auf dem status quo verharren. Dagegen waren für die übrigen Steinwarengruppen Zollerhöhungen durchzusetzen. Die deutsche Baumwollweberei wird, wenn sie auch bei einzelnen Positionen eine günstigere Behandlung erfährt, doch mit einer durchschnittlich höheren Zollbelastung zu rechnen haben. Angesichts erneuter Anträge auf Zollerhöhungen im schwed­ischen Reichstag mußten wir besonderen Wert darauf legen, die neuen Zollsätze im jVertrag festzulegen. Dies ist in weitem Umfange gelungen. Besondere Bedeutung hat dies z. B. für die Erzeugnisse der Großeisenindustrie und der chemischen Industrie, sowie für unsere sehr beträchtliche Aus­fuhr an landwirtschaftlichen Produkten das, was Produktion und Handel in erster Linie verlangen, nämlich Stabilität in den Zollverhältnissen, dürfte der neue Vertrag in weitestem Umfang bieten. Die Bereinbamngen allgemeiner Art er­scheinen im wesentlichen unverändert wieder. Eine Herab­setzung der Gebühren für die Handlungsreisenden hat sich nicht erreichen lassen. Schließlich wird noch konstatiert, daß die Mehrheit des wirtschaftlichen Ausschusses den Vertrag als für unsere Volkswirtschaft förderlich bezeichnet hat.

In Ostpreußen ist ein Provinzialverband des Hansabundes gegründet worden. Die aus den Kreisen der Industrie und des Gewerbes sehr zahlreich besuchte Gründungs­versammlung hat in Königsberg stattgefunden.

In Paris fand aus Anlaß der Maifeier u. a. eine große Versammlung statt, in der verschiedene Redner gegen die Marokko-Politik der Regierung protestierten. Die Arbeiter sollten sich weigern, zugunsten der in Marokko auf dem Spiel stehenden Finanzinteressen die Waffen zu ergreifen Der Sekretär des Syndikatsverbandes erklärte, die Arbeiter würden als Antwort auf das für den 1. Mai erlassene Ver­bot von Straßenkundgebungen am Tag des Grand Prix, der die Kundgebung der Bourgeoisie darstelle, Sabotage verüben. In der Versammlung trat auch ein deutscher Ar­beiter mit der französischen Kokarde im Knopfloch (!) auf und erklärte im Namen der deutschen Arbeiter, diese würden nicht einwilligen, wenn sie gegen ihre französischen Genossen die Waffen ergreifen sollten. Dieser Mann leidet offenbar an Größenwahnsinn, wenn er sich wirklich im Recht glaubte, im Namen „der" deutschen Arbeiter sprechen zu dürfen. Nach der Versammlung kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die viele Verhaftungen vornahm. Bon den bei den übrigen Zusammenstößen schwer verletzten 12 Poli­zeibeamten liegt einer hoffnungslos danieder.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 3. Mai.

Erste Lesung der Reichsversicherungs-Ord- nung. — Graf Westarp (k.) tritt für den Gesetzentwurf ein unter Vorbehalt der Kommissionsberatung.

Stadthagen (S.): Den Arbeitern soll der letzte Rest des Selbstverwaltungsrechtes genommen werden. Wieder ein Ausnahmegesetz gegen den Arbeiter. Wir lehnen es ab.

Neumann-Hofer (f. Vp.): Mißstände sind vorhanden, aber man darf die Existenz der Hilfskassen nicht unterbinden. Auch für höher bezahlte Arbeiter sind die Zuschußkaffen unentbehrlich, ebenso für nicht versicherungspflichtige Perso­nen, Handwerker rc. Eine Entrechtung der Arbeiter werden wir nicht dulden.

Weber (n.): Der Entwurf ist eine brauchbare Grund­lage. Entschieden weisen wir den Vorwurf parteipolitischer Tendenzen zurück. In sozialdemokratischen Kreisen wird ebensolcher Schwindel getrieben, wie in bürgerlichen. (Lärm bei den Sozialdemokraten, Zumfe: Gemeinheit!)

Vizepräsident Dr. Spahn: Es wurde eben Gemein­heit gerufen. Wer hat das gesagt? — Bebel ruft dem Abg. Emmel zu: Sie haben sich nicht zu melden. Emmel: Ich war es. Bebel: Sie haben sich nicht zu melden, wir sind doch in keiner Schule. — Vizepräsident Spahn ruft den Abg. Emmel zur Ordnung.

Behrens (w.Vgg.): Wir werden den Entwurf in der Kommission nach Möglichkett verbessern.

Ledebour (S.): Es handelt sich hier nicht um den Kampf gegen einzelne Schwindler, die überall Vorkommen, sondern um den Kamps gegen das Schwindelwesen.

Die Aussprache schließt. Die Vorlage geht an die Reichsoersicherungs-Kommission.

Es folgen Petitionen. Eine Reihe von Eingaben wird ohne Debatte erledigt. Zahlreiche Petitionen verlangen die Aufhebung oder Abänderung des Impfgesetzes. Der Reichstag hat sich bereits in zwei Sitzungen mit dieser Frage beschäftigt.

Dr. Fleischer (Z.): Im Volke ist man tief erregt über die ablehnende Haltung der Regierung zu den Petitionen. Ich bin selbst Leidtragender. Eins meiner Kinder ist nach der Impfung schwer erkrankt, obgleich der Arzt es vorher ausdrücklich als ganz gesund erklärt hatte. Herr Geheimrat Kirchner macht sich die Abwehr gegen die Impfgegner sehr leicht, indem er bei Erkrankungen einfach andere Ursachen behauptet und seine Ansicht allein als maßgebend hinstellt. Der Impfzwang ist aber geradezu eine Gewissens-Tortur. Geheimrat Kirchner gibt selbst zu, daß die Wirkung der Lymphe nur etwa 10 Jahre anhält. Dann müßte er auch den Mut haben und hier verlangen, daß das deutsche Volk in Abschnitten von 10 Jahren geimpft werde. Stimmen Sie für alle Resolutionen, die hier oorliegen und vor allem für die, welche die Gewissensklausel einführen wollen.

Dr. Pfeiffer (Z.): Ganz entschiedenen Protest erhebe ich gegen die Ausführungen des Geheimrats Kirchner, der die Impfgegner eines verbrecherischen Treibens beschuldigt. Die Impsschäden an Leben und Gesundheit sind nicht zu bestreiten. Eine Reihe deutscher Familien lebt in der -i- NN- eimnknn«, rn scküken.

Graf Oppersdorf (Z.): Die Stellung zur Impsfrage ist keine Fraktionsfrage. Der Behauptung, das Impfen helfe nicht, steht die medizinische Wissenschaft entgegen. Einig sind wir aber alle in dem Wunsche nach Einberufung einer Pocken-Konferenz.

Sachse (S.) spricht wie die beiden ersten Zentrums­redner als Impfgegner.

Geh. Obermedizinalrat Dr. Kirchner: Glauben Sie, daß, wenn es ein anderes Mittel gegen die Pocken gäbe, wir den Impfzwang aufrecht erhalten würden? Alle An­griffe der Impfgegner gegen mich werden mich nicht beirren, nicht weil ich als Arzt voreingenommen wäre, sondern weil ich tief durchdrungen bin von der Notwendigkeit, zum Wohle des deutschen Volkes die Impfung ausrecht zu erhalten.

Geheimrat Dr. Breg er: Wird das Impfgesetz ange­nommen, so wird die Zahl der jährlichen Todesfälle um 10—15 Proz. steigen.

Faßbender (Z.) empfiehlt zur Klärung der Frage die Einsetzung einer Kommission von Impffreunden und Impfgegnern.

Mugdan (f. Bp.) spricht gegen alle Anträge auf Aen- derung des Impfgesetzes und gegen einen Antrag Müller- Meiningen (f. Bp.), der die Einsetzung einer Pocken-Kom- mission vorschlägt.

Damit schließt die Aussprache.

Bebe! erklärt, daß der Antrag Sachse, die Petitionen zur Berücksichtigung zu überweisen, kein sozialdemokratischer sei, sondern nur von wenigen seiner Freunde gestellt.

Sämtliche Anträge werden abgelehnt. Das Haus geht über die Petitionen zur Tagesordnung über.

Tages-Nerügkeiten.

Aus Stadt und Land.

Naqold, 5. Mai 1911.

r Einkommensteuerfreiheit der Sitzungstag­gelder der Gemeinderäte. Die Sitzungstaggelder der Gemeinderäte, die nach der Gemeindeordnung in Gemeinden erster Klasse zu reichen sind, und in den Gemeinden zweiter und dritter Klasse durch Gemeindesatzung gewährt werden können, wurden bisher als einkommensteuerpslichtig behan­delt. Nun hat der Berwaltungsgerichtshos in einer Be­schwerdeentscheidung deren Steuerfreiheit ausgesprochen. Ob es sich hiebei nur um die Steuerfreiheit der Sitzungstag­gelder der Gemeinderäte und nicht auch um die der Mit­glieder der Amtsoersammlung und des Bezirksrats handelt, wird die Urteilsbegründung, die noch nicht bekannt ist, er­geben. Sind die Taggelder der Gemeinderäte, Amtsoer­sammlungsmitglieder und Bezirksratsmitglieder aber ein­kommensteuerfrei, so werden folgerichtig auch die Taggelder der Orts- und Bezirksschätzer steuerfrei zu behandeln sein. Eine Entscheidung hierüber wäre im Interesse der Allgemein­heit angezeigt.

r Altensteig, 4. Mai. (Eine Partie 66 im Ljöwenkäfig). Ein Portier bet der Firma Kaltenbach und Söhne namens Julius Bläsi hat sich in der jetzt hier weilenden Menagerie in den Käfig zu den 3 Löwen ge­wagt und mit dem Besitzer der Menagerie bei einer Flasche Wein Karten gespielt. Selten ist eine Partie 66 mit so großem Interesse verfolgt worden. Die Löwen verhielten sich ruhig und Bläsi unterließ es, auch nur ein einziges Mal auf den Tisch zu hauen. Wenn die Löwen etwas von den Karten verständen, so hätten sie sich übrigens über das schlechte Spielen geärgert. Wer weiß, was dann passiert wäre.

* Gaugenwald, 4. Mai. Wie uns von amtlicher Seite mitgeteilt wird, ist die dem Blatt „Aus den Tannen" entnommene Meldung von der Beraubung und Vergewal­tigung eines Mädchens aus Martinsmoos unzutreffend. Nach dem Geständnis des Mädchens vor dem untersuchungs­führenden Oberiandjäger hat es die ganze Sache fingiert, und sieht jetzt Hiewegen der gerichtlichen Bestrastmg entgegen.

* Auch ein Leicheuzug. Es war am Sonntag 30. April abends 11 Uhr 04 Min. als sich auf Station Eutingen OA. Horb ein langer Zug pustend in Bewegung setzte. Der Zug bestand aus lauter Lastwagen, welche alle Arten von Waren beförderten und nur einer hatte Menschen aufgeladen. Es war das letztemal, daß dieser Wagen nach langjähriger Dienstzeit zwischen den Güterwagen seine Nacht- bummelsahrt von Eutingen über Nagold nach Calw machte. Deshalb hatten sich auch 15 Leidtragende eingefunden, um ihm das letzte Geleite zu geben. Aus Dankbarkeit für diesen letzten Ehrendienst, aber auch um alte Schuld zu sühnen, ließ es sich der in Abgang Dekretierte angelegen sein, seiner Leichenbegleitung durch Dampfheizung recht warm zu machen. Diese Fünfzehn saßen nach schwäbischer Manier jeder auf einer besonderen Bank von vornen bis hinten im Wagen, um nicht zu einer Unterhaltung gezwungen zu sein, die ihre Trauer um den verlorenen Personenwagen im Zug 11 Uhr 04 Min. Eutingen ab Calw 12 Uhr 40 Min. an gestört hätte. Die Strecke Eutingen—Nagold würde in dem bekannten Schneckentempo zurückgelegt und mit Weh­mut im Herzen mußten die Trauernden sich sagen, daß der Weltrekord für Langsamfahren auf ebener Strecke von diesem Leichenzug erreicht worden war. Don Hochdorf ab ging es dann in mäßigem Humpeltempo genau fahrplan­mäßig hinunter nach Nagold, wo man dem weiterfahren­den Trauerzug einen letzten Abschiedsgruß zuwinkte. Es war aber immerhin der treue Freund der Spätlinge, die lieber in die Nacht hineinfuhren, als sich einem leicht zu verfehlenden Frühzug anzuoertrauen. Sein trauriges Ende möge die maßgebenden Kreise veranlassen, der damit aus dem Zeitalter des Verkehrs verschwundenen Weltmeisterschaft

im Langsamfahren, eine raschere und modernere Beförde­rungsart folgen zu lassen und — von der Notwendigkeit getrieben, bald einen um 10 Uhr 30 Min. in Eutingen abgehenden Triebwagen einzuschieben.

r Rottenburg, 3.Mai. (Dekanekonferenz.) Nach Abbetung der „Veni Creator" in der bischöflichen Haus­kapelle versammelten sich die Teilnehmer an der 6. Dekane­konferenz im Sitzungszimmer des Ordinariates. Das erste Referat, einen Rückblick auf die Zeit seit der letzten Konfe­renz, hatte der Bischof selbst übernommen. Einen breiten Raum im Rahmen der Verhandlungen nahm die Erstkommunion der Kinder ein, worüber Domkapitular Frick referierte. Zugelassen werden künftig die Kinder vom 11. Lebensjahr. Ausnahmen namentlich für die Uedergangszeit sind vorge­sehen. Eine lebhafte Diskussion setzte ein bei der Frage über die Erteilung des Kommunion-Unterrichtes. Die feier­liche Erstkommunion am Weißen Sonntag bleibt wie bisher bestehen. Ob auch ältere Jahrgänge sich hiebei beteiligen, richtet sich vor allem nach den jeweiligen örtlichen Verhält­nissen. In kurzen Umrissen präzisierte hierauf Domkapitular von Moser die Stellungnahme des Bischöflichen Ordinariates zur bevorstehenden Gehaltsregulierung der Geistlichen. End­lich wurde von demselben Herren ein Referat erstattet über den Stand der Katechismusfrage, die schon vor 2 Jahren auf der Tagesordnung der Dekanekonferenz gestanden war. Hatten damals die Gegner des vorliegenden neuen Entwurfs den Sieg davongetragen, so nahm die heutige Versammlung nach äußerst reger Debatte nachstehende zwei Anträge an: 1. die Einführung eines Einheitskatechismus soll nicht ab­gewartet werden. 2. es soll alsbald eine Kommission bestellt werden mit der Aufgabe, den vorhandenen Entwurf nach der formellen und inhaltlichen Seite nochmals zu überarbeiten, damit die Ueberarbeitung in tunlichster Bälde als neuer Diözesenkatechismus erscheinen kann. Mit herzlichem Dank gegen die Konferenzteilnehmer schloß der Bischof die Bera­tungen nach 4Vsstündiger Dauer und gab der Hoffnung Ausdruck, daß gute Früchte aus der Tagung hervorgehen mögen. Beim Mittagsmahle erhob sich der Senior der Konferenz, der 80jährige Dekan und Oberkirchenrat Dr. Sauter von Laupheim, um den Bischof der unentwegten Treue und des vollstens Vertrauens aller Konferenzteilnehmer zu versichern. Hierauf erwiderte der Bischof mit Dankes­morten für die Bertrauenskundgebung. Die Unbilden hätten ihn nicht pessimistisch gemacht, und er würde es bedauern, wenn die ernsten und traurigen Dinge, die er bei der Kon­ferenz habe zur Sprache bringen müssen, bei den Teilnehmern eine pessimistische Stimmung hinterließen. Aber ein wahrer und gesunder Optimismus rechne mit gegebenen Tatsachen und habe den Mut, der rauhen Wirklichkeit ins Gesicht zu schauen, und dann zu beraten, wie den Schwierigkeiten zu begegnen, und wie sie mit Hilfe höherer Kräfte zu über­winden seien. Hiermit wurde die 6. Dekanekonserenz ge­schlossen. _

r Die geplante Beförsterungsgebühr. Die bis­herige Beförsterungsgebühr für Gemeindewaldungen betrug 80 für das Hektar Wald. Für künftig sollen nach dem Vorschlag der Regierung 2 ^ erhoben werden. Dagegen nimmt eine Anzahl waldbefitzender Gemeinden in einer Ein­gabe an die Landslände Stelking und kommt zu dem Schluffe,, daß 1.20 das l^fache des seitherigen Satzes, ent­sprechend den tatsächlichen Leistungen genügen würde. Die Eingabe tritt dem Gedanken nahe, daß es sich bei der ge­planten Erhöhung nicht empfehlen würde, eigene Gemeinde­forstbeamte anzustellen, was durch Gründung von Gemeinde­forstoerbänden, welche durch die Gemeindeordnung allerdings möglich wären, sich erzielen ließe. Die Gemeinden, so sagt die Eingabe, haben bei dem jetzigen Zustand nicht nur das Gefühl, daß sie für das. was in den meisten Fällen der Wirtschaftsbeamte an Zeit auf ihre Waldungen jwirklich verwendet, weit mehr als das seiner Besoldung entsprechende Taggeld aufbringen, sondern auch, daß die Gemeindemald­ungen, wenn nicht in allen, so doch in vielen Fällen das Versuchsobjekt — mindestens aber eine Art Stiefkind — gegenüber den Staatswaldungen bilden- Dazu komme noch, daß namentlich zur Zeit der Holzauszeichnungen, Kultur­arbeiten und des Hiebes die Staatswaldungen den Ober­förster vorzugsweise in sehr starkem Maße in Anspruch nehmen, so daß, wenn er, wie es meist der Fall sei, noch verschiedene Gemeindewaldungen zu versehen hat, ihm für diese recht wenig Zeit übrig bleibe, er also gerade zu Zeiten, wo seine Anwesenheit recht erwünscht und wichtig wäre, ein ganz seltener Gast sei. Der Sommer gehöre ohnedies dem Staats­wald und statistischen Arbeiten für denselben, sofern nicht gerade ein Gemeindewirtschaftsplan fällig sei. Ein weiterer Umstand, der bemängelt wird, sei das wenig kordiale Ver­hältnis zwischen Gemeindeoorstand, Waldpersonal und Wirt­schaftsführer, was gerade durch die seltene Anwesenheit des Oberförsters in den Gemeinden veranlaßt werde. Besonders auch daraus fließen die Wünsche nach eigener Beförsterung. Wenn hierin Wandel geschaffen werden könnte und eine Erhöhung der Beförsterungsgebühr aus das wirklich den tatsächlichen Leistungen entsprechende Maß, etwa 1.20 für das Hektar, beschränkt würde, so wäre die Beibehaltung des seitherigen Systems im beiderseitigen Interesse der Ge­meinden und des Staates möglich gemacht.

Die Stuttgarter Fluglage.

r Stuttgart, 3. Mai. Wie bereits gemeldet, wird der Württ. Flugsportklub am 6., 7. und 8. Mai Schau­flüge auf dem Cannstatter Wasen veranstalten und zwar mit 4 Apparate«. Es werden fliegen: Hans Grade aus Grade-Eindeck«, Paul Fiedler auf seinem bekannten Eindecker eigener Konstruktion, Helmuth Hirth auf der „Taube", dem rühmlichst bekannten Fabrikant der Rumplcr- Etrich-Flugzesgrverke iw Berlin und der durch seine Dauer-