»» nächster Gegenstand steht auf der Tagesordnung die rweite Lesuug der msprünqlichm Finauzreformvorlageu, tu der ihr durch die Kommission gegebenen Faffung. Eiu Au« trag Bassermaun »ill die uroeu Steuer» der Kommisfiou all Initiativanträge anseheu und sofort iu die erste Lesung etntreteu. Eiu »utrag Singer will fie vsu der Lage-« ordmwg absetzeu.
Bassermaun (ul.): Mein Antrag will aus den Schwierig« lettm herauShelseu, die iu der GeschäftSordunugSkommisfiou entstandeu find, ohne daß die Lerhaudluugen aufgehaltm werden. Er Jezieht sich auf die KotternngSstmer, Wert« znwachS-Umsatzsteueru, Parfümeriesteuer, dagegen nicht auf die Besteuerung der Beleuchtungskörper. Nach der Geschäfts« vrduuug hat sich die Kommisstou nur mit dem ihr über« wiesen« Gegenstände zu beschäftigen. Ich habe «ich bemüht, die Praxis der Reichstages festzustellm. Darnach hat die Kommisfiou sich au sich um mit Gesetzen z« beschäftigen, die ihr überwiesen find. Bo» dieser Praxis ist um abge- gaugrn worden, weuu kein Widerspruch laut wmde. Wenn Widerspruch erhoben wmde, mußte die Beratung abgebrochen werden uud die Antragsteller auf de» »eg der Initiativ« auträge i« Plenum verwiese» werde». Wir fordern als«, daß die erwähntes Steuern hier zur ersten Lesung gestellt werden uud find damit einverstanden, daß die zweite Lesung sich sosort «»schließt.
Singer (Soz.): ES war eiu glatter Brach der Ge« schäftSorduung. SS handelt sich um Initiativanträge, die rm in der Reihenfolge der Initiativanträge zur Verhandlung kommen können.
Frhr. ». Rtchthofen (kous.): ES steht nirgends iu der Geschäftsordnung, daß der Widerspruch irgend eines einzelne» bestimmte Maßregel» verhindern kavn. Wird Widerspruch eines Einzelne» erhoben, so hat das HauS darüber zu bestimmen. Beim Zolltarif »m auch Gras Ballestrem der Meinung, daß die Kommisstou über die Geschäftsordnung selbständig zu befinden hat. Bon einem Bruch der Geschäftsordnung kau» keine Rede sein.
Dr. Müller-Meiningen (frs. Lp.): Die ReichSfiuauz- resorm die »Ir alle für eine rationale Notwendigkeit halten, wollen wir auch nicht um eine Stunde verzögern. Im Gegenteil, wir wünschen alle ihre möglichst rasche Erledigung. Aber wir haben auch die Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß die Geschäftsordnung nicht der Willkür einer zufällige» Mehrheit einfach «uSgeliefert wird. (Seif, links). ES handelt sich hier um das allerwichtigste Prinzip, um den Schutz der Minderheit. DaS beste wäre, heute die Sitzung zunächst abzubrechen uud die Auträge in erster Lesung aus die Tagesordnung einer der nächste» Sitzungen zu stelle». ES ist charakteristisch, daß die erste Lat des «achtlüsterue» Zentrums in einer Verletzung der Rechte de» Reichstage» besteht. (Große Unruhe im Ztr.) Wir stimmen für dm Antrag Singer uud daun für dm Antrag Bassermaun. (Beifall link»).
Frhr. v. «amp (Rp.): Wir stehen dnrchauS nicht auf dem Standpunkt wie der Vorredner, die Kommisfiou hat zweifellos doua üäs gehandelt. Wir werde» aber für dm Antrag Bassermauu stimmen, gegen dm Antrag Singer. (Bf.)
Dr. Spahn (Ztr.) rechtfertigt das Vorgehen der Kommission.
Geyer (So,.): »ei der Mehrheit geht Macht vor Recht.
Erzberger (Ztr.): 18 Fälle habe ich gesunde», in denen genau so verfahren worden ist, wie die Kommisfiou eS getan hat. WaS könne» Sie mm gegen all da» eiu- wendeus Daß kein Widerspruch erfolgt ist? (Schallende Heiterkeit links und Ruse: DaS ist eS ja!)
Dann wird der Antrag Singer gegm Sozialdemokraten und Freisinnige adgelehut. Bei« Antrag Baffermauu findet Hammelsprung statt, der die Ablehnung de» Anttage» Baffermauu mit 186 gegm 11k Stimmen ergibt.
ES wird nunmehr in die Beratung der KommisfiouS- Vorlagen etugetretm, au 1. Stelle der Kotierungssteuer.
Dr. Weber (vl.): Der «bg. Raab hat in der Lat gestern gezeigt, daß er die KotternngSstmer von seinem Standpunkte als Porzellaumalrr nur betrachtet. Die Psaud- briefbesttzer und Hypothekmschulduer werdm diejenigen sein, die durch die KotternngSstmer getroffen werdm, mau will dm Börsenjobber treffen und trifft dabei dm kleinen Sparer und Hypothekmschulduer. Dar ist keine Politik für den Mittelstand. Der Hausabuud wird sich entwickeln z» einer machtvollen Orgauisatiou von Handel, Industrie uud Mittelstand. (Lebh. »eif. liukS).
Wetterberatnvg Moutag 3 Uhr. Schluß 4 Uhr.
PageL-Hleuigkeiten.
N,« Glttzt «rtz
«»„lv dm 22. Am« Ivo»
* G»««tta»fa»g. Gestern Moutag abend 9 Uhr war kalevdumäßiger Sommeraufaug mit de« Eintritt der Souve in daS Zeichen de» Krebses. Die Lageklävge be« trag gestern 16 Stnudm 6 Minuten (Sonnenaufgang 4 21, Sonnenuntergang 8,27.) Wir hatte» also gestern den längsten Lag uud die kürzeste Nacht. »!S pr« Schluß de» Monat» nimmt der Lag um 3 Miuutm ab.
B»« de» Kaiser«««»»«». Bei dm diesjährigen Kaisermauöveru sollen, wie verlautet, erstmals auch »ersuche »U ueum leichten Maschiueugewrhrm, die »nr mit kurze» Patronengurten oder Patronenstreifen versehen find uud keine Wasserkühlung besitzen, gemacht werdm. Die umm Maschiuengewehre-fiud leicht, billig und handlich uud können ohne Schwierigkeit mit gmügmder PatroumauSrüstuog an jede» Fahrzeug, Geschütz »der Pferd angebracht werdm. Gleichzeitig werden währmd der Kaisermauöver auch »och andere Versuche aus maschinmgewehrtattffche« Gebiete au-
stellt werden, insbesondere auch nach der Richtung, inwieweit Maschinengewehre i« stände find, die Feldartillerie, die belnuutltch noch immer einer besouderm Bedrckaug durch Infanterie bedarf, in der Bewegung uud iu der Feuer« stellung zu unterstützen.
H«r«»Herg, 21. Juni. Bei der sehr stark besuchten LertraumSmäunerversammluug de» Bundes der Landwirte wurde beschlossen, bei der Landtagswahl einen eigenen Kau« didatru aafzustelleu. Die Versammlung wählte eine Deputation, die dem Schultheißen Jakob Schmld aus Tailfingen die Kandidatur autrug. Schmid erklärte sich, wie schon gemeldet, zur Ueberuahme der Kandidatur bereit.
r ReHrimae« OA. Herrmberg, 21. Juni. Gestern abend halb 11 Uhr brannte eine große «ehr als 106 Jahre alte Schmer, an oer 5 Besitzer Anteil hatten sowie 3 Wohnhäuser ab ond uar ganz wenig konnte gerettet »erden. Die von de« Schadenfeuer getroffenen 5 Familien habe» eine große Ktuderschaar.
N»tte»b«rg, 30. Juni. Ei» schwerer Unfall hat sich heute bei« leidige« Lausschießm hier ereignet. De« Fahrkuecht Anton Hermann wurde von einem unerwartet loS-ehmdm Böller die linke Hand zerschmettert, so daß der Verletzte »ach Anlegung eine» NotverbaudeS in die chirurgische Klinik »ach Tübingen zur Amputation de» Vorderarme» überführt werden mußte.
Eakw, 31. Juni. Gestern ereignete sfich aus dem Bahnhof ein aufregender Vorfall. Ein angeblich von Konstauz zugereistes Mädchen hatte im Aborttau« de» Bahnhofs ein Kind geboren, das in einer Schachtel liegend tot ausgesuudeu wurde. Man verbrachte das Mädchen, da» »ach ihre« Angaben au» Moli» in der Schweiz kommen soll uud eine Gebäraustalt in Württemberg aussuchm wollte, t» da» hiesige Krankenhaus. Ob das Kind einen gewaltsamen Tod gefunden, ist noch uuermittelt.
r Re«e»KSra, 19. Juni. Der Ausschuß de» Ge« mrindeverbaudS »Elektrizitätswerk für dm Bezirk Calw" tagte heute im hiesigen Rathaursaal unter Anwesenheit von Obrrbanrat v. Leibbraud, Professor Leesenmeyer uud Bau« Inspektor Schaal von Stuttgart. Ferner warm anwesend die Grmeiudevorßäude von Leouberg, Nagold, Neuenbürg uud Lalw. Das schriftliche Gutachten de» Prof, »eeseu- mryer, da» für da» Unternehmen sehr günstig lautet, wurde verlesen. Nach Zusicherung der Erfüllung ihrer Wünsche wurde» die bisher im Eyachtalverbasd vereinigt« Semei«- dm de» Oberamt» Reumbürg ausgenommen, wa» eine ganz wesentliche Stärkung de» Verband» bedeutet. Der Verband zählt jetzt 30 Gemeinde». I« Verlauf der Sitzung wurde über die Frage der Beschaffung der Mittel sür die Ausführung des Unternehmen» uud dir Frage des Anschlusses der Stadt Calw au da» Unternehmen verhandelt. Nach einer sehr lebhaften Debatte wurde der Beschloß gefaßt, de» engeren Ausschuß mit der Einleitung der erforderliche« näheren Verhandlungen mit der Stadt Calw zu betraum und die mdgilttge Entschließung der nächsten Tagung de» LerbandSanSschuffeS »orzubehaltm. Die Inangriffnahme des Werk» soll iu Bälde erfolgen.
Die BoHtsch>lk»««isfio» »er Erste» Kammer
sollte ursprünglich am Moutag den 31. Juni zur zweitm Lesung der VolkSschuluoveSe zusammeatteteu. Wegm Unabkömmlichkeit des Mttberichterstatter» Fürsten Löwmstetn- Rosmberg ist die Sitzung auf Montag dm 28. verlegt vorden.
St«tt-art, 31. Juni. Unter dm i« Ersatzjahr 1908 bei« 13. Armeekorps eingestellten 9940 Rekruten befindet sich dieses Jahr ktia einziger Analphabet.
r Stmttgart» 31. Juui. Der HauSeiusturz ans dem LegionSkaseraeuplatz beschäftigt die Strafkammer am Dienstag deu 33 Juni uud dir folgenden 3 Lage. Augeklagt der fahrlässigen Lötung find die Werkmeister Joses Foh- mann uud Heinrich Schüttle, der Bauführer Hugo Buhl and der Architekt Alfred Wölz. Geladen find 9 Sachverständige uud 36 Zengm.
r Stuttgart, 30. Juni. Die württ. VolkSpartei beging heute unter zahlreicher Beteiligung »ud bet herrlichste« Wetter ihr So « «erfest in der alten Reichsstadt Biberach, die sich festlich heraaSgeputzt hatte. Währmd de» Festmahls, an de« einige hundert Parteifreunde teiluahmm, kam rin BegrüßungStelegram« der ReichStagSmitglieder der süddeutschen Volkspartei «uS Berlin zur Verlesung. LaudtagSabg. Löchuer trachte da» Hoch auf daS dmtsche Vaterland au», wobei er die politischen Verhältnisse im Reiche streifte. Die LolkSrechte müßten erweitert werde». ES gebe auch zu viele Parteien, die überflüssigste sei die konfessionelle ZeutrumSpartei. Nach eine« Ansspruch de» Papstes gehe e» de» Katholiken tu Deutschland am Besten. Also sei auch die schwarze Garde kein Bedürfnis. Kirchliche, »ud Weltlicher, religiöses und bürgerliches Lebm seim streng zu trennen. Die Eoudrriuterrffm vertretenden Parteieu seien ebenso üLetflnsjig. Alle lliberale» Elemente deS Bürgerin«» müßten einig zusammrusteheu. I» Anlehnung au das bekaaute Bibelwort sollte der Satz Geltung haben: -Suchet des Reiches Bestes, daun wird es Allen wohl gehen/ Nachmittags fand auf dem fahueugeschmücktm Fest- Platz ln deu herrlichen Anlagen auf dem Gipelberg die große öffeutltche Volksversammlung statt. Landtagsabg. Lieschtug sprach zuaächft über dieReichSfiuauzreform. Nach eine« HiuwetS auf die historische Entwicklung der RrichSfiuanzeu führte Redner au»: die erste RetchSfinauz- reform habe absolut nicht da» gehalten, wa» fie versprochen habe, Auch jetzt müsse man größte Vorsicht gegenüber dm von dm Konservativen und de« Zentrum vorgeschlagmm Steuer» walle» lassen. »iS jetzt sei die ganze Behandlung der Finaozfrage eme Leidensgeschichte ohne Gleiche» ge«
wesm. Eine Reform um mit direkte» Steuern durchzu- führen sei unmöglich «nd auch die Sozialdemokratie werde das nicht wagm. Für Württemberg würde es sich dabei »« die Verdopplung der Einkommensteuer handeln. Rtch« tiger wäre eS gewesen, venu die Regierung sich sofort auf deu Standpunkt des liberalen Programm» gestellt hätte. Wenn die Konservativen von Thron uud All« uud Fami- lieustuu spreche« so mein« fie damit ihre» Geldbeutel. Die Liberalen haben schließlich Konservative uud Zentrum allein wirken lassen. Nachdem Lieschtug die ZrutrumSpfarrhauS- Politik sowie die vorgeschlageue Kotieruugstmer streng verurteilt hatte, gab er dem Wunsche Ausdruck, daß weuu da» mobile Kapital besteuert werdm solle, der Großgrundbesitz ebenfalls mttgetroffeu werdm müßte. Die Parfümstmer sei ungerecht uud belaste die Industrie schwer. Durch die »an- derole würden die Damm bald erkenne», wie hoch der Stärkegrad der Liebe ihrer Verehrer eigentlich sei. Bei einer Kohlmstmer hättm die inländische» »ohleukousumrutm die Zeche za bezahl«. Bezüglich der Besteuerung von Beleuchtungskörpern müsse mau Herrn Gröber fragen, ob er nichts wisse, von der Bewegung znr Einrichtung einer ober- schwäbischen Ueberlaudzeuttale. Diese Steuer lause aus eine starke Belastung des Mittelstände» hinaus. Auch die Mühlen- Umsatzsteuer sei zu 'verwerfen. Die Regierung trage die Schuld an der eiugetretmm babylonischen Berwirruug. Unter Hinweis auf PayerS letzte ReichStagSrede, schloß Lieschiug mit dem Wunsche, daß fich der kouservattv-klerikalm Phalanx eine solche aller liberal« Elemente einschließlich der Sozialdemokratie eutgegenstellen möge. Die Zukunft de» Vaterlandes hingt davon ab, daß die Interessen der Allgemeinheit deu Sonderiutereffm übergeordnet werden. LaudtagSabg. Dr. Elsaß sprach sodann über allgemeine Reichs- Politik. ES fehle bei uns an dem Ausbau der Verfassung uud Regierung. Solange der große Einfluß de» in geschloffenen Sitzungen tagmdeu, au Instruktionen gebunden« BuudeSrat» nicht beseitigt wird, bekommen wir keine besseren Verhältuiffe. Die Unsicherheit uud Unklarheit der politischen Lage ist in Deutschland permanent. Der ganze Schlüffe! der polilische« Situation ist daS Festhalten PrmßeuS an au de« elendesten aller Wahlrechte. Die Politik der Bormacht Prmßm wirkt lähmend aus die Verhältuiffe i« Reich. Wie iu Prmßm die Justiz grhaudhabt Verde, da» zeige der Fall Eulmburg. In Süddeutfchlaud wäre eine solche Gerechtigkeit unmöglich. Ein Stuttgarter Eulmburg wäre weder dt» Gastein noch bis Biberach gekommen. Der Schlüffe! der ganze» politisches Situation liegt auch darin, daß die preußische Regierung es einfach «tcht wagt, die Erbaufallstmer gegen die Junker riuzusührm, weil dadurch deren Schandtaten zu Lage kommen müßt«. Die Erban- fallstmer sei eine Offenbarung»- and RauifestatiouSstmer. Wie kam« nur das abgesetzte Zentrum uud seine alte Liebe, die Kouservativm mit eine» Male wieder zusammen? Redner weist aus die Worte Soethe'S hin, von dm Heiligen und Rittern, dte Kirche uud Reich zu« Lohn nehmen. Der Famtlieufiua der katholischen Geistlichen »erde bei der Erbaufallstmer doch gar nicht berührt. Als da» Zentrum, vertreten durch dm Kapuziner Gröber uud Spahn dm Kouservativm die vrauutwetultebeSgabe dargebracht hatte, kamen beide wieder zusammen. Wir befinden urS jetzt geradrz« tu einer KrifiS. Payer sei eS hoch anzn- rechueu, daß er mit unerschütterliche» Mut au der Erbau« fallstmer festhalte. Mau solle dm Reichstag auflösm und dm Liberalen zurufm: Macht di: Lüre zu. Dte Komödie ist zu Ende. Dann sei es notwendig, die deutsche Arbeiterschaft aufzuruttelu uud fie zu einer praktischen Politik zu bewegen. Mau könnte jetzt befriedigt aaSrufm: Sott sei Dank, der Block ist zum Lensel. Weuu die Regieraug deu letzten Rest von Autorität verlieren will, daun soll fie e» tuu. Der Reichskanzler Fürst Bölow wird verschwinden und der umr Reichskanzler nicht lauge mit dieser Mehrheit regieren. Wir aver treten dauu wieder aus den Boden der alten «esaudeu Opposition Ich glaube au dte Kraft der Demokratie uud ihre Gedanken werde» »och einmal zu» Segm de» Vaterlandes auSschlageu. LaudtagSabg. Nägele behandelte die LaudeSvolttik. Bezüglich der Schulnovelle führte er au», daß dte Demokraten keine Gegner des ttnfesstsnelle» Unterri'chteS seien aber auchr-in-Fr-uud- der konfessionelle» Schule. Wir habe» die Möglichkeit der Einführung der Stmnltauschole, das achte Schuljahr uud die Einteilung der ReligliouSonterrtchtS darch dte Geistlich« gewünscht. Die Einführung der fachmännisches Schulaus« ficht stelle fich also als da» »gottlose- oder wie ein Mitglied der Ersten Kammer gesagt haben soll »vrrruchte- Echulgesrtz dar. Prokurist Jlg erinnerte au da- Verhältnis zwischen Zentrum uud Volk-Partei in früherer Zeit, da Männer w»e Probst die Katholiken aufsorderte gleich i« ersten Wahlgaug für dm Demokrat« zu stimmen. Nachdem Redner den Vorwurf der ReligiouSseiudlichkett da VolkSpartei energisch zurückgewiesen hatte, verglich er dte frühere Windthorstpolitik mit der jetzige« Wiudfahueupolitik de» ZwttmnS. Nicht das Zentrum sondern die VolkSpartei kämpfe für Wahrheit, Arerhett und Recht. Bei dem abend» staUgesoudeuku Bankett hielt LaudtagSabg. Betz eine Rede über die Demokratie als Trägerin der Friedmstdre.
r Stuttgart, 21. Juni. Dte Württrmbergische Eis«- bahugesellschast verzeichnet« tm Monat Mai d». IS. eine Einnahme von 51440 3665 mehr als i« Borjahr.
Hiervon entfallen auf den Personenverkehr 20770 «m (-j- 2100 ^tz), auf de« Güterverkehr 27280 (-j- 160 ^l)
und auf sonstige Qaelleu 3390 (-s- 405 *6).
r TS»t»,e«, 21. Jnui. MU der Zahl der evangel. Theologie Studierenden (eS find dieser Semester 330) steht die wütttrmbergische LandrSuutverfität nicht au viert« Stelle wie gemeldet wurde, sondern mit Leipzig, daS ebenfalls 330 SUiLtercndr zählt, immer noch au erster Stelle i« Reich.