Trimborn (Z.) begründet einen Antrag auf Begünstig­ung der Festungsstädte.

Reichsschatzsekr. Wermuth: Die Anträge der Sozial­demokraten und der fortschrittl. Volkspartei sind unmöglich. Da würde so wenig übrig bleiben, daß von einer Befrie­digung der Bedürfnisse des Reiches keine Rede sein könne. Für die Veteranen würde das Gesetz nur ein papierenes werden. Wir beabsichtigen, unabhängig von den Erträg­nissen der Wertzuwachssteuer den Veteranen bestimmte Beträge etatmäßig gesetzlich zuzuwenden. (Hört, hört und Beifall). Aber wir brauchen auch die Erträgnisse aus der Zuwachs­steuer. Die Begünstigung der Festungsstädte hat keinen inneren Grund. Die starke Garnison bringt ihnen ja auch unbedingt Vorteile. Eine gewisse Differenzierung der Zu­schläge liegt im Interesse der Gemeinden. Gegen Anträge, die für das Interesse derjenigen Gemeinden sorgen, in denen schon jetzt eine Wertzuwachs-Ordnung existiert, wären keine ernsten Bedenken zu äußern.

. Weber (n.): Für den Antrag zu Gunsten der Fest­ungsstädte wird ein kleiner Teil meiner Freunde stimmen. Er muß aber dahin ergänzt werden, daß auch die Grund­stücksbesitzer in den Festungsstädten gewisse Vorrechte er­halten. Der Antrag der Sozialdemokraten auf Einstellung von 6 Millionen für die Veteranen kann in der Praxis ge­rade in das Gegenteil Umschlägen. Dem Anträge Müller- Fulda stimmen wir zu, lehnen aber den sozialdemokratischen Antrag aus Herabsetzung des Antrages für das Reich ab.

Brsühne (S.) begründet die Anträge seiner Partei.

Feld mann (k.): Der Grundbesitz muß doppelt zahlen, da wollen wir wenigstens die größten Härten beseitigen.

Cuno (f. Bp.): Wer den Veteranen helfen will, soll unseren Antrag annehmen, sonst wird die Steuer nicht den erforderlichen Ertrag bringen. Wir werden zunächst für alle Anträge stimmen, die den Gemeinden einen möglichst hohen Ertrag bringen. Die von den Sozialdemokraten vorge­schlagene Regelung der Veteranenbeihilfe halten wir für eine Verbesserung.

Dr. Arendt (Rp.): Der sozialdemokratische Beteranen- Antrag ist ganz unannehmbar.

Dr. Jäger (Z.) spricht gegen den Antrag der Sozial­demokraten und die Anträge der Nationalliberalen und Fortschrittlichen, die er als undurchführbar bezeichncte.

Böhle (S.) : Ich könnte Hunderte von Fällen ansühren, in denen die Veteranen uns um Hilfe gebeten haben.

Giesbert (Z.) tritt im Interesse der Industriestädte für den Antrag Weber ein.

Erzberger (Z.) lehnt den sozialdemokratischen Bete­ranenantrag ab, weil er durchaus nicht durchgearbeitet sei.

Raab (w. Vg.) wendet sich gegen alle Abschwächungs­anträge, mit denen man das Gesetz durchwässern wolle.

Die Aussprache schließt. Es finden eine lange Reihe von Abstimmungen statt. Die Verteilungs-Grundsätze im 8 46 werden unverändert nach der Kommissions-Vorlage angenommen: 50 Proz. für das Reich, 10 Proz. für die Bundesstaaten und 40 Proz. für die Gemeinden. Durch Annahme eines kombinierten Antrages Müller-Fulda (Z.) und Graf Westarp (k.) wird beschlossen, daß bis zum Er­laß eines Landesgesetzes die Regelung zwischen Gemeinden und Gemeinde-Verbänden durch die Landesregierung zu er­folgen hat soweit es sich um Grundstücke handelt, die keiner Gemeinde angehören und soweit Gemeinden in Betracht kommen, die schon Zuwachssteuer erheben. In bezug auf die besonderen Gemeindezuschläge im § 49 o wird der An­trag Weber angenommen, wonach die Zuschläge für die verschiedenen Grundstückswerte verschieden festgesetzt werden können. Zu Z 49b wird durch Annahme eines Antrages Cuno (f. Vp.) die Bestimmung getroffen, daß bei Sicher­stellung des eigenen Ertrages in den Gemeinden, die schon Zuwachssteuer erheben, die etwaige Differenz aus dem An­teil des Reichs zu bestreiten ist und die Gemeinden keines­falls mehr erhalten sollen, als in ihren eigenen Bezirken aufkommt, ß 50 wird mit einem unwesentlichen Antrag Cuno angenommen.

Württernbergischer Landtag.

r Stuttgart, 25. Jan. Die Zweite Kammer begann heute nachmittag in Gegenwart sämtlicher Minister die Generaldebatte zum Etat. Sie wurde, wie üblich, von dem Finanzminister mit einem Expose eingeleitet, das inhaltlich an den schon veröffentlichten Finanzvortcag an­klang, aber doch auf manchen neuen Gedanken brachte, so die Erwartung, daß das Jahr 1910 einen Ueberschuß von mindestens 3 Millionen ergeben werde, und die Fest­stellung, daß ohne Zustandekommen der Reichsfinanzreform das günstige Etatsergebnis nicht möglich gewesen wäre, weil dann die Leistungen an das Reich sich unerträglich ge­staltet hätten. Der Minister betonte besonders das Bestreben nach weiser Sparsamkeit und die Notwendigkeit der De- amtengehaltsausbesserung, deren Lasten vom Lande getragen werden könnten, aber auch an die Grenze der Leistungs­fähigkeit gingen. Bezüglich der Deckuugsfrage stellte der Minister für den Fall der Ablehnung eines der Regierungs­vorschläge die Einführung der Postzustellungsgebührcn für Pakete und Postanweisungen in Aussicht. Bei Erwähnung der Staatslotterie erhob sich im Hause vielfacher Wider­spruch. Der Minister exemplificierte aber aus die Beliebtheit der Lotterien bei den berufenen Hütern der Moral: den Kirchen.

Ministerpräs. Dr. v. Weizsäcker ergänzte die Aus­führungen des Finanzministers in zwei Richtungen: er sprach über das Arbeitsprogramm der Regierung und über die Stellung des Gesamtministeriums zur Gehaltsordnung. Die in Aussicht genommene Vereinfachung der Staatsverwaltung soll eine jährl. Ersparnis von 2 570000ergeben, wovon 1306000 .H allein auf sein Ressort entfallen. Die Auf­hebung des Geheimen Rats werde von der Oeffentlichkeit

nicht genügend gewürdigt. Zunächst müsse für die Beamten- aufbesserung gesorgt werden; damit verliere aber die Regierung das Endziel, die Förderung der Kulturaufgaben, nicht aus den: Auge. Der Ministerpräs. erinnerte an die Entwicklung des Landes als Glied des Reiches und betonte dabei, wer die Zukunft des Reiches auf die direkten Steuern basieren wolle, verlange die Einschlagung eines Weges, dessen ab­schüssige Bahn direkt auf den Einheitsstaat zuführe. Ec halte sich für verpflichtet, hierauf um so nachdrücklicher hin­zuweisen, als schließlich die Steigerung der direkten Steuern des Landes auch ihre Grenzen haben müsse. Wenn die württ. Regierung gegen die Reichssinanzresorm auch schwere Bedenken hatte, so müsse doch anerkannt werden, daß die Reichsfinanzreform der Finanzreform des Landes die Wege geebnet habe. Der Wohlstand des Landes sei größer als je zuvor. Möge das Haus die Opfer bringen, die das Wohl des Landes erfordere. Die Sitzung wurde sodann mit Rücksicht auf die Fraktionsberatungen nach fünfoiertcl-

stllndiger Dauer abgebrochen. Morgen Fortsetzung.

* »

r Stuttgart, 25. Jan. (Ständisches). Drei Gesetz­entwürfe sind heute im Druck erschienen. Zwei davon, betr. Aenderung des Gesetzes vom 22. Juli 1906 über die Ge­werbe und Handelsschulen und betr. Aenderung des Gesetzes vom Aug. 1907 über die höheren Mädchenschulen, bezwecken die Beseitigung der bisherigen Bestimmungen über die Be­züge der Vorsteherinnen und Lehrerinnen an Frauenarbeits­schulen, sowie der Lehrerinnen an höheren Mädchenschulen aus den ermähnten Gesetzen: da es zur Gewinnung einer einheitlichen Besoldungsordnung zweckmäßig erschien, die auf die Gehalte der Lehrerinnen bezüglichen Bestimmungen in der den Ständen gleichzeitig vorgelegten Gehaltsordnung für die ständigen Lehrer und Lehrerinnen an den höheren Knaben- und Mädchenschulen, und in der „Tagesordnung" für die unständigen Lehrerinnen an den höheren Mädchen­schulen neu zu regeln. Der dritte Entwurf ermächtigt das Finanzministerium, der Gemeinde Böhmenkirch Darlehen aus dem Betriebs- und Borratskapital der Staatshauptkaffe bis zu dem Gesamtbetrag von 140000 ^ zu geben. Die Darlehen sind für 3 Jahre, vom Tage der Entnahme an gerechnet unverzinslich zu gewähren, für die Folgezeit aber mit 2 vom Hundert dem Jahre nach zu verzinsen. Für die Rückzahlung kann erforderlichenfalls Frist bis zum 1. April 1917 bewilligt werden. Die Gebäudebrandoer­sicherungsanstalt hat der Gemeinde Böhmenkirch zu den ihr anwachsenden notwendigen Kosten der Abräumung und Abführung des Brandschutts einen Beitrag zu leisten.

Tages-Neuigkeiten.

Aus Stadt und Land.

Nagold, den 26. Januar 1911.

* Vortrag. Wir machen auch an dieser Stelle auf den morgen Freitag, nachmittags 2 Uhr, im hiesigen Ber- einshaus stattfindenden Vortrag von Sanitätsrat Dr. Fricker über Lungentuberkulose aufmerksam. Der Vortrag will zu­nächst, auch für weitere Kreise, Belehrung und Aufklüruug bieten über Wesen, Entstehung und Verhütung dieser ver­derblichsten aller übertragbaren Krankheiten. Sodann aber sollen durch denselben Anregungen gegeben werden zu einem planmäßigen Vorgehen in der Bekämpfung der Tuberkulose durch Maßregeln der Vorbeugung und der Gegenwirkung, speziell zur Klarstellung und Anfassung der neuen Aufgaben, die dem Bezirkswohltätigkeitsverein auf diesem Gebiete er­wachsen. Es darf wohl mit Recht aus ein allgemeineres Inte­resse gerechnet werden. Bor allem aber sollten die Mit­glieder des Bezirkswohltätigkeitsvereins ihre Teilnahme mög­lich zu machen suchen.

* Die Löschprobe mit dem Theo-Trocken-Feuer- lö scher wurde gestern vormittag aus dem Platze vor dem Gasthaus z. „Schiff" vorgenommen; eine Bretterhütte und ein Holzstoß wurden mit Teer und Benzin getränkt und an­gezündet, sodaß im Nu die lodernden Flammen prasselten. Der Inhalt des handlichen und leichten Apparates, ein stick­stoffhaltiges Pulver, wurde nun in die Flammen geschleu­dert und sofort erlosch das Feuer.

r Warnung. Nach einer Mitteilung sucht die M. A. Winter Company in Washington zahlreiche Agenten in Deutschland, um für das von ihr vertriebene Heilmittel „Natürlicher Gesundheitshersteller" den Absatz im Reichs­gebiet zu erweitern. Dieses Mittel in gleicher Zusammen­setzung sucht sie neuerdings auch unter dem Namen „Nal- ther-Tabletten" in Verkehr zu bringen. Der Vertrieb des als Universalheilmittel angewiesenen Geheimmittels erfolgt unter ausdrücklich angegebener Umgehung der Apotheken ausschließlich durch Agenten, obwohl es nach der kaiserlichen Verordnung, betr. den Verkehr mit Arzneimitteln, vom 22. Oktober 1901, eine den Apotheken vorbehaltene Zubereitung darstellt, die als Heilmittel außerhalb der Apotheken nicht feilgehalten oder verkauft werden darf. Die genannte Firma weist auf ihr Mittel in marktschreierischer Weise hin und sucht auch Württemberg als Absatzgebiet zu gewinnen. Es handelt sich bei dieser Arznei um ein gewöhnliches Abführ­mittel, das für hohen Preis verkauft wird, aber keineswegs das leisten kann, was die Firma Winter u. Co. verspricht. Das ganze Unternehmen läuft offenbar aus eine Ausbeutung des Publikums hinaus. Vor dem Bezug des Mittels wird nachdrücklich gewarnt. Agenten machen sich durch den Ver­trieb des Mittels strafbar._

p Ueber die Wirkungen des deutschen Staats- bahnwagcnverbands ist dem württ. Etat eine besondere Denkschrift beigegebcn. Darnach konnte der Wagenbedarf des ganzen Verbandsgebiets und somit auch der Bedarf der württ. Versender seit Inkrafttreten des Verbands in durch­

aus zufriedenstellender Weise gedeckt werden. Beider Steil­ung von „großräumigen Wagen", besonders von groß­räumigen gedeckten Wagen, haben sich Schwierigkeiten er­geben. Die Vorteile, die für den Eisenbahnbetrieb erwartet wurden, sind vollauf eingetreten. In erster Linie haben sich die Leerläufe der Güterwagen vermindert. In Württemberg wurden im Jahr 1909 bei rund 258 300000 beladenen Achskilometern 91300000 Leerachskilometer oder 35,4°/g der beladenen geleistet. Dieser Prozentsatz hätte, falls der Staatsbahnwagenoerband nicht gebildet worden wäre, nach dem Durchschnitt der Jahre 1903 bis 1907 42,29°/g be­tragen. Die Württ. Verwaltung hätte also ein Mehr von 17 900000 Leerachskilometern zu leisten gehabt. Die württ. Verwaltung hat entsprechend der im Verband getroffenen Verständigung für die Jahre 1909 und 1910 ihren Wagen­park um 8°/o vermehrt; sietritt in das Rechnungsjahr 1911 mit einer Gesamtzahl von 10905 Güterwagen ein. Der Beitritt zum Staatsbahnwagenoerband hatte zur Folge, daß im Jahr 1909 die württ. Eisenbahnverwaltung 17 900000 Leerachskilometer weniger zu leisten hatte. Bei dem Satz von 22 oK Selbstkosten für 1 Leerachskilvmcter beläuft sich somit die Ersparnis infolge des Wegfalls der Leerläufe auf 393 800 Die Ergebnisse bestätigen, daß der Zweck des Verbands, durch freie Verwendung der Verbandsgiiterwagcn die Wagengestellung und damit den Verkehr zu fördern, sowie den Betrieb und die Abrechnung zu vereinfachen und zu verbilligen, erreicht worden ist. Weitere Fortschritte sind noch zu erhoffen, da sowohl die einzelnen Berbandsbahnen als auch die Verbandsleitung bestrebt sind, die Verbands­einrichtungen auf Grund der gesammelten Erfahrungen inner­halb der durch das Berbaudsübereinkommen gezogenen Grenzen weiter auszugestalten und Zu vervollkommnen.

* Zum Modernifteueid. Wie es mit der auch im Gesellschafter Nr, 17 gebrachten sogenannten Berichtigung der Nachricht betr. Eidesverweigerung 18 Geistlicher der Diözese Rottenburg darunter 4 Theologieprofessoren und 2 Repetenten in Tübingen in Wirklichkeit aussieht, das wollen Ev. und Kath. in liberalen Zeitungen z. B. im Beob­achter" Nr. 20 Nachlesen. Außerdem können Kath. rrnh'Ev. ebenda das absprechende Urteil finden, das der käkjMsche Stadtpfarrer von Freiburg i. B. Heinrich HansjaKÄW in der neuesten Ausgabe seines Buches „In der Residenz" ^über den Modernisteneid gefällt hat.

Stuttgart, 25. Jan. (Ehrung.) Das Würsiemb. Militärverordnungsblatt veröffentlicht folgenden unmittelbaren königlichen Befehl: „Der General der Infanterie z. D. v. Hugo ist am 24. Januar ds. Is. in Stettin gestorben. Um das Andenken des hochverdienten Generals, der.vom Jahr 1902 bis zum Jahre 1907 an der Spitze Meines Armeekorps gestanden ist, zu ehren, bestimme Ich, daß eine Abordnung des Armeekorps, bestehend aus einem General und zwei Stabsoffizieren, an den Beisetzungsfeierlichkeiten teil­zunehmen hat. Kap Martin, den 25. Jan. 1911. Wilhelm,"

Stuttgart, 25. Jan. Das Stuttgarter Zentralkomitee zur Veranstaltung des Blumentags anläßlich der Feier der Silbernen Hochzeit des Königspaars hatte aus Sonn-, tag die Vertreter der Organisation in den Oberamtsbezirken zu einer Versammlung im Königsbau eingeladen, um in gründlicher Aussprache über Zweck und Ziel und Arbeits­einteilung zu einer Klärung aller schwebenden Fragen zu kommen und Wünsche und Vorschläge entgegenzunehmen. Schon die überaus stattliche Schar der erschienenen Damen und Herren aus allen Teilen des Schwabenlandes bewies das rege Interesse, das der Blumentag überall geweckt hat. In fast zweistündigen Beratungen unter dem Vorsitz des Herrn Dr. G. v. Doertenbach kam recht zum Ausdruck, daß der Gedanke, dem Königspaar in dem Resultat derWohl- fahrtsaktion eine wahre Volksspende zur Bestimmung der dem ganzen Lande zu gute kommenden Verwendung zu überreichen, ungeteilten freudigen Beifall gefunden hat. Es wurde mitgeteilt, daß der Verkaufstag in Stuttgart auf den Hochzeitstag selbst, also aus 8. April, endgültig festgesetzt sei. Der dem Vorsitzenden im Namen des Zentralausschusses ge­stellte Antrag, für das ganze übrige Württemberger Land die Wahl des Termins vor dem 8. April freizustellen mit Rücksicht aus die in den einzelnen Bezirken bestehenden verschiedenartigen Verhältnisse, wurde unter großem Beifall angenommen. Dagegen fand der Vorschlag, den Blumen­tag einheitlich am Ostermontag 18. April zu veranstalten, nicht die Zustimmung der Versammlung, und auch deshalb nicht, weil dies den Termin doch zu sehr post tasiuiu ver­schieben würde.

.Heilbronn, 26. Jan. Hier geht allgemein das Gerücht, daß sich unser Oberbürgermeister Dr. Göbel um die Stelle des Oberbürgermeisters in Stuttgart bewerben werde. Man wird nicht fehl gehen, wenn man diese Kandidatur ernsthaft ins Auge faßt, da Dr. Göbel seine hervorragenden Fähig­keiten als Verwaltungsmann hier in den bald 7 Jahren seines hiesigen Wirkens bewiesen hat und wohl noch von früher her in Stuttgart in bestem Andenken steht.

p Friedrichshafen, 24. Jan. Die K. Kreisregierung in Ulm hat den Wiederaufbau der Wasserstoff- und Ruß­fabrik der Firma Carbonium G. m. b. H. unter wesentlich schärferen Vorschriften als früher genehmigt. Dabei ist die K. Kreisrcgierung davon ausgegangen, daß über die im August v. Is. gegen die Anlage erhobenen Vorstellungen keine amtliche Verhandlung vorzunehmen war, weil sich diese Vorstellungen nicht als Einwendungen darsteilen, die gegen das Unternehmen auf die erfolgte öffentliche Bekannt­machung vom 10. Dez. 1910 innerhalb der vorgeschriebenen, gesetzlichen Frist erhoben worden sind, daß aber bei der Genehmigung der Ruß- und Wasserstoffabrik von Amts­wegen. die zum Ausschluß erheblicher Gefahren, Nachteile oder Belästigungen für das Publikum erforderlichen Vor­schriften erteilt wurden.