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Nacken (Ztr.): Auch wir stimmen dem Antrag zu. Die bisherigen Zustände waren unhaltbar. Der Angestellte mußte sogar aus Nutzen von Erfindungen verzichten, die er io seiner Mnßezett machte. So find viele Erfindungen in de« Taschen der Angestellten geblieben.
Jrauck-Raunhei« (Soz.): Man hört allgemeine Sympathie-Kundgebungen für eine soziale Ausgestaltung des Erfinderrechts, aber jeder denkt sich darnuter etwas andres. U» dar Eigentumsrecht und die EutschSdiguugSpfiicht geht mau zum Teil in weile« Bogen Hern«. Wir unterstützen alles, was dir Rechte der Angestellten svd der Arbeiter vermehrt.
Damit schließt die Diskussion. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Donnerstag 2 Uhr: Antrag Ablaß betr. di« Eiufuhr- scheine. Schluß 6 '/. Uhr.
WKrtterrtergtfcher Lamdtag.
r. 22. April. Zweite Kawwer. Das
flotte Tempo, dar bisher bei Durchberatung der Etats er- stenlicherwnse zu bemerken war, hat heute leider eine Unter- brechuug erfahre«. Die Frage, ob Warmblut- oder Kalt- blutzncht, rief bei Kap. 37: Hebung der Privatpferde- zncht, wie üblich längere Erörterungen hervor, tu denen zunächst allerdings nur Frrnnde der Kaltblntzucht znm Worte kamen. Die Abgg. «raf-Heideuheim (BK.), Först- »er (DP.), Ströbel (BK.), Keßler (Z.) befürwortete« übereinstimmend aus wirtschaftlichen Gründen die Förde- rang der Kaltblntzucht. Die Verhältnisse des Landes de- dingten die Züchtung einer schweren Schlags. Locher (Z.) erkannte zwar die Borzüge der Kaltblutzucht (frühere Verwendung und leichtere Behandlung) an, hob aber auch ihre Nachteile hervor (teurerer Ankauf und teurere Aufzucht). Die Landwirtschaft brauche keinen so schweren Schlag und das Interesse der Landesverteidigung erheische die Züchtung der Warmbluts. Auch die Abgg. Sommer und Brauuger (Z.) betonten, daß die Landwirtschaft des Oberlandes mit dem viel ausdauernderen Warmblut die besten Erfahrungen gemacht habe. Minister v. Pischek führte aus, die Regierung werde e» sich auch künftig angelegen sein lassen, beiden Richtungen nach Möglichkeit Rechnung zu tragen. Stelle «au au das Pferd die Auforderuog der Schnelligkeit und Ansdauer, so genüge allerdings das Kallblut nicht. Baut- leou (DP.) gab zu, daß das Kallblut sich Anerkennung errungen habe. Frhr. Pergler v. PerglaS (BK.) teilte mit, daß die Artillerie nur Warmblut verwende» könne. DaS Kapitel wurde hierauf angenommen und sodann die Beratung des Kap. 38: Zentralstelle für Gewerbe und Handel begonnen. Letbsried (L.) stellte einige all- gemeine Betrachtungen über die gegenwärtige wirtschaftliche KcifiS an, richtete scharfe Angriffe gegen das Kohlen- syudikat nud wandte sich gegen de» Gedanken einer Kohleu- stever. Wielaud (D.P.), der neue Abgeordnete von Mm, wußte sich bei seiner Jungfernrede mit Erfolg das Ohr der Hauses zu verschaffen. Er wandte sich gleichfalls gegen den Gedanken einer Kohleusteuer, dessen Befürwortung durch dir Zentralstelle lebhaftes Kopfschüttelu i« Laude hervorgerufen habe, well durch sie unsere Industrie und zwar auch zu« Nachteil der Arbeiter, iu große Gefahr gebracht werden würde. Die Regierung möge im BuudeSrat dahtv wirke», daß die Kohleusteuer nicht eiugeführt, viel- «ehr durch Förderung der SchiffahrtSwege eine Verbilligung der Sohleuzufuhr erreicht werde. Hiller (B.K.) begründet eingehend einen Antrag, die Regierung zu ersuchen, im BnudeSrat für eine Abänderung des 8 100g der Gewerbeordnung str der Richtung der Aufhebung de- Verbots der Preisfestsetzung (dnrch Innungen) eiuzutretrn. Der Wunsch nach dieser Sesetzesänderuug bestehe im Interesse der Innungen und zur Bekämpfung der Schleuderpreise nicht nur in Handwerks- und Handwerkskammer sondern auch iu politischen Kreisen. Rembold-Gmüud (Ztr.) begründete etueu ähnlichen Antrag betr. Berechtigung der Innungen, für gleichbleibende Leistungen »ft Zustimmung der Aufsichtsbehörde Mindestpreise sestzusetzen. Der Redner erklärte Leu Kampf der Handwerker gegen den erwähnten Paragraphen und die Schleuderpreise für berechtigt. Der Antrag der Bauernbundes gehe aber zu weit, insofern er den Interessen des konsumierende» PsblikamS nicht Rech- nnug trage und eine Art Ringbildung begünstige, die die Gefahr übermäßiger Preise tu sich schließe, gegen die die Zustimmung der Aufsichtsbehörde etueu Schütz bilde. Augst (L.) bat »m Ablehnung beider Anträge, die nur beweise», daß die ZwangSiuuunges und ihre Bestrebungen vrlleS Aakko gemacht haben. Solange einer schwer tue sei er für die Gewerbrfreiheit, sitze er aber einmal fest, so wolle er dem Anderen nichts gönne«. Minister v. Pischek erklärte, sich keinem derrridenAuträgeanschließruzukönneu.Gewiß sei riverniuöse PrriSschleuderei verwerflich; die Aufhebung des § würdeauch dieAbschließung von Larifverträgeuzwischeu Arbeitgebern und Arbeitnehmern erleichtern, diesen ständen aber viel größere Nachteile gegenüber. DaS Aufkommen junger Handwerker dürfe nicht unterbunden werden. Anstrlle der PreiSschlroderei würde nach Aufhebung des Paragraph? eine noch »vgerechtfertigtere Preistreiberei za unguusteu der Publikums eiutreteo. «ei der gleichbleibeudeu Leistung komme auch die Qualität in Betracht. DaS Handwerk möge den Mißstäudrn durch größere Solidarität innerhalb der betr. BrrofSgruppev entgegenwirkev. Häffuer (D.P.) sprach sich gegen die Anträge aus formellen «ud materiellen Gründen aus. Der Zwang m der Preisbildung würde Bestrebnngeu in die Handwerker hiueiutrageu, die keineswegs als lauter nud anständig gegen die BerusSgeuoffrv auges hrn werden könneu. Die Mitwirkung der^ Polizei wäre ein Rückkehr zu mittelalterlichen läugfiübervunderru
Zuständen. Feuerstein (Soz.) lehnte die Anträge als Eingriff kn die Gewerbrfreiheit ab und bestritt, daß das Haudwerk durch § 100 g sich geschädigt fühle. Dem Antrag Hiller fehle die Legitimation, da die ZwaugSiunuugev die Minderheit der Organisationen des Handwerks bilden. Die Festsetzung von Mindestpreise« sei ivielfach unmöglich und würde nur die Konkurrenz der Industrie gegenüber dem Haudwerk stärken. Morgen Weiterberatung. Schluß der Sitzung 1 Uhr. _
Hage<-Hleuigkeiten.
As- TIskL «rtz Saud.
Nottenhmr-, 21. April. Heute fand die fünfte, durch Zuziehung von gewählten Vertretern der einzelnen Kapitel erweiterte Dekaueukonserenz der Diözese Rotteuburg statt. Derselbe» wohnte auch ein Vertreter der katholisch- theologischen Fakultät iu Tübingen an. Nach einer kurzen Andacht iu der bischöflichen HauSkapelle wurde die Konferenz im uene» Sitzungssaal des Ordinariats von Bischof Dr. v. Keppler mit begrüßenden Worten eröffnet. Der Begrüßung folgten Aufklärungen über die verschiedenen Vorkommnisse der letzten Zell. Hierauf wurde io langer anregender Debatte die KatechiSmuSsrage (neuer Katechismus der Diözese? EiuhettskatechiSmuS für sämtliche deutsche Diözesen?) besprochen, wobei sich verschiedene Redner für den EiuhettskatechiSmuS auSsprucheu. Nachmittags kam die Aufsatzpflicht der Geistlichen, die Organisierung des dritten Ordens und anderes zar Besprechung. Eine Reihe von Anregungen, Wünschen und Anfragen aus der Ritte der Geistlichkeit fand ihre Beantwortung. Die bei dem Mittagsmahl i« Römischen Kaiser seitens des OberkirchenratS Deka« Dr. Sanier iu Laupheim, am Schluß der einmütig verlaufenen Beratungen seitens des Dekans Monsignore Müller in Saulgau an den Bischof gerichtete Kundgebung ehrerbietigen Vertrauens und unverbrüchlicher Treue wurde von der Kenferenz mit allseitig!« Beifall ausgenommen.
Vtotte«b«r-, 22. April. Immer noch halten die Unterschlagungen au hiesiger Darlehenskasse die Gemüter iu Erregung. Man fragt sich, wie die beklagenswerten Veruntreuungen trotz der regelmäßigen Kaffeurevifionen jahrelang verborgen bleiben konnten. Die Antwort hieraus muß einen schwachen Punkt bei den Darlehenskassen berühren: mit falschen bezw. gefälschten Schuldscheinen wurden auch hier die veruntreuten Summen bei der Revision ersetzt und scheinbar gedeckt. Hier fehlt die Vorschrift der Vernehmung der Schuldner dnrch den Revisor. ES fehlte auch in der Stadt längst nicht au solchen, welche Unordnungen in der kaffe vermuteten, welche seit Jahren und bis auf die letzte Zell Geld um 4*/. Prozent ZiuS aufzuuehmen suchte. Schon bei der früher von 1- Schnell verwalteten Krankenkaffe solle« Unordnungen vorgekommeu sein.
Stawwhei», 21. April. Die AmtSetusetznug der neue» OrtSvorsteherS, Herrn Raufer, wnrde hier festlich begangen. Die bürgerlichen Kollegien holten morgens auf festlich geschmückten Fuhrwerke» den zukünftigen OrtSvor- stehern in Calw ab. Nach der Vereidigung im Rathaursaale fand mittags i» Gasthof zum Bären ein Festesten statt, au dem die Bürgerschaft in großer Anzahl teilnahm. Ansprachen mit Vorträgen der Musikkapelle und der Lieder- kravzrS wechselten dabei mit einander ab.
Eine Hundt»erkerferderuug i» der württ. Ad- ge»rd»ete»ka««er. Scho« längst wird von den per- schiedeusteu Handwerker verbänden, von Handwerks- und Se- werbekammrrtage» eine Abänderung des § 100 4 der Gewerbeordnung verlangt, welcher deu Jaunugru verbietet, Mindestpreise für gleichartige Leistungen sestzusetzen. Daß dies: Bestimmung schädlich für das Handwerk ist, liegt aus der Hand. Der Reichstag ist anläßlich einer Beratung einer Eingabe der deutschen Frisenr- und Perückenwacher- Junuugeu im Jahre 1907 mit Mehrheit für Aushebaug des Verbots eingrtreteu. Es fehlt nunmehr noch am BuudeSrat. Um dis Frage in der Richtung weiter zu fördern, hat der Sekretär des Württemb. Buudes für Handel und Gewerbe, Laudtagsabg. Hiller-Stuttgart, mit Uuterstntzuug der kouservativeu Fraktiou folgenden Antrag iu der württ. Abgeordnetenkammer gestellt:
Die Kammer wolle beschließen: Die Kgl. Staatsregie- ruug zu ersuchen, im BuudeSrat für eine Abänderung des § 100 4 der Gewerbeordnung in der Richtung der Aufhebung des Verbots der Preisfestsetzung eiuzutretrn.
Ea»»st«tter Volksfest. Die Semeindekollegie« haben in Abänderung eines früheren Beschlusses beschlossen, das diesjährige Volksfest in den Tage» vom SamStag deu 25. Sepiember bis Mittwoch den 29. September abzuhalten, d. h. cS um einen Tag vorzuverlegeu.
L»dwigsv«rg, 21. April. Im Handelsregister de» hiesigen Amtsgerichts ist heute die Firma .Luftfahrzeug- Motorenbau, G. m. b. H. tu Bisstuge« a. Enz- etugetrageu worden. Gegenstand der Unternehmens ist die Herstellung von Fahrzengmotoreu und deren Zugehör für Lust- und Wasserfahrzeuge, sowie der Vertrieb dieser Erzeugnisse. DaS Stammkapital der Gesellschaft, zu deren Sesckäslssührer Ingenieur Karl Keßler in Bisfiugen a. Enz bestellt ist, beträgt 50000
r. Schwe»»i»>e«, 21. April. Die Erben de» verstorbenen Kommerzienrats Ehr. Mauthe »achten znm Au- denken an ihren dahiugeschirdeneu »ater und Schwiegervater folgende Stiftungen: 20000 ^ wurden dem seit lSugere« Jahren schon bestehenden «rbeitrrnuterstützuvgSsond, dessen Höhe jetzt 40000 ^ erreicht, 10000 einem neu zu er- richtenden BeamtraerholnngSfoud der Fabrik Friedrich
Mauthe G. m. b. H. überwiesen. Weitere 10000 ^ erhielt der Klrcheugemetuderat zur Erhöhung der schon länger von dem »erstorbenen errichteten Ehr. Mauthe'scheu Legatensttstuug, bereu Zinse« am Geburtstage der Stifters an würdige Arme der Stadt ohne Rücksicht auf Konfession and Herkunft zur Verteilung komme» solle«. 2000 ^ wurden den Herren Stadtpfarreru für die Armen ihres Sprengel» überwiesen, 1000 ^ de« Diakoniffeuverei«; der Kleiukinderschule, sowie de» am BrgräbniStage anwesenden Vereinen und Körperschaften wurden in ihre Kaffen ebenfalls höhere Beträge übermittelt.
GerichtSsasl.
Lühirrge«, 27. April. Schwurgericht. Tages- orduung für die Sitzungen des 2. Vierteljahrs: 26. Ap:il, vor». 9 Uhr: «uklagesache gegen de« Bauern und Wald- schützen Christof Beutler iu Effriuge», wegen Urkunden- fälschuug und Betrugsversuchs. 26. April nach«. 3 Uhr: Auklagesache gegen Wilhelm Sröner, Schreinermeister and dessen Ehefrau iu Kullenmühle, wegen Konkursverbrechen. 27. Avril vorm. 9 Uhr: Auklagesache gegen deu Wald- schützrn Michael Euchuer in Riederich wegen Meineids. Nachtrag folgt. — Als ErgäuzungSaeschworeueu wurden uachgezogeu: Wilhelm Schenk, Schreiner iu Holzelfiageu, Philipp SSnßleu, Lederfabrik««! in Metzingen.
— Strafkammer. Wegen -Verbrechens gesen 8 176 Z. 3 S1.G.B. nud Beleidigung wurde der verh. Bauer Weudeliu Höschle iu Weudelshei« »eben 4 Jahren Ehrenverlust zu 1 Jahr und 4 Monaten Gefängnis verurteilt.
Deitsche- Reich.
Berlin, 21. April. Nach neueren Ermittelungen kommt der gestern verhaftete Kaufmann Kllhlbrodt als Täter de» UebersallS aus deu Briefträger Euleuburg nicht iu Betracht.
Ei« tödlicher Uufull bei einer «ilitSrifche«
Uednng aus der Fröttmauiuger Heide bei München ereignete sich, deu „M. N. N." zufolge, gestern in deu Morgenstunden. Bei« Ueberfahren eines Grabens wurden drei auf einer Protze fitzende Kanoniere der 5. Batterie des 7. Feld-Art.- Reg. herabgeschlendert. Während zwei der Gestürzten aas die Sette hiuasSfieleu und ohne jede Berletznng davovkameu, kam der Kanonier Jos. Beigl so unglücklich zu liege», daß das Protzrad über ihn hivwegging. Er erlitt so schwere Verletzungen, daß er aus de« Transport zu» GaruisonS- lazarett verstarb.
Krefeld, im April. Ein neues Luftschiff hat der Srefelder Kaufmann Theodor Zorn erfunden. Die Neuheit liegt nach hiesigen Blätter« hauptsächlich darin, daß das Luftschiff, welches in der Gesamtheit eine längliche Form, nach An der gewöhnlichen Schiffskörper besitzt, nicht au» einem, sondern aus drei Teilen besteht, welche unter sich durch geeignete Zwischenteile verbunden find. Die drei Teile bilden jeder für sich eine» abgeschlossenen, mit GaS gefüllten und in sich starre» Körper, während die Zwischenstücke, die als Verbindungsglieder gelte«, beweglich find. Diese Beweglichkeit soll eine besonders güte< Stenernug und Ranöverirrfähtgkeit de» Luftschiffes bedingen, das als Gasschiff mit Motor und 6 Propellerschrauden gedacht ist! Je nach der Größe, die zwischen 30 und 150 Meter Länge, 4 bis 20 Meter Durchmesser vorgesehen ist, wird die Leistnugssähigkeit au Tragkraft sein. Ferner find für strategische Zwecke besondere Einrichtungen vorgesehen. Zar Realisierung de» Systems ist eine Gesellschaft unter de« Namen: „Rheinische Pateut-Lastschiffahrts-Gesellschsst Zorn vnd Hense" gegründet worden, die ein zur Frankfurter LustschiffahrtSausstrllnug augemeldetesfModell fertiggestellt hat; rS ist die Aufstellung dieses Modells im hiesigen Museum gestattet worden.
Eff-«, 21. April. Der Verband Deutscher Eises- wareuhäudler veranstaltet i» Mai d. I. hier eine Fachausstellung brzw. Eiseuwarenmrffe.
Der Ertrag der Zigarett-ust-mer im Jahr 1908 belief sich ans 17078 999 wovon 16519362 ^ auf Zigaretten, 351833 auf Zigaretteutaback und 207 804 auf Zigarettenhülsen entfallen. Die größten Beträge brachten die billigste« Sorte». A«S dem Steuerwerl bis zu 15 ^ wurden 3,87 Millionen, über 15 bi» 25 5,«
Millionen vereinnahmt.
Ausland.
»ms der Schweiz, 17. April. Dieser Tage ist di« jüngste Zahnradbahn -er Schweiz, die Bahn Routreux- Sliou dem Betriebe übergeben worden. Die neue Bahn gestattet nunmehr eine direkte Verbindung mit durchgehendes Wagen von Montreux nach Caux und RocherS de Nahe.
Ber«, 20. April. Auf der Sotthardbahnkon- fereuz ist eine Berständigung über alle Programmpnnkte erzielt worden. Die Delegierte» habe» den Entwurf einer neuen Beretnbaruug unterzeichnet, deren Annahme sie ihrm Regierungen empfehlen werden. Um 6 Uhr abends ist die Konferenz geschloffen worden. ES verlautet, daß die Schweiz wichtige Zugeständnisse, besonders bezüglich der Herabsetzung des Bergtarifs für den internationalen Transit, gemacht habe.
Die «ür.sfiere v»» Gckmühl. Am 23. Avril find es 100 Jahre, da» Napoleon l. den zwei Kürassier- divisiou Nausouty und St. Snlpice den Befehl gab, die aus der Straße nach RegerSburg stehenden 44 österreichische« ESkadrooe« (dabei 12 KürasfineSkadronev), dir den Rückzug der Oesterreichrr deckte», „wegzufrgeu". Und so kam es auch. 92 Kavallerie-ESkadroue« stoben auseiuauder. Die französischen Kürassiere fegten Kürassiere, Husaren und Chevaulegers der Oesterreichrr htuweg. Es war rin Reiter-