Politische Uebersicht.

Neber Bernfspolitiker spricht Dr. Oskar Friedrich Luchner im Münchener „März":

Oesterreich ist das Schlaraffenland für gescheiterte Exi­stenzen. Wer hierzulande sein Fortkommen auf bürgerliche Weise nicht mehr findet, wird Politiker. Tritt für die heiligen Rechte eines der 12 Volksstämme mit dem Brust­ton flammender Ueberzeugung ein und läßt sich als Gegen­leistung — üo. llt clos — von den Angehörigen eines dieser 12 Volksstämme den standesgemäßen Unterhalt vorschießen.

Ich kannte einst einen Mann, der sich einbildete, ein Dichter zu sein und sich auf Grund feines Aberglaubens in Gasthösen einquartierte, wo er solange auf des Besitzers Unkosten schmauste und zechte, bis er nach Entdeckung seiner Zahlungsunfähigkeit hinausspediert wurde. Er faßte seine Abschiebung aber jedesmal als persönliche Kränkung auf, denn, er war durchdrungen von der Richtigkeit seiner An­schauung: „Wenn das deutsche Volk einen Tschafauner haben will, so muß es ihn auch erhalten." Und ließ sich auch durch die ehrenwörtliche Versicherung, daß das deutsche Volk keinen Tschafauner haben wolle, nicht von seinem Vorurteil abbringen.

Dieselbe Anschauung teilen unsere Berufspolitiker: Wenn die Völker Oesterreichs uns haben wollen, so müssen sie uns erhalten.

Das „Wenn" wird durch die Tatsache ihrer Existenz als bewiesen erachtet. Was ist, ist berechtigt. Und sie sind. Sind überall. Die Glücklichsten — denn auch in der Karriere der gescheiterten Existenzen spielt das Glück eine entschei­dende Rolle — haben den Purpur des Volkstribunen um ihre Schultern geworfen und erfreuen sich als unerschrockene Vorkämpfer für die höchsten Güter ihres Volkes eines nicht unbeträchtlichen politischen Ansehens, und wenn das Abge­ordnetenhaus versammelt ist, einer täglichen Diätgebllhr von zwanzig Kronen. Bei den meisten unsrer Berufsabgeord­neten bilden diese zwanzig Kronen im wahren Sinne des Wortes ihr tägliches Brot, und sie würden mit Entrüstung den Kampf für die heiligsten Volksgüter aufgeben, würde man ihnen zumuten, ihr Amt als unbesoldetes Ehrenamt auszuüben. Für sie ist Politik das Geschäft, das nicht nur Mann, sondern auch Weib und Kind nähren muß. Und es nährt nicht schlecht. Denn das Abgeordnetenmandat be­deutet die Konzession zum Betriebe von allerlei rentablen Nebengeschäften.

Den Cntwurf einer Pensionsversicherung für

Prioatbeamte veröffentlicht der „Reichsanzeiger". Der Iahresarbeitsverdienst wird bis zu 5000 ^ angenommen. Es sind 9 Gehaltsklassen bis zu dem angegebenen Maxi­malgehalt gebildet. Die Beitragsleistungen, die hälftig dem Versicherten und hälftig dem Arbeitgeber zufallen, steigen von 1,60 ^ bis zu 26,60 ^ im Monat. Ruhegehalt wird bezahlt vom 65. Jahre an oder bei früherer Arbeits­unfähigkeit. Derselbe beträgt ^ der bezahlten Monats­beiträge und */8 der übrigen Beiträge und beginnt vom 10. Jahre der Beitragszahlung an. Es wird eine besondere Versicherungsanstalt mit dem Sitz in Berlin geschaffen. Zu derselben werden je 25 Vertreter der versicherten Angestell­ten und ihrer Arbeitgeber nach den Grundsätzen der Ver­hältniswahl gewählt.

Frankreich erhält von Rußland ein Pfläfter-

chen'auf die Wunde, die ihm die Potsdamer Begegnung trotz aller Beschönigungsversuche beigebracht hat. Auf persönliche Initiative des Kaisers Nikolaus wird die Pariser Reise des Ministers Ssasonow durch einen Aufenthalt des russischen Generalstabschefs und mehrerer russischer Offiziere in Frank­reich vervollständigt werden, die damit betraut werden sollen, gemeinsam mit dem französischen Generalstab verschiedene militärische Fragen zu regeln, die die beiden Verbündeten interessieren. — Gestern ist auch eine Abordnung des Wiener Gemeinderats in Paris eingetroffen und vom Präsidenten und zahlreichen Mitgliedern des Munizipalrats am Bahnhof empfangen worden. — Der Papst hat den Rücktritt des Bischofs von Langres angenommen und ihm die Würde eines Titularerzbischofs von Laodicea verliehen. Der Bischof hat sein Amt niedergelegt, weil er wegen seiner maßvollen Haltung vor und nach dem Trennungsgesetz das Ziel heft­iger Angriffe gewesen ist.

Der portugiesische Cisenbahnerstreik hat am

Samstag durch einen überraschenden Eingriff der durch die Lahmlegung des Verkehrs erbitterten Bevölkerung ein Ende gesunden. In Lissabon und auch in einigen Städten des Südens hat das Publikum einfach die Bahnhöfe gestürmt, in denen sich die Streikenden verbarrikadiert hatten. In Lissabon gelang es der Bevölkerung, die Streikenden zu vertreiben, sich der Bahnanlagen zu bemächtigen und dem Streikkomitee das Versprechen abzunehmen, die Arbeit wieder aufzunehmen. Auch die Eisenbahngesellschaften zeigten plötz­lich Entgegenkommen. Sie machten beträchtliche Zugeständ­nisse und wollen sogar die Streiktage als Urlaubstage be­zahlen. Inzwischen sind in Lissabon aber die Elektrizitäts­und Gasarbeiter in den Ausstand getreten. Letztere beschä­digten die Gasometer, so daß das Gas entwich. Militär schritt ein, doch sind ernstere Verletzungen nicht vorgekommen. Der Dienst der streikenden Gasarbeiter wird von Feuer­wehrleuten versehen. Trupps von ausständigen Metall­arbeitern machen vergebliche Versuche, die Weber zu sich her überzuziehen. ___

Deutscher Reichstag.

Berlin, 16. Jan.

2. Lesung des Zurvachsstenergesetzes.

Berichterstatter Graf Westarp: Die Kommission habe den Entwurf in drei Lesungen beraten und sei von dieser in der vorliegenden F assun g mit allen gegen die Stimme

des Abg. Dr. Arendt (Rp.) angenommen. Meine politischen Freunde stimmen in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht nur dem im Z 1 zum Ausdruck gebrachten Grundgedanken zu, sondern auch dem Kommissivnsbeschluß überhaupt vorbehalt­lich geringer Abänderungswünsche. Wir Konservative sind gewiß große Freunde einer Regelung des Wohnungsmarktes und der inneren Kolonisation, halten aber eine Steuer nicht für geeignet, wirtschastspolitische Zwecke zu verfolgen. Uns leiten hier die finanzpolitischen Gesichtspunkte. Die Zu­wachssteuer bringt in das ganze System der Reichssteuern einen neuen fruchtbringenden und Erfolg verheißenden Ge­danken. Die direkten Steuern sind schon genügend durch Einzelstaaten und Kommunen ausgebaut. Meine Partei steht nach wie vor aus dem Standpunkte, daß, wie das immobile, auch das mobile Kapital mit dem Wertzuwachs zur Steuer herangezogen werden muß.

Reichsschatzsekretär Wermuth: Der Reichstag fällt die Entscheidung nicht nur über die Zuwachssteuer im Reiche, sondern über den Gedanken überhaupt. Werden die Zu- wachssteuern für das Reich abgelehnt, so werden sie auch in den Gemeinden kaum mehr zu halten sein. Es sei eine Besitzsteuer bei der das Reich glücklich abgegrenzt sei gegen die Bundesstaaten. Zu den Gegnern habe früher auch der Reichstag gehört und dieser habe sie 1909 einhellig ver­langt. Er habe angeregt, was der Bundesrat jetzt mit allseitiger Ueberzeugung vertritt. Aber die Regierungsvor­lage und noch mehr die Kommissionsbeschlüsse blieben weit hinter dein zurück, was vom Reichstage 1909 verlangt worden sei. Der Staatssekretär führt dies im Einzelnen noch aus. Der Einfluß der Steuer auf den Etat ist von großer Bedeutung. Für die Veteranen haben wir auf an­dere Weise keine Mittel flüssig.

Inzwischen sind eine Reihe von Abänderunqsanträqen eingegangen.

Marx (Z.): Wir dürfen von dem Pfade der Gerech­tigkeit und Billigkeit nicht abweichen. Darum werden wir uns ernstlich die Frage vorlegen, ob nicht gegen die Vor­lage durchaus berechtigte, ja echt konservative Grundsätze ins Wanken geraten. Es soll in erster Linie keine Neu- belastung des Nationalvermögens erfolgen, denn der aus­gesprochene Zweck der Vorlage ist, daß die Belastung des Gründstückes mit dem Umsatzstempel beseitigt wird. Wir werden mit aller Bestimmtheit an der Aufhebung des Um­satzstempels festhalten. Wir stehen auf dem Boden der Vorlage und wünschen nur möglichste Rücksichtnahme während der Uebergangszeit.

Staatssekr. Wermuth: Wir haben eingehende Erheb­ungen gemacht und uns mit allen Interessentenkreisen in Verbindung gesetzt. Bringen Sie uns auf unsere Rechnung Gegenrechnungen aber nicht allgemeine Behauptungen.

Göhre (S.): Wir sind für die Zuwachssteuer, aber nur soweit der Ertrag derselben den Gemeinden zusließt, denn diese schaffen erst durch ihre Einrichtungen den Wertzuwachs. Der Umstand, daß man den Umsatzstempel neben dieser Steuer beibehalten muß, beweist, daß die Finanzreform jämmerlich Fiasko gemacht hat. Wir werden niemals da­mit einverstanden sein, daß die Erträgnisse der Steuer für das Heer verwendet werden. Die Einnahmen und zur Be­seitigung der drückendsten indirekten Steuern z. B. der Salz­steuer zu verwenden.

Dr. Weber (n.): Sehr schwere Bedenken haben wir gegen das Fortbestehen des Umsatzstempels neben der neuen Steuer. Das ist eine einseitige Benachteiligung des immo­bilen Besitzes. Zweifellos liegt ein scharfer Eingriff in die Selbstverwaltung vor. Entschieden verlangen wir, daß der verdiente Wertzuwachs möglichst frei bleibt. Abänderungs­anträge behalten wir uns vor.

Cuno (srs. Dp.): Die Wirkungen des Gesetzes sind noch nicht zu übersehen, daher ist Vorsicht geboten. Wir haben ernste Befürchtungen, denn nicht einmal der Begriff des steuerlichen Wertzuwachses konnte einwandsfrei definiert werden. Die im Gesetz geschaffenen Kautelen werden kaum ausreichen. Wenn der Zusatz angenommen wird, daß nur der unverdiente Wertzuwachs getroffen wird,- dann steht alles im Ermessen der Steuerbehörden.

Württembergischer Landtag.

p Stuttgart, 17. Januar. Zu Beginn der heutigen Nachmittagssitzung wurde der sozialdemokratische Abgeord­nete Hornung-Heilbronn für legitimiert erklärt, in das Haus eingesührt und durch den Präsidenten vereidigt. Hierauf wurde in die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Be- russvormundschast eingetreten, der vom Iustizminister kurz begründet wurde. Der Abg. Keßler (Z.) stellte den Antrag, den Entwurf an den Iustizausschuß zu verweisen, womit sich der Abg. Böhm (D.P.) namens seiner Fraktion einverstanden erklärte, gleichzeitig auf die Wichtigkeit dieses Kapitels der Jugendfürsorge hinweisend. Auf die religiös­sittliche Seite der Jugendfürsorge, die bei den Bestimmungen des Entwurfs noch nicht vollständig gewahrt sei, wies der Abg. Dr. Späth (Z.) hin. Die Kostenfrage behandelte der Abg. Betz (Bp.), der der Meinung Ausdruck gab, daß, seitdem das Vormundschaftswesen ganz auf den Staat über- gegangen sei, dieser auch die Kosten der Berufsvonnunde zu tragen habe. Hey mann (Soz.) hegt Bedenken gegen die Uebertragung der Berufsoormundschaften an Anstaltsvor­stände und polemisierte gegen das Zentrum, dessen Tätigkeit ans sozialem Gebiet er bemängelte. Auch der sozialdem. Abg. Mattutat ging ziemlich scharf vor; er trat für eine möglichste Ausdehnung der Berufsvormundschast auch auf ländliche Bezirke ein. Im Namen der Fraktion der Konser­vativen erklärte derAbg. Schrempf, daß diese sich von dem Gesetz ebenfalls eine wirksame Förderung der Jugendfür­sorge verspreche. Der Redner wünschte, daß zu erwägen sei,

ob für große Städte nicht Vormundschaftsbeamte im Haupt­amt angestellt werden sollten. Gegenüber den Rednern der Sozialdemokratie trat Schrempf für eine Berücksichtigung auch der religiös-sittlichen Erziehung, nicht bloß der leiblichen Fürsorge ein. In sehr temperamentvoller Weise polemisierte der Abg. v. Kiene (Z.) gegenüber den sozialdemokratischen Rednern, wobei er insbesondere den Vorwurf entschieden zurückwies, daß die Tätigkeit des Zentrums auf dem Ge­biete der Sozialreform mangelhaft sei. Die Tätigkeit seiner Partei aus sozialem Gebiet sei eine feststehende Tatsache, die durch Bände von Reichsgesetzblättern vor aller Welt fest­gestellt sei. Nachdem der Iustizminister v. Schmidlin die Anregungen der Abg. Schrempf und v. Kiene begrüßt und sich besonders gegen die von der Linken erhobenen Widerstände gegen die Ausdehnung der Anstaltsoormund­schaft gewendet hatte, wurde nach weiteren Bemerkungen der Abg. Rembold-Gmünd (Z.) und Gauß (Bp.) der An­trag Keßler auf Verweisung des Entwurfs an den Iuftiz- ausschüß angenommen. Nächste Sitzung Mittwoch vor­mittag 9 Uhr. T.-O. Gesetzentwurf betr. die Eber- und Ziegenbockhaltung.

r Stuttgart, 16. Jan. (Ständisches.) Der Zweiten Kammer sind zwei Anträge des Bauernbundes zugegangen: der eine ersucht die Regierung, Maßnahmen zu treffen, durch die der mit Schädigung der Beteiligten verbundenen Güter- zerstllckelung oorgebeugt wird, der andere wünscht, daß an­gesichts der durch die Rebschädlinge verursachten Notlage des Weinbaus, die Regierung sich bei deni Generalkommando des König!. Württ. Armeekorps für Beurlaubungen von Soldaten verwende, die während des Auftretens der Schäd­linge an den Bekämpsungsarbeiten sich beteiligen sollen.

Tages-NemgkeiLen.

Aus Stadt und Land.

Nagold, den 18. Januar 1911.

.'. Bortrag. Letzten Sonntag hielt Stenographie­lehrer Knecht aus Pforzheim einen lehrreichen Vortrag über die Bedeutung und den praktischen Nutzen der Steno­graphie für die Geschäftswelt, besonders für die Kanf- leute (Lehrlinge, Gehilfen, Buchhalter und Prinzipale), für die heutzutage die Kenntnis der Stenographie geradezu ein notwendiges Stück ihrer Ausrüstung für den Be­ruf bildet und daher in den meisten Geschäften gefordert wird. Ferner wies der Redner nach, daß das Gabels­berg i sch e System allen andern unbedingt überlegen sei, namentlich der Schule Stolze-Schrey, wie die großen Wett­schreiben zu Stuttgart in den Jahren 1909 und 1910 un­widerleglich dargetan haben. Sodann wurde ein Steno­graphischer Verein Nagold gegründet (Monatsbeitrag 40 ^), der aber noch weiterer Beitritte harrt (Anmeldungen an den

1. Vorsitzenden, Seminaroberlehrer Köbele oder an den

2. Vorsitzenden, Kaufmann Lehre). Da mehrfache Nach­frage nach Stenographieunlerricht vorhanden ist, so soll in diesem Winter noch ein Kurs stattfinden. (S. Anzeigenteil in gestriger Nummer.)

Das französische Schlachtvieh und der Stuttgarter Fleischmarkt.

p Stuttgart, 16 . Jan. Die Vieheinfuhr aus Frank­reich hat zunächst die Wirkung gehabt, daß eine weitere Steigerung der Viehpreise aufgehalten und der nötige Be­darf an Schlachtvieh überhaupt sichergestellt wurde. Denn zu der Sperre der Vieheinfuhr aus Oesterreich kam um diese Zeit noch die Sperrung der den hiesigen Markt zur Hauptsache versorgenden Schlachtoiehmärkte München und Nürnberg wegen Maul- und Klauenseuche. Die weitere Wirkung der französischen Vieheinsuhr war aber, darauf weist die Süd- u. Mitteldtsch.Fleischerztg. besonders hin, daß ab 1. Dez. 1910 die Fleischpreise (fast alle Sorten) herabgesetzt werden konnten. Wenn die Einfuhr französischen Schlacht­viehs seit Anfang Dezember nachgelassen hat, so sind die Gründe dafür in erster Linie in den hohen Unkosten (bei­nahe 100 ^ pro Stück) zu suchen, unter denen der hohe Zollsatz die Hauptsache ausmacht. Auch die sonstigen scharfen Bedingungen, die für die Einfuhr und Abschlach­tung vorgeschrieben sind, tragen wesentlich dazu bei, daß die Händler nicht mehr so viel Vieh — vielleicht bald gar keines mehr — aus Frankreich einsühren können. Das aus Frankreich eingeführte Schlachtvieh war in der Haupt­sache bestes und gutes schlachtreifes Vieh, und von einer guten Mästung, wie es unser Schlachtvieh heute nicht aus- weisen kann. Und was noch ganz besonders bei dem fran­zösischen Vieh hervorgehoben werden muß, das ist der aus­gezeichnete Gesundheitszustand desselben. In dieser Be­ziehung kann unser einheimisches Schlachtvieh heute einen Vergleich gar nicht aushalten. Die Beanstandungen der Fleischbeschau bei dem einheimischen Vieh nehmen einen geradezu bedenklichen Umfang an. Aus ca. 500 Schlach­tungen französischen Viehes vom Ende November 1910 auf Januar 1911 („beispielsweise") ist nur ein Fall vor­gekommen, in welchem das Fleisch auf die Freibank ver­wiesen werden mußte. Aus die gleiche Schlachtung einhei­mischen Viehes entfallen mindestens acht bis zehn Tiere, deren Fleisch auf die Freibank verwiesen werden muß! Daß das französische Vieh den Bedürfnissen des Stuttgarter Marktes nicht entsprochen habe, ist nicht richtig. In Metzgerkreisen müßte vielmehr ein noch weiterer Rückgang der französischen Vieheinfuhr sehr bedauert werden, ebenso beim konsumierenden Publikum. Seit dem Nachlassen der Bieheinsuhr aus Frankreich, insbesondere seit Ende Dezbr., halten sich die Preise für einheimische Rinder 1. Qualität hartnäckig wieder auf 93—95 pro Pfund Schlacht­

gewicht. Auch die Preise für Kälber haben von Ende