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87. Jahrgang.

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1813

Tages-Neuigkeiten.

Aus Stadt und Amt

Nagold, 5. Dezember 1913.

* Bom Rathaus. Sitzung des Gemeinderats vom 3. ds. M-s Spinn ecetbrsttzer Rentschler hak gegen die Einleitung des Abwassers aus der neuen Straße in die Nagold Einspruch erhoben, da hiedurch eine verwehte Schädigung seines Fischwassere in der Nagoid zu besü chren sei. Eine Schädigung kann vom Gemcindera! nicht aner­kannt weiden, umsow Niger a!s ja das Abwasser a s der Nemn Straße schon seither über Tag in dem offenen Kandel dem Haupikanal in der Herrenbergerstraße und damit der Nagold zugeführt worden ist. Der Vorsitzende und Stadt­baumeister Lang w rden ermächtigt, die Stadt bei der mündlichen Verhandlung vor dem Kgl. Oberamt zu ver­treten. — Zw schcn der StaLtgemeinde und dun Bezirks- steuerami bestand längere Zeit Meinungsversch edercheit da­rüber, ob der Einkommensbesteuervng der Iahreseurag aus dem Stadlwald nach d.m Ergebnis dea Rechnungr- (Steuer-) Jahrs (1. Ap.il dis 31. März) oder des Wirtschaftsjahrs (1. Oktober bis 30. September) zu unterstellen sei. Infolge des Uedergangs zu der letzteren Bercchnungsart hat die Stadt für das Steuerjahr 1910 23 884 ^ sariert, während das Kgl. Sleuerkollegium in seiner Entscheidung vom 28. Oktober 1913, die verlesen wurde, das steuerbare Einkom- men auf 49 274 f-stgeslelll hat. Demnach erhöht sich die staatliche Einkommensteuer von 958 65 ^ aus

2145 10 Mit dieser Erhöhung ist bei den vorlie­

genden besonderen Verhältnissen die Stadt nicht einverstan­den und vom Vorsitzenden wurde deshalb gegen die Eni- scheidung des Steuerkolleglums Beschwerde an das Finanz­ministerium eingelegt. Der Inhalt der Beschwcrdeschrist wurde bekannt gegeben und durchaus gebilligt. — Frau Christiane Gropp. Fischereibesitzers CH;freu in Rohrdorf hat gegen die Stadtgemeinde Klage aus Feststellung derEigenlums- grenze ihres Fhchereirechts in der Nagold erhoben, indem sie behauptet, das Fischereirechi stehe ihr noch 35 Vieler über der bisherigen Grenze flußaufwärts zu. Der G meinderat ist nicht in der Loge, den Klageantrag an- zuerkennen urd beschließt, den Vorsitzenden mit der Ver­tretung der städl. Interessen zu beauftrag n, der seinerseits das Recht der Substitution hat. — Auf die Anfrage der bürge liehen Kollegien über den Stand der Vorarbeiten zur Verbesserung der Waldach unterhalb der Ankerbrücke in Zusammenhang mit dem Umbau der letzteren hat das Kgl. Ministerium des Innern, Abt. für den S roßen- und Wasser­bau durch Erlaß vom 19. v. Mrs. erwidert, daß wegen anderweitiger dringenderer Arbeiten bis jetzt hiezu geeignete technische Hilfskräfte nicht verfügbar geworden seien, daß aber der Planb.arbciiung, sobald letzteres der Fall sein wird, näher getreten werde. — Das K. Oberamt te lt mit, daß der Bezirksrat die Geneigthe t ausgesprochen habe, xinen Beitrag für die Einrichtung ds Unsatlmeldedienstes im Rat­haus zu geben und ersucht um eine Koste ausstetlung für die Sonn- und Feierlagsdienste, was von der Stadtgemeinde geschehen wird. Die Letztere setzt voraus, daß der Amts- körperschastsbetlrag die tatsächliche Höhe des Kostenaufwands erreicht. — Zu den von der Ortsannenbehörde versuchsweise übernommenen hälftigen Kosten der Armenunterstützungen unter 5 ^ an Obdachlose hat der Bezirksrat die Hälfte des städt. Aufwands ans di - Amtskörperschoftr Kasse übernommen. An den fraglichen Unterftützungsbeträoen trögt h enach der Landarmenverband die Hälfte, der O tsarmenoerband und die Amtskörper'choft ^ — Beschlossen wird, wie fernd eine Kollekte für die Kopen der Wanderardeitsstätre in hiesiger Stad- zu veranstalten. — GoUlieb Schüle, Sack­träger mußte eine Kuh im We.t vo > 500 deren Fleisch nicht gem.tzbar war, auf pollzeibchc Anordnung verscharren. Da er keine lei Erit.chädrgung hiesür erhält und der Verlust der Kuh bei seinen Bermögensverhältnissen für ihn ein harter Schlag ist, wird sein Gesuch um Veranstaltung einer Hauskollekte genehmigt. — Das Gesuch des Bauunter­nehmers Wohlleöer und Sohn um Anschluß an die städtische Wasserleitung wird genehmigt, auch die b - absichtigte Ableiluna des Abwassers durch städtischen Grundbesitz in die Waldach bis aus weiteres nicht bean­standet. — Beschlossen wird, den Zugang zur Pilgerruhs auf deren G such mit Zierbäumen zu bepflanzen mit der Klausel, daß der Weg dem allgemeinen Fußgängerverkehr offenzubleiben hat. — Die Badeinrichlung im neuen Genxrbe- sch ihebäuds soll demnächst den hiesigen Schulen zur Be­nützung übergeben we den, wobei die Herren Schulvor­stände dezgl der Beteiligung der Kinder und Ausstellung eines Stundenplans vorher gehört werden sollen.

* Fußballwettspiel. Wie uns mitgeteilt wird, stehen sich am kommenden Sonntag aus dem Sportplätze an der Haiterbacherstraße die I. Mannschaft des Fußballklubs Calw und unsere i. Mainschaft im Wettspiel gegenüber.

iS Haiterbach, 4. Dez. Bei der gestern stattgesun- denen Gemeinderatswahl haben von 308 Wahlberechtigten 173 abztstiwmt; gewählt w rrden die seith« r!gen Gemeinde­räte Conzelman und Gottlieb Schüler mit je 140 Trimmen und Christian Helbe^, Kübler, M. S. mit 113 Stimmen; ungilttg waren 13 Stimmzettel, wegen nicht vorschriftsmäßig verwendetem Papier. — Nach der am 1. Dezember stattgehabten Viehzählung sind im hiesigen Ge- meindebezük gezählt worden: 72 Pferde, 895 Stück Rind­vieh, 358 Stück Schafe, 503 Schweine und 141 Ziegen.

LandeSUüchlichjtN.

r Stuttgart, 3. Dez. Im Finanzausschuß der Zweiten Kammer wurde em Antrag der Sozialdemokratie, die württcmbergische Regierung möge im Bundesrat für eine möglichst baldige Aushebung der Fahrkarten­steuer eintrelen, beraten. Ministerpräsident Dr. v. Weiz­säcker wies darauf hin, daß bei einer Aushebung der Steuer bei entsp:echendem Ersatz Württemberg schlechter weg käme, da es an Matrikularbsiträgen 900 000 Mark mehr aufzu­bringen hätte. Es wurde ein Antrag des Berichterstatters Dr. v. Kiene (Z.) angenommen, wonach die Regierung ersucht wird, im Bundesrat für eine möglichst baldige Aus­hebung der Führkartens1euer einzutraten, unter der Voraus­setzung. daß der dadurch entstehende Ausfall ohne Erhöhung der Matrikularbeiträge gedeckt wird.

r Stuttgart, 4. Dez. (Unfall im. Nebel.) Bom frühen Mittag bis in den Abend hinein lagerte gestern über allen Teilen der Stadt.dlchikr--Nei«l. Als gegen 11 Uhr abends ein zahlreiches Publikum den Schluß des Hof- tkeaters (Kleines Haus) abwartete, drangen vom großen Anlagensee herüber plötzlich verzweifelte Hilfe ufe durch den Nebel. Ein Mann mittleren Alters war in dem außer­gewöhnlich dichten Nebel vom Weg abgekommen und direkt in den See gelaust n. Auf die Schreie hin eilten Passanten und Schutzleute herbe! und es gelang, den Unglücklichen aus dem kalten Wasser mittels eines Stockes herauszuziehen. Glücklicherweise kam der Betroffene mit dem Schrecken» und einem kalten Bad davon.

r Göppingen, 3. Dez. (Der vermißte Webm ister.) Wie erinnerlich, wurde von den beiden nach einer Hochzeit verunglückten Wedmeistern au« Reichenbach a. F. der Web- mrister Hof in Plochingen angeschwemmt. Don dem Web­meister Johannes Rein, 42 Ioh'e alt und Vater von sieben schulpflichtigen Kindern, sthit noch immer jede Spur. Die Angehörigen haben nunmehr auf seine Auffindung eins Be­lohnung von 50 Mark ausgesetzt.

Deutsches Reich.

r Berlin, 3. Dez. Die Wahlprüsungskommission des Reichstages hat einstimmig beantragt, der Reichstag wolle beschließen, die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Abgeordneten List (Eßlingen) auszusetzen und den Reichskanzler zu ersuchen, die von der Kommission be­schlossenen Beweiserhebungen amsühren zu lasten

r Mannheim, 3. Dez. Bet der heutigen Wahl des Oberbürgermeisters ist der bisherige Bürgermeister von Fürth in Bayern, Theodor Kutzer, mit 124 von 125 abgegebenen Stimmen bei 143 Wahlberechtigten gewählt worden.

Die Vorgänge in Zabern.

Die Interpellation im Reichstag Berlin, 3 Dez. Zu der Interpellation der Fort­schrittlichen Boldspartei nimmt Abg. Röser, der Vertreter des Wahlkreises Zabern, da» Wort und führt aus: Die ganze Affäre ist entstanden gleichzeitig ans übertriebenen militärischen Ehrbegriffen und der Ohnmacht der Zioilbe- Hörden, die nicht im Stande waren, ihre Unabhängigkeit von Berlin zu bewahren. Za Anfang hätte die Affäre durch ein größeres Entgegenkommen der Militärbehörden vermieden werden können Daß „Wackes" eine Beleidig­ung enthält, weiß jedermann in Els«ß-Lothringen, v. Fo st- ner hat R krutcn sich melden lassen mit den Worten: „Fch bin ein Wackes." (Hört, hört, Pfuirufe.) Die zahlreichen Verhaftungen sind shne Grund »o;genommen worden. (Der Präsident bemüht sich fortgesetzt, Ruh« zu schaffen) Die Kundgebungen der Bevölkerung stammen von Kinder» und denen laufen dle Soldaten feldmarschmäßig nach. Eine Aenderuvg muß kintreten, um der Beunruhigung der Be­völkerung ein Ende zu machen. Bei uns hat nur die

Politik der Gerechtigkeit Aussicht auf Erfolg. (Beifall links). Die sozialdemokratische Interpellation begründet der Abg. Peirotes: Im Elsaß hat sich ein Akt der Willkür ab­gespielt, der unbedingt Remedur erfordert. Durch seine Entschuldigungsrede hat sich der Kriegsm nister mitschuldig gemacht. (Bravo links. Lebhafte Unruhe). Es ist merk­würdig, daß ein Mann, der in 4 Jahren so wenig gelernt hat, zum Kriegsminister gemacht wird. (Heile keit). Er meint auch: Sagen darf man alles, nur an die Oeffenlich- keit darf es nicht kommen. Daß Jugend keine Tugend hat, das wissen wir. Aber ein solcher Mann gehört nicht ins Elsaß. Bedenklich ist schon, daß ausgerechnet o. Deim­ling ins Elsaß versetzt wurde. (Große Unruhe). — (Prä­sident Dr. Kämpf bittet den Redner, sich zu mäßigen). Im Elsaß bedeutet das Militär alles, die Bevölkerung nichts. Das beste wäre dis Versetzung des Regiments. Als Redner auf Mex ko anspielt, erhält er einen O.dnungs- ruf. Der Reich Kanzler möge mit uns arbeiten an der Umgestaltung des Deutschen Reiches in einen rnodernen Staat. (Beifall links. Ironischer Beifall rechte). Die Interpellation der Elsässer begründet der Abg. Hauß: Unverständlich ist es, daß der Kriegsminister kein Wort des Bedauerns hatte für das Verhalten Forstners. Forst- ner h t sich auch durch seine Aeufferrmz über die französische Fremdenlegion als unfähig erwiesen zur Erziehung von Rekruten. Auch der Oberst hat unberechtigter Werse in der Redaktion recherchieren lassen. Das war Hau-sriedens- bruch auf höheren Befehl. Alle diese Männer, mögen sie noch so gute Patrioten sein, gehören nicht in die Reichelande. Hoffentlich spricht der Reichskanzler das erlösende Wort. (Beifall links).

Während der nun folgenden Rede des Reichskanzlers kam es zu großen Lärmszenen.

(Die Rede des Reichskanzlers konnten wir schon in gestr. Nr. ds. Bl. wiedergeben. D.R.)

Der Kriegsminister verharrte auf seinem militärischen Standpunkte. Auf Antrag des Abg. Haas« (Soz.) findet Besprechung der Interpellationen statt. Abg. Fehlenbach (Z.): Wir halten jede Autorität, auch die des Heeres hoch, aber was heute hier vorgetragen worden ist von Seiten des Reichskanzlers und des Kriegsmiiiisters, das ging dem doch zu weit. Haben wir etwas darüber gehört, was ge­gen die Rechtsbeugung geschehen ist? (Lebhafte Zustimmung) Das Militär steht unter demselben Gesetz, wie die ganze Bevölkerung. (Stürmische Zustimmung). Ich als erster Redner mnßte dies am führen. (Diele Ab- geordne e klatschen Beifall, was vom Präsidenten gerügt wird). Solange Oberst v. Reuter fern war von Zabern, war alles ruhig. Buch v. Forstner hielt sich reservierter. Was später erfolgte, dürste auf die Deckung des Oberst n durch General von Deimling zurückzuführen sein. Forstner mußte entfernt werden. Wir wollen hosftn, daß noch in letzter Stunde die Regierungen aus diesen Vorgängen die genügenden Lehren ziehen. (Lebh. Beifall, Bravo und Händeklatschen.) Kriegsminister o. Falkenhuyn: Der Offizier ist entsprechend dem Gesetz bestraft und zwar schwer best aft worden. (Zurufe: Wie?) Ueber disziplinari­sche Dinge kann ich nicht sprechen. (Große Unruhe, Zurufe nnd Lachen) v Calker (Nat.): Der Reichskanzler mag in dieser Schicksalsstunde für Elsaß Lothringen sagen, welche Maßregeln getroffen we den sollen, um Elsaß-Loth­ringen nicht vom Deutschen Reiche abzustoßen, sondern es näher heran zuziehen. (Lebh. Beifall). — Kriegsminister v. Falkenhayn: Ich soll mich darüber äußern, wie ich mir die Zukunft Elsaß-Lothringens in politischer Beziehung denke. (Lebhafte Zuruf'. Nein, der Reich-Kanzler I) Ich kann nur über militärische Zukunf epläne etwas sagen. In der Armee werden wir schm, Ordnung Hallen. (Lachen bei der Soz) Sorgen Sie dafür, daß ein anderer Geist in die Bevölkerung einzieht. (Lachen).

Der Präsident teilt den schon gemeldeten Antrag der Fortschr. Botkspartei mit.

Berlin, 4 Dez. Reichskanzler v. Bethmaun- Hollweg nimmt das Wort und führt aus: Der Abgeord­nete von Calker hat gestern die Frage an mich gerichtet, wie die Politik in Elsaß-Lothringen weitergesührt w rden solle. Ich möchte darauf antworten und noch aus e nige andere Angriffe erwidem. Man hat mir vorgewo'sen, ich hätte von den Zivilb: Hörden in ENaß Lothringen ganz ge­schwiegen und das bedeute eine Desavouierung der Zivil- lr?Hörde. Mir ist es gar nicht eingefallen, durch dieses Schweigen an der Haltung der Zollbehörden Kritik zu üben. Es hBndelte sich jedoch um schroffe Angriffe auf die Milt- täroerwaltung und e« verstand sich von selbst, daß ich darlezen mußte, wie die Militärverwaltung ihre Maß- nahmen rechtfertigt. Ich kenne auch die Berichte der Ztoilnerwaltung ganz genau und ich habe ausdrücklich