolgt wie es bei allen mobilen Formationen üblich ist. Nachdem dir Wirren in Berlin beendet find und teiüsich- öffentliche Sicherheit wieder eingetretrn ist. wurden auch die Truppen zum weit- aus großen Teil von Berlin zurückgezogen.
Die Reichsregierung: Eberl. Scheidemann.
Die Epartakasuuruheu in Wilhelmshaven.
Wilhelmshaven, 29. Jan. Wie über di» Spar- lakusumuhm noch ergänzend gemeldet wird, besetzten die KoaiMUwsten am Montag dir öffentlichen Geschäfte. In der Reich,bank erpreßten sie unter Gewaltandrohung zuerst 40000 Mark und dann uocheinmal eins Million Mark und brachten da» geraubte Geld nach dem Hsr-p quartier der Spartakisten, in dir 1000 Mann-Kcsrme. Ein Automobil, Micher orrabredetenvelsr abends 7 Uhr d«s Geld dort wieder abholen sollte, wurde beschossen, woraus eine rrgrlrechie Bkkßsrung der Kaserne m l Maschinengewchrtn u d kielen Fchiffrgeschlltzen begann. Um 10 Uhr abend« w^rde d«-- G-td bir aus einen Teil, der bereit» urtrr die Spartakisten verteilt worden wvr. herausgegrd-n. Ur» 2 Uqr urchts erfolgte sodann die bed!ngrm«elose Uebrrzade der Sparrahisten. 500 Mann wurden in Ha t gerammen. Im ganzen wurden 7 Persoren getörei. baut- ter 2 Spar rasisten und 2 Berusrsoldatrn, und etwa 30 Pusonen verwundet. Außerdem wurde ein postenflehender Arbeiier von Berufssoldaten erschaffen, was eine Spannung zwischen diesen und den Werftarbeitern hervorrtrs. Am 29. Jan. stütz haben die Post-, Telegraphen- und Eisenbahnbeamle« ihre Arbeit wieder ausgenommen. Es streike» »och die
städtischen Beamten in Rüstringen und Wilhelmshaven. Et« fordern dis Errichtung einer Bürgsrwehr.
Zwischenfalle.
Berlin, 30. Jan. WTV. Wie der .Verl. Lok.- Anz.- bericht«, sollte gestern vormittag eine Abteilung des Freikorps Hülsen zum Grenzschutz nach Oberschlesien ver- laden werden, al» sie plötzlich von einer großen Mstilung anscheinend wilder Soldaten an der Abfahrt oerhirdert wurde. Als die Freiwilligen den aufreizenden Reden kein Gehör schenkten, zogen die Ausrührer Revolver und schaffen auf die Trapper?. Hierbei wurde ein Unteroffizier und ein Mann gerötet. Der Bahnhof würbe gesperrt und telephonisch eine Lbleilung vom Lan^jägerborps hsrberzemsen.
Eia Gesetzentwurf über Laudsiedelnug 7
Berlin. Laut Mitteilung des Direktors der Land« wirlschastskamwer in Halls ' eht die Veröffentlichung eines Gesetzentwurfs über LanLsisdelung bevor, wonach brr große Grundbesitz 10°/, seiner Fiäche Mieten müsse. Ferner würden die Tü?cr eingezogen, die o?n Kriegsrrewi.-nlern gekauft seien, ebenso die, dis in de» letzten 20 Jahren den Besitzer mehrfach gewechselt hätten, ferner die schtechrbewiri- schäfteten und weiterhin die, deren*Besitzer sie nicht selbst brwictschasten, schließlich dis aus Bauerngütern zusammen» gekauften.
Die trostlose Lage beS deutschen Kakigewrrbes.
Berlin, 29 Jan. WTV. In der heutigen Gesell- schastsoersammlung des Kattsynd-Katü berichtete der Vor- sitzer.de Sbrr die trostlose Lege des deutschen Kaltsewerbes. Während man im Oktober trotz Arbeiter- und Kohlerrman- gels noch hoffen konnte, daß der Absatz des Jahres 1918 den des Vorjahres nicht umviss tsich übersteige und 12 Millionen Doppelzentner reines Kali erreichen würde, brach- f ten die Noormdererr'griff« eine plötzliche Absatzstockung, die im Dezembe zu einer fast vollständigen wude. In- folgedefltn find nur 10019 000 Dopp lzentuer reines Kali gegen 10 942 000 Doppelzentner im Iah e 1917 abzchtzt worden. Seit dem 18. Nw. 191t hat die Wazeystellmig j ausgesetzt und dis meisten Kaliwerke licgm wegen Kohlen- i mangels M, fodaß an die Herstellung von Bor rät.» nicht ? zu decken »st. Dir zahlreich:.-» vor, ker Front zmückge- i dehttcn Arbeiter müssen daher trotz weser-ttich höhAer Löhne > unproduktiv beschästigi werden. Die zwischen Sen Kal;« ? rverden uM den GewnkschasiM vereinbaikn A deits- und Lohnbedmgungen, welche, «bxes hen vou.der Nrueksüh'uug brr 8 ständigen ArbritsWcht über Tage, weit über dis im ! Juli vorigen Jahres durch Gesetz sestgrs-tzie Lohnaufdeffe- j rung von täglich 3 für Bollark;i»:r hinaus gchm, wurden von de», Arbeitern vielfach nicht gehalten und au? misch e- denen Werben ist eo bereits zu GewülitäLigbeiten gekommen. Diese Werke stehen vor der Fr ge, ihren Betrieb s entweder gänzlich einzustellen, oder bei Erfüllung der Ar- bettersorberlmgen dem finanzielle» Ruin entgegen zu treib.:». ! So kommt es, daß die Kauinduflue weder gerüstet ist sür j die ge:«de in der gegsmvlirttgen Zür desvr.oe-» Nichtige i Ausfuhr, noch sür dis Lkserung vor Düngemitteln an die heimische Landwirtschaft, die nach wie vor das Rückgrat der deutschen Ernährung ist und bleiben wird. Die Verkürzung der Arbeitszeit, der starke Rückgang der Tages- letflunH der Arbeiier und die gmraltige Berlsnerung aller i Betrieb-mittel der Kalllndustrie. besonder- der Kohlen, dis. z nicht zu reden von ihrer schlechten Beschaffenheit, seit Be- t ginn dieses Jahres abermals bis zu 50*/» im Pr-ise gs- j Mgerr sind, haben die ProdMtcmskystsn. so euviM g stst ' gerl, daß die im Juli 1918 durch derr Rsichrtag sestgefttz- ten Preise dies« Koster» bei weitem nicht mehr decken, ? vielmehr stark verlustbüntzend sind und in Kürze die Werke s zum Erliegen düngen müssen. So ist infolge der Unmög- s lichkeit, Kalisalze zu fördern usd in den Fabriken zu s versrbriien, sowie du>ch den demnächst zu «wartenden Geldmangel die Aufrechrrrhab»ng der Betriebe, abzesehen »on der ohnehin säst ausfallenden Frühjshrsdüngmrg der Aecker, auch die Hrrbstdüngm-g mit Kali aufs schwerste Z gesä^rdet. Die rückständigen Aufträge:er deutschen L«nd- ' Wirtschaft, deren Klagen über die ausblellrenden Waren aus allen deutschen Gauen täglich in großer Zahl emlsufen, find aus 140 000 Wagen gestiegen md vermehren sich von Tag zu Tag. ein Beweis, wie schwer der KaliNungel Überall empsunden wird. Die Folgen werde» sich besonders bri der diesjährigen Kartoffelernte bemerkbar machen. Die Gesellschafierversammlung nahm einstimmig folgend? Entschließung an: Vir WafsrnflillstanSskommission hat, wie verl«uie1. in Trier B-::tMdlnr»Len über deulfchs Kalllkfe- rungerr nach Nmeiika gepflogen, ohne daß keruferir Vertreter des Kalifyndikaie» hivzuKezogen wordrü sind, die. zumal bei der gegr> wäriig beschränkten Lieferunzssähigheit der Kaliindustrie, übrr «ll» Einzelheiten die erforderlichen In« sormoiionen geben konnten. Die deutsche Kaliii dvstcie legt schärfste Verwais ung dagegen «in, daß solche Verhandlung gen zum Abschluß gebracht werbt», ohne daß ihre Vertreter hinzuzrzozen werderr.
Di« Wahle» in Hesse«.
Dannstadt, 29. Jan. WTV. Da» voll ständige Ergebnis de- Wahlen zur hessischen LandesversaiAMtU -g ist folgendes: Sozisldemokr. Pertü 31. Unodhängig^ Sozial- demokrotrn 1, Deutjch-LemokrMche Partei 13, Zentrum 13. Deutsche Volkspartei 7, Hessische Bolkepartei 5 Sitze.
Die Hohleuuot steigt.
Brrliu. Wie der .Vorwärts* heroorhrbt, hat der ein- getreten« Frost leider den Kohlenkaavport in Obkischlesten «rhrblich grsttu. Die K»hi«n»»t erscheint d«d»rch »ergrößert.
Portugal.
Rach den zuletzt eingelroffenen Reuter-Mtldungen, die W. B. oerbreitet. dürste der monarchistische Aufstand jn Portugal »!s gescheitert zu belrachtM ftin. Die Be- »etzung der Moosarto-Hügrl übrr Liffabo»» durch den offenbar i:ur geringen Teil der Garnison, der sich den Rogaüften arigeschlosien hatte, war nur ein Zwischrnssll von »mzsr Dauer. Es ha» sich damit ein Bo?ga»»g aus der Revolution vom Oktober 1910 wiede»holi, bei der gleichfalls monarchistisch Truppen, die auf der Anhöhe Stellullg ge- r-ommen hatten, ohne Müh« »-ijaLl wuroen. Indessen »st dis bi-sherige Liffaboner Regierung, dis das Vertrauen der Republikaner nur in deschiänkirm Maße genoß, im Interesse der EMheitÜchketr der repuddkamschm Gegenwehr A»rück- getrer >: n. Mit der Bildung emetz neuer- Kabinetts wurde Io » Relvos detiaui. Dieser, einst Fiaanzminislrr der aus Lrr Rkvoluttvn yervorqeganaenkn provisorischen Rrgietung. war späte; einigs Z:tt Gesandter rn Madrid und hat sich im übrigen von dsn Pü'.teihäudein, unter denen Las Land so sehr zu leiden hatte, stets serngehatte». Er ist daher vo:: den on der Gründung der Repudltk he- tttligren Politikern ottlleichi der einzige. Lee heute noch allgemeines Vertrauen oenießt. Die nach einer amlllichsn M-löunß bkstehe»-de Absicht, Regislungtztuippen zusammen« zrziehen, um ven Aufstand womöglich ohne Blutvergießen volle, ds z» wttsrdlückin, ha; unter diesem maßvollen und geachteter, Manns gute Auesich» auf Berrvilk'.ichung. Zumal es sch?i :-. daß die Erhebung »m weftutkichsn auf ihren Hsrd Oporio beschränkt üUeb und es ihr nicht gelungen ist. dis Müssest fvr!z>ttE'er.. die ja nach ke; portugiesischen Erfahrung von der Monarchie nicht« befferes zu erwarten haben «ls sttüst von de? schlechtsten Republik
Die ANschlufffraze Deutsch Oesterreichs.
Wirkt, 28. Jan. WTB. In tzri.'ischsr Besprechung d>:r Rede des Skoatssikreiärs Bauer mit dem Wlener Bertrerer des „Btrliner Tageblatts* über dieAnschiuß- frage erklärt sich das .Neue W.ener Tagsbiait*. welches b:»h?r dm AmchlußwünschW Bauer.-- adkhuend segenüksr- stand, unter der Borautzsetzung m r dem Anschluß ein »erstund«». dich O sie r! eich nicht zum Ko!oRt>?lgedier sür die tnduftrirllL Uederpsü^ukrton des deutschen Nordrns werde. Dps Blatt sagt zum Schluß: „Wir wollen mit dem aus tausend vlutmüm Dmtschlarid nicht markten und
feilschen, er wir glaudm, die Gsw nnung eines Zuwachses oo!- sechs dis r-run Mllionrn stair.Mverwandte? Bürger ist für Dmllchiün non solcher Bedeutung, daß es dafür schan gewisse Opfer bringen, gewisse Zugeständnisse machen und aus gew sie Borieile verzichten kann. A::ch Wen ist eine Meff- wett."
Äus Stadt und Bezirk.
Nagold, »1. Januar ISIS.
MiegsverlAste.
Die württembergische Verlustliste Nr. 742 verzeichu«:
Kalmbach Georg, Grfr. »5.1.94 Büfingen leicht verwandet,
Dreiz Emil, Azfeldw. 23.12.8». WÜdderg leicht verwund t,
Müller Adam, S.S 83. Fünsbronn leicht verwundet, bei der Tvappe. Schmidt Friedrich, G-fr. 2V.S.9S. Unterjesingen in Trsangcnschast. Kepp-er Wiihelm. l4.rs.S8. «Lnzklösterle in Gesangen/chaf»,
Weber Mariin, 17.3.92. Güllstein leicht verwunde',
Killinger Gottlvb, 9.11.08. tzaiterbach schwer verwundet, .
Geiger Gabriel, 4 8.S0. Unteriaiheim vermißt.
Dcngler Friedrich, 16.10.89. Mötzlngen in Gesan enschast.
Lehre Christian, Vzwachtm. 31 10.87. Oderjettingen vermißt,
Klink Peter. 2ö 12.94. Obertalheim vermißt,
Denqler Christian, SS. 12.87. Edhausen leicht verwundet.
Großmann Martin. 18 S.95. Psalzgrasenwei'.er gefalle»,
Motz Iakvk 13.2.97. «Uppingen vermißt,
Wollensack Vinzenz, 19.7.95. Salzsteiten vermißt,
Betsch Gotthtls, 8.1191. Effringen leicht verwundet.
Schanz Jakob, 11.6.SI Gültstrtn bisher vermißt, (V. k. 53» i« S«> fan,erschast gestorben.
Kappler Karl, 1 5.99. Altensteig-? tadt gesl-llen,
Butz Eugen, 7999. Nagold vermißt,
Schuster Jakob, 5.4.97. Gärtrtngen leicht verwundet.
Bom hiesige» Postamt. Die vmüherzchrnd anze- ordnEn Beschrötikungen in der Fernfprsch- rr. klegraphekt diLnstzeit sind runmshr wieder « uf- «zehoben worden In Naeold ist somit wieder Meie Dienstzeit dis » Uhr adse-Ls vrilängert. Dis PostschaUer sind »an 8.30—1130 vorm, und von 1.30—5 30 nachm. 8-öffnet.
Befitzwechsel. Gotliieb Lehre, Bäcker hier, »er- kaufte seük Wohnhaus mit Scheuer an IZKsd Gras. Metzger hier, um 29 500
Mrtsterprüfrmze«. Dir Handwerkekammer Leut« singen vklanstaUet, wie aus dem Inftrstsntetl unserer heutigen Nummer ersichtlich P, nach jahrelanger Kriegs- pause wieder Msisterprüsmrz n sür dis jungen Handwerker, ins besold«« sür d,e vom Felde zurückgkkehr-en selbständigen mrd unseldstäidizen Hsndwsrker. Wir selbst möchte» nicht »rrsehlrn, au» dks? Gelegenheit htnzuwsisen, den» such un'rr den neuen Berhättnissm wird eher mit einem Ausbau der bestehendm Vorschriften zu rechnen sein, als eiwa mit einem Abbau, i -rbrsor.dere in Beziehung aus die Lehrsiiegsü-lerluLZsbeiugrr'S» welche durch die Ablegung L« MePerplüf erworkrn wird.
Vorsicht bei Abtrennung von ZinSscheine«. Es ist keine Seltenheit, daß unter den ge<Mwättlg um- laus nden Zimscheinen von Kivtzsanlcihm.sich Stücke befinden. die erst am 1 April, 1. Iu t 1919 oder sogar noch später, leiiwrise 1925 oersollm sind. Das mag keilmelse davon herrühren, daß di« Besitzer von Kriegsanleihestücken am falschen Ende mit der Ab rennuvg beginnen, teilweise vielleicht auch nur dt« Absicht haben, sich flüssiges Geld z« verschaff«». Iekensol» lasse» aber als Kirfs «ui« Gefahr.