Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Festtage.
Preis vierteljährlich hier 1.10 mit Träger-
lohn 1.20 im Bezirks
und 10 Lw.-Verkehr 1.25 im übrigen Württemberg 1.35 Vianatsabonnements nach Verhältnis.
r »
!1
Ws° Md A«M-KIM Kl dk« WttMs-SeM W
Fernsprecher Nr. 29.
88. Jahrgang.
Fernsprecher Nr. 29.
Samstag, den 14. Januar
Anzcigen-Gebühr für die einspall. Zeile aus gewöhnlicher Schrift oder deren Raum bei eiinnal.
Einrückung 10 A bei mehrmaliger entsprechend Rabatt.
Beilagen. Plauderstübchen,
* Illirstr. Sonntagsblatt und
Schwäb. Landwirt.
19 ll
Bekanntmachung der Königlichen Baugewerkschule, die Anmeldung betreffend.
Die Anmeldungen für das Sommersemester haben vor dem 1. Februar zu erfolgen. Später eintreffende Ausnahmegesuche haben keinerlei Anspruch auf Berücksichtigung. Stuttgart, den 5. Januar 1911.
Die Direktion der Kgl. Baugewerkschule: Schmohl.
K. Oberamt Nagold.
gelegt, um was es sich handelt, und an diesen loyalen Erklärungen war nicht viel auszusetzen, aber eine Indiskretion über die Fixierung der Verständigungspunkte hat der englischen und französischen Presse nun Anlaß gegeben, gewaltigen Lärm zu schlagen. Zweck: in die noch schwebenden Verhandlungen womöglich noch einzugreifen. Wird aber nicht mehr viel helfen; die erfreuliche Tatsache, daß die Zeiten der Isolierungspolitik für uns vorbei sind, besteht — mit oder ohne „wohlwollenden" Kommentar unserer Freunde jenseits der Vogesen und über dem Kanal.
Die Gemeinde- und Ortsschulräte derjenigen Gemeinden, deren staatlicher Schulgehaltsbeitrag am 31. März 1911 abläuft und bis jetzt nicht verlängert worden ist, werden aufgesordert, alsbald unter Benützung der vorgeschriebenen Notizentabelle, die vom Obekamt bezogen werden kann, erneut um Wiederverwilligung eines Beitrags nachzusuchen.
Bemerkt wird, daß bei denjenigen Gemeinden, die seit 1. April 1910 neue Gesuche um Weiterverwilligung bezw. Erhöhung der bisherigen Beiträge eiugereicht haben, die Beiträge zunächst nicht verlängert wurden, da eine Entscheidung über diese zur Zeit in Behandlung befindlichen Gesuche noch vor 31. Mürz 1911 zu erwarten sein dürfte.
Den 13. Jan. 1911. Kommerell.
Der WetterwarL.
politische Umschau.
p Dem politischen Leben Württembergs gaben in de abgelausenenWoche die Landesversammlungen der beider liberalen Parteien, der Fortschrittlichen Bolksparte unrrver Natlonalliberalen Partei, das äußere Gepräge Auf den Verlauf der Versammlungen brauchen wir» an diese Stelle nicht mehr cinzugehen, doch muß bemerkt werden daß bei aller zuversichtlichen Stimmung und der an sich er freulichen Harmonie in beideir Lagern ein Unterton durch klang, der nicht in allem befriedigen konnte: wir meinen da; Wahlabkommen zwischen den beiden Parteien und die gegen seifige Auffassung dieses Abkommens. Da bedarf es guter tüchtiger Kleinarbeit, bis alle rauhen Flächen geglättet sind
Das Ereignis der Woche selbst aber bildete die Ersaß wähl für Heilbronn-Amt. Die Wahl desSozialdemm kraicn Schneidermeisters Hornung, der schon im erster Mahlgang mit 66 Stimmen-Mehrhcit gewählt wurde, kan ziemlich überraschend. Gegenüber der letzten Wahl hat di< Sozialdemokratie eine Steigerung der Stimmenzahl um 639 zr verzeichnen, die Volkspartei eine Steigerung um 336 St Der Bauernbund ist um 342 Stimmen zurückgegangen Dre Sozialdemokratie zählt nunmehr 16 Abgeordnete in dei zweiten Kammer, von denen die beiden Neugewählter Kinkel-Welzheim und Hornung mit Beginn der Landtags- Verhandlungen neu eingeführt und vereidigt werden.
Der Reichstag und der preußische Landtag haben ryre Beratungen gleichzeitig wieder ausgenommen, echterer in Fortsetzung der kurzen vorweihnachtlichen Session, letzterer in einem neuen Tagungsadschnitt, die in das allgemeine politische Leben nicht eingreifen, nachdem die Wahlrechtsvorlage ganz ausgeschieden und es auch noch sehr fraglich ist, ob die vielfach erwartete Vorlage betr. Feuerbestattung noch eingebracht werden wird. Die Behandlung der Interpellation über die Zündholzsteuer, deren negatives Ergebnis von vornherein feststand, hat mit den von keiner Seite wegzudisputierenden Feststellungen der gewaltigen Schäden für Industrie und Arbeiterschaft dieser Branche und der empfindlichen Nachwirkungen auf die bedürftigeren Kreise des Publikums wieder ein paar grelle Schlaglichter auf die offenkundigen gesetzgeberischen Oberflächlichkeiten geworfen, oerart, daß sogar der Zentrumsabgeordnete Graf Oppers- oorf von einem „schreienden Notstand" sprach.
Ein schlechtes Präludium zu den bevorstehenden Be- der elsaß-jothringischen Verfassungsfrage hat die -Bevölkerung gegeben, die wegen eines polizeilichen Konzertverbots, über dessen Berechtigung oder Nichtberechtiq- ung hier nicht zu streiten ist, einen förmlichen Aufruhr mit stark französierender Tendenz in Szene fetzte. Mit Der- nrügem ebnet man sich, zumal bei der starken Gegenström- ^gen die ganze Verfassungsoorlage, bnk Freiheit nur schlecht, und zu bedauern ist nur,
„n, gesinnte Bürgerschaft der Reichslande
mer solchen Vorgängen zu leiden hat. Wer eine Verfass-
d-- ist di-
ZiMb. wirbelt gegenwärtig auch die deutsch- Verständigung ans. Zwar hat der deutsche Reichskanzler schon vor Wochen in aller Oeffentlichkeit dar
Deutscher Reichstag.
Berlin» 12. Jan.
2. Lesung der Novelle zum Strafgesetzbuch. Berichterstatter ist der Abg. Heckscher (f. Vp.). Die sogen, kleine Strasprozeßresorm ändert eine Reihe von Strafbestimmungen, u. a. die Tierquälerei, Kinderschutz, Schutz des Fernsprechgeheimnisses, geringfügige Diebstähle usw.
Ein polnischer vom Abg. v. Dziembowski (Pole) eingebrachter Antrag verlangt den Aufreizungs-Paragraphen zu ändern dahin, daß Bestrafungen nur eintreten sollen, wenn es sich um Aufreizung handelt, die Gewalttätigkeiten in naher Zukunft befürchten lassen. Dieser Antrag wird nach kurzer Debatte gegen Sozialdemokraten und Polen abgelehnt.
Man geht nunmehr zur Beratung über die Bestimmungen betr. die Tierquälerei über. Nach § 145 b wird boshafte Quälerei oder rohe Mißhandlung von Tieren mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Hast oder mit Geldstrafen bis 600 ^ bestraft. Die Kommission hat im Anschluß daran die Beseitigung des Schächtverbotes beschlossen.
Gröber (Ztr.) hält eine. Regelung von Reichswegen für notwendig.
Graf (w. Bg.) betont, die Annahme des Kommissionsbeschlusses würde eine Berfassungsverletzung bedeuten.
Staatssekr. Liesco erklärt, die verbündeten Regierungen werden nicht bereit sein, der vorgeschlagenen Bestimmung ihre Zustimmung zu erteilen.
Müller-Meiningen erklärt sich für den Kommissionsbeschluß.
Auf eike Anfrage erklärt Staatssekr. Liesco: Bleibe der Kommissionsbeschluß im Gesetz, dann ist die ganze Vorlage unannehmbar. Sollte aber die ganze Bestimmung über die Tierquälerei aus dem Gesetz herauskommen, so würde er die übrigen Bestimmungen der Novelle zurAnnahme empfehlen.
Nach weiterer unerheblicher Debatte ergibt die Abstimmung mit großer Mehrheit die Annahme des Kommisstonsbeschlusses. — Auch die Beleidigungsbestimmungen werden angenommen und zwar ohne Debatte. In der Kommission war in zweiter Lesung ein Beschluß hierüber nicht zustande gekommen. Im Plenum wird die'Regierungsvorlage angenommen. Danach wird bei öffentlichen Beleidigungen eine Höchststrafe von 10000 oder 2 Jahre Gefängnis festgesetzt und, wo das öffentliche Interesse nicht in Frage kömmt, der Wahrheitsbeweis nur mit Zustimmung des Beleidigten für zulässig erklärt.
Württembergifcher Landtag.
Die Thronrede kündigt die Vorlage des Etats und der Beamtenausbesserung an, die aber nicht gemacht werden könne ohne Erschließung neuer Einnahmequellen; bezüglich der Vereinfachung der Staatsverwaltung wird eine Denkschrift vorgelegt. Die Abschaffung des Geheimen Rats soll durch eine Verfassungsänderung erfolgen. Weitere Vorlagen betreffen: Die Jugendfürsorge und die Fürsorge für die notleidenden Weingärtnesr.
p Stuttgart, 13. Jan. Im Anschluß an den feierlichen Eröffnungsakt fand eine kurze Sitzung der Zweiten Kammer statt, in der der Alterspräsident der Kammer, der Abg. Bantleon, den Vorsitz übernahm und die Mitglieder der Kammer willkommen hieß. Er gab der Befriedigung über das Ergebnis der vierjährigen Tätigkeit des Landtags feit Durchführung der Verfassungsreoision Ausdruck und sprach die Hoffnung aus, daß dem Landtag auch für den zweiten Teil der Periode ebenso wichtige Aufgaben zugewiesen werden und daß er sie ebenso gut bearbeite, wie im ersten Teil der Periode. — Nächste Sitzung Samstag vormittags 10 Uhr mit der T.O.: Entgegennahme des Berichts des Ständischen Ausschusses; Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten; Kommissionswahlen.
Der Hauptfinauzetat für 1911 iS.
p Stuttgart, 13. Jan. Der Entwurf des Finanzgesetzes und Hauptfinanzetats für die nächste Finanzperiode
1. April 1911 bis 31. März 1913 ist dem Präsidium der Zweiten Kammer zugegangen nebst einem Vortrag ,des Staatsministers der Finanzen. Aus dessen Ausführungen ist zu entnehmen, daß über den voraussichtlichen Abschluß des laufenden Rechnungsjahres 1910 sich eine sichere Angabe jetzt noch nicht machen läßt; es wird jedoch der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß die Einnahmen zur Deckung der Ausgaben zureichen und sie wohl noch nicht unerheblich überschreiten werden. Der Hauptfinanzetat für 1911/12 ist ganz überwiegend beeinflußt von den Anforderungen, die von der nicht länger auszuschiebenden Neuordnung der Bezüge der sämtlichen Staatsdiener, der Lehrer an höheren Schulen, der Geistlichen und der Bolksschullehrer an die Staatskasse gestellt werden. Der Mehrbedarf für die Gehaltsneuordnung ist auf rund 8,1 Millionen ^ für 1911 und auf rund 9,1 Millionen ^ für 1912 veranschlagt. Durch diese Beträge erfahren die Ausgaben des neuen Haupt- finanzetats eine ungewöhnlich hohe Steigerung. Daneben erfordern die Ausgaben für Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld im zweiten Jahr, ferner für Pensionen, sowie für die Departements der Justiz und des Kirchen- und Schulwesens, für das letztere insbesondere wegen Durchführung der Novelle zum Bolksschulgesetz, Mehraufwendungen, die eine Verminderung oder Zurückstellung nicht zulassen, und für die daher Deckung beschafft werden muß. Für den gesamten allgemeinen Staatsbedars einschließlich der Gehaltsaufbesserung ergibt sich gegenüber den Voranschlägen für das Jahr 1910 im Jahr 1911 ein Mehrerfordernis von rund 7,7 Millionen Mark, im Jahr 1912 ein Mehrerfordnernis von rund 11,4 Millionen Mk. Bei den Deckungsmitteln stehen beträchtliche Mehranfälle gegenüber, insbesondere ein höherer Betriebsüberschuß der Eisenbahnen, so daß der auf die Eisenbahnverwaltung entfallende Teil des Mehraufwands für die Gehaltsaufbesserung unter gleichzeitiger Berücksichtigung der alsdann in der Zuweisung zum Eisenbahn-Reservefonds sich ergebenden Aende- rung im ganzen Betrag aus diesen Ueberschüssen gedeckt werden kann. Zur Deckungsbeschaffung ist u. a. der Ertrag einer einzuführenden Staatslotterie bestimmt, und soweit dieser nicht zureicht, Zuschläge zu Steuern. Der Abschluß des Etats für 1911/12 gestaltet sich wie folgt: Staatsbedars für 1911: 103 870136^, für 1912: 106 540516^; die Einnahmen für 1911: 105 424143^, für 1912: 107 837 845^; also Ueberschuß für 1911: 1 554 007 für 1912: 1 297 329 .6. Diesen Ueberschüssen steht aber ein Mehrbedarf für die Gehaltsaufbesserung von rund 8 100 000 ^ bezw. 9 100 000.6 gegenüber, für welche Beträge noch Deckung zu beschaffen ist.
Tages-Neuigkeiten.
Aus Stadt und Land.
r Horb, 13. Jan. (Straßenbau.) Wegen der Erbauung eiuer neuen 6prozentigen Steige von Horb nach Nordstetten findet am Montag auf dem Rathaus in Nordstetten eine Verhandlung statt, an der Vertreter der Kgl. Straßenbauverwaltung aus Stuttgart und auch der Vorstand der Kgl. Straßenbauinspektion Oberndorf teilnehmen werden. Der Bau der Steige selbst wird frühestens im Herbst 1911 beginnen können, da erfahrungsgemäß der Etat von den Landständen erst jeweils im Juli oder August fertigberaten wird, und diese Regel wird auch wohl Heuer keine Ausnahme erleiden. Bor Verabschiedung und Genehmigung des Etats können aber von der Straßenbauver- waltung keine Kaufverträge über den zunächst zu vollziehenden Grunderwerb abgeschlossen werden.
Herrenberg, 13. Jan. Wie heratslustig heutzutage die Frauenwelt ist, beweist folgende wahre Begebenheit. Ein 28 Jahre alter lediger Mann im benachbarten Nufringen, der sich gerne verheiraten möchte, aber dabei kein Glück hatte, wandte sich in seiner Verlegenheit an einen Berliner Heiratsvermittler und siehe, dieser Tage kainen nicht weniger als 1451 Offerte von heiratslustigen Damen. Das Alter schwankt zwischen 20 und 55 Jahren. Welche wird jetzt wohl die richtige sein?
r Stuttgart, 12. Jan. Eine Wachstubenbibliothek für das Infanterie-Regiment Kaiser Friedrich (7. württ.) No. 125 in Stuttgart zu schaffen, wurde vor 2 Jahren anläßlich des lOOjähr. Regimentsjubiläums angeregt. Bereits ist ein ansehnlicher Grundstock aus Stiftungen zumeist von ehemaligen Einjährigen des Regiments vorhanden; die Bücher sind vom Kgl. Regimentskommando mit großem Dank in Empfang genommen und auf Rotebühlkaserne und Moltke- kaserne gleichmäßig verteilt worden. Die Sammlung wird bis auf weiteres fortgesetzt. Die alten Regimentskameraden sind höflich gebeten, etwaige weitere Gaben an passenden, auch gebrauchten Büchern oder in bar an die Sammelstelle, Dr. Rudolf Kapff in Göppingen gehen zu lassen.