liste entspricht, und außerdem bei Pferde», die bereits bei einer früheren Musterung des Gemeindebezirks als kriegsbrauchbar bezeichnet wurden, ein Bestimmungstäfelchen angebracht sein muß.
Den 22. Mai 1911. Kommerell.
An die Ortsbehörden.
Unter Bezugnhme auf den Erlaß der Ministerien des Innern und des Kriegswesens vom 6. Mai 1901 (Amtsbl. S. 81), betreffend die Ermittlung der höchsten Be- legungsfähigkeit der einzelnen Ortschaften und die Bertettung der Ouartierleistungen unter den Gemeinden, gehen den Ortsbehörden je 2 Formulare für die Gemeindenachweisungen zur alsbaldigen Ausfertigung zu. Die Nachweisung ist doppelt aufzustellen; ein Stück ist dem Oberamt oorzulegen, das andere in der Ortsregistratur aufzubewahren.
Den 20. Mai 1911. Kommerell.
Deutscher Reichstag.
r Berlin, 22. Mai.
Am Bundesratstisch Staatssekr. Dr. Delbrück.
Bizepräs. Dr. Spahn eröffnet die Sitzung. Eingegangen ist das Privatbeamtenversicherungsgesetz. Die 2. Beratung der Reichsversicherungsordnung wird beim 6. Buch (Verfahren) fortgesetzt. Eine Reihe Paragraphen werden angenommen. Zu § 1555 wird einem Anträge des Abg. Dröscher zufolge folgender Zusatz beschlossen: Um eidliche Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen darf der Versicherungsträger nur dann ersuchen, wenn er die Vereidigung für notwendig hält, um eine wahre Aussage herbeizuführen. Bei § 1556 a wird ebenfalls einem Anträge Dröscher zufolge die Bestimmung eingefügt: Bei Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen ist dem Vereidigten Gelegenheit zur Teilnahme zu gewähren. Bei § 1557 wird der letzte Absatz gestrichen, in dem gesagt ist: Ob die Aussage oder die Eidesleistung verweigert werden darf, entscheidet der ersuchte Richter. Gegen dessen Entscheidung ist binnen einer Woche Beschwerde an das zunächst höhere Gericht nach den Vorschriften der Zivilordnung zulässig. Die Z 1565 u. f. regeln die Erteilung des schriftlichen Bescheids an die Rentenberechtigten.
Schmid 1-Berlin (Soz.) befürwortet hiezu mehrere Abänderungsanträge, die auf eine Vereinfachung des Rentenfestsetzungsverfahrens und aus Zulassung der Arbeitersekretäre zu diesen Verhandlungen Hinzielen.
Fleischer (Z) widerspricht diesen Anträgen. Ein großer Teil der Rentenansprüche werde durch den Vorbescheid und durch den endgiltigen Bescheid erledigt.
Mugdan (fortschr. Bp.): Eine Sicherung des Einspruchsverfahrens ist in weitestem Maße notwendig.
Behrens (wirtsch. Bgg.) Die Kommisstonsbeschlüsse sind die zweckmäßigste Regelung der Materie. Nach kurzer Debatte werden unter Ablehnung der sozialdemokratischen Anträge die Kommifsionsbefchlüsfe angenommen. Auch die späteren Paragraphen finden unverändert Annahme.
Zu 8 1662 bis 1665 wird ein Antrag Schickert (K.) angenommen, wonach an Stelle des Reichsoersicherungsamtes das Landesversicherungsamt treten soll, wenn die Feststellung von einem Dersicherungsträger getroffen ist, dessen Bezirk sich nicht über das Gebiet des Bundesstaates hinaus erstreckt. Der Rest des Gesetzes wurde unverändert angenommen. Damit ist die zweite Lesung der Reichsversicherungsordnung bis auf die namentliche Abstimmung über 8 1341, die gegen 5 Uhr vorgenommen werden soll, beendet. (Lebhaftes Bravo.) (Forts, folgt.)
Die nicht wiederkommen!
Die Schar der Reichsboten, die von vornherein auf einen Sitz im nächsten Reichstag verzichten, ist, so schreibt die „N. G. C.", nicht gerade gering. Es befinden sich alte, verdiente Parlamentarier darunter, die die Strapazen einer Wahlkampagne nicht mehr auf sich nehmen wollen. Da ist zunächst eine ganze Reihe von Fortschrittlern, die nicht mehr kandidieren, nämlich die Abgeordneten Schräder, Stengel, Hoffmeister, Enders, Dr. Potthoff, Buddeberg, Graf von Bothmer, Wieland, Storz, Mommsen, Dr. Pfundtner, Dr. Dohm. Bon den Konservativen nennt man die Herren Euen, Dr. Dröscher, Feldmann, v. Elern, v. Byem, Nehbel. Die Reichspartei stellt zu den Scheidenden die Abgeordneten: Erbprinz Hohenlohe, v. Dirksen, Doerksen, Dr. Kolbe, Schlüter, Pauli-Oberbarnim und wahrscheinlich den Herzog zu Trächenberg. Von den Nationalliberalen kämen in Betracht die Abgeordneten Trautmann, Dr. Weber, Buchsieb, Wetzel, Hagen, Dr. Goerke und wohl auch Prinz Schönaich-Carolath. Vom Zentrum gehören in diese Reihe die Herren Fritzen (Rees), Schirmer, Beck-Aichach, Dr. Martin Spahn, Freiherr von Freyberg, Herzog von Arenberg, Uebel, Dr. Pichler, Dr. Schädler, Dr. Bitter, Dr. Heim, von Strombeck. Bon den Polen sind zu nennen Fürst Radziwill, von Grabski, Napieralski, Korfanty. Weiter kommen noch in Frage Götz von Olenhusen (Welse), Hanssen (Däne) und Lehmann- Jena (parteilos). Das ist eine recht stattliche Zahl von Herren, die die „Geschichte satt haben".
Tages-Neuigkeiten.
Aus Stadt und Land.
Nagold, 23. Mai 1911.
4 Naturkunde-Berei». Ueber Robert Wilhelm Bunsen, den großen, bahnbrechenden Chemiker und Physiker des vorigen Jahrhunderts sprach letzten Samstag Seminar-
Oberlehrer Mack im Physiksaal des Seminars vor einer zahlreichen und dankbaren Versammlung. Mit der Zeichnung des äußeren Lebensgangs dieses Gelehrten, der in Göttingen 1811, also gerade vor 100 Jahren geboren wurde, dort studierte und sich auch nach seinen Studienreisen dort als Privatdozent habilitierte, dann aber nach Kassel und später an die Universitäten Marburg, Breslau und Heidelberg (1852—89) berufen wurde und 1899 starb, wußte der Redner die bedeutsamsten und für die Wissenschaft ebensowohl als für Technik und Industrie epochemachenden Erfindungen und Entdeckungen des unermüdlichen Forschers zu verbinden und dieselben an eigens dazu znsammengestellten Experimenten zu veranschaulichen: die Entstehung und Erklärung der Geysirguellen auf Island, die Hochofengase und ihre praktische Verwendung, die Zinkkohlenkette oder das Bunsensche Element in der Elektrotechnik, die Gewinnung des Magnesiums auf dem Weg der Elektrolyse, die Erfindung des Fettfleckphotometers und insbesondere die Erfindung der Spektralanalyse, durch welche auch andern Wissenschaften neue Wege und Gebiete erschlossen wurden.
^ Jungvieh- und Fohlenweide. Am letzten Samstag wurden auf die Jungvieh- und Fohlenweide in Unterschwandorf aufgetrieben: 30 Rinder und 26 Fohlen, wovon 21 Rinder und 2 Fohlen aus dem Oberamtsbezirk Nagold, die weiteren Tiere aus anderen Oberamtsbezirken. Wegen der Maul- und Klauenseuche und des bedauerlichen Rückgangs der Rindoiehzucht im Bezirk bleibt die Zahl der Heuer aufgetriebenen Rinder gegenüber früheren Jahren bedeutend zurück und ist mit Freuden zu begrüßen, daß die Weide als Fohlenweide sich einen guten Ruf erworben hat.
Herrenberg, 20. Mai. (Sitzung der bürgerl. Kollegien). Für die „Elektrische Kraftübertragungsgenossenschast" wurde dem früheren Beschlüsse gemäß ein Bauplatz an der Horber- straße unentgeltlich zur Verfügung gestellt; Wert ca. 8000 Mark. Auf demselben wird die Genossenschaft ein Ver- waltungs- und Magazingebäude erstellen. Der andere Teil soll in einem zu errichtenden Anbau Unterkunft finden. — Der zur Friedhoferweiterung angebotene Glaser Büyrcrsche Garten wird um 6000 endgiltig übernommen.
Horb, 21. Mai. Wie der „Schw. B." erfährt, wurde laut Mitteilung aus dem K. Kabinett von S. M. dem König von Württemberg die silberne Iubiläums-Erin- nerungsmedaille, zu tragen am gelb-schwarzen Band, verliehen an Herm Dekan Reiter in Bollmaringen.
Stuttgart, 21. Mai. Gestern vormittag gegen 11 Uhr platzte in der unteren Neckarstraße bei der Stöckachschule ein Hauptrohr der Wasserleitung mit einem Durchmesser von 90 ew. Das Wasser riß das Pflaster auf, drang aus dem Boden heraus, überschwemmte einen großen Teil der Neckarstraße und drang wieder in die Keller der benachbarten Häuser ein, wo es von der Feuerwehr unter Leitung von Branddirektor Iakoby mit der Dampfspritze herausgepumpt werden mußte. Die Straßenbahn konnte durch die Wasserflut und durch den aufgerissenen Boden nicht über der Strecke verkehren und der Betrieb mußte durch Umsteigen aufrecht erhalten werden. Stundenlang waren ganze Stadtteile ohne Wasser, was sich besonders in den Küchen der Haushaltungen, aber auch in gewerblichen Betrieben sehr störend bemerkbar machte. In den Straßen standen die Mägde dutzendweise an den Brunnen, um „Ouellwasser", das gegenwärtig nicht nach Karbol schmeckt, zu holen. Nach zwei Stunden war die Störung beseitigt.
Zum Besuch des 1. Deutschen Hansatages in Berlin am 12. Juni d. Is. kann von Württemberg bezw. Stuttgart der Sonderzug benützt werden, den der Gewerbeverein Stuttgart am 11. Juni nach Berlin veranstaltet. Fahrpreis für diesen Sonderzug, der über Dresden (Hygiene- Ausstellung) zurücksührt, beträgt in III. Kl. 30 in II. Kl. 42 wegen einfacher Fahrkarten nach Berlin wird noch Näheres bekannt gegeben. Anmeldungen für diesen Sonderzug können sowohl bei der Geschäftsstelle des Hansabunds, Stuttgart, Büchsenstraße 53, Telephon 9595, als auch am besten gleich beim Sekretariat des Stuttgarter Ge- werbevereins, Stuttgart, Seestraße 1, Telefon 2826 gemacht werden.
r Wimsheim OA. Leonberg, 22. Mai. (Die Seuchennot). Das längst Gefürchtete ist nun doch eingetroffen: Die Maul- und Klauenseuche ist auch hier ausgebrochen. Im nahen Mönsheim herrscht die Seuche schon über ein halbes Jahr und hat nicht nur dort, sondern auch den umliegenden Orten schweren Schaden gebracht.
r Tuttlingen, 22. Mai. (Schwerer Unfall.) Der Zimmermeister G. Schmid sen. fiel so unglücklich von einer Leiter herab, daß er bewußtlos und mit schweren Verletzungen vom Platze getragen werden mußte.
r Mergentheim, 22.Mai. (Württ. Krankenkassenverband). Zahlreiche Teilnehmer aus allen Landesteilen hatten sich heute in der festlich geschmückten alten Deutschordensstadt zusammengefunden, um anläßlich des 25jährigen Bestehens des Württ. Krankenkassenverbands die diesjährige Tagung in besonderer Weise zu begehen. Die Landesoersammlung begann heute vormittag in der mit Fahnen, Emblemen und Pflanzenschmuck reich gezierten Turnhalle. Der Verbandsvorsitzende Buchdruckereibesitzer Bechtle- Eßlingen begrüßte die erschienenen 207 Delegierten und besonders die Ehrengäste. Weitere Ansprachen hielten: Reg.-Rat Biesenberger für die Versicherungsanstalt Württemberg, Reg.-Rat Stier für die Kreisregierung Ellwangen, Oberamtmann Mögling, Stadtschultheiß Klotzbücher und namens der Kurverwaltung Reg.-Rat Filser. Im Geschäftsbericht wird ausgeführt: Mit Befriedigung kann der Verband auf feine Entwicklung zurllckblicken. Bei seiner Gründung zählte er 56 Kassen, heute gehören demselben
über 300 Kassen mit ca. ^ Million Versicherter an. Der Wütt. Krankenkassenoerband ist auch zugleich der erste in Deutschland, der ein 25jähriges Bestehen feiern kann. Von den damaligen Gründern des Verbands ist nur noch Otto Bechtle im Berbandsausschuß tätig. Der Verband durfte sich seit seinem Bestehen des Wohlwollens der K. Regierung erfreuen. Auch mit der Versicherungsanstalt Württemberg befindet sich der Verband im besten Einvernehmen. Die wertvollste Errungenschaft ist die Errichtung von Schiedsgerichten zwecks Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Krankenkassen, Aerzten und Apotheken, sowie die Schaffung von Revisionseinrichtungen zwecks Prüfung der Aerzte- und Apothekerrechnungen nebst Rezepten nach der Taxe und nach der ökonomischen Berordnungsweise. Diese Einrichtungen sind im Reichstag anläßlich der Beratung der Reichsoersicherungsordnung als mustergültig und vorbildlich anerkannt worden. Kein Krankenkassenverband im deutschen Reiche kann bis jetzt solche Einrichtungen aufweisen. Außer diesen Einrichtungen besieht schon seit Gründung des Verbandes eine Beratungsstelle über praktische Versicherungsfragen, die sich als unentbehrliche Einrichtung erwiesen hat. Die Einnahmen des Verbandes pro 1910 betrugen Mark 28 996.78, die Ausgaben 28906.72, das Bereinsoermögen beläuft sich auf ^ 3105.06. Die Statistik führt im Mitgliederstand an: Orts- und Bezirkskrankenkassen 99, Gemeindekrankenoersicherungen 10, Betriebskrankenkassen 97. Staatliche Betriebskrankenkassen 4, Innungskrankenkassen 5, Hilfskassen 15, Krankenpflegeoersicherungen 62, Knappschaftskasse 1. An den revisionsärztlichen Einrichtungen haben sich 1910 beteiligt: 208 Kassen mit 301581 Mitgliedern. „Ueber die Reichsversicherungsordnung" sprach Malmsheimer-Sulz. Wenn man auch die Verbesserung von Teilen der sozialen Versicherung anerkennen müsse, so bringe sie doch als Ganzes nicht den Fortschritt, den die gesamte Arbeiterschaft und die unteren Mittelstandsschichten von einer freiheitlichen Sozialpolitik erwarten mußten und atme den Geist des Rückschritts. Einen weiteren Protest heute nochmals in Szene zu setzen, habe offenbar keinen praktischen Wert. Es sei kaum noch Aussicht vorhanden, daß etwas Besseres an seine Stelle gesetzt werde. Die schönen Hoffnungen auf eine Zentralisierung der sämtlichen Versicherungszweige, wie seien sie zusammengeschrumpft und wie wenig habe man auf die Wünsche der mitten in der Praxis stehenden Organe Rücksicht genommen. Die württembergischen Ausführungsbestimmungen könnten noch manches gut machcn und cs ist nicht ausgeschlossen, daß die württembergische Regierung wie bisher, so auch jetzt wieder zeige, daß sie recht gut weiß, wo besonders den Schwaben der Schuh drückt. Auf dem Gebiet des Krankenoersicherungswesens habe Württemberg in gewissem Sinne die Reichssturmfahne vorangetragen und so soll und werde es auch künftig bleiben. Banzhaf- Stuttgart begründete eine Interpellation der Eisenbahnbe- tciebskrankenkasse Stuttgart und legte im Namen aller Betriebs- und Innungskaffen energisch Verwahrung gegen die Verbreitung eines seitens des Verbands herausgegebenen Flugblatts ein, das gleichbedeutend gewesen sei mit einer sozialdemokratischen Agitation. Berbandsvorsitzender Bechtle schilderte die Entstehung des betreffendes Flugblatts, indem seitens der Ortskrankenkassen gegen die Betriebs-und Innungskassen gearbeitet wurde. Hier platzten nun die Anhänger der verschiedenen Krankenkassenkategorien heftig aufeinander und nachdem der Verbandsoorsitzende Bechtle Alle hatte ausreden lassen, war man so ziemlich einig darüber, daß jede Kassenart ihre Berechtigung habe, daß volle Neutralität zu wahren sei, jede Parteipolitik aus dem Spiele gelassen werden müsse und Einigkeit im Verband unter allen Umständen herrschen solle. Verwaltungsdirektor Gamer-Stuttgart hatte den Bericht über die Apothekersrage ausgearbeitet. An Rezepten wurden revidiert im Jahre 1910 von 169 Kassen 592 769 mit einem Nettorechnungsbetrag von 639 916,40 Es zeigte sich die immer noch fortschreitende Verbilligung eines Rezepts. Man könne auch bei den Apothekern die Betrachtungen dahin zusammenfassen, daß ein großer Teil bestrebt sei, den Vereinbarungen des Blaubuchs entsprechend zu taxieren und in zweifelhaften Fällen den Kassen entgegenzukommen, ein nicht kleiner Teil ersuche aber immer noch, in strittigen und schwer kontrollierbaren Fällen zu Ungunsten der Kassen zu taxieren. Das Ergebnis des ad- gelaufenen Jahres sei dahin zusammenzufassen, daß die Gesamtabstriche 18145.95 betragen, also seien die Reoi- sionseinrichtungen ihrer Ausgabe voll und ganz gerecht geworden. Ein Antrag der Ortskrankenkasse Ulm betr. Herabsetzung der Gebühren für Benützung der revisions- ärztlichen Einrichtungen für solche Kassen, welche als Familien- unterstützung nur freie ärztliche Behandlung gewähren, wurde abgelehnt. Bezüglich des nächsten Versammlungsortes waren Ravensburg, Freudenstadt und Göppingen vorgeschlagen. Die Entscheidung trifft der Ausschuß. Hierauf beteiligten sich die Teilnehmer an der Tagung zu einem Mittagsmahl im Kurhaus Karlsbad.
Gerichtssaal.
Ulm, 22. Mai. Das Divisionsgericht verurteilte den Rittmeister Land deck beim hiesigen Ulanenregimeut, der Mannschaften, die sich im Dienst ungeschickt angestelli hatten, ohrfeigte u. mit Peitschenschlägen bedachte, wegen Mißbrauch der Dienstgewalt in 9 Fällen zu 30 Tagen einfachen Stubenarrest. Als strafmildernd wurde angesehen, daß der Rittmeister nicht systematisch und böswillig die Leute mißhandelte, sondern daß es ihm darum zu tun war, die Schwadron zu heben.
Die Aufgaben der Presse.
Berlin, 19. Mai. Anerkennenswertes Verständnis für die Aufgaben der Presse zeigte das Schöffengericht Berlin-Mitte in einem Prozeß, den die Geschäftsführer der