Erscheint Ulrich, «it Ausnahme der Emm« und Festtage.
Met» vterteljLhrltch hier 1.10 ^c, mit Lräger» lehn ILO ^,im«qtr». «ud 10 dm'Bertehr 1.L8 t« übrige» Württemberg 1LS MouatSabouuemeutS »ach »erhMrrtS.
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Aernspvche» M». »v.
8». AcrHrgang.
Zkavnspvachav M». SS.
Lxzetgen-Gebühr f. d. ispall. Zette aus igewöhut. «chrtst »der deren Raum bei imat. E i nrück u ng 10 S- bei mehrmaliger entsprechend Rabatt.
Mit dem Plauderstübcheu, Zllnstr. «ountagrUatt und
Gchwüb. »audmtrt.
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UoMische Hleberficht.
Rachverzoll»«« «ud Rachversteueruuz »o«
Da» r Aus Berlin erhält die Südd. Tabakftg. in Mannheim vou berufeuer Sette die authevtische Nachricht, daß »ach de« bisherige« Verlauf der Beratungen über die Ta taksteuervorlage iu der Enbkowmisfis« der Ftnauzkommis- stau des Reichstags «S nicht auSgeschlosieu rrfcheiut, daß dir fchlirßliche Entschridvug dahiu gehe« wird, die erforderlichen Rehrerträge aus der Besteuerung des Tabaks durch eine Zoll- und Steuererhöhong za gewinn«. »ud zwar vielleicht tu Form eines Wertzollznschlags iu Verbindung mit einer entsprechenden Erhöhung des Steuersatzes für iuläud- ischeo Tabak. Sollte die Tabaksteaerfrage iu dieser oder ähnlicher Weise ihre Äsung finden, so würde, »m dev nach- triligeu Wirkungen der wohl alsbald riusetzesdeu Lorab- fertiguugeu zu begegnen, eine LbgabeerhShuug mtt rückwirkender Kraft vou eine« bestimmten Zeitpunkt ab ringe- führt werde» müssen. Um die damit verbundenen Schwierig- letten tunlichst zu beseitigen, hält der Herr Reichskanzler er für empsehleuSwert. über sämtliche von fetzt ab erfolgenden Abfertigungen vou ans- ucd inländischem Tabak iu den steten Verkehr genaue Aufzrichuungeu führe» zu lassen, die alle Angaben enthalte», welche zur anstandslos« Durchführung einer seinerzeit etwa notwendig werdende» Nach- Verzollung brzw. Nachverstenerung erforderlich find. Nach einer Meldung der Südd. Tadahtg. hat der preußische Nuanzmtntfter daher die sämtlichen Oberzolldirektioue» der Monarchie ersucht, die iu Betracht kommenden Zollabfertigungsstellen sofort mtt entsprechender Anweisung za versehe«. Di« v«rei»ig«»M der französische« Past- ««d
— .. »»«, oou oresem Jahr ad als Feiertag zu brhaudelu. ES ist nicht ausgeschlossen. daß die Psstaugestelltm i« Fall einer Weigerung am 1. Rai streiken.
Di« Persische» Wirre« find wieder iu ein sehr dedeukliches Stadium gerate«. Die durch Huuger zur Ler- zweisluug getriebene Stadtdevölkeruvg vouLLbriSbeabstchtigt, die armmische» Stadttelle »ud die dort befindlichen Konsulate Rußlands und Englands auSzuplüuderu, um Brot zu erlang«. Die Führer der Bewegung rechnen d«auf, auf diesem Weg und im äußerste« Fall auch durch Ermordung eines SousulS eine Einmischsug Rußlands -ervorznrnfty, die dir Uebergabe vou TäbriS au die Truppen des Schahs verzögern und den Revolutionären ermöglichen wird, sich zu verbergen. Im Hinblick aus diese Sachlage beauftragte die russische Regierung ihren Vertreter« iu Teheran, vom Schah kategorisch die Verfügung zu fordern, daß unverzüglich LrbeuSmtttel i» genügender Menge nach TäbriS durchgelaffen werden. Für den WeigeruugSfall wird bewaffnetes Etufchretteu augedroht. Aus Sankafiru ist bereit» eise starke Trnppevabtelluug nach TäbriS rutsaudt. Die christliche Bevölkerung rüstet sich zu» Selbstschutz. Die «glischm Uatertau« wandte» fich telegraphisch a« den Staatssekretär Brey mtt der Bitte, Maßregeln zv ihrem
Wakokn Sinclair.
Historische Erzählung vou
A. K. HSrachvogel.
(Fortfetznng.) kNachdr. vnb )
3« Iaui deSselbW Jahres lag einer Abends der kleine schwedische RegieruugSfchoner Fenrir wohlanSgerüstet am Schepprholme» vor Auker, um »riefe, Waren «ud Paffagiere nach St. Petersburg eivzuoehm«. Die Lichter der Häuser spiegelten fich tu de« Wasser« der Satt-Sjöu, die «achtlaterueu der Fahrzeuge glommen tu der Runde und Heller Fackelschein, geräuschvolles Treiben bezeichnest des Haseuplatz. Unter de» Reisenden, jedoch abgesondert, stand i« grauen Ranstl, dm Hut tief in- Besicht gedrückt, der schottische Major Sinclair, welcher .mit zweijährigem Ur- laub zu seinem vergnüg«" nach Rußland reiste. Er hatte vom Könige zuvor in einer Audienz Abschied genommen, feine geheime» Instruktionen empfang« und stand im Le- «riss, Schweb« mtt möglichst geringe« Ausseh« z« verfass«. Andrews w« mtt de« Bepäck vud de« Rapp« längst am Bord, «eben Malcolm stand Alfreds, der« Hand er hielt, und Braf Stembock; sie gab« ihm da» Beleit.
»Ich weiß nicht, Vater," sagst Alfreds gepreßt, -ich kann «ich trotz aller Bermmstgrüade nicht de» SedaustuS erwehren, daß et« Unglück — wenigst«» lauge, gefahrvvlle Lrevunvg an» bevorsteht! W«u Do iu meiu Herz blicken könntest, teurer Makak«, würbest Da mtt meiner unermrß-
Ireitag dm 23 . April
Schutz zu ergreif«. Die Russe» sammelt« sich in ihre« Konsulat. Die Basare, die englisch« und russisch« Bank« sind geschlossen. Am DieuStag «achten die Nationalist« dm augedrohte« Ausfall, um fich der Lrotvorräte zu bemächtig«. In Karawlik wird scharf gekämpft. Der amerikanische Missionar BaSkervllle ist getötet worb«. Infolge der ernsten Vorstellungen des englischen und de» russischen Besaudt« willigte der Schah in ein« «tägigen Waffenstillstand vor TäbriS ein.
Rach Melduttge» a«» Marokk» hat der Stamm »evi Mer einer fchertfischeu Lruppevmacht eine schwere Niederlage betgebracht und Beschütze, Bewehre, Zelte «ud Pferde erbeutet. Eine neue Truppeumacht ist gegen die Beut Rtrr unterwegs.
Deutscher Reichstag.
Berli«, 21. April. Da- städtische Oktroi.
Die Beratung d-r Petitionen auf Hinausschiebung de» Termin» -er Aufhebung der städtisch« Verbrauchsabgaben bis MM 1. April 1917 wird fortgesetzt.
Die PetttiouSkommisstou beantragt Urbergang zur Tagesordnung über diese Petitionen.
Ein Antrag «Slzl (ul.) schlägt vor, da» städtische Oktroi bis Ende 191t besteh« zu lasse».
Erzberger (Z ): Die scharfe« Angriffe gegen da» Zentrum sind auffallend. Auch andere Partei« sind iu der vorliegenden Frage gespalten. Wenn mau lau-wirtschaftliche Schutzzölle fm nötig hält, so «vß mau mtt mns» größerer Energie JulaudzSlle bekämpf«. Begm dies« Unfug der Selbstverwaltung muß Front gemacht werden, weg mtt dem Oktroi. Die Bemeiudru konnten fich schon seit Jahren aus die Aufhebung dieser Verbrauchssteuern ein- richten. Das Schatzamt sollte fttue Agitation statt für neue Stellergesetze für Aufrechterhaltuu- bestehender inszenier«.
Ulrich (Soz.) fordert Einhalt««- der Bestimmung« der 8 13 de» Zolltarifgesetzes, wiwach da» Oktroi am 1. April 1910 beseitigt werde« soll.
Wölzl (ul.) weist die gestrig« Angriffe der Abg. vothttu gegen sein« Antrag zurück.
Speck <Z.) nimmt seiue Partei gegen d« Lorwnrf einer verfehlt« Wirtschaftspolitik in Schutz. Nicht da» Zentrum sei prinzipienlos, das treffe vielmehr auf die Frei, finnigen zu.
BasserManu (ul.). Die Oktrois müsse» «blich fallen. De« Besetz muß Bettung verschafft werden. Das einheitliche Werk des AolltarisgesrtzeS sollte nicht durchbrochen werk«.
Damit schließt die Diskussion.
I« namentlicher Abstimmung wird der Antrag der PetttiouSkommisstou aus Urbergang zur Tagesordnung über die Petition« mit 238 geg« 61 Stimmen bet 3 Euthal- tuvg« angenommen.
Damit ist der Antrag Wölzl erledigt.
Der poln. Antrag wegen Freiheit de» Srundeigmtu«.
lichev Liebe auch «ein grenzenlose» vertrau« zur Unver- welklichkett Deiner Neigung erblicken! Aber nicht dasselbe Vertraue« hege ich zu dem schwank«-« Beschick, de« Da «tgegeugehst. Mir ist immer, als umlauere uns alle et« ".t"»— -» - t» gewaltsames Ereig-
t ein Bude macht."
___— uebelhafte» Befürcht-
«ugeu, Kind," sagte Steeubock ruhig. „Daß Bebst der Pflicht geg« das vaterlaud wird ihn stärk«, und sei» Belingen wird Liebe beflügeln; da» muß Dein Trost sein. Er ist vou u»8 wie Frankreich mtt all« Empfehlung« ausgerüstet. wird Dolgorukh» mächtig« Schutz genieß«, unfeinen Fähigkeit« kann man das Schwierigste vertrau«. Bin«« zwei Jahr« Hab« wir ihn, an Erfolg« «ud Erfahrung« reicher, wieder, ei» stilles Blück wird uv» daun für Ungemach und Entbehrung entschädigen. Die SchiffS- alocke tönt! Lebt wohl, «ein Sohn! Meiu Leg« sei ans Deine« Wege!"
Malcolm Me dm all« Herrn, preßte Alfred« noch einmal heftig an» Herz und blickte sie mtt voller Innigkeit an. „Laß alle Augst und alle bös« Ahnung« weich«, meine einzige »ravt! Wie eS nicht- gibt, war unsere Herz« trenn« .kann, so gibt eg auch nichts, wag ich nicht wände, um Dich «ein zu neunen! Vertraue der allmächtig« SHnsnch^ dieser Sefährttu «einer Jugend, welche «ich ja durch alle Klipp« der Lebens bis hierher führte, wie ei« Engel Misch« rmS herüber «ud hinüber schweb« wird, mtt süßer Erinnerung aus zu grüß«, Mtt flammender -offunog M stärk«! Lebe wohl!' /
1909
erwerbS wird in dritter Lesung ohne Debatte angenommen. Dafür stimmten mit den Antragstellern das Zentrum, die Freisinnige« und die Sozialdemokrat«.
Da- Erfinderrecht der Angestellte».
Der letzte Punkt der Tagesordnung ist der Arttrag der wirtsch. Leretuigoug auf eine Reform des Patmt- gesetzer i« der Richtung, daß das Erfinderrecht der Auge' stellt« und Arbeiter in geistiger und materieller Hinsicht mehr geschützt werde.
Lattmauv (wirtsch. Bgg.) begründet dm Antrag.
Die Anschauung« über die vorliegende Frage gehen außerordentlich auseinander. Die Entscheidungen der Reichs -erichts und deS Parlaments find so widerspruchsvoll, daß schon dieser Wirrwarr den Wunsch nach verstärktem Schwtz erklärt. I« der Industrie übrrwiegm die Verträge, die dar Eigentum und Nutzungsrecht au d« Erfindungen dm Dienstherr« zusprecheu, und zwar zumeist ohne Entschädigung. Dieser Zustand schädigt unser industrielles Leb«, denn er drängt den Angestellten dazu, seine Erfindung, wenn er sie nicht geheim halt« will, der Konkurrenz, vielleicht gar der des Auslandes zu verkauf«. Ein Ausgleich Misch« d« kapitalistischen Interessen und den« der geistig« Arbeit mnß und kann gesund« »erde«. Drei ForderuuMr müssen erhob« werden: 1. Nennung des NameuS der Erfinders io der Patentschrift. 2. gesetzliche Anerkennung der EntschädtguugSpfltcht und 3. die Herabsetzung der Pateut- gebShreu. Ran kam die Augestellt« nicht als bloße Rädchen i« WirtfchastSbrtrtebe betracht«, sondern als eigene Persönlichkeiten mtt ArbeitSfreodtgkett.
Dove (frs. Bgg.): «r hätte dieses Antrages nicht erst bedurft, v» diese Angelegenheit bei der bevorstehende» Revision des PateutgesetzeS zur Erörterung zn bring«. Der Nennung des Namen» in der Patentschrift kau« mau Bestimm«. Aber damit ist noch nicht viel gewann« bei der groß« Schwierigkeit, festzustrlleu, ob der Anmelder aach 1» der Tat der Erfinder ist. SS gibt ja eine ganze Bruppe vou Etablissement-erfindungen. Eine« so wett gehend« Eingriff iu die LertragSfreiheit, dm Erfinder daran za hindern, auch einmal «gm Entschädigung eine» ander« da» Etgeutam an der Erfindung zu überlass«, kau« «an nicht Mstimmm. ES mnß dafür gesorgt werden, daß de« wirklich« Erfinder ohne zu große Mühe und ohne große» Risiko sein Recht wird.
Juuck (al.): Der Antrag war eigentlich nicht notwendig, der« e» besteht kein Zweifel darüber, daß die Frage i» Rahm« de» neuen PateutgesetzeS gelöst werden muß. Ein Schutz der Erfindung« der Angestellten kommt iu ideeller und materieller Beziehung iu Betracht. Wen« der Name des Angestellten in der Patentschrift genannt wird, so ist das ein Ehreurecht, da» ihm aber auch eine gute Stellung verschaff« kann. Zweifellos mnß festgesetzt werden, daß derjenige, der das Patent avmeldet, so lau« als Erfinder gilt, bis ihm nicht da» Begeuteil uachgewief« wird, vor eine« Eingriff iu die Lertragßfreiheit wird mau nicht zu- rückschreckeu dürfen. Sogenannte Kuliverträge müssen unmöglich gemacht »erd«.
„Lebe wohl, Sinclair, mrd bei dieser nuferer ewig» Sehnsucht — komme wieder, bald wieder!!"
Wie eia« fiüstrrndeu Seufzer, ein« Klagehauch sprach fie'S. Ein« heiß« Saß noch preßte er aus ihre Lippe», daun ettte er rasch hinweg, sprang in» Boot — und die Well« trug« ihn hinüber, wo ein dnnlleS Bespeust, der Fenrir, auf de« Wasser nrhte. ES war am Laude stil geworden. Al» da, Schiss die Anker gelichtet hatte, «Piss Stembock sein« Tochter Hand und zog sie saust mtt sich hinweg.-
Wer da- Blück hat. an eine« jener wundervolle«, fast vou südlicher Blut gesegnet« Tage des kurz« russisch» Sommers ein« »US ans da» nordische Palmyra, St. Petersburg, zu tu», wird glaub«, diese Stadt sei nicht von Mensch«, sondern von Beisterhänd« erbaut. Allerdings hatte vor 146 Jahr« die jüngste all« europäisch« Hauptstädte weder die starke Einwohnerzahl noch da» imposante Aussehen heutiger Tage, aber denuoch überkam schon damals den Besucher ein scheue» Erst««« vor der U»re- heuerlichkett, die du Werd« begriff« war. Je weniger ».—tzk Pracht heutiger Baut« da» Auge aas sich Wahruehumugsfiuu zersplitterte, desto »ehr trat der gigantische Bedanke de» tote» Erbauer», eine Weltstadt zu grÄdeo, hervor.
_ (Fortsetzung folgt.)
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