Der Cutwurf der Gehaltsneuordnung für die Staatsbeamte«, p Stuttgart, 13. Jan. Der gleichzeitig mit dem Entwurf des Hauptfinanzetats für 1911/12 ausgegebene Nachtrag enthält die Forderungen für die Neuordnung der Bezüge der Staatsdiener. Den umfangreichen Angaben, die heute über diese Materie im Staatsanzeiger gemacht werden, entnehmen wir folgende wichtige Gesichts­punkte: Die vorgeschlagene Neuordnung umfaßt sämtliche Klassen von Staatsdienern im weitesten Sinne, da­runter auch die Lehrer an den höheren Schulen, die Lehr­kräfte an den Gewerbe- und Handelsschulen, die Geistlichen und die Volksschullehrer: aber auch der Altpensionäre und Altwitwen ist im Nachtragsetat gedacht und ebenso ist für die Arbeiter in den staatlichen Betrieben der Eisenbahn-, der Post- und Telegraphen und der Bodenseedampfschiff- fahrts-Verwaltung, sowie der Berg-, Hütten- und Salinen- Verwaltung eine Lohnerhöhung vorgesehen. Der gesamte Aufwand, den die beantragten Maßnahmen erfordern, be­rechnet sich nach dem Nachtragsetat für 1911 zu 5 234845 Mark und für 1912 zu 6 209 633 rechnet man hierzu den Teil des Mehrbedarfs, der aus Eisenbahn und Boden­seedampfschiffahrt entfällt und aus deren Etats zu übernehmen ist, so ergibt sich ein wirklicher Gesamtmehraufwand von 8166183 ^ für 1911 und von 9138951 ^ für 1912. Mit dieser Vorlage hat die Staatsregierung in weitgehendem Maße den Wünschen der Beamten, nicht am wenigsten der Unterbeamten, Rechnung getragen.

Die Begründung zu der Gehaltsneuordnung sagt nach der allgemeinen Seite hin folgendes: Bon Anfang an?ging die Staatsregierung davon aus, daß eine durchgreifende Neu­ordnung der Gehalte zum Zwecke einer einfacheren und über­sichtlicheren Gestaltung des Besoldungswesens, insbesondere tunlichster Gleichstellung der Beamtenklassen, an die nach ihrer Vorbildung und nach der Wichtigkeit ihres Dienstes etwa die gleichen Anforderungen gestellt werden, zum Ziele haben müsse. Dementsprechend faßt der Entwurf die Beamten mit Vorrückung nach Dienstaltersstufen — nach dem Entwurf zum Hauptfinanzetat für 1911/12: 18 740 Beamte — in 50 Klassen zusammen. Durch diesen Aufbau soll an dem bisher bestehenden Besoldungssystem nichts geändert werden; es bleiben daher auch die mit den Ständen verabschiedeten Grundsätze über die Gehaltsvorrückung nach Dienstalters­stufen in allen wesentlichen Punkten in Kraft. In erster Linie ist der Entwurf entsprechend den Abteilungen des Wohnungsgeldtarifs in 6 Hauptabteilungen gegliedert,- dabei ist jedoch gegenüber dem bisherigen Tarif eine umge­kehrte Reihenfolge eingehalten, indem die bisherige Abteilung VI in dem Entwurf als Abteilung 1 u. s. f. erscheint. Im allgemeinen enthalten die Abteilung I die Klassen der unteren Beamten, die Abteilung II die höchsterreichbaren Stufen dieser, die Beamten des sog. Assistentendienstes der Der- kehrsanstalten sowie die Anfangsstellen des sog. mittleren Dienstes, die Abteilung III die Vorrückungsstellen des letzteren sowie die Anfangsstellen des höheren Dienstes und die Ab­teilung IV bis Abteilung VI die Borrückungsstellen des höheren Dienstes. An der bisher vorgesehenen 3jährigen Gehaltsoorrückung soll durch den Entwurf nichts ge­ändert werden. Als Borrückungsstufe ist für die unteren Beamten mit Ausnahme der Klassen 1 bis 3 der Abteilung I im allgemeinen der Betrag von 100 bei den Vor­rückungsstellen auch der Betrag von 150 ^ und von 200 ^ vorgesehen worden. Wenn in den Klassen 1 bis 3 unter den Betrag von 100 ^ gegangen worden ist, so wird hierbei auf die Gehaltsordnungen in Baden, Bayern, ins­besondere aber in Preußen u. im Reich hingewiesen, die sämtlich für die untersten Beamtenklassen auch Gehaltsstufen unter 100 in Mark vorgesehen haben. Für den sog. Assistentendienst der Verkehrsanstalten-Verwaltung werden Stufen von 150 und

200 für den sog. mittleren Dienst mit einer Aus­nahme solche von 200 und 300 ^ und für den höheren Dienst im allgemeinen Stufen von 400 in den Bor­rückungsstellen von 500 und 600 ^ vorgesehen. Der durchschnittliche Aufbesserungsbetrag, der auf 1 Be­amten entfällt, berechnet sich im Beharrungszustand iin ganzen auf 278,69 in Abteilung I auf 216,15 in Abteilung II auf 240,19 in Abteilung III auf 350,26 Mark- in Abteilung IV auf 740,66^, ohne Berücksichtig­ung der Bezirksbeamten und der ihnen gleichgestellten Be­amten auf 549,25 in Abteilung V auf 500,34 in Abteilung VI auf 79348 -^. In Prozenten des bisherigen Gehaltsaufwnnds ausgedrückt, beträgt die Aufbesserung im Beharrungszustand im ganzen '14,65"/g- Im einzelnen be­rechnet sie sich bei der Abteilung I auf 17,450/g i Abteilung II auf 12,530/g! Abteilung III auf 11,8(?/o: Abteilung IV auf 19,730/g, ohne die Bezirksbeamien und ihnen gleichgestellte Beamten auf 13,100/g, Abteilung V auf 9,180/g: Abteilung VI auf 11 . 370 / 0 .

Ulm, 13. Jan. Neben Stuttgart ist Ulm jetzt end­gültig in die Reihe der „großen Städte" d. h. der Gemein­den mit mehr als 50000 Einwohnern eingerückt, nachdem schon bei der Volkszählung von 1905 eine Einwohnerzahl von 51820 Seelen ermittelt worden war und auch die letzte Volkszählung vom 1. Dezember 1910 wiederum eine orts­anwesende Bevölkerung von mehr als 50000 Einwohnern ergeben hat. Nach Art. 7 der Gemeindeordnung ist be­kanntlich das Ergebnis der zwei letztvorangegangenen all­gemeinen Zählungen für die jeweilige Einteilung der Ge­meinden maßgebend.

Gerichtssaal.

p Stuttgart, 13. Jan. Eine für Stadtgemeinden interessante und wichtige Entscheidung hat heute das Stutt­garter Oberlandesgericht gefällt: es handelt sich um die kürzlich gemeldete Klagesache der Stadt Heilbronn gegen den Fiskus wegen Rückerstattung von Grundstücks­stempelsteuer. Das Oberlandesgericht hat die Klage der Stadt Heilbronn ab ge wiesen, die Stadt zur Tragung der Kosten des Rechtsstreites verurteilt und das Urteil für vor­läufig vollstreckbar erklärt.

Karlsruhe, 12. Jan. Das Urteil des Oberlandes­gerichts in der Klage des liberalen „Ueberlinger See­boten" gegen 39 katholische Geistliche des Ueberlinger Be­zirks wegen Geschäftsschädiigung wird am 9. Febr. verkündet.

Deutsches Reich.

Berlin, 13. Jan. Aus guter Quelle verlautet, daß eine Vorlage über die Feuerbestattung im preußischen Landtag schon im Februar vorgelegt werden solle.

Pforzheim, 12. Jan. Die Ortsverwaltung des Deutschen Metallarbeiter-Verbandes erläßt an ihre Mitglieder ein Zirkular, worin die Beendigung des „von den Pforzheimer Unternehmern heraufbeschwocenen Kampfes" angezeigt wird. „Zähneknirschend — so heißt es darin — wurde die Arbeit bedingungslos wieder ausge­nommen, aber nicht als Besiegte kehrten die Arbeiter zurück. Der Kamps ist nur vertagt und wird bei gegebener Zeit wieder ausgenommen." Um nun Aufklärung zu schaffen darüber, warum der Kampf auf voller Höhe abgebrochen werden mußte, und um den Mitgliedern auch Gelegenheit zu geben, sich auszusprechen, finden am kommenden Sonn­tag in 52 Orten Versammlungen statt mit der Tagesordnung: „Der beendete Kamps in der Edelmetall-Industrie und welche Nutzanwendung für die Arbeiterschaft erwächst daraus."

Achern, 12. Jan. Der Hornisgrindeturm wurde be­kanntlich am 30. Okt. 0 . 2. eröffnet. Die Besichtigung und Besteigung des Turmes ist für jedermaun frei, dagegen ist mit Genehmigung der Sektion Achern und des Haupt-

vereins-Borstandes des Bad. Schwarzwaldvereins der von der Sektion Achern angestellte und von ihr bezahlte Wärter ermächtigt, eine Unterkunftsgcbllhr (Gewährung von Heizung und Beleuchtung) von 10 für die Person zu erheben.

Bayreuth, 12. Jan. Die Frkf. Ztg. veröffentlicht eine Mitteilung, nach welcher die Familie Wagner sich ent­schlossen hat, die Lebenserinnerungen des Meisters jetzt 28 Jahre nach dessen Tode, der Oeffenllichkeit zu übergeben. Das gedruckte, aber nicht veröffentlichte Manuskript umfaßt 4 Bände von zusammen 1158 Seiten mit einem eigenen Vorwort von Richard Wagner. Die Abfassung fällt in die Jahre 1868 bis 1873.

Bremerhaven, 12. Jan. Der oldenburgische Lootsen- schooner Peter brachte drei Mann von der Besatzung des Hamburger Dampfers Marie Ruß ein. Der Dampfer ist gestern früh in der Nähe von Norderney Feuerschiff ge­sunken: 12 Mann der Besatzung sind ertrunken, die übrigen 3 wurden durch das Fahrzeug der Lotsen gerettet.

Revision im Moabiter Krawallprozefi.

Berlin, 13. Jan. Im ersten Moabiter Krawallprozeß, der am Mittwoch nach 44 Derhandlungstagen sein Ende gefunden hat, haben heute sämtliche Verurteilte Revision eingelegt.

Ausland.

In Portugal sollte am Dienstag ein Erlaß veröffent­licht werden, der die Arbeitszeit der Handlungsgehilfen auf die Zeit von 8 Uhr früh bis 8 Uhr abends festsetzt. Als er nicht erschien, veranstalteten die Gehilfen Kundgebungen und drohten mit dem Ausstand. Sie haben gestern sodann durchgesetzt, daß zahlreiche Geschäfte'in Lissabon geschloffen blieben. Um die Mittagszeit erschien der Minister des Innern in offenem Wagen und verhandelte auf der Straße mit den ausständigen Handelsangestellten. Diese protestieren gegen die Bestimmungen des neuen Gesetzes über den wöchentlichen Ruhetag. Sie bemühen sich, ihre Kameraden in den anderen Städten zum Anschluß an die Bewegung zu veranlassen. — Die Eisenbahnangestellten, denen die Verwaltung einen Teil ihrer Forderungen bewilligt hatte, beschlossen, diese teil­weisen Zugeständnisse abzulehnen und in den Ausstand zu treten. Der Verkehr der internationalen Züge soll jedoch, um internationale Schwierigkeiten zu vermeiden, nicht ver- hindert werde n. _

Auswärtige Todesfälle.

Johannes Holzapfel, 80 2.', Affstätt: Gottlieb Wackenhut, 72 2-, Egenhausen.

Verzeichnis der Märkte der Umgegend.

vom 16.—21. 2anuar.

Rottenburg IS. 2an. Biehmarkt.

_ Altensteig 18. „ „ _

Kinder mit gesundem Appetit

»»erden nie müde, und verdrossen in die Welt blicken wohl aber solche die keine Cszlust haben, demzufolge nicht die rechte Wwersmiwssayig- besitzen. Um den Appetit wieder anzuregen und gleichzeitig blasse Wangen in rosige zu verwandeln, gebe man solchen Kindern Scotts Emulsion. Schon nach kurzer Zeit wird man mit Befriedigung wahr­nehmen können, wie sie fröhlich werden und wie ihre Lebensfreude wiederkehrt.

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Hiezu das Illustrierte Sonntagsblatt Nr. 3

und Schwäbischer Lan dwirt Nr. 1. _

AM— Der heutigen Gesamtauflage liegt ein Pro­spekt der Firma 1)'-. weä H. Schröder, G. m. b. H., Berlin, betreffend „Renascin" bei. _

Druck und Verlag der G. W. Zaiser'schen Buchdruckerci (Emil Zaiser) Nagold.—Für die Redaktion verantwortlich: K. Paur.

Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen die auf Markung Nagold belegenen, im Grundbuch von Nagold Heft 438, Abt. I. Nro. 1—7 zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerkes auf den Namen der Luise und Christine Benz, beide ledig, volljährig, von Nagold, je zu Vgtel, zusammen zu - gtel eingetragenen Grundstücke Parz. Nr.

1357 7 a 76 <M, Anschlag des

1374 27 „ 15 „ Acker ganzen Grundstücks

1347 7 „ 74 „ oberer Steinberg,. 600

1348 18 „ 92 „ 1

61 a 57 (jw

4175 14 kt 42 gw Acker, Heiligkreuz.100 ^

3004 22 a 02 yw Acker, Eisberg.80

3006 12 o, 94 gm Acker, Eisberg.40

820 ./6

am Dienstag, den V. März 1911

nachmittags 3 Uhr

auf dem Rathause in Nagold versteigert werden.

Der Versteigerungsvermerk ist am 16. Dezember 1910 in das Grund­buch eingetragen.

Es ergeht die Aufforderung, Rechte, soweit sie zur Zeit der Ein­tragung des Bersteigerungsvermerkes aus dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, spätestens im Versteigerungstermine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungser­löses dem Ansprüche des Gläubigers und den übrigen Rechten nachge­setzt werden.

Diejenigen, welche ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht habew werden aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aus­

hebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizusühren, widrigenfalls für das Recht der Bersteigerungserlös an die Stelle des ver­steigerten Gegenstandes tritt.

Nagold, den 13. Januar 1911.

Kommissär:

Bezirksnotar Popp.

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fritz Schmitz, Inhabers der Schwarzwälder Treib- riemenfabrik in Altensteig, ist zur Prüfung der nachträglich angemelde­ten Forderungen Termin aus Montag, den 6 März 1S11, nachmittags 4^/s Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Nagold anberaumt.

Nagold, den 12. Januar 1911.

Dürr

Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.

K. Forstamt Wildberg.

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