und soweit Bedenken austraten, fände» fit keine Beachtung. Jedoch nicht nur mit der Steuerlast von 500 Millionen Mark kommt mau, sondern mau will die Rechte der Reichs­tags beschneiden; er soll auf Erschließung bestimmter Stevern verzichten, ohne daß ihm entsprechende Gegenwerte gegeben werden. Diese Zumutung steht i« stärksten Gegensatz zu de« alten deutschen ständischen Recht. Wenn früher die Regierung Geld brauchte, daun waren es die Stände, die ih.e ,Sravamiua- «ufstellteu und diese der Regierung überreichte»; erst wurde über die Wünsche und Beschwerden d.S -Volke- »erhandelt, und nur, wenn diese eine befriedi­gende Regelung gefunden hatten, daun gab es Geld — eher nicht. Die Sydowsche Reform ist auf dem umgekehrten Gedanken aufgebaut. Wohl schrieb der ReichSschatzsekretür, daß nicht die Fürsten Geld brauchten, sondern das Volk; aber damit hat er nur aus einen der wundesten Punkte der heutigen Politik hingewieseu. Im deutschen Reiche besteht infolge der Haltung der Regierung keine befriedigende Solidarität zwischen Parlament und BundeSratStisch, son­dern «an steht im Reichstage nur das „überflüssige Nebel-, und der Reichstag erblickt im BuudeSrat seinen »ud des BolkeS Gegner.

Deutscher Reichstag.

«erltsu, 31. März.

»« BundeSratStisch Staatssekretär Frhr. v. Schön, UaterstaatSsekretär Twele und Seheimrat FranziuS.

Präs. Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Min. mit einem Nachrufe für de» am 28. März »er­storbenen Fürsten Karl Günther von Schwarzburg-bouderS- tzauseu. Das Hau« ehrt dar Andenken au den verstarb. BuudrSsürsteu durch Erhebe« von den Sitzen.

Zunächst wird einem Gesuche der Abgg. Mugdan (srs. BP.) and Kopsch (srs. Bp.) aus Erteilung der Genehmigung zur Einleitung einer Widerklage gegen die genannten Ab­geordneten in etuem Privatklageversahreu wegen verlmdung entsprochen. Sodann wird die Etatsberatung beim Etat des AuSwärt. Amtes fortgesetzt.

Roereu (Ztr.) begründet eine Resolution auf Ans- dehuuug des internationalen GewerberechtS, durch das die gewerbsmäßige Herstellung Md Verbreitung unsittlicher Schriften Md Bilder unterdrückt werden soll.

Müller-Meiningen (fts. vp.): Der ZeutrumSantrag erscheint unannehmbar, da e» sich bei der gmzeu Frage um dar Strafrecht handelt und durch die Resolution des Zentrums unsere RiproduktiouSksust gefährdet werde« könnte. Wir verlangen daher, daß die Regierung der Frage näher tritt, in welcher Weise durch internationale Abmachungen dem Handel mit unsittlichen Schriften, Abbildungen »der Darstellungen wirksam begegnet werden kann. Bei der Auswahl der Diplomaten sollte der Adel der Kandidaten keine Rolle spielen, vielleicht empfiehlt eS sich, Parlaments­mitglieder dazu zu nehmen.

Staatssekretär v. Schön: Das Auswärtige Amt steht d m Grundgedanken der Zeutrnms-Rrsolutiou mit voller Sympathie gegenüber, glaubt aber, daß sie nicht ganz der Rechtslage entspricht. Daher dürste die »ou de« Abg. Müller-Meiningen vorgeschlageue Fassung empfehlenswerter sein. Im vorigen Jahr« fand tu Paris eine private Kon­ferenz zur Bekämpfung der Uusittltchkrtt statt. Wir wollten der Initiative der französischen Regierung zur Einberufung einer offiziellen internationalen Konferenz nicht »orgreifeu. Kürzlich ftagte die französische Regierung bei MS an, ob str einer Einladung Folge leisten würden. Unsere Antwort lautete bejahend.

Aus Anregungen der Abgg. Frank-Ratibor (Ztr.) und Graf Kauttz (koas.) erklärt

Staatssekretär v. Schön: Wir werden mit der russischen Regierung in Verbindung treten, um die Grenz- frage zu erörtern und für vermehrte Uebergänge zu sorgen. Der Kampf gegen die Zigeuuerplageist Sache der Pslizeiorgane.

Abg. Lehmann-Jena (uatl.) kommt auf die Straßen- demoustrattonk« gegen den deutsche» Professor Knhlenbeck tu Lausanne zu sprechen, au denen auch deutsche Studenten leiluahmeu. Der Professor wurde schließlich aus Amt und Würde» getrieben. Da» Auswärtige Amt hat für ihn nichts getan. Ich bitte um genaue Untersuchung des Sach- verhaUS, um nötigenfalls de« Prosessor, der im Recht ist, Genugtuung za verschaffen.

Ab,. Eickhoff (frf. BP.) Md Pfeiffer (Ztr.) nehmen eingehend Stellung zum Falle Kuhleubeck. Ihnen erwidert

Staatssekretär ».Schön: Es handelte sich zunächst um einen nächtlichen Zusammenstoß zwischen deutschen Stu­denten und der Lausanne» Polizei, der-zu diplomatische» Schrtttru leinen Anlaß bot. Prof. Kuhleubeck hat, wozu er nicht berechtigt war, dm Studeuteuauschuß ausgelöst und Testator verweigert. Dafür erhielt er eine sogenannte Katzenmusik. Aus sein Ersuchen erhielt der Profeffor behörd­lichen Schutz, der weitere Demonstrationen verhinderte. Ein »orwurf ist der Gesandtschaft nicht zu machen. Die Ab­setzung Suhleudecks erfolgte wegen seiner Preßfrhde gegen l-ie Universität. Wegen seiner Entschädigungsansprüche mußte er auf den «eg der Privstklage verwiesen werden. Mit der Frage seiner Wiederaustelluug an der Universität Greifswald hat das Auswärtige »mr nicht» zu tun. Seine diesbezüglichen »emühungen scheiterten an den Fakultäten selber. Bedenken gegen dev Besuch anSländischer Universi­täten haben wir nicht. Tr ist vielmehr für die sprachliche AuSbüdnug nützlich.

Direktor im Auswärtigen Amt v. Körner: DieVrr- handluugeu über die Schiedsgerichtsklausel mit Oesterreich find noch nicht zum Abschluß gekommen.

Scheidemanu (boz ): Die Politik, die die Sozial­

demokratie schon längst bezüglich der Rarokkosraze äuge- strebt hat, wird jetzt von der Regierung befolgt.

Speck (Z.) bespricht de» Mehlkoufltkt mit der Schweiz.

Direktor v. Körner: Auch wir möchten, daß dieser Konflikt bald in einer Weise gelöst wird, der beide Teile befriedigt.

Strefeman» (uatl.): Beschämend für dar deutsche Volk ist er, daß in seiner diplomatischen Vertretung nur 9 Bürgerliche vorhanden find. Unsere konsularischen Ber- treter sollten sich ein Vorbild nehmen an der Rührigkeit der amerikanischen Konsuln. Dl» ins Ausland gesandten Handels-Sachverständigen sollte eine Garantie geboten werden, daß sie nach Beendigung ihrer Studteureise ms Anstellung in der Heimat rechnen dürfe». Ich empfehle die Anstellung von Preß-AttachtzeS. Ich bitte, nicht jede Anklage, die in der Presse -egen snsere Diplomatie austaucht, sofort zu glauben. Im Auswärtigen Amt find Reformen dringend nötig, eine KrSstevermehruns allein genügt nicht.

Stadthageu (Soz.) befürwortet eine Resolution ms Aufhebung der bundesstaatlichen Verordnungen betr. Legiti- «ationSkarteu ausländischer Arbeiter.

Seheimrat v. FranziuS bittet um Ablehnung der Resolution.

Abg. Arning (uat.) fordert freien Handels- und Schiffahrtsverkehr auf dem Kongo.

Graf Kanitz (konf.) weist darauf -in, daß bei de« neuen französischen und dem neuen amerikanischen Zolltarif eine schwere Schädigung unserer Industrie Mr durch freund­schaftliche Vorschläge MserersettS hivtaugehalteu werden könne.

Staatssekretär v. Schön betont: Als der Kongostaat an Belgien überging, haben wir in einer Note erklärt, daß wir zu Belgien das Vertrauen haben, daß eS die hervor- getreteneu Mißstände beseitigen werbe.

Nach weiterer Debatte, in deren Beilanf Staatssekretär Frhr. v. Schön »MM, daß der Handelsvertrag mit Portugal abgeschlossen ist und dem BuudeSrat vorliegt, wird die GeseraldiSkusston geschloffen, das Gehalt des Staatssekretärs genehmigt Md nach Zurückziehung der Re­solution Roerev, die Resolution Möller-Meiningen und die Resolution Stadthageu angenommen.

Hierauf wird um 6 Uhr die Sitzung bis 8 Uhr unter­brochen.

WSrttr«herßifcher

r St»ttg«rt, 1. April. Die -wette Ra««er setzte

heute die Beratung de» ForstetaLS fort und genehmigte die Erhöhung des jährlichen HolzertragS von 17550000^ auf 17820000 Einen breiten Rahmen in der Debatte bildeten die zu« Teil sehr scharfen Angriffe ans et« Schreiben, das der Forstdirektor v. Grauer tm Anschluß au die Kam- WisfiouSverhandlungm au die Vorstände der Forfiämter gerichtet hat. DaS Schreibe« richtet sich dagegen, daß Beamte durch Mitteilungen au Abgeordnete der Fsrstver- waltung Schwierigkeiten bereite» und droht den Beamten mit einer Untersuchung. In dem Schreibe» wurde von den «Sg. Lieschtng (V.) und v. »alz (D.P.) eine schwere Beleidigung der Zweiten Kammer erblickt. ES wurde fach­lich unbegründet, beinahe abgeschmackt und übertrieben genannt. Auch die Redner aller anderen Parteien wandten sich gegen das Schreiben, ln dessen Auslieferung au den Berichterstatter v. Balz die Abg. Gröber (Z.) und Kraut (B.K.) jedoch eine Pflichtverletzung des betr. Beamten erblicken. Direktor v. Grauer verneinte die Abficht einer Beleidigung der Kammer, hielt den Inhalt des Schreibens aufrecht, sah in der Kreuzung der Pläne der Berwaltuug durch Beamte eine Disziplinlosigkeit und erklärte sich gerne bereit, sein Amt niedrrzulegen. Minister v. Geßler betonte daß in de« Schreiben eine Beleidigung der Kammer nicht erblickt werden könne. Der Beamte dürfe i« Allgemeinen den Abgeordneten seine Erfahrungen «Meilen, müsse aber das Dienstgeheimnis wah ren. Morgen Wetterberatung.

Gagss-Hleurgkeiten.

Brr» Vtadt rmd Land.

«ogsld, dr-1 r. «»nl !AW.

* Bo« NetthemS. Sitzung des Gemeinderats am 24. März. Beschlossen wird, die Hecken am Rain der HerrmSergerstraße entfernen zu lasten Md soll diese Arbeit durch die Feldschütze« besorgt werde«. — Vergeben werden dir Arbeiten und Lieferung der Zterbäume zur Anpflanzung deS Friedhofs, ferner die RenovierunzSarbeiteu für den kleinen RathanSsaal, sowie dar Legen von neue« Böden in de« Lehrervohvuuge». — Bezüglich eines WafferkonzesfiouS- gesachS vom Elektrizitätswerk wegen Belaffuug der zwecks Handhabung bei Hochwasser bestehenden Waffrrwehr-Aulage wird beschlossen an die zuständige Behörde zu berichten, daß seitens der Stadt gegen dt« Brlaffnug d«S ZnstandS nichts einzvwevdrn sei, da die Bedienung der Wehrsalle« bislang zu keinen Anständen geführt habe. — Genehmigt wird ein Baugrsach von Schlossermeister Benz zur Erstellung eines Anbau« au sein Anwesen zu Rtetbrouuen. — Ge- «einsame Sitzung der bürgerliche» Kollegien am 31. März. Beschlossen wird ans Antrag der städtischen Forstverwaltnug den Kulturarbrtterinnea den Lagiohu aus 1.60 ^ zu erhöhen, der Aufschlag ist durch die Be- triebe, welche dieselben jPersonm beansprncheu, verwilligt worden. — Ein Gesuch von Stadtbaumeister Laug um GehaltSerhöhvng hat die IKollegie« schon tm vorigen Jahre beschäftigt. Damals wurde dar Gesuch abgelchnt aber Berücksichtigung für Heuer in Aussicht gestellt, heute wurde de'- Gehalt auf 3100 ^ erhöht; bemerkt wird hiezu, daß

der Stadtbaumeister für seine Tätigkeit Heim Schulhass- uenbau eine besondere Belohn««« nicht anzusprechen hat und daß er um seinen Gehalt noch Unterricht an der ge­werblichen Fortbildungsschule erteilt und daß die Bauschau- und Baukovtrollgrbühren in die Stadtkaffe fließen. — Einer Anregung d r K. ObrramtS zufolge wird die Anschaffung eines großen Rauchschutzappsrats für die Feuerwehr im Preis von 350 ^ tu Erwägung gezogen, jedoch beschlossen, von einer Anschaffaa- abzusehm, da der Apparat, vetL zu we­nig benützt, voraussichtlich tm Ernstfall aus verschiedenen Gründen doch versagen könnte. Hiebei wurde auch fefigrstellt, daß er in ganz Württemberg eigentlich kaum äuge- schafft ist. — Gelegentlich des Brandes bei Metzgermeister Krauß wurde neuerdings die Wahrnehmung gemacht, daß die Alarmierung zu langsam vor sich gehe. Wie schon früher, fo wurde auch jetzt wieder di- Einrichtung einer Weckerliuie sngeretzt, aber obwohl der große Vorteil surr- kaunt wurde, wegen der hohen «osten (ca. 5000 »ach Abzug deS StaatZbritragS) davon Abstand genommen; be­schlossen wird dagegen einen Alarmapparat am alten Turm auzudringeu; die Kosten hiefür find ca. 450 Dieser Betrag wird im Etat in Ausgabe gestellt und die Wahl de« Gemeiuderat überlasten. — Einem Gesuch des Schwarzwald-, Lokalverschönernugs« Md FremdenvrrkehrSvereius um Brr- willtgung der seitheriges Beiträge und Leistungen, alS: Unterhaltung der Anlagen, Empfehlung Nagolds als Luft­kurort tu den srleseustru Zeitungen, BrröffcntllchMg der Kurlifteu, Kurmufik rc. rc. wird entsprochen. — Genehmigt wird die Ueberuahme von 30"/» au der Prämie der Güter- brsttzer von Nagold für dir Hagelversicherung wie in früheren Jahre» auf die Stadtkaffe. — Gegenüber einer Anregung des K. ObrramtS wegen Einrichtung einer AutsmsLilvrr- biuduug zwischen Haitrrbach Lczw. Pfalzgrafeuwetler—Na­gold—Herrenberg wird ausgesprochen, daß sich diese Ver­bindung nicht genügend rentieren dürste nnd daß die Stsdtkasse durch die starke Abnützung der Haiterbacherstratze zu sehr be­lastet würde, und beschlossen, die Sache nicht weiter zu verfolge». — '/i12 Uhr Gemeiuderat allein. Der Semeiudeobersörster referiert, daß beim Verkauf im Distrikt Klllberg Abt. Hshru- rain am 26. März folgende Durchschnittserlöse erzielt wurden: aus glattbuchrnem Brennholz proRm. 14 48 ^,

an« Nadelholz Brennholz pro Rm. 10 ^ 12 aaS Laubholz Retstch pro Hundert 18 ^ 21 aus Nadelrei« pro Hundert 13 ^ 19 Bei Sem Verkauf im Distrikt «illberg Abteilungen Dreispitz, Liasenveg, Hrrrenwäldle, Stnbeukämmerle am 29. März: ans Nadrlholz-Breunhslz pro Rm. 8 31 ig, aus Nadelholz Reis pro Hundert

11 90 lg, aus de« sugebnndeue« Laub- «ud Nsdelrri»

über dev Anschlag. — Mikgeteilt wird, daß die Eisbahn diesen Winter mit einem Defizit von 9 «äl hervorgerufeu hauptsächlich durch die vermehrten Arbeiten anläßlich der wiederholten Schueefülle abschließt. — Genehmigt wird ein Gesuch »ou Schlossermeister Benz und anderen, den Fuß­weg zwischen den beiden Brücken auf der Insel durch Zurück- setzen ihrer Gartmzäuse zu einem Fahrweg zu erbreitern, mit der Bedingung an diese Besitzer, den nengeschaffrueu Fahrweg so in Ordnung zu halten, daß er für Fußgänger jederzeü sgat benützbar bleibt. Damit ist die öffentliche Sitzung geschloffen.

Gch«tzi«pf»»g -rge» Gchweinerotlauf. Unter Leitung de- tierärztlichen Abteilung deZ «gl. Medizinal- kollegiums find tm Jahre 1908 mit staatlicher Unterstützung tu 62 Oberämteru und 537 Gemeinden 29560 Schweine der Schutzimpfung! gegen den Schweiuerollaus unterstellt worden, während 656 Schweine privatim geimpft wurden. Innerhalb der kritischen Zeit von 14 Tagen ging nur eia Schwein an Rotlaus rin, 7 der geimpften Schweine, die au senchegefätzrdeten Plätzen standen, find aa natürlichem Rotlauf erkrankt. Für diese -Verluste ist aus Staatsmitteln eine Entschädigung tm Gesamtbetrag von 544 gewährt wordeo.

r. Slmttgart, 1. April. Die Fraktion der Volks- Partei Hot hentr nach eingehender Beratung über den Ge- sandteuposten in München einstimmig beschlossen, bei ein« 2. Lesung, wie sie dyrch die Verfassung ermöglicht ist, dm in der gestrigen Abstimmung gestrichev ru Etat Posten wieder hrrzvstellen, für de« darnach die Mehrheit gesichert ist.

r. Gtnttzart, 1. April Die Verhandlungen gegen den Siwpltzisstmns wegen Beleidigung der badisches Regier­ung findet am Freitag, 2. April nachmittag« vor der 1. Strafkammer statt. Geladen find 3 Zeugen auS Heidelberg und Karlsruhe. Di« Verteidigung führt Rechtsanwalt Hanßwaou.

r. G1«tt>art, 1. April. Eine umfangreiche Anklage- fache wegen Verbrechens gegen das keimende Leben bezw. Beihilfe hierzu beschäftigt die dritte Strafkammer am SamStag und Montag. Augeklagt find 15 Frauen und Mädchen. Hauptangrklagte ist eine KüserSehefra« von Hellbraun. In die Verteidigung teilen sich 7 Rechtsan­wälte.

r. Schramberg, 1. April. Wie der „Schwärzt». Bote- zn der Wahl von Paul Laudenbergrr junior als Vorstand des Sewerbeveretus erfährt, haben Geh. Kommerzien­rat Arthur JnnghanS, Direktor Erwin Jnvzhavs Md Dr. OSkar JnnghanS ihren AnSlritt au« dem Tewerbeverets erklärt.

r. Asperg, 1. April. Sestern mittag 12 Uhr warf sich aus dem hiesigen Bahnhof der 37 Jahre alte, ledige Maurer Gustav Weisert von hier unter den einführenden Personruzug Nr. 71. Der Kopf wurde ihm fast völlig vom Rumpfe getrennt, auch ein Bein abgefahren. W.'tseit war sofort tot. Er zeigte in den letzt:» Tagen Spuren starker GrmötsverstiwMLNg.