erscheint tSgtich yrn Ausnahme der Lvr-n- und Iefttage.

Breis oicrteijShrlich -srr mit Trügerl ihn 1.20 im Bezirks, snd !Ü Lw.-Brrkehr 185 im tbrlgeu Württemberg 1.35 ^>k, Monatsaboauement» nach BerhSltni».

Fernsprecher Nr. 28.

it ftr ie« VberimkWck WM.

3s. Jahrgang.

Fernsprecher Nr. 28.

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Beilagen: Plauderstitbchrn, Illustr. SoaulagsblaN und

Schwöb. Landwirt.

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Kgl. Oberamt Nagold.

Die K. Pfarrämter

werden ersucht, etwaige Mitgliederbeitrüge für 1910 zu Gunsten des Vereins zur Fürsorge für entlassene Strafgefangene an den Kassier, Oberamtssekretär Vollmer hier, gesl. einsenden zu wollen.

Nagold, den 5. Dez. 1911.

Für den Ausschuß des Bezirkshilfsvereins: Oberamtmann Dekan

Kommerell. Pfleiderer.

Bekanntmachung, betreffend die Gewährung von Schutzgeldern für die Erlegung von Raubvögeln nnd Eichhörnchen.

Die Amtsversammlung hat am 23. Juni 1906 beschlossen, für die^Erlegung von Raubvögeln und Eichhörnchen Schuß­gelder zu gewähren unter der Voraussetzung, datz die Gemeinden ans eigenen Mitteln die gleiche« Schntz- gelder für die betreffenden Tiere gewähren und zwar für den Uhu und Hühnerhabicht je . . 1 ^

„ die übrigen Tagrauboögel mit Aus­nahme des Turmfalken je .... 60 „ Würger, Elstern, Raben und Eichel­häher je.20 ^

„ Nestjunge der betr. Bogelarten je die Hälfte dieser Sätze,

„ Eichhörnchen je.10 ^

Sodann hat die Amtsoersammlung am 3. April 1909 beschlossen, den Gemeinden des Bezirks unter der Voraus­setzung der Gewährung eines Beitrags in gleicher Höhe aus der Gemeindekasse je 2V für die Erlegung eines Wiesels aus Amtskörperschastsmitteln zu oerwilligen.

Die Gemeindejagdpächter und etwaige sonstige Jaadberechtigte werden hieraus hinoewiesey. nnd zum Abschuß der betr. schädlichen Tiere veranlaßt.

Den 5. Dez. 1911. Kommerell.

Deutscher Reichstag.

'iV Berlin, 5. Dez.

Am Bundesratstische die Staatssekretäre Delbrück und Wehrmut. Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 10.20 Uhr. Ohne Debatte werden zunächst Petitionen und Rechnungssachen erledigt.

Hierauf wird die zweite Lesung des Gesetzentwurfes betreffend die Eisenbahndauten im Östafrikanischen Schutz­gebiete beendet und der Entwurf auch in dritter Lesung angenommen. Ebenfalls in driter Lesung erledigt wird der Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Japan. Auch der Vertrag mit England betreffend die gegenseitige Ausliefe­rung von Verbrechern wird in dritter Lesung angenommen, desgleichen die Vereinbarung mit Japan über das Kon- sulatswesen, ferner das Gesetz über die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche. Das Hausarbeitsgesetz wird in dritter Lesung mit einem Antrag Becker-Arnsberg (Z.) an­genommen, folgenden Z 17-r einzufügen: Der den Haus­arbeiten gewährte Unterhalt ist Vergütung für Arbeit oder Dienste, die auf Grund eines Arbeits- oder Dienstverhält­nisses geleistet werden und darum im Sinne des Dienstge- setzes betr. die Beschlagnahme des Arbeits- oder Dienst- lohnes. Ohne wesentliche Debatte wird sodann die Ge­werbeordnungsnovelle und das Gesetz betreffend die Auf­hebung des Hilfskassengesetzes endgültig angenommen.

Nach einer längeren Geschäftsordnunqsdebatte tritt das Haus nunmehr in die dritte Lesung des Privatbeamten­versicherungsgesetzes ein.

Hoch (Soz): Die Trennung der Angestelltenversiche­rung ist unbegründet. Trotz seiner Mängel hat aber das Gesetz wichtigen, grundsätzlichen und praktischen Wert. Damit schließt die Generaldebatte.

In der Spezialdebatte stellt Irl (Z) fest, daß nach der Erklärung des Ministerialdirektors Caspar in der zweiten Lesung, entgegen dem stenographischen Protokoll, die Weih­nachtsgratifikationen nicht als Gehalt anzusehen seien.

Kuno (f. B.): Die verheirateten weiblichen Beamten, die keinen Anspruch haben auf Hinterbliebenenoersicherung müssen unter allen Umständen für versicherungspslichtig er­achtet werden.

Fleischer (Ztr.): Die hessischen Bauaspiranten wünschen Einbeziehung in das Gesetz. Zwei sozialdemokr. Anträge werden adgelehnt, dagegen eine Reihe von Kom­promißanträgen angenommen, darunter ein Antrag, den weiblichen Angestellten die Wählbarkeit zum Amte der Bei­sitzer zu gewähren, sobald richterliche Funktionen von ihnen nicht verlangt werden.

Raab (w.Bgg.): Der Antrag Schultz, wonach als Ersatzkassen zuzulassen sind, Bersicherungseinrichtungen, die

Mittwoch, dm 6. Aezemver

vor dem 5. Dez. 1911 statt dem 15. OKI. 1911 bestanden haben, würde ganz erhebliche Schädigungen des Versicherten mit sich bringen. Der Antrag wird angenommen.

Geheimrat Beckmann gibt eine Erklärung ab über die Verpfändbarkeit der Bersicherungsoerpflichtungen. Da­rauf wird das Gesetz in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen.

Nachdem noch eine Petition übet Anerkennung eines Vertrags mit der Kilimandscharo Handels- und Landwirt- schastsgesellschaft zur Erwägung überwiesen war, tritt bis V?2 Uhr eine Pause ein, nach der die Marokkodebatte zur Beratung steht.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die unter­brochene Sitzung um 1.30 Uhr.

Am Bundesratstisch Reichskanzler o. Bethmann-Holl- weg, die Staatssekretäre Dr. Delbrück, Wermuth, Dr. Solss» v. Kiderlen-Wächter, Dr. Lisco und Wahnschaffe.

Gegenstand der Beratung ist das deutsch-französische Abkommen betr. Marokko und Aequatorial- asrika. Hierzu liegen vor ein Antrag des Zentrums betr. Abänderung des Schutzgebietsgesetzes, ein Antrag der Nationalliberalen auf Vorlegung eines Gesetzes über die Form von Erwerb und Veräußerung von Schutzgebieten, sowie ein Antrag der Fortschritt!. Bolkspartei auf Vorleg­ung eines Gesetzes- betr. Mitwirkung des Reichstages bei Erwerb und Abtretung eines Schutzgebiets. Berichterstatter ist Frhr. o. Hertling.

Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg: Die ver­bündeten Regierungen stimmen dem Entwurf auf Abände­rung des Schutzgebietsgesetzes zu. Der wahre Grund der geringen Aktivität der Regierung lag in den Schwierigkeiten der Verhandlungen. Die leidenschaftliche Erregung, die durch das Dazwischenkommen Englands heroorgerusen wurde, legte uns Reserve auf. die allerdings für das deut­sche Volk eine schwere Geduldsprobe war. (Sehr richtig.) Hätten wir nicht geschwiegen, wie es verlangt worden ist, dann hätten wir uns den Weg zur Einigung verbarrikadiert. Wir mußten auf die Erregung in Frankreich Rücksicht nehmen. Bei unserer Zurückhaltung mußte, wie wir oor- ausgesehen haben, die Stimmung im eigenen Lande immer erregter werden. Das war schwer für uns, aber wir mußten es auf uns nehmen. Hätte ich oorausgesehen, daß England während unserer Kommissionsverhandlungen Stellung neh­men würde zu unseren Erklärungen, dann hätte ich mit der Publikation nicht länger gewartet. Die Erklärungen der englischen Minister sind in versöhnlichem Tone gehalten. Der englische Minister des Aeußern hat offen erklärt, daß die Entsendung des Panther Besorgnisse erregt habe, wäh­rend das Vorgehen Spaniens und Frankreichs in Marokko anscheinend keine Besorgnisse heroorgerusen hat (hört, hört). Während der Verhandlungen stand Frankreich in intimem Austausch der Ansichten mit England. Wie England da Besorgnisse haben konnte, ist mir nicht klar. Hätte England bei uns angesragt, dann hätte ich seine Besorgnisse zerstreut.

Das Schweigen vom 4. bis zum 21. Juli, das Deutsch­land vorgeworfen wurde, war beiderseitig (hört, hört.) Durch unseren Botschafter ist England erklärt worden, daß Deutschland nicht die Absicht habe, Marokko mit Spanien und Frankreich zu teilen. In der Aeußerung der englischen Regierung, daß sie Besorgnisse wegen der Entsendung des Panther bezüglich Beeinträchtigung der englischen Interessen habe, konnte keine Anfrage erblickt werden. Außerdem hatte der deutsche Botschafter in London erklärt, daß Deutsch­land nicht daran denke, englische Interessen in Marokko beiseite zu schieben. Die eingctretene Spannung der Situation wäre vermieden worden, wenn unserer Erklärung vom 1. Juli mehr Glauben geschenkt worden wäre und wenn die Periode des Schweigens nicht durch eine öffentliche Kund­gebung eines englischen Ministers unterbrochen worden wäre (sehr richtig.) Der englische Minister erkennt zwar der Er­regung in Deutschland nicht die Berechtigung zu, wird sie aber angesichts der Erklärungen im Parlament richtiger be­urteilen können. Das Recht, das England für sich in An­spruch nimmt, als Großmacht anerkannt zu werden, nehme ich auch für Deutschland in Anspruch, es ist aber nicht immer von anderen Mächten anerkannt worden. Die Notwendig­keit, unsere wirtschaftlichen Interessen zu wahren, hatte als Folge von 1904 Algeciras und Agadir.

Wir lehnen es ab. uns von der Bahn abbringen zu lassen, die uns die Wahrung unserer deutschen Interessen und der deutschen Würde vorgezeichnet hat. Es ist auch eine Zeitlang der Gedanke an einen Krieg ausgetaucht. Wenn man mhig überlegt, wird man zu der Ueberzeugung kom­men, daß unsere Verhandlungen mit Frankreich in dem Sinne geführt wurden, zu einer freundlichen Einigung zu kommen. Das Ziel, das wir uns gesteckt hatten, "berührte keine englischen Interessen. Der beste Beweis dafür ist, daß

1911

uns England seine Befriedigung über den Abschluß des Marokkoabkommens ausgesprochen hat. Trotzdem hat 'es einige Zeit geschienen, als ob wir mit England in Konflikt kommen würden. Mißtrauen darf zwischen den beiden Bölkem nicht bestehen, Mißtrauen gegen unsere aufstrebende Nation hat der englische Premierminister nicht. Auch wir haben den Wunsch nach einem guten Verhältnis zu Eng­land (bravo). Die Stärke Deutschlands ist eine Garantie, daß keine andere Macht Streit mit ihm suchen wird. Wir sind durch eine schwere und emste, durch eine bedrohliche Zeit hindurch gegangen. Das hat das Volk richtig gefühlt. Möge es erkennen, was es sich selbst schuldig ist. Das ist kein Stolz, auch keine Selbstemiedrigung, deshalb keine Niedergeschlagenheit, aber auch keine Herausforderung, voller Mut, Kalles Blut und Einigkeit in allen nationalen Fragen. (Lebh. anhaltender Beifall.)

Graf Westarp (Kons.): Dem Entwurf über Erwerb und Veräußerung von Kolonialbesitz kann ein Teil meiner Freunde nicht zustimmen. Darin sind sie aber auch jetzt noch einig, daß die Verträge vom 4. Noo. durch die Er­klärungen des Herrn von Heydebrand richtig beurteilt wurden. Der frühere Zustand mit der Unabhängigkeit des Sultans bedeute für die deutschen Interessen immer noch einen erheblich günstigeren Zustand. Der Eindruck, den die Geheimverträge gemacht haben, ging dahin, daß nicht Eng­land, sondem Deutschland so behandelt werden sollte, als ob es nicht mehr mitzähle im Rate der Völker. Das konnte nicht ohne Einfluß aus die Stimmung im Volke bleiben. (Schluß folgt.)

Berlin, 5. Dez. Der Reichstag ist heute durch eine allerhöchste Botschaft geschlossen worden.

Tages-Neuigketten.

An» Gückt »»d Land.

Nagotd, 6. Dezember 181!.

* Gemeinderatswahl betr. Bor und nach der hiesigen Gemeinderatswahl wurde vielfach die Frage venti­liert, ob ein Bürger die auf ihn gefallene Wahl annehmen müsse bezw. ob er die erfolgte Wahl ablehnen könne.

Die „Württ. Gemeinde-Ordnung" bestimmt in Art. 11 Abs. 6 wie folgt:

Jeder wählbare Bürger, der in dem betreffenden Ort wohnt, ist als solcher verpflichtet, eine Wahl in den Ge­meinderat und Bürgerausschuß anzunehmen und dieses Amt während der gesetzlichen Dauer desselben zu versehen.

Befreiung von dieser Verpflichtung kann verlangt wer­den (Gemeindeangehörigkeitsgesetz Art. 16. 17): 1. wegen körperlicher Unfähigkeit; 2. wegen zurückgelegten 60. Lebens­jahres ; 3. wenn der Gewählte dem Gemeinderat oder Bür­gerausschuß angehört, während der Dauer dieser Angehörigkeit und nach dem Ausscheiden auf einen dieser Amtsdauer gleich­kommenden Zeitraum;

4. wegen Unvereinbarkeit des Dienstes mit dem ökonomischen Fortkommen oder den Berufsver­hältnisse des Gewählten.

Ueber solche Ansprüche entscheidet der Gemeinderat. Im Falle der Z. 4 kann Befreiung nur mit Zustimmung des Bürgerausschusses erfolgen. Gegen die Entscheidung des Gemeinderats ist Beschwerde an das Oberamt und eventl. an die Kreisregiemng zulässig. Letztere enscheidet endgültig.

r Briefbefördernng nach Nordamerika. Die aus dem direkten Wege gegen Portoermäßigung (10 Pfennig für je 20 ^ im Frankierungsfall zu befördemden Briefe sind mit folgenden Beförderungsgelegenheiten abzusenden: 9. Dezember ab Bremerhaven, 14. Dezember ab Bremer­haven, 19. Dezember ab Bremerhaven, 23. Dezember ab Cuxhaven. 30. Dezember ab Cuxhaven, 6. Januar ab Bremerhaven. Die Beförderungsgelegenheiten am 9. 14. und 30. Dezember sowie am 6. Januar stellen zugleich die schnellsten Besörderungsgelegenheiten dar. Leitoermerk „direkt" oder „über Bremen" (Bremerhaven) oder „über Hamburg" (Cuxhaven). Als weitere Besörderungsgelegenheiten ohne Portoermäßigung kommensin Betracht a) über Southampton am 13. 15. 20. 27. und 31. Dezember sowie am 3. 6. und 7. Januar, i>) über Queenstown: am 7. 10. 14. 17. 21. 24. 28. und 31. Dezember sowie am 4. und 7. Januar, c ) über Cherbourg am 13. 15. 20. und 27. Dezember so­wie am 3. 6. und 7. Januar.

r Die Einziehung von Falschstücke«. Die einge- zogenen nachgemachten oder verfälschten Münzen, sowie die eingezogenen Gegenstände, die zur Begehung eines Münz- Verbrechens oder eines Münzvergehens gebraucht worden sind, werden in Württemberg dem K. Münzamt Stuttgart übergeben, das besonders merkwürdige Stücke sammelt, im übrigen das Metall weiter verwendet. Eingezogene Faljch-